{"id":35743,"date":"2016-11-09T10:47:19","date_gmt":"2016-11-09T09:47:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35743"},"modified":"2016-11-10T08:02:47","modified_gmt":"2016-11-10T07:02:47","slug":"eine-zumutung-folgt-der-anderen-die-spd-testet-die-leidensfaehigkeit-ihrer-noch-mitglieder-und-noch-sympathisanten-taeglich-aufs-neue","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35743","title":{"rendered":"Eine Zumutung folgt der anderen. Die SPD testet die Leidensf\u00e4higkeit ihrer (Noch-)Mitglieder und (Noch-)Sympathisanten t\u00e4glich aufs Neue."},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161108_SPD_Zumutungen.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Die Erde dreht sich weiter &ndash; auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.<br>\nIn den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verr&auml;t. In den USA sind die Anpasser abgestraft worden. An f&uuml;nf Punkten zeige ich, wie ziellos und wertlos die SPD durch die Landschaft stolpert. Die von Steinmeier 2009 im Wahlkampf erreichten 23 % waren vermutlich nicht die Untergrenze des Abstiegs. Aber selbst diese trostlose Perspektive r&uuml;ttelt die F&uuml;hrung dieser einmal verdienstvollen Partei Deutschlands nicht auf. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1783\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-35743-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=35743-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"161109_SPD_testet_Leidensfaehigkeit_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><ol>\n<li>\n<p><strong>Sie schl&auml;gt ernsthaft Frank-Walter Steinmeier als ihren Kandidaten f&uuml;r das Amt des Bundespr&auml;sidenten vor.<\/strong> Nach <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12544\">Gauck<\/a> braucht es keinen weiteren Pr&auml;sidenten von US-Gnaden, keinen, der die Entspannungspolitik Brandts und Bahrs <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33880\">ad absurdum f&uuml;hrt<\/a>, indem er eine Doppelstrategie gegen&uuml;ber Russland vorschl&auml;gt: Dialog und Konfrontation (!), Verhandlungen und Abschreckung. Steinmeier hat im Umfeld des Geschehens auf dem Maidan eine <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=21804\">zweifelhafte Rolle gespielt<\/a>.<\/p>\n<p>Am 12. September habe ich auf den NachDenkSeiten gefragt: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34959\">F&uuml;r wen arbeitet eigentlich der deutsche Au&szlig;enminister? F&uuml;r Sie, f&uuml;r mich, f&uuml;r Deutschland? Eine Anregung zum Beobachten.<\/a> Daraufhin gab es zustimmende und kritische Stimmen. Ein NachDenkSeiten-Leser machte auf einen sehr interessanten Vorgang aufmerksam. Er schickte einen Link auf eine <a href=\"http:\/\/www.boilingfrogspost.com\/2016\/09\/29\/the-leaked-montenegrin-government-files-part-ii-the-u-s-agents-of-influence-within-the-german-government\/\">Analyse von Dokumenten der Regierung von Montenegro<\/a>:<\/p>\n<p>In diesem Beitrag vom 29. September 2016, geschrieben von Professor Filip Kovacevic, der in San Francisco lebt und arbeitet, mit dem Titel &ldquo;The Leaked Montenegrin Government Files: Part II &ndash; the U.S. Agents of Influence within the German Government&rdquo; wird davon berichtet, dass in geleakten Papieren der Regierung von Montenegro erkennbar wird, dass sowohl der Sicherheitsberater der deutschen Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, als auch der deutsche Au&szlig;enminister ein falsches Spiel treiben. Sie haben sich zum Beispiel als treue Unterst&uuml;tzer der US-amerikanischen und NATO-Politik erwiesen, als es um die Frage des Beitritts von Montenegro zur NATO ging. <\/p>\n<p>Der Beitrag liegt leider nur auf Englisch vor. Es lohnt sich aber, ihn zu lesen, jedenfalls f&uuml;r alle, die die genannten Personen und den Personal-Vorschlag der SPD f&uuml;r das Amt des Bundespr&auml;sidenten richtig einsch&auml;tzen wollen.<\/p><\/li>\n<li><strong><a href=\"http:\/\/www.spdfraktion.de\/system\/files\/documents\/positionspapier_zur_einwanderung.pdf\">Im Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Einwanderung<\/a><\/strong> steht:<br>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Allein mit einer h&ouml;heren Erwerbst&auml;tigkeit von Frauen sowie einer umfangreichen Nachqualifizierung wird es uns nicht gelingen, ausreichend neue Fachkr&auml;fte zu mobilisieren. Deutschland ist auf die Einwanderung qualifizierter Fachkr&auml;fte aus dem Ausland angewiesen. Mit klaren Zugangskriterien l&auml;sst sich der Zuzug von qualifizierten Einwanderern abh&auml;ngig von der Situation am deutschen Arbeitsmarkt steuern. Diese Kriterien sind im engen Dialog mit Gewerkschaften und Arbeitgebern zu vereinbaren, um zu gew&auml;hrleisten, dass sie nachfrageorientiert und sozialvertr&auml;glich ausgestaltet sind.