{"id":36545,"date":"2017-01-09T17:14:57","date_gmt":"2017-01-09T16:14:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36545"},"modified":"2017-01-10T13:55:20","modified_gmt":"2017-01-10T12:55:20","slug":"die-neujahrskampagne-gegen-sahra-wagenknecht-und-drei-benutzte-teilweise-komplizierte-tricks-zur-manipulation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36545","title":{"rendered":"Die Neujahrskampagne gegen Sahra Wagenknecht und drei benutzte, teilweise komplizierte Tricks zur Manipulation"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170109-Kampagne-gegen-Sahra-Wagenknecht.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Zum Jahresanfang sind wir mit einer Serie von Medienprodukten zur Feier unserer Bundeskanzlerin &uuml;berrascht worden. &Uuml;berrascht nat&uuml;rlich nicht. &Uuml;berrascht nur von der Massivit&auml;t der Propaganda. Ein gutes Beispiel: die Titelseite der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 1. Januar mit Merkel, Friedenstaube und nach ihr ausgestreckten, hilfesuchenden H&auml;nden. Die Medien trommeln zum Wahlsieg von Frau Merkel. Da st&ouml;rt Kritik an ihr. Da st&ouml;rt eine potentielle Konkurrenz: Sahra Wagenknecht. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><div style=\"clear: right;\"><\/div><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9340\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-36545-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=36545-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170110_Die_Neujahrskampagne_gegen_Sahra_Wagenknecht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Deshalb wurde gleich zu Beginn des Jahres die Kampagne gegen die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei neu belebt. Auch eigene Parteifreunde wie der Hamburger Au&szlig;enpolitiker der Linken van Aken und die Th&uuml;ringer Bundestagsabgeordnete Martina Renner treten als Stichwortgeber der Kritik auf. Im konkreten Fall kritisieren sie die Kritik Sahra Wagenknechts an der Bundeskanzlerin. Irgendwie m&uuml;ssen diese Mandatstr&auml;ger der Linkspartei die Grundregeln der Demokratie vergessen haben. Sie ruinieren zu Beginn eines Wahljahres, das auch &uuml;ber das Wohl und Wehe ihrer eigenen Partei entscheidet, den Ruf ihres Spitzenpersonals, weil dieses, im konkreten Fall Sahra Wagenknecht, den politischen Gegner, also die Bundeskanzlerin, kritisiert. Ein beachtlicher Vorgang. Denn eigentlich geh&ouml;rt die Kritik an der Bundeskanzlerin zum Aufgabenbereich einer oppositionellen Fraktionsf&uuml;hrerin. (Siehe auch <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36531#h01\">die ersten Hinweise des Tages von heute<\/a>)<\/p><ol type=\"I\">\n<li><strong>Der Vorgang. Was war geschehen?<\/strong>\n<p>Vorweg: ich gehe auf diesen Vorgang ein, weil er exemplarisch ist und die Tricks sichtbar werden, die in unserer &ouml;ffentlichen Debatte eingef&uuml;hrt und genutzt werden und weit &uuml;ber die Person Sahra Wagenknecht hinaus interessant sind. <\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht hat dem Magazin &bdquo;Stern&ldquo; ein Interview gegeben, das dort am Donnerstag, den 5. Januar erschienen ist. <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/merkels-politik-hat-die-afd-gross-gemacht\/\">Hier der Link auf den Text<\/a>. Dort hei&szlig;t es: <\/p>\n<blockquote><p>\n&ldquo;<strong><a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/stern--sahra-wagenknecht-gibt-merkel-mitverantwortung-fuer-berlin-anschlag-7265304.html\">Wagenknecht