Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/JB)
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\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n Anmerkung JK:<\/strong> Sehr treffend!<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> \u00dcber alle DAX-Konzerne hinweg immerhin dreistellige Zahlen von Fl\u00fcchtlingen, die ein Praktikum oder einen Ausbildungsplatz bekommen haben. Angesichts von 1 Million Fl\u00fcchtlingen nicht einmal ein Tropfen auf dem hei\u00dfen Stein, aber das Geschw\u00e4tz vom Arbeitskr\u00e4ftemangel wird leider trotzdem nicht aufh\u00f6ren.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung JK:<\/strong> \u201cMigrationsexperte Kleinschmidt\u201d, der einfach die offizielle neoliberale Propaganda multipliziert. Solche Experten haben die herrschenden Eliten gerne. Es gibt auch ganz andere Stimmen, die prophezeien, dass durch weiter fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung bis zu 30 Prozent aller Arbeitspl\u00e4tze wegfallen werden. Auch wenn es manchen langweilen mag, sei es noch einmal betont, Merkels Fl\u00fcchtlingspolitik war und ist ein genialer Schachzug zur weiteren Durchsetzung der neoliberalen Agenda. Seit nun mehr einem Jahr dominiert das Thema Fl\u00fcchtlinge, auch dank der Berichterstattung der \u201cQualit\u00e4tsmedien\u201d, den \u00f6ffentlichen politischen Diskurs. Andere Themen, au\u00dfer der ebenfalls gezielt nach vorne gespielten Themen \u201cislamistischer Terror\u201d und der Konflikt mit Russland existieren f\u00fcr die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcberhaupt nicht. Gerade die Themen soziale Gerechtigkeit, die weiter voranschreitende soziale Polarisierung der Gesellschaft und die ungeheure Verm\u00f6genskonzentration sind aus dem politischen Bewusstsein v\u00f6llig verschwunden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Nachdem die SPD die parit\u00e4tische Finanzierung abgeschafft hat, werden also die Arbeitnehmer alleine h\u00f6her belastet \u2013 \u00dcberraschung, dabei war das doch der Plan. Au\u00dfer den absolut richtigen Vorschl\u00e4gen, die Parit\u00e4t wieder herzustellen und die Beitragsbemessungsgrenze an- oder aufzuheben, w\u00e4re aber die allerwichtigste Ma\u00dfnahme eine deutliche Lohnerh\u00f6hung f\u00fcr alle. Bei 20 Prozent h\u00f6heren L\u00f6hnen, absolut angemessen und notwendig, betr\u00fcge der Beitragssatz zu GKV (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zusammen) nur etwa 13 Prozent. Aber nat\u00fcrlich sind vor allem die Geh\u00e4lter im Gesundheitsbereich selber viel zu niedrig, sonst g\u00e4be es dort keinen \u201cFachkr\u00e4ftemangel\u201d.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Wir kennen das schon zu Gen\u00fcge. Nach 20 Jahren \u201cReform\u201d-Propaganda und 17 Jahren neoliberaler Niedriglohnpolitik und Steuergeschenke an Gro\u00dfunternehmen hat die SPD immer noch nicht verstanden, da\u00df Geringverdiener deutlich h\u00f6here Bruttol\u00f6hne brauchen und die L\u00f6hne in Deutschland viel zu niedrig sind. Bei Sch\u00e4fer-G\u00fcmbel ist dazu die Gegenfinanzierung noch unklar \u2013 oder sollen die Leute dann einfach (noch) weniger Arbeitslosengeld und noch weniger Rente bekommen? Unklar ist ebenfalls, ob auch der Sozialabgabenteil der Arbeitgeberseite gesenkt werden soll. Der DGB dagegen springt sofort begeistert auf den falschen Zug auf und unterst\u00fctzt noch die Umverteilung im Armenhaus, denn die geforderten Steuern zur Gegenfinanzierung kommen zu 80 Prozent ebenfalls von den Arbeitnehmern (Lohn- und Umsatzsteuern).<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Herbert Schui ist tot<\/strong> Die NachDenkSeiten bedauern diesen Verlust zutiefst.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Das \u201eAngela Merkel\u201c f\u00fcr die FAZ eine Schm\u00e4hung oder gar Beleidigung ist, erstaunt dann doch.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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\nMoskau spricht von Sabotageversuchen an der Grenze zur Ukraine. Es sei zu Gefechten gekommen, die zwei Menschen das Leben gekostet h\u00e4tten (andere Quellen sprechen von vier Toten, zwei auf jeder Seite). Nach einer Gro\u00dffahndung habe man Verd\u00e4chtige festgesetzt und insgesamt vierzig Kilogramm Sprengstoff beschlagnahmt.
