(KR\/WL)<\/p>
Heute unter anderem zu diesen Themen:<\/p>
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> So richtig das von Fricke formulierte Anliegen für uns alle ist, es wird durch den üblichen Tribut an den Zeitgeist getrübt. Kann es tatsächlich für einen Chefsachverständigen wichtig sein, sich darin auszukennen, “wie man Hartz-IV-Empfängern noch etwas mehr Druck macht oder Arbeitslosenversicherungsbeiträge senkt.” Dafür reichen Clement und Konsorten doch allemal. – Ein Punkt, der allerdings nicht nur von Fricke immer wieder überbetont wird, ist die Messung der deutschen Exportabhängigkeit oder auch Wettbewerbsfähigkeit (je nach dem) durch die Exportquote (2007: 46,6%). Zur Erinnerung: Hier werden Wertschöpfungs-(BIP) und Umsatzgrößen (Exporte) in das Verhältnis gesetzt. Dabei stellt sich z.B. die Frage nach Doppelzählungen bei Mehrfachgrenzüberschreitungen eines Produkts oder nach dem Importanteil an den Exporten. Interessant für Beschäftigung und Einkommen sind die Wertschöpfungsanteile.<\/em><\/p><\/li>\n Wir erstellen gerade die neue Prognose, die im Dezember vorgestellt wird. Voraussichtlich werden wir eine negative Zahl für 2009 prognostizieren…. Anmerkung WL:<\/strong> An diesem Interview ist einiges bemerkenswert: Es zeigt die Widersprüche des Professors Sinn: Einerseits Rezession (und das schon länger erkennbar), andererseits abwarten „bis das Feuer zu erlöschen droht“. Bewundernswert sind auch die Volten, die der bisherige Marktapologet im Hinblick auf staatliche Interventionen (z.B. in England) und im Hinblick auf Konjunkturprogramme überhaupt schlägt.<\/em><\/p><\/li>\n Wir erinnern an zwei Beiträge zum selben Thema von Hans Thie im Freitag aus dem Jahr 2003: Solange die deutsche Lohnzurückhaltung von den europäischen Standortkonkurrenten nicht nachvollzogen wird, stärkt sie die deutschen Exporte, allerdings ohne den erhofften positiven Einfluss auf die deutsche Beschäftigung. Wenn aber die gesamtwirtschaftliche Lohnzurückhaltung in der gesamten EU Schule machen würde, dann verschwänden die europäischen Exportvorteile Deutschlands, während die gesamte europäische Binnennachfrage geschwächt würde, was die deutschen EU-Exporte zusätzlich beeinträchtigen würde. Insgesamt wäre das Ergebnis einer europäischen Lohnzurückhaltung schädlich für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland wie in der gesamten EU. <\/p>\n Es besteht die Gefahr einer Spirale wachstumshemmender Lohndrosselungen in der EU. In der EU wird Lohnpolitik bislang überwiegend unter dem Gesichtspunkt der Inflationsvermeidung betrachtet. Aber die Lohnentwicklung ist nicht nur ein Thema der Geldpolitik, sondern ebenso der Beschäftigungspolitik. Ihre zunehmende Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung in der EU gehört dringend auf die Agenda der EU. Von Prof. Thomas von der Vring. Anmerkung KR:<\/strong> In diesem Zusammenhang sei noch einmal auf des Autors Wachstums-Observatorium<\/a> verwiesen.<\/em><\/p><\/li>\n Nun aber, da sich herausstellt, dass es vielleicht doch den einen oder anderen treffen könnte, ist von der vielpostulierten Freude des Arbeitslosendaseins nicht mehr viel übriggeblieben.<\/p>\n Wer aber Unrecht und untragbare, unmenschliche Zustände erst durch sich selbst, durch die Wahrnehmung am eigenen Körper, an der eigenen Existenz erkennt, der erkennt auch nur sich selbst, dient nur sich selbst; der erkennt aber nicht das Untragbare, welches am Nächsten geschieht. Es ist nur barmherzig daherkommende Egozentrik… Anmerkung WL:<\/strong> Ein typisches Beispiel, wie der nach wie vor der größte Anteilseigner Bund (KfW-Anteil 17,3 %, der Bund hält 15,2 %) sich hinter den Strategien des Finanzinvestors Blackstone (Aktienanteil 4,5%) versteckt.<\/em><\/p>\n Als der auf der „Heuschreckenliste“ der SPD verzeichnete „Investor“ 2006 mit knapp 2,7 Milliarden Euro einstieg, wurde er von Steinbrück überschwänglich begrüßt: Eine Chance auf Nachzahlung haben all diejenigen, die bis 30.4.2007 eine befristete Rente wegen Erwerbsminderung bezogen haben, die mindestens einmal verlängert wurde, auch wenn diese inzwischen als Dauerrente oder als umgewandelte Altersrente unbefristet gezahlt wird. Darauf wies der Sozialverband VdK Deutschland heute in Berlin hin.<\/p>\n Allen, die diese Voraussetzungen erfüllen, empfiehlt der Sozialverband VdK, einen Überprüfungsantrag beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu stellen.
