{"id":35347,"date":"2016-10-10T13:45:32","date_gmt":"2016-10-10T11:45:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35347"},"modified":"2016-10-10T15:43:07","modified_gmt":"2016-10-10T13:43:07","slug":"einfuehrung-zum-pleisweiler-gespraech-nie-wieder-krieg-von-albrecht-mueller","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35347","title":{"rendered":"Einf\u00fchrung zum Pleisweiler Gespr\u00e4ch \u201eNie wieder Krieg &#8230;\u201c von Albrecht M\u00fcller"},"content":{"rendered":"<p>Einige NachDenkSeiten-Leser haben den Wunsch ge&auml;u&szlig;ert, eine schriftliche Fassung der Vortr&auml;ge zum Pleisweiler Gespr&auml;ch vom 2. Oktober vorgelegt zu bekommen. Zumindest f&uuml;r meine Einf&uuml;hrung ins Gespr&auml;ch liegt ein Entwurf vor. Er entspricht weitgehend der vorgetragenen Fassung. Diese Einf&uuml;hrung skizziert die Entwicklung vom Erfolg der Entspannungspolitik, dem Abbau der Konfrontation zwischen West und Ost, bis zur Wiederbelebung der Feindschaften in Europa. Und ich erl&auml;utere an zwei Punkten, warum aus meiner Sicht die Kriegsgefahr gegeben ist. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<em><strong>&bdquo;Nie wieder Krieg &ndash; Wie s&auml;he eine vern&uuml;nftige Strategie im Umgang mit Russland aus?<\/strong><\/em><\/p><p>Das ist das Thema des 26. Pleisweiler Gespr&auml;chs, heute mit Dr. Johannes Posth und Ihnen, unseren G&auml;sten.<\/p><p>Unsere Einladung fand gro&szlig;es Interesse. Das liegt vermutlich an dreierlei:<\/p><p>Erstens an unserem Referenten. Johannes Posth war insgesamt 24 Jahre lang in Russland und in der Ukraine t&auml;tig. Und er ist immer noch eng mit jener Welt verbunden. Vor drei Tagen noch war er bei der Ged&auml;chtnisfeier f&uuml;r die vor 75 Jahren in der  Schlucht Babyn Jar ermordeten 33.771 Juden. Er hat Freunde in Moskau und in Kiew und er wundert sich &uuml;ber die neue Konfrontation wie viele von uns auch.<\/p><p>Zweitens sind so viele interessierte Menschen gekommen, weil das Thema Krieg oder Frieden viele Menschen umtreibt. <\/p><p>Drittens folgt das gro&szlig;e Interesse daraus, dass die Pleisweiler Gespr&auml;che und die NachDenkSeiten inzwischen bei Menschen, die sich noch eigene Gedanken machen, einen guten Ruf haben. Das freut uns nat&uuml;rlich, auch wenn wir manchmal nicht mehr wissen, ob und wie wir gegen die gewaltigen Windm&uuml;hlenfl&uuml;gel der gro&szlig;en Meinungsmacher ankommen sollen.<\/p><p>Im  M&auml;rz 1994 war ich mit Sch&uuml;lern, Lehrern und meiner Frau, damals Leiterin des Trifels Gymnasium im benachbarten Annweiler, zu einem Austauschbesuch in Moskau. Wir hatten eine Reihe von interessanten Gespr&auml;chen. Die Gespr&auml;che waren &uuml;beraus freundschaftlich. Wir alle waren fest davon &uuml;berzeugt, dass wir am Beginn einer neuen und immer w&auml;hrenden Freundschaft stehen.<\/p><p>Damals waren wir auch zu Gast bei Johannes Posth. Er hatte russische Freunde eingeladen. Auch bei ihm herrschte eine freundschaftliche Atmosph&auml;re unter Russen und Deutschen. Auch bei Gespr&auml;chen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft in Moskau war trotz aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten Russlands eine Aufbruchstimmung der Zusammenarbeit sp&uuml;rbar.