\nKiew bestreitet jede Beteiligung an diesem Vorfall, h\u00e4lt das Ganze f\u00fcr eine russische Provokation als Vorwand f\u00fcr weitere Aggressionen gegen die Ukraine und versetzt die Streitkr\u00e4fte in Alarmbereitschaft.
\nDas ist das, was man h\u00f6rt. Gesichert ist bislang nichts. Doch die Schuldigen stehen bereits fest. Die Russen, wer sonst? Das kann ja sein. Aber w\u00e4re es nicht sinnvoll, den Dingen zun\u00e4chst auf den Grund zu gehen?
\nAus der Ferne gibt es dazu zwei Methoden. Als erstes die Analyse von Interessen. Wer profitiert von dem, was da gerade passiert? In der Kriminalistik \u2013 stellenweise durchaus vergleichbar mit journalistischer Arbeit \u2013 nennt man das die Suche nach einem Motiv. Es gilt, die Plausibilit\u00e4t von denkbaren M\u00f6glichkeiten zu \u00fcberpr\u00fcfen. Die zweite Methode besteht darin, Fragen zu stellen, selbst wenn man wei\u00df oder mit Recht vermuten kann, dass man keine Antworten darauf bekommt. Aber besser Nachdenklichkeit statt Kriegsgeschrei.
\nQuelle: Gabriele Krone-Schmalz auf RusslandKontrovers.de<\/a>\n<\/li>\n\n
\nCan D\u00fcndar ist als Chefredakteur der regierungskritischen t\u00fcrkischen Zeitung \u201cCumhuriyet\u201d zur\u00fcckgetreten. Nach dem Putschversuch und zahlreichen Entlassungen auch am Berufungsgericht habe er kein Vertrauen mehr in die t\u00fcrkische Justiz, schrieb D\u00fcndar in seiner \u201cCumhuriyet\u201d -Kolumne. Darin schrieb er auch, er werde nicht in die T\u00fcrkei zur\u00fcckkehren, solange der Ausnahmezustand anhalte. Seinen Posten als Chefredakteur werde er an seinen bisherigen Vertreter Oguz G\u00fcven abtreten. D\u00fcndar will jedoch weiter Kolumnen in der \u201cCumhuriyet\u201d schreiben.
\nDer Journalist war zusammen mit dem Leiter des \u201cCumhuriyet\u201d-Hauptstadtb\u00fcros, Erdem G\u00fcl, im Mai zu f\u00fcnf Jahren und zehn Monaten beziehungsweise f\u00fcnf Jahren Haft verurteilt worden. Beiden wird vorgeworfen, sie h\u00e4tten geheime Dokumente ver\u00f6ffentlicht, die Waffenlieferungen an Islamisten in Syrien 2015 belegen sollen. Ein weiteres Verfahren gegen D\u00fcndar steht noch aus.
\nEr hatte im Juli eine Auszeit in Europa angek\u00fcndigt und sich vor\u00fcbergehend als Chefredakteur vertreten lassen. Anfang Juli nahm D\u00fcndar in Deutschland den Leuchtturm-Preis des Netzwerks Recherche in Hamburg entgegen. Das war vor dem Putschversuch. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatte D\u00fcndar betont, man sei als Journalist in der T\u00fcrkei nicht sicher.
\nQuelle: tagesschau<\/a><\/li>\n
\nCan D\u00fcndar wirkt m\u00fcde. Der Journalist ist auf der Durchreise. Oder soll man sagen: auf Dauerreise? Seit Verh\u00e4ngung des Ausnahmezustands h\u00e4lt D\u00fcndar es erst einmal f\u00fcr keine gute Idee nach seinem Urlaub in die T\u00fcrkei zur\u00fcckzukehren. Am Tag vor unserem Gespr\u00e4ch traf er Vizekanzler Sigmar Gabriel in Hannover zum Mittagessen, bevor er nach Berlin kam, um dem deutschen PEN-Zentrum f\u00fcr die Verleihung des diesj\u00e4hrigen Hermann-Kesten-Preises zu danken, mit dem er und sein Kollege Erdem G\u00fcl als \u201emutige K\u00e4mpfer f\u00fcr die Meinungsfreiheit\u201c ausgezeichnet wurden. Wir treffen ihn in den Berliner B\u00fcros von \u201eReporter ohne Grenzen\u201c.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nAuch in Europa entsteht Nationalismus nicht einfach von selbst. Er ist ein zartes Pfl\u00e4nzchen, das viel Pflege braucht. Mit diesen zehn Tipps gelingt er garantiert.
