{"id":3572,"date":"2008-11-07T09:12:34","date_gmt":"2008-11-07T08:12:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3572"},"modified":"2008-11-07T09:12:34","modified_gmt":"2008-11-07T08:12:34","slug":"hinweise-des-tages-770","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3572","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><strong>(AM\/WL)<\/strong><\/p><p>Heute unter anderem mit folgenden Themen:<\/p><ul>\n<li>Die Unscharfmacher<\/li>\n<li>Neuseeland<\/li>\n<li>Schweiz<\/li>\n<li>Erbschaftssteuer<\/li>\n<li>Bahnprivatisierung<\/li>\n<li>Hochtief legt nach &ndash; &Ouml;PP in Hamburg<\/li>\n<li>Russlands Raketenpl&auml;ne und Steinmeier<\/li>\n<li>EZB senkt Leitzins auf 3,25 Prozent<\/li>\n<li>Auftragseing&auml;nge st&uuml;rzen ab<\/li>\n<li>Konjunkturprogramm: Wei&szlig; der Staat, was richtig wirkt?<\/li>\n<li>verdi Wirtschaftspolitik zum Ma&szlig;nahmenpaket<\/li>\n<li>Krise der Hedge-Fonds wird immer bedrohlicher<\/li>\n<li>Tatortregisseur dreht Attac-Kinospot zur Bankenkrise<\/li>\n<li>Obama und das gro&szlig;e Geld<\/li>\n<\/ul><p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.<br>\nWenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"?p=3572&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p><ol>\n<li><strong>Harald Schumann, Klaus C. Engelen: Die Unscharfmacher<\/strong><br>\nSie kommen von Banken, und sie kehren wieder dahin zur&uuml;ck. In der Zwischenzeit haben sie politische &Auml;mter inne &ndash; und arbeiten dort an der Entfesselung des Finanzmarktes. Gestern, heute und morgen<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/zeitung\/Die-Dritte-Seite;art705,2655226?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Hier finden Sie die Best&auml;tigung vieler bisheriger Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten, z.B. siehe hier <a href=\"?p=2727\">&bdquo;Der Machtwahn: Die wirkliche Korruption sieht ganz anders aus&ldquo;<\/a>. <\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg&auml;nzung WL:<\/strong> Auch in Deutschland kaufen die Banken Politiker und Bankenaufseher auf, siehe z.B. <a href=\"?p=3314\">&bdquo;Ackermann kauft sie alle, ob Finanzstaatssekret&auml;re oder Bankenaufseher&ldquo;<\/a><\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Das Ende am Ende der Welt<\/strong><br>\nNeuseeland steht vor einem Machtwechsel &ndash; es gibt enorme Probleme zu l&ouml;sen<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/;art771,2655145?_FRAME=33&amp;_FORMAT=PRINT\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung OP:<\/strong> Also die Geschichte vom viel ger&uuml;hmten Wohlfahrtsstaat Neuseeland, die der Tagesspiegel  auftischt, ist nun wirklich nicht das Thema, mit dem das Land speziell in der wirtschaftspolitischen  Debatte Furore machte. Die in den letzten 20 Jahren am st&auml;rksten deregulierte und privatisierte Volkswirtschaft der Welt galt als das neoliberale Musterland schlechthin. Inzwischen hat der Staat nicht nur die Eisenbahn wieder zur&uuml;ckgekauft, sondern auch die Fluggesellschaft wieder verstaatlicht, die Studiengeb&uuml;hren reduziert und die  Unfallversicherung  wieder unter staatliche Kontrolle gestellt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Schweiz: Bundesrat stellt Banken-Boni unter Aufsicht<\/strong><br>\nDer Bundesrat hat am Mittwoch die Botschaft zum UBS-St&uuml;tzungs-Paket an das Parlament verabschiedet. Der 6-Milliarden-Kredit des Bundes an die Grossbank wird erg&auml;nzt mit einer Regulierung der Boni und strengeren Eigenmittelvorschriften.