{"id":348,"date":"2004-08-07T11:09:03","date_gmt":"2004-08-07T10:09:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=348"},"modified":"2016-03-29T09:27:42","modified_gmt":"2016-03-29T07:27:42","slug":"nachtrag-oecd-das-statement-auf-der-pressekonferenz-vom-58","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=348","title":{"rendered":"Nachtrag OECD &#8211; das Statement auf der Pressekonferenz vom 5.8."},"content":{"rendered":"<p>Das Statement lag noch nicht vor, als ich die erste Tagebuchnotiz schrieb. Ich reiche den Text nach, weil daran gut sichtbar ist, wie unbegr&uuml;ndet die Forderung nach Strukturreformen erhoben wird und wie platt die Modernisierer argumentieren: Kaskaden der g&auml;ngigen Behauptungen, mit denen wir seit &uuml;ber 20 Jahren traktiert werden. Siehe Eintrag zum Lambsdorff-Papier. Ich habe begonnen, in ((doppelten Klammern und kursiv)) Fragen anzumerken. Aber ich habe es nicht bis zum Ende ertragen. Vielleicht schaffen es unsere Leser.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Statement des OECD Vertreters bei der Pressekonferenz in Berlin am 5.8.04. Ab hier Original mit Anmerkungen in <em>((&hellip;))<\/em>:<\/strong><\/p><p><strong>OECD Deutschland-Bericht 2004<\/strong><\/p><p><strong>Notizen zur Vorstellung durch<br>\nDr. Eckhard Wurzel, OECD Paris<\/strong><\/p><p>Wichtige Wirtschaftsindikatoren zeigen an, dass sich die deutsche Wirtschaft derzeit von einer dreij&auml;hrigen Phase nahe der Stagnation erholt. Wahrscheinlich wird das Wachstum in 2004 st&auml;rker sein als in der OECD Fr&uuml;hjahrsprojektion (Economic Outlook 75) prognostiziert. Die Erholung st&uuml;tzt sich auf den leistungsf&auml;higen und innovativen Exportsektor &mdash; aber die heimische Nachfrage, der Konsum und die Investitionen, sind immer noch sehr schwach. <\/p><ol>\n<li><strong>Den Herausforderungen &hellip;<\/strong>\n<p>&Uuml;ber einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren ist das Wachstum pro Kopf in Deutschland deutlich hinter dem anderer europ&auml;ischer L&auml;nder und Nordamerikas zur&uuml;ckgeblieben. Dies spiegelt sich in zwei Faktoren wider: <\/p>\n<ul>\n<li>Der Wachstumsbeitrag der Besch&auml;ftigung ist in Deutschland negativ. Die Besch&auml;ftigung &ndash; gemessen als die Summe aller Arbeitsstunden &ndash; ist auf dem geringsten Niveau seit Beginn der neunziger Jahre, im Gegensatz zu anderen OECD L&auml;ndern.<\/li>\n<li>Die Arbeitsproduktivit&auml;t ist in Deutschland zwar rascher gestiegen als in einigen anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern, doch nicht stark genug, um den negativen Beitrag des R&uuml;ckgangs der Besch&auml;ftigung zum Wirtschaftswachstum zu kompensieren.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Reformen <em>((Logik??))<\/em> zur Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsf&auml;higkeit m&uuml;ssen demnach an Rahmenbedingungen ansetzen, die die Kapazit&auml;t der Volkswirtschaft anheben:\n<ul>\n<li><strong>Besch&auml;ftigung<\/strong> zu schaffen, und<\/li>\n<li>das <strong>Produktivit&auml;tswachstum<\/strong> zu erh&ouml;hen.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Dass das Wirtschaftswachstum h&ouml;her sein muss, damit die Besch&auml;ftigung zunimmt, ist nur die halbe Wahrheit. Die andere H&auml;lfte ist, dass die institutionellen Voraussetzungen verbessert werden m&uuml;ssen, damit mehr Besch&auml;ftigung zustande kommt <em>((Wie ist der Wirkungszsuammenhang?))