(KR\/AM)<\/p>\n
Heute unter anderem zu diesen Themen:<\/p>\n
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Subprime war gestern<\/strong> Sicherungsfonds droht gr\u00f6\u00dfter Schadensfall<\/strong> Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Der Untertitel ist etwas irref\u00fchrend. Im Wochenbericht des DIW fehlt der Hinweis auf die Agenda 2010. Den Bezug stellte der Agenda-Bef\u00fcrworter DIW-Pr\u00e4sident Klaus F. Zimmermann bei der Vorstellung der beiden Studien her. Im Wochenbericht selbst wird das Ergebnis relativiert: \u201cDie sich abzeichnende konjunkturelle Abschw\u00e4chung d\u00fcrfte die Entwicklung der realen verf\u00fcgbaren Einkommen wieder d\u00e4mpfen. M\u00f6glicherweise ist der Trend zunehmender Einkommensungleichheit und steigenden Armutsrisikos nur kurz unterbrochen worden.\u201d Unmittelbar einleuchtend ist, da\u00df Armutsrisikogrenze mit der Entwicklung der Einkommen sinkt bzw. steigt, da sie nur ein relativer Wert ist. Ein gro\u00dfer Teil Armer des 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (Datenbasis 2003) geh\u00f6rt, bei einer Armutsrisikogrenze von 938 Euro, 2007 in der DIW-Untersuchung, bei einer Armutsrisikogrenze 890 Euro, nicht mehr zu den Armen. Der Arme von 2003 war reicher als der Arme von 2007!<\/em><\/p><\/li>\n (\u2026)<\/p>\n Zugleich pr\u00fcfe das Finanzministerium die Idee eines Kindergrundfreibetrages statt des bisherigen Kinderfreibetrages, \u201cdamit nicht Familien mit h\u00f6heren Einkommen mehr Geld f\u00fcr ihre Kinder bekommen, als Familien aus den Mittelschichten und unteren Einkommensgruppen\u201c. Kommentar AM:<\/strong> Wohlfeile Spr\u00fcche eines Mannes, der mit seiner Bewunderung f\u00fcr die Finanzm\u00e4rkte ein ger\u00fcttelt Ma\u00df an Verantwortung f\u00fcr die Entwicklung tr\u00e4gt. \u2013 Interessant ist auch die Einlassung zu den Kinderfreibetr\u00e4gen. Hier wird sichtbar, dass der Fortschritt nicht nur eine Schnecke ist, sondern die Entwicklung manchmal einfach R\u00fcckschritt statt Fortschritt macht. 1975 hatte die damalige sozialliberale Koalition aus den von Steinbr\u00fcck neu erfundenen Gr\u00fcnden die Kinderfreibetr\u00e4ge durch ein gleiches Kindergeld f\u00fcr alle ersetzt. Die Regierung Kohl hat nach der Wende von 1982 diesen kleinen Fortschritt zur\u00fcckgedreht. <\/em><\/p><\/li>\n Zwar ist der Zusatzbeitrag auf bis zu ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens begrenzt, betr\u00e4gt aber mindestens acht Euro f\u00fcr jeden. Auch kleine Einkommen unter 800 Euro m\u00fcssen also zahlen. Der VdK fordert daher, alle Einkommen bis zu 800 Euro Einkommen vom Zusatzbeitrag zu befreien. Dieser tr\u00e4gt ohnehin dazu bei, die Armutsgef\u00e4hrdung Einkommensschwacher weiter zu erh\u00f6hen. Gerade Rentner mit kleinen Renten, Arbeitslose, Geringverdiener und Alleinerziehende werden aktuell durch die stark gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise belastet, da sie aufgrund fehlender R\u00fccklagen keine M\u00f6glichkeit haben, diese Mehrbelastungen aufzufangen. Kommentar AM:<\/strong> Vor der Entscheidung f\u00fcr das Elterngeld hatten wir schon auf diese Folgen hingewiesen. Die Politiker und auch viele Medien sind so d\u00e4mlich (Pardon!), dass sie diese jetzt erst mit Erstaunen bemerken. <\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung GG:<\/strong> Jetzt wissen wir es also: Die miesepetrige Kritik an den Medien und ihren Repr\u00e4sentanten ist emotional und unvern\u00fcnftig, sie ist nur Ausdruck einer Bildungsl\u00fccke. Wir haben halt noch