Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Wenn Sie sich für den Zusammenhang von Facebook, Demographie und modernen Wahlkampf interessieren, ist dieser recht lange Artikel eine klare Leseempfehlung.<\/em><\/p>\n Anmerkung Paul Schreyer:<\/strong> Ein sehr erhellender Beitrag zu den aktuellen Fähigkeiten von Polit-Marketing, insbesondere – aber keineswegs nur – via Facebook.<\/em><\/p>\n Anmerkung unseres Lesers R.S.:<\/strong> Ein sehr offener und erhellender Einblick über die Möglichkeiten von Big Data zur möglichen Manipulation von Menschen. Überspitzt könnte man sagen, der bessere (weil bis ins Detail personalisierte) Computer-Algorithmus hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Das ist es wohl, was Trump damit meinte, daß er auch den landesweiten Popular-Vote gewonnen hätte, wenn dieser entscheidend wäre.<\/em><\/p>\n passend dazu: The Power of Big Data and Psychographics<\/strong> Lesen Sie dazu bitte die Analyse von Hans Bleibinhaus auf den NachDenkSeiten<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Italiens Ministerpräsident Renzi kündigt seinen Rücktritt an<\/strong><\/p>\n Italiens Premier zieht die Konsequenz aus der Ablehnung seiner Verfassungsreform und kündigt seinen Rücktritt an. “Das ist Demokratie”, sagte er bei einem Auftritt kurz nach Mitternacht im Regierungssitz, dem Palazzo Chigi, “ich habe verloren.” Er könne nicht so tun, als sei nichts passiert. “Meine Regierung endet hier.” Am Montagnachmittag werde er seinen Ministern danken und dem Staatspräsidenten seinen Rücktritt mitteilen. Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Ein Glück, dass die Linke in diesem Punkt noch zur Vernunft gekommen ist. Eine Viererspitze wäre dem Wähler sicher nicht zu vermitteln gewesen und warum der vergleichsweise uncharismatische Bernd Riexinger und die intellektuell überforderte Katja Kipping nun unbedingt auch noch „Spitzenkandidaten“ werden sollten, ist ohnehin nicht ersichtlich.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers H.R.:<\/strong> Na da zeigt sich ja, wer in Deutschland das Sagen hat und wer Vasallen sind.<\/em><\/p>\n Ergänzende Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Auffällig ist, dass das von Herrn Gabriel geleitete Bundeswirtschaftsministerium offenbar erst nach einer Intervention aus den USA „nationale Interessen der Bundesrepublik berührt“ sieht. Wurde zuvor die Unbedenklichkeitsbescheinigung ohne Berücksichtigung deutscher Interessen erteilt? Oder liegt unser Leser richtig mit seiner Einschätzung, dass Deutschland und seine Bundesregierung lediglich ein „Vasall“ der US-Regierung sein könnte?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Dazu: Cristiano Ronaldo parkte Millionen in Karibik<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut Kommt Edward Snowden nach Berlin?<\/a> mit einer Anmerkung. <\/em><\/p><\/li>\n Dazu: Ermittlungen wegen WikiLeaks genehmigt<\/strong> Dazu: War with China<\/strong> Anmerkung unserer Leserin M.G.:<\/strong> Das kann ich gar nicht mehr persiflieren. Was will man da noch satirisch überspitzen? Geht gar nicht.<\/em><\/p>\n Ergänzende Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Will Herr Gabriel noch ernst genommen werden? Wer hat denn seit über einem Jahrzehnt dafür gesorgt, dass die SPD eben nicht mehr als „Schutzmacht der kleinen Leute“ wahrgenommen wird? War es nicht seit Gerhard Schröder die SPD-Spitze selbst, die sich jeder Beratung in diese Richtung – insbesondere auch durch die NachDenkSeiten – verweigert hat?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Richtig ist, dass vor allem die ARD lange Zeit ein Teil des Doping-Problems war und v.a. im Radsport sehr gut mit dopenden Sportlern verdient hat. Richtig ist jedoch auch, dass man seit längerer Zeit die Doping-Thematik ganz im Sinne des neuen Kalten Krieges sehr einseitig zur Stimmungsmache gegen Russland missbraucht. Vielleicht ist es daher auch ganz gut, dass Olympia nun zum „unpolitischen“ Eurosport wandert, wo Doping und Politik nie ein Thema waren und man sich ausschließlich auf den Sport konzentriert. Für die kritische Begleitung gibt es ja immer noch den gesamten Medienapparat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie auch oder erneut Der Fall Ken Jebsen: Ein journalistisches Lehrstück<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-36106","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36106","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36106"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36106\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36110,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36106\/revisions\/36110"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36106"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36106"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36106"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nDer Psychologe Michal Kosinski hat eine Methode entwickelt, um Menschen anhand ihres Verhaltens auf Facebook minutiös zu analysieren. Und verhalf so Donald Trump mit zum Sieg. […]
\nJeder, der nicht die letzten fünf Jahre auf dem Mond gelebt hat, kennt den Begriff «Big Data». Big Data bedeutet auch, dass alles, was wir treiben, ob im Netz oder ausserhalb, digitale Spuren hinterlässt. Jeder Einkauf mit der Karte, jede Google-Anfrage, jede Bewegung mit dem Handy in der Tasche, jeder Like wird gespeichert. Besonders jeder Like. Lange war nicht ganz klar, wozu diese Daten gut sein sollen – ausser dass in unserem Facebook-Feed Blutdrucksenker beworben werden, weil wir grad «Blutdruck senken» gegoogelt haben. Unklar war auch, ob Big Data eine grosse Gefahr oder ein grosser Gewinn für die Menschheit ist. Seit dem 9. November kennen wir die Antwort. Denn hinter Trumps Onlinewahlkampf und auch hinter der Brexit-Kampagne steckt ein und dieselbe Big-Data-Firma: Cambridge Analytica mit ihrem CEO Alexander Nix.
\nQuelle: Das Magazin<\/a>\n
\nIn a 10 minute presentation at the 2016 Concordia Summit, Mr. Alexander Nix discusses the power of big data in global elections. Cambridge Analytica’s revolutionary approach to audience targeting, data modeling, and psychographic profiling has made them a leader in behavioral microtargeting for election processes around the world.