\n
\nWir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n
\nNach Jahren wirtschaftspolitischer Nabelschau wirken Deutschlands Ökonomen in der aktuellen Globalkrise ziemlich wortkarg. Die anstehende Nachfolge des Chefsachverständigen wäre die Gelegenheit für einen Neustart. In den USA werden die wirtschaftspolitischen Debatten von Makroökonomen wie Finanzministerkandidat Larry Summers geprägt. In Deutschland gibt es Finanzminister, die schon Schwierigkeiten mit dem unaufgeregten makroökonomischen Gedanken haben, dass ihnen der Haushalt erst recht um die Ohren fliegt, wenn sie jetzt kein Konjunkturpaket auflegen und die Rezession laufen lassen, weil die Schulden dann krisenbedingt steigen. Die Regierung sollte die Nachfolge Rürups nutzen, um die Neuorientierung zu beschleunigen. Und klarmachen, dass nur Kandidaten infrage kommen, die sich mit den großen Problemen der Welt beschäftigen. Wie einst Herbert Giersch. Diese könnten auf absehbare Zeit um einiges wichtiger sein als die x-te Reform im deutschen Sozialsystem, für die es schon Tonnen Gutachten und etliche Sondergremien und Expertenkommissionen gibt. Laut Gesetz von anno 1963 soll der Rat vor allem die “gesamtwirtschaftliche Entwicklung” begutachten – und sagen, wie man für stabile Preise, viel Beschäftigung und wenig außenwirtschaftliche Ungleichgewichte bei angemessenem Wachstum sorgt.
\nQuelle: FTD<\/a>\n
\nErst die Banken, dann die Automobilhersteller und nun die Chemie: Welche Branche erschrickt als nächste? Ausgerechnet der Einzelhandel avanciert zum Fels in der Brandung. Keiner weiß welche Branche als nächstes in den Sog des weltweiten Abschwunges gerät.
\nKlar ist nur: Die globale Schockstarre trifft den Exportweltmeister hart !