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/aktuell\/bundesrat_stellt_banken-boni_unter_aufsicht_1.1223562.html?printview=true\">Neue Z&uuml;rcher Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung OP:<\/strong> Zusammen mit dem Hilfspaket f&uuml;r gef&auml;hrdete Banken wurde zwar ein darauf zugeschnittenes Gesetz  verabschiedet, aber Regulierungen, die den verwilderten Finanzsektor an sich resozialisieren k&ouml;nnten, stehen noch aus. Die Schweiz ist, ohne irgendwelche globale Konferenzen abzuwarten, nationalstaatlich vorgeprescht.<\/em><\/p>\n<p>Nat&uuml;rlich ist die Schweiz als Volkswirtschaft  viel st&auml;rker von Finanzdienstleistungen abh&auml;ngig als Deutschland &ndash; unl&auml;ngst wurde ihre Verletzbarkeit sogar mit derjenigen Islands verglichen-, aber der Hinweis auf den anstehenden Weltfinanzgipfel  entbindet die Bundesregierung nicht, ihre Kreativit&auml;t unter Beweis zu stellen und der besorgten &Ouml;ffentlichkeit ihre Vorschl&auml;ge vorzustellen. Zumal sich schon heute abzeichnet, dass der Vorschlag einer globalen Regulierungsinstanz  durch den Widerstand der USA und Kanada bereits vom Tisch ist. Man setzt auf einen informellen Informationsaustausch und ist nicht bereit, das Spiel der freien Kr&auml;fte nicht durch strengere Vorschriften zu beeintr&auml;chtigen.<\/p>\n<p>Damit ist Deutschland aufgefordert, eine Finanzmarktregulierung auf nationaler Ebene umzusetzen. Interessant  ist, dass die Schweiz sogar Einfluss auf Bonus-Systeme nehmen wird mit dem Ziel, Anreize f&uuml;r riskante Gesch&auml;fte zu minimieren. Man darf gespannt sein, welche konkrete Formen das Vorhaben annimmt. Im Grunde kann ein Bonus nur dann gew&auml;hrt werden, wenn ein Bankgesch&auml;ft der langen Frist Stand gehalten hat. So sollte beispielsweise nicht der Verkauf eines Kredites, sondern die R&uuml;ckzahlung  honoriert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.swissinfo.ch\/ger\/swissinfo.html?siteSect=43&amp;sid=9899726&amp;ty=st\">swissinfo<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Erbschaftsteuer: Sp&auml;ter Kompromiss<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Koalition einigt sich nach jahrelangem Streit auf die Reform der Erbschaftsteuer. Die Union setzt sich am Ende mit ihren Forderungen durch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_em_cms\/_globals\/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&amp;em_cnt=1625975&amp;em_loc=1231&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/&amp;em_ivw=fr_polstart\">FR<\/a>\n<p><strong>Anmerkung:<\/strong> Siehe dazu nochmals: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/743\/316624\/text\/%20%20\">Ein Geschenk f&uuml;r Betuchte<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Kniefall vor dem W&auml;hler<\/strong><br>\nDie &uuml;berst&uuml;rzte Aufgabe der B&ouml;rsenpl&auml;ne auf Jahre ist nicht in erster Linie eine Reaktion auf die Verwerfungen an den M&auml;rkten. Die Entscheidung ist eine Kapitulation der Politik vor dem Widerstand gegen die Privatisierung.