{"id":3434,"date":"2008-09-03T10:06:08","date_gmt":"2008-09-03T08:06:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3434"},"modified":"2018-09-07T12:49:04","modified_gmt":"2018-09-07T10:49:04","slug":"bild-hetzt-und-die-csu-kocht-darauf-ihr-wahlkampfsueppchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3434","title":{"rendered":"BILD hetzt und die CSU kocht darauf ihr Wahlkampfs\u00fcppchen"},"content":{"rendered":"<p>\u201eDer gro\u00dfe Hartz-IV-Report\u201c, unter diesem Motto hetzt die Bild-Zeitung mal wieder ihre Leserinnen und Leser gegen Alg II-Empf\u00e4nger auf. Das Ziel dieser wiederholten Bild-Kampagnen ist immer das gleiche: Man versucht den Zorn der Ver\u00e4ngstigten und der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder man s\u00e4ht Hass auf Minderheiten, die sich nicht wehren k\u00f6nnen. Bei den Rechtsextremisten und Neonazis sind das die Ausl\u00e4nder, bei Bild eben die \u201eHartz-IV-Abzocker\u201c. Auf dieser \u201egruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit\u201c kocht die Politik ihr S\u00fcppchen und lenkt damit vom eigenen Versagen ab; wie fr\u00fcher Superminister Clement mit seiner \u201eSozialschmarotzer\u201c-Brosch\u00fcre, so jetzt die verunsicherte CSU im bayerischen Wahlkampf. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/wirtschaft\/2008\/09\/01\/grosse-hartz-vier-report\/so-wird-der-staat-abgezockt.html\">\u201eSo einfach ist es den Staat zu beschei\u00dfen\u201c<\/a>, <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/wirtschaft\/2008\/09\/02\/hartz-vier-abzocke\/ex-anwalt-hat-schon-1000-polen-zu-deutschen-gemacht.html\">\u201eHartz-IV-Abzocke\u201c<\/a> oder <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/vermischtes\/2008\/08\/30\/hartz-4-bertrueger\/den-staat-muss-man-schaedigen.html\">\u201eHartz-IV-Betr\u00fcger\u201c<\/a>, so werden seit Tagen ganzseitig <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BTO\/news\/aktuell\/2006\/05\/08\/hartz-abzockerin\/hartz-abzocke.html\">Skandalgeschichten aufgetischt \u00fcber angebliche Hartz-IV Betr\u00fcger, die im Luxus auf Teneriffa leben, die Villen mit 500 qm bewohnen<\/a>, die 15 Untermieter haben sollen oder \u00fcber, Polen die Deutsche werden, um den deutschen Sozialstaat zu melken. <\/p>\n<p>Bei jedem Einzelfall mag etwas dran sein (wir k\u00f6nnen die Geschichten jedenfalls nicht widerlegen), doch Bild geht es unter dem Vorwand der Missbrauchsbek\u00e4mpfung um etwas ganz anderes: Es geht darum, beim normalen Bild-Leser, der eben nicht zu den Gutbetuchten geh\u00f6rt, Zorn und Hass gegen Hartz-IV-Empf\u00e4nger generell zu sch\u00fcren. \u201eGanz Deutschland ist emp\u00f6rt \u00fcber Hartz-IV- Betr\u00fcger\u201c, hei\u00dft es dann scheinheilig. <\/p>\n<p>Der Kommerzsender Sat1 legte mit seiner \u201eSozialfahnder\u201c-Show vor und Bild zog nach. <\/p>\n<p>Damit kein Missverst\u00e4ndnis aufkommt: Betrug muss bek\u00e4mpft werden. Aber Bild geht es nicht um Missbrauchsbek\u00e4mpfung, BILD geht es darum, vom \u00e4rmlichen und erb\u00e4rmlichen Schicksal von Millionen Alg-II-Empf\u00e4ngern und ihrer Familien abzulenken. Es soll unter der Hand der Eindruck vermittelt werden, als w\u00fcrden massenhaft Arbeitslosengeldbezieher einem Luxusleben fr\u00f6nen und diejenigen, die zu niedrigsten L\u00f6hnen arbeiten m\u00fcssen, verh\u00f6hnen. <\/p>\n<p>Es ist das in der Massenpsychologie alt bekannte und oft eingesetzte zynische Spiel der Oberklasse, die Aggression der Masse statt gegen ihre Ausbeuter auf die in der sozialen Hierarchie noch weiter unten Stehenden zu lenken \u2013 es geht um das Anheizen des Klassenkampfs im Armenhaus.