gibt Merkel Mitverantwortung f&uuml;r Berliner Anschlag<\/a><\/strong><\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht geht im&nbsp;stern-Interview hart ins Gericht mit der Bundeskanzlerin, der sie eine Mitverantwortung an dem Terroranschlag von Berlin gibt. Auch sei Angela Merkel durch ihre Planlosigkeit in der Fl&uuml;chtlingspolitik Schuld am Erstarken der AfD. &hellip;&rdquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Offensichtlich auf der Basis von Vorabmeldungen &uuml;ber dieses Interview hinterlassen die zuvor genannten Abgeordneten der Linkspartei bei Journalisten der Frankfurter Rundschau, der Berliner Zeitung und anderen Medien ihre Kritik an ihrer Fraktionsvorsitzenden. Es erscheinen zum Beispiel in der gleichen Ausgabe der Frankfurter Rundschau gleich zwei Kommentare\/Berichte zum gleichen Vorgang, einer von Markus Decker und einer von Christian Bommarius.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/die-linke-beifall-aus-der-falschen-ecke,1472596,35058632.html\">Hier der Artikel von Markus Decker<\/a>. Weil am Text des FR-Artikels die Methoden der Kampagne unter Beteiligung von Parteifreunden gut sichtbar werden, ist er komplett wiedergegeben:<\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;DIE LINKE<\/p>\n<p><strong>Beifall aus der falschen Ecke<\/strong><\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht von der Linken polarisiert.<\/p>\n<p><strong>Sahra Wagenknecht gibt Kanzlerin Merkel eine Mitverantwortung am Attentat von Berlin. Die AfD applaudiert, in ihrer eigenen Partei kommt die Aussage weniger gut an.<\/strong><\/p>\n<p>In der Linkspartei gibt es neuen Unmut &uuml;ber die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht. Grund sind j&uuml;ngste &Auml;u&szlig;erungen im Stern, in dem sie von einer &bdquo;Mitverantwortung&ldquo; von Kanzlerin Angela Merkel f&uuml;r den Terroranschlag am Breitscheidplatz sprach und neben &bdquo;der unkontrollierten Grenz&ouml;ffnung&rdquo; auch &bdquo;die kaputtgesparte Polizei&rdquo; als Grund nannte. Die Polizei sei &bdquo;weder personell noch technisch so ausgestattet&ldquo;, wie es der Gefahrenlage angemessen sei, betonte Wagenknecht.<\/p>\n<p>Die Obfrau der Linken im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, sagte der FR: &bdquo;Schuld zu personalisieren und die M&auml;r vom schwachen Staat &ndash; das sollte nicht unser Gesch&auml;ft sein.&ldquo; Die th&uuml;ringische Abgeordnete, die sich besonders gegen Rechtsextremismus engagiert, f&uuml;gte hinzu: &bdquo;Uns m&uuml;sste es jetzt um die Aufkl&auml;rung der Beh&ouml;rdenfehler und die Analyse gesellschaftlicher Bedingungen f&uuml;r Radikalisierungsprozesse gehen.&ldquo; Der Au&szlig;enexperte Jan van Aken warf Wagenknecht vor, &bdquo;mit falschen Fakten&ldquo; zu argumentieren. So sei der Berliner Attent&auml;ter Anis Amri im Juli 2015 nach Deutschland gekommen, &bdquo;die vollkommen richtige Grenz&ouml;ffnung war im September&ldquo;. Van Aken hatte bereits im Juli vorigen Jahres erkl&auml;rt: &bdquo;Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein.&ldquo; Andere Wagenknecht-Kritiker wollten sich nicht &auml;u&szlig;ern.<\/p>\n<p><strong>Pretzell lobt Wagenknecht<\/strong><\/p>\n<p>Der Vorsitzende der AfD in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, lobte Wagenknecht bei Twitter als &bdquo;eine kluge Frau&ldquo;. Er hatte direkt nach dem Anschlag am 19. Dezember geschrieben: &bdquo;Es sind Merkels Tote!