{"id":36611,"date":"2017-01-13T09:48:41","date_gmt":"2017-01-13T08:48:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36611"},"modified":"2017-01-13T13:57:00","modified_gmt":"2017-01-13T12:57:00","slug":"erhard-epplers-verdienste-und-seine-mitverantwortung-fuer-den-kompetenz-und-waehlerverlust-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36611","title":{"rendered":"Erhard Epplers Verdienste und seine Mitverantwortung f\u00fcr den Kompetenz- und W\u00e4hlerverlust der SPD"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_mueller-1.jpg\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"><\/div><p>An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit <a href=\"http:\/\/www.ev-akademie-boll.de\/tagung\/520117.html\">einer Tagung<\/a> geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpr&auml;sident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard Schr&ouml;der. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><div style=\"clear: right;\"><\/div><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6401\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-36611-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=36611-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170113_Erhard_Epplers_Verdienste_und_seine_Mitverantwortung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Erhard Eppler hat sich sehr verdient gemacht um unser Land und um seine Partei. Zur Liste seiner Verdienste kann ich aus eigener Erfahrung einige markante hinzuf&uuml;gen. Eppler tr&auml;gt aber auch die Mitverantwortung f&uuml;r Fehlentscheidungen der SPD, die <\/p><ul>\n<li>ihr Profil als Partei des Friedens,<\/li>\n<li>ihr Profil als Partei der Sozialstaatlichkeit, der sozialen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit und<\/li>\n<li>ihre wirtschaftspolitische Kompetenz, vor allem die besch&auml;ftigungspolitische Kompetenz<\/li>\n<\/ul><p>kr&auml;ftig besch&auml;digten.<\/p><p>Wenn ein Mensch 90 Jahre alt wird, dann wird erwartet, dass nur seine Verdienste beschrieben und geehrt werden. Wenn ich auch seine Mitverantwortung f&uuml;r gravierende Fehlentscheidungen und f&uuml;r den W&auml;hler- und Mitgliederverlust beim Namen nenne, dann hat das mit Folgendem zu tun: die SPD, die als Mit-Tr&auml;ger einer fortschrittlichen Alternative gebraucht wird, wird erst dann wieder Glaubw&uuml;rdigkeit in wichtigen Teilen unseres Volkes gewinnen, wenn sie ihre Verantwortung f&uuml;r die Politik der Milit&auml;reins&auml;tze und f&uuml;r die Agenda 2010 und damit f&uuml;r die so genannte Reformpolitik der Regierung Schr&ouml;der offen bekennt und sich davon lossagt. Erhard Eppler k&ouml;nnte auch in seinen alten Tagen helfen, diese Revision von Fehlentscheidungen zu bekennen und damit den Neuanfang zu erleichtern.<\/p><p>Dazu will ich ansto&szlig;en. Deshalb dieser Text.<\/p><p>Zu den Anzeichen des Niedergangs der SPD muss noch etwas erg&auml;nzt werden, weil in ihren Reihen die Tendenz besteht, die Dramatik der historischen Entwicklung zu leugnen: In den guten Zeiten starker programmatischer Profilierung zwischen 1969 und 1980 erreichte die SPD bei Bundestagswahlen Werte von &uuml;ber 40 %, maximal 45,8 %. Zum Start von Rot-Gr&uuml;n im Jahre 1998 erreichte sie immerhin 40,9 % und die Union nur 35,1 % der Zweitstimmen.<\/p><p>Diese noch recht gute Ausgangslage wurde innerhalb von zehn Jahren quasi auf die H&auml;lfte des maximalen Ergebnisses von 45,8 % halbiert. 2009 erreichte sie mit dem Spitzenkandidaten Steinmeier gerade einmal 23 %. Heute d&uuml;mpelt sie bei Umfragen um Werte zwischen 20 und 25 Prozentpunkten herum. Ihr politisches Ende als gro&szlig;e politische Kraft in der Bundesrepublik Deutschland ist nicht auszuschlie&szlig;en.<\/p><p><strong>Die Zeit des besonderen Niedergangs zwischen 1998 und 2009 ist gepr&auml;gt von zwei gravierenden Entscheidungen:<\/strong><\/p><p><strong>Erstens: Der Beteiligung am Kriegseinsatz der Bundeswehr durch die sozialdemokratisch gef&uuml;hrte Bundesregierung im Jahr 1999.