{"id":3592,"date":"2008-11-16T10:40:10","date_gmt":"2008-11-16T09:40:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3592"},"modified":"2015-11-08T11:12:32","modified_gmt":"2015-11-08T10:12:32","slug":"die-gefaehrlichen-vorurteile-unseres-fuehrungspersonals-steinbrueck-ist-voll-davon-und-tut-deshalb-nicht-das-richtige","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3592","title":{"rendered":"Die gef\u00e4hrlichen Vorurteile unseres F\u00fchrungspersonals &#8211; Steinbr\u00fcck ist voll davon und tut deshalb nicht das Richtige."},"content":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung zwang uns Steuerzahler, fast 10 Milliarden f\u00fcr die Rettung der Industriekreditbank (IKB) zu zahlen, und dann 27, vielleicht sogar 50 Milliarden f\u00fcr die M\u00fcnchner HRE-Bank, mehrere Milliarden f\u00fcr die Commerzbank, f\u00fcr die Bayerische Landesbank, usw. In der Summe mehrere 10 Milliarden, wenn nicht \u00fcber 100 Milliarden, die uns alle in Zukunft belasten werden. Das mutet Peer Steinbr\u00fcck uns und dem Bundeshaushalt zu. Zu Gunsten der Gesinnungsgenossen in der Finanzwirtschaft. Wenn es aber darum geht, zu Gunsten der Mehrheit der Besch\u00e4ftigten und Arbeitslosen unser Land vor einer schlimmen Rezession zu bewahren, dann pr\u00e4sentiert uns Steinbr\u00fcck seinen bekannten Wust von Vorurteilen gegen Konjunkturprogramme und gegen angeblich weitere Verschuldung. Auf den NachDenkSeiten konnten Sie schon viel dazu lesen. Deshalb beschr\u00e4nke ich mich auf Hinweise auf einen fr\u00fcheren Eintrag und einige andere einschl\u00e4gige Artikel. Dies soll Ihnen zur Orientierung dienen. Albrecht M\u00fcller.<br>\n<!--more--><br>\nSteinbr\u00fcck ist medial ausgesprochen pr\u00e4sent und macht dabei in den Augen seiner Zuh\u00f6rer und Zuschauer und vor allem der ihn f\u00f6rdernden Medien eine gute Figur. Umso wichtiger ist es, dar\u00fcber Bescheid zu wissen und auch dar\u00fcber aufzukl\u00e4ren, wie falsch er liegt und wie schlecht f\u00fcr uns deshalb der Weg ist, den dieser Bundesfinanzminister und die mit ihm verbundene Bundeskanzlerin gehen.<\/p>\n<p>Bei Steinbr\u00fcck k\u00f6nnen wir h\u00f6ren:<\/p>\n<ul>\n<li>Konjunkturprogramme sind Strohfeuer<\/li>\n<li>Sie sind national nicht mehr m\u00f6glich<\/li>\n<li>Sie bringen mehr Schulden<\/li>\n<li>Wir leben vom Export usw.<\/li>\n<p><\/p>\n<p>Ein Beispiel f\u00fcr einschl\u00e4gige \u00c4u\u00dferungen von Steinbr\u00fcck ist seine Rede beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) vom 13.11.2008. Siehe Anlage 4 mit einem Auszug zum Thema Konjunktur.<\/p>\n<p>In mehreren fr\u00fcheren Beitr\u00e4gen, unter anderem am 21. Oktober 2008 (<a href=\"?p=3527\">siehe Anlage 1<\/a>) sind wir auf diese Vorurteile und Legenden eingegangen. In meinem Buch \u201eDie Reforml\u00fcge\u201c sind die einschl\u00e4gigen Denkfehler abgehandelt, zum Teil dann auch in den NachDenkSeiten eingestellt. Dazu einige Hinweise: <\/p>\n<ul>\n<li>Denkfehler 15: Konjunkturprogramme sind Strohfeuer<\/li>\n<li>Denkfehler 16: Wir sind national nicht mehr handlungsf\u00e4hig<\/li>\n<li>Denkfehler 17: Wir leben vom Export<\/li>\n<li>Denkfehler 31: Wer spart, baut Schulden ab.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Informationen \u00fcber einige der Belastungen, die uns Steinbr\u00fcck ganz selbstverst\u00e4ndlich zumutet, finden Sie in den Anlagen 2.