&ldquo; Der gr&uuml;ne Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer Michael Kellner schrieb am Mittwoch: &bdquo;Wagenknecht klingt, als w&auml;re sie Spitzenkandidatin der AfD.&ldquo;<\/p>\n<p>Die Fraktionsvorsitzende hatte zuletzt in einem Interview mit der Welt am Sonntag erkl&auml;rt, links sei f&uuml;r sie, f&uuml;r sozialen Ausgleich zu sorgen und nicht &bdquo;die Bef&uuml;rwortung von m&ouml;glichst viel Zuwanderung oder abgehobene Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung wenig zu tun haben&ldquo;. An anderer Stelle hatte sie sich &uuml;ber die angeblichen &bdquo;Mainstream-Medien&ldquo; mokiert. &Auml;hnliche Argumente und Vokabeln sind unter Rechtspopulisten weit verbreitet. Wegen eben dieser Parallelen hatten andere Linke Wagenknecht mehrfach zur Umkehr aufgefordert.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Der andere Kommentator der Frankfurt Rundschau Christian Bommarius meldet sich mit <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/aktuelle-kommentare\/kommentar--die-blaue-sahra,30085308,35060360.html\">diesem St&uuml;ck<\/a> zu Wort, in der gleichen Sache und in der gleichen Ausgabe: <\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;<strong>Die blaue Sahra<\/strong><\/p>\n<p>Linke-Politikerin Wagenknecht: Die Attraktivit&auml;t f&uuml;r die Xenophoben noch einmal best&auml;tigt. <\/p>\n<p><strong>Sahra Wagenknecht sollte sich nochmal &uuml;berlegen, ob sie bei der Bundestagswahl f&uuml;r die richtige Partei antritt &ndash; ein Kommentar.<\/strong><\/p>\n<p>Ger&uuml;chten zufolge wird Sahra Wagenknecht zur Bundestagswahl als Spitzenkandidatin der Linkspartei antreten &ndash; nicht der AfD. Aber es handelt sich um Ger&uuml;chte, die mit jedem Tag unwahrscheinlicher klingen, an dem Wagenknecht sich mit Bemerkungen &uuml;ber Fl&uuml;chtlinge und AfD-Funktion&auml;re mit Bemerkungen &uuml;ber Wagenknecht zu Wort melden.<\/p>\n<p>F&uuml;r ihre Kritik an der Fl&uuml;chtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Wagenknecht schon euphorischen Applaus einschl&auml;gig ber&uuml;chtigter AfD-Politiker erhalten. Soweit bekannt, hat sie das Angebot nicht angenommen. Immerhin aber hat sie mit ihrer&nbsp;<strong><a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/merkels-politik-hat-die-afd-gross-gemacht\/\">j&uuml;ngsten Bemerkung<\/a><\/strong>&nbsp;ihre Attraktivit&auml;t f&uuml;r alle Xenophoben im Land noch einmal best&auml;tigt.<\/p>\n<p><strong>Unwahrheit und Wirrnis<\/strong><\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht weist der Bundeskanzlerin eine Mitverantwortung an dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zu. Als Gr&uuml;nde nennt sie einerseits die &bdquo;unkontrollierte Grenz&ouml;ffnung&ldquo;, andererseits die &bdquo;kaputt gesparte Polizei&ldquo;. Das ist offensichtlich unwahr, denn der Attent&auml;ter lebte seit Juni 2015 in Deutschland, war also l&auml;ngst da, als die Republik im September die Grenzen &ouml;ffnete.<\/p>\n<p>Und was die Polizei betrifft, so wurde sie vor allem in den Bundesl&auml;ndern &bdquo;kaputt gespart&ldquo;; Wagenknechts Behauptung ist schlicht Unsinn. Diese Mixtur von Unwahrheit und Wirrnis ist bei der AfD besonders popul&auml;r. Wagenknecht sollte sich ihre Spitzenkandidatur f&uuml;r die Linkspartei noch einmal &uuml;berlegen.