{"id":35081,"date":"2016-09-20T13:48:23","date_gmt":"2016-09-20T11:48:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35081"},"modified":"2019-03-05T11:31:48","modified_gmt":"2019-03-05T10:31:48","slug":"rot-rot-gruen-die-spd-faehrt-weiter-auf-den-neoliberalen-gleisen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35081","title":{"rendered":"Rot-Rot-Gr\u00fcn? – Die SPD f\u00e4hrt weiter auf den neoliberalen Gleisen."},"content":{"rendered":"

Es folgt eine Kolumne von Oskar Lafontaine<\/strong> zu der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA. Albrecht Müller<\/strong>.
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\n„Für viele ist nur ein totes CETA ein gutes CETA. Sie sind traumatisiert von den neoliberalen Erfahrungen und haben keine Lust darauf, dass die SPD und die Republik in den alten Gleisen, wenn auch mit von Gabriel angezogener Bremse, weiterfährt“, schreibt Heribert Prantl heute in der „Süddeutschen Zeitung“. „Viele Sozis sehnen sich danach, dass die SPD wieder Anschluss hat an eine der großen gesellschaftlichen Bewegungen der Gegenwart, wie sie die Anti-TTIP- und Anti-CETA-Bewegung darstellt. Diesen Anschluss findet Gabriel nicht, auch wenn er die kritischen Debatten über CETA noch so lobt.“<\/p>

Die Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA ist vergleichbar mit der Zustimmung zur Agenda 2010. Inhaltlich sind viele Mitglieder nicht überzeugt, aber dem Mann an der Spitze zuliebe werden die Bedenken heruntergeschluckt und ein Kurs mitgetragen, der den Grundwerten der Sozialdemokratie von Bebel bis Brandt fundamental widerspricht.<\/p>

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2014 hatte Gabriel die Kritik an Abkommen wie TTIP noch abgekanzelt: „Vielleicht ist es in Deutschland manchmal etwas schwieriger, weil wir ein Land sind, das reich und hysterisch ist.“ Es ist absurd, wenn er nun so tut, als sei das Abkommen mit den USA, TTIP, das er selbst lange Zeit gelobt hat, schlecht, das Abkommen mit Kanada, CETA, dagegen gut. CETA höhlt die Demokratie aus und bedeutet unter anderem:<\/p>