(KR\/WL\/AM)<\/p>
Heute unter anderem zu diesen Themen:<\/p>
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Doch dieser Titel ist nicht viel wert. So ist der gesamte Auftragseingang der deutschen Industrie im Oktober drastisch eingebrochen. Es wäre nun an der Zeit zu erkennen, dass sich die Erfolge im Ausland, die durch Lohndumping erzielt wurde, nicht ohne weiteres in ein von der inländischen Nachfrage getragenes Wachstum überführen lassen.<\/p>\n Wenn die Bundesregierung allein darauf setzt, die Nachfrage, die woanders geschaffen wird, nach Deutschland zu lenken, dann wird sie kläglich scheitern. Die Länder, die einen flexiblen Wechselkurs haben, werden sich wehren ihre Währung drastisch abwerten; andere werden auf Protektionismus setzen. Das gilt vor allem für die USA oder Großbritannien. Auch die anderen Euro-Länder werden nicht weiter bluten wollen. Wenn sie auch darauf setzen, die Kosten zu senken, wird das ganz Europa in den Abgrund ziehen – und die Deflation beschleunigen. Anmerkung der NachDenkSeiten-Unterstützerin H.K.:<\/strong> „Es macht wenig Sinn, das Einkommen jener zu erhöhen, die kein Vertrauen in die Märkte besitzen. Denn Mehreinkommen wird nicht ausgegeben, sondern gehalten.“ Das trifft so undifferenziert nicht zu. Denn bei mittleren und unteren Einkommensgruppen fließen Mehreinkommen überwiegend oder ganz in den Konsum.<\/em><\/p>\n Anmerkung KR:<\/strong> Diese Sätze sind bemerkenswert:<\/em> <\/p>\n Ein zusätzliches Defizit (gemeint ist das Staatsdefizit, KR) von einem Prozentpunkt des Sozialprodukts schafft mehr Liquidität, wenn die Staatsquote 45 Prozent statt 20 Prozent beträgt. Wir können froh sein, dass die Staatsquote in allen wichtigen Industrieländern zwischen 35 Prozent und 50 Prozent liegt, und dass auch die deutsche Staatsquote in den vergangenen Jahren nicht weiter abgesenkt wurde.<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n Um die unter Nachfrageeinbrüchen leidende Branche zu stabilisieren, stocken viele Länder ihre Bürgschaftsrahmen jetzt weiter auf. So habe Hessen das Hilfspaket von zuletzt 300 Mio. Euro um weitere 500 Mio. Euro erhöht (…)<\/p>\n Brandenburg stelle Kredite und Bürgschaften in Höhe von insgesamt 400 Mio. Euro bereit. Auch Bayern habe sein Bürgschaftspaket von 80 Mio. Euro pro Jahr auf 180 Mio. Euro erhöht.<\/p>\n Experten rechnen mit einer weiteren Welle hilfsbedürftiger Zulieferer und zugleich einer drastischen Konsolidierung in der Branche. Ländern und Bund drohen daher weitere Hilfsanforderungen. Betroffen sind vor allem Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen oder Bayern, wo viele Zulieferer ihren Sitz haben. In Nordrhein-Westfalen haben bereits 15 Firmen um konkrete Hilfe ersucht. 900 Mio. Euro sind in Form von Bürgschaften in Anspruch genommen worden, 1,1 Mrd. Euro stehen noch bereit. Anmerkung WL:<\/strong> Glaubt man wirklich, dass man auf Dauer mit solchen Staatshilfen die Nachfrage nach Autos erhöhen kann?<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung des NDS-Unterstützers K.F.:<\/strong> Herr Verheugen sollte sich den Bericht von Frontal21 vom 10.12.08 zu Gemüte führen. Dann wüsste er, dass die Pharmaindustrie auf keine zusätzlichen Publikationen in diversen Medien angewiesen ist.<\/em><\/p><\/li>\n Natürlich nicht. SpON war neben BILD, FAZ und FOKUS eine der Angriffsspitzen der Anti-Ypsilanti-Armee. Und wie immer, wenn Mobbing-Täter die Verleumdungen nicht mehr aufrecht erhalten können, muss der Spieß umgedreht werden – denn eines kann der Mobber nie: dem Verleumdeten die Verleumdung verzeihen! Heute wurden die Gewinner der Worst EU Lobbying Awards 2008 in Brüssel gekürt – und hier sind sie: <\/p>\n Worst Lobbying Award <\/strong><\/p>\n Worst Conflict of Interest Award<\/strong><\/p>\n Quelle 1: LobbyControl<\/a> Ein Essay von Heribert Prantl<\/em>. Der ver.di-Bundesvorstand gratuliert dem dju-Vorsitzenden Malte Hinz zur Berufung als Chefredakteur der Westfälischen Rundschau<\/strong> Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich danke all denjenigen, die mir mit Anrufen, per SMS oder Mail gratuliert und vor allem viel Glück bei der Bewältigung der bei der WR anstehenden redaktionellen Aufgaben gewünscht haben. Denjenigen, die seit meiner Ernennung zum Chefredakteur dieser nach wie vor großen, traditionsreichen, aktuell in wirtschaftlich schweres Wetter geratenen Zeitung mit ihren engagiert und künftig sicher auch wieder außerordentlich motiviert arbeitenden 240 Redakteurinnen und Redakteuren in fast 30 Redaktionen und Ressorts