\nSie sind ein europ\u00e4ischer Politiker oder m\u00f6chten einer werden? In Ihrer Staatengemeinschaft haben Rechtspopulisten, Nationalisten und Rassisten keinen nennenswerten Einfluss? Sie langweilen sich? Ihnen fehlen die Herausforderungen? Dann haben wir etwas f\u00fcr Sie: Eine kleine Anleitung zum Aufbau des Nationalismus.
\n1.Der erste Schritt ist der wichtigste, hier werden die Grundlagen gelegt. Setzen Sie eine Gemeinschaftsw\u00e4hrung auf, verzichten Sie aber unbedingt auf eine Fiskalunion. Damit schlagen Sie gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe: Gegen den Dollar kann Ihre neue W\u00e4hrung nur bestehen, wenn sie absolut stabil ist. Wenn aber ein Land \u2013 sagen wir: Griechenland \u2013 Ihre W\u00e4hrung in Schwierigkeiten bringt, kann Ihre Zentralbank dort jetzt die Renten k\u00fcrzen und das Sozialsystem verw\u00fcsten, ohne irgendein Parlament fragen zu m\u00fcssen. Gut gemacht! Genehmigen Sie sich eine Zigarette. [\u2026]
\nQuelle: Zeit<\/a>\n
\nVon Mitarbeitern wie Mohsen br\u00e4uchte viele Firmen mehr, findet Bundeskanzlerin Angela Merkel: Sie will die gro\u00dfen Konzerne bei der Arbeitsmarktintegration st\u00e4rker in die Pflicht nehmen, sagt sie nun. Und in einem Interview mit der \u201cSchw\u00e4bischen Zeitung\u201d wurde die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Kl\u00f6ckner noch deutlicher: \u201cDen Worten aus der Wirtschaft, man br\u00e4uchte die vielen Fl\u00fcchtlinge wegen des Arbeitsmarkts, sind nicht wirklich allzu viele Taten gefolgt.\u201d Die Unternehmen m\u00fcssten sich beteiligen \u2013 \u201cauch wenn es Kraft kostet\u201d.
\nAber wie viele Fl\u00fcchtlinge haben tats\u00e4chlich bisher auf dem Arbeitsmarkt Fu\u00df fassen k\u00f6nnen? Das l\u00e4sst sich gar nicht so leicht sagen.
\nMohsen zum Beispiel war nicht Teil eines vom Konzern aufgelegten Fl\u00fcchtlingsprogramms: \u201cF\u00fcr mich gab es keine besondere Behandlung\u201d, sagt er. Dabei hat der Autobauer durchaus Sonderprogramme aufgelegt: Bei Daimler absolvierten im ersten Halbjahr 2016 etwa 300 Menschen ein Praktikum inklusive Deutschkurs.
\n\u00c4hnliche Projekte gibt es bei anderen Konzernen. Bei Siemens wurden im M\u00e4rz mehr als 60 Pl\u00e4tze f\u00fcr eine sechsmonatige Ausbildungsvorbereitung zur Verf\u00fcgung gestellt. 15 von ihnen werden auch eine Ausbildung bekommen, der Rest wird bei ihren Bewerbungen in anderen Unternehmen unterst\u00fctzt. Dazu kommen in diesem Jahr rund 100 Praktikumspl\u00e4tze.
\nAuch die Deutsche Bahn bietet bis Jahresende noch etwa 120 Pl\u00e4tze zur beruflichen Qualifizierung f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge an. Neben Einstiegspraktika werden auch Migranten mit Berufserfahrung umgeschult. Bei BASF in Ludwigshafen haben im vergangenen Jahr 53 Fl\u00fcchtlinge an einem Programm teilgenommen, das auf den deutschen Arbeitsmarkt vorbereiten soll. Etwa zwei Drittel seien noch dabei. Das Programm soll in diesem Jahr fortgef\u00fchrt werden.
\nMehr als 60, rund 100 \u2013 das sind sehr kleine Zahlen. \u201cEs ist ein trauriges Bild\u201d, sagt ein Sprecher von ProAsyl. Die Erfahrung zeige, dass die meisten Jobangebote \u00fcber pers\u00f6nliche Kontakte bei kleineren Firmen zustande k\u00e4men. Die Zahlen bei den Gro\u00dfunternehmen seien ern\u00fcchternd nach der Euphorie, die unter deutschen Konzernlenkern geherrscht habe.