<\/em>, was dann wiederum auch das Wachstum st&auml;rkt.\n<p>Die Herausforderungen werden in Zukunft nicht geringer werden. Insbesondere: <\/p>\n<ul>\n<li>Trotz aller Fortschritte: Der selbst-tragende Aufschwung in den neuen L&auml;ndern muss erst noch geschaffen werden. <em>((Donnerwetter! Wie soll der denn kommen? Wir warten ja schon 14 Jahre. Auf 1945 bezogen ist das so, als w&auml;ren wir in 1959. Da gab es schon lange bl&uuml;hende Landschaften))<\/em><\/li>\n<li>Deutschland geh&ouml;rt zu den OECD L&auml;ndern, die in naher Zukunft eine besonders starke demographische Alterung der Bev&ouml;lkerung erleben werden. Dies wird das soziale Sicherungssystem belasten und die &ouml;konomische Leistungsf&auml;higkeit Deutschlands vermindern <em>((Logik??))<\/em>, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Das unterstreicht:<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Die Staatsfinanzen m&uuml;ssen saniert werden und der Staatshaushalt in Zukunft mit &Uuml;bersch&uuml;ssen statt mit Defiziten abschliessen. <em>((Logik??))<\/em><\/li>\n<li>\t<strong>&hellip; muss mit einem breiten Reformansatz begegnet werden<\/strong> <em>((eine Behauptung!))<\/em>\n<p>Die Reformen der Agenda 2010 sind signifikant <em>((!!))<\/em> und gehen in die richtige Richtung. Zur nachhaltigen St&auml;rkung der wirtschaftlichen Leistungsf&auml;higkeit ist es unerl&auml;sslich <em>((Zusammenhang??))<\/em>, die Reformen in vielen Bereichen koh&auml;rent und nachvollziehbar fortzuf&uuml;hren &mdash; auf den Produktm&auml;rkten, dem Arbeitsmarkt und Sozialsystem, dem Bildungssystem und im Fiskalbereich. Die Wirkung von Reformen in verschiedenen Bereichen greifen ineinander.<\/p><\/li>\n<\/ol><p>(Exemplarisch einige Stichpunkte) <\/p><ul>\n<li><strong>Arbeitsmarktreformen auf dem Weg zu mehr Besch&auml;ftigung &hellip; <\/strong>\n<p>Barrieren f&uuml;r eine h&ouml;heres effektives Arbeits(kr&auml;fte)angebot m&uuml;ssen abgebaut werden. <em>((Barrieren gibt es weder im Osten noch im Westen. Es fehlt an Auftr&auml;gen))<\/em> Die Ansicht, dass man bestimmte Gruppen von Menschen &mdash; insbesondere die &Auml;lteren &mdash; am besten aus dem Arbeitsmarkt hinauslockt <em>((Das geschieht doch schon lange nicht mehr so wie in den 90ern))<\/em>, da f&uuml;r sie ohnehin keine oder kaum Arbeitspl&auml;tze vorhanden seien, wird nicht durch die Erfahrung innerhalb der OECD gest&uuml;tzt. Im Gegenteil: In OECD L&auml;ndern, wo die Erwerbsbeteiligung &auml;lterer Menschen hoch ist, ist auch die Besch&auml;ftigungsrate der &Auml;lteren hoch. Und: Die Ansicht, dass &auml;ltere Arbeitnehmer den j&uuml;ngeren die Arbeitspl&auml;tze wegnehmen, widerspricht ebenfalls dem Befund. Das ist nicht verwunderlich: Rahmenbedingungen, die die Erwerbsbeteiligung verringern, unterlaufen Anreize zur Weiterbildung, belasten die Sozialsysteme, erh&ouml;hen die Lohnnebenkosten und vermindern Lohnanpassungen. Alles das behindert die Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen auf Seiten der Unternehmen. <\/p>\n<p>J&uuml;ngere Reformmassnahmen in der Arbeitslosenversicherung, bei Sozialhilfe \/ Arbeitslosengeld-II und im Rentensystem markieren deutliche Fortschritte auf dem Weg zu mehr Besch&auml;ftigung <em>((Wo denn??))