<\/p>\n<p>Als Anlagen 3 findet sich der Hinweis auf zwei Artikel aus der Financial Times Deutschland zum aktuellen Versagen der Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik.<\/p>\n<p>Und in Anlage 5 machen wir auf einen interessanten Beitrag von Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker in Le Monde Diplomatique aufmerksam. Dieser Beitrag ist gerade erschienen. <\/p>\n<p><strong>Anlage 1:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Die aktuelle Debatte um Konjunkturprogramme \u2013 von Meinungsmache gepr\u00e4gt, absolut schr\u00e4g und weit von der Sache entfernt.<\/strong><br>\n21. Oktober 2008<br>\nQuelle: <a href=\"?p=3527\">NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n<p><strong>Anlagen 2:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Kosten der HRE-Rettung<br>\nGenug f\u00fcr sieben Ministerien<\/strong><br>\nMit bis zu 27 Mrd. Euro springt der Bund beim der M\u00fcnchner Hypo Real Estate ein \u2013 fast ein Zehntel des Haushalts f\u00fcr 2009. FTD.de zeigt, welchen Quelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:Kosten-der-HRE-Rettung-Genug-f%FCr-sieben-Ministerien\/419761.html\">FTD<\/a><\/p>\n<p><strong>HRE: 50 Milliarden Euro Kosten f\u00fcr Steuerzahler? <\/strong><br>\nErschienen am 05. Oktober 2008 | aktualisiert am 06. Oktober 2008 | Spiegel Online<br>\nDer Zeitdruck ist immens: Bevor die B\u00f6rsen \u00f6ffnen, will die Regierung ein neues Rettungspaket f\u00fcr die taumelnde Hypo Real Estate schn\u00fcren. Die alte B\u00fcrgschaft platzte, weil die Bank viel mehr Geld ben\u00f6tigt als bekannt. Kanzlerin Angela Merkel schaltet sich pers\u00f6nlich ein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/wirtschaft.t-online.de\/c\/16\/42\/46\/14\/16424614,tid=print,pt=print.html\">wirschaft.t-online.de<\/a><\/p>\n<p><strong>Anlagen 3:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Lucas Zeise \u2013 Bund der Konjunkturbremser<\/strong><br>\nEurop\u00e4ische Zentralbank und Bundesregierung hintertreiben die St\u00fctzung der globalen Wirtschaft. Der Absturz wird dadurch tiefer ausfallen als n\u00f6tig.<br>\nDie Einschr\u00e4nkung \u201cso weit erkennbar\u201d steht hier, weil alle Konferenzen, deren Ergebnisse schlie\u00dflich am Wochenende in einem gemeinsamen Krisengipfel in Washington geb\u00fcndelt werden sollen, f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit arg intransparent sind. Sicher scheint jedoch, dass EZB und Bundesregierung wie so oft als Verb\u00fcndete in einer schlechten Sache wirken. Das \u00e4u\u00dfert sich zum Beispiel darin, dass Kanzlerin Angela Merkel jeden \u00f6ffentlichen Angriff auf die EZB sofort pariert, dass sie den fr\u00fcheren Chefvolkswirt der EZB, Otmar Issing, in ihr Regulierungsberatungsteam holte und sich immer noch von denen beraten l\u00e4sst, die wie Bundesbankpr\u00e4sident Axel Weber vor allem durch Fehleinsch\u00e4tzungen der Krise aufgefallen sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/leitartikel\/:Kolumne-Lucas-Zeise-Bund-der-Konjunkturbremser\/437354.html\">FTD<\/a><\/p>\n<p><strong>Das ist Ihre Rezession, Frau Merkel<\/strong><br>\nDer Befund einer deutschen Rezession schon im Sommer l\u00e4sst erahnen, dass es noch andere Gr\u00fcnde f\u00fcr den Abschwung gibt als die Finanzkrise. Die Bundesregierung hat dazu ma\u00dfgeblich beigetragen \u2013 und sollte daraus sofort Konsequenzen ziehen.