{"id":3539,"date":"2008-10-24T09:33:14","date_gmt":"2008-10-24T07:33:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3539"},"modified":"2008-10-24T09:35:04","modified_gmt":"2008-10-24T07:35:04","slug":"hinweise-des-tages-760","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3539","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(WL)<\/p><p>Heute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p><ul>\n<li>Juristen wollen das Banken-Rettungspaket kippen<\/li>\n<li>Kreditkassenblase<\/li>\n<li>Finanzkrise und Lobbyismus <\/li>\n<li>Asmussens Rollenspiel<\/li>\n<li>Lucas Zeise: Ehrfurcht vor der Hochfinanz<\/li>\n<li>IMK: Defizite bei europ&auml;ischer Abstimmung und Konjunkturstimulation<\/li>\n<li>Die Opfer jenseits der Industrienationen<\/li>\n<li>Thomas Fricke &ndash; Bastelanleitung f&uuml;r ein Konjunkturpaket <\/li>\n<li>Rudolf Hickel: Eine Gewinnflut hat die Wirtschaft ertr&auml;nkt<\/li>\n<li>Gr&ouml;&szlig;tes Islandrisiko bei deutschen Banken<\/li>\n<li>Sarkozy ruft Staatsfonds ins Leben<\/li>\n<li>Rentenkasse legte Millionen bei Pleite-Bank an <\/li>\n<li>Investitionsr&uuml;ckstau im Gesundheitswesen &ndash; L&auml;nder sind ihrer Pflicht nicht nachgekommen<\/li>\n<li>Hartz: Lizenz zur Ausbeutung<\/li>\n<li>L&auml;nderchefs billigen Rundfunk&auml;nderungsstaatsvertrag <\/li>\n<li>ZDF feuert Heidenreich<\/li>\n<li>&Auml;nderung der Semesterzeiten <\/li>\n<li>Schavan will es nicht wahrhaben<\/li>\n<li>Welthungerhilfe denkt an ein Ende ihres Engagements in Afghanistan<\/li>\n<li>Datenkarte 2008 der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/li>\n<li>Hinweis: Die unternommene Hochschule, Kongress in Bonn<\/li>\n<\/ul><p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3539&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p><ol>\n<li><strong>Juristen stellen sich quer<\/strong><br>\nEine Gruppe von Anw&auml;lten und Jura-Professoren will das Banken-Rettungspaket der Bundesregierung mit einer Verfassungsbeschwerde kippen. Das im Schnellverfahren beschlossene Gesetz versto&szlig;e gegen die Verfassung, weil es keine Bestimmung enthalte, die die R&uuml;ckzahlung der Finanzhilfen an den Staat regele, sagte der N&uuml;rnberger Wirtschaftsanwalt Klaus Kratzer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. \n<p>&ldquo;Wir sind durchaus der Auffassung, dass Banken in dieser Situation geholfen werden muss. Es muss aber auch gew&auml;hrleistet sein, dass Banken &ndash; wie im Fall der IKB-Bank &ndash; nicht sp&auml;ter zu einem Spottpreis an US-Investoren verkauft werden und der Steuerzahler von seiner Finanzhilfe keinen Pfennig mehr sieht&rdquo;, betonte Kratzer.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/top_news\/1618266_Juristen-stellen-sich-quer.html\">FR<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Die n&auml;chste Blase<\/strong><br>\nWeil viele Amerikaner ihre Kreditkarten-Rechnungen nicht mehr bezahlen k&ouml;nnen, drohen der Finanzbranche in den USA neue Milliarden-Ausf&auml;lle. Die nicht bezahlten Kreditkartenrechnungen werden Branchenkennern zufolge die Bilanzen der krisengesch&uuml;ttelten Finanzinstitute zwar weiter schw&auml;chen. Ausma&szlig;e in der Gr&ouml;&szlig;enordnung der Hypothekenkrise werden jedoch nicht erwartet. &ldquo;Die ausstehende Summe ist bei den Kreditkarten deutlich geringer&rdquo;, sagt Scott Hoyt, &Ouml;konom bei Moody`s Analyse- und Beratungsdienst economy.com. Die schlechte: Die Kreditkarten-Au&szlig;enst&auml;nde, die sich leicht auf mehrere Tausend Dollar je Karte summieren k&ouml;nnen, wurden von den Unternehmen zum Teil wie die faulen Hypotheken verbrieft und weiter verkauft &ndash; als Teil des globalen Spekulationsspiels. So k&ouml;nnen sie auch weit entfernt noch zu neuen Ausf&auml;llen und Milliardensch&auml;den f&uuml;hren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/images.zeit.de\/text\/online\/2008\/43\/kreditkarten-blase\">Zeit Online<\/a>\n<p><em>Dazu auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>American Express sitzt in der Schuldenfalle<\/strong><br>\nAuch zahlungskr&auml;ftige US-Amerikaner m&uuml;ssen ihre Schulden h&auml;ufig zwischen ihren Krediktkarten hin und her schieben. Darunter leidet der US-Kreditkartenkonzern American Express und muss einen neuen Gewinneinbruch verkraften.