mit böswilligen Einschätzungen und Unterstellungen, mit bitteren Verschwörungstheorien unterwegs sind und sich sogar dazu versteigen, meinen Rücktritt von Ehrenämtern und Rausschmiss aus der Gewerkschaft zu fordern, sage ich: Ihr werdet es mir bestimmt nicht übel nehmen, dass mir die breite und zum Teil überschwängliche Reaktion der Rundschau-Belegschaft wichtiger ist, als eine Interessen geleitete Debatte, die offenkundig vor allem spalten soll. Und noch eines: Wer mich so charakterisiert und absichtlich beleidigen will, wie dies der Vorstand der dju Berlin-Brandenburg tut, der kennt mich nicht, der hat außerdem an mir oder meinen Beweggründen, diesen tatsächlich nicht ganz einfachen Job zu machen, keinerlei Interesse. Sie haben es im übrigen zu keinem Zeitpunkt versucht, bei mir nachzufragen, oder gar mit mir persönlich in Kontakt zu treten. Das ist ganz offenbar deren Verständnis von solidarischem Verhalten gegenüber einem seit über 30 Jahren gewerkschaftlich durchaus ein wenig aktiven Redakteur und Betriebsrat. Respekt!<\/p>\n So, nun noch kurz zu den Beweggründen, die neue Aufgabe als CR der Westfälischen Rundschau zu übernehmen:<\/p>\n Über die Tatsache, dass ich einen solchen Debattenbeitrag schreiben muss, bin ich maßlos enttäuscht.<\/p>\n Malte Hinz\n<\/p><\/blockquote>\n Anmerkung WL:<\/strong> Wir hoffen und wünschen, dass Malte Hinz nicht nur deshalb zum Chefredakteur ernannt wird, damit die Personalabbaupläne der WAZ-Konzernleitung reibungsloser durchgesetzt werden können. Wir wünschen ihm im Interesse der Meinungsvielfalt und des Qualitätsjournalismus viel Kraft und Mut.<\/em><\/p><\/li>\n Bei dieser Zusammensetzung der Diskussionsteilnehmer zu diesem Thema im Deutschlandfunk fehlen einem die Worte: <\/p>\n 19.15 Uhr<\/em><\/p>\n Zur Diskussion: Keine Abstriche wegen der Konjunktur – Verdi und DBB fordern 8 Prozent für Landesbedienstete<\/strong><\/p>\n Diskussionsteilnehmer:<\/p>\n Quelle: Deutschlandfunk<\/a><\/p><\/li>\n (KR\/WL\/AM)<\/p>\n Heute unter anderem zu diesen Themen:<\/p>\n
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\nWir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p>\n
\nDeutschland droht eine Mischung aus Depression und Deflation – doch Regierung und Sachverständigenrat haben keinen Plan für die Krise.
\nSeit Jahren setzen die “Weisen” alles daran, normale Lohnzuwächse zu verhindern. Für die Bundesregierung und Sachverständige waren die Lohnmoderation das Herzstück der Wirtschaftspolitik. Sie verwiesen auf die Erfolge, die diese auf außenwirtschaftlichem Gebiet gebracht habe – abzulesen an dem 2007 fast 180 Milliarden schweren Überschuss in der Leistungsbilanz. Deutschland feierte sich als Exportweltmeister.\n
\nQuelle: SZ<\/a><\/p><\/li>\n
\nDeutschland sollte rasch, wie andere Staaten auch, die Staatsausgaben erhöhen. Eine Spritze von 60 Milliarden Euro ist möglich. Von Hubert Gabrisch, Forschungsdirektor des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
\nQuelle: SZ<\/a>\n
\nA brief note on real economic issues. Everyone here seems to be talking about two things: the fate of the auto industry, which is in almost as much trouble in Sweden as it is in the United States, and the German problem. At a time when expansionary policies are desperately needed, the leaders of Europe’s largest economy seem to have their heads in the sand. This is a huge problem: there are large spillovers in fiscal policy among EU nations — that is, a significant fraction of, say, French fiscal expansion ends up promoting employment in Germany or Italy rather than France. So there’s a crying need for a coordinated policy. But the Germans aren’t participating.
\nQuelle: The New York Times<\/a><\/li>\n
\nDie Pleite der US-Bank Lehman hat 40.000 Anleger in Deutschland um ihr Erspartes gebracht. Auf Entschädigung warten sie fast immer vergeblich. Die Geschädigten sind den Angaben zufolge in der großen Mehrheit der Fälle ältere Menschen. Das Durchschnittsalter der befragten Kunden lag bei 64, der älteste Betroffene war älter als 90. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale bestehen gute Aussichten für eine Entschädigung der Opfer, auch wenn es zu Gerichtsprozessen käme. “Geschädigte haben Anspruch auf Entschädigung”, sagte Hörmann. Finanzexpertin Edda Castello fügte hinzu: “Bei der Beratung sind schwerwiegende Fehler gemacht worden.” So hätten viele Berater etwa verschwiegen, dass sie für den Verkauf Provisionen erhielten. Auch seien die Produkte, also die Zertifikate, nicht ordentlich erläutert worden.