<br>\nDie Krise begann lange vor der Pleite von Lehman Brothers, als es f\u00fcr Kreditrestriktionen noch kaum Belege gab. Und die Verantwortung tragen auch die deutsche Regierung und die Notenbanker, die den Absturz viel zu lange kleinzureden versucht haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/meinung\/kommentare\/:Kommentar-Das-ist-Ihre-Rezession-Frau-Merkel\/438665.html\">FTD<\/a><\/p>\n<p><strong>Anlage 4:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Bundesfinanzminister Peer Steinbr\u00fcck \u2013 \u201cWie viel Vertrauen verdienen die Finanzm\u00e4rkte?\u201d <\/strong><br>\nRede anl\u00e4sslich der Jahrestagung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V.<br>\nDatum: 13.11.2008 10:12<br>\nRedner: BM Peer Steinbr\u00fcck<br>\nVeranstaltungsort: Berlin<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundesfinanzministerium.de\/nn_54322\/DE\/Presse\/Reden_20und_20Interviews\/102__RedeGDV__13112008.html\">Bundesfinanzministerium<\/a><\/p>\n<p>(Auszug) Konjunktur:<\/p>\n<blockquote><p>Die \u00f6konomischen Kosten der Finanzmarktkrise sind unverkennbar. Die Weltwirtschaft wird durch die Finanzmarktkrise empfindlich getroffen. Das wird gerade am Exportweltmeister Deutschland nicht spurlos vorbeigehen. Wir befinden uns mitten im Abschwung, kommen mindestens in eine Stagnation, m\u00f6glicherweise auch in eine Rezession. Ich will mich um den Begriff der Rezession hier gar nicht herum winden.<br>\nIn Deutschland hat sich die gesamtwirtschaftliche Dynamik seit dem Fr\u00fchjahr 2008 merklich abgeschw\u00e4cht. Die Industrieindikatoren weisen abw\u00e4rts. Die weiter in die Zukunft reichenden Indikatoren zeigen an, dass die wirtschaftliche Abschw\u00e4chung bis in das Jahr 2009 hinein anhalten d\u00fcrfte. Auch die Exportdynamik d\u00fcrfte sich im n\u00e4chsten Jahr erheblich verlangsamen.<br>\nF\u00fcr 2008 rechnet die Bundesregierung in ihrer Herbstprojektion aufgrund des g\u00fcnstigen Einstiegs in diesem Jahr mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von real 1,7%. F\u00fcr 2009 geht die Bundesregierung davon aus, dass das BIP um real 0,2% wachsen wird. Die EU-Kommission erwartet, dass 2009 das reale Bruttoinlandsprodukt in Deutschland nicht wachsen wird. Auch aus meiner Sicht haben die Abw\u00e4rtsrisiken deutlich zugenommen.<br>\nEs ist ganz klar: Die Zeiten werden wieder h\u00e4rter. In dieser Situation hat die Abwehr von gro\u00dfem Schaden f\u00fcr unser Land die h\u00f6chste Priorit\u00e4t. Dem muss sich auch unser Ziel, in 2011 keine neuen Schulden mehr zu machen, unterordnen. Das Ziel bleibt richtig, aber der Zeitpunkt hat sich verschoben.<br>\nDas hei\u00dft aber nicht, dass jetzt \u2013 wie einige vorschnell meinen \u2013 alle D\u00e4mme brechen und die Zeit f\u00fcr ein teures, breit angelegtes Konjunkturprogramm gekommen ist. Im Jahrhundert der Globalisierung ist es eine teure Illusion, dass man eine globale Krise mit klassischen nationalen Konjunkturprogrammen aus dem 20.\u00a0Jahrhundert bek\u00e4mpfen k\u00f6nne. Das gilt besonders f\u00fcr Deutschland. Denn keine gro\u00dfe Volkswirtschaft der Welt ist st\u00e4rker mit dem Ausland verflochten als unsere.<br>\nEin breit angelegtes schuldenfinanziertes Kredit- und Konjunkturprogramm auf Pump w\u00e4re nichts anderes als das Verbrennen von Steuergeldern \u2013 denn sp\u00e4testens nach ein paar Jahren m\u00fcssten vor allem die Mittelschichten \u00fcber h\u00f6here Steuern ein solches Programm bezahlen.