\n<p>[&hellip;]<\/p>\n<p>Besonders &auml;rgerlich an dieser Entscheidung ist, dass sich die Regierung gar nicht erst bem&uuml;ht, die taktischen Motive dahinter zu bem&auml;nteln. Die Bahn-Privatisierung st&ouml;&szlig;t in weiten Teilen der Bev&ouml;lkerung auf Widerstand &ndash; und das umso mehr, seit durch die Bankenkrise der Eindruck entstanden ist, dass es der Staat im Zweifel doch besser richtet als der Markt. Entsprechend gering ist das Interesse von Union und SPD, mit dem Schritt aufs Parkett zu nah an den Wahltermin heranzur&uuml;cken. Die &uuml;berst&uuml;rzte Aufgabe der B&ouml;rsenpl&auml;ne auf Jahre hinaus ist deshalb in allererster Linie keine Reaktion auf die Verwerfungen an den M&auml;rkten. Die Entscheidung ist eine Kapitulation der Politik vor den W&auml;hlern. Das Entt&auml;uschende daran ist, dass nicht einmal eine Gro&szlig;e Koalition die Kraft f&uuml;r einen zweifellos unpopul&auml;ren Schritt aufbringt. Will die Politik jedoch eine Bahn, die im internationalen Wettbewerb konkurrenzf&auml;hig bleibt, f&uuml;hrt kein Weg am Kapitalmarkt vorbei. Wer den Stopp des B&ouml;rsengangs unter diesen Umst&auml;nden dennoch feiert, hat von<br>\nVerkehrspolitik wenig Ahnung &ndash; auch wenn es der zust&auml;ndige Minister ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/kommentare\/:Leitartikel-Kniefall-vor-dem-W%E4hler\/435406.html\">FTD<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung:<\/strong> &ldquo;Die Bahn-Privatisierung st&ouml;&szlig;t in weiten Teilen der Bev&ouml;lkerung auf Widerstand&hellip; Die Entscheidung ist eine Kapitulation der Politik vor den W&auml;hlern.&rdquo; -Immer wieder spannend, in fremde Gehirne zu schauen. Vielleicht sollte man den Leitartikler mal fragen, ob er die Regierungsform in Deutschland kennt und was &ldquo;Demokratie&rdquo; eigentlich bedeutet.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Die geh&ouml;ren alle in die W&uuml;ste geschickt<\/strong><br>\nDie Gr&uuml;nen fordern personelle Konsequenzen aus dem B&ouml;rsendebakel der Bahn AG. Ein Gespr&auml;ch mit Peter Hettlich, stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses f&uuml;r Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/11-07\/058.php?print=1\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung OP:<\/strong> Offensichtlich ist der Widerstand gegen die Bahnprivatisierung immer noch keine gr&uuml;ne Herzensangelegenheit. Peter Hettlich spult so eine Art Pflichtprogramm ab. Er ignoriert v&ouml;llig, dass es nicht damit getan ist, dass das &ldquo;Netz in &ouml;ffentlicher Verantwortung bleibt&rdquo;. Die Gr&uuml;nen scheinen sich von inhaltlicher Politik verabschiedet zu haben und setzen  nur noch auf taktische Spielchen zwecks Stimmenfang. Die Bahnprivatisierung sei im Wahlkampf  &ldquo;kein Winner Point&rdquo;, da die &ldquo;Mobilisierungserfolge von B&uuml;ndnissen wie &lsquo;Bahn f&uuml;r Alle&rsquo; &hellip; h&ouml;flich gesagt, sehr verhalten&rdquo; waren. Finanzkrise sei das Thema, als ob der B&ouml;rsengang der Bahn und andere Privatisierungen nichts mit den Finanzm&auml;rkten  zu tun h&auml;tten. Und selbst wenn es stimmen w&uuml;rde, dass das das Thema Bahnprivatisierung unpopul&auml;r w&auml;re, wo bleibt die Partei, die sich einst dem damals ziemlich unbekannten Thema Nachhaltigkeit verschrieben hatte.