\nQuelle: Concordia via YouTube<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Präsidentschaftsstichwahl ist laut den ersten Hochrechnungen schon entschieden
\nKaum waren die Wahllokale in Österreich geschlossen, stand der Gewinner schon fest. Ein “Sieg Hofers geht sich nicht mehr aus”, meldete die österreichische Zeitung Standard schon vor 18 Uhr.
\nBegründet wurde die definitive Aussage mit einem Verweis auf die erste Hochrechnung nach dem Ende der Stimmabgabe um 17 Uhr 37. Die Prognose rechnete dem Kandidaten der Grünen, Alexander Van der Bellen, 53,3 Prozent zu und dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer 46, 7 Prozent. Zwar zeigten später folgende Hochrechnungen gewisse Schwankungsbreite, aber Hofer gratulierte seinem Rivalen Van der Bellen bereits zum Wahlsieg
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nDer deutsch-italienische Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt zu den ersten Prognosen zum Verfassungsreferendum in Italien:
\n„Italien hat Basta gesagt. Renzi ist als Erneuerer und Verschrotter angetreten und als Clown, der den Leuten Angst machen will, geendet. Italiens Wirtschaft lag mit Renzi im Koma. Die Italiener haben ihm sein Laienschauspiel nicht mehr abgenommen, wonach die Verfassung und die Demokratie Italien hemmen und ein “No” zum Durchregieren Italien verwüsten würde. Egal wie oft sie als “Populist”, “trumpisti” oder “Nationalist” beschimpft wurden.”
\nDe Masi weiter: “Italiens Problem ist die Deindustrialisierung innerhalb der Euro-Zone, weil Deutschland nur dumme Kürzungspolitik zulässt. Italien verfügt noch immer über Weltmarktführer bei Design und Qualität sowie eine leistungsfähige mittelständische Industrie. Aber die arbeitsintensiven Industrien in der Binnenwirtschaft haben wegen der fehlenden Investitionen und dem Dumpingwettbewerb den Strukturwandel nicht geschafft.
\nRenzis Antwort auf 40 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und Euro-Trauma lautete Entmachtung der Gewerkschaften sowie der Demokratie. Italiens Pleitebanken wie Monte dei Paschi di Siena und somit auch Italiens Geldadel mit seinen mafiösen Deals sollen hingegen mit Steuergeld herausgeboxt werden, da die Lösung über ein privates Rettungskartell im Rahmen der Bankenunion offenbar nicht greift und eine geordnete Abwicklung nicht gewollt ist.”
\nDe Masi abschließend: “Die Bevölkerung hat diese Politik mit dem “Nein” verschrottet. Renzi muss sofort abtreten. Italien braucht Neuwahlen statt fauler Deals des Partido Democratico mit Berlusconi gegen die Demokratie. Ohne Kurswechsel in Berlin und ein EU-weites öffentliches Investitionsprogramm bzw. die Verschrottung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wird entweder Italien schrumpfen oder der Euro!”
\nQuelle: Fabio de Masi, MdEP (Die Linke) via Newsletter\n\n
\nBeim Referendum haben laut ersten Hochrechnungen knapp 60 Prozent der Stimmenden Nein gesagt zu einer umfassenden Revision des Grundgesetzes von 1947. Damit hat die Mehrheit der Italiener den Initiator der Abstimmung, den sozialdemokratischen Premier Matteo Renzi, politisch bestraft. Mit 69 Prozent fiel die Wahlbeteiligung höher aus als erwartet.
\nDas Ergebnis überrascht nicht: In den Wochen vor der Abstimmung hatten alle Umfragen darauf hingedeutet, dass die Italiener die Reform ablehnen würden. Renzi hatte die ganze Opposition gegen sich mobilisiert, nachdem er ankündigt hatte, er würde im Falle eines Nein zurücktreten. Alle Versuche, auf einer langen Tour durch das Land genügend bürgerliche Wähler für seinen Reformkurs zu gewinnen, sind offenbar gescheitert.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nNicht acht, nicht vier – mit zwei Spitzenkandidaten zieht die Linkspartei in den Bundestagswahlkampf. Die Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch setzten sich im Machtkampf gegen die Parteispitze durch. Der Realo und die linke Frontfrau hatten eine Viererspitze ausgeschlossen.
\nDen Fehler der Vergangenheit will die Linkspartei nicht wiederholen: Mit acht Spitzenkandidaten trat die Partei bei der vergangenen Bundestagswahl an – weil man sich nicht auf ein Spitzenduo einigen konnte. Das war eindeutig zu viel des Guten. Diesmal will die Partei mit weniger Stimmen sprechen, genauer: mit zwei. Die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen die Linke in den Bundestagswahlkampf führen.
\nQuelle: Tagesschau<\/a>\n
\nDer Vormarsch der syrischen Armee und ihrer Verbündeten wird begleitet von einer Dämonisierungskampagne westlicher Medien und Regierungen
\nIn der vergangenen Woche ist es der syrischen Armee und ihren Verbündeten gelungen, rund sechzig Prozent des von Aufständischen kontrollierten Gebietes in Ostaleppo zurückzuerobern. Begleitet wird der rasche Vormarsch der syrischen Truppen von einer Propagandakampagne hiesiger Medien und Politiker, bei der kaum ein Superlativ aus der Mottenkiste der Dämonisierung ausgelassen wird, um fernab von jeglichen Grautönen ein Schwarz-Weiß-Bild zeichnen zu können, in dem die Rollen „gut“ und „böse“ eindeutig verteilt sind.
\nWährend sich die Süddeutsche Zeitung über einen vermeintlich „monströsen Zivilisationsbruch“ echauffiert, unterstellt Spiegel-Online der syrischen Armee, „ethnische Säuberungen“ zu betreiben. Die BILD-Zeitung packt noch einen drauf und schreibt von einem „Vernichtungskrieg“, die israelische Haaretz vergleicht das Geschehen gar mit dem „Holocaust“. Es drohe „eines der schlimmsten Massaker an der Zivilbevölkerung seit dem Zweiten Weltkrieg“, behauptet der französische UN-Botschafter François Delattre.
\nBezeichnenderweise wird in fast sämtlichen Medienberichten der Öffentlichkeit vorenthalten, wer überhaupt in Aleppo gegeneinander kämpft – denn sonst ließe sich dieses Schwarz-Weiß-Bild nicht zeichnen. Diesem zufolge stehen auf der einen Seite die in den Leitmedien durchweg als „Rebellen“ bezeichneten Guten. Unerwähnt bleibt, dass die von den Aufständischen gehaltenen Gebiete in Aleppo „vor allem von al-Nusra“ kontrolliert werden, wie ein Sprecher des Pentagon im April erklärte. Der syrische al-Qaida-Ableger, der sich einst vom „Islamischen Staat“ abspaltete, sei „natürlich kein Teil von Waffenstillstandsvereinbarungen“, so der Sprecher.