<\/em>. Die OECD schl&auml;gt vor, H&uuml;rden f&uuml;r eine h&ouml;here effektive Erwerbsbeteiligung weiter abzubauen. Einige Beispiele: <\/p>\n<ul>\n<li>Baldige Ank&uuml;ndigung einer Erh&ouml;hung des Rentenalters &uuml;ber 65 Jahre hinaus,<\/li>\n<li>Harmonisierung der Versorgungssysteme des &ouml;ffentlichen Dienstes mit der Rentenversicherung,<\/li>\n<li>&Uuml;berpr&uuml;fung des subventionierten Altersteilzeitschemas, das eine faktische Fr&uuml;hverrentung bewirkt (wenn auch gebunden an Neueinstellungen),<\/li>\n<li>Senkung der h&ouml;heren Effektivbesteuerung von Zweitverdienern im Vergleich zu Erstverdienern,<\/li>\n<li>&Uuml;berpr&uuml;fung der l&auml;ngeren Verf&uuml;gbarkeit von Arbeitslosengeld f&uuml;r &auml;ltere Arbeitnehmer.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Weitere Massnahmen sind notwendig zur St&auml;rkung der Arbeitsnachfrage. Lohnzur&uuml;ckhaltung hat mit dazu beigetragen, die internationale Wettbewerbsf&auml;higkeit der Exportwirtschaft wieder zu erh&ouml;hen. Es bedarf aber noch einer gr&ouml;sseren Anpassungsf&auml;higkeit bei relativen L&ouml;hnen und Arbeitsbedingungen. 265 000 Arbeitsgerichtsentscheidungen pro Jahr zum K&uuml;ndigungsschutz zeigen an, dass es effizientere Verfahren des Beschh&auml;ftigungsschutzes gibt als bisher praktiziert <em>((??))<\/em>. Aber nicht nur Reformen auf dem Arbeitsmarkt sind gefragt, wenn es um mehr Besch&auml;ftigung und Wachstum geht: <\/li>\n<li><strong>&hellip; m&uuml;ssen zusammenfallen mit Reformen, in anderen Bereichen<\/strong>\n<p>So zeigen Erfahrungen innerhalb der OECD, dass Produktivit&auml;ts- und Wachstumsgewinne aufgrund der Anwendung neuer Technologien wesentlich davon abh&auml;ngen, dass ein wettbewerbsfreundlicher Regulierungsrahmen besteht. Insbesondere ist die Gr&uuml;ndung neuer Unternehmen bedeutsam, sowohl zur Schaffung von Besch&auml;ftigung als auch zur Steigerung der Innovationskraft der Wirtschaft und damit f&uuml;r das Produktivit&auml;tswachstum. <\/p>\n<p>Deshalb geh&ouml;ren u. a. zu Reformmassnahmen, die umgesetzt werden sollten: <\/p>\n<ul>\n<li>Weiterer Abbau der Zugangsbeschr&auml;nkungen im Handwerk. Die bereits erreichte Deregulierung ist ein wichtiger erster Schritt. Aber: Immer noch unterliegen 90% der Handwerksbetriebe besonderen Zulassungsbeschr&auml;nkungen,<\/li>\n<li>Deregulierung bei freien Berufen, die im internationalen Vergleich relativ stark reguliert erscheinen,<\/li>\n<li>Abbau b&uuml;rokratischer Hemmnisse f&uuml;r Unternehmensgr&uuml;ndungen,<\/li>\n<li>Vereinfachung des Steuerrechtes, dessen Anwendung besonders f&uuml;r kleine Unternehmen kostspielig sein kann,<\/li>\n<li>Abbau steuerrechtlicher Hemmnisse zur Bereitstellung von Risikokapital,<\/li>\n<li>Mehr Wettbewerb bei der &ouml;ffentlichen Auftragsvergabe auf L&auml;nderebene,<\/li>\n<li>&Uuml;berpr&uuml;fung der Besch&auml;ftigungsschwelle beim K&uuml;ndigungsschutz f&uuml;r kleine Unternehmen.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>&hellip; auch zur Verbesserung der Rahmenbedingungen f&uuml;r Innovationen, <\/strong>\n<p>Der Deutschland-Bericht enth&auml;lt ein Spezialkapitel mit Vorschl&auml;gen zur St&auml;rkung der Innovationskapazit&auml;t. <\/p><\/li>\n<li><strong>&hellip; wobei Reformen mit der Sanierung des Staatshaushalts verbunden werden m&uuml;ssen <\/strong>\n<p>Die Staatsausgaben sind in den letzten 1 &frac12; Jahrzehnten nicht in dem Mass umgeschichtet worden, wie dies angesichts der fiskalischen Belastungen in Folge der Wiedervereinigung h&auml;tte geschehen m&uuml;ssen. Der Staatshaushalt sollte nun innerhalb weniger Jahre ausgeglichen werden. Danach sollten &Uuml;bersch&uuml;sse