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/Banken-USA;art271,2641562?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Finanzkrise und Lobbyismus<\/strong><br>\nDie Finanzkrise beherrscht die Medien &ndash; aber &uuml;ber die Finanzlobby wird erstaunlich wenig diskutiert. Dabei w&auml;re es wichtig, sich mit der Rolle und dem Einfluss der Finanzlobby zu besch&auml;ftigen. Denn die Finanzbranche hat lange darauf hingearbeitet, st&auml;rkere staatliche Regulierungen zu verhindern bzw. bestehende Beschr&auml;nkungen zu beseitigen. \n<p>Die massive Einflussnahme der Finanzbranche zeigt sich sowohl in der Vorgeschichte der Finanzkrise als auch jetzt beim Krisenmanagement.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2008\/10\/finanzkrise-und-lobbyismus\/\">LobbyControl<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Unser Herr Asmussen<\/strong><br>\nDiesen Erfolg d&uuml;rfen sich die &ldquo;Nachdenkseiten&rdquo; h&ouml;chstpers&ouml;nlich anheften. Wieder und wieder haben sie auf Asmussens Rolle hingewiesen. Jetzt l&auml;sst sich seine Verstrickung nicht mehr verleugnen. Der Versuch, den schwarzen Peter an der Wall Street und bei ein paar &ldquo;Zockern&rdquo; zu deponieren, ist mit Recht gescheitert. Jetzt &ndash; Pack schl&auml;gt sich, Pack vertr&auml;gt sich &ndash; geht`s untereinander los.<br>\nAuch dieser Ausweg muss ihnen verbaut werden. \n<p>Wir lesen verbl&uuml;fft: <\/p>\n<p>&ldquo;Die Angriffe der Opposition gegen Asmussen sind haltlos&rdquo;, sagt Albig. Zudem erinnert der Steinbr&uuml;ck-Sprecher an den Hintergrund von Asmussens Position: &ldquo;Seine Einsch&auml;tzung zur Bedeutung von Verbriefungsprodukten entspricht der schon im Koalitionsvertrag niedergelegten Position der Bundesregierung.&rdquo;<\/p>\n<p>Albig hat Recht, dies war die im Koalitionsvertrag festgelegte Politik. Merkel, Steinbr&uuml;ck, M&uuml;ntefering haben sie zu verantworten. Er &uuml;bersieht nur eines: dass er damit der Bundesregierung final das Gericht spricht.`<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/kritik-und-kunst.blog.de\/2008\/10\/23\/herr-asmussen-4917184\">Kritik und Kunst von Hartmut Finkeldey<\/a><\/p>\n<p><em>Siehe auch:<\/em><\/p>\n<p><strong>Asmussens Rollenspiel<\/strong><br>\nPeer Steinbr&uuml;cks Staatssekret&auml;r J&ouml;rg Asmussen gibt in der internationalen Finanzkrise den Feuerwehrmann. Bis vor kurzem war er noch &ldquo;Z&uuml;ndholzlieferant&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/282\/315175\/text\/print.html\">SZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Lucas Zeise: Ehrfurcht vor der Hochfinanz<\/strong><br>\nNur eine, die offensichtlich in akuter Not befindliche BayernLB hat sich bisher bereit erkl&auml;rt, das Geschenk der Bundesregierung anzunehmen.<br>\nSind die anderen Banken kerngesund? Ist die Regierung einem Fehlalarm aufgesessen? Hat sie sich von den Beinahepleiten der Hypo Real Estate und der IKB ganz &uuml;bertrieben schockieren lassen? Brauchen die Banken die ganze Staatsknete nicht? Keineswegs&hellip;\n<p>Aber sie zieren sich. Denn diejenige Bank, die die Nothilfe von der Regierung nimmt, gibt damit zu, dass sie es n&ouml;tig hat. Im Interbankenmarkt verteuern sich damit ihre Konditionen. Die Refinanzierung wird schwieriger statt leichter. Wer also nicht unbedingt muss, wird das Hilfsangebot des Staates, solange es geht, verschm&auml;hen.<br>\nAmerikaner, Briten und Franzosen haben es kl&uuml;ger gemacht. Sie haben die Banken verpflichtet, das Staatsgeld zu nehmen.<\/p>\n<p>Der entscheidende Fehler in Deutschland ist die Freiwilligkeit des Programms. Was nutzt es denn, wenn die Bundesregierung im internationalen Vergleich am meisten Geld bereith&auml;lt, wenn dieses Geld nicht abgerufen wird? Steinbr&uuml;ck, Merkel und Staatssekret&auml;r Asmussen haben sich, wie wir wissen, von der Branche selbst ja intensiv beraten lassen. Sie haben ganz im Stil wie vor der Krise das Bankenhilfsgesetz so geschrieben, wie die Branche das wollte.