\nQuelle: Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n
\nDie geplante Übernahme des deutschen Chipanlagenbauers Aixtron durch ein chinesisches Unternehmen ist am Einspruch von US-Präsident Obama gescheitert. Die USA fürchten, China könne Aixtron-Produkte militärisch nutzen.
\nUS-Präsident Barack Obama hat sich per Dekret gegen die geplante Übernahme des deutschen Chipanlagenbauers Aixtron durch ein chinesisches Unternehmen gestellt. Grund für die Blockade des Geschäftes seien damit verbundene “Risiken für die nationale Sicherheit” der USA, teilte das Finanzministerium in Washington mit.
\nEs gebe Bedenken, dass China Aixtron-Produkte auch militärisch nutzen könne. Die US-Regierung hat ein Mitspracherecht, weil Aixtron auch eine Zweigstelle in Kalifornien hat. (…)
\nAuch wenn Obamas Dekret konkret nur die US-Filiale betrifft, so bedeutet es de facto die Blockade des gesamten geplanten Kaufs des Aachener Unternehmens durch FGC. Das chinesische Unternehmen hatte im Frühjahr eine Übernahmeofferte über 670 Millionen Euro für Aixtron vorgelegt und bis zuletzt für die Übernahme geworben. Diese sei ein normaler Zusammenschluss von Firmen und habe rein wirtschaftliche Motive, hieß es.
\nDas Bundeswirtschaftsministerium hatte Anfang September zunächst eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erteilt, diese aber im Oktober wieder zurückgezogen. Ressortchef Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, der Verkauf werde erneut geprüft, weil es Hinweise darauf gebe, dass nationale Interessen der Bundesrepublik berührt seien.
\nQuelle: tagesschau.de<\/a>\n
\nIn den letzten Wochen haben uns einige Mails erreicht, in denen gefragt wurde, warum wir Artikel abdrucken, in denen gegen die Energiewende argumentiert oder das Grundeinkommen abgelehnt wird. Ist es nicht, so einige Leser, grundsätzlich sinnvoll, solche Ideen zu unterstützen, weil nur dadurch das progressive Lager gestärkt werden kann?
\nInsbesondere zur Energiewende werden wir gefragt, ob wir daran mitwirken wollen, dass die noch vorhandenen fossilen Vorräte der Erde weiter wie bisher verbrannt werden oder daran, dass bei uns die Atomanlagen mit all ihren Risiken und der Entsorgungshypothek ihrer Brennstäbe-Abfälle für nachfolgende Menschengenerationen wieder angefahren werden? Auch stellen sich einige die Frage, ob wir einen Salto rückwärts in Sachen Energiepolitik publizistisch unterstützen wollen bzw. für welche konkrete energiepolitische Perspektive Makroskop vom eigenen Selbstverständnis her steht.
\nAuch fragt man uns, ob wir nicht wüssten, dass die erneuerbaren Energien in Deutschland schon einen Anteil an der Stromerzeugung von mehr als 30 Prozent haben. Man hält uns vor, wir seien wie zuletzt der Sachverständigenrat naiv im Hinblick auf die Wirksamkeit marktwirtschaftlicher Instrumente bei der Reduktion des Verbrauchs fossiler Energie.
\nDas sind berechtigte Fragen, doch sie gehen an dem Punkt, um den es uns geht, leider vollständig vorbei. Wer die Energiewende für gut, richtig und unumkehrbar hält, darf dennoch die Augen nicht vor den gewaltigen Problemen verschließen, die sie mit sich bringt. Das gilt zum einen für die globale Dimension, die Heiner Flassbeck in seiner zehnteiligen Serie über Wachstum und Entwicklung ausführlich beleuchtet hat (wo übrigens auch die Gegenargumente gegen marktwirtschaftliche Instrumente systematisch behandelt wurden).
\nQuelle: Makroskop<\/a>\n<\/li>\n
\nEben erst hat die Arbeitsministerin ihre Pläne für die Rente präsentiert. Der linke Flügel ihrer Partei ist unzufrieden, will ein Rentenniveau von über 50 Prozent – und das Aus für die Riester-Rente. (…)
\nLeni Breymaier etwa, die erst jüngst zur baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden gewählt worden ist und 2017 erstmals für den Bundestag kandidieren will, ruft ihre Partei dazu auf, diverse rentenpolitische Forderungen zu erheben. Sie selbst liefert dazu ein Potpourri an Ideen. „Ein Rentenniveau von 46 Prozent reicht nicht aus“, sagte Breymaier der „Welt“: „Wir sollten den Beitragszahlern Klarheit verschaffen, dass ihre Rente auch 2030 nicht unter 50 Prozent fallen wird.“ Ja, Andrea Nahles habe „ein wirklich gutes Rentenkonzept“ vorgelegt, sagt Breymaier. Die SPD möge es für den Bundestagswahlkampf aber „an mehreren Stellen ergänzen“. (…)
\nÄhnlich sieht es die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann, die „eine ehrliche Bilanz bei der Riesterrente“ verlangt. Ihr Fazit indes steht schon fest. „Für die Menschen ist es eine Nullnummer, für den Staat ein Groschengrab, einzig die Versicherungen verdienen daran“, sagte Uekermann der „Welt“. Es gelte, die gesetzliche Rente zu stärken, „statt weiter Geld in die Riesterrente zu stecken“. Um Altersarmut zu vermeiden, sei es „wichtig, das Rentenniveau bei 50 Prozent zu halten“. (…)
\nZentrales Ziel für die PL, der rund 90 SPD-Bundestagsabgeordnete angehören, sei es, die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken. Miersch: „Betriebsrenten und private Vorsorge sind kein Ersatz für eine den Lebensstandard sichernde gesetzliche Rente. Zur Finanzierung befürworten wir einen höheren Steueranteil.“ Eine Solidarrente, die spürbar über der Grundsicherung liege, sei „unverzichtbar in einem SPD-Rentenkonzept“. Dies sei eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung der Menschen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet hätten.
