{"id":35573,"date":"2016-10-26T16:53:06","date_gmt":"2016-10-26T14:53:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35573"},"modified":"2018-12-30T18:53:17","modified_gmt":"2018-12-30T17:53:17","slug":"brics-gipfel-mit-einem-halben-b","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35573","title":{"rendered":"BRICS-Gipfel mit einem halben B"},"content":{"rendered":"<p>Block ergreift neue Entwicklungs-Initiativen. Brasilien hat sich isoliert.<br>\nVon <strong>Frederico F&uuml;llgraf<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nMitte Oktober tagte im indischen Goa der 8. Gipfel der BRICS-Staaten. Das Akronym bezeichnet das 2009 gegr&uuml;ndete Strategie-, Wirtschafts- und finanzpolitische B&uuml;ndnis zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und S&uuml;dafrika. <\/p><p>Der weltumspannende Handels-und-Finanzblock ist Heimat von nahezu 50 Prozent der Weltbev&ouml;lkerung, erzeugt  25 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes (BIP) und sorgt f&uuml;r 17 Prozent der Welthandelsstr&ouml;me. Zwei seiner Gr&uuml;ndungsmitglieder &ndash; Russland und Brasilien &ndash; z&auml;hlen zu den gr&ouml;&szlig;ten Fl&auml;chenausdehnungen und den zehn bedeutendsten Erd&ouml;lf&ouml;rderern der Welt, zudem droht China, die USA als m&auml;chtigste Wirtschaftskraft des Globus abzuh&auml;ngen.<\/p><p><strong>Vorsto&szlig; gegen die &ldquo;neue Weltordnung&rdquo; der USA<\/strong><\/p><p>Wenig bekannt ist die Gr&uuml;ndung des BRICS-B&uuml;ndnisses als Reaktion auf unterschiedliche, weltweite Entwicklungen.<\/p><p>Zum einen, wehrte sich Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegen die neoliberale Schocktherapie und den Ausverkauf seiner Verm&ouml;genswerte. Zum anderen, r&uuml;ckte China in den ersten Jahren des neuen Milleniums zum wichtigsten Handelspartner der USA und Hauptinvestor in Lateinamerika und Afrika auf. In Parallelhandlung beanspruchte die Mitte-Links-Regierung Brasiliens, unter Luis In&aacute;cio Lula da Silva, eine unabh&auml;ngige Au&szlig;enpolitik von den USA und agierte als neuer Global Player. Schlie&szlig;lich, als klassischer Vertreter der blockfreien Staaten der 1970er Jahre, stie&szlig; Indien zur Runde.<\/p><p>Jedoch, aus russisch-chinesischer Sicht, hatte das Zusammenspiel auch entscheidende geopolitische Motive. <\/p><p>Hintergrund bildete die Ende der 1990er Jahre von Jimmy Carters ehemaligem Berater f&uuml;r die nationale Sicherheit, Zbigniew Brzezinski, der US-F&uuml;hrung empfohlene Strategie der Vorherrschaft Amerikas. Das imperiale Planspiel war eine Reaktion auf den Zerfall der Sowjetunion und des seit Ende des Zweiten Weltkriegs bestehenden bipolaren Weltsystems. Mit dem Aufstieg zur selbsternannten, &ldquo;ersten, einzig wirklichen und letzten (sic!) Weltmacht&rdquo;, spekulierte Brzezinski mit der Errichtung einer &ldquo;neuen Weltordnung&rdquo; unter dem US-Diktat.