<\/p>\n<p>Zu lange und zu oft haben die Damen und Herren an der Regierung sich selbst eingeredet, dass der Markt am besten funktioniert, wenn Industrie und Finanzgewerbe ihre Regeln selber schreiben. Jetzt, da die Wirklichkeit das Gegenteil zeigt, f&auml;llt es ihnen besonders schwer, das Gesamtwohl gegen die Lobby zu vertreten. Noch immer scheint in Berlin die Ehrfurcht vor den gro&szlig;en Herren der Hochfinanz gewaltig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2008\/10\/23\/ehrfurcht-vor-der-hochfinanz_378\">Zeit Herdentrieb<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>IMK: Chancen f&uuml;r &Uuml;berwindung der Krise gewachsen &ndash; Defizite bei europ&auml;ischer Abstimmung und Konjunkturstimulation<\/strong><br>\nUm wirklich Hoffnung auf eine schnelle &Uuml;berwindung der Krise haben zu k&ouml;nnen&rdquo; &ndash; im besten Fall innerhalb des kommenden Jahres &ndash; &ldquo;m&uuml;ssten sich die europ&auml;ischen L&auml;nder nicht nur auf eine bessere Koordination der nationalen Rettungspakete f&uuml;r ihre Finanzsysteme einigen, sondern auch auf koordinierte nationale Ma&szlig;nahmen zur Stabilisierung der Konjunktur&hellip;\n<p>Allerdings sehen sie das Risiko, dass einzelne betroffene Banken &ldquo;zu lange mit der Annahme von Hilfen warten&rdquo;, weil sie Negativ-Nachrichten und Auflagen scheuen. Daher w&auml;re es aus Sicht des IMK praktikabler gewesen, wenn die Bundesregierung nach britischem oder US-amerikanischem Vorbild alle Banken zu einer Eigenkapitalerh&ouml;hung veranlasst h&auml;tte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/320_93265.html\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Die Opfer jenseits der Industrienationen<\/strong><br>\nNoch vor wenigen Wochen hoffte die Welt, die USA seien als Hauptverursacher auch Hauptleidtragende der Finanzkrise. Sp&auml;testens mit der Pleite von Lehman Brothers traf das Desaster mit voller Wucht Europa. Noch immer hoffte der gro&szlig;e Rest der Welt, verschont zu bleiben. Inzwischen aber ist die b&ouml;se Ahnung zur Gewissheit geworden: Das B&ouml;rsenbeben ersch&uuml;ttert noch den hintersten Winkel der Erde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_em_cms\/_globals\/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&amp;em_cnt=1618479&amp;em_loc=2091&amp;em_ref=\/top_news\/&amp;em_ivw=fr_topnews\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Thomas Fricke &ndash; Bastelanleitung f&uuml;r ein Konjunkturpaket<\/strong><br>\nDie Kanzlerin sagt, man d&uuml;rfe keine ungezielten Konjunkturprogramme auflegen &ndash; dabei will sie genau diesen Fehler machen. Erfolgreiche Pr&auml;zedenzf&auml;lle lehren, wie wirkungsvolle Konzepte aussehen k&ouml;nnten. \n<p>Die Experten des Internationalen W&auml;hrungsfonds (IWF) haben gerade die konjunkturpolitischen Experimente der vergangenen 40 Jahre rund um den Globus systematisch ausgewertet. Ergebnis: Im Schnitt waren die Versuche weder per se ein Desaster, noch haben sie per se Wunder gewirkt. Trotzdem: Hinter dem Schnitt stehen eine Menge positiver Beispiele&hellip;<\/p>\n<p>Ob &uuml;ber sinkende Steuern und Abgaben oder h&ouml;here staatliche Ausgaben: Die Programme m&uuml;ssen zudem ziemlich schnell kommen&hellip;<\/p>\n<p>Die Zeit wird knapp. Der Abschwung droht sich l&auml;ngst zu verselbstst&auml;ndigen. Dann w&auml;re es f&uuml;r ein g&uuml;nstiges Konjunkturpaket zu sp&auml;t. Und die Staatsschulden w&uuml;rden steigen &ndash; nur aus einem viel schlimmeren Grund. Weil Deutschland in einer tiefen Rezession feststeckt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/:Kolumne-Thomas-Fricke-Bastelanleitung-f%FCr-ein-Konjunkturpaket\/429939.html?p=1\">FTD<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Rudolf Hickel: Eine Gewinnflut hat die Wirtschaft ertr&auml;nkt<\/strong><br>\n&Uuml;bersch&uuml;ssige Profite m&uuml;ssen in die L&ouml;hne flie&szlig;en und nicht in Finanzspekulationen. So wird die Kaufkraft gest&auml;rkt und der Abschwung gebremst, den die Finanzkrise