\nDie PL hatte bereits im Juli ein vierseitiges Papier als „ersten Impuls“ in der parteiinternen Debatte vorgelegt. Anfang 2017 wollen die Abgeordneten nach einer Reihe von Anhörungen und Gesprächen ihre zentralen Forderungen fixieren. Über das Rentenniveau gebe es „innerparteilichen Diskussionsbedarf“, heißt es bei der PL. Das ist wohl wahr, hatten doch die pragmatischen „Netzwerker“ in der SPD-Fraktion kürzlich erklärt: „Heute eine Anhebung des Rentenniveaus in der gesetzlichen Rentenversicherung auf 50 Prozent oder mehr zu versprechen wäre nicht finanzierbar, nicht generationengerecht und daher unglaubwürdig.“ (…)
\nDie PL indes betont in ihrem Papier vom Juli, die private Vorsorge als dritte Säule der Rentenversicherung habe die Erwartungen nicht erfüllt. „Ihre Subventionierung aus Steuermitteln wollen wir bestandssichernd auslaufen lassen“, ist darin zu lesen.
\nQuelle: Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nZum PKW-Maut-Kompromiss zwischen Deutschland und der EU sagt DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell:
\n“Die Pkw-Maut wird ein teurer Irrweg für Autofahrerinnen und Autofahrer. Denn die Minister Dobrindt und Schäuble wollen eigentlich eine vollständige Finanzierung der Autobahnen über Gebühren. Das wird im Entwurf für die Gründung der Infrastrukturgesellschaft erneut unterstrichen. Das heißt: Schon in der nächsten Legislaturperiode fühlt sich niemand mehr an das Versprechen gebunden, es werde keine Mehrbelastung geben.”
\nPkw-Maut: Sozial Ungerecht
\n“Der DGB hält die Pkw-Maut für sozial ungerecht”, so Körzell weiter. “Sie belastet Autofahrer und Wirtschaft zusätzlich. Die Finanzierung über Steuern ist gerechter, weil die Leistungsfähigkeit berücksichtigt wird.”
\nACE: Maut-Sackgasse
\nAuch der Auto Club Europa (ACE) warnt vor einer “Maut-Sackgasse”. Der ACE-Vorsitzende Stefan Heimlich sagte: “Egal wie der Verkehrsminister das Maut-Konzept auch dreht und wendet, an einem Punkt wird er immer scheitern: Entweder die Maut passt zum EU-Recht, dann dürfen ausländische Autofahrer nicht benachteiligt werden, oder sie passt zum Koalitionsvertrag, dann darf es aber keine Mehrbelastungen für deutsche Autofahrer geben.”
\nQuelle: DGB<\/a>\n<\/li>\n
\nVor ein paar Tagen ging eine Studie des Berliner IGES-Instituts durch die Medien, die im Auftrag der Hans Böckler-Stiftung erstellt wurde. In der Studie geht es um die Auswirkungen einer Bürgerversicherung auf die Versicherten, den Versicherungsmarkt und die Beschäftigten der privaten Krankenversicherung (PKV). Ein in den Medien vielzitiertes Ergebnis war, dass eine Bürgerversicherung zum Verlust von zehntausenden Beschäftigten bei der PKV führt. (…)
\nDie Frage, die sich mir stellt: Ist auch der von IGES angestellte Vergleich korrekt? Die Tätigkeitsfelder beider Versicherungsarten unterscheiden sich erheblich. (…)
\nWie dem auch sei, die PKV ist und bleibt ein seltsames Wesen. Sie heißt „privat“, aber sie kennt anders als die GKV keinen Wettbewerb nach Vertragsabschluss, die Hälfte ihrer Versicherten sind außerdem Beamte, die keine andere Wahl haben, und die Beiträge entfalten bei einigen Gesellschaften eine dramatische Dynamik. Ein gutes Geschäftsmodell sieht anders aus. Insofern erinnern mich die Medienreaktionen auf die IGES-Studie ein wenig an die strukturkonservativen Arbeitsplatz-Argumente, die man auch von anderen Wirtschaftsbereichen kennt, wenn sonst nicht mehr viel für ihren Erhalt spricht. Aktuell hat das gerade der SPD-Chef in der Debatte um die Elektro-Autos vorgeführt, weil für deren Produktion weniger Beschäftigte gebraucht werden als z.B. für Dieselfahrzeuge. Ein Glück, dass wenigstens die Pferdekutschen schon abgeschafft sind.
\nQuelle: ScienceBlogs<\/a>\n<\/li>\n
\nAm Anfang waren die Daten. Viele davon. Doch wie findet man etwas im größten Fußball-Leak aller Zeiten, wenn man nicht einmal weiß, wonach man sucht?
\nWas für die entfesselte Fußballbranche gilt, gilt auch für Football Leaks: Alle Zahlen werden immer größer. Seit sieben Monaten werten 60 Journalisten von zwölf europäischen Medienhäusern einen riesigen Datensatz aus der Welt des Fußballs aus. In dieser Zeit ist die Dokumentensammlung auf etwa 1,9 Terabyte angewachsen, aus drei großen Geschichten sind viele Geschichten geworden. Auf den Startschuss zu dieser Serie haben mittlerweile über hundert Journalisten, Programmierer, Grafiker und Kameraleute hingearbeitet. Nun ist es so weit.
\nWas in den vergangenen sieben Monaten entstanden ist, hätte sich zu Beginn kaum jemand vorstellen können. Wer hinter Football Leaks steckt und wo die Daten herkommen, lesen Sie im aktuellen SPIEGEL. Nach langen Gesprächen über verschlüsselte Kommunikationskanäle hatte SPIEGEL-Redakteur Rafael Buschmann von den Betreibern der Enthüllungsplattform Football Leaks zwei Festplatten erhalten. Wer sich durch die unzähligen Ordner und Dateienlisten klickte, erkannte schnell: Hier versteckt sich brisanter Stoff.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nDer portugiesische Fußballstar Cristiano Ronaldo soll seine Werbeeinnahmen jahrelang in einer karibischen Briefkastenfirma deponiert haben, berichtet der “Spiegel”. Das gehe aus geheimen Unterlagen hervor. Die zeigen auch: Steuern wurden kaum fälligDer dreimalige Weltfußballer Cristiano Ronaldo hat von 2009 bis 2014 eine Briefkastenfirma in der Karibik genutzt, in die seine Werbe- und Sponsoreneinnahmen geflossen sind. Insgesamt 74,8 Millionen Euro an Einnahmen wurden dort über Jahre geparkt und erst 2014 in seiner Steuererklärung aufgeführt. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf Dokumente der Enthüllungsplattform Football Leaks. Durch dieses Konstrukt blieben diese Erlöse des Stars von Real Madrid offenbar so gut wie unversteuert.
