{"id":35704,"date":"2016-11-07T09:09:06","date_gmt":"2016-11-07T08:09:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35704"},"modified":"2016-11-07T14:07:41","modified_gmt":"2016-11-07T13:07:41","slug":"gewerkschaften-blinken-in-der-rentenpolitik-links-und-biegen-heimlich-rechts-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35704","title":{"rendered":"Gewerkschaften blinken in der Rentenpolitik links und biegen heimlich rechts ab"},"content":{"rendered":"<p>Wir machen unsere Leserinnen und Leser auf die Vorg&auml;nge und Hintergr&uuml;nde der aktuellen Rentenpolitik aufmerksam. Die darin erkennbare Fehlentwicklung wird von Vielen nicht begriffen. Deshalb die Anregung an alle abh&auml;ngig Besch&auml;ftigten, sich zu informieren. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4599\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-35704-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=35704-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Reiner Heyse, Mitbegr&uuml;nder des Internetauftritts <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\">seniorenaufstand.de<\/a> sah sich nach dem Besuch des <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\/der-kongress-lacht-und-sollte-wuetend-sein\/\">Sozialstaatskongresses der IG Metall (IGM)<\/a> in der Pflicht, einen offenen Brief an den IG-Metall Vorsitzenden J&ouml;rg Hofmann zu formulieren. (die Nachdenkseiten hatten bereits am 02.11.2016 <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35629#h01\">darauf verlinkt<\/a>)<\/p><p>Hofmann hatte in einem Interview (Handelsblatt, 02.06.2016) gesagt: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Und nicht zuletzt wollen Besch&auml;ftigte sicher sein, dass sie von ihrer Rente leben k&ouml;nnen. Daf&uuml;r braucht es einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Das weitere Absinken des Rentenniveaus muss gestoppt und langfristig erh&ouml;ht werden. <strong>Die betriebliche Altersvorsorge muss als verpflichtende Zusatzversorgung ausgebaut werden.<\/strong> Die Sicherheit, nicht in Altersarmut zu fallen, sondern auch Lebensqualit&auml;t im Alter zu erhalten, z&auml;hlt hoch bei den Besch&auml;ftigten.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Der IG Metall Vorsitzende &uuml;bernimmt Positionen, die PROGNOS und R&uuml;rup f&uuml;r den Gesamtverband der Versicherungswirtschaft aufgeschrieben hatten.<\/strong><\/p><p>Heyse zitiert dieses Interview und weist darauf hin, dass er dieselben Positionen bereits im Mai 2014 gelesen habe:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;und zwar in der Auftragsstudie &bdquo;Die Zukunft der Altersversorgung&ldquo;, die von Bert R&uuml;rup und PROGNOS f&uuml;r den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) erstellt wurde und die eine Antwort auf das Riester-Desaster liefern sollte (das Dokument ist <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/GDV-HRI-Prognos-Studie-Zukunft-Altersvorsorge-2014.pdf\">hier zu lesen<\/a>) Ich kann Dich und die Mitlesenden nur auffordern, zumindest den Abschnitt &bdquo;Ausbau der kapitalgedeckten Altersvorsorge trotz Niedrigzinsphase&ldquo; auf den Seiten 74 bis 80 der Studie nachzulesen. Sie decken sich in fast allen Punkten mit den von Dir vorgetragenen Forderungen!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Weiter formuliert Heyse im offenen Brief:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;F&uuml;r mich wird die Geheimniskr&auml;merei, die von den Gewerkschaften, zuvorderst von der IG Metall, um die Reform der betrieblichen Altersversorgung betrieben wird, jetzt verst&auml;ndlich. Seit zwei Jahren gibt es dazu Expertenrunden, an denen die Versicherungswirtschaft, die Arbeitgeberverb&auml;nde und die Gewerkschaften beteiligt sind. Ich habe mich wirklich intensiv bem&uuml;ht, Informationen &uuml;ber den Stand der Verhandlungen und die Position der IG Metall oder anderer Gewerkschaften zu finden. Da gibt es bis zum heutigen Tag nichts.<\/p>\n<p>Seit zwei Jahren kann ich mich &uuml;ber einschl&auml;gige Medien und Grundsatzpapiere &uuml;ber die verhandelten Themen und die Positionen der Versicherungswirtschaft und der Arbeitgeberverb&auml;nde informieren. Die unterrichten ihre Klientel n&auml;mlich gr&uuml;ndlich und zeigen sich sehr zufrieden mit dem, was zur Zeit festgezurrt zu sein scheint.