<\/p><p>Dass es in Russland wirtschaftlich schwierig wird und dass es auch sonst eine F&uuml;lle von Problemen gibt, war erkennbar. Aber: Es gab keinerlei Zweifel daran, dass Russland zu uns geh&ouml;rt, zu Europa. Niemand w&auml;re auf die Idee gekommen zu glauben, wir seien die Guten und die in Russland seien die B&ouml;sen. Dieses Denken in den Feindbildern des Kalten Krieges schien uns &uuml;berwunden zu sein.<\/p><p>Die Konfrontation war 1990 beendet. Und jene 300.000 Menschen, die 1981 im Bonner Hofgarten gegen die Nachr&uuml;stung demonstriert hatten, konnten 1990 das Ende der Block-Konfrontation als einen Erfolg ihres pers&ouml;nlichen Einsatzes feiern. Wir gingen 1989 und 1990 davon aus, dass jetzt Abr&uuml;stung angesagt ist und dass wir uns mit den neuen Freunden im Osten einschlie&szlig;lich Russlands gemeinsam auf den Weg des Friedens machen.<\/p><p>1990, bei dieser gro&szlig;en Wende galt das ja auch in der Politik: <\/p><ul>\n<li>Schluss mit dem kalten Krieg,<\/li>\n<li>Gemeinsame Sicherheit organisieren,<\/li>\n<li>Das Ende des Warschauer Paktes kam und auch das Ende der NATO sollte m&ouml;glich sein, so forderte das die SPD in ihrem Berliner Grundsatzprogramm vom Dezember 1989<\/li>\n<li>Abr&uuml;stung<\/li>\n<li>Vertrauen bilden<\/li>\n<li>Wirtschaftlich zusammenarbeiten, gemeinsame Unternehmen gr&uuml;nden. Die BASF, eines der gro&szlig;en Unternehmen der Pfalz, hat nachweislich damit ernst gemacht und eng kooperiert.<\/li>\n<li>Hunderte Unternehmen wurden dort und hier gegr&uuml;ndet, im Vertrauen darauf, dass wirklich Schluss sein soll mit Kriegsgefahr und Abschreckung und Misstrauen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Aber wir hatten die Rechnung ohne den Wirt gemacht!<\/strong><\/p><p>Es war offenbar naiv anzunehmen, die NATO, die USA und die hinter ihnen steckende R&uuml;stungswirtschaft w&uuml;rden eine Welt ohne Konflikte mitmachen wollen. Wir haben ihren Einfluss und ihre Macht untersch&auml;tzt.<\/p><p>Hinzu kam etwas sehr wichtiges anderes: die geo-strategischen Erw&auml;gungen der USA sprechen gegen einen Frieden mit Russland, es sei denn, Russland unterwirft sich und l&auml;sst sich wie zu Jelzins Zeiten ausbeuten. Da Russland dazu seit der Pr&auml;sidentschaft von Putin nicht bereit ist, bleibt nur der Weg des Konflikts, des Kampfes oder der Versuch des RegimeChange, also der Versuch, auch in Moskau einen Machtwechsel herbeizuf&uuml;hren.<\/p><p>Viele von uns haben den Wechsel der politischen Linie in Washington und Br&uuml;ssel verschlafen. Ich geh&ouml;re auch dazu. In Zeiten der Pr&auml;sidentschaft von Bill Clinton, als die allgemeine &Ouml;ffentlichkeit mit seinen Sexgeschichten belustigt wurde, hat sich die NATO nach Osten ausgedehnt &ndash; entgegen der Verabredung von 1990. <\/p><p>Willy Wimmer hatte hier beim Pleisweiler Gespr&auml;ch davon berichtet, dass Bundeskanzler Kohl nach seinen Besuchen in Washington oft irritiert nach Bonn zur&uuml;ck kam &ndash; wegen des erkennbaren Neuaufbaus der Konfrontation und damit wegen des Bruchs der Verabredungen mit Gorbatschow. Willy Wimmer hat in einem Brief an den dann amtierenden Bundeskanzler Gerhard Schr&ouml;der im Mai 2000 davon berichtet, welche expansiven geostrategischen Vorstellungen auf einer gemeinsamen Tagung des US-Au&szlig;enministeriums und des Thinktanks &bdquo;American Enterprise Institute&ldquo; in Bratislava vorgetragen worden waren.<\/p><p>Heute wird aufger&uuml;stet, auch in Deutschland. Die Kampfst&auml;rke des US Milit&auml;rs zum Beispiel in Ansbach wird verst&auml;rkt. Die in B&uuml;chel gelagerten Atomwaffen werden modernisiert. Der Drohnenkrieg l&auml;uft &uuml;ber Deutschland. Deutschland ist mittendrin. Wir sind an Man&ouml;vern an der russischen Grenze beteiligt.