antreibt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_em_cms\/_globals\/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&amp;em_cnt=1618334&amp;em_loc=31&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/&amp;em_ivw=fr_wirstart\">FR<\/a><\/li>\n<li><strong>Gr&ouml;&szlig;tes Islandrisiko bei deutschen Banken<\/strong><br>\nEin Drittel aller Schulden hat Island bei deutschen Geldh&auml;usern. Damit sind Banken aus Deutschland der gr&ouml;&szlig;te Kreditgeber des Inselstaats. Doch Island ist nicht der einzige Staat mit wirtschaftlichen Problemen, der hierzulande hoch verschuldet ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/boersen_maerkte\/:Gutgl%E4ubige-Gl%E4ubiger-Gr%F6%DFtes-Islandrisiko-bei-deutschen-Banken\/429827.html?mode=print\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Allm&auml;hlich fragt man sich,  in welche Krise auf unserem Globus  sind Deutsche Banken nicht  involviert. Es ist geradezu ein Wunder, dass bei deutschen Bankh&auml;usern nicht schon einige Fensterscheiben zu Bruch gegangen sind. Nur, es sind nicht die Banken allein. Gewiss, inzwischen wissen wir, dass die wundersamen Gewinnsteigerungen der Banken auf einer etwas komplexeren Spielart von Pferdewette, H&uuml;tchenspiel oder Trickbetr&uuml;gerei basieren, aber eigentlich ist das zweitrangig. Denn eigentlich sind wir schuld, die Normalb&uuml;rger. Wie konnten wir &uuml;ber Jahre in Namen des Standorts Deutschland diese in der OECD- Welt einmalige Niedriglohnpolitik bei explodierenden Gewinnen der Unternehmen hinnehmen. Das M&auml;rchen von den Gewinnen, die den Investitionen dienen sollten, war schnell widerlegt. Der Cash-Flow der Unternehmen &uuml;bertraf bald den Investitionsbedarf betr&auml;chtlich. Und wohin ist dieser &Uuml;berflu&szlig; geflossen? Richtig, in die Finanzm&auml;rkte und blieb dort bei den Banken h&auml;ngen. Unproduktiver wurden die den Arbeitnehmern vorenthaltenen L&ouml;hne noch nie verwendet.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Sarkozy ruft Staatsfonds ins Leben<\/strong><br>\nFrankreichs Staatspr&auml;sident macht ernst und trotzt den Protesten aus Berlin: Er will einen Interventionsfonds gr&uuml;nden, um &ldquo;strategisch wichtige&rdquo; Konzerne zu unterst&uuml;tzen.\n<p>Die ablehnenden und mahnenden Worte aus Berlin lie&szlig;en den franz&ouml;sischen Staatspr&auml;sidenten Nicolas Sarkozy unbeeindruckt: Neben Steuererleichterungen &ndash; bis Januar 2010 werde der Staat auf die K&ouml;rperschaftssteuer bei Neuinvestitionen verzichten &ndash; will Paris die heimische Wirtschaft mit einem sogenannten &ldquo;Interventionsfonds&rdquo; aus der Finanzkrise f&uuml;hren. Zudem stelle die Regierung Kapital f&uuml;r Schl&uuml;sselindustrien bereit, die wegen der Finanzkrise in Schwierigkeiten geraten. Die Schritte sind Teil eines Ma&szlig;nahmenb&uuml;ndels, das Sarkozy noch an diesem Donnerstag vorstellen wollte.<\/p>\n<p>Bei seinem Werksbesuch in Annecy k&uuml;ndigte Sarkozy au&szlig;erdem die staatliche Bestellung eines &ldquo;Kreditvermittlers&rdquo; an. An ihn sollen sich die Unternehmen wenden, wenn die Banken ihnen nicht bereitwillig Darlehen gew&auml;hren wollen. Premierminister Fran&ccedil;ois Fillon wies die Pr&auml;fekten an, in monatlichen Treffen mit Vertretern der &ouml;rtlichen Banken und Unternehmen dar&uuml;ber zu wachen, dass die Banken in ihren D&eacute;partements die Betriebe mit Krediten versorgen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/online\/2008\/44\/sarkozy-staatsfonds\">Zeit<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Rentenkasse legte Millionen bei Pleite-Bank an<\/strong><br>\nDie Deutsche Rentenversicherung ger&auml;t in den Strudel der Finanzkrise! Die Rentenkasse hat 44,5 Millionen Euro bei der US- Pleitebank Lehman Brothers angelegt &ndash; und m&ouml;glicherweise verzockt!