<\/p>\n<p>Es ist bei der <a href=\"?p=2969\">Bild-Zeitung ein g\u00e4ngiges Muster<\/a>, in krisenhaften Zeiten, wo Abstiegs\u00e4ngste aufkommen, in denen sich politischer Unmut bei Menschen dar\u00fcber anstauen k\u00f6nnte, dass sie die Verlierer sind, Kampagnen gegen Sozialhilfebetrug zu inszenieren \u2013 gegen \u201eSozialabzocker\u201c (2003), wie etwa die Serien gegen <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bild_(Zeitung)\">\u201eFlorida-Rolf\u201c<\/a> oder <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BTO\/news\/aktuell\/2005\/12\/29\/karibik-klaus-prunkhaus\/karibik-klaus-prunkhaus.html\">\u201eKaribik-Klaus\u201c<\/a> oder <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/wirtschaft\/2008\/02\/11\/arbeit-hartz-iv\/arbeit-lohnt-sich-nicht,geo=3733168.html\">\u201eWer arbeitet, ist der Dumme!\u201c<\/a> oder <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/standards\/kommentar\/2008\/02\/12\/kommentar,geo=3739680.html\">\u201eWer arbeitet ist ein Idiot\u201c<\/a>. <\/p>\n<p>Das Ziel ist immer das Gleiche: Man versucht den Zorn der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder Hass auf Minderheiten zu richten, die sich nicht wehren k\u00f6nnen. Bei den Rechtsextremisten und Neonazis sind das die Ausl\u00e4nder, bei Bild die Hartz-IV-Abzocker. In der Konfliktforschung nennt man das \u201egruppenbezogene Menschenfeindlichkeit\u201c. <\/p>\n<p>Es ist inzwischen zu einem leichten Spiel f\u00fcr soziale Demagogen geworden, dumpfe Aggressionen bei der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung gegen Minderheiten zu wecken. Der Bielefelder Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer hat j\u00fcngst in einer Langzeitstudie \u00fcber \u201egruppenbezogene Menschenfeindlichkeit\u201c festgestellt, dass der Satz: <a href=\"?p=2973\">\u201eIch finde es emp\u00f6rend, wenn sich Langzeitarbeitslose auf Kosten der Gesellschaft ein bequemes Leben machen\u201c eine Zustimmungsquote von \u00fcber 60 Prozent erhielt<\/a>. Bei sinkender Soziallage, so hei\u00dft es in der Studie, n\u00e4hmen die Ressentiments gegen\u00fcber Langzeitarbeitslosen kontinuierlich zu. Das Bed\u00fcrfnis wachse, \u201esich von Personen am unteren Rand der Sozialhierarchie abzugrenzen, indem man diesen eine negativere Arbeitshaltung zuschreibt als sich selbst\u201c. <\/p>\n<p>Wilhelm Heitmeyers erstes Analyseergebnis: \u201eWir m\u00fcssen uns davon verabschieden, dass ausschlie\u00dflich politische Ideologien wie die des Rechtsextremismus die abwertenden oder feindseligen Mentalit\u00e4ten erzeugen.\u201c Es reiche eine \u00f6konomisch erzeugte \u201eUngleichheit\u201c, die in eine \u201eIdeologie der Ungleichwertigkeit\u201c umgewandelt werde.