\nQuelle: SPIEGEL<\/a>\n
\nKleinschmidt: Es gibt einen demografischen Bedarf an Menschen in Europa, in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. In den n\u00e4chsten 20, 30 Jahren brauchen wir etwa 50 Millionen mehr Menschen, weil unsere Geburtenraten nach unten gehen und wir \u00fcberaltern. Nun kommen Menschen aus anderen Kulturkreisen. Aber ist der Kulturschock gr\u00f6\u00dfer als in den F\u00fcnfziger- und Sechzigerjahren bei den italienischen oder griechischen Gastarbeitern? Oder bei den Portugiesen, die aus dem finstersten S\u00fcden Europas kamen, wo sie damals noch mit dem Ochsen gepfl\u00fcgt haben? Wir m\u00fcssen lernen, dass die Welt sich durch die Globalisierung verkleinert hat. Es gibt mehr Bewegung, Vernetzung, Austausch. Nat\u00fcrlich braucht jedes Zusammenkommen von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen eine Gew\u00f6hnungszeit. Auch die Europ\u00e4er, die nach Amerika oder Australien auswanderten, brauchten Zeit, um sich zu integrieren.
\nQuelle: SPON<\/a>\n
\nSie m\u00f6chten die Polizei abschaffen und die Wall Street gleich mit: In Sarah Leonard und Bhaskar Sunkaras Buch geben 17 US-Autoren teils radikalen Antworten auf die dr\u00e4ngendsten Probleme der USA. Patentrezepte liefern sie nicht, aber spannende Denkanst\u00f6\u00dfe.
\nWir wissen nicht, was da noch kommt im US-Wahlkampf. Aber schon jetzt ist klar: Die Stimmung ist aufgeladen, aggressiv \u2013 und nicht gerade ermutigend. Und das gilt nicht nur f\u00fcr die Politik, sondern f\u00fcr die ganze Gesellschaft der USA.
\nIn diese Zeit hinein ver\u00f6ffentlichen Sarah Leonard und Bhaskar Sunkara eine ziemlich aktuelle Textsammlung. Sie ist leitende Redakteurin des politischen Wochenmagazins \u201cThe Nation\u201d und er Gr\u00fcnder der Zeitschrift \u201cJacobin\u201d; beide leben in New York.
\n\u201cWie wir erreichen k\u00f6nnen, dass schwarze Leben endlich wirklich z\u00e4hlen\u201d, fragen sich beispielsweise die beiden Aktivisten Jesse A. Myerson und Mychal Denzel Smith. Zur Erinnerung: Die Ermordung von zwei Afroamerikanern durch die Polizei und die darauf folgende T\u00f6tung von f\u00fcnf Polizisten durch einen schwarzen Heckensch\u00fctzen liegen keine sechs Wochen zur\u00fcck.
\nInsgesamt 17 Autorinnen und Autoren melden sich in diesem 200-Seiten-Buch zu Wort, dessen St\u00e4rke darin besteht, die Finger in sehr viele, sehr offene Wunden zu legen. In ein Bildungssystem, das viele Kinder aus sozial schwachen Schichten benachteiligt. In Arbeitsverh\u00e4ltnisse, die gerade f\u00fcr junge Leute immer prek\u00e4rer und unsicherer werden. Vor allem aber in eine Diskriminierung, die immer wieder zwei gro\u00dfe Gruppen trifft: Schwarze und Frauen.
\nQuelle: Deutschlandradio Kultur<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Konzerne f\u00fcrchten sich vor der \u201cRevolte der Verlierer\u201d \u2013 jener, die von der globalen Wirtschaft nicht profitieren. N\u00f6tig w\u00e4re aber ein radikales Umdenken in der Politik. von Harald Schumann
\nEine neue Angst geht um in den F\u00fchrungsetagen der globalisierten Wirtschaft, die Angst vor den W\u00e4hlern. Seitdem die Briten gegen die EU votierten und Amerikas Konservative den Hassprediger Donald Trump zum Pr\u00e4sidentschaftskandidaten k\u00fcrten, befassen sich die Konzernstrategen mit ungewohnten Themen.
\nDa warnt etwa Joachim Fels, Chef\u00f6konom von Pimco, einer Tochterfirma des Allianz-Konzerns mit 1,5 Billionen Dollar Anlageverm\u00f6gen, das Brexit-Votum sei Teil eines \u201egr\u00f6\u00dferen globalen Aufstands gegen das Establishment, die wachsende Ungleichheit und die Globalisierung\u201c.