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Tote in Kauf genommen<\/strong><br>\nDer &raquo;Zwischenbericht&laquo; der Bundesanstalt f&uuml;r Materialpr&uuml;fung bescheinigt der Bahn organisierte Verantwortungslosigkeit bei der &Uuml;berpr&uuml;fung der ICE-Radsatzwellen von Winfried Wolf<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/11-07\/055.php\">junge Welt<\/a>\n<p><strong>FAZ: ICE-Ausf&auml;lle<\/strong><\/p>\n<p><strong>Feste Fahrbahnen federn nicht<\/strong><\/p>\n<p>Der Renommierzug ICE 3 und damit die Deutsche Bahn haben ein Problem. Aber die L&ouml;sung dieses Problems kann nicht darin liegen, alle 30.000 Kilometer, also alle drei bis vier Wochen, die Radsatzwellen auf Risse zu untersuchen. Vielmehr muss man herausfinden, warum die Radsatzwelle beim ICE 3 im Juli in K&ouml;ln brach und warum auch bei zwei ICE-T Risse zu finden waren.<\/p>\n<p><strong>(..) Schuld ist die schotterlose Fahrbahn<\/strong><\/p>\n<p>Ganz anders ist es bei der sogenannten festen Fahrbahn. Sie wurde trotz kritischer Warnungen zwischen K&ouml;ln und Frankfurt verlegt, um die Instandhaltungskosten des Fahrwegs zu senken. Das von den Reisenden zwischen K&ouml;ln und Frankfurt beklagte R&uuml;tteln und Sto&szlig;en zeigt, dass bei der festen Fahrbahn trotz sorgf&auml;ltiger Verlegung Lagefehler auf Dauer nicht zu vermeiden sind. Die &uuml;ber das Gleis rollenden Z&uuml;ge wirken wie eine Ramme, die den Untergrund unter den Platten der festen Fahrbahn weiter verfestigt. Die Folgen dieses Prozesses verringern sich zwar mit der Zeit. Sie wirken aber besonders fatal zum Beispiel beim &Uuml;bergang vom relativ weichen Untergrund eines hinterf&uuml;llten Br&uuml;ckenwiderlagers auf die sehr starre Betonkonstruktion einer Br&uuml;cke.<\/p>\n<p><strong>(..) Radsatzwellen werden &uuml;berbeansprucht<\/strong><\/p>\n<p>Die Behauptung von Materialkundlern, die feste Fahrbahn verursache keine h&ouml;heren Beanspruchungen bei den Rads&auml;tzen, ist deshalb nicht haltbar. Die feste Fahrbahn hat fast kein eigenes Federungsverm&ouml;gen. Die unvermeidlichen Lagefehler verursachen Sto&szlig;belastungen. Das Gleis federt nicht mehr zur&uuml;ck, und die St&ouml;&szlig;e wirken einseitig auf die Rads&auml;tze. Deren mechanische Belastung ist dadurch weit gr&ouml;&szlig;er als beim klassischen Schotteroberbau. Fatal wirkt sich zus&auml;tzlich aus, dass Lagefehler der festen Fahrbahn nicht im Rahmen der Routine-Instandhaltung des Oberbaus beseitigt werden k&ouml;nnen. Ob es inzwischen &uuml;berhaupt ein Verfahren gibt, die fehlerhafte Lage eines Plattenelements der festen Fahrbahn im eingebauten Zustand zu korrigieren, ist noch nicht bekannt.<\/p>\n<p>Der Einbau der festen Fahrbahn war also ein grunds&auml;tzlicher Fehler, der nur durch deren Beseitigung behoben werden kann. Das Ziel dauerhaft h&ouml;herer Geschwindigkeiten in topographisch schwierigem Gel&auml;nde ist nachhaltig nur durch Neutrassierung und nicht durch Neigetechnik zu erreichen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/s\/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C\/Doc~EDFBFCA4403D240E48CCCE2ADD3D22F64~ATpl~Ecommon~Scontent.html\">FAZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Hochtief legt nach &ndash; &Ouml;ffentlich-private Partnerschaft kann teuer werden <\/strong><br>\nDas Renommierprojekt Elbphilharmonie soll die Hansestadt statt einer viertel nun eine halbe Milliarde Euro kosten. Der Streit um das Millionengrab Elbphilharmonie ist am Mittwochnachmittag in der Hamburgischen B&uuml;rgerschaft eskaliert. Es kam zu einem Schlagabtausch zwischen B&uuml;rgermeister Ole von Beust (CDU) und Oppositionsf&uuml;hrer Michael Neumann (SPD). Das im Bau befindliche Konzerthaus soll zu den veranschlagten 243 Millionen Euro bis zu 240 Millionen Euro extra kosten. Das Prestigeobjekt k&auml;me damit auf Baukosten