<br>\nHinzu kommt: Breit angelegte Konjunkturprogramme wirken, wenn \u00fcberhaupt, fr\u00fchestens nach ein bis eineinhalb Jahren. Das ist zu sp\u00e4t. Steuersenkungen dauern genauso lange. Und es ist gar nicht klar, ob die Menschen das Geld auch ausgeben w\u00fcrden. Wahrscheinlicher ist, dass die meisten, zumindest in Deutschland, in diesen unsicheren Zeiten das Geld gar nicht ausgeben, sondern sparen.<br>\nWir werden wegen der Krise nicht anfangen, ungehemmt auf Pump zu leben, aber wir werden die Konjunktur auch nicht kaputt sparen. Die Bundesregierung wird weder Steuern erh\u00f6hen, noch Sozialleistungen senken oder Investitionen k\u00fcrzen. Zus\u00e4tzliches Sparen in der Krise w\u00e4re eindeutig der falsche Weg.<br>\nWir werden die B\u00fcrger nachhaltig entlasten und gezielte, statt ins Leere laufende Wachstumsimpulse setzen. Die gro\u00dfe Koalition hat \u2013 anscheinend von den meisten unbemerkt \u2013 bereits ein Ma\u00dfnahmenpaket im Umfang von bis zu 14\u00a0Milliarden Euro auf den Weg gebracht: Wir stabilisieren damit die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge, verringern den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, erh\u00f6hen das Kindergeld, ziehen das Wohngeld vor, und entlasten bei den Krankenversicherungsaufwendungen.<br>\nDar\u00fcber hinaus hat die Bundesregierung am 5.\u00a0November 2008 ein weiteres umfangreiches Ma\u00dfnahmenpaket zur Sicherung von Arbeitspl\u00e4tzen beschlossen. Statt nach dem Gie\u00dfkannenprinzip vorzugehen, spannt die Bundesregierung mit 15 punktgenauen Ma\u00dfnahmen einen Schutzschirm f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze, der rasch wirksam wird.<br>\nDer Staat selbst setzt Impulse f\u00fcr Investitionen. Die B\u00fcrger werden entlastet. Die Finanzierung von Unternehmen wird gesichert, damit sie Investitionen t\u00e4tigen und Besch\u00e4ftigung sichern k\u00f6nnen. Die meisten dieser Ma\u00dfnahmen sind f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre vorgesehen und werden Investitionen und Auftr\u00e4ge in der Gr\u00f6\u00dfenordnung von voraussichtlich rund 50 Mrd. Euro f\u00f6rdern.<br>\nDas ist weniger als ein breites Konjunkturprogramm, aber es ist nicht wenig und es stabilisiert die Konjunktur. Das sind gute, solide Ma\u00dfnahmen, um die negativen Auswirkungen der Weltfinanzkrise auf Wachstum und Besch\u00e4ftigung zu begrenzen, ohne die Erfolge der letzten Jahre aufs Spiel zu setzen.<br>\nDenn wir schulden es den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, dass wir das absichern, was wir in den vergangenen Jahren durch eine Reihe notwendiger Reformen erreicht haben: Eine stabile, deutlich robustere Wirtschaft, starke Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt, den Abbau der Staatsverschuldung. Diese Erfolge h\u00e4tte es ohne die harte Arbeit und ohne manchen Verzicht der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht gegeben. Dieser Verzicht darf nicht umsonst gewesen werden.<br>\nIn der jetzigen Krisensituation erweist es sich zudem als gro\u00dfer Vorteil, dass die deutsche Volkswirtschaft einen wesentlich st\u00e4rkeren Industriesektor und kleineren Finanzdienstleistungssektor hat als beispielsweise Gro\u00dfbritannien oder gar die USA. Es ist gut, dass wir immer noch viel \u201eold economy\u201c haben, keinen aufgeblasenen Finanzdienstleistungssektor und keinen aufgebl\u00e4hten Immobiliensektor.