\n<p>Die deutsche Rentenkasse und die Pleitebank: Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums hat ein Tr&auml;ger der Rentenversicherung die Renten-Millionen &bdquo;als Termineinlagen in verschiedenen St&uuml;ckelungen bei der Lehman Brothers Bankhaus AG angelegt&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/BILD\/news\/wirtschaft\/2008\/10\/23\/rentengelder-verzockt\/millionen-bei-pleite-bank-lehman-brothers-investiert.html\">Bild.de<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Da hat das Werbeblatt f&uuml;r die Allianz und die private Altersvorsorge aber eine Perle ausgegraben um die umlagefinanzierte gesetzliche auch unter die Zocker einzureihen. Gerade 44,5 Millionen von 11 Milliarden Nachhaltigkeitsr&uuml;cklage wurden bei der Pleitebank Lehman Brothers angelegt. Das viel h&ouml;here Risiko der privaten Altersvorsorge, die die eingezahlten Beitr&auml;ge komplett auf dem Kapitalmarkt anlegt, wurde nat&uuml;rlich mit keinem Wort angesprochen.<\/em><\/p>\n<p><em>Siehe dazu: <\/em><\/p>\n<p><strong>Argentinien &ldquo;rettet&rdquo; private Rentenversicherungen <\/strong><br>\nDie 10 privaten Versicherer sollen einem Gesetzesentwurf der Pr&auml;sidentin Cristina Fern&aacute;ndez de Kirchner zufolge das von den Versicherten eingezogene Kapital an den Staat &uuml;bertragen, der daf&uuml;r die Verpflichtungen zur Auszahlung der Renten &uuml;bernimmt. Anders als bei der Privatisierung vor 14 Jahren versprochen war die H&ouml;he der ausgezahlten Betr&auml;ge unter die der staatlichen Altersversorgungsbez&uuml;ge gesunken.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/blogs\/8\/117851%20\">Telepolis<\/a><\/p>\n<p>Und der Spiegel und andere Medien, die die Kampagne f&uuml;r die private Vorsorge mitbetrieben hat, ziehen nat&uuml;rlich gleich nach.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,586142,00.html\">Spiegel.Online<\/a><\/p>\n<p><em>Siehe dazu die Quelle dieser Meldungen: <\/em><\/p>\n<p>Im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung hat ein Tr&auml;ger Forderungen in H&ouml;he von 44,5 Mio. Euro als Termineinlagen in verschiedenen St&uuml;ckelungen bei der Lehman Brothers Bankhaus AG angelegt.<\/p>\n<p>Im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung war auf Grund der kurzen Frist eine abschlie&szlig;ende Abfrage bei allen Tr&auml;gern nicht m&ouml;glich. Ausweislich der erfolgten R&uuml;ckmeldungen bestehen bei vier Berufsgenossenschaften und einer Unfallkasse im Landesbereich Forderungen gegen&uuml;ber der Lehman Brothers Bankhaus AG in H&ouml;he von insgesamt 57,55 Mio. Euro, die ebenfalls als Termineinlagen angelegt wurden.<\/p>\n<p>Alle genannten Einlagen sind &uuml;ber den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Deutscher Banken e. V. gesch&uuml;tzt. Die Sicherungsgrenze betr&auml;gt je Einleger 285,105 Mio. Euro.<\/p>\n<p>Der Bundesregierung liegen keine Informationen vor, ob &uuml;berhaupt, und ggf. in welcher H&ouml;he Forderungen aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gegen&uuml;ber der Lehman Brothers Bankhaus AG bestehen. Das Bundesministerium f&uuml;r Gesundheit hat eine entsprechende Abfrage bei den zust&auml;ndigen Aufsichtsbeh&ouml;rden des Bundes und der L&auml;nder sowie bei den Spitzenverb&auml;nden der Krankenkassen und den Kassen&auml;rztlichen Bundesvereinigungen durchgef&uuml;hrt. &Uuml;ber die vorgelegten Ergebnisse wird die Bundesregierung die Fragesteller nach Eingang der Antwortschreiben umgehend unterrichten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/16\/106\/1610639.pdf\">Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion v. 14.10.08 [PDF &ndash; 64 KB]<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>L&auml;nder sind ihren Pflichten nicht nachgekommen<\/strong><br>\nDer Investitionsr&uuml;ckstau im Gesundheitswesen wird auf &uuml;ber 50 Milliarden Euro gesch&auml;tzt. Ein Gespr&auml;ch mit Bernard Braun, Gesundheitsforscher am Zentrum f&uuml;r Sozialpolitik der Uni Bremen.