nicht begriffen, dass ein autopolitisches Funktionssystem wie die Medien nicht inhaltlich, sondern nur strukturell mit seiner Umwelt verbunden ist und nur bestimmte Auspr\u00e4gungen von Strukturen zul\u00e4ssig sind, weil der Zweck dieser \u201cstrukturellen Koppelung\u201d darin besteht, \u201cvieles auszuschlie\u00dfen, um weniges zu systemeigenen Konditionen einzuschlie\u00dfen\u201d, um \u201cmit dem wenigen Eingeschlossenen ein ganze Welt aufzubauen\u201d \u2013 eine eigene Realit\u00e4t. Die Medien sind so wie sie sind, weil strukturell notwendig so geschaffen. Wie perfekt mittlerweile dieses System die Rolle des Sinnstifters laut Eckoldt \u00fcbernommen hat, zeige sich darin, dass sie \u201cdie Akzeptanz der Mediennutzer nicht mehr k\u00fcmmern muss\u201d \u2013 obwohl die Medien unter einem omnipr\u00e4senten Manipulationsverdacht stehen. <\/em><\/p>\n Die Systemtheorie stellt der Medienmacht und Medienmanipulation einen Persilschein aus (ebenso wie der Politik und der Wirtschaft). Was regen wir uns also auf \u00fcber die Komplexit\u00e4tsreduzierer im Presseclub oder den hart aber fairen Frank Plasberg. Sie k\u00f6nnen nicht anders, sie sind doch nur ohnm\u00e4chtige Funktionstr\u00e4ger der notwendig \u201cautopolitschen Geschlossenheit\u201d des Systems, das den ebenso notwendigen \u201ckommunikativen Zusammenhalt der Gesellschaft\u201d leistet. Ohne sie w\u00e4ren wir verloren. So wusste schon der Altmeister der Systemtheorie, Niklas Luhmann, dass Demokratie ein hoffnungslos unmodernes, alteurop\u00e4isches Konzept ist.<\/p><\/li>\n Anmerkung KR:<\/strong> Wegen der detaillierten Beispiele f\u00fcr den bedenklichen Einfluss von Bayer auf die Ergebnisse von Studien trotz der L\u00e4nge empfehlenswert.<\/em><\/p><\/li>\n Sachverst\u00e4ndige: \u201cDas ist verfassungswidrig.\u201d<\/em> Zum Nachlesen hier zwei Quellen: Anmerkung KR:<\/strong> Wie der SPIEGEL hilft, der deutschen Marine den Weg zu bewaffneten Auslandseins\u00e4tzen freizumachen. <\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung KR:<\/strong> Unserer Einsch\u00e4tzung nach sind Riester-Rentenversicherungen volkswirtschaftlicher Unfug und auch aus der Perspektive des Einzelnen nur in wenigen F\u00e4llen lohnend. Dennoch ist es interessant zu wissen, welcher dieser staatlich subventionierten Versicherer den Vergleich scheut.<\/em><\/p><\/li>\n Kongress gestellt worden. Die Senatorin Hillary Clinton etwa verlangte ebenfalls eine detaillierte Untersuchung \u00fcber die politischen und milit\u00e4rischen Abl\u00e4ufe in der S\u00fcdossetien-Krise. Andere Stimmen im Kongress wollten wissen, weshalb Pr\u00e4sident Saakaschwili amerikanische Warnungen vor einem milit\u00e4rischen Vorgehen in den Wind geschlagen habe. Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Leider ist auch f\u00fcr die NZZ festzustellen, dass sich die \u201cb\u00f6sen\u201d Russen mit fetten Schlagzeilen besser verkaufen lassen und \u00fcber die ersten kritischen Fragen, die in Georgien und den USA an die Regierungen dieser L\u00e4nder gestellt werden, unter \u201eferner liefen\u201d berichtet wird. Immerhin, mal sehen, ob unsere Presse \u00fcberhaupt berichtet.<\/em><\/p><\/li>\n Kommentar AM:<\/strong> Ein schlimmer Artikel. Undifferenziertes Reformgerede. Und: \u201eF\u00fcr die Europ\u00e4ische Union ist es jedoch wichtig, jetzt keine falschen Schl\u00fcsse zu ziehen und den Weg der Ukraine nach Westen weiter klar und eindeutig zu unterst\u00fctzen.\u201c Wir wollen keine neue Konfrontation \u201eHier der Westen, dort die Russen.\u201c Aber dieser sogenannte Westen, der sein neues Heil in einer neuen Konfrontation sieht, hat \u00fcberall seine Leute sitzen, auch in Leipzig, wie man an diesem Autor sieht.<\/em><\/p><\/li>\n Boliviens Nachbarn st\u00e4rken Morales den R\u00fccken<\/strong> Wei\u00dfe Oberschicht nun ohne Maske<\/strong> Ganz im Gegensatz zu vielen seiner Kontrahenten h\u00e4lt sich Morales an Recht und Gesetz. (KR\/AM)<\/p>\n Heute unter anderem zu diesen Themen:<\/p>\n