\nQuelle: FR<\/a><\/li>\n
\nDie Bundesländer stehen vor einer großen Hilfsaktion für Autozulieferer. Mehrere angeschlagene Unternehmen haben bei Landesregierungen bereits dringlich um Bürgschaften gebeten. Mit Tedrive strauchelte jetzt ein weiterer Zulieferer.\n
\nQuelle: FTD<\/a><\/p>\n
\nBevor alle wieder alles ins Nirwana der Vergesslichkeit verschwinden lassen, lohnt sich ein Blick zurück auf den CDU-Parteitag vor zwei Wochen. Endlich solle wieder „Gerechtigkeit“ einkehren, hieß es. Der Begriff „Flexibilisierung“ wurde bewusst vermieden. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) verkündete gar das Ende des neoliberalen Ausflugs. Dem könnten allerdings Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schnell auf den Leim gehen, wie sich herausstellt.
\nQuelle: Neue Rheinische Zeitung<\/a><\/li>\n
\nDie Armutsforscherin Irene Becker über Aufstocker, die Folgen von Hartz IV und Familien, bei denen das Geld hinten und vorne nicht reicht
\nQuelle: Freitag<\/a><\/li>\n
\nVeolia Verkehr, der wichtigste Konkurrent der Deutschen Bahn im Regionalverkehr, will eine stärkere Rolle spielen. Der Markt ist umkämpft – auch Veolia verlor nun die Strecke Cottbus-Görlitz-Zittau an den Konkurrenten Odeg, der planen soll, seine Zugschaffner auf dem Niveau von Putzkräften zu bezahlen.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nAls Vorkämpfer für die Rechte von Praktikanten gibt sich Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Doch in seinem Ministerium sieht es für die jährlich hundert Praktikanten finster aus – sie erhalten kein Geld. Die Opposition wirft dem SPD-Politiker “Heuchelei” vor.
\nQuelle: Spiegel<\/a><\/li>\n
\nDie Pharmaindustrie soll nach dem Willen der EU-Kommission Produktinformationen über verschreibungspflichtige Medikamente in Printmedien platzieren dürfen. EU-Industriekommissar Günter Verheugen schlug am Mittwoch in Brüssel vor, solche Veröffentlichungen in Tageszeitungen, Zeitschriften und im Internet zu erlauben. Der EU-Kommissar sieht darin keine Lockerung des Werbeverbots für rezeptpflichtige Arzneien: »Es bleibt selbstverständlich dabei, dass Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente verboten ist.«
\nQuelle: jungewelt<\/a>\n
\nSelbst Spiegel Online hat es inzwischen bemerkt: Es ist nur ein Gerücht.\n\n
\nQuelle: kritik-und-kunst<\/a><\/p><\/li>\n
\nDie Süddeutsche Zeitung hat sich dazu herabgelassen, den LINKE-Spitzenkandidaten von Hessen, Willi van Ooyen, zu interviewen. Das Interview ist dergestalt typisch in dem Umgang der Massenmedien mit der LINKEn, dass sich hier eine genauere Betrachtung lohnt, um die üblichen Versatzstücke einmal genauer zu untersuchen.
\nQuelle: Oeffinger Freidenker<\/a><\/li>\n\n
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\nQuelle 2: LobbyControl<\/a><\/p><\/li>\n
\nAm 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Die Schriftform der Menschenrechte ist vorzüglich. Doch wie ist die Realität?\n
\nQuelle: SZ<\/a><\/p><\/li>\n
\nMan kann aus diesen Daten offensichtlich keine einfachen Schlüsse ziehen. Die Untersuchungseinheiten sind zu global. Wir müssen uns damit abfinden, dass solche Studien nur eine sehr begrenzte Aussagekraft besitzen. Wir wissen einfach nicht genau, warum bestimmte Länder besser abschneiden als andere. Kaum wird eine Studie veröffentlicht, vereinnahmen die verschiedenen Lobbygruppen einzelne Zahlen für sich und setzen sie mit anderen Werten in Verbindung, ohne den Zusammenhang beweisen zu können.
\nQuelle: SZ<\/a><\/li>\n
\nUSA: Die tödlichen Milzbrand-Briefe vom Herbst 2001 kamen aus einem Forschungslabor der Army. Verschickt hat sie ein Angestellter
\nQuelle: Freitag<\/a><\/li>\n
\nQuelle: ver.di Deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union<\/a> <\/p>\n
\nich nutze einige freie Minuten, um mich kurz einmal einzuklinken in die laufende, mich zum Teil erheblich irritierende und bisweilen verletzende Debatte. <\/p>\n\n
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\nVolker Pispers über Frau Merkel und das Klima
\nQuelle: WDR<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\n