\nOder die Bank of America berichtet vom \u201eKrieg gegen die Ungleichheit\u201c und warnt, es sei mit \u201epopulistischen Antworten der Politik zu rechnen\u201c. Und auch mehr als die H\u00e4lfte der von der Bank befragten Fondsmanager nannte \u201ePopulismus\u201c das derzeit gr\u00f6\u00dfte wirtschaftliche Risiko.
\nDie Alarmstimmung ist berechtigt. Mit dem Aufstieg der neuen Nationalisten in Amerika und Europa steht das ganze bisherige Modell der Globalisierung in Frage. Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung, das waren die Instrumente, mit denen die Regierungen des Westens \u00fcber vier Jahrzehnte die Verschmelzung von Unternehmen und Kapitalfl\u00fcssen \u00fcber alle Grenzen hinweg vorangetrieben haben.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nEs muss einen Grund geben, warum ausgerechnet viele IT-Pioniere aus dem Silicon Valley zu den Verfechtern eines bedingungslosen Grundeinkommens geh\u00f6ren. Ist es wirklich so, dass Menschen, die nicht unbedingt arbeiten m\u00fcssen, um zu leben, kreativer sind als andere? Oder trauen die Start-up-Milliard\u00e4re ihren eigenen Gesch\u00e4ftsmodellen nicht \u2013 und ahnen schon, dass sie mit ihren virtuellen Welten niemals f\u00fcr jenen Wohlstand sorgen k\u00f6nnen, an den sich die Menschen seit Jahrzehnten gew\u00f6hnt haben?
\nDies w\u00e4re dann ein Beleg f\u00fcr Robert Gordons These: Jene Phase gro\u00dfer technologischer Errungenschaften, die bis in die 70er-Jahre hinein reichte und f\u00fcr breiten Wohlstand sorgte, ist zu Ende, und es w\u00e4re klug, sich auf langfristig kleinere Wachstumsraten einzustellen. Trotz Industrie 4.0, Big Data und der gro\u00dfen Digitalisierung der Gesellschaft. Auch wenn die Helden des Silicon Valley etwas anderes behaupten. Gordon nennt sie daher \u201cTechno-Optimisten\u201d:
\n\u201cSie ignorieren sowohl das langsame Produktivit\u00e4tswachstum wie auch die Kraft der Gegenwinde. Stattdessen prognostizieren sie eine Zukunft mit spektakul\u00e4r schnellerem Wachstum, das auf einem exponentiellen Anstieg der k\u00fcnstlichen Intelligenz basiert.\u201d
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Zahl der Erwerbslosen, die das 58. Lebensjahr vollendet haben und denen seitens des zust\u00e4ndigen Jobcenters seit mindestens 12 Monaten kein Angebot zu einer sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstelle gemacht wurde, ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Z\u00e4hlten zu dieser Gruppe im Jahre 2011 noch 106.500 Personen, waren es 2015 bereits 162.754 (+56.254 oder 53%).
\nAuch die Zahl der mindestens 58 Jahre alten Leistungsbeziehenden im SGB II-Bereich, die als arbeitslos gez\u00e4hlt wurden, stieg von 117.554 auf 166.766 (+49.212 oder 42%).
\nGleichzeitig ging die Zahl der \u00fc58 Erwerbslosen, die an aktivierenden Ma\u00dfnahmen teilnehmen oder einen Ein-Euro-Job verrichten von 357.359 auf 310.999 zur\u00fcck (-46.360 oder 17%), w\u00e4hrend die Zahl der erwerbsf\u00e4higen Leistungsberechtigten im Alter \u00fc58 in den Jahren 2011 bis 2015 nahezu gleich blieb und 2015 mit 477.766 Personen nur um 2.853 zunahm.
\nQuelle: Linksfraktion<\/a>\n<\/li>\n
\nDas deutsche Gesundheitssystem z\u00e4hlt zu den teuersten der Welt \u2013 und d\u00fcrfte bald wohl noch teurer werden. Experten warnen vor neuen Kosten, die vor allem f\u00fcr die Versicherten zur Belastung werden.