\n
\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n\n
\nDer Crash der US-Investmentbank Lehman Brothers war nicht der H\u00f6hepunkt der Finanzkrise \u2013 sondern erst der Auftakt f\u00fcr das CDS-Debakel. Es droht die Kernschmelze des Finanzsystems, als n\u00e4chstes Opfer k\u00f6nnte es den Versicherungsriesen AIG treffen. Hinter der Krise von AIG steht die Krise eines der unglaublichsten Versicherungsm\u00e4rkte, die es je gegeben hat: des Markts f\u00fcr Credit Default Swaps (CDS), also Versicherungen gegen Zahlungsausf\u00e4lle auf festverzinsliche Wertpapiere. Der CDS-Markt hat eine Gr\u00f6\u00dfe von 62.000 Mrd. $. Das ist ungef\u00e4hr so gro\u00df wie das j\u00e4hrliche Bruttosozialprodukt der gesamten Welt.
\nQuelle: FTD<\/a><\/p>\n
\nAuf den Einlagensicherungsfonds der deutschen Privatbanken rollt der gr\u00f6\u00dfte Schadensfall seiner Geschichte zu. Denn von der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers ist auch die deutsche Tochter Lehman Brothers Bankhaus AG betroffen.
\nQuelle: FTD<\/a><\/p><\/li>\n
\nLeiharbeit bleibt eine umstrittene und oftmals problematische Besch\u00e4ftigungsform. Die Bedeutung der Leiharbeit f\u00fcr den Arbeitsmarkt wird erheblich \u00fcbersch\u00e4tzt und die sozialen Kosten untersch\u00e4tzt. Die Gewerkschaften kritisieren vor allem die zunehmende Verdr\u00e4ngung regul\u00e4rer Besch\u00e4ftigung. Hinzu kommen erhebliche Risiken f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten. Zu nennen ist hier: die unzureichende Entlohnung (die h\u00e4ufig zu Einkommensarmut f\u00fchrt), nur kurze Besch\u00e4ftigungszeit, hohe gesundheitliche Risiken und zum Teil verschlechterte Chancen auf dem Arbeitsmarkt wegen der Entwertung der Qualifikation. Der DGB setzt sich deswegen nachhaltig f\u00fcr weitere gesetzliche \u00c4nderungen ein.
\nQuelle: Arbeitnehmerkammer Bremen [PDF \u2013 156 KB]<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Agenda 2010 sorgt f\u00fcr Gerechtigkeit \u2013 meint das Deutsche Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung. Neue Zahlen zeigten, dass die Armut sinkt. Kritiker bezweifeln das.
\nQuelle: TAZ<\/a>\n
\n20 von 27 Mitgliedsstaaten der EU haben einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. F\u00fcnf haben die untere Lohngrenze k\u00fcrzlich angehoben. D\u00e4nemark, Schweden und Finnland sowie Deutschland, \u00d6sterreich, Italien und Zypern haben bislang keinen gesetzlichen Mindestlohn. Die meisten dieser L\u00e4nder verf\u00fcgten \u00adjedoch \u00fcber \u201cfunktionale \u00c4quivalente, die ihnen eine hohe Tarifbindung sichern und damit ein weitgehend funktionierendes System tarifvertraglicher Mindestlohnsicherung \u00adm\u00f6glich machen\u201d, so WSI-Forscher Schulten. Dazu z\u00e4hlen beispielsweise die Pflichtmitgliedschaft der meisten \u00f6sterreichischen Unternehmer in der Wirtschaftskammer oder Regelungen in den skandinavischen L\u00e4ndern: Dort verwalten die Gewerkschaften die Arbeitslosenversicherung, was eine hohe Tarifbindung sichere. Lediglich in Deutschland gebe es keine derartigen Faktoren, so Schulten.