<br>\nDenn in den L\u00e4ndern, die von einem sp\u00fcrbaren R\u00fcckgang der Immobilienpreise betroffen sind; das Vereinigte K\u00f6nigreich, Irland, Spanien, und nat\u00fcrlich die USA, ist schw\u00e4cht sich die wirtschaftliche Aktivit\u00e4t in 2009 besonders stark ab (Gro\u00dfbritannien: -1,0%; Irland: -0,9%; SPA -0,2% und USA -0,5% (EU-KOM Prognose))<br>\nIn Deutschland hat es dagegen in den letzten Jahren keine \u00dcbersteigerungen am Immobilienmarkt gegeben. Ich erwarte, dass auch dies die direkten Auswirkungen der Krise in Deutschland abmildern wird.<br>\nAber nicht nur wegen des Immobiliensektors sind wir in Deutschland in einer robusten Lage: Wir haben eine Sparquote von 10 bis 11\u00a0Prozent. Ein Land mit einer solchen Sparquote hat andere Refinanzierungsm\u00f6glichkeiten als ein Land, das eine negative Sparquote von 0,5 Prozent hat und deshalb ungef\u00e4hr zwei Drittel der weltweiten Sparleistungen absorbieren muss.<br>\nUnd wir haben ein robustes Universalbanken\u00adsystem. Das dreigliedrige Bankensystem ist relativ gesehen ein Stabilit\u00e4tsanker. Auch deswegen sehen wir keine Anzeichen f\u00fcr eine Kreditklemme; wenn sich auch die Kreditkonditionen durch gestiegene Risikopr\u00e4mien zu Zeit verschlechtern.<br>\nDas alles sind auch in der Krise gute Nachrichten, die uns von den Auswirkungen des weltwirtschaftlichen Abschwungs nicht abschotten werden, sie aber robuster aushalten lassen.<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Anlage 5:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Im Bauch des Sparschweins<\/strong><br>\nWarum Sparen keine Vorsorge f\u00fcr die Zukunft ist und acht Vorschl\u00e4ge, es anders zu machen<br>\nvon Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker<br>\nDie Finanzkrise bringt eine einfache Wahrheit zutage: Wir verstehen nicht, was Sparen bedeutet, und wir verstehen nicht, was schiefgehen kann, wenn wir mit einer falschen Vorstellung vom Sparen Wirtschaftspolitik machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.monde-diplomatique.de\/pm\/2008\/11\/14.mondeText1.artikel,a0057.idx,12#anfang\">LE MONDE diplomatique<\/a><\/p>\n<\/ul>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung zwang uns Steuerzahler, fast 10 Milliarden f\u00fcr die Rettung der Industriekreditbank (IKB) zu zahlen, und dann 27, vielleicht sogar 50 Milliarden f\u00fcr die M\u00fcnchner HRE-Bank, mehrere Milliarden f\u00fcr die Commerzbank, f\u00fcr die Bayerische Landesbank, usw. In der Summe mehrere 10 Milliarden, wenn nicht \u00fcber 100 Milliarden, die uns alle in Zukunft belasten werden.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3592\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[136,13,50],"tags":[241,263,225,222,299,242,253],"class_list":["post-3592","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-banken-boerse-spekulation","category-denkfehler-wirtschaftsdebatte","category-finanzkrise","tag-bankenrettung","tag-commerzbank","tag-hre","tag-ikb","tag-konjunkturprogramme","tag-landesbanken","tag-steinbrueck-peer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3592","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3592"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3592\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28300,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3592\/revisions\/28300"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3592"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3592"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3592"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}