\n<p>Die L&auml;nder m&uuml;ssen sich an die geltenden Gesetze halten, so wie jeder B&uuml;rger auch. T&auml;ten sie das, g&auml;be es eine Menge Probleme nicht. Denn die L&auml;nder sind &uuml;ber viele Jahre ihren Pflichten nicht nachgekommen. Nun haben wir einen Investitionsr&uuml;ckstau von &uuml;ber 50 Milliarden Euro. Das bedeutet: Fehlen von R&auml;umen, Transportmitteln und weiteren Dingen. Nat&uuml;rlich kann man jetzt ein neues Gesetz verabschieden, aber wer sagt uns, dass die L&auml;nder sich diesmal daran halten werden? Die diskutierte Option, alle Kosten &uuml;ber die Krankenkassen zu finanzieren, ist dagegen die denkbar schlechteste Alternative. Die Kassen beschweren sich, dass sie &uuml;ber den neuen Gesundheitsfonds zu wenig Geld erhalten werden. Aber wie sollen gerade diese daf&uuml;r sorgen, dass die Versorgung optimal l&auml;uft und die Besch&auml;ftigten zufrieden sind?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/10-24\/036.php?print=1\">junge Welt<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Mit Lizenz zur Ausbeutung<\/strong><br>\nMarkus Breitscheidels Enth&uuml;llungsbuch &uuml;ber das Leben mit Hartz.\n<p>Er ist etwa auf eine Praxis gesto&szlig;en, die es, wie er sagt, &ldquo;Unternehmen in diesem Land m&ouml;glich macht, kostenlos an Arbeitskr&auml;fte zu kommen&rdquo;.<\/p>\n<p>Breitscheidel beschreibt das am Beispiel eines deutschen Briefdienstleisters: Ein privater Arbeitsvermittler bekommt von der Arbeitsagentur im Erfolgsfall bis zu 2000 Euro Provision f&uuml;r jeden vermittelten Hartz-IV-Empf&auml;nger. F&uuml;r den Briefdienstleister ein lohnendes Gesch&auml;ft, weil er an der privaten Agentur beteiligt ist. Nach drei Monaten werden diese Mitarbeiter wieder entlassen. Solange m&uuml;ssen sie mindestens im Unternehmen besch&auml;ftigt sein, damit die Vermittlungsprovision gezahlt wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/2\/314896\/text\/4\/\">SZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>L&auml;nderchefs billigen Rundfunk&auml;nderungsstaatsvertrag<\/strong><br>\nDie Ministerpr&auml;sidenten haben sich nach monatelangen Beratungen auf den Text des 12. Rundfunk&auml;nderungsstaatsvertrags geeinigt. Der Staatsvertrag regelt die Online-Aktivit&auml;ten der Sender und ihr Engagement im Digitalbereich. Nach dem Willen der L&auml;nderchefs sollen ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Programme k&uuml;nftig bis zu sieben Tage nach der Ausstrahlung ins Internet stellen d&uuml;rfen, bei Gro&szlig;ereignissen und Bundesliga-Spielen bis zu 24 Stunden. Neue und bestehende Internetangebote sollen aber einen sogenannten Drei-Stufen-Test durchlaufen &ndash; letztere bis sp&auml;testens Ende 2010. Die Anstalten sollen damit nachweisen, dass diese digitalen Angebote einen &ldquo;publizistischen Mehrwehrt aufweisen&rdquo; und welcher finanzielle Aufwand daf&uuml;r erforderlich ist. Zust&auml;ndig f&uuml;r die Pr&uuml;fung sind die internen Aufsichtsgremien der Sender, also Rundfunk- und Fernsehr&auml;te.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/rundfunkaenderungsstaatsvertrag100.html\">tagesschau.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Siehe dazu: <a href=\"?p=3288\">Beschr&auml;nkung der Onlineangebote der Rundfunkanstalten: Zensur durch den Markt<\/a><\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Streit um Qualit&auml;t im TV: ZDF feuert Heidenreich <\/strong><br>\nAus f&uuml;r Elke Heidenreich: Sie wird nicht mehr f&uuml;r das ZDF als Moderatorin arbeiten. Intendant Markus Sch&auml;chter und Programmdirektor Thomas Bellut entschieden an diesem Donnerstag gemeinsam, die 65-J&auml;hrige nicht einmal mehr f&uuml;r die urspr&uuml;nglich noch vereinbarten &ldquo;Lesen!&rdquo;-Sendungen im Oktober und im Dezember einzusetzen und ihren 2008 auslaufenden Vertrag folglich auch nicht zu verl&auml;ngern. Bellut schrieb Heidenreich einen Brief, in dem er wohl argumentierte, dass Heidenreich durch ihre Texte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und der FAZ die Ebene einer sachlichen Auseinandersetzung verlassen und den Sender wie seine Mitarbeiter &ouml;ffentlich herabgew&uuml;rdigt habe. Das Vertrauensverh&auml;ltnis sei zerst&ouml;rt, und er, Bellut, habe beschlossen, die geplanten &ldquo;Lesen!