<\/p><p>In seinem 1997 erschienenen Buch &ldquo;The Grand Chessboard: American Primacy and its Geostrategic Imperatives&rdquo; (Deutsch: &ldquo;Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft&rdquo;) erhob der Carter-Berater den Mega-Kontinent Eurasien zum zentralen Schauplatz k&uuml;nftiger &ouml;konomischer, geopolitischer und milit&auml;rischer Dispute; der gr&ouml;&szlig;te Wirtschaftsraum der Welt, den die USA unter keinen Umst&auml;nden Russland und China &uuml;berlassen, sondern als ihr vorrangiges Einflu&szlig;gebiet bestimmen und notfalls mit Milit&auml;rgewalt besetzen sollten. <\/p><p>Zwar revidierte Brzezinski inzwischen seine Thesen mit einer neuen Kooperationsstrategie, doch l&auml;ngst hatten die USA mit ihrem Wortbruch gegen&uuml;ber Mikhail Gorbatschow die Osterweiterung der NATO, der Anzettelung von Stellvertreter-Kriegen &ndash; z.B. der Kaukasus-Konflikt mit Georgien im Jahr 2008 &ndash; und mit dem sp&auml;teren Putsch in der Ukraine die &ldquo;Einkesselung&rdquo; Russlands vorangetrieben. <\/p><p><strong>Die Welt aus der Sicht der BRICS<\/strong><\/p><p>Ironischerweise, verdankt der heutige Block sein Akronym dem Goldman-Sachs-Manager Jim O&acute;Neill, dessen Studie &ldquo;Building Better Global Economic BRICs&rdquo; ihm bereits 2001 Weltrang zusprach.<\/p><p>Nach einem ersten, informellen Treffen am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen, im Jahr 2006, wurde das B&uuml;ndnis im Sommer 2009 im russischen Yekaterinenburg gegr&uuml;ndet. S&uuml;dafrika wurde erst ein Jahr sp&auml;ter aufgenommen und das Akronym BRIC um ein &ldquo;S&rdquo; erweitert. <\/p><p>Die beiden ersten BRICS-Gipfel standen unter der Schockwirkung des westlichen Bankencrashs von 2008. Sie erarbeiteten Vorschl&auml;ge f&uuml;r die Reform des Internationalen W&auml;hrungsfonds (IWF) und der Weltbank, und beschlossen weitreichende Kooperationsformen zur gemeinsamen Abwendung der Crash-Folgen, durch Erh&ouml;hung gegenseitiger Importe, sowie Investitionen zur Expansion ihrer Binnenm&auml;rkte und Stabilisierung ihrer unterschiedlichen W&auml;hrungen.<\/p><p>Der Wiederaufstieg Russlands zur milit&auml;rischen Weltmacht, der Vormarsch Chinas auf dem Weltmarkt und die wachsende Autonomie der brasilianischen Au&szlig;enpolitik &ndash; zum Beispiel als Unterh&auml;ndler mit der T&uuml;rkei im internationalen Disput um das iranische Atomprogramm  &ndash; konvergierten bald in der gemeinsamen Forderung nach einer multipolaren Weltordnung anstelle der US-Dominanz in Wirtschaft, Finanzen und Milit&auml;rwesen.<\/p><p><strong>Die BRICS-Bank, China und der Dollar <\/strong><\/p><p>Folgerichtig, empfahlen die BRICS-Staaten im M&auml;rz 2013, auf ihrem 5. Gipfel im s&uuml;dafrikanischen Durban, die Gr&uuml;ndung einer eigenen Entwicklungsbank. Der Grundstein wurde ein Jahr sp&auml;ter, auf dem 6. Gipfel im brasilianischen Fortaleza gelegt. Mit einem Startkapital von 50 Milliarden US-Dollar, das bis 2021 auf das Doppelte aufgestockt werden soll &ndash;  40 Prozent davon als chinesischer Anteil -, einem W&auml;hrungsreservefonds (Contingency Reserve Arrangement-CRA) mit zus&auml;tzlichen 100 Milliarden US-Dollar und Hauptsitz in Shanghai, dient die New Development Bank (NDB), auch BRICS-Bank genannt,  der Finanzierung von Infrastruktur und Entwicklungsprojekten nicht nur in den B&uuml;ndnisstaaten, sondern, in armen Entwicklungsl&auml;ndern schlechthin, doch zu g&uuml;nstigeren Konditionen als die Weltbank.