\nQuelle: Hans B\u00f6ckler Stiftung<\/a><\/li>\n
\nDie Schlankheitskur ist beispiellos \u2013 sowohl im historischen als auch im internationalen Vergleich. Zwischen 1999 und 2008 ging die Staatsquote in der Bundesrepublik von 48 Prozent auf 43,5 Prozent zur\u00fcck. Ebenfalls deutlich gesunken ist in der letzten Dekade die \u00f6ffentliche Einnahmequote \u2013 trotz Mehrwertsteuererh\u00f6hung auch w\u00e4hrend der vergangenen beiden Jahre. Dazu haben vor allem die umfangreichen Steuersenkungen ab dem Jahr 2000 gef\u00fchrt. Die finanzielle Ausstattung des deutschen Staates entwickle sich im internationalen Vergleich weg vom \u201ckontinental-europ\u00e4ischen und skandinavischen Modell\u201d hin zu einer L\u00e4ndergruppe, \u201czu der neben angels\u00e4chsischen und osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern auch Schwellenl\u00e4nder wie die T\u00fcrkei oder Korea z\u00e4hlen\u201d. Das schreibt der W\u00fcrzburger Wirtschaftsprofessor Peter Bofinger, der dem Sachverst\u00e4ndigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung angeh\u00f6rt. Er warnt: \u201cSchon jetzt ist zu erkennen, dass sich die Entstaatlichung zulasten der Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung und Infrastruktur auswirkt\u201d, beispielsweise bei den Verkehrswegen. Die geplante F\u00f6deralismusreform II d\u00fcrfte die Erosion noch versch\u00e4rfen, prognostiziert der Wirtschaftsexperte.
\nQuelle: Hans B\u00f6ckler Stiftung<\/a><\/li>\n
\nGustav Horn vom gewerkschaftsnahen Institut IMK fordert ein Investitionsprogramm von 30 Milliarden Euro: \u201eDer Staat k\u00f6nnte geplante Investitionen zeitlich vorziehen. Das w\u00fcrde den Haushalt nat\u00fcrlich zun\u00e4chst belasten. Aber wenn dadurch die Konjunktur wieder in Gang kommt, sprudeln die Einnahmen so reichlich, dass man sp\u00e4ter einen ausgeglichenen Haushalt m\u00fchelos erreichen kann.\u201c
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n
\nBundesfinanzminister Peer Steinbr\u00fcck r\u00e4t den B\u00fcrgern, sich auf h\u00e4rtere Zeiten vorzubereiten. Zum Auftakt der Debatte um den Haushalt 2009 sagte Steinbr\u00fcck, von einer Rezession in Deutschland k\u00f6nne zwar keine Rede sein, dennoch m\u00fcsse man sich auf steigende Preise und eine schrumpfende Wirtschaft einstellen.\n
\nQuelle: Welt online<\/a><\/p>\n
\nDer Gesundheitsfonds wird das bestehende Finanzierungsproblem in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht l\u00f6sen. Die Versicherten zahlen den Zusatzbeitrag allein, werden also im Gegensatz zu den Arbeitgebern erneut belastet. Die Entsolidarisierung und Privatisierung von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung schreitet so weiter voran. \n
\nQuelle: VdK<\/a><\/p><\/li>\n
\nDie Politik preist das Elterngeld als Erfolgsmodell ohnegleichen, Kritiker sehen \u201egravierende M\u00e4ngel\u201c. Die finanzielle Situation vieler Familien habe sich durch die F\u00f6rderung nicht verbessert \u2013 im Gegenteil. Wohlfahrtsverb\u00e4nde sehen massiven Nachbesserungsbedarf beim Elterngeld. Nach einem Bericht der \u201eBraunschweiger Zeitung\u201c vom Dienstag kritisierte der Parit\u00e4tische Gesamtverband in einer Stellungnahme f\u00fcr den Bundestagsfamilienausschuss, die Umstellung vom fr\u00fcheren Erziehungsgeld zum Elterngeld habe die finanzielle Situation vieler Familien nicht verbessert, sondern wegen der k\u00fcrzeren Bezugsdauer verschlechtert. Es handele sich um eine Umschichtung von Leistungen von unteren zu mittleren und h\u00f6heren Einkommensgruppen
\nQuelle: Focus-online<\/a>\n
\nAls Konsumenten moderner Massenmedien nehmen wir k\u00fcnstliche Darstellungen von Realit\u00e4ten auf, die wir meist nicht kritisch hinterfragen. Die Funktion moderner Massenmedien besteht nicht darin, der Gesellschaft den Spiegel vorzuhalten, Kritik zu \u00fcben, um zu kritischem Verhalten zu animieren; sie besteht vor allem darin, der Gesellschaft eine Realit\u00e4t vor Augen zu f\u00fchren, an der sie sich orientieren soll. Diese medial erzeugte Realit\u00e4t wird somit zur Richtschnur unseres Denkens und Handelns, sie pr\u00e4gt auch unsere Wahrnehmung der Realit\u00e4t. Deshalb \u00fcben die Massenmedien eine so gro\u00dfe Macht aus. Dr. Matthias Eckoldt, Journalist, Publizist und Medienwissenschaftler, analysiert die Funktion der Massenmedien auf Grundlage der Systemtheorie.