<\/p>\n<p><em>Anm.der Redaktion: Das Thema scheint uns inzwischen ausdiskutiert, deshalb haben wir die Leserkommentare geschlossen.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Anmerkung der Redaktion stammt vom 6.1.2016. Vermutlich kamen so viele Proteste, dass die Redaktion mit dem Vorwand, das Thema sei ausdiskutiert, die Leserkommentare schloss.<\/p>\n<p><strong>Wenn Sie das Interview Sahra Wagenknechts im Stern lesen, dann werden Sie erkennen, dass dort wie auch in fr&uuml;heren &Auml;u&szlig;erungen der Spitzenkandidatin der Linkspartei zum Thema Fl&uuml;chtlinge und zu anderen Themen differenziert argumentiert wird.<\/strong><\/p>\n<p>Wagenknecht kritisiert Merkel massiv; das ist auch ihr Amt. Wie ihre Parteifreunde in Kombination mit &ndash; im konkreten Fall &ndash; der Frankfurter Rundschau manipulieren, das kann man gut am Beispiel des Datums der Zuwanderung des Attent&auml;ters von Berlin Anis Amri und an Sahra Wagenknechts differenzierter Erl&auml;uterung der Mitverantwortung Merkels f&uuml;r den Terroranschlag von Berlin beobachten:<\/p>\n<blockquote><p>Stern: Ist nach Ihrer Logik Angela Merkel etwa auch f&uuml;r den j&uuml;ngsten Terroranschlag in Berlin verantwortlich? Der T&auml;ter war ein Fl&uuml;chtling aus Tunesien, der zwar schon 2015 nach Deutschland kam, aber die &Uuml;berforderung der Beh&ouml;rden infolge des Massenansturms im letzten Jahr ausgenutzt hat.<\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht: Es gibt eine Mitverantwortung, aber sie ist vielschichtiger. Neben der unkontrollierten Grenz&ouml;ffnung ist da die kaputt gesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen w&auml;re. Ebenso fatal ist die Au&szlig;enpolitik: die von Merkel unterst&uuml;tzten &Ouml;lkriege der USA und ihrer Verb&uuml;ndeten, denen der Islamische Staat erst seine Existenz und St&auml;rke verdankt.<\/p>\n<p>Stern: Das klingt nach: Alles h&auml;ngt mit allem zusammen.<\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht: Seit 15 Jahren wird ein sogenannter &ldquo;Krieg gegen den Terror&rdquo; gef&uuml;hrt, zuerst in Afghanistan, dann im Irak, in Libyen, in Syrien. Was ist die Bilanz all dieser Kriege, die mittlerweile 1,5 Millionen Menschenleben gekostet haben? Der islamistische Terror ist nicht schw&auml;cher, sondern sehr viel st&auml;rker geworden. Der IS ist ein Produkt des Irakkrieges von Bush und Blair. Und durch die Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen in der islamischen Welt sind auch wir zur Zielschreibe des Terrors geworden. <\/p>\n<p>Stern: Sie glauben im Ernst, wenn Deutschland sich international raushielte, blieben wir vom Terror verschont?<\/p>\n<p>Sahra Wagenknecht: Glauben Sie im Ernst, wir k&ouml;nnen dort bomben und morden &ndash; denken Sie an Kundus &ndash; und bei uns geschieht nichts?<\/p><\/blockquote>\n<p>Der Redakteur der Frankfurter Rundschau Decker schreibt folgendes:<\/p>\n<blockquote><p>&sbquo;Der Au&szlig;enexperte Jan van Aken warf Wagenknecht vor, &bdquo;mit falschen Fakten&ldquo; zu argumentieren. So sei der Berliner Attent&auml;ter Anis Amri im Juli 2015 nach Deutschland gekommen, &bdquo;die vollkommen richtige Grenz&ouml;ffnung war im September&ldquo;&lsquo;.