<\/strong> &ndash; Wie der damalige Bundeskanzler Schr&ouml;der heute bekennt, war das ein v&ouml;lkerrechtswidriger Einsatz. Wegen dieser Entscheidung sind viele aus der SPD ausgetreten.<\/p><p><strong>Zweitens: Die Entscheidung f&uuml;r die Agenda 2010 und eine Reihe anderer gravierender Entscheidungen f&uuml;r die sogenannte Reformpolitik.<\/strong> Die SPD hat in dieser Zeit kr&auml;ftig mitgewirkt an der Erosion der sozialen Sicherheit, der Zerst&ouml;rung der Leistungsf&auml;higkeit der gesetzlichen Rente, der Privatisierung, der Steuersenkung f&uuml;r Spitzeneinkommen, Spitzenverm&ouml;gen und f&uuml;r Spekulanten. Die von der Regierung Schr&ouml;der zum 1.1.2002 beschlossene Befreiung der Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen von der ganz normalen Gewinn- und Einkommensbesteuerung gilt heute noch.<\/p><p>Eppler hat sowohl der Beteiligung am Jugoslawien-\/Kosovo-Krieg als auch der Agenda 2010 und der Reformpolitik der Regierung Schr&ouml;der seinen Segen erteilt. Das war von gro&szlig;er Bedeutung und rechtfertigt den Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers am kommenden Sonntag in der Tat. &ndash; Eppler galt bis dahin als gro&szlig;e St&uuml;tze des linken Teils der SPD. Mit seiner Zustimmung zum Kriegseinsatz wie zur Agenda 2010 hat er dem linken Teil der SPD den Teppich unter den F&uuml;&szlig;en weggezogen.<\/p><p><strong>Drittens: Die Besch&auml;digung der wirtschaftspolitischen und vor allem der besch&auml;ftigungspolitischen Kompetenz der SPD.<\/strong><\/p><p>Epplers Rolle in dieser Sache ist weniger bekannt als seine Rolle bei den beiden anderen zentralen Fehlentscheidungen. Die Anf&auml;nge dieser Erosion habe ich pers&ouml;nlich direkt zu sp&uuml;ren bekommen. Ein kurzer historischer R&uuml;ckblick ist dazu n&ouml;tig: die SPD trat im Dezember 1966 in eine Regierung der gro&szlig;en Koalition mit dem Bundeskanzler Kiesinger (CDU) ein. Anlass war eine Wirtschaftskrise mit Anstieg der Arbeitslosigkeit, f&uuml;r heutige Verh&auml;ltnisse gering, f&uuml;r damalige Verh&auml;ltnisse gro&szlig;. Der schnell erreichte Aufschwung und Besch&auml;ftigungszuwachs und der dann auch eintretende verteilungspolitische Zuwachs zugunsten der abh&auml;ngig Arbeitenden war eng mit dem Namen des Bundeswirtschaftsministers, Professor Karl Schiller verbunden. Mit ihm hat die SPD damals ihre Wirtschaftskompetenz und ihre Kompetenz als Besch&auml;ftigung schaffende Partei ausgebaut. <\/p><p>Dann kam die erste &Ouml;lpreisexplosion im Oktober 1973. Ich war damals Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt. Wir bereiteten in Zusammenarbeit mit den anderen Abteilungen und Ressorts ein Energiesparprogramm vor. Das war zugleich ein St&uuml;ck weit ein Besch&auml;ftigungsprogramm. Zur &Uuml;berwindung des konjunkturellen Einbruchs im Jahr 1975 hat dann die Regierung Schmidt weitere Besch&auml;ftigungsprogramme aufgelegt, unter anderem das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). <\/p><p>Diese Programme wurden von CDU\/CSU, der damaligen Opposition, heftig attackiert. Sie h&auml;tten nichts gebracht au&szlig;er Schulden, so die falsche Behauptung. Diese Politik wurde auch von einem Teil der marxistisch gepr&auml;gten Wirtschaftswissenschaft attackiert. Es gab sozusagen eine Seelenverwandtschaft der sogenannten linken Keynes-Kritiker mit der konservativen, auf den Neoliberalismus setzenden CDU\/CSU. Erhard Eppler schloss sich damals dieser stillen Koalition an &ndash; in seinen Texten tauchten die gleichen Argumente wie bei Kohl, Lambsdorff und Tietmeyer auf. Eppler hat vermutlich im weiteren Verlauf einiges dazu beigetragen, dass die SPD auf ihr Markenzeichen einer aktiven Besch&auml;ftigungspolitik verzichtete.