{"id":35704,"date":"2016-11-07T09:09:06","date_gmt":"2016-11-07T08:09:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35704"},"modified":"2016-11-07T14:07:41","modified_gmt":"2016-11-07T13:07:41","slug":"gewerkschaften-blinken-in-der-rentenpolitik-links-und-biegen-heimlich-rechts-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35704","title":{"rendered":"Gewerkschaften blinken in der Rentenpolitik links und biegen heimlich rechts ab"},"content":{"rendered":"<p>Wir machen unsere Leserinnen und Leser auf die Vorg\u00e4nge und Hintergr\u00fcnde der aktuellen Rentenpolitik aufmerksam. Die darin erkennbare Fehlentwicklung wird von Vielen nicht begriffen. Deshalb die Anregung an alle abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, sich zu informieren. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5011\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-35704-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=35704-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"161107_Gewerkschaften_biegen_heimlich_rechts_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Reiner Heyse, Mitbegr\u00fcnder des Internetauftritts <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\">seniorenaufstand.de<\/a> sah sich nach dem Besuch des <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\/der-kongress-lacht-und-sollte-wuetend-sein\/\">Sozialstaatskongresses der IG Metall (IGM)<\/a> in der Pflicht, einen offenen Brief an den IG-Metall Vorsitzenden J\u00f6rg Hofmann zu formulieren. (die Nachdenkseiten hatten bereits am 02.11.2016 <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35629#h01\">darauf verlinkt<\/a>)<\/p>\n<p>Hofmann hatte in einem Interview (Handelsblatt, 02.06.2016) gesagt: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eUnd nicht zuletzt wollen Besch\u00e4ftigte sicher sein, dass sie von ihrer Rente leben k\u00f6nnen. Daf\u00fcr braucht es einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Das weitere Absinken des Rentenniveaus muss gestoppt und langfristig erh\u00f6ht werden. <strong>Die betriebliche Altersvorsorge muss als verpflichtende Zusatzversorgung ausgebaut werden.<\/strong> Die Sicherheit, nicht in Altersarmut zu fallen, sondern auch Lebensqualit\u00e4t im Alter zu erhalten, z\u00e4hlt hoch bei den Besch\u00e4ftigten.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Der IG Metall Vorsitzende \u00fcbernimmt Positionen, die PROGNOS und R\u00fcrup f\u00fcr den Gesamtverband der Versicherungswirtschaft aufgeschrieben hatten.<\/strong><\/p>\n<p>Heyse zitiert dieses Interview und weist darauf hin, dass er dieselben Positionen bereits im Mai 2014 gelesen habe:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eund zwar in der Auftragsstudie \u201eDie Zukunft der Altersversorgung\u201c, die von Bert R\u00fcrup und PROGNOS f\u00fcr den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) erstellt wurde und die eine Antwort auf das Riester-Desaster liefern sollte (das Dokument ist <a href=\"http:\/\/www.seniorenaufstand.de\/wp-content\/uploads\/2016\/05\/GDV-HRI-Prognos-Studie-Zukunft-Altersvorsorge-2014.pdf\">hier zu lesen<\/a>) Ich kann Dich und die Mitlesenden nur auffordern, zumindest den Abschnitt \u201eAusbau der kapitalgedeckten Altersvorsorge trotz Niedrigzinsphase\u201c auf den Seiten 74 bis 80 der Studie nachzulesen. Sie decken sich in fast allen Punkten mit den von Dir vorgetragenen Forderungen!\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Weiter formuliert Heyse im offenen Brief:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eF\u00fcr mich wird die Geheimniskr\u00e4merei, die von den Gewerkschaften, zuvorderst von der IG Metall, um die Reform der betrieblichen Altersversorgung betrieben wird, jetzt verst\u00e4ndlich. Seit zwei Jahren gibt es dazu Expertenrunden, an denen die Versicherungswirtschaft, die Arbeitgeberverb\u00e4nde und die Gewerkschaften beteiligt sind. Ich habe mich wirklich intensiv bem\u00fcht, Informationen \u00fcber den Stand der Verhandlungen und die Position der IG Metall oder anderer Gewerkschaften zu finden. Da gibt es bis zum heutigen Tag nichts.<\/p>\n<p>Seit zwei Jahren kann ich mich \u00fcber einschl\u00e4gige Medien und Grundsatzpapiere \u00fcber die verhandelten Themen und die Positionen der Versicherungswirtschaft und der Arbeitgeberverb\u00e4nde informieren. Die unterrichten ihre Klientel n\u00e4mlich gr\u00fcndlich und zeigen sich sehr zufrieden mit dem, was zur Zeit festgezurrt zu sein scheint.