von fast einer halben Milliarde Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/11-07\/044.php\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung MM:<\/strong> Ein weiteres Beispiel daf&uuml;r, wie das Bauunternehmen Hochtief, welches bei den meisten PPP-Projekten in Deutschland zum Zuge kommt, sich aus &ouml;ffentlichen Geldern, also unserem Verm&ouml;gen, finanziert. So kann Umverteilung auch aussehen. Die Stadt Hamburg hat einen Vertrag abgeschlossen, dessen finanzielle Auswirkungen sie nicht mehr &uuml;berblicken kann. Ausgehandelt von der Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, welche ebenfalls bei vielen PPP-Projekten zum Zuge kommt und sogar als Berater der rot-gr&uuml;nen Bundesregierung im Jahr 2005 das entsprechende &Ouml;PP-Beschleunigungsgesetz entwarf, um b&uuml;rokratische Hindernisse zu verringern. Mit anderen Worten: Ausschaltung von parlamentarischer Kontrolle, wie es bereits beim Maut-Projekt Toll-Collect geschehen war.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Steinmeier verlangt von Medwedew bessere USA-Politik<\/strong><br>\nScharfe Kritik an Dmitrij Medwedew: Au&szlig;enminister Frank-Walter Steinmeier hat die Ank&uuml;ndigung des russischen Pr&auml;sidenten verurteilt, Kurzstreckenraketen in Kaliningrad zu stationieren. Moskau m&uuml;sse jetzt auf die USA zugehen.\n<p>Berlin &ndash; Die russische Antwort auf die US-Raketenschildpl&auml;ne in Polen und Tschechien seien ein &ldquo;falsches Signal zum falschen Zeitpunkt&rdquo;, sagte Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwochabend in der ARD. Russland m&uuml;sse erkennen, &ldquo;dass wir uns in diesen Tagen an einer Weichenstellung befinden, dass die wirkliche Chance besteht, das Verh&auml;ltnis zwischen Russland und Amerika neu zu begr&uuml;nden&rdquo;, f&uuml;gte Steinmeier mit Blick auf die Wahl Barack Obamas zum US-Pr&auml;sidenten hinzu.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,druck-588772,00.html\">Spiegelonline<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Wo blieben die mahnenden Worte von Steinmeier, als die USA, Polen und Tschechien ohne Absprache mit den anderen NATO-Mitgliedern die Entscheidung trafen, in Polen und Tschechien ein System von Raketen zu installieren?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>EZB senkt Leitzins auf 3,25 Prozent<\/strong><br>\nDie Europ&auml;ische Zentralbank reagiert auf den drohenden Abschwung. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen senken die W&auml;hrungsh&uuml;ter den Leitzins um 0,5 Prozent. Zuvor hatte bereits die britische Notenbank mit einer massiven Zinskorrektur &uuml;berrascht.\n<p>Die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins wie erwartet gesenkt. Der wichtigste Zins zur Versorgung der Kreditwirtschaft mit Zentralbankgeld werde um 0,50 Prozentpunkte auf 3,25 Prozent reduziert, teilte die Zentralbank am Donnerstag in Frankfurt mit.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/0,1518,588890,00.html%20\">Spiegel.de<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> Jetzt endlich und viel zu sp&auml;t.