<\/p><p>Auch dort, jenseits der Grenze, also in Russland, wird wieder aufger&uuml;stet. Auch dort werden Man&ouml;ver abgehalten. Auch russische Bomber &uuml;ben &uuml;ber der Nordsee und &uuml;ber der Ostsee.<\/p><p>Wenn ich an unsere wunderbaren Gespr&auml;che in Moskau und die herrlichen, mit Wodka begossenen Freundschaftsspr&uuml;che aus dem Jahr 1994 denke, dann f&uuml;rchte ich, in einer neuen Welt angekommen zu sein. In einer Welt des Irrsinns!!<\/p><p><strong>Und eines kann ich sicher auch f&uuml;r viele von Ihnen sagen: wir haben nicht nur die Rechnung ohne den Wirt gemacht.<\/strong><\/p><p><strong>Wir sind auch aufs &uuml;belste betrogen worden.<\/strong><\/p><p>Wir sind um die Fr&uuml;chte einer gewaltigen Anstrengung der Verst&auml;ndigung zwischen West und Ost betrogen worden. Die Entspannungspolitik war ja nicht vom Himmel gefallen. Sie war das Ergebnis gro&szlig;en strategischen Denkens und harter Arbeit &ndash; gerade von Politikern aus Deutschland: Willy Brandt, Egon Bahr, Walter Scheel, auch Helmut Schmidt und dann auch Helmut Kohl. <\/p><p>An der Durchsetzung dieser Friedenspolitik waren viele Menschen aus Europa und aus Deutschland beteiligt. Aber die Lobby aus Milit&auml;r und R&uuml;stung und Finanzwirtschaft hat uns die Friedensdividende geklaut. <\/p><p><strong>Kriegsgefahr?<\/strong><\/p><p>Jetzt stehen wir wieder mitten im kalten Krieg. Und wenn ich dar&uuml;ber rede, dass es eine echte Kriegsgefahr gibt, dann nicht aus Lust und Dollerei. Oder weil ich dramatisieren will. Ich halte es f&uuml;r notwendig, dass man die Risiken sieht, damit man die falschen Schritte vermeidet und die richtigen geht.<\/p><p>Und jene, die behaupten, es g&auml;be keine Risiken, will ich fragen: haben Sie 1989 geglaubt, dass NATO Bomber 1999 Belgrad bombardieren k&ouml;nnten?<\/p><p>Und haben Sie damals geglaubt, dass es 2014 zu einem gewaltsamen Putsch in der Ukraine kommen k&ouml;nnte und danach kriegerische Auseinandersetzungen stattfinden?<\/p><p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33892\">In einer Rede<\/a> anl&auml;sslich der Demonstration in Ramstein habe ich am 10. Juni dieses Jahres zehn Risiken f&uuml;r den Frieden benannt. Ich will zu zwei Risiken etwas erg&auml;nzen: <\/p><p><strong>Erstens<\/strong> zum neu belebten Aufbau eines Feindbildes Russland und zur sich &uuml;berschlagenden Propaganda: die Propagandaschlacht l&auml;uft auf westlicher Seite vermutlich deshalb so auf Hochtouren, weil mit der Propaganda die Kriegsschuldfrage schon vor Beginn eines Krieges beantwortet wird. Wenn es dem Westen gelingt, den Russen die Schuld an einer m&ouml;glichen kriegerischen Auseinandersetzung in Europa anzuh&auml;ngen und aufzuladen, dann w&auml;chst die Kriegsgefahr enorm. Dann kann n&auml;mlich vollzogen werden, was der US-General Breedlove, in einer Anh&ouml;rung des US-Repr&auml;sentantenhauses im Februar 2016 in Aussicht gestellt hat. Ich zitiere: <\/p><p>&bdquo;Die USA sind bereit, gegen Russland in Europa zu k&auml;mpfen und es zu besiegen&ldquo;.<\/p><p>In Europa. Ja, damit sind wir gemeint<\/p><p>Das war die Erkl&auml;rung eines wichtigen Milit&auml;rs, des Supreme Allied Commander Europe (SACEUR).<\/p><p>Auch wegen dieser &Auml;u&szlig;erungen in dieser Konstellation widerspreche ich jenen, die behaupten, es g&auml;be keine Kriegsgefahr!