\nZwar profitierte Ronaldo dabei von einer Sonderregelung, die das spanische Steuerrecht für Fußballstars vorsah und die für ihn bis Ende 2014 galt: in Form eines niedrigen Steuersatzes von knapp 25 Prozent für Inlandseinnahmen, also etwa sein Gehalt von Real Madrid – und in der Tatsache, dass Ronaldo keine Einnahmen aus dem Ausland versteuern musste, etwa internationale Werbeerlöse. Damit scheint es für die Verschiebung der Werbegelder in die Karibik eine rechtliche Basis zu geben.
\nAllerdings gehe laut “Spiegel” aus internen Mails von Ronaldos Berater hervor, dass man fürchtete, die Behörden könnten “sensiblen Informationen” über die Briefkastenfirma auf die Spur kommen. Zudem seien den spanischen Behörden laut “Spiegel” jährliche Einnahmen entgangen, da Ronaldo in Spanien erstmals 2014 Werbeeinnahmen deklariert habe.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEin Gutachten im Auftrag des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG geht davon aus, dass der Tunnelbau in der schwierigen Geologie Stuttgarts riskanter ist, als bisher angenommen. Grund dafür ist der so genannte Anhydrit, eine Art Gipsschicht, die, wenn sie mit Wasser in Berührung kommt, zu quellen beginnt. Die Risiken waren zwar immer bekannt, doch die Bahn hat stets behauptet, die technischen Probleme im Griff zu haben.
\nNun besagt das Gutachten der Wirtschaftsprüfer KPMG und des Ingenieurbüros Ernst Basler+Partner, das dem SWR vollständig vorliegt, dass nicht nur beim Bau mit Schwierigkeiten zu rechnen sei, sondern auch immer wieder Sanierungen nach der Inbetriebnahme der Tunnel nötig werden könnten. Über dieses Gutachten gab es in der Vergangenheit bereits Berichte, diese basierten aber auf einer Kurzfassung. (…)
\nKonkret heißt es in dem Gutachten: “Zusammenfassend stellen wir fest, dass es für Tunnel im Anhydrit, und dabei insbesondere für Übergangszonen mit geringer Überdeckung, gemäß Einschätzung EBP (Ernst Basler+Partner red.) keine bautechnische Lösung gibt, welche eine risiko- bzw. unterhaltfreie Nutzungsdauer über Jahrzehnte, erst recht nicht bis zur üblicherweise geforderten Nutzungsdauer von 100 Jahren, zuverlässig sicherstellen kann. Einzelne Maßnahmen können zu einer Verlangsamung, nicht aber zu einer Unterbindung des Quellens führen. Insofern muss man sich bewusst sein, dass bei jedem Tunnel im Anhydrit inhärent ein im Ingenieurbau unüblich großes Risiko für die Betriebstauglichkeit besteht.” (…)
\nDas heißt, nicht nur die Baukosten könnten sich deutlich erhöhen, sondern es besteht das Risiko eines Dauersanierungsfalls, der den Eisenbahnbetrieb im neuen Stuttgarter Bahnknoten empfindlich stören könnte. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) kannte diese brisanten Ergebnisse bisher nicht. Er habe das Gutachten trotz Nachfragen nicht von der Bahn erhalten. In einer ersten Reaktion sagte Hermann dem SWR, wenn es tatsächlich so im Gutachten stehe, dann seien die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker jetzt auch noch von den Bahnexperten bestätigt worden. Das beunruhige ihn sehr. Denn das könne das Projekt nochmals verteuern und könnte das Risiko des Projektes nochmals vergrößern.
\nQuelle: tagesschau.de<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EU-Institutionen haben sich auf eine neue Richtlinie geeinigt, die Europa bessere Instrumente gegen Terror an die Hand geben soll. NGOs warnen jedoch, sie bedrohe grundlegende Freiheiten der Bürger. EurActiv Brüssel berichtet.
\nAm gestrigen Mittwoch bestätigten die EU-Regierungsvertreter im Europäischen Rat (COREPER) nach Rücksprache mit dem Parlament die neue Anti-Terror-Richtlinie. Erwartungsgemäß werden beide Institutionen den 37-seitigen Text ohne weitere Veränderungen noch in diesem Monat unterzeichnen.
\nEin wichtiges Kernthema ist der Umgang mit ausländischen Kämpfern. Tausende EU-Bürger reisten bereits nach Syrien oder in den Irak, um sich der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Gleichzeitig ringen die Mitgliedsländer um verstärkte Sicherheitsmaßnahmen, welche Anschläge wie jene in Paris, bei denen 130 Menschen ums Leben kamen, verhindern sollen.
\nDiesem Kurs folgend, definiert die Entschließung „vorbereitende Handlungen“ im Zusammenhang mit Terroranschlägen als Straftatbestand. Darunter fallen auch das Reisen, das Organisieren und Vereinfachen solcher Reisen, die Ausbildung und finanzielle Unterstützung terroristischer Handlungen.
\nQuelle: EurActiv.de<\/a>\n<\/li>\n\n
\nUnion und SPD versuchen einen BGH-Beschluss abzuwenden, der es Edward Snowden erlauben soll, in Deutschland auszusagen. Sie befürchten Probleme mit den USA.
\nMitte November sah es kurz so aus, als käme der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden als Zeuge im NSA-Skandal nach Deutschland. Auf Antrag der Opposition hatte der Bundesgerichtshof entschieden, Snowden eine Aussage in Deutschland zu erlauben, ohne ihn an die USA auszuweisen. Vertreter der schwarz-roten Koalition im Bundestag haben einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge Beschwerde dagegen eingelegt. Die Zeitung beruft sich auf eine Gerichtssprecherin.