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Fragen an den IG Metall-Vorsitzenden:<\/strong><\/p><p>Reiner Heyse stellt im Offenen Brief an seinen Vorsitzenden wichtige und richtige Fragen:<\/p><ul>\n<li>&bdquo;Wenn durch Tarifvertr&auml;ge Unternehmen an der Finanzierung der bAV beteiligt werden, wird das auf k&uuml;nftige Entgelterh&ouml;hungen angerechnet. Wollen wir das?<\/li>\n<li>Wenn &ouml;konomisch betrachtet, durch verst&auml;rktes Sparen Mittel auf der Nachfrageseite entzogen werden: welche Auswirkungen hat das auf die Konjunktur? Oder wollen wir die Frage ignorieren?<\/li>\n<li>Wenn in noch h&ouml;heren und breiteren Umfang Entgeltumwandlung betrieben wird, fehlt das Geld in den Kassen der Sozialversicherungen. (Anmerkung des Verfassers: durch die Beitragsfreiheit der umgewandelten Betr&auml;ge in der Sozialversicherung) Wollen wir das wirklich?<\/li>\n<li>Wenn jetzt durch obligatorische und hohe Sparbeitr&auml;ge das Geld zur Bestreitung des Lebensunterhalts fehlt, trifft das Ganze besonders stark die jungen Kolleginnen und Kollegen. Ist uns das bewusst?&ldquo;<\/li>\n<\/ul><p>Bereits im Juli hatten die Nachdenkseiten auf diesen <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34312\">Etikettenschwindel hingewiesen<\/a>.<\/p><p>Im Jahre 2007 schon wurde auf den Nachdenkseiten die problematische <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2756\">Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung erl&auml;utert<\/a>.<\/p><p>Wir sind gespannt, ob und wenn ja wie der IG Metall-Vorsitzende auf den offenen Brief reagieren wird.<\/p><p><strong>Die Gewerkschaften sind auf einem falschen Weg: Entgeltumwandlung usw.<\/strong><\/p><p>Ohne all diese Informationen kann man leicht den Eindruck bekommen, die Gewerkschaften seien auf einem richtigen und guten Weg. Liest man die einschl&auml;gigen Ver&ouml;ffentlichungen hierzu, beim DGB zum Beispiel <a href=\"http:\/\/rente-muss-reichen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/10\/DGB_Brosch_A5_Rente_X4_1810.pdf\">hier<\/a>, wird einerseits f&uuml;r eine St&auml;rkung der ersten S&auml;ule, der gesetzlichen Rentenversicherung, auf den Seiten 18 und 19 jedoch wird f&uuml;r eine St&auml;rkung der betrieblichen Altersversorgung geworben.<\/p><p>Bei der IG Metall hei&szlig;t die entsprechende Kampagne &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.mehr-rente-mehr-zukunft.de\/kampagne\/neuaufbau-einer-solidarischen-alterssicherung\/rentenkonzept.pdf\">Mehr Rente &ndash; mehr Zukunft<\/a>&ldquo;<\/p><p>Und auch im folgenden Zitat finden wir dort das Glaubensbekenntnis f&uuml;r eine zu st&auml;rkende betriebliche Altersversorgung:<\/p><p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161107-gewerkschaften.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161107-gewerkschaften-small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p><p><strong>Der Bremer &Ouml;konom Prof. Dr Winfried Schm&auml;hl<\/strong> hat in einem Beitrag zur unsinnigen Subventionierung von Privatvorsorge und betrieblicher Alterssicherung folgende Aussagen gemacht:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Subventionen f&uuml;r Privatvorsorge und betriebliche Alterssicherung k&ouml;nnten bei einem h&ouml;heren Leistungsniveau der GRV reduziert und sozialpolitisch gezielter eingesetzt werden. Heute profitieren besonders Personen mit h&ouml;heren Einkommen davon, w&auml;hrend zur Finanzierung auch diejenigen beitragen, die die F&ouml;rderung nicht nutzen. Es ist an der Zeit, die Subventionierung umfassend zu &uuml;berpr&uuml;fen, auch die der beitrags- und steuerbefreiten Entgeltumwandlung. Diese tr&auml;gt &uuml;brigens mit zu einer Reduzierung des Leistungsniveaus in der GRV bei und geht im F&ouml;rderumfang weit &uuml;ber die Subventionierung der Privatvorsorge hinaus, erreicht sie f&uuml;r einen Durchschnittsverdiener bei voller Nutzung immerhin 8%.<br>\nGesamtwirtschaftlich sinnvoller w&auml;re es, einen Teil der Subventionierung von Finanzkapital zur F&ouml;rderung von Humankapital (so auch zur Weiterqualifizierung &Auml;lterer) oder f&uuml;r eine aufgabenad&auml;quate Finanzierung der GRV einzusetzen. Manche lieb&auml;ugeln auch mit einer obligatorischen privaten oder betrieblichen Vorsorge. Stattdessen sollte die GRV gest&auml;rkt werden. F&uuml;r einen Richtungswechsel ist in der Politik Mut erforderlich, auch um sich gegen einflussreiche Interessengruppen durchzusetzen. Doch wenn man sieht, dass fr&uuml;here Entscheidungen f&uuml;r einen Gro&szlig;teil der Bev&ouml;lkerung mehr Schaden als Nutzen stiften, dann sollte man den Mut haben. Es ist noch nicht zu sp&auml;t, aber h&ouml;chste Zeit.