\nDie Gesundheitsausgaben steigen schneller als die Einkommen der Versicherten, sagt Gesundheits\u00f6konom J\u00fcrgen Wasem. Der Professor f\u00fcr Medizinmanagement an der Universit\u00e4t Duisburg-Essen hat hochgerechnet, was das f\u00fcr Krankenversicherte bedeutet: Die den Versicherten abverlangten Zusatzbeitr\u00e4ge werden sich innerhalb von vier Jahren mehr als verdoppeln. \u00d6konomen und Opposition fordern ein Umlenken. Ihre Sorge: Der erkennbare Ausgabenzuwachs ist erst der Anfang.
\nHintergrund ist die Finanzierungsstruktur der Krankenkassen: Sie erhalten pro Versichertem Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. Weil die Kosten stark steigen, reicht dieses Geld allerdings nicht aus. Laut Wasems Analyse fehlen bereits jetzt 14,4 Milliarden Euro, im Jahr 2020 werden es 36,7 Milliarden Euro sein.
\nDie Kassen m\u00fcssen diese Differenz ausgleichen, indem sie von ihren Versicherten Zusatzbeitr\u00e4ge verlangen, die sich nach dem jeweiligen Einkommen richten. \u201cDer gro\u00dfe Kostenanstieg rollt erst an\u201d, warnt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Das Gesundheitssystem stehe vor wesentlich st\u00e4rkeren Reformen als das Rentensystem.
\nBundesgesundheitsminister Hermann Gr\u00f6he habe mehr als ein Dutzend Gesundheitsgesetze gemacht, kritisiert G\u00fcnter Neubauer, Direktor des Instituts f\u00fcr Gesundheits\u00f6konomik in M\u00fcnchen. \u201cAn den wesentlichen Strukturen jedoch wurde wenig ge\u00e4ndert. Das ist ein Flickwerk.\u201d
\nQuelle: SPON<\/a>\n
\nDie SPD will Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben entlasten. Dazu schl\u00e4gt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Sch\u00e4fer-G\u00fcmbel Freibetr\u00e4ge f\u00fcr Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag vor. Das w\u00e4re \u201cein Instrument, das wirklich hilft\u201d, sagte er der \u201cRheinischen Post\u201d.
\nHaushalte mit niedrigen Einkommen seien n\u00e4mlich \u00fcberproportional stark von Sozialabgaben belastet. \u201cAuch eine Reduzierung der Sozialabgaben f\u00fcr Familien mit Kindern w\u00e4re denkbar\u201d, sagte der SPD-Vize.
\nSch\u00e4fer-G\u00fcmbel sieht im heraufziehenden Wahlkampf \u201ceine gro\u00dfe, mutige Einkommensteuerreform\u201d, die die Bezieher von niedrigen und mittleren Einkommen entlastet, als einen der Schwerpunkte f\u00fcr seine Partei. Zur Gegenfinanzierung will er unter anderem Steuerbetrug wirksamer bek\u00e4mpfen. \u201cHilfreich w\u00e4re dabei eine Art Finanz-T\u00dcV\u201d, sagte Sch\u00e4fer-G\u00fcmbel. Unternehmen, die ein neues Steuersparmodell anwenden wollten, m\u00fcssten es sich erst vom Staat genehmigen lassen. Au\u00dferdem pocht er auf \u201ceine leistungsgerechtere Beteiligung h\u00f6herer Einkommen und Verm\u00f6gen\u201d. [\u2026]
\nDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DBG) begr\u00fc\u00dfte Sch\u00e4fer-G\u00fcmbels Vorschlag. \u201cDie Entlastung niedriger Einkommen ist richtig und notwendig\u201d, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. \u201cWenn die SPD \u00fcber eine Entlastung bei den Sozialversicherungsbeitr\u00e4gen nachdenkt, geht das aber nur, wenn die Beitragsausf\u00e4lle aus Steuermitteln vollst\u00e4ndig gegenfinanziert werden.\u201d Nur dadurch sei sichergestellt, dass es keine Nachteile bei der sp\u00e4teren Rente gebe und der Sozialversicherung nicht hohe Einnahmen entgingen.