<\/p><\/blockquote>\n<p>Da hatte offensichtlich der sogenannte Au&szlig;enexperte der Linkspartei das Interview nicht vollst&auml;ndig gelesen und deshalb nicht gemerkt, dass die &bdquo;richtigen Fakten&ldquo; durchaus Gegenstand des Gespr&auml;chs waren und dass Sahra Wagenknecht die Mitverantwortung der Bundeskanzlerin f&uuml;r die Terroranschl&auml;ge breiter begr&uuml;ndete und zwar vor allem mit den vom Westen gef&uuml;hrten und auch von Deutschland unterst&uuml;tzten Kriegen. &ndash; Oder der &bdquo;Durchstecher&ldquo; in der Linksfraktion hat seinem Gew&auml;hrsmann Markus Decker bei der Frankfurter Rundschau absichtlich eine gek&uuml;rzte Fassung weitergegeben. Das w&auml;re nicht sehr nobel gewesen. Aber dem einschl&auml;gig bekannten Agitator Decker hat es sicher in seinen Kram gepasst.<\/p>\n<p><strong>Zwischenbemerkung f&uuml;r Freundinnen und Freunde, die immer noch die Frankfurter Rundschau abonniert haben<\/strong> &ndash; einfach aus Treue oder weil die schleichende Ver&auml;nderung dieses Blattes zu einem Kampfblatt gegen die Linke und die Friedensbewegung ihnen verborgen geblieben ist: Auf eine solche Frankfurter Rundschau k&ouml;nnen wir verzichten. <strong>Gebt das Geld f&uuml;r das Abo an Menschen in eurem Umfeld, die Hilfe brauchen!<\/strong><\/p><\/li>\n<li><strong>Weil die Diskussion um Sahra Wagenknechts Stern-Interview einiges &uuml;ber die Debattenlage in unserem Land und die politischen Konstellationen und die Tricks der Meinungsmacher verr&auml;t, komme ich jetzt auf diesen Komplex zu sprechen.<\/strong>\n<p>Zun&auml;chst zur Ausgangslage am Beginn des Wahljahres 2017: Frau Merkel passt den neoliberal Gepr&auml;gten und Konservativen in unserem Land wunderbar in ihren Kram. Sie hat ihr Image im Jahr 2015 mit ihren Erkl&auml;rungen und ihrer Politik der offenen Arme um einen Faktor erg&auml;nzt, der zumindest die Funktion&auml;re aber auch W&auml;hlerinnen und W&auml;hler im gr&uuml;nen und linken Bereich anzuziehen vermag, soweit diese bereit sind, &uuml;ber die faktische Politik zum Beispiel des Deals mit der T&uuml;rkei und die Abschiebepraxis hinweg zu schauen. Das ist eine Ausgangslage, die im Disput bis zum Wahltag Mehrheiten in verschiedenen Konstellationen m&ouml;glich erscheinen lassen.<\/p>\n<p>Es gibt aus heutiger Sicht zwei St&ouml;rfaktoren:<\/p>\n<ol>\n<li>Das Auftauchen der AfD<\/li>\n<li>Die Konkurrenz durch Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin der Linkspartei, und die von ihr kommende Kritik an der Bundeskanzlerin.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die Spitzenkandidatur in der Kombination mit Dietmar Bartsch k&ouml;nnte, falls sie ungest&ouml;rt aus den eigenen Reihen verlaufen k&ouml;nnte, ein Ergebnis zeitigen, das m&ouml;glicherweise bestimmte Optionen der Union und Merkels, n&auml;mlich f&uuml;r Schwarz-Gr&uuml;n unwahrscheinlicher macht. Eine wirkliche Bedrohung der Kanzlerschaft Angela Merkels stellt sie h&ouml;chstwahrscheinlich nicht da.<\/p>\n<p>Das k&ouml;nnte sich nur dann &auml;ndern, wenn Sigmar Gabriel und die SPD zu einer Kooperation in der Wahlauseinandersetzung bereit w&auml;ren. Wenn sich Gabriel dazu entschl&ouml;sse, angesichts der Leere beim Angebot eigener sozialdemokratischer Kandidaten f&uuml;r das Kanzleramt, Wagenknecht die Spitzenkandidatur f&uuml;r ein breites informelles B&uuml;ndnis von SPD, Linkspartei und linken Gr&uuml;nen anzubieten, dann s&auml;he das f&uuml;r Frau Merkel kritischer aus. Aber dieser Einfall ist so unwahrscheinlich, dass wir ihn vergessen k&ouml;nnen.