<\/p>\n<p>Daf\u00fcr, dass die \u201eArbeitslosenfeindlichkeit\u201c inzwischen die \u201eFremdenfeindlichkeit\u201c als Symptom \u201egruppenbezogener Menschenfeindlichkeit\u201c offenbar abl\u00f6ste, ist Bild sicher nicht alleine verantwortlich zu machen. Der gruppendiskriminierende Charakter ist schon im Grundmotiv der Hartz-Gesetze mit den Schlagworten \u201ef\u00f6rdern und fordern\u201c angelegt. Hei\u00dft diese Parole im Klartext doch, dass es nicht an der Wirtschaftspolitik und der dadurch herbeigef\u00fchrten Lage auf dem Arbeitsmarkt liegt, wenn Entlassene keine Arbeit finden, sondern dass man nur ausreichend Druck auf Arbeitslose aus\u00fcben m\u00fcsse, damit sie jenseits der \u201eZumutbarkeit\u201c jede Arbeit zu jedem Preis anzunehmen bereit sind. <\/p>\n<p>Die Schuldverlagerung f\u00fcr das Schicksal der Arbeitslosigkeit auf die Betroffenen wurde ja sogar regierungsamtlich betrieben, um damit vom Scheitern der Arbeitsmarktpolitik abzulenken, etwa wenn in einer offiziellen <a href=\"http:\/\/www.harald-thome.de\/media\/files\/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO\/Gesetzestexte%20SGB%20XII%20+%20VO\/Seminare\/Clement\/Sozialmissbrauch_Bericht_BMWA.pdf\">Brosch\u00fcre des ehemaligen Wirtschaftsministers Clement [PDF \u2013 184 KB]<\/a> von \u201eAbzocke\u201c oder \u201eSelbstbedienung im Sozialstaat\u201c, ja \u2013 in geradezu faschistoidem Vokabular \u2013 von \u201eParasiten\u201c oder \u201eSozialschmarotzern\u201c gesprochen wurde. <\/p>\n<p>Kein Wunder also, dass Bild Clement als Kronzeugen zitieren kann: \u201eIch sch\u00e4tze, dass rund 20 Prozent der Menschen, die das Arbeitslosengeld II beziehen, nicht anspruchsberechtigt sind.\u201c<\/p>\n<p>Alle seri\u00f6sen Studien gelangten zwar zu dem Schluss, dass es sich bei dem beklagten Leistungsmissbrauch weder um ein Massenph\u00e4nomen handelt noch dass der Sozialstaat dadurch finanziell ausgezehrt wird. Mit der \u00dcbertreibung des unbestreitbar in Einzelf\u00e4llen vorhandenen Missbrauchs von Sozialhilfeleistungen wird aber nur von der viel extensiveren (und teureren) Abzocke etwa durch Subventionsschwindel, Beraterhonorare oder gar dem Massenph\u00e4nomen des Steuerbetrugs (gesch\u00e4tzte <a href=\"?p=3070\">Einnahmeverluste zwischen 30 bis 100 Milliarden<\/a>) abgelenkt. Wo blieben denn da die Kampagnen von Bild?<\/p>\n<p>Nun versucht auch die angesichts entt\u00e4uschender Umfragewerte verunsicherte CSU, ihr politisches S\u00fcppchen mit dieser Hetzkampagne aufzuw\u00e4rmen. Laut <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,ra13m1\/bayern\/672\/308616\/text\/\">S\u00fcddeutscher Zeitung<\/a> fordert die CSU-Generalsekret\u00e4rin Christine Haderthauer, \u201eden Missbrauch von Sozialhilfeleistungen mit allen Mitteln zu bek\u00e4mpfen.\u201c <\/p>\n<p>BILD hat in dieser Abwertungs- und Beleidigungspropaganda sozusagen nur die Rolle des \u201eSt\u00fcrmers\u201c. BILD spaltet seit Jahren systematisch die Gesellschaft und sch\u00fcrt latent vorhandene Aggressionen gegen Minderheiten und Randgruppen \u2013 weniger wissenschaftlich gesprochen nennt man das Volksverhetzung.