&rdquo;-Sendungen im Oktober und Dezember abzusetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/kultur\/288\/315181\/text\/print.html\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><strong>Der Entlassungsgrund f&uuml;r Elke Heidenreich: <\/strong><br>\n&bdquo;Wo waren die Programmdirektoren und Intendanten in diesem Augenblick, warum kam keiner von ihnen auf die B&uuml;hne, um etwas zu sagen? Weil es verkn&ouml;cherte B&uuml;rokarrieristen sind, die das Spontane l&auml;ngst verlernt haben, das Menschliche auch, Kultur schon sowieso.<\/p>\n<p>Man sch&auml;mt sich, in so einem Sender &uuml;berhaupt noch zu arbeiten. Von mir aus schmei&szlig;t mich jetzt raus, ich bin des Kampfes eh m&uuml;de. Ich sch&auml;me mich, ich entschuldige mich stellvertretend f&uuml;r alle Leidenden an diesen Zust&auml;nden, und derer sind auch in diesen verlotterten Sendern noch viele, bei Marcel Reich-Ranicki f&uuml;r diesen unw&uuml;rdigen Abend. Ja, bitte nimm den Preis nicht an, jetzt nicht und nie. Lass dich nicht einlullen. Und rede nicht mit den Vertretern der Sender, es bringt nichts. Sie werden es nicht begreifen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7\/Doc~EE91B6E359E494E34BE66891A5D35B7AB~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> Von wegen &bdquo;Mit dem Zweiten sieht man besser&ldquo;!<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Zum Schaden von Schule und Forschung<\/strong><br>\nDa an deutschen Universit&auml;ten einerseits nichts unreformiert bleiben darf, der Reformklasse andererseits aber langsam die Themen ausgehen, hat sich die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) vorgenommen, nun bald auch die Semesterzeiten in Deutschland zu &auml;ndern. Das neue Herbstsemester soll &ndash; ab 2010 &ndash; statt wie bislang Mitte Oktober dann Anfang September beginnen, das Sommersemester Anfang M&auml;rz anstatt wie bisher Mitte April.\n<p>Wann endlich wird die Phrase von der &bdquo;internationalen Wettbewerbsf&auml;higkeit des deutschen Hochschulsystems&ldquo;, die stets herhalten muss, um sinnwidrige Belastungen eines durchaus funktionierenden Systems zu begr&uuml;nden, an dem gemessen, was das deutsche Hochschulsystem ja bereits ist: international wettbewerbsf&auml;hig.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D\/Doc~E42EFEAB4D941406EA7D9F62E180CB22B~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D\/Doc~EF05369E37DC04A6EAA9CD17AB96980C5~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Schavan will es nicht wahrhaben<\/strong><br>\nBildungsministerin Schavan h&auml;lt eine Studie geheim, die belegt, dass Geb&uuml;hren f&uuml;rs Studium viele Interessenten abschrecken. Der taz liegt sie dennoch vor. W&auml;hrend Schavan behauptet hatte, es stimme nicht, dass Studiengeb&uuml;hren vom Studium abschreckten, schreiben die Autoren vom renommierten Hochschulforschungsinstitut (HIS) das Gegenteil: &ldquo;Durch die Einf&uuml;hrung von Studiengeb&uuml;hren verzichtet eine nennenswerte Zahl von Studienberechtigten auf das urspr&uuml;nglich beabsichtigte Studium&rdquo;, hei&szlig;t es in der Zusammenfassung.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/zukunft\/wissen\/artikel\/1\/schavan-will-es-nicht-wahrhaben\/\">taz<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/print-archiv\/printressorts\/digi-artikel\/?ressort=in&amp;dig=2008%2F10%2F24%2Fa0065&amp;cHash=2895d491b7&amp;type=98\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>IAB: Studieren lohnt sich in Zukunft noch mehr als bisher<\/strong><br>\nDas Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fordert eine neue Bildungsexpansion. &bdquo;Ein Studium lohnt sich, in Zukunft noch mehr als bisher&ldquo;, schreiben die N&uuml;rnberger Arbeitsmarktforscher in einer am Mittwoch ver&ouml;ffentlichten Studie. Bereits in zehn Jahren sei ein Akademikermangel zu erwarten &ndash; nicht zuletzt im technischen Bereich. Der gegenw&auml;rtige Fachkr&auml;ftemangel werde jedoch teilweise &uuml;bertrieben dargestellt: &bdquo;Noch besteht kein genereller Ingenieurmangel&ldquo;, betont das IAB.