<\/p>\n<p>Es bleibt die kleine Gefahr der positiven Stabilisierung der Linkspartei und vor allem die Gefahr einer fundierten Kritik an der Politik der Bundeskanzlerin. Das w&auml;re ein St&ouml;rfaktor, der ihr und ihren Mitstreitern, zu denen offensichtlich auch Redakteure der Frankfurter Rundschau und der Zeit und des Spiegel und einiger &ouml;ffentlich-rechtlicher Rundfunk Sender geh&ouml;ren, nicht gef&auml;llt. Vor allem deshalb muss die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, systematisch fertiggemacht werden. Dazu geh&ouml;ren als Hilfsmittel die zu beschreibenden Tricks:<\/p>\n<p><strong>Der erste Trick l&auml;uft schon seit fast drei Jahren: Linke werden dadurch stigmatisiert, dass man sie mit den Rechten in einen Topf wirft.<\/strong><\/p>\n<p>Wer als Links gilt, wird dadurch diffamiert und in ein schlechtes Licht ger&uuml;ckt, dass man ihm zugleich rechte oder rechtskonservative Positionen unterstellt. Man nennt das dann Querfront. Dieser Begriff signalisiert, da w&uuml;rden fortschrittliche und reaktion&auml;re politische Kr&auml;fte gemeinsam an einem Strang ziehen. Das war der typische Trick, um fortschrittliche Montagsdemonstrationen und die Friedensbewegung, beginnend mit dem April 2014, mit den Rechten zu verbinden und zu stigmatisieren; auch die NachDenkSeiten sind gelegentlich Opfer dieser Strategie geworden, am deutlichsten sichtbar bei der sogenannten Studie der Otto Brenner Stiftung und bei der Kritik daran, das Wort L&uuml;genpresse zum Unwort des Jahres zu erkl&auml;ren. <\/p>\n<p>In dieses gelernte Schema von der Querfront wird Sahra Wagenknecht bei dem jetzt aufgetretenen Fall und auch sonst immer hineingepresst. Aus eigener Erfahrung wei&szlig; ich, wie schwer es ist, sich gegen diesen Trick zu wehren. Wenn wir zum Beispiel im Blick auf das Wort L&uuml;genpresse uns der Stigmatisierung beugen w&uuml;rden, dann d&uuml;rften wir nicht mehr beschreiben, wie die Medien l&uuml;gen und die Wahrheit verschweigen.<\/p>\n<p><strong>Der zweite zu beschreibende Trick ist von beachtlicher Bedeutung. Er pr&auml;gt weite Teile der aktuellen Debatte:<\/strong><\/p>\n<p>Der Trick, Sahra Wagenknecht mit der AfD zu verkn&uuml;pfen, und sie auf diese Weise zu besch&auml;digen, funktioniert deshalb so gut, weil es vorher gelungen ist, die AfD auf die Anklagebank zu setzen. Den Ankl&auml;gern, von Merkel bis Seehofer, von Gabriel bis &Ouml;zdemir und auch einem Teil der Linkspartei (siehe oben) ist es gelungen, sich selbst im Spiegel dieser unm&ouml;glichen rechtsorientierten politischen Gruppierung von AfD bis Pegida nicht nur als m&ouml;glich, sondern auch als gut und vorbildlich und h&ouml;chst demokratisch darzustellen.<\/p>\n<p>Dabei spielt die Sache keine Rolle. Es wird nicht gepr&uuml;ft, ob die Union, insbesondere die CSU und selbst die CDU und ihre Vertreter Positionen vertreten, die den programmatischen Vorstellungen der AfD sehr nah sind. Es wird zum Beispiel nicht &uuml;berpr&uuml;ft, ob etwa Herr Seehofer von der CSU in der Frage des Asyls &auml;hnliche Positionen wie Frau Petry vertritt. Es wird auch nicht gepr&uuml;ft, ob der Bundesinnenminister mit seinen Forderungen nach Abschiebung und mit seiner Abschiebungspraxis dem entspricht, was die AfD zu diesem Thema fordert. Es ist dabei auch &uuml;berhaupt nicht von Bedeutung, dass die Bundeskanzlerin mit ihrem Deal mit Erdogan nah an AfD-Positionen heranger&uuml;ckt ist. Entscheidend ist nur, was in den K&ouml;pfen und Herzen der Menschen an Images gepr&auml;gt worden sind. Da lautet die Botschaft eben, CDU, CSU, SPD, FDP, Gr&uuml;ne und die Medien, die Allparteien- und Medien-Koalition sind gegen die AfD. <\/p>\n<p>Was inhaltlich