<\/p><p>Widersprochen werden muss jedoch der in verschiedenen Medien aufgestellten Behauptung, die NDB und der CRA stellten eine Herausforderung, gar eine Bedrohung der Dollar-Hegemonie dar, die mittelfristig durch eine neue globale Leitw&auml;hrung ersetzt w&uuml;rde.  Gegen diese Spekulation spricht die bisherige, komplette Dollarisierung der BRICS-Bank und ihres Reservefonds, sowie der bislang allein auf den russisch-chinesischen Handel begrenzte Zahlungsverkehr mit Eigenw&auml;hrungen. <\/p><p>Allerdings ist als Parallelhandlung zur Finanzarchitektur der BRICS nicht die Rolle der chinesischen Asia Infrastructure Investment &nbsp;Bank (AIIB) zu &uuml;bersehen, die anderen Medienberichten zufolge, mit der Anziehung und Umleitung  der globalen Finanzstr&ouml;me nach Peking und Shanghai, die F&uuml;hrungsrolle Wallstreets und der Londoner City bedrohen wird.<\/p><p><strong>Ged&auml;mpfte Erwartungen<\/strong><\/p><p>Zwar &uuml;berschattet vom weltweiten und langandauernden Rohstoff-Preisverfall, dem  Krieg in Syrien, dem Terrorismus und den Wirtschaftssanktionen gegen Russland, gelang dem 8. BRICS-Gipfel in Goa dennoch die Verabschiedung bedeutender Initiativen, wie die langfristige Sicherung der Lebensmittelproduktion mit der Schaffung eines internationalen Zentrums zur Erforschung der Landwirtschaft, den logistischen Ausbau des Eisenbahn-Transports in den BRICS-L&auml;ndern und die Errichtung der vom US-Finanzmarkt unabh&auml;ngigen, eigenen Rating-Agentur. Gegenst&auml;nde multi- und bilateraler Vereinbarungen waren unter anderem bilaterale R&uuml;stungsgesch&auml;fte und der Beschluss, die sibirische Kliuch&eacute;vskoye-Goldmine am Baikal-See &ndash; mit einem gesch&auml;tzten Jahresertrag von 2,0 Millionen Tonnen Mineralien und einem 400 bis 500 Millionen Dollar schweren Investitionsbedarf &ndash; gemeinsam auszubeuten. Best&auml;rkt wurde zudem die bereits 2015 beschlossene Kooperation mit fremden Foren von Schwellen- und Entwicklungsstaaten wie der Shanghaier Organisation f&uuml;r Zusammenarbeit, der <a href=\"http:\/\/eec.eaeunion.org\/en\/Pages\/default.aspx\">Eurasischen Wirtschaftsunion<\/a>, sowie der afrikanischen Staaten. <\/p><p>Trotz eines 2-prozentigen Einbruchs seines BIP ist der <em>Faktor China<\/em> auch im BRICS-B&uuml;ndnis nicht zu &uuml;bersehen. Das von China angef&uuml;hrte Wirtschaftswachstum der L&auml;nder-Gruppe soll nach Sch&auml;tzungen der Weltbank 2016 die 4,6 Prozent-, und 2017 die 5,3 Prozent-Marke erreichen.<\/p><p>Die Prognose wird selbstverst&auml;ndlich von China beg&uuml;nstigt, dessen Exporte 2015 allein in die USA die schwindelerregende Stumme von 482 Milliarden Dollar einbrachten, und steht in hartem Kontrast zum Einbruch der Handelsbilanz s&auml;mtlicher <em>commodity<\/em>-Exporteure, allen voran des Erd&ouml;l und Gas ausf&uuml;hrenden Russlands und des von Rezession und hoher Verschuldung gebeutelten Brasilien.<\/p><p><strong>&ldquo;BRICS, was war das?&rdquo;: die Propaganda der Deutschen Welle<\/strong><\/p><p>Hingegen, f&uuml;r Astrid Prange, Kommentatorin der Deutschen Welle &ndash; die seit 2014 daf&uuml;r bekannt ist, &ldquo;das Ende&rdquo; der Mitte-Links-Regierungen Lateinamerikas herbeizubeten &ndash; ist die unterschiedliche Kapital- und Ressourcenausstattung der B&uuml;ndnisstaaten Grund, um mit d&uuml;mmlichem Humor zu feiern, &ldquo;die BRICS-Familie ist tot, es leben die BRICS-Staaten!