\nSnowden hatte im Juni 2013 die Internetüberwachung durch den US-Abhördienst NSA und seinen britischen Partner GCHQ enthüllt. Auch deutsche Bürger und Politiker – unter anderem ein Handy von Kanzlerin Angela Merkel – sollen ausgespäht worden sein. Daraufhin richtete der Bundestag im März 2014 den NSA-Untersuchungsausschuss ein. Der Ausschuss soll auch klären, ob deutsche Regierungsstellen oder Geheimdienste von den Spähaktionen wussten und daran beteiligt waren.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nDer jetzt online stehende 90 Gigabyte große Fundus an Dokumenten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss bietet der Öffentlichkeit erhellende Einblicke in Geheimdienstarbeit. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses könnte die Enthüllung jedoch erschweren.
\nWikileaks hat über 90 Gigabyte Dokumente veröffentlicht, die im Zusammenhang mit der Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses stehen. Aus einem Dokument (S. 15) geht unter anderem hervor, dass ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) mindestens zwei Jahre lang zur „Programmierung und Bewerkstelligung der Handhabung“ des Spionageprogramms XKeyscore abgeordnet war. Mit dieser Software erfasst und überwacht der US-Geheimdienst NSA in Echtzeit die elektronische Kommunikation beliebiger Zielpersonen weltweit.
\nDie von Wikileaks veröffentlichten 2.420 Dokumente haben maximal die niedrigste Geheimhaltungsstufe VS NfD. Höherere Geheimhaltungsstufen wurden während des Untersuchungsausschusses nicht digitalisiert und sind teilweise nur in Leseräumen im Kanzleramt oder beim BND zugänglich.
\nDie Veröffentlichung stößt bei Mitgliedern des Untersuchungsausschusses auf gemischte Reaktionen.
\nQuelle: Netzpolitik.org<\/a>\n
\nWer leitete die Geheimdokumente des NSA-U-Ausschusses an WikiLeaks weiter? Dieser Frage darf jetzt nach einem Ja von Bundestagspräsident Lammert die Staatsanwaltschaft nachgehen. In den Dokumenten ging es um die deutsche Zusammenarbeit mit der NSA.
\nDie WikiLeaks-Veröffentlichung von Unterlagen des NSA-Untersuchungsausschusses wird wohl strafrechtliche Ermittlungen nach sich ziehen: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat eine entsprechende Ermächtigung erteilt. Die Veröffentlichung der Unterlagen zur Zusammenarbeit deutscher Dienste mit dem US-Auslandsgeheimdienst NSA hatte in dem Gremium Empörung ausgelöst.
\nDie Weitergabe könnte eine Verletzung von Dienstgeheimnissen durch Amtsträger nach Paragraf 353b des Strafgesetzbuchs sein. Weil von den Ermittlungen auch Abgeordnete betroffen sein könnten, muss Lammert zustimmen. Über das Ja Lammerts hatten zunächst die Zeitungen der “Funke Mediengruppe” berichtet.
\nAusschusschef Patrick Sensburg beklagte in den Zeitungen, der Bundestag habe nicht unmittelbar nach Bekanntwerden des Lecks Sicherungsmaßnahmen eingeleitet. Er sei auch deswegen beunruhigt, weil ein ausländischer Hackerangriff nicht ausgeschlossen werden könne. Der CDU-Politiker erwähnte den russischen Geheimdienst.
\nQuelle: tagesschau.de<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nWhen I first went to Hiroshima in 1967, the shadow on the steps was still there. It was an almost perfect impression of a human being at ease: legs splayed, back bent, one hand by her side as she sat waiting for a bank to open. At a quarter past eight on the morning of 6 August, 1945, she and her silhouette were burned into the granite. I stared at the shadow for an hour or more, unforgettably. When I returned many years later, it was gone: taken away, “disappeared”, a political embarrassment.
\nI have spent two years making a documentary film, The Coming War on China, in which the evidence and witnesses warn that nuclear war is no longer a shadow, but a contingency. The greatest build-up of American-led military forces since the Second World War is well under way. They are in the northern hemisphere, on the western borders of Russia, and in Asia and the Pacific, confronting China.
\nThe great danger this beckons is not news, or it is buried and distorted: a drumbeat of mainstream fake news that echoes the psychopathic fear embedded in public consciousness during much of the 20th century.
\nLike the renewal of post-Soviet Russia, the rise of China as an economic power is declared an “existential threat” to the divine right of the United States to rule and dominate human affairs.
\nQuelle: counterpunch<\/a>\n
\nThinking Through the Unthinkable
\nPremeditated war between the United States and China is very unlikely, but the danger that a mishandled crisis could trigger hostilities cannot be ignored. Thus, while neither state wants war, both states’ militaries have plans to fight one. As Chinese anti-access and area-denial (A2AD) capabilities improve, the United States can no longer be so certain that war would follow its plan and lead to decisive victory. This analysis illuminates various paths a war with China could take and their possible consequences.Technological advances in the ability to target opposing forces are creating conditions of conventional counterforce, whereby each side has the means to strike and degrade the other’s forces and, therefore, an incentive to do so promptly, if not first. This implies fierce early exchanges, with steep military losses on both sides, until one gains control. At present, Chinese losses would greatly exceed U.S. losses, and the gap would only grow as fighting persisted. But, by 2025, that gap could be much smaller. Even then, however, China could not be confident of gaining military advantage, which suggests the possibility of a prolonged and destructive, yet inconclusive, war. In that event, nonmilitary factors — economic costs, internal political effects, and international reactions — could become more important.
\nPolitical leaders on both sides could limit the severity of war by ordering their respective militaries to refrain from swift and massive conventional counterforce attacks. The resulting restricted, sporadic fighting could substantially reduce military losses and economic harm. This possibility underscores the importance of firm civilian control over wartime decisionmaking and of communication between capitals. At the same time, the United States can prepare for a long and severe war by reducing its vulnerability to Chinese A2AD forces and developing plans to ensure that economic and international consequences would work to its advantage.
\nQuelle: Rand<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nSPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei aufgerufen, sich mehr um die Anliegen der einfachen Menschen zu kümmern. „Die SPD muss wieder Schutzmacht der kleinen Leute werden“, sagte Gabriel in Berlin bei einem Treffen junger Gewerkschafter. „Ich wäre sehr dafür, dass sich die SPD wieder ein bisschen proletarisiert.“
\nDie Sozialdemokraten hätten eine akademisierte, auf das Studium ausgerichtete innerparteiliche Kultur übernommen, die nicht alle Menschen erreiche. „Es gibt nicht nur eine materielle Spaltung in Deutschland, es gibt auch eine kulturelle“, sagte er.