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Auftragseing&auml;nge st&uuml;rzen ab<\/strong><br>\nDer Abschwung in bedeutenden deutschen Handelspartnerl&auml;ndern bremst die exportlastige deutsche Wirtschaft massiv ab. In der hiesigen Industrie gingen die Auftragseing&auml;nge im September nicht nur bereits das neunte Mal innerhalb von zehn Monaten zur&uuml;ck &ndash; der Einbruch war obendrein so stark wie noch nie in der gesamtdeutschen Geschichte. F&uuml;hrende Wirtschaftsverb&auml;nde warnen aber davor, die schlechten Konjunkturnachrichten &uuml;berzubewerten. Die Bestellungen sanken insgesamt um acht Prozent im Vergleich zum Vormonat. Die Order aus dem Ausland gingen sogar um mehr als elf Prozent zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/konjunktur-nachrichten\/auftragseingaenge-stuerzen-ab;2081987\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>Konjunkturprogramm: Wei&szlig; der Staat, was richtig wirkt?<\/strong><br>\nDie deutsche Wirtschaft steckt in der Krise &ndash; eine Rezession ist wahrscheinlich. Mit einem umfassenden Konjunkturprogramm will die Bundesregierung gegensteuern. stern.de hat zwei &Ouml;konomen zu einem virtuellen Schlagabtausch gebeten: Was leistet so ein Programm &ndash; und was nicht?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/unternehmen\/:Konjunkturprogramm-Wei%DF-Staat%2C\/644733.html\">Stern<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Martin Betzwieser:<\/strong> &bdquo;Thomas Straubhaar &hellip; ist Berater der arbeitgeberfinanzierten Intitiative Neue Soziale Makrtwirtschaft&ldquo;. Das ist ein ungew&ouml;hnliches Pensum an Transparenz beim Stern.<\/em><\/p>\n<p><em>Dazu auch: <\/em><\/p>\n<p><strong>Ma&szlig;nahmenpaket der Regierung &bdquo;Besch&auml;ftigungssicherung durch Wachstumsst&auml;rkung&ldquo;<\/strong><br>\nDie Bundesregierung hat am Mittwoch, dem 5. November 2008 ihr &bdquo;Konjunkturpaket&ldquo; verabschiedet. Hier eine detailliertere Darstellung inklusive unserer Kommentierung auf sieben Seiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/wipo.verdi.de\/wirtschaftspolitik_aktuell\/data\/08_21_konjunktur_retten.pdf\">ver.di Wirtschaftspolitik aktuell [PDF &ndash; 130 KB]<\/a><\/p>\n<p><strong>Die Investitionen sind ein Witz<\/strong><br>\nDie Regierung sollte nicht nur 2, sondern 15 Milliarden Euro in Infrastruktur investieren, sagt DGB-Chef&ouml;konom Dierk Hirschel. Das jetzt geschn&uuml;rte Konjunkturpaket drohe hingegen zu verpuffen<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/archiv\/print-archiv\/printressorts\/digi-artikel\/?ressort=wu&amp;dig=2008%2F11%2F07%2Fa0084&amp;cHash=d6430528e3&amp;type=98\">taz<\/a><\/p>\n<p><strong>Thomas Fricke &ndash; Wo ist der deutsche Obama?<\/strong><br>\nDer neue US-Pr&auml;sident k&ouml;nnte von der Rezession mitgerissen werden &ndash; oder zum Symbol f&uuml;r ein neues Paradigma nach 30 Jahren Reaganomics werden. Bald k&ouml;nnten die Deutschen wieder ziemlich alt aussehen.<\/p>\n<p>Ganz so unschuldig sind die Deutschen am weltweiten Debakel nicht. Und: Durch die Wahl Barack Obamas k&ouml;nnten die US-Amerikaner weit besser auf den Zeitenwechsel vorbereitet sein als deutsche Gro&szlig;denker und Abgeordnete.<\/p>\n<p>Es hat etwas grob Fahrl&auml;ssiges, wenn die Bundesregierung in der aktuellen Krise ein vermeintliches Konjunkturpaket beschlie&szlig;t, daf&uuml;r aber so gut wie kein Geld ausgeben will. Anders als sie es gern vorgaukelt, hat sie dieses Jahr per Saldo gar nicht f&uuml;r Entlastung gesorgt; nach EU-Rechnung ist trotz Unternehmensteuerreform und sinkenden Abgaben strukturell kein zus&auml;tzliches Geld in die Wirtschaft geflossen. F&uuml;r 2009 droht nach der Diagnose der EU sogar eine steigende Belastung &ndash; mitten in der dramatischsten Krise seit Jahrzehnten. Wer so eine Regierung hat, braucht keine Feinde mehr.