&rdquo;.<\/p><p>Das offizielle Berlin ma&szlig;t sich solche T&ouml;ne nicht an, daf&uuml;r darf sich im medialen Propaganda-Krieg der Staatssender Deutsche Welle ungetadelt als Totengr&auml;ber bet&auml;tigen.<\/p><p>Bei ihrem Gipfeltreffen in Goa, so die Propagandistin, &ldquo;sollten Brasilien, Russland, Indien, China und S&uuml;dafrika das M&auml;rchen vom gemeinsamen Aufstieg beenden&rdquo; (<a href=\"https:\/\/www.google.cl\/url?sa=t&amp;rct=j&amp;q=&amp;esrc=s&amp;source=web&amp;cd=1&amp;cad=rja&amp;uact=8&amp;ved=0ahUKEwi2mbL4vffPAhUGbj4KHRDuA_4QFggdMAA&amp;url=https%3A%2F%2Ftwitter.com%2Fdw_wirtschaft%2Fstatus%2F787976205710524416&amp;usg=AFQjCNHuom0UpPdhk0aQCZ9H2HhLpy19sQ&amp;sig2=GG8mcfqRZHW5hguFQXYVAQ&amp;bvm=bv.136593572,d.cWw\">DW | Wirtschaft on Twitter: &ldquo;#BRICS &ndash; war da was?&rdquo;<\/a>).<\/p><p>Stein den Ansto&szlig;es f&uuml;r Prange ist das im Vergleich zum beachtlichen US-chinesischen Handel, bescheidene Handelsvolumen zwischen allen BRICS-Staaten, das sich im vergangenen Jahr auf  244 Milliarden Dollar beschr&auml;nkte.<\/p><p>Die Kommentatorin im Staatssender bem&uuml;hte sich um keinerlei Recherche und solide Erkenntnisse. <\/p><p>Zum Beispiel, dass den  BRICS, wegen dem von der illegitimen Temer-Regierung wieder eingeschlagenen pro-amerikanischen Kurs Brasiliens, bald das B aus der Reihe springen und verheerenden Schaden zuf&uuml;gen k&ouml;nnte. Das Brasilien post-Rousseff will sich auf Gesch&auml;fte beschr&auml;nken und hat mit der geopolitischen Strategie des B&uuml;ndnisses wenig am Hut. <\/p><p>Ein Gruppenfoto des Goa-Gipfels und ein ironischer Satz des indischen Premiers, Narendra Modi, sprachen B&auml;nde: alle gaben sich die Hand, nur Wladimir Putin lie&szlig; Michel Temers f&uuml;nf Finger in der Luft schweben und verweigerte Rousseffs illegitimen Nachfolger jede bilaterale Verhandlung. Modi zitierte obendrein eine russische Volksweisheit: &ldquo;nichts ist besser als ein alter, statt zwei neuer Freunde&rdquo;. <\/p><p>Aus guten Gr&uuml;nden war Temer die persona non grata in Goa. Denn, als schlimmstes Szenario ist denkbar, dass Brasilien zwar die BRICS nicht verlassen, so doch unter dem Druck der USA das B&uuml;ndnis unterminieren und seine politischen Resolutionen hintertreiben k&ouml;nnte. <\/p><p>Seit dem parlamentarischen Putsch gegen Pr&auml;sidentin Dilma Rousseff, betreibt ihr Nachfolger im B&uuml;ndnis mit Argentinien die Aush&ouml;hlung des Gemeinsamen Marktes S&uuml;damerikas (MercoSur) durch die Aufnahme bilateraler Verhandlungen mit der EU, der Pazifischen Handelsallianz und der Absicht, dem von den USA gesteuerten Freihandelsabkommen, genannt Transpazifische Partnerschaft (TPP), beizutreten &ndash; Assoziierungsabkommen, die sich allesamt nicht mit der BRICS-Mitgliedschaft vertragen und in Goa Misstrauen erregten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Block ergreift neue Entwicklungs-Initiativen. 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