\nWenn man etwas gegen Populismus tun wolle, gehe es nicht nur um materielle Fragen. Nach einer Umfrage zählten sich 60 Prozent der AfD-Wähler wirtschaftlich zu den Modernisierungsgewinnern.
\n„SPD muss wieder zeigen, für wen sie da ist“
\nAber viele fühlten sich von oben herab behandelt. „Die Sozialdemokratie muss wieder zeigen, für wen sie da ist. Sie darf nicht nur als Managerin der Globalisierung daherkommen.“
\nQuelle: Welt<\/a>\n
\nInszenierung, Doping, Ränkespiele – ARD und ZDF machen die dunklen Seiten des Leistungssports zum Thema. Die Ankündigungen des neuen Rechteinhabers klingen eher nach Kuschelkurs.
\nNach sechzig Jahren wird es keine Olympischen Spiele im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mehr geben, was 1956 in Cortina d’Ampezzo begann, endete 2016 in Rio de Janeiro. Der Begriff Ära wird ja bei jeder Gelegenheit strapaziert, aber sechzig Jahre eine Ära zu nennen, ist ausnahmsweise nicht übertrieben. Von 2018 an kommen die Spiele beim Spartensender Eurosport.
\nWenn eine Ära endet, entwickeln viele Menschen sentimentale Gefühle, und für manche ist es ein Schock. Es fühlte sich also in dieser Woche kurz so an, als hätte man verkündet, die Mainzelmännchen würden nach 53 Jahren vom ZDF zu Comedy Central wechseln. Das allerdings wäre in der Tat ein Kracher gewesen, denn die Mainzelmännchen sind so sehr öffentlich-rechtlich, sie sollen bitte bleiben. Es gibt weder fürs ZDF noch für die Mainzelmännchen einen Grund, etwas zu ändern. […]
\nAbseits solcher Kindereien hat sich in den letzten Jahren im öffentlich-rechtlichen Fernsehen allerdings viel entwickelt: die Erkenntnis, den Sport nicht als Show zu begreifen, sondern ihn ernst zu nehmen, auch in seinen Abgründen ernst. Und nicht Teil des Betriebs sein zu wollen, nicht Mitläufer. Sport inside vom WDR liefert wichtige Hintergründe, nicht nur vor der Wahl von Bach zum IOC-Chef hatten sie ein angemessen wuchtiges Stück.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a>\n\n
\nDie Medien führen das Unwort von der „Lügenpresse“ mittlerweile häufiger im Mund als die „Lügenpresse“-Rufer. Das Theater rund um den Gute-Nacht-Spruch von Ingo Zamperoni nervt. Und die ARD macht Crossover-Promotion-Quatsch, weil sie nicht anders kann beziehungsweise will. Der MEEDIA-Wochenrückblick.
\nMit den Medien und dem „Lügenpresse“-Vorwurf ist es so ein bisschen wie mit Donald Trumps Ausfällen und seinen Wählern. Je mehr die Medien sich darüber aufregen – und sie regen sich sehr auf – desto bestätigter fühlen sich vermutlich die Trump-Unterstützer beziehungsweise die „Lügenpresse“-Rufer, dass sie da auf dem richtigen Dampfer unterwegs sind. Man hat den Soft-Spot dort getroffen, wo es wehtut. Warum also nicht immer weitermachen? Aktuell ist es aber gerade so, dass die Medien selbst viel mehr tun, das unselige L-Wort im Umlauf zu halten als alle Pegidisten und AfD’ler zusammen (überspitzte Darstellung). Nehmen wir die „Maischberger“-Sendung vom Mittwoch und ihren Gast Vera Lengsfeld. Die Frau ist eine Person, die wirres Zeug redet und veröffentlicht, mehr als einmal nachweislich die Unwahrheit gesagt und geschrieben hat und trotzdem die Medien pauschal als „Lügenpresse“ beschimpft. Darf man so jemanden ernst nehmen? Darf man so jemandem eine Plattform bieten? Anders aber ähnlich verlief die Debatte, als die vollverschleierte konvertierte Fundamental-Muslima Nora Illi bei Anne Will mindestens Missverständliches über den so genannten Islamischen Staat geäußert hatte.
\nQuelle: MEEDIA<\/a><\/li>\n
\nIn meinem Buch „Lückenpresse“ kritisiere ich schlechten Journalismus. Was ich unter gutem Journalismus verstehe, sage ich eher indirekt. Lediglich im letzten Kapitel entwickele ich einige Maximen.
\nDer Einwand liegt auf der Hand: „Alles gut und schön, aber kannst Du uns mal ein Beispiel nennen? Wie sieht guter Journalismus konkret aus, also in der Praxis?“ Bitte, hier sind gleich zwei Beispiele. Sie stammen aus ein und demselben Medium, dem „Independent“.
\nDer „Independent“ ist neben dem „Guardian“ das renommierteste Mainstream-Medium in Großbritannien. Die beiden Artikel sind am 01. bzw. 02.12.2016 veröffentlicht worden und stammen von den Nah-\/Mittelost-Korrespondenten der Zeitung, Robert Fisk und Patrick Cockburn.
\nFisk und Cockburn gehören fraglos zu den besten Auslandkorrespondenten der Welt. Im Berichtsgebiet Naher\/Mittler Osten sie meines Erachtens die besten überhaupt.
\nFisks Beitrag ist eher grundsätzlicher Art, weist „über den Tag hinaus“. Er steht unter dem Titel: Does Aleppo prove the Westerners should keep the world’s antiquities?<\/a>
\nFisk, ansonsten in Beirut ansässig, war kürzlich in Berlin und besuchte das dortige Pergamon-Museum. Dieser Besuch inspirierte ihn zu sehr grundsätzlichen Fragen und Reflexionen.
\nCockburns Artikel ist politisch im engeren Sinne: Why everything you’ve read about Syria and Iraq could be wrong <\/a>
\nCockburns Beitrag sagt uns einiges über die reale Lage in Syrien und im Irak und geht mit der aktuellen Berichterstattung westlicher „Leit- und Qualitätsmedien“ hart ins Gericht.
\nQuelle: Augen auf! Und durch …<\/a><\/li>\n
\nSehr geehrte Damen und Herren des Rundfunkrates, sehr geehrter Herr Intendant Marmor,
\nWenn auf ein Staatsoberhaupt ein Attentat versucht wurde, dem mehrere Leibwächter zum Opfer fielen, ist das grundsätzlich eine Spitzenmeldung für jeden Nachrichtensender – sollte man meinen.
