{"id":36756,"date":"2017-01-25T09:46:37","date_gmt":"2017-01-25T08:46:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36756"},"modified":"2017-01-27T10:40:35","modified_gmt":"2017-01-27T09:40:35","slug":"der-zweifache-schock-schulz-soll-kanzlerkandidat-und-obendrein-parteivorsitzender-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36756","title":{"rendered":"Der zweifache Schock: Schulz soll Kanzlerkandidat und obendrein Parteivorsitzender werden."},"content":{"rendered":"<p>Die gestern bekannt gewordenen Entscheidungen der SPD-F&uuml;hrung wurden in Medien und von den meisten interviewten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begr&uuml;&szlig;t. In meinem Umfeld war man eher schockiert. Es folgen Fragen und Ergebnisse des Nachdenkens &uuml;ber diesen Vorgang. Das vorl&auml;ufige Fazit: Martin Schulz wird uns leider keine Alternative zu Frau Merkel bringen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p><p><em>Anmerkung: Zu diesem Beitrag haben uns interessante Leserbriefe erreicht, die wir <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36782\">hier<\/a> ver&ouml;ffentlicht haben.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9145\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-36756-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=36756-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170125_Der_zweifache_SPD_Schock_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><ol>\n<li><strong>Wof&uuml;r steht Schulz in der Sache?<\/strong>\n<p>Wo sind Unterschiede zu Merkels Politik und ihren Linien erkennbar? <\/p>\n<ul>\n<li>Schulz hat den neoliberalen Kurs mitgemacht. Es ist nicht bekannt, dass er sich gegen die Agenda 2010, den Aufbau eines Niedriglohnsektors und den wesentlich neoliberal bestimmten Lissabon Prozess der Europ&auml;ischen Union gewehrt hat.<\/li>\n<li>Und seine Europapolitik? Er steht f&uuml;r das Europa, das in eine Krise geraten ist. Selbstgemacht von den handelnden Personen. Er h&auml;tte als Pr&auml;sident des Europ&auml;ischen Parlaments auf den Barrikaden stehen m&uuml;ssen, als demokratische Entscheidungen in Griechenland von Br&uuml;ssel und von Berlin aus mit F&uuml;&szlig;en getreten wurden.<\/li>\n<li>Er hat die Umdeutung der Finanzkrise in eine Staats-Schuldenkrise mitgemacht.<\/li>\n<li>Jetzt spricht Schulz viel von sozialer Gerechtigkeit, offenbar soll das ein Schwerpunkt werden. Er h&auml;tte als Pr&auml;sident des europ&auml;ischen Parlaments die Sozialstaatlichkeit Europas als etwas Besonderes, als einen kulturellen Schatz, hervorheben und pflegen m&uuml;ssen. Haben Sie davon etwas gemerkt?<\/li>\n<li>Haben Sie irgendwann von Schulz irgendetwas geh&ouml;rt zu der entscheidenden Frage, wie wir in Europa dazu kommen k&ouml;nnen, dass alle V&ouml;lker Europas am Produktionsprozess, auch am industriellen Produktionsprozess, teilhaben k&ouml;nnen? Ich kenne keine fordernde oder auch nur ermunternde Intervention des fr&uuml;heren Parlamentspr&auml;sidenten zugunsten einer Ann&auml;herung der Lohnst&uuml;ckkosten und der Wettbewerbsf&auml;higkeiten in Europa und speziell im Euro Raum. Das mag &ouml;konomisch-technisch klingen. Es w&auml;re aber ein entscheidender Schritt zur Rettung der europ&auml;ischen Einigung und eine Voraussetzung daf&uuml;r, dass den Rechtsradikalen das Wasser abgegraben wird. Deshalb ist es wichtig.