\nQuelle: SPIEGEL<\/a>\n
\n\u201cDer franz\u00f6sische Imperialismus\u2026 hat sich daran gew\u00f6hnt, sich auf fremde Schutzherren zu verlassen, auf st\u00e4rkere imperialistische M\u00e4chte, entweder auf Deutschland oder auf die USA\u2026 Zwischen 1940 und 1944 war es so: zun\u00e4chst die Vormundschaft Deutschlands, dann die Koexistenz zwischen den beiden Gro\u00dfm\u00e4chten Deutschland und USA, danach der Wechsel zu den USA\u2026 In gewissem Sinne hatten die USA und de Gaulle gleiche Interessen, n\u00e4mlich den Vorrang des Privateigentums. Aber, was den USA \u00fcberhaupt nicht passte: De Gaulle wollte Frankreich als unabh\u00e4ngige Nation erhalten, einschlie\u00dflich seiner Kolonien. Er wollte auch keinen dominierenden Einfluss US-amerikanischer Banken und Konzerne\u2026 Mit de Gaulle traf die imperialistische US-Klasse\u2026 zum ersten Mal auf eine politisch eigenst\u00e4ndige Pers\u00f6nlichkeit, die gro\u00dfen R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung hatte\u2026\u201d Das sind \u00c4u\u00dferungen aus dem Interview mit der franz\u00f6sischen Historikerin Annie Lacroix-Riz.
\nQuelle: Neue Rheinische Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\n\u201eJournalismus ist kein Verbrechen!\u201c Das sollte eigentlich eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit sein. Nicht in der T\u00fcrkei: Derzeit ist es unverzichtbar, immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Freiheit der Presse zu den Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft geh\u00f6rt. T\u00fcrkische wie internationale Medien, Journalistinnen und Journalisten sowie die internationalen Journalistengewerkschaften beteiligen sich deshalb an der Aktion \u201eJournalismus ist kein Verbrechen!\u201c. Sie soll deutlich machen, unter welchem Druck der Journalismus und die Medien, als ein Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft, in der T\u00fcrkei stehen. Schon seit Jahren sitzen mehrere Dutzend Kolleginnen und Kollegen unter zum Teil unw\u00fcrdigen Bedingungen in Haft. Sie werden unter Terrorismusverdacht ohne rechtstaatlichen Prozess im Gef\u00e4ngnis mundtot gemacht. Nach dem Putschversuch vom 15. Juli hat sich die Situation der Pressefreiheit noch einmal dramatisch versch\u00e4rft.
\nNach Informationen des European Journalism Observatory (EJO) \u2013 ejo-online.eu \u2013 erscheinen viele der t\u00fcrkischen Medien, die noch kurze Zeit zuvor die Feststellung \u201eJournalismus ist kein Verbrechen!\u201c publizierten, jetzt nicht mehr. Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung sehen das offenbar anders. Die t\u00fcrkische Regierung lie\u00df, nachdem sie den Ausnahmezustand verh\u00e4ngt hatte, der den Rechtsstaat vollends au\u00dfer Kraft setzt, kurzerhand missliebige Medien schlie\u00dfen und weitere Journalistinnen und Journalisten ins Gef\u00e4ngnis werfen. EJO spricht von der Schlie\u00dfung von 16 Fernsehsendern, 23 Radiosendern, drei Nachrichtenagenturen, 45 Tageszeitungen, 15 Magazinen und 29 Verlagen. Gegen 107 Journalistinnen und Journalisten sollen Haftbefehle erlassen und 64 davon bereits vollstreckt worden sein.
\nQuelle: Gegenblende<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Erfolg neuer Parteien, zun\u00e4chst der Linken, dann der Piraten und nun der AfD zeigt: Mit sehr unterschiedlichen politischen Anspr\u00fcchen formiert sich Protest gegen die materiellen Ziele der vorherrschenden Politik, gegen die Art und Weise, wie regiert wird. Der Regierung, den etablierten Parteien wird vorgeworfen, selbstherrlich zu sein. Zu diesem Urteil kommen nicht nur AfD-W\u00e4hler. Dies zeigt eine Umfrage des Instituts f\u00fcr Demoskopie Allensbach: Den Befragten wird die Feststellung vorgelegt: \u201eIch bin nicht f\u00fcr die AfD, finde es aber gut, dass sie bei den vergangenen Landtagswahlen so gut abgeschnitten hat.\u201c 46 Prozent sagen dazu: \u201eJa, das sehe ich auch so.\u201c Die Ergebnisse der Landtagswahlen werden als Denkzettel f\u00fcr die etablierten Parteien eingeordnet \u2013 mit der Hoffnung, dass dies dort eine kritische Selbstreflexion ausl\u00f6st. Wer vom \u201eDenkzettel\u201c als wesentlichem Motiv bewegt wird, w\u00e4hlt diejenige Denkzettelpartei, die den meisten L\u00e4rm macht und die gr\u00f6\u00dften hysterischen Reaktionen bei den anderen Parteien ausl\u00f6st. Dies kann die W\u00e4hlerwanderung von der Linkspartei zur AfD mit erkl\u00e4ren.