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/:Kolumne-Thomas-Fricke-Wo-ist-der-deutsche-Obama\/435969.html\">FTD<\/a><\/p>\n<p><strong>J&ouml;rg Huffschmid: Die R&uuml;ckkehr des Staates<\/strong><br>\nAnfang 2007 trat in der EU unter dem Namen &bdquo;Basel II&ldquo; eine Bankenreform in Kraft, die allseits daf&uuml;r gepriesen wurde, dass sie die direkte staatliche Bankenaufsicht zur&uuml;ckdr&auml;ngt, die Banken in mehr &bdquo;Eigenverantwortung&ldquo; entl&auml;sst und auf die &bdquo;Marktdisziplin&ldquo; statt rechtlicher Vorschriften als Sicherheit gegen Fehlentwicklungen vertraut. Banken ist es seitdem erlaubt, die Risiken der von ihnen vergebenen Kredite weitgehend durch &bdquo;interne Risikomodelle&ldquo; selbst festzulegen und entsprechendes Eigenkapital als Reserve f&uuml;r den Fall des Kreditausfalls zur&uuml;ckzulegen. Diese Teilprivatisierung der Bankenaufsicht hat die Hemmschwelle der Banken gesenkt und ihre Kreditvergabe an Finanzinvestoren und Spekulanten aller Art massiv befl&uuml;gelt. Gleichzeitig haben sie sich zunehmend selbst in spekulative Gesch&auml;fte eingelassen. Das Ergebnis ist zurzeit zu besichtigen.<\/p>\n<p>In dieser Not ist der Staat wieder willkommen. Die Unverfrorenheit, mit der die Verursacher der Krise jetzt staatliche Subventionen zur &bdquo;Rettung des Finanzsystems&ldquo; fordern, ist ebenso atemberaubend wie die staatliche Bereitschaft, diese Forderung zu erf&uuml;llen. Daf&uuml;r stehen pl&ouml;tzlich wie aus dem Hut gezauberte B&uuml;rgschaften bereit, von den seitdem erfolgten staatlichen Garantien in zehnfacher H&ouml;he ganz zu schweigen. Und dies, nachdem den B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rgern jahrelang gepredigt wurde, dass angeblich kein Geld vorhanden ist, wenn es um Renten, Bildung und Besch&auml;ftigungsprogramme geht.<\/p>\n<p>Der Kn&uuml;ppel, mit dem diese dreiste Forderung gegen&uuml;ber der &Ouml;ffentlichkeit durchgeboxt wird, ist die Behauptung, ohne diese Subventionen br&auml;che das gesamte Finanzsystem zusammen, zum Schaden der gesamten Wirtschaft und der &bdquo;kleinen Leute&ldquo;. Diese erpresserische Geiselnahme der ganzen Gesellschaft im Interesse der privaten Banken soll Furcht, ein Gef&uuml;hl der Alternativlosigkeit und daraus resultierend Folgsamkeit erzeugen &ndash; gegen&uuml;ber der Regierung ist dies auch weitgehend gelungen. &ndash; In Wirklichkeit handelt es sich jedoch um einen Bluff von Abenteurern, die ihre Felle davonschwimmen sehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.blaetter.de\/download.php?poi=artikel&amp;nummer=2937\">Bl&auml;tter f&uuml;r deutsche und internationale Politik<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Krise der Hedge-Fonds wird immer bedrohlicher<\/strong><br>\nDie spekulativen Hedge-Fonds stecken in der schlimmsten Krise ihrer Geschichte. Drei von vier Fonds haben ihren Anlegern 2008 Verluste beschert. Und die Probleme werden schnell gr&ouml;&szlig;er. Selbst das Aush&auml;ngeschild der Branche, die britische Man Group kommt unter die R&auml;der. Die Krise der Hedge-Fonds nimmt immer bedrohlichere Ausma&szlig;e an. L&auml;ngst treffen die Verwerfungen an den Kapitalm&auml;rkten nicht mehr nur junge oder kleine Fonds, auch die Flaggschiffe der einst boomenden Branche sind in st&uuml;rmisches Fahrwasser geraten. Gestern brach die Aktie des