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nSinn: Die Rezession fängt ja jetzt erst an. In Frühindikatoren wie dem Ifo-Index hat sie sich zwar schon seit einem dreiviertel Jahr sehr deutlich angekündigt, aber wir stehen immer noch erst am Beginn einer wirtschaftlichen Flaute, die sich im nächsten Jahr weiter auswachsen und alle großen Wirtschaftsbereiche erfassen wird.\n
\nDie Regierungen sollten Gewehr bei Fuß stehen und echte Konjunkturprogramme mit Steuersenkungen und Infrastrukturinvestitionen entwickeln, diese aber jetzt noch nicht anwenden, sondern abwarten, bis das Feuer zu erlöschen droht. Konjunkturprogramme sind immer nur Strohfeuer. Sie haben eine nützliche Funktion, um das Feuer wieder in Gang zu bringen, wenn es zu erlöschen droht. Aber im Moment ist das noch nicht der Fall.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nDer Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser: „In unzähligen Universitätsseminaren wurde nachgewiesen, dass der Nationalstaat im Prozess der Globalisierung aufgehoben wird. Man hätte sich diese Seminare schenken können. Der Nationalstaat ist der Akteur. Er ist souverän, im Sinne von Carl Schmitt, weil er über den Ausnahmenzustand gebietet. Die Finanzkrise hat gezeigt, dass im Ernstfall nur der Nationalstaat handlungsfähig ist – sonst niemand.“
\nQuelle: TAZ<\/a><\/li>\n
\nSchrottplatz Staat – Wie deutsche Großbanken versuchen, ihre Risiken zu entsorgen<\/a>
\nDem Morgenrot entgegen – Gemeinsam begehen die deutschen Großbanken den Mai als Kampfmonat für mehr Eigenkapital und billigere Refinanzierung<\/a><\/p><\/li>\n
\nIn der gesamten EU sind die gesamtwirtschaftlichen Lohnkosten pro Umsatzeinheit (reale Lohnstückkosten) von 2000 bis 2006 um 2,5 % gesunken, in Deutschland dagegen um 7,5 %. Die Frage ist, wie es sich auswirken würde, wenn diese Lohnzurückhaltung im Zeichen des Standortwettbewerbs in der gesamten EU nachvollzogen würde, angesichts ihres deutlichen negativen Einflusses auf die Binnennachfrage in den Mitgliedstaaten. Bislang beschränken Belgien, Dänemark, die Niederlande, Schweden und das Vereinigte Königreich ihre verstärkte Lohnzurückhaltung auf den Bereich ihrer Industrie. Das fördert den Export, ohne die Binnennachfrage wesentlich zu beeinträchtigen.\n
\nQuelle: Friedrich Ebert Stiftung [PDF – 832 KB]<\/a><\/p>\n
\nJahrelang gab es kaum kritische Berichterstattung, gab es, ganz im Gegenteil, lediglich Propagandajournalismus in Sachen Arbeitslosengeld II. Allerlei Zumutungen mußte man darüber lesen: angefangen bei der platten Agitation von Seiten jener bekannten Tageszeitung, bis hin zu Sticheleien – auch in bürgerlicheren Medien – über die angeblich fürstliche Höhe des Regelsatzes.\n
\nQuelle: ad sinistram<\/a><\/p><\/li>\n
\nPeer Steinbrück befürwortet die Pläne der Deutschen Telekom, den Großteil ihrer Callcenter zu schließen. Zudem hat der SPD-Minister dem Telekom-Vorstand einen Freibrief auch für künftige Sparmaßnahmen – und damit Personalabbau – erteilt. “Die Entscheidung zur Neustrukturierung der Callcenter-Standorte obliegt allein dem Vorstand”, schreibt Steinbrück an den Verdi-Bundesvorstand. Das berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe, die am Freitag (21. November) erscheint.
\nQuelle: Manager-Magazin<\/a>\n
\n“Ich bin froh, dass mit Blackstone ein strategischer Investor, der an langfristiger Wertsteigerung und Wertschöpfung interessiert ist, jetzt bei der Telekom einsteigt<\/a>“. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass sich der Bund jetzt die Sparpläne der Telekom unterstützt.
\nGenauso dürfte es nach einer (Teil-)Privatisierung der Bahn zugehen.<\/p><\/li>\n
\nBezieher einer befristeten Rente können unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Rentennachzahlung haben. Auch deren künftige Rentenzahlungen können sich erhöhen.\n
\nQuelle: Sozialverband VdK Deutschland e. V.<\/a><\/p><\/li>\n
\nUm seine Nähe zur Versicherungswirtschaft hat sich Rürup nie wirklich geschert, auf ihren Honorarlisten steht er seit Jahren. Allein im Jahr 2005 hat der Experte mehr als ein Dutzend mal auf MLP-Kundenveranstaltungen über das Alterseinkünftegesetz referiert – und habe dabei jeweils “eine fünfstellige” Summe als Honorar einkassiert, wie Insider berichten. Als Rürup dann seinen späteren Duzfreund Carsten Maschmeyer kennenlernt, streicht er auch beim Konkurrenten gutes Geld ein.\n