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Fragen an den IG Metall-Vorsitzenden:<\/strong><\/p>\n<p>Reiner Heyse stellt im Offenen Brief an seinen Vorsitzenden wichtige und richtige Fragen:<\/p>\n<ul>\n<li>\u201eWenn durch Tarifvertr\u00e4ge Unternehmen an der Finanzierung der bAV beteiligt werden, wird das auf k\u00fcnftige Entgelterh\u00f6hungen angerechnet. Wollen wir das?<\/li>\n<li>Wenn \u00f6konomisch betrachtet, durch verst\u00e4rktes Sparen Mittel auf der Nachfrageseite entzogen werden: welche Auswirkungen hat das auf die Konjunktur? Oder wollen wir die Frage ignorieren?<\/li>\n<li>Wenn in noch h\u00f6heren und breiteren Umfang Entgeltumwandlung betrieben wird, fehlt das Geld in den Kassen der Sozialversicherungen. (Anmerkung des Verfassers: durch die Beitragsfreiheit der umgewandelten Betr\u00e4ge in der Sozialversicherung) Wollen wir das wirklich?<\/li>\n<li>Wenn jetzt durch obligatorische und hohe Sparbeitr\u00e4ge das Geld zur Bestreitung des Lebensunterhalts fehlt, trifft das Ganze besonders stark die jungen Kolleginnen und Kollegen. Ist uns das bewusst?\u201c<\/li>\n<\/ul>\n<p>Bereits im Juli hatten die Nachdenkseiten auf diesen <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34312\">Etikettenschwindel hingewiesen<\/a>.<\/p>\n<p>Im Jahre 2007 schon wurde auf den Nachdenkseiten die problematische <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=2756\">Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung erl\u00e4utert<\/a>.<\/p>\n<p>Wir sind gespannt, ob und wenn ja wie der IG Metall-Vorsitzende auf den offenen Brief reagieren wird.<\/p>\n<p><strong>Die Gewerkschaften sind auf einem falschen Weg: Entgeltumwandlung usw.<\/strong><\/p>\n<p>Ohne all diese Informationen kann man leicht den Eindruck bekommen, die Gewerkschaften seien auf einem richtigen und guten Weg. Liest man die einschl\u00e4gigen Ver\u00f6ffentlichungen hierzu, beim DGB zum Beispiel <a href=\"http:\/\/rente-muss-reichen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/10\/DGB_Brosch_A5_Rente_X4_1810.pdf\">hier<\/a>, wird einerseits f\u00fcr eine St\u00e4rkung der ersten S\u00e4ule, der gesetzlichen Rentenversicherung, auf den Seiten 18 und 19 jedoch wird f\u00fcr eine St\u00e4rkung der betrieblichen Altersversorgung geworben.<\/p>\n<p>Bei der IG Metall hei\u00dft die entsprechende Kampagne \u201e<a href=\"https:\/\/www.mehr-rente-mehr-zukunft.de\/kampagne\/neuaufbau-einer-solidarischen-alterssicherung\/rentenkonzept.pdf\">Mehr Rente \u2013 mehr Zukunft<\/a>\u201c<\/p>\n<p>Und auch im folgenden Zitat finden wir dort das Glaubensbekenntnis f\u00fcr eine zu st\u00e4rkende betriebliche Altersversorgung:<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161107-gewerkschaften.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161107-gewerkschaften-small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p>\n<p><strong>Der Bremer \u00d6konom Prof. Dr Winfried Schm\u00e4hl<\/strong> hat in einem Beitrag zur unsinnigen Subventionierung von Privatvorsorge und betrieblicher Alterssicherung folgende Aussagen gemacht:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDie Subventionen f\u00fcr Privatvorsorge und betriebliche Alterssicherung k\u00f6nnten bei einem h\u00f6heren Leistungsniveau der GRV reduziert und sozialpolitisch gezielter eingesetzt werden. Heute profitieren besonders Personen mit h\u00f6heren Einkommen davon, w\u00e4hrend zur Finanzierung auch diejenigen beitragen, die die F\u00f6rderung nicht nutzen. Es ist an der Zeit, die Subventionierung umfassend zu \u00fcberpr\u00fcfen, auch die der beitrags- und steuerbefreiten Entgeltumwandlung. Diese tr\u00e4gt \u00fcbrigens mit zu einer Reduzierung des Leistungsniveaus in der GRV bei und geht im F\u00f6rderumfang weit \u00fcber die Subventionierung der Privatvorsorge hinaus, erreicht sie f\u00fcr einen Durchschnittsverdiener bei voller Nutzung immerhin 8%.<br>\nGesamtwirtschaftlich sinnvoller w\u00e4re es, einen Teil der Subventionierung von Finanzkapital zur F\u00f6rderung von Humankapital (so auch zur Weiterqualifizierung \u00c4lterer) oder f\u00fcr eine aufgabenad\u00e4quate Finanzierung der GRV einzusetzen. Manche lieb\u00e4ugeln auch mit einer obligatorischen privaten oder betrieblichen Vorsorge. Stattdessen sollte die GRV gest\u00e4rkt werden. F\u00fcr einen Richtungswechsel ist in der Politik Mut erforderlich, auch um sich gegen einflussreiche Interessengruppen durchzusetzen. Doch wenn man sieht, dass fr\u00fchere Entscheidungen f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung mehr Schaden als Nutzen stiften, dann sollte man den Mut haben. Es ist noch nicht zu sp\u00e4t, aber h\u00f6chste Zeit.