<\/li>\n<li>Und dann eine entscheidende Frage: Sind von Schulz Impulse zu erwarten, die Deutschland und den Westen dazu bringen k&ouml;nnten, den neu entfachten und auch milit&auml;risch angereicherten Konflikt zwischen West und Ost einzufangen und abzubauen? Ich kenne von Schulz nur &uuml;ble und dummdreiste Spr&uuml;che gegen Putin und die Russen &ndash; meist ge&auml;u&szlig;ert in Talkshows. Schulz ist weit entfernt von der genuin sozialdemokratischen Entspannungspolitik. Gabriel h&auml;tte ich nach seinen bisherigen &Auml;u&szlig;erungen eher zugetraut, diesen Faden wieder aufzunehmen. &ndash; Wenn Sie andere Erfahrungen haben, wir ver&ouml;ffentlichen sie und korrigieren damit diese kritische Einsch&auml;tzung des neuen Kanzlerkandidaten der SPD<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Chancen zum Wechsel? Sind die Wahlchancen mit Martin Schulz h&ouml;her?<\/strong>\n<p>Als gestern die Entscheidung f&uuml;r Kanzlerkandidat und Parteivorsitz der SPD verk&uuml;ndet wurden, war des &Ouml;fteren und in Variation zu h&ouml;ren, mit Schulz seien die Chancen f&uuml;r die SPD und auch f&uuml;r einen Wechsel im Kanzleramt h&ouml;her als mit Gabriel. In den Tagesthemen wurde sogar verlautbart, Gabriel selbst meine, Schulz habe bessere Chancen. Die Kommentatorin der ARD berichtete, Schulz sei viel beliebter. Da muss ich und viele meiner Freundinnen und Freunde eine Wahrnehmungspanne haben. Wir halten Schulz weder f&uuml;r beliebter noch f&uuml;r telegener und insgesamt nicht f&uuml;r attraktiver &ndash; nicht einmal attraktiver als Gabriel, obwohl dieser Vergleich schon eine Herausforderung ist.<\/p>\n<p>Die Frage danach, wie einer r&uuml;berkommt, m&ouml;gen manche unserer Leserinnen und Leser f&uuml;r unwichtig und auch f&uuml;r unerlaubt halten. Das ist sogar verst&auml;ndlich, aber es &auml;ndert nichts an der Tatsache, dass in einer Zeit der visuellen Wahrnehmung und Urteilsbildung danach, was man gesehen hat, auch diese Gesichtspunkte wichtig sind.<\/p>\n<p><strong>Zur Einsch&auml;tzung der Wahlchancen sind m&ouml;glicherweise ein paar Zahlen relevanter:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Bei der Bundestagswahl im Jahre 2013 erreichte die SPD 25,7 %. Nebenbei und hier nur nachrichtlich: die Linkspartei erreichte 8,6 % und die Gr&uuml;nen erreichten 8,4 %. Weil sowohl die AfD als auch die FDP an der F&uuml;nf-Prozent-H&uuml;rde scheiterten, h&auml;tte es zu einer Regierungsbildung von SPD, Linkspartei und Gr&uuml;nen gereicht. Die CDU\/CSU hatte 41,5 % der Stimmen bekommen.<\/li>\n<li>Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die SPD 23 %. Damals war der laut Umfragen beliebte Bundesau&szlig;enminister Steinmeier der Kanzlerkandidat. Ist Martin Schulz attraktiver als Steinmeier, so viel attraktiver, dass er das Wahlergebnis von 23 % in Richtung 30 % und dar&uuml;ber rei&szlig;en kann? Das &uuml;berschreitet mein Vorstellungsverm&ouml;gen.<\/li>\n<li>In Umfragen, die zwischen dem 5. Januar und heute gemacht wurden, schwankt die SPD bei der Sonntagsfrage zwischen 20 und 22 %.