\nQuelle 1: SWR2 Aula [MP3 \u2013 13,1 MB] <\/a>
\nQuelle 2: Manuskript zur Sendung<\/a>\n
\nDer DGB stellt den Spitzenkandidaten der Parteien in den sieben bayerischen Regierungsbezirken Fragen und konfrontiert sie mit Themen, die f\u00fcr Arbeitnehmervertreter von besonderem Interesse sind. Mit den Antworten kann sich jeder seine eigene Meinung zu den Parteien und deren Spitzen in den Wahlkreisen (Regierungsbezirken) bilden, eben die Kandidaten checken! Man kann konkret \u00fcberpr\u00fcfen, ob die Parteien die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgreifen oder eben nicht.
\nQuelle: DGB Bayern [PDF \u2013 416 KB]<\/a><\/li>\n
\nDer Chemiekonzern Bayer AG positioniert sich im Hochschulrat der Universit\u00e4t K\u00f6ln. Das Gremium ersetzt die staatliche Leitung und ist nun verantwortlich f\u00fcr Forschung und Personal.
\nQuelle: Junge Welt<\/a>\n
\nEin Leser schickte uns eine ad\u00e4quate Zusammenfassung der Anh\u00f6rung im Innenausschuss sowie der Berichterstattung dar\u00fcber:\n
\nAbgeordnete: \u201cIst uns egal.\u201d<\/em>
\nMainstream-Medien: \u201cKeine Verfassungsbedenken bei neuem BKA-Gesetz.\u201d<\/em><\/p>\n
\nQuelle 1: netzpolitik.org<\/a>
\nQuelle 2: Fefes Blog (mit vielen weiteren, informativen Links)<\/a><\/p><\/li>\n
\nEs regnete heftig und dennoch kamen mehrere hundert Menschen zum angek\u00fcndigten Hartz IV Hearing nach D\u00fcsseldorf. Die Hartz IV-kritische Veranstaltung musste unter der Rheinbr\u00fccke abgehalten werden, weil sich die Parteien im Landtag geweigert hatten, diese im D\u00fcsseldorfer Landtag stattfinden zu lassen.
\nQuelle: Gegen-Hartz.de<\/a><\/li>\n
\nProtokoll eines Piraten\u00fcberfalls: Wochenlang hielten schwerbewaffnete Somalis ein deutsches Schiff in ihrer Gewalt. Der Reeder zahlte eine Millionensumme und fordert Schutz durch das Milit\u00e4r.
\nQuelle: SPIEGEL<\/a>\n
\nImmer mehr Menschen greifen zur gef\u00f6rderten Altersvorsorge. Und immer mehr Versicherer scheuen den objektiven Vergleich. 24 Gesellschaften haben sich der Finanztest-Untersuchung nicht gestellt.