\nWenn aber der eigentliche Grund f\u00fcr das Unbehagen an den \u201eAlt\u201c-Parteien und ihren Regierungen darin besteht, dass diese ihre Politik nicht am Interesse der Bev\u00f6lkerung ausrichten, zwar viel Schein inszenieren, aber so gut wie nichts unternehmen gegen Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit, dann fragt sich, warum sich der Protest gegen die vorherrschende Politik nicht in einer linken Partei zusammenfindet. Dazu trauen sich viele nicht. Warum aber ist es leicht, die Folgerungen, die aus Entt\u00e4uschung und Dem\u00fctigung gezogen werden, politisch nach rechts zu lenken? Psychologen, die sich mit dieser Frage ausf\u00fchrlicher befassen, erkl\u00e4ren dies damit, dass viele Leute offenbar eine Erlaubnis ben\u00f6tigen, bevor sie sich politisch festlegen. \u2026.
\nDie Erlaubnis, an wem die Wut abreagiert werden darf, haben viele Politiker der CSU, aber auch der CDU erteilt, lange bevor es eine AfD gegeben hat. Einige Beispiele: 1991 wendet sich der bayerische Ministerpr\u00e4sident Edmund Stoiber gegen eine \u201edurchmischte und durchrasste Gesellschaft\u201c. \u201eKinder statt Inder\u201c ist eine Parole von J\u00fcrgen R\u00fcttgers (CDU) im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000. Roland Koch (CDU) fordert im Landtagswahlkampf in Hessen 2008: \u201eYpsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen!\u201c (Allemal sind Ausl\u00e4nder und Kommunisten unser Ungl\u00fcck.) 2006 wendet sich Stoiber gegen die \u201eschleichende Islamisierung\u201c; man d\u00fcrfe nicht zulassen, \u201edass Moscheen das Gesicht unserer St\u00e4dte dominieren\u201c. Beatrix von Storch von der AfD sieht das zehn Jahre sp\u00e4ter genauso. Ihr Anliegen: Der Parteitag der AfD am 30.4. soll in das Parteiprogramm diesen Punkt aufnehmen: \u201eWir sind f\u00fcr ein Verbot von Minaretten, von Muezzins und f\u00fcr ein Verbot der Vollverschleierung\u201c. Im beschlossenen Parteiprogramm hei\u00dft es dann: \u201eDas Minarett lehnt die AfD als islamisches Herrschaftssymbol ebenso ab wie den Muezzinruf (\u2026).\u201c Zwar tritt die AfD gegen die Unionsparteien auf, dennoch entscheiden die Autorit\u00e4ten von CDU\/CSU schon seit Langem ma\u00dfgeblich dar\u00fcber, gegen wen sich die aufgestaute Wut richten darf.
\nQuelle: Hubert Schui<\/a>\n
\nLinker \u00d6konom, Politiker ohne Attit\u00fcden: der WASG-Gr\u00fcnder und Memogruppen-Sch\u00f6pfer starb im Alter von 76 Jahren
\nDer Linkenpolitiker und \u00d6konom Herbert Schui ist tot. Wie am Montag bekannt wurde, starb der Wissenschaftler und fr\u00fchere Bundestagsabgeordnete im Alter von 76 Jahren. Schui, der in K\u00f6ln aufwuchs und in der Eifel die Schule abschloss, hatte sich zun\u00e4chst f\u00fcr die volkswirtschaftliche Laufbahn entschlossen \u2013 er studierte in der Domstadt, forschte sp\u00e4ter in Konstanz \u00fcber Geldtheorie und Geldpolitik, Studienaufenhalte in Frankreich und den USA folgten. 1972 promovierte er mit einer Arbeit \u00fcber \u00bbGeld- und Kreditpolitik in einer planifizierten Wirtschaft\u00ab, die das franz\u00f6sische Beispiel in den Fokus stellte. Ab Mitte der 1970er Jahre war Schui dann an verschiedenen Hochschulen als Professor t\u00e4tig.
\nQuelle: Neues Deutschland<\/a><\/p>\n
\nDer republikanische Pr\u00e4sidentschaftskandidat hat sich eine neue Beleidigung f\u00fcr seine Konkurrentin Hillary Clinton ausgedacht: Diese wolle \u201edie Angela Merkel Amerikas werden\u201c. Dabei sei die Fl\u00fcchtlingspolitik der Kanzlerin zur Katastrophe f\u00fcr die Deutschen geworden.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n