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Wie zynisch ist das denn? Wir nehmen nur die &bdquo;N&uuml;tzlichen&ldquo;? Wir stehlen unseren europ&auml;ischen Nachbarn Teile ihrer Bev&ouml;lkerung (Zitat: &bdquo;Die mit Abstand gr&ouml;&szlig;te Gruppe der Einwanderer kommt aus den s&uuml;d-und osteurop&auml;ischen L&auml;ndern der Europ&auml;ischen Union.&ldquo;), damit die Wirtschaft(!) die Fachkr&auml;fte erh&auml;lt, die wir selbst nicht auszubilden in der Lage sind? Junge Menschen, die aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit in ihrer Heimat zu Recht eine Alternative suchen, werden &bdquo;abgeworben&ldquo;. Anstatt sich Gedanken zu machen, wie man die &ouml;konomische Situation in diesen L&auml;ndern wieder verbessern k&ouml;nnte, damit die jungen Menschen in ihrer Heimat und f&uuml;r ihre Heimat eine Perspektive haben, freut man sich &uuml;ber &bdquo;brauchbares Material&ldquo;. Die SPD l&auml;sst auch hier jegliche europ&auml;ische Solidarit&auml;t, jegliche Empathie vermissen. Wie war das noch mal mit dem hohen Lied der &bdquo;internationalen Solidarit&auml;t&ldquo;?<\/p><\/li>\n<li><strong>In der <a href=\"http:\/\/www.vorwaerts.de\/blog\/miese-spiel-ceta-ttip-gegner\">SPD-Mitgliederzeitung &bdquo;Vorw&auml;rts&ldquo;<\/a> werden TTIP- und CETA-Gegner hochgradig verunglimpft<\/strong>:<br>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Nun mag man von TTIP und CETA halten, was man will. Aber es ist ein grandioser Irrtum zu glauben, weil &bdquo;Millionen B&uuml;rger gegen CETA&ldquo; seien, sei CETA undemokratisch. Und ebenso kurios ist die Aussage, es sei demokratisch, wenn ein Regionalparlament ein europ&auml;isches Handelsabkommen platzen lassen kann.<\/p>\n<p>Die Wallonie hat 3,6 Millionen Einwohner. Die EU hat 510 Millionen Einwohner. Wenn das wallonische Regionalparlament ein Veto einlegen kann gegen ein Handelsabkommen der EU, dann w&auml;re das, als ob der Stadtrat Dresden ein Vetorecht einlegen k&ouml;nnte gegen jede die Unterzeichnung des UN-Klimavertrags. Es hat schon seine Gr&uuml;nde, warum man nicht jedes Regionalparlament und nicht jeden Stadtrat nach seiner Billigung fragt.<\/p>\n<p>Auch der Verweis auf die vitale Anti-TTIP\/CETA-Protestbewegung hilft nicht weiter. Denn Mehrheiten auf der Stra&szlig;e sind keine Mehrheiten im Volk. Wenn 20.000 Menschen bei Pegida auf die Stra&szlig;e gehen, ist das zwar deren gutes demokratisches Grundrecht, tr&uuml;bt aber keinesfalls die demokratische Legitimation eines von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Asylgesetzes.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Alle, die sich intensiv mit diesen Handelsabkommen besch&auml;ftigt haben und deren Gefahren erkannt haben, alle, die gegen diese Abkommen auf die Stra&szlig;e gegangen oder sich anderweitig engagiert haben, m&uuml;ssen das als Ohrfeige empfinden. Zwischen den Zeilen steht da n&auml;mlich geschrieben, dass die Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat immer Recht haben, egal was die &bdquo;dumme Bev&ouml;lkerung&ldquo; denkt.<\/p><\/li>\n<li><strong>Gernot Erler schiebt den schwarzen Peter f&uuml;r die Nicht-L&ouml;sung des  Syrienkonflikts in einem <a href=\"http:\/\/www.ipg-journal.de\/kommentar\/artikel\/vergesst-den-un-sicherheitsrat-1675\/\">Beitrag in der IPG<\/a> einseitig Russland zu.<\/strong><br>\n<blockquote><p>\nErler: &bdquo;Aber das reicht nicht, und das wird besonders am Beispiel der syrischen Trag&ouml;die sichtbar. Zwischen dem 4. Oktober 2011 und dem 8. Oktober 2016 lagen dem UN-Sicherheitsrat f&uuml;nfmal Resolutionen zum Nahen Osten und Syrien vor. In allen f&uuml;nf F&auml;llen hat ein russisches Veto die Resolutionen vom Tisch gefegt, viermal dabei assistiert von China. Deutlicher kann ein Abschied von der Verantwortung f&uuml;r den Weltfrieden und f&uuml;r einen Mindestschutz von Menschen, die sich wehrlos barbarischsten milit&auml;rischen Angriffen ausgesetzt sehen, wie die Bewohner Aleppos im Herbst 2016, nicht ausfallen. Der Missbrauch des Vetorechts, in diesem Fall durch Russland, ist un&uuml;bersehbar.