<\/p>\n<p>Es ist sicherlich mehr als ein Zufall, dass die Bild-Kampagne in eine Zeit f\u00e4llt, wo unter anderem der Parit\u00e4tische Wohlfahrtsverband, Teile der SPD, die Gr\u00fcnen oder die Linke die Erh\u00f6hung der Hartz-IV-Regels\u00e4tze von derzeit 351 auf 420 Euro fordern. Es wirkt nur etwas vornehmer, f\u00fcgt sich aber nahezu \u00fcbergangslos in diese Kampagne ein, wenn das <a href=\"http:\/\/doku.iab.de\/kurzber\/2008\/kb1108.pdf\">Forschungsinstitut der Arbeitsagentur IAB [PDF \u2013 760 KB]<\/a> davor warnt, den Hartz-IV-Regelsatz anzuheben, weil das die \u00f6ffentlichen Kassen j\u00e4hrlich <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,575814,00.html\">zehn Milliarden Euro kosten w\u00fcrde<\/a> \u2013 und dabei von \u201enegativen Arbeitsanreizen\u201c und \u201epotentiellen Verhaltens\u00e4nderungen\u201c \u201edieses Personenkreises\u201c spricht. <\/p>\n<p>Zu dieser Horrorzahl eine Erinnerung: Mit \u00fcber 12 Milliarden musste der Steuerzahler f\u00fcr IKB, WestLB oder SachsenLB geradestehen. Um mindestens 5, eher 8 bis 10 Milliarden wurde allein durch die j\u00fcngste Unternehmenssteuerreform das Sachkapital entlastet. <\/p>\n<p>Oder ein weiterer Vergleich: Finanzexperte <a href=\"cms\/front_content.php?client=1&amp;lang=1&amp;idcat=34&amp;idart=334\">Lorenz Jarass<\/a> rechnete vor: W\u00e4re die ohnehin extrem niedrige Steuerquote des Jahres 2000 beibehalten worden, die bereits damals die niedrigste in der EU war, dann h\u00e4tten wir im Jahr 2001 30 Milliarden und im Jahr 2003 50 Milliarden mehr Steuereinnahmen gehabt, im Jahr 2004 60 Milliarden und 2005 w\u00e4ren es 66 Milliarden zus\u00e4tzliche Einnahmen gewesen.<\/p>\n<p>Wenn es um die Verbesserung der Gewinne einiger hunderttausend Aktienbesitzer geht, dann sind hohe zweistellige Milliardenbetr\u00e4ge kein Problem, eine leichte Verbesserung der Lebenssituation von Millionen von Armen wird jedoch f\u00fcr unbezahlbar erkl\u00e4rt.<br>\nUnd um dagegen Stimmung zu machen, werden Hartz-IV-Bezieher als \u201eAbzocker\u201c dargestellt. Siehe oben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201eDer gro\u00dfe Hartz-IV-Report\u201c, unter diesem Motto hetzt die Bild-Zeitung mal wieder ihre Leserinnen und Leser gegen Alg II-Empf\u00e4nger auf. Das Ziel dieser wiederholten Bild-Kampagnen ist immer das gleiche: Man versucht den Zorn der Ver\u00e4ngstigten und der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder man s\u00e4ht Hass auf Minderheiten, die sich nicht<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3434\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[192,140,123,132],"tags":[459,661,308,2460,1642,634,1544,214,494],"class_list":["post-3434","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-cducsu","category-hartz-gesetze-buergergeld-grundsicherung","category-kampagnentarnworteneusprech","category-ungleichheit-armut-reichtum","tag-bild","tag-clement-wolfgang","tag-existenzminimum","tag-gruppenbezogene-menschenfeindlichkeit","tag-haderthauer-christine","tag-heitmeyer-wilhelm","tag-kampagnenjournalismus","tag-regelsatz","tag-sat-1"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3434","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3434"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3434\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28706,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3434\/revisions\/28706"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3434"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3434"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3434"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}