\n<p>Ich wei&szlig;, gegen&uuml;ber Umfragen muss man kritisch sein. Die Ergebnisse sind allenfalls Anhaltspunkte. Da aber die echten Wahlergebnisse der letzten Zeit (2016) in Sachsen Anhalt und Baden-W&uuml;rttemberg mit 10,6 und 12,7 sogar noch deutlich unter den 20 % lagen &ndash; die Ausnahme war Rheinland-Pfalz mit 36,2 &ndash; , kann man eine gewisse Schl&uuml;ssigkeit der neuerlichen Umfragen nicht von der Hand weisen.<\/p><\/li>\n<li>Das letzte SPD-Ergebnis vor dem Eintritt in die Regierungsbildung lag bei 40,9 Prozentpunkten. Wie ich in einem fr&uuml;heren Beitrag f&uuml;r die NachDenkSeiten schon hinwies, fielen in die Zeit zwischen diesem Ergebnis und dem Absturz elf Jahre sp&auml;ter auf 23 % (2009) gravierende politische Entscheidungen von f&uuml;hrenden Sozialdemokraten, die eine W&auml;hlerin und einen W&auml;hler nach dem andern von ihrer Partei wegtrieben: die Bereitschaft, die Bundeswehr in den ersten Kriegseinsatz  und noch dazu au&szlig;erhalb des NATO-Bereichs zu f&uuml;hren, und damit auch der Bruch der bisherigen Verteidigungsdoktrin, die Agenda 2010, Steuersenkungen f&uuml;r Unternehmen und Vielverdiener, der Aufbau eines Niedriglohnsektors mit prek&auml;ren Arbeitsverh&auml;ltnissen, und vor allem die Besch&auml;digung der gesetzlichen Rentenversicherung und damit der wichtigsten S&auml;ule der Altersvorsorge usw..<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Die daraus folgende naheliegende Frage: Ist von Martin Schulz zu erwarten, dass er die Entscheidungen, die aus der Sicht vieler W&auml;hlerinnen und W&auml;hler Fehlentscheidungen waren, zu korrigieren bereit und f&auml;hig ist?<\/strong> F&uuml;hrt er die SPD zur&uuml;ck auf den Pfad der Friedenspolitik und Verst&auml;ndigung zwischen West und Ost?<\/p>\n<p>Ist er bereit, die Fehler der Agenda 2010 zu bedauern und die Sozialstaatlichkeit Europas zum gro&szlig;en Thema zu machen?<\/p>\n<p>Wird er die Sozialministerin Nahles dazu bringen, ihre Kraft auf die St&auml;rkung der Gesetzlichen Rente zu setzen und sie und &ouml;ffentliches Geld nicht in staatlich gef&ouml;rderter betrieblicher Altersvorsorge zu verplempern?<\/p>\n<p><strong>Die Chancen, zumindest den Anteil der SPD bei den Bundestagswahlen 2017 zu erh&ouml;hen, w&uuml;rden steigen, wenn es Schulz gel&auml;nge, W&auml;hlerinnen und W&auml;hler von den anderen Parteien abzuziehen.<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Von der Union? Das wird schwer werden. Wer mit Merkel nicht zufrieden ist, geht eher zur AfD als zur SPD.<\/li>\n<li>Von der AfD? Wie das gelingen k&ouml;nnte, sehe ich noch nicht.<\/li>\n<li>Von der Linkspartei und von den Gr&uuml;nen? Bei den Gr&uuml;nen schlummern Potenziale, seit die SuperRealos G&ouml;ring-Eckardt und &Ouml;zdemir zum Spitzenduo bestimmt worden sind; bei der Linkspartei k&ouml;nnte etwas zu holen sein, wenn dort die offene Demontage der Spitzenkandidatin Wagenknecht durch die Co-Parteivorsitzende Kipping und ihre Anh&auml;nger einschlie&szlig;lich des Quasi-Parteiorgans Neues Deutschland weitergeht. <\/li>\n<\/ul>\n<p>Aber ist Schulz die Person, die die linken W&auml;hlergruppen in den beiden genannten Parteien wieder an die SPD binden k&ouml;nnte? Eher ist das Gegenteil anzunehmen. Martin Schulz ist f&uuml;r diese Gruppen nicht sonderlich attraktiv. <\/p>\n<p>Mit seiner Nominierung ist noch etwas anderes, f&uuml;r die SPD und f&uuml;r alle, die den Wechsel weg von Angela Merkel wollen, ziemlich Gef&auml;hrliches n&auml;her ger&uuml;ckt: der Schritt zu Schwarz-Gr&uuml;n ist ausgesprochen leicht geworden, weil leicht zu begr&uuml;nden gegen&uuml;ber den linksorientierten Anh&auml;ngern der Gr&uuml;nen, wenn die Alternative &bdquo;Merkel oder Schulz&ldquo; hei&szlig;t. Wer will wegen Schulz von den Gr&uuml;nen zur SPD wechseln?