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.iab.de\/de\/informationsservice\/presse\/presseinformationen\/kb1808.aspx\">IAB<\/a><\/li>\n<li><strong>Deutsche Welthungerhilfe denkt an ein Ende ihres Engagements in Afghanistan<\/strong><br>\nNach dem Selbstmordanschlag, bei dem gestern zwei Bundeswehrsoldaten und f&uuml;nf afghanische Kinder im Norden Afghanistans ums Leben kamen, sieht Theo Riedke von der Welthungerhilfe die Arbeit seiner Organisation in der Krisenregion gef&auml;hrdet. &ldquo;Unsere Arbeit ist seit einiger Zeit sehr eingeschr&auml;nkt. Weitere Einschr&auml;nkungen w&uuml;rden die Arbeit in einigen Regionen Afghanistans f&uuml;r uns unm&ouml;glich machen&rdquo;, sagte Riedke im &ldquo;ZDF-Mittagsmagazin&rdquo;.\n<p>Die Sicherheit der eigenen Mitarbeiter, so der Regionalgruppenleiter Zentralasien der Welthungerhilfe weiter, sei das oberste Gebot. &ldquo;Wir wollen mit unserer Arbeit aber auch die Bev&ouml;lkerung in Afghanistan erreichen.&rdquo; Sollte sich die Sicherheitslage vor Ort nicht verbessern, schlie&szlig;t Riedke die vor&uuml;bergehende Beendigung des Engagements der Welthungerhilfe in Afghanistan nicht aus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/linkszeitung.de\/content\/view\/169957\/45\/\">Linkszeitung<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Datenkarte 2008 der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/strong><br>\nDas Wichtigste im Taschenformat: Fakten zu Wirtschaft, Arbeitswelt und Mitbestimmung\n<p>Wie viele Frauen und wie viele M&auml;nner haben in Deutschland eine Teilzeitstelle? Wie viele Besch&auml;ftigte werden nach Tarifvertrag bezahlt? Wie viele k&ouml;nnen sich in ihrem Betrieb an einen Betriebs- oder Personalrat wenden? Wie haben sich die Arbeitszeiten und die Zahl der mitbestimmten Unternehmen entwickelt? Wie gro&szlig; ist das Armutsrisiko in verschiedenen Teilen Europas, wie hoch der gewerkschaftliche Organisationsgrad in den L&auml;ndern der EU? Die Datenkarte 2008 der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung liefert im handlichen Taschenbuchformat die aktuellen Zahlen zu den Themenfeldern: <\/p>\n<ul>\n<li>Bev&ouml;lkerung <\/li>\n<li>Besch&auml;ftigung <\/li>\n<li>Einkommen <\/li>\n<li>Arbeitszeit <\/li>\n<li>Arbeitsmarkt\/Ausbildungsmarkt <\/li>\n<li>Soziale Sicherheit <\/li>\n<li>Gewerkschaftliche Daten <\/li>\n<li>Wirtschaft\/Finanzen <\/li>\n<li>Umwelt\/Gesundheit<\/li>\n<\/ul>\n<p>Differenzierte Daten f&uuml;r das westliche und das &ouml;stliche Bundesgebiet erg&auml;nzen die Zahlen f&uuml;r Gesamtdeutschland. Ein EU- und ein kompakter Bundesl&auml;ndervergleich runden die Karte ab. Die gedruckte Karte liegt in deutscher und in englischer Sprache vor.<\/p>\n<p>Ausf&uuml;hrlichere Informationen f&uuml;r die einzelnen Bundesl&auml;nder stehen auf den Internet-Seiten (www.boeckler.de\/datenkarte) der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung als pdf-Dateien zum Download bereit.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.boeckler.de\/320_93260.html\">Hans-B&ouml;ckler-Stiftung<\/a><\/p>\n<p><strong>Hinweis:<br>\nDie unternommene Hochschule &ndash; Studium, Lehre und Forschung als Ware, Kongress, veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, am 25. Oktober 2008 in Bonn.<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"upload\/pdf\/RLS%20Flyer%20Uni%20neu%2027%208%20%2008.pdf\">[PDF &ndash; 100 KB]<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(WL)<\/p>\n<p>Heute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p>\n<ul>\n<li>Juristen wollen das Banken-Rettungspaket kippen<\/li>\n<li>Kreditkassenblase<\/li>\n<li>Finanzkrise und Lobbyismus <\/li>\n<li>Asmussens Rollenspiel<\/li>\n<li>Lucas Zeise: Ehrfurcht vor der Hochfinanz<\/li>\n<li>IMK: Defizite bei europ&auml;ischer Abstimmung und Konjunkturstimulation<\/li>\n<li>Die Opfer jenseits der Industrienationen<\/li>\n<li>Thomas Fricke &ndash; Bastelanleitung f&uuml;r ein Konjunkturpaket <\/li>\n<li>Rudolf Hickel: Eine Gewinnflut hat die Wirtschaft ertr&auml;nkt<\/li>\n<li>Gr&ouml;&szlig;tes Islandrisiko bei<\/li>\n<\/ul>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3539\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3539","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3539"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3539\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}