erwirtschaftet werden &ndash; nicht zuletzt angesichts der kommenden demographischen Belastungen. Etliche L&auml;nder innerhalb der OECD, die heute stark wachsen, haben zuvor erhebliche Anstrengungen unternommen, ihren Staatshaushalt zu konsolidieren. Konsolidierung sollte erreicht werden durch Reformen bei staatlichen Ausgabenprogrammen. Der Spielraum hierf&uuml;r ist gross. Er umfasst u.a.: <\/p>\n<ul>\n<li>Subventionsabbau,<\/li>\n<li>Effizienzsteigerungen bei den sozialen Sicherungssystemen (einschliesslich aktiver Arbeitsmarktmassnahmen),<\/li>\n<li>effizientere Ausgestaltung fiskalischer Bund-L&auml;nderbeziehungen (Abbau von Kofinanzierungen, L&auml;nderfinanzausgleich),<\/li>\n<li>mehr Wettbewerb bei der &ouml;ffentlichen Auftragsvergabe,<\/li>\n<li>gr&ouml;ssere Selektivit&auml;t bei Staatsausgaben auf der Grundlage von Evaluierungen ihrer Kosten und Nutzen.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Insbesondere die fiskalische Beanspruchung durch den Aufbau Ost zeigt, dass eine konsequentere Evaluierung staatlicher Finanzierungsprogramme dringend gefordert ist <em>((Was soll das helfen?))<\/em>. Um die Geschwindigkeit und Transparenz f&ouml;deraler Entscheidungs&shy;prozesse zu erh&ouml;hen und die Effizienz von Staatsausgaben zu steigern ist es notwendig, die Zust&auml;ndigkeiten zwischen Bund, L&auml;ndern und Gemeinden zu entflechten.\n<p>Die effektive Besteuerung von Arbeits- und Gewinneinkommen in Deutschland ist oft hoch im internationalen Vergleich. Deshalb sollten sich weitere Steuerreformen auf den Abbau steuerbedingter Verzerrungen konzentrieren, indem Steuerverg&uuml;nstigungen abgebaut werden (&ldquo;Verbreiterung der Bemessungsgrundlage&rdquo;) und im Gegenzug die Regelsteuers&auml;tze gesenkt werden. Dies sollte so geschehen, dass Steuerreformen voll gegenfinanziert werden, damit sie mit der Sanierung des Staatshaushalts vereinbar sind. Weitere Reformen in den sozialen Sicherungssystemen sind notwendig, um die Sozialabgaben zu senken.<\/p><\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Statement lag noch nicht vor, als ich die erste Tagebuchnotiz schrieb. Ich reiche den Text nach, weil daran gut sichtbar ist, wie unbegr&uuml;ndet die Forderung nach Strukturreformen erhoben wird und wie platt die Modernisierer argumentieren: Kaskaden der g&auml;ngigen Behauptungen, mit denen wir seit &uuml;ber 20 Jahren traktiert werden. Siehe Eintrag zum Lambsdorff-Papier. Ich habe<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=348\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[141,157,30],"tags":[290,284,380,602,487,312],"class_list":["post-348","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitsmarkt-und-arbeitsmarktpolitik","category-wettbewerbsfaehigkeit","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-binnennachfrage","tag-deregulierung","tag-export","tag-oecd","tag-produktivitaet","tag-reformpolitik"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/348","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=348"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/348\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32544,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/348\/revisions\/32544"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=348"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=348"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=348"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}