<\/p><p>Pers&ouml;nlich war ich gleich zu Beginn mit der, wie ich es empfand, Umorientierung Erhard Epplers konfrontiert. Wir hatten anfangs der siebziger Jahre eine enge Beziehung &ndash; gepr&auml;gt von Erhard Epplers gro&szlig;artiger Leitung einer sehr kompetenten Steuerreformkommission der SPD, auch gepr&auml;gt von der gemeinsamen Verteidigung der Ergebnisse dieser Steuerreformkommission gegen&uuml;ber dem sozialdemokratischen Superminister Karl Schiller, der 1971 gegen Erhard Eppler auf dem Parteitag zur Steuerreform auftrat und angesichts der vorgeschlagenen Steuererh&ouml;hung f&uuml;r die Spitzenverdiener rief: &bdquo;Genossen lasst die Tassen im Schrank&ldquo;. Ich hatte auch dabei mitgeholfen, dass das Wahlprogramm von 1972 von Epplers neuem Anliegen &bdquo;Lebensqualit&auml;t&ldquo; gepr&auml;gt war. Lauter Anzeichen eines guten Verh&auml;ltnisses. <\/p><p>1974 oder 1975, gerade als Erhard Eppler sein Buch &bdquo;<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Erhard_Eppler\">Ende oder Wende<\/a>&ldquo; abgeschlossen hatte, luden meine Frau und ich ihn zum Abendessen ein. Wir kamen im Gespr&auml;ch auch auf die Besch&auml;ftigungsprogramme der Regierung Schmidt zu sprechen. Eppler hielt nichts davon, dass der Konsum weiter bef&ouml;rdert werden sollte. Ich warb daf&uuml;r, doch zu verstehen, dass es Menschen und Familien in Deutschland gebe, die anders als er und ich noch ein bisschen mehr Konsum gebrauchen k&ouml;nnten und es doch sehr darauf ank&auml;me, welchen Konsum man wachsen lassen solle. &ndash; Einen positiven Eindruck habe ich mit meinen Argumenten bei Erhard Eppler nicht hinterlassen. Ich geh&ouml;rte aus seiner Sicht ab sofort zur Fraktion der Keynesianer, der ich nie war.<\/p><p>Die pers&ouml;nliche Befindlichkeit ist in diesem Kontext ziemlich uninteressant. Interessant ist, dass Eppler f&uuml;r diesen elementaren Teil der Programmatik der SPD, f&uuml;r die aktive Besch&auml;ftigungspolitik, verloren war. &bdquo;Anerkennend&ldquo; bleibt zuzugestehen, dass er sich mit seiner Position innerhalb der SPD durchgesetzt hat. Leider. Sie bekennt sich heute nur halbherzig zu ihrer besch&auml;ftigungspolitischen Leistung der sechziger und siebziger Jahre. Sie hat das Feld den Neoliberalen und deren Rezepten &uuml;berlassen.<\/p><p>Einige der gro&szlig;en Leistungen Epplers, die nicht in der &Ouml;ffentlichkeit stehen, sind oben schon erw&auml;hnt: seine Kompetenz und Ausstrahlung als Steuerreformer, sein Engagement f&uuml;r Umwelt und Lebensqualit&auml;t. Zum durchaus anerkannten friedenspolitischen Engagement des Erhard Eppler muss noch eine sehr fr&uuml;he Leistung erg&auml;nzt werden: Erhard Eppler trat 1952 der Gesamtdeutschen Volkspartei des sp&auml;teren Bundespr&auml;sidenten Gustav Heinemann bei. Ich erlebte als 14-j&auml;hriger Diskutant und Wahlkampfhelfer der GVP, wie bedeutsam die Impulse dieser Gruppe um Heinemann, Eppler, Posser und Rau f&uuml;r die damalige Friedensbewegung war. Sie hat der sp&auml;teren Entspannungspolitik den Boden bereitet. Auch daf&uuml;r k&ouml;nnen wir dem 90-J&auml;hrigen dankbar sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_mueller-1.jpg\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"\/><\/div>\n<p>An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit <a href=\"http:\/\/www.ev-akademie-boll.de\/tagung\/520117.html\">einer Tagung<\/a> geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpr&auml;sident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36611\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,146,191],"tags":[1550,2013,1654,904,299,432,1648,312,411,1265,278],"class_list":["post-36611","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-soziale-gerechtigkeit","category-spd","tag-agenda-2010","tag-entspannungspolitik","tag-eppler-erhard","tag-grv","tag-konjunkturprogramme","tag-kosovo","tag-parteiaustritt","tag-reformpolitik","tag-schroeder-gerhard","tag-steuerbefreiung","tag-steuersenkungen"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36611","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36611"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36611\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36617,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36611\/revisions\/36617"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36611"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36611"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36611"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}