{"id":36442,"date":"2017-01-02T12:46:53","date_gmt":"2017-01-02T11:46:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36442"},"modified":"2017-01-05T09:19:39","modified_gmt":"2017-01-05T08:19:39","slug":"heinz-j-bontrups-stellungnahme-zur-verteilung-der-kosten-der-kerntechnischen-entsorgung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36442","title":{"rendered":"Heinz-J. Bontrups Stellungnahme zur Verteilung der Kosten der kerntechnischen Entsorgung"},"content":{"rendered":"<p>Am 7.12.2016 konnten Sie bei den NachDenkSeiten lesen: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36162\">Merkels Hin und Her bei der Atomenergie kostet uns Milliarden. Sie m\u00fcsste daf\u00fcr bestraft, sanktioniert, werden.<\/a><br>\nDer Direktor des Westf\u00e4lischen Energieinstituts Bontrup hatte f\u00fcr die Beratungen des einschl\u00e4gigen Gesetzentwurfs eine interessante Stellungnahme abgegeben. Er h\u00e4lt die Entlastung der Energiewirtschaft von den langfristigen Kosten der Entsorgung f\u00fcr ungerechtfertigt. Auch er spricht von einem unertr\u00e4glichen Politikversagen, das mit dem vorliegenden Gesetzentwurf weitergef\u00fchrt werden solle.  Die Stellungnahme beginnt mit einer Zusammenfassung von einer guten Seite. Zu Ihrer Verf\u00fcgung. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong><br>\n<!--more--><\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<div style=\"text-align:center\">\n<p>Deutscher Bundestag<br>\n18. Wahlperiode<\/p>\n<p>Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Energie<br>\nAusschusssdrucksache 18(9)1057 vom 1. Dezember 2016<\/p>\n<p><strong>Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (BT-Drucksache 18\/10469)<\/strong><\/p>\n<p>von <\/p>\n<p>Prof. Dr. rer. pol. Heinz-J. Bontrup, Dipl.-Betriebswirt, Dipl.-\u00d6konom <\/p>\n<p>Direktor des Westf\u00e4lischen Energieinstituts in der Westf\u00e4lischen Hochschule<\/p><\/div>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>Zusammenfassung:<\/strong> <\/p>\n<p>Der vorliegende Gesetzentwurf basiert im Wesentlichen auf den einstimmig gefassten Empfehlungen des am 27.04.2016 ver\u00f6ffentlichten Abschlussberichts der \u201eKommission zur \u00dcberpr\u00fcfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs\u201c (KFK). Sowohl der Abschlussbericht als auch der Gesetzentwurf sind entschieden abzulehnen. Wird der Gesetzentwurf umgesetzt, kommt es zu einer nicht begr\u00fcndbaren einseitigen Belastung des Steuerzahlers. Die AKW-Betreiberunternehmen werden als Kostenverursacher nicht ad\u00e4quat mit den Ewigkeitskosten (Entsorgung des Atomm\u00fclls beginnend mit der Zwischenlagerung des fachgerecht verpackten Atomabfalls bis hin zur Endlagerung) belastet. Die Unternehmen sind nur noch f\u00fcr die Stilllegung und den R\u00fcckbau der AKWs verantwortlich bzw. haftbar. Dies l\u00e4\u00dft sich nicht, wie von der Bundesregierung und der KFK behauptet, mit einer gesellschaftlich kompromissorientierten Befriedung rechtfertigen. Die AKW-Betreiber haben mit dem aus Kernenergie erzeugten, und zus\u00e4tzlich noch hoch durch staatliche Forschungsgelder subventionierten, Strom \u00fcber 40 Jahre weit \u00fcberproportionale Gewinne und Rentabilit\u00e4ten erzielt und es dennoch wissentlich nicht f\u00fcr n\u00f6tig erachtet f\u00fcr die Entsorgung des Atomm\u00fclls eine aus versteuerten Gewinnen thesaurierte hinreichende R\u00fccklage in den Bilanzen zu bilden. Stattdessen wurden zum steuerrechtlichen Gewinnvorteil der Atom-Unternehmen Aufwandsr\u00fcckstellungen gebildet, die jetzt bei Aufl\u00f6sung und Verbrauch als liquide Finanzierungsmittel zur Beseitigung des Atomm\u00fclls nicht zur Verf\u00fcgung stehen. Dies h\u00e4tte die jeweils herrschende Politik wissen m\u00fcssen. Insofern haben wir es hier insgesamt mit einem unertr\u00e4glichen Politikversagen zu tun, dass offensichtlich mit dem Gesetzentwurf noch weitergef\u00fchrt werden soll. <\/p>\n<p>Au\u00dferdem ist die von der Bundesregierung bef\u00fcrchtete Insolvenzgefahr der AKW-Betreiber unbegr\u00fcndet, selbst wenn man auch konstatieren muss, dass die gro\u00dfen Energieversorger \u2013 selbstverschuldet \u2013 zurzeit wirtschaftliche Probleme haben, diese aber mit eingeleiteten Strategiema\u00dfnahmen vehement angehen und auch beseitigen werden. Dies wird jedoch weitergehende massive Arbeitsplatzverluste bei den AKW-Betreibern nach sich ziehen.   <\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>Die vollst\u00e4ndige Stellungnahme von Prof. Dr. rer. pol. Heinz-J. Bontrup <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/170102_Bontrup-Anhoerung-Bundestag-Kerntechnische-Entsorgung-b.pdf\">finden Sie hier [PDF]<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 7.12.2016 konnten Sie bei den NachDenkSeiten lesen: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36162\">Merkels Hin und Her bei der Atomenergie kostet uns Milliarden. Sie m\u00fcsste daf\u00fcr bestraft, sanktioniert, werden.<\/a><br \/> Der Direktor des Westf\u00e4lischen Energieinstituts Bontrup hatte f\u00fcr die Beratungen des einschl\u00e4gigen Gesetzentwurfs eine interessante Stellungnahme abgegeben. Er h\u00e4lt die Entlastung der Energiewirtschaft von den langfristigen Kosten der Entsorgung f\u00fcr<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36442\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[163],"tags":[700,1118,1846,651,588,394],"class_list":["post-36442","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-atompolitik","tag-atomausstieg","tag-bontrup-heinz-j","tag-endlager","tag-energiewirtschaft","tag-personalabbau","tag-subventionen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36442","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36442"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36442\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36492,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36442\/revisions\/36492"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36442"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36442"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36442"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}