<\/p><p><strong>Zweitens:<\/strong> es gibt das Kriegs-Risiko, dass sich innerhalb der Streitparteien des kalten Krieges, also im Westen wie im Osten Kr&auml;fte durchsetzen k&ouml;nnten, die auch vor hei&szlig;en kriegerischen Auseinandersetzung nicht zur&uuml;ckschrecken.<\/p><p>Die Entspannungspolitik gr&uuml;ndete auf einer strategischen &Uuml;berlegung. Sie lautete: &bdquo;Wandel durch Ann&auml;herung&ldquo;. Wir haben damals daf&uuml;r pl&auml;diert, die Konfrontation abzubauen, um sowohl im Westen als auch vor allem im Osten Ver&auml;nderungen zu bewirken, einen gesellschaftlichen und mentalen Wandel zu bewirken, eine innere Entwicklung, die es erleichtert, sich mit dem anderen zu verst&auml;ndigen, sich zu vertragen.<\/p><p>Das war eine ausgesprochen erfolgreiche Strategie. <\/p><p>Wenn Sie diese Formel nun auf die heutige Zeit &uuml;bertragen und sie f&uuml;r die heutigen Verh&auml;ltnisse korrekt formulieren, dann lautet sie: <em>Wandel durch Konfrontation<\/em>.<\/p><p>Der Wandel ist dann kein positiver Wandel, keine Ver&auml;nderung zu besseren inneren Verh&auml;ltnissen, zu mehr Menschenrechten und mehr Demokratie, sondern ein Wandel zur Verh&auml;rtung nach Innen und nach Au&szlig;en. Dieser kann aus der neuen Konfrontation folgen und dazu w&uuml;rde ich von unserem Referenten gerne etwas h&ouml;ren.<\/p><p>Der Westen hat mit der Ausdehnung der NATO und mit der Missachtung der Angebote der russischen F&uuml;hrung &ndash; zum Beispiel in der Rede des Pr&auml;sidenten Putin im Deutschen Bundestag in 2002 -, oder jetzt auch konkret beim Syrien-Konflikt, zu erkennen gegeben, dass wir im Westen dazu neigen, die ausgestreckte Hand zu missachten. <\/p><p>Wenn man ein bisschen Fantasie hat, dann kann man sich vorstellen, wie die Gegner Putins und Medjejews und Lawrows in Russland sich ins F&auml;ustchen lachen, wenn die Vertreter ihres Staates beim Westen so auflaufen, wie das in letzter Zeit geschehen ist.<\/p><p>Die NATO-Ausdehnung war eine Provokation. Die Raketenaufstellung in Polen und Tschechien und Rum&auml;nien ist eine Provokation. Der Propagandakrieg, der von uns gef&uuml;hrt wird und in den sich Politiker wie Joschka Fischer zum Beispiel massiv einbringen, die Russenhetze und die Kriegstreiberei, die wir in unseren Medien jeden Tag neu feststellen k&ouml;nnen, muss in Russland zu einer St&auml;rkung jener nationalistischen und teilweise religi&ouml;s angehauchten Kr&auml;fte f&uuml;hren, die der westlichen Lebensweise sowieso nicht trauen. <\/p><p>Wie sch&auml;tzt unser Gast und Referent die Gegenkr&auml;fte nationaler und religi&ouml;ser Herkunft in Moskau ein? Wie sicher ist Putin im Sattel? Wer k&auml;me nach ihm?<\/p><p>Und dann nat&uuml;rlich die Hauptfrage: wie k&ouml;nnte eine vern&uuml;nftige Strategie gegen&uuml;ber Russland aussehen. Lieber Johannes Posth, Du bist gefragt.<\/p><p><em>Die Videos (Einf&uuml;hrung, Vortrag und Diskussion) zum 26. Pleisweiler Gespr&auml;ch <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35310\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Einige NachDenkSeiten-Leser haben den Wunsch ge&auml;u&szlig;ert, eine schriftliche Fassung der Vortr&auml;ge zum Pleisweiler Gespr&auml;ch vom 2. Oktober vorgelegt zu bekommen. Zumindest f&uuml;r meine Einf&uuml;hrung ins Gespr&auml;ch liegt ein Entwurf vor. Er entspricht weitgehend der vorgetragenen Fassung. 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