an Querverbindungen l&auml;uft, wird nicht gepr&uuml;ft. In diesen Zirkel der Anst&auml;ndigen werden auch jene Vertreter der Linkspartei aufgenommen, die wie van Aken und Frau Martina Renner ihre Bewunderung f&uuml;r Frau Merkel erkennen lassen und die somit bereit sind, die Stichworte in der Kampagne gegen ihre eigene Spitzenkandidatin Wagenknecht zu liefern und so den Erfolg ihrer Arbeit als Spitzenkandidatin der Linkspartei zu besch&auml;digen. <\/p>\n<p>Es ist eine Einheitsfront der Guten entstanden, denen die B&ouml;sen gegen&uuml;bergestellt werden. Das ist die AfD und unabh&auml;ngig davon, dass Sahra Wagenknecht eine der sch&auml;rfsten Kritiker dieser rechtskonservativen Vereinigung ist, wird sie gedanklich und imagem&auml;&szlig;ig in dieses Milieu hineingeschoben.<\/p>\n<p>Da hilft es dann der Angegriffenen nicht, wenn sie darauf hinweisen kann, dass sie zum Beispiel ihre Kritik an der Fl&uuml;chtlingspolitik der Bundeskanzlerin Merkel unabh&auml;ngig von der Kritik der AfD formuliert hat. Es hilft auch der Hinweis auf die differenzierte Aussage wie im Falle des Stern-Interviews nicht weiter. Es reicht, sagen zu k&ouml;nnen, was Sahra Wagenknecht vertritt, vertreten auch Vertreter der rechtskonservativen AfD.<\/p>\n<p><strong>Den dritten Trick kennen wir aus vielen anderen Zusammenh&auml;ngen: Wenn man wirksam einen fortschrittlichen Menschen kritisieren und m&ouml;glichst ausschalten will, dann muss man das von Medien und Personen besorgen lassen, die ein fortschrittliches Image haben.<\/strong><\/p>\n<p>Wenn man den Ruf einer Politikerin wie Sahra Wagenknecht glaubw&uuml;rdig besch&auml;digen will, dann geht das nicht besonders gut mit einschl&auml;gigen rechtskonservativen Medien aus dem Springer-Konzern, mit der Welt oder mit der FAZ zum Beispiel. Daf&uuml;r braucht man ein Blatt wie die Frankfurter Rundschau, die immer noch als fortschrittlich und aufgeschlossen gilt, obwohl sie inzwischen zum Konzern der FAZ geh&ouml;rt.\n<\/p><\/li>\n<li><strong>Die Bedeutung der Kampagne gegen Wagenknecht f&uuml;r den Wahlkampf 2017 und die notwendige Konsequenz: ein Parteiordnungsverfahren gegen die Stichwortgeber<\/strong>\n<p>Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die Kampagne, die mit Unterst&uuml;tzung von Mandatstr&auml;gern der Linkspartei gef&uuml;hrt wird, Folgen f&uuml;r das Wahlergebnis haben. Wenn eine Parteif&uuml;hrung noch ein bisschen Selbstachtung hat und vor allem, wenn sie den M&uuml;hen der Wahlk&auml;mpfer nicht den Boden unter den F&uuml;&szlig;en wegziehen will, dann darf sie einen Vorgang wie jenen vom Anfang Januar 2017 nicht zulassen. In solchen krassen F&auml;llen sind Parteiordnungsverfahren eine demokratische Pflicht, wenn auf andere Weise ein Burgfriede f&uuml;r den Wahlkampf nicht erreichbar ist.<\/p>\n<p>In der langen Geschichte der SPD gibt es Beispiele f&uuml;r einen laschen Umgang mit solchen Vorg&auml;ngen. Dann sah das Wahlergebnis entsprechend aus. Und es gibt zumindest ein Beispiel f&uuml;r einen konsequenten Umgang mit den innerparteilichen St&ouml;rfaktoren. Daran sei kurz erinnert: <\/p>\n<p>Der Bundeswirtschaftsminister und dann sogar Superminister der SPD, Professor Dr. Karl Schiller, konnte sich im Wahlkampf 1972 mit seiner Rolle nicht richtig zurechtfinden. Er stand auch massiv unter dem Einfluss eines aktiven CDU Mitglieds in der F&uuml;hrungsgruppe seines Ministeriums, gemeint ist der gerade verstorbene Hans Tietmeyer. Schiller