<\/p>\n<p><strong>Das Zwischenergebnis der Erw&auml;gungen &uuml;ber steigende Chancen mit Schulz: eher nein. Diese Einsch&auml;tzung wird noch wahrscheinlicher, weil auch Martin Schulz eine entscheidende Tat zur Verbesserung der Wahlchancen der SPD und einer potentiellen Koalition aus SPD, Gr&uuml;nen und Linkspartei nicht wird vollbringen k&ouml;nnen:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Schulz ist nicht der Typ, weder von der Person noch von den Inhalten her, die eine Volksbewegung zugunsten eines Wechsels in Gang bringen kann.<\/strong><\/p>\n<p>Dazu eine kurze Erl&auml;uterung: Wie man jeden Tag beobachten kann, ist die heutige Bundeskanzlerin Merkel bei den etablierten Medien voll etabliert. Sie wird fast nur gelobt, nie grunds&auml;tzlich kritisiert. Und diese Lobpreisungen gehen inzwischen auch von wichtigen Medienmachern aus, die man linksliberal oder kritisch oder fortschrittlich nennen k&ouml;nnte. Merkel wird nicht nur von den Springer-Medien und den Bertelsmann-Medien gest&uuml;tzt, auch von FAZ, Tagesspiegel, Frankfurter Rundschau, der S&uuml;ddeutschen Zeitung und von vielen regionalen und Lokalzeitungen &ndash; von den privaten Sendern und dem &ouml;ffentlich-rechtlichen Fernsehen und H&ouml;rfunk-Betrieben sowieso. <\/p>\n<p><strong>Der konkurrierende Kandidat Schulz wird also mit einer gut gebauten und immer wieder variierten Medienbarriere zu rechnen haben.<\/strong><\/p>\n<p>Er wird auf jeden Fall nicht auf eine messbare Unterst&uuml;tzung von Seiten der etablierten Medien z&auml;hlen k&ouml;nnen, im Gegenteil, auch solche Medienmacher, die ihn heute noch einigerma&szlig;en freundlich behandeln, werden im Laufe des Wahlkampfes jede Scheu verlieren und Schulz massiv kritisieren, um ihrer Pr&auml;ferenz f&uuml;r Angela Merkel gerecht zu werden. <\/p>\n<p>In dieser Situation bleibt gar nichts anderes &uuml;brig, als eine Volksbewegung und eine Gegen&ouml;ffentlichkeit aufzubauen und die Menschen zu mobilisieren, sie aufzukl&auml;ren, sie zu ermuntern mitzumachen. Sanders und Corbyn haben das vorgemacht, genauso Podemos in Spanien. <\/p>\n<p><strong>Soll Martin Schulz den Aufbau dieser Volksbewegung und der notwendigen Gegen&ouml;ffentlichkeit mithilfe von Menschen schaffen? Er wird es nicht im Ansatz schaffen. Wahrscheinlich wird er es gar nicht wollen. Und Schulz hat programmatisch und inhaltlich nichts zu bieten, was eine Volksbewegung motivieren und begeistern k&ouml;nnte.<\/strong><\/p>\n<p>Das wird dann der Hauptgrund daf&uuml;r sein,<\/p>\n<ul>\n<li>dass Schulz vermutlich &ndash; was die SPD betrifft &ndash; nicht ann&auml;hernd an die 30 % (von unten) herankommt und<\/li>\n<li>dass es f&uuml;r ein B&uuml;ndnis von SPD, Gr&uuml;nen und Linkspartei &ndash; und auch f&uuml;r ein solches B&uuml;ndnis einschlie&szlig;lich der FDP (falls diese &uuml;berhaupt wollte) &ndash;  nicht reicht.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Hatte Sigmar Gabriel und die SPD eine andere Option?