\u201c (Beitrag Widi 10-21016-Zeitgespr\u00e4ch)\n<\/p><\/blockquote>\n<p>\u00c4hnlich hatte er bereits 2006 <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1047\">argumentiert<\/a>.<\/p>\n<p>Professor Schm\u00e4hl hat Recht: Es f\u00fchrt kein Weg an der St\u00e4rkung der Gesetzlichen Rentenversicherung vorbei. Dass die Gewerkschaften dieses schizophrene Spiel betreiben, und die Riesterrente zwar f\u00fcr \u201egescheitert erkl\u00e4ren, im selben Atemzug jedoch eine andere Form der \u201eprivaten Vorsorge\u201c vehement unterst\u00fctzen, kann nur schwer nachvollzogen werden. N\u00e4he zu den Arbeitgeberverb\u00e4nden? N\u00e4he zur Versicherungswirtschaft? N\u00e4he zu Andrea Nahles? Unterst\u00fctzung der \u201eeigenen Produkte\u201c (Metall-Rente)? <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35536\">Bestechlichkeit von Betriebsr\u00e4ten<\/a>?<br>\nOder von allem ein bisschen etwas? Arbeitnehmerfreundliche Rentenpolitik s\u00e4he anders aus!<\/p>\n<p><strong>Die Politik jedenfalls hat schon mal \u201eN\u00e4gel mit K\u00f6pfen\u201c gemacht:<\/strong><br>\nDie seit l\u00e4ngerem angek\u00fcndigte Reform der betrieblichen Altersversorgung nimmt Gestalt an. <a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/recht\/gesetzgebung\/gesetzgebung-18-wahlperiode\/betriebsrentenstaerkungsgesetz\">Hier<\/a> finden Sie eine Kurz\u00fcbersicht zum Entwurf (Stand 04.11.2016) eines <strong>Gesetzes zur St\u00e4rkung der betrieblichen Altersversorgung und zur \u00c4nderung anderer Gesetze (<a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/uploads\/sopo\/pdf\/2016\/2016-11-04_Betriebsrentenstaerkungsgesetz_Referentenentwurf.pdf\">Betriebsrentenst\u00e4rkungsgesetz<\/a>)<\/strong>.<\/p>\n<p>Liest man die Einleitung, findet sich unter \u201eC-Alternativen\u201c folgender Passus:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eEine h\u00f6here Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung w\u00e4re auch mit einem gesetzlich obligatorischen Betriebsrentensystem zu erreichen oder auch damit, dass ein alle Arbeitgeber verpflichtendes gesetzliches Options- bzw. Opting-Out-System eingef\u00fchrt w\u00fcrde. Solche Systeme weisen aber eine h\u00f6here Eingriffsintensit\u00e4t f\u00fcr Arbeitgeber wie Besch\u00e4ftigte auf. Deshalb sollen vordringlich die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr einen weiteren freiwilligen Ausbau der betrieblichen Altersversorgung ausgesch\u00f6pft werden.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Damit wissen wir, dass wir an einer \u201everpflichtenden Betriebsrente\u201c gerade mal so vorbeigeschrammt sind. Bis jetzt.<\/p>\n<p>Lesen Sie die <a href=\"http:\/\/www.portal-sozialpolitik.de\/uploads\/sopo\/pdf\/2016\/2016-11-04_Betriebsrentenstaerkungsgesetz_PS.pdf\">zweiseitige Zusammenfassung<\/a> der wichtigsten Regelungen, dann wissen Sie, wo \u201edie Reise hingehen soll\u201c<\/p>\n<p><strong>Fazit:<\/strong><\/p>\n<p>Es ist h\u00f6chste Zeit, alle Kr\u00e4fte zu b\u00fcndeln, um diesen Unsinn zu verhindern und das durchzusetzen, was die Gewerkschaften vordergr\u00fcndig fordern und hintergr\u00fcndig ad absurdum f\u00fchren: die St\u00e4rkung der Gesetzlichen Rentenversicherung mit allen Mitteln.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir machen unsere Leserinnen und Leser auf die Vorg\u00e4nge und Hintergr\u00fcnde der aktuellen Rentenpolitik aufmerksam. Die darin erkennbare Fehlentwicklung wird von Vielen nicht begriffen. Deshalb die Anregung an alle abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, sich zu informieren. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,109,127,40,11],"tags":[802,904,742,273,1610,345,394,221],"class_list":["post-35704","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-gewerkschaften","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-riester-ruerup-taeuschung-privatrente","category-strategien-der-meinungsmache","tag-betriebliche-altersvorsorge","tag-grv","tag-ig-metall","tag-privatvorsorge","tag-prognos","tag-ruerup-bert","tag-subventionen","tag-versicherungswirtschaft"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=35704"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":35721,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35704\/revisions\/35721"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=35704"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=35704"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=35704"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}