&ldquo; (Beitrag Widi 10-21016-Zeitgespr&auml;ch)\n<\/p><\/blockquote><p>&Auml;hnlich hatte er bereits 2006 <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1047\">argumentiert<\/a>.<\/p><p>Professor Schm&auml;hl hat Recht: Es f&uuml;hrt kein Weg an der St&auml;rkung der Gesetzlichen Rentenversicherung vorbei. Dass die Gewerkschaften dieses schizophrene Spiel betreiben, und die Riesterrente zwar f&uuml;r &bdquo;gescheitert erkl&auml;ren, im selben Atemzug jedoch eine andere Form der &bdquo;privaten Vorsorge&ldquo; vehement unterst&uuml;tzen, kann nur schwer nachvollzogen werden. N&auml;he zu den Arbeitgeberverb&auml;nden? N&auml;he zur Versicherungswirtschaft? N&auml;he zu Andrea Nahles? Unterst&uuml;tzung der &bdquo;eigenen Produkte&ldquo; (Metall-Rente)? <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35536\">Bestechlichkeit von Betriebsr&auml;ten<\/a>?<br>\nOder von allem ein bisschen etwas? Arbeitnehmerfreundliche Rentenpolitik s&auml;he anders aus!<\/p><p><strong>Die Politik jedenfalls hat schon mal &bdquo;N&auml;gel mit K&ouml;pfen&ldquo; gemacht:<\/strong><br>\nDie seit l&auml;ngerem angek&uuml;ndigte Reform der betrieblichen Altersversorgung nimmt Gestalt an. <a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/recht\/gesetzgebung\/gesetzgebung-18-wahlperiode\/betriebsrentenstaerkungsgesetz\">Hier<\/a> finden Sie eine Kurz&uuml;bersicht zum Entwurf (Stand 04.11.2016) eines <strong>Gesetzes zur St&auml;rkung der betrieblichen Altersversorgung und zur &Auml;nderung anderer Gesetze (<a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/uploads\/sopo\/pdf\/2016\/2016-11-04_Betriebsrentenstaerkungsgesetz_Referentenentwurf.pdf\">Betriebsrentenst&auml;rkungsgesetz<\/a>)<\/strong>.<\/p><p>Liest man die Einleitung, findet sich unter &bdquo;C-Alternativen&ldquo; folgender Passus:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Eine h&ouml;here Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung w&auml;re auch mit einem gesetzlich obligatorischen Betriebsrentensystem zu erreichen oder auch damit, dass ein alle Arbeitgeber verpflichtendes gesetzliches Options- bzw. Opting-Out-System eingef&uuml;hrt w&uuml;rde. Solche Systeme weisen aber eine h&ouml;here Eingriffsintensit&auml;t f&uuml;r Arbeitgeber wie Besch&auml;ftigte auf. Deshalb sollen vordringlich die M&ouml;glichkeiten f&uuml;r einen weiteren freiwilligen Ausbau der betrieblichen Altersversorgung ausgesch&ouml;pft werden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Damit wissen wir, dass wir an einer &bdquo;verpflichtenden Betriebsrente&ldquo; gerade mal so vorbeigeschrammt sind. Bis jetzt.<\/p><p>Lesen Sie die <a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/uploads\/sopo\/pdf\/2016\/2016-11-04_Betriebsrentenstaerkungsgesetz_PS.pdf\">zweiseitige Zusammenfassung<\/a> der wichtigsten Regelungen, dann wissen Sie, wo &bdquo;die Reise hingehen soll&ldquo;<\/p><p><strong>Fazit:<\/strong><\/p><p>Es ist h&ouml;chste Zeit, alle Kr&auml;fte zu b&uuml;ndeln, um diesen Unsinn zu verhindern und das durchzusetzen, was die Gewerkschaften vordergr&uuml;ndig fordern und hintergr&uuml;ndig ad absurdum f&uuml;hren: die St&auml;rkung der Gesetzlichen Rentenversicherung mit allen Mitteln.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir machen unsere Leserinnen und Leser auf die Vorg&auml;nge und Hintergr&uuml;nde der aktuellen Rentenpolitik aufmerksam. Die darin erkennbare Fehlentwicklung wird von Vielen nicht begriffen. Deshalb die Anregung an alle abh&auml;ngig Besch&auml;ftigten, sich zu informieren. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,109,127,40,11],"tags":[802,904,742,273,1610,345,394,221],"class_list":["post-35704","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-gewerkschaften","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-riester-ruerup-taeuschung-privatrente","category-strategien-der-meinungsmache","tag-betriebliche-altersvorsorge","tag-grv","tag-ig-metall","tag-privatvorsorge","tag-prognos","tag-ruerup-bert","tag-subventionen","tag-versicherungswirtschaft"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=35704"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":35721,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704\/revisions\/35721"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=35704"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=35704"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=35704"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}