<\/strong>\n<p>Nicht in den eigenen engeren Reihen der Mandatstr&auml;ger. Das stimmt. Aber der bisher amtierende SPD-Vorsitzende Gabriel hatte Zeit genug, nach unkonventionellen L&ouml;sungen zu suchen. Darauf sind wir auf den NachDenkSeiten auch fr&uuml;her schon zu sprechen gekommen. Ungew&ouml;hnliche Situationen machen auch ungew&ouml;hnliche L&ouml;sungen m&ouml;glich und n&ouml;tig. Gabriel h&auml;tte unter SPD-Mitgliedern im Land und unter F&uuml;hrungspersonen auch au&szlig;erhalb der SPD suchen k&ouml;nnen. <\/p>\n<p>Es h&auml;tte sogar nahegelegen, die Gelegenheit zu nutzen, um die Linke insgesamt wieder zusammenzubringen oder sich jedenfalls n&auml;her zu bringen Gabriel h&auml;tte vorschlagen k&ouml;nnen, die Spitzenkandidatin der Linken zur gemeinsamen Kanzlerkandidatin zu machen. Das h&auml;tte in seiner Partei einen kleinen Sturm der Entr&uuml;stung ausgel&ouml;st, aber viele Probleme gel&ouml;st. Und vor allem einen Schub f&uuml;r die Bundestagswahl 2017 ausgel&ouml;st, eine totale Politisierung, ein spannendes Match, die Aussicht auf eine Alternative.<\/p>\n<p>Aber das ist vergossene Milch. Nicht mehr zu retten. <\/p>\n<p>So wird Sigmar Gabriel als jener Vorsitzende der SPD in die Geschichte eingehen, der ihren Niedergang, der mit dem Jugoslawienkrieg und der Agenda 2010 begonnen hat, fortsetzte, nicht aufhielt und aus dieser &auml;ltesten Volkspartei eine 20 % Partei gemacht hat.<\/p>\n<p><strong>Unabh&auml;ngig von dieser Entwicklung der SPD bleibt die Frage, wo und wie der fortschrittliche Teil unserer Gesellschaft &ndash; zu dem sich die NachDenkSeiten z&auml;hlen &ndash; die Akzente im kommenden Wahlkampf setzen wollen. Eine offene Frage, vorerst ohne Antwort.<\/strong><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die gestern bekannt gewordenen Entscheidungen der SPD-F&uuml;hrung wurden in Medien und von den meisten interviewten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begr&uuml;&szlig;t. In meinem Umfeld war man eher schockiert. Es folgen Fragen und Ergebnisse des Nachdenkens &uuml;ber diesen Vorgang. Das vorl&auml;ufige Fazit: Martin Schulz wird uns leider keine Alternative zu Frau Merkel bringen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36756\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,122,198,191,190],"tags":[1550,718,2013,401,904,1080,246,1407,315,288,603,1193,1587,278,291],"class_list":["post-36756","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-spd","category-wahlen","tag-agenda-2010","tag-bundestagswahl","tag-entspannungspolitik","tag-gabriel-sigmar","tag-grv","tag-kanzlerkandidat","tag-linke-mehrheit","tag-medienbarriere","tag-merkel-angela","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-ruecktritt","tag-schulz-martin","tag-schwarz-gruen","tag-steuersenkungen","tag-verteilungsgerechtigkeit"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36756","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36756"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36756\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":36785,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36756\/revisions\/36785"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36756"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36756"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36756"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}