\nQuelle: Finanztest<\/a>\n
\nJahrzehntelang ist Atomstrom in Deutschland massiv durch den Staat gef\u00f6rdert worden \u2013 er galt als sauber, kosteng\u00fcnstig und zukunftsweisend. Mehr als 40 Milliarden Euro gab allein der Bund nach Berechnungen des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung bereits f\u00fcr die F\u00f6rderung der Atomenergie aus. Dazu kommen weitere Kosten f\u00fcr die Steuerzahler \u2013 beispielsweise durch verdeckte Subventionen beim Bau und Betrieb der Kernkraftwerke, Zahlungen der Bundesl\u00e4nder f\u00fcr den Abriss alter Anlagen und die Endlagerung von Atomm\u00fcll. Frontal21 nennt unter anderem besonders teure Atom-Standorte in einer \u00dcbersicht.
\nQuelle: Frontal21<\/a><\/li>\n
\nMit Grund wird die russische F\u00fchrung weitherum f\u00fcr ihr unverh\u00e4ltnism\u00e4ssiges expansives Agieren im sogenannten August-Krieg mit Georgien um die von Tbilissi abtr\u00fcnnig gewordene Provinz S\u00fcdossetien kritisiert. Aber dieses Urteil darf nicht davon abhalten, auch das Verhalten des georgischen Pr\u00e4sidenten Saakaschwili gr\u00fcndlich unter die Lupe zu nehmen. Dieser Meinung ist auch die georgische Politikerin Nino Burdschanadse, bis im Mai Parlamentspr\u00e4sidentin und lange Zeit enge Verb\u00fcndete des Heisssporns Saakaschwili.\n
\nQuelle: NZZ<\/a><\/p>\n
\nW\u00e4hrend die Regierungsverantwortlichen in der Ukraine gar nicht mehr wahrnehmen, welche Au\u00dfenwirkung ihr Handeln hat, sosehr sind sie auf ihre internen Streitigkeiten fixiert, steht noch der \u00fcberwiegende Teil der Bev\u00f6lkerung positiv zur EU \u2013 vielleicht auch weil sie darin die einzige M\u00f6glichkeit sehen, dass die Ukraine ein selbstst\u00e4ndiger Staat bleibt und wird. Der Autor, der sich seit langem schwerpunktm\u00e4\u00dfig mit der Ukraine besch\u00e4ftigt eine Notwendigkeit, dass sich die EU klarer zur Ukraine positioniert \u2013 und nicht nur \u2013 wie jetzt im Konflikt mit Russland \u2013 zu Georgien.
\nQuelle: TAZ<\/a>\n
\nDer s\u00fcdamerikanische Staatenbund Unasur hat bei einem Sondergipfel in Santiago dem bedr\u00e4ngten bolivianischen Pr\u00e4sidenten Evo Morales den R\u00fccken gest\u00e4rkt. Die Staats- und Regierungschefs warnten die bolivianische Opposition vor einem Putsch und der Spaltung des Landes: Ein Staatsstreich, die Unterbrechung der verfassungsgem\u00e4\u00dfen Ordnung oder die Gef\u00e4hrdung der territorialen Einheit Boliviens w\u00fcrden nicht toleriert. Die Teilnehmer vereinbarten in der chilenischen Hauptstadt, den sich anbahnenden Dialog zwischen dem ersten Indio-Pr\u00e4sidenten des Andenstaates und der konservativen Opposition sowohl durch Vermittlung am Verhandlungstisch als auch logistisch zu unterst\u00fctzen. Au\u00dferdem beschlossen die Vertreter der zw\u00f6lf Mitgliedstaaten, eine Kommission zur Untersuchung der gewaltt\u00e4tigen Auseinandersetzungen mit etwa 25 Toten im Departement Pando einzusetzen.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/p>\n
\nEvo Morales ist noch lange nicht am Ende. Der Ind\u00edgena im bolivianischen Regierungspalast hat die bisher heftigste Attacke der Rechten auf seine \u201cdemokratische und kulturelle Revolution\u201d geschickt gemeistert. Mit einer Mischung aus Vorsicht, Autorit\u00e4t und entschlossener Rhetorik f\u00fcr die eigene Basis hat der Staatschef die M\u00f6chtegern-Putschisten aus dem Tiefland in die Klemme man\u00f6vriert. <\/p>\n
\nQuelle: TAZ<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nNDS-Leser H.M.: Hier das Video, um zu h\u00f6ren, was Lafontaine wirklich gesagt hat; in den meisten Medien kam es mir n\u00e4mlich arg verk\u00fcrzt vor\u2026
\nQuelle: CAPITAL<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\n