hat im Wahlkampf 1972 entdeckt, dass er viel Zustimmung bei den konservativen Medien im Handelsblatt, bei der FAZ und der Springer-Presse erf&auml;hrt, wenn er seine eigene Regierung, die Regierung Willy Brandt, des angeblich z&uuml;gellosen Schuldenmachens anklagt. Der Bundeskanzler Brandt ist damals auf die Forderungen seines Superministers nicht eingegangen, hat sich auch durch dessen &ouml;ffentliche Kampagne nicht erpressen lassen und stattdessen dem R&uuml;cktritt und dem Austritt seines alten Freundes aus Berliner Tagen Karl Schiller aus der SPD nichts in den Weg gelegt. Das waren dann klare Verh&auml;ltnisse und die SPD hat ihr bisher bestes Ergebnis erreicht, auch ohne den allseits bewunderten St&ouml;renfried Karl Schiller, und gegen die Mehrheit der Medien.<\/p>\n<p>Auf heute &uuml;bertragen: Wer auf so &uuml;ble Weise wie die eingangs erw&auml;hnten Personen mit Medien und den politischen Gegnern zusammenspielt, um der eigenen Spitzenkandidatin und der eigenen Partei zu schaden, der sollte besser gehen. Notfalls hilft das Parteiverfahren. <\/p>\n<p>Das ist nur ein Rat zum Wohle eines einigerma&szlig;en guten Wahlergebnisses auf Seiten des linken Teils unserer Politik. Ob politische Selbstm&ouml;rder sich von so etwas beeindrucken lassen, ist eher zu bezweifeln.<\/p><\/li>\n<\/ol><p><strong>Anlage:<\/strong><\/p><p><a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/merkels-politik-hat-die-afd-gross-gemacht\/\">Link zum Stern-Interview mit Sahra Wagenknecht<\/a><\/p><p><strong>Nachtrag 10.1.2017:<\/strong><\/p><ul>\n<li>Ein unzureichender Link auf diese Rede von Wagenknecht wurde ersetzt durch den richtigen.<\/li>\n<li>Die einschl&auml;gige Passage aus dem Stern-Interview wurde komplett &uuml;bernommen und es wurde gekennzeichnet, was die Interviewer des Stern und was Sahra Wagenknecht gesagt haben.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170109-Kampagne-gegen-Sahra-Wagenknecht.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Zum Jahresanfang sind wir mit einer Serie von Medienprodukten zur Feier unserer Bundeskanzlerin &uuml;berrascht worden. &Uuml;berrascht nat&uuml;rlich nicht. &Uuml;berrascht nur von der Massivit&auml;t der Propaganda. Ein gutes Beispiel: die Titelseite der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 1. Januar mit Merkel, Friedenstaube und nach ihr ausgestreckten,<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36545\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,123,183],"tags":[1952,1171,1276,403,1542,1055,248,246,315,421,1534,1235,632],"class_list":["post-36545","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-kampagnentarnworteneusprech","category-medienkritik","tag-abschiebung","tag-asyl","tag-attentat","tag-berliner-zeitung","tag-faz","tag-fluechtlinge","tag-frankfurter-rundschau","tag-linke-mehrheit","tag-merkel-angela","tag-polizei","tag-querfront","tag-van-aken-jan","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36545","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36545"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36545\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36561,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36545\/revisions\/36561"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36545"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36545"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36545"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}