weltgr&ouml;&szlig;ten b&ouml;rsennotierten Hedge-Fonds Man Group nach einem schw&auml;cher als erwarteten Halbjahresergebnis um 30 Prozent ein. Das Londoner Brokerhaus Exodus, sprach von einem &bdquo;schockierenden Ereignis&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/finanzen\/fondsnachrichten\/krise-der-hedge-fonds-wird-immer-bedrohlicher;2081873\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>Tatortregisseur dreht Attac-Kinospot zur Bankenkrise<\/strong><br>\nAb heute im Vorprogamm von James Bond und Let&rsquo;s Make Money Der preisgekr&ouml;nte Tatort-Regisseur Thomas Bohn hat f&uuml;r das globalisierungskritische Netzwerk Attac einen 52-Sekundenspot zum Thema Bankenkrise entwickelt. Der Film wirkt zun&auml;chst wie der Werbespot einer Bank  &ndash; dann aber wird deutlich, dass mit der Bank und ihren Mitarbeitern einiges nicht in Ordnung ist. Eine allt&auml;gliche Beratungssituation in einer Bank entwickelt sich zur Groteske. Der Trailer mit dem Titel &ldquo;Ihr Bestes&rdquo; startet am heutigen Donnerstag in zahlreichen Kinos im Vorprogramm des neuen James-Bond-Films sowie von &ldquo;Let&acute;s make Money&rdquo;, dem neuen Dokumentarfilm von Erwin Wagenhofer<br>\n(&ldquo;We feed the World&rdquo;). Weiter wird &ldquo;Ihr Bestes&rdquo; die Fangemeinde von<br>\n&ldquo;You tube&rdquo; um einen am&uuml;santen Spot bereichern.\n<p><em>Der Spot im Internet:<\/em><br>\n<a href=\"http:\/\/www.casino-schliessen.de\/aktionen\/kinospot\">In K&uuml;rze auf der Attac-Sonderseite zur Finanzkrise.<\/a><\/p>\n<p><strong>Amy Goodman: Organizer in Chief<\/strong><br>\nThere are two key camps that feel invested in the Obama presidency: the millions who each gave a little, and the few who gave millions. The big-money interests have means to gain access. They know how to get meetings in the White House, and they know what lobbyists to hire. But the millions who donated, who volunteered, who were inspired to vote for the first time actually have more power, when organized.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.truthdig.com\/report\/item\/20081105_unchaining_history\/\">truthdig<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><strong>(AM\/WL)<\/strong><\/p>\n<p>Heute unter anderem mit folgenden Themen:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Unscharfmacher<\/li>\n<li>Neuseeland<\/li>\n<li>Schweiz<\/li>\n<li>Erbschaftssteuer<\/li>\n<li>Bahnprivatisierung<\/li>\n<li>Hochtief legt nach &ndash; &Ouml;PP in Hamburg<\/li>\n<li>Russlands Raketenpl&auml;ne und Steinmeier<\/li>\n<li>EZB senkt Leitzins auf 3,25 Prozent<\/li>\n<li>Auftragseing&auml;nge st&uuml;rzen ab<\/li>\n<li>Konjunkturprogramm: Wei&szlig; der Staat, was richtig wirkt?<\/li>\n<li>verdi Wirtschaftspolitik zum Ma&szlig;nahmenpaket<\/li>\n<li>Krise der Hedge-Fonds wird immer bedrohlicher<\/li>\n<li>Tatortregisseur dreht Attac-Kinospot zur Bankenkrise<\/li>\n<li>Obama<\/li>\n<\/ul>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3572\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-3572","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3572","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3572"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3572\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3572"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3572"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3572"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}