\nWann gibt es Abweichungen von dieser journalistischen Selbstverständlichkeit? Wenn das Anschlagsziel ein erklärter Gegner US-amerikanischer Hegemonialpolitik ist, zum Beispiel Präsident eines Entwicklungslandes wie die Philippinen mit 101 Millionen Einwohnern, wenn der Attentatsversuch eine deutliche US-amerikanische Duftmarke hat – und wenn der Nachrichtensender ARD-aktuell heißt und sein Chefredakteur Dr. Gniffke. Dann wird ein solcher Attentatsversuch schlichtweg ignoriert, Informationen darüber werden unterschlagen.
\nAm 29. November 2016 fand in der philippinischen Hauptstadt Manila ein Bombenanschlag auf eine Fahrzeugkolonne statt. Sieben Angehörige der Leibwache des Präsidenten Rodrigo Duterte wurden erheblich verletzt, außerdem zwei Soldaten. Die Umstände deuten darauf hin, dass der Anschlag dem Staatsoberhaupt galt. Duterte selbst und Sprecher des Militärs machten islamistische Rebellen verantwortlich, „die der Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) die Treue geschworen“ hätten.
\nQuelle 1: AFP<\/a>
\nQuelle 2: Seniora.org<\/a><\/li>\n
\nDer Kopf hinter dem erfolgreichen Videoportal KenFM, Ken Jebsen, hat einen sehr zweifelhaften Ruf. Nach einer Auswertung von Twitter-Aktivitäten der Anti-Querfront-Szene ist Ken Jebsen der schlimmste “neurechte” Verschwörungstheoretiker und Antisemit im deutschsprachigen raum. Weil ich sehr neugierig war, ob daran vielleicht doch irgendetwas Wahres ist, las ich das Buch „Der Fall Ken Jebsen“ von der ersten bis zur letzten Seite. Es lohnte sich.
\nAls mich Ken Jebsen im Frühjahr zu einem Interview über das Thema meines Buches „Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen“ einlud, riet mir mein Buchverlag trotz der großen Reichweite des Videoportals KenFM ab. Damit würde ich meiner Positionierung als Autor schaden. Auch ein bekannter investigativer Journalist war sehr skeptisch und riet ab. Jebsen sei ein Verschwörungstheoretiker mit Hang zu durchgeknallten Theorien, wie der Chemtrail-Verschwörung. Ich schaute mir die Website von KenFM, einige Texte und Videos an, und was man auf die Schnelle so im Internet über Ken Jebsen lesen kann. Ich fand nichts, was unseriös auf mich wirkte, dafür sehr viel was darauf hindeutete, dass hier ein unbequemer Zeitgenosse gezielt und kampagnenhaft diskreditiert werden sollte. Die Kritiker führen nämlich selten etwas an, was er sagt oder tut, sondern fast nur angebliche oder tatsächliche Fehltritte oder Defizite von Leuten, mit denen er geredet hat oder auch nur früher mal auf der gleichen Veranstaltung aufgetreten ist. Also sagte ich zu, weil ich es unerträglich finde, wenn Menschen durch vielstimmiges Geraune zu Aussätzigen gemacht werden, zu Unpersonen, mit denen man – bei Strafe eigenen Ausschlusses aus der Gemeinschaft- nicht reden darf.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n
\nEs ist ungewöhnlich, wenn der Tübinger Oberbürgermeister 24 Stunden lang nichts auf seiner Facebook-Seite postet und auch keinen Kommentar auf Seiten von anderen verfasst. Das aber war von Donnerstag um 18.15 Uhr an für 24 Stunden der Fall. „Was wurde aus dem Mohrenkopf?“ hatte Palmer am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite gefragt. Dazu hatte er zwei Fotos gestellt, die den Verkaufsstand auf der Chocolart zeigten, an dem die „Chocolinos“ verkauft werden – jenes Schaumgebäck, das vor vier Jahren, weil es als „Mohrenkopf“ angeboten worden war, für eine lebhafte Debatte vor allem in Tübingen gesorgt hat. Mit seinem Beitrag wollte Palmer lediglich die alte Debatte „zu einem Ende bringen“, wie er dem TAGBLATT sagte. Doch kurz nachdem er seine Frage veröffentlicht hatte, bekam er die Nachricht von Facebook, er könne nun 24 Stunden lang nichts posten, weil er die Facebook-Richtlinien verletzt habe. Der Beitrag mit dem Wort „Mohrenkopf“ war gelöscht worden – ein Hinweis darauf, dass Palmer deswegen gesperrt worden war. „Facebook hat mich einfach ausgeloggt“, sagt Palmer. Er habe, nachdem er sich wieder angemeldet hatte, lediglich die Information über die 24-stündige Sperre bekommen, aber keine Begründung dazu. „Irgendjemand hat das Facebook gemeldet, dann prüft das ein Operator, entscheidet, der Begriff sei rassistisch und sperrt mich.“ Er hält die Sanktion durch Facebook für „unglaublich, vor allem angesichts der unfassbaren Hassbeiträge von Rechten, die auf Facebook kursieren“. Es handle sich um eine „Zensur erstaunlichen Ausmaßes“, um „Orwellsche Sprachkontrolle“. „Da wird einem der Mund verboten – von einem Medium, das weltweit inzwischen eine wichtige Rolle spielt.“
\nQuelle: Schwäbisches Tagblatt<\/a>\n<\/li>\n
\nEs ist noch ein knappes Jahr hin bis zur Bundestagswahl. Angela Merkel will es wissen und zum vierten Mal Kanzlerin werden. Eigentlich ein Selbstläufer, hätte man bis vor zwei Jahren gesagt. Doch seitdem ist viel passiert: Zunächst, so der Spiegel, ist die Welt (»wie wir sie kennen«) untergegangen, seit Donald Trump als nächster US-Präsident feststeht. Großbritannien wird die EU verlassen, Italien vielleicht auch. Aus Österreich wird niemand mehr schlau. Und der französische Staatschef zieht sich vergnatzt auf seinen Altenteil zurück. Der einzige, der nach wie vor fest im Sattel sitzt, ist der russische Präsident Wladimir Putin; also der, der eigentlich gestürzt werden sollte. Irgendwas ist da schiefgelaufen.
\nQuelle: Junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"