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Einem Leserkommentar hierzu ist nichts hinzuzuf&uuml;gen: <\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Sie haben vergessen zu erw&auml;hnen, dass die letzten von RUS blockierten Syrienresolutionen bewusst so abgefasst wurden, dass RUS ihnen unm&ouml;glich zustimmen konnte, und dass die russischen Initiativen zur L&ouml;sung des Konfliktes andererseits ebenfalls boykottiert wurden. Wenn f&uuml;r Sie verantwortungsvolles Abstimmungsverhalten im UNSC so aussieht, dass man radikalen Kampfgruppen einen Freifahrtschein zum Sturz von unliebsamen Regierungen und zum Angriff auf souver&auml;ne Staaten ausstellt, ist das eine Logik, die sich wohl nur Ihnen erschlie&szlig;t.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dass der &bdquo;Koordinator der Bundesregierung f&uuml;r Russland, Zentralasien und die L&auml;nder der &ouml;stlichen Partnerschaft&ldquo; Gernot Erler eine derart einseitige &Auml;u&szlig;erung von sich gibt, l&auml;sst erschauern. Auch Erler hat den Geist von Brandt und Bahr erfolgreich verdr&auml;ngt.<\/p><\/li>\n<li>\n<p>Thorsten Sch&auml;fer-G&uuml;mbel verteidigt bei <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/hartaberfair\/videos\/video-kampf-um-die-rente-waehl-mich-ich-geb-am-meisten-102.html\">Hart aber fair die Rentenpolitik von Andrea Nahles<\/a> und hat der Polemik Marcel Fratzschers vom DIW und des FDP-Generalsekret&auml;rs Vogel wenig entgegenzusetzen. Er dementiert nicht die angebliche &Uuml;berforderung der jungen Beitragszahler und best&auml;tigt die &ouml;konomischen Beschreibungen Fratzschers, der die bekannten M&auml;rchen erz&auml;hlt, n&auml;mlich diese: &ldquo;<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1063\">SPD-Werbebrosch&uuml;re f&uuml;r die Rente mit 67: Statt Fakten und Argumente mal wieder Mythen und falsche Behauptungen<\/a>&rdquo; und &ldquo;<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=32924\">Neoliberalismus ist Mist, die Riester-Rente wird scheitern &ndash; das wusste Horst Seehofer auch schon vor zw&ouml;lf Jahren und wacht erst jetzt auf? Schade.<\/a>&ldquo;<\/p>\n<p>Einziger Lichtblick war Ulrich Schneider, der Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer des &bdquo;Parit&auml;tischen Wohlfahrtsverbandes&ldquo;, der feststellte, dass es kein Problem zwischen Jung und Alt (&bdquo;Wir d&uuml;rfen den Sch&uuml;ler nicht gegen den Rentner ausspielen&ldquo;), sondern eines zwischen Arm und Reich gebe und der forderte, s&auml;mtlichen Privatisierungsbestrebungen in der Rentenversicherung eine Absage zu erteilen.<\/p>\n<p>Der Preis f&uuml;r die unterirdischste Frage des Tages geht jedoch an den Moderator Frank Plasberg selbst: <\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Muss der Staat immer zu allen gerecht sein? Macht ihn das nicht handlungsunf&auml;hig?&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Mich macht diese Frage nicht handlungsunf&auml;hig, sondern fassungslos.<\/p>\n<p>F&uuml;r all diese SPD-Irrwege gibt es zwei Deutungsm&ouml;glichkeiten: entweder ist die SPD zwischenzeitlich eine Partei, der es an intelligenten, empathischen und vor allen Dingen solidarisch agierenden K&ouml;pfen mangelt, oder aber die sozialdemokratischen F&uuml;hrungspersonen handeln nur noch als Marionetten f&uuml;r die Wirtschaft und f&uuml;r die USA.<br>\nWelche der beiden Alternativen Sie mehr das F&uuml;rchten lehrt, sollten Sie selbst entscheiden.<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/161108_SPD_Zumutungen.png\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Die Erde dreht sich weiter &ndash; auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.<br \/> In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=35743\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,191],"tags":[1808,895,489,1916,1602,254,252,1553,340],"class_list":["post-35743","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-spd","tag-erler-gernot","tag-freihandel","tag-fremdbestimmung","tag-montenegro","tag-nuetzlichkeitsrassismus","tag-schaefer-guembel-thorsten","tag-steinmeier-frank-walter","tag-syrien","tag-zuwanderung"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35743","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=35743"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35743\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":35753,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/35743\/revisions\/35753"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=35743"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=35743"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=35743"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}