{"id":3676,"date":"2008-12-29T13:51:53","date_gmt":"2008-12-29T12:51:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3676"},"modified":"2015-10-25T12:30:13","modified_gmt":"2015-10-25T11:30:13","slug":"bundespraesident-koehler-stuetzt-die-propaganda-der-regierenden-statt-dem-volk-mit-einem-ehrlichen-wort-beizuspringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3676","title":{"rendered":"Bundespr\u00e4sident K\u00f6hler st\u00fctzt die Propaganda der Regierenden, statt dem Volk mit einem ehrlichen Wort beizuspringen"},"content":{"rendered":"<p>Der Kabarettist Georg Schramm hat einen <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=pzLo9aPjeBg\">Antrag auf Amtsenthebung von Bundespr&auml;sident K&ouml;hler wegen arglistiger T&auml;uschung des deutschen Volkes<\/a> vorgeschlagen. &bdquo;K&ouml;hler l&uuml;gt&ldquo;, so Schramm. Das ist hart. Zu hart, so k&ouml;nnte man meinen. Tut mir leid, ich sehe es genau so. In der Weihnachtsansprache des Bundespr&auml;sidenten folgt ein T&auml;uschungsversuch dem andern. In den Worten von Georg Schramm: &bdquo;Wir werden systematisch get&auml;uscht und hinters Licht gef&uuml;hrt.&ldquo; Systematisch arbeiten die f&uuml;hrenden Kreise daran, jenseits der Realit&auml;t und oft in vollem Gegensatz zur Wirklichkeit mit abgesprochenen Formeln eine Scheinwelt aufzubauen. Meinungsmache pr&auml;gt den &ouml;ffentlichen Dialog. Ein markantes Beispiel daf&uuml;r ist K&ouml;hlers Behauptung, die Politik habe &bdquo;entschlossen&ldquo;, &bdquo;klug und besonnen&ldquo; auf die Finanzkrise reagiert. Albrecht M&uuml;ller<br>\n<!--more--><br>\nDarauf komme ich gleich. K&ouml;hlers Ansprache enth&auml;lt trotz aller K&uuml;rze noch eine Reihe weiterer Propagandaelemente, die die Wirklichkeit vertuschen sollen:<\/p><ul>\n<li><strong>K&ouml;hler behauptet, es gebe eine &bdquo;neue Bereitschaft zum Miteinander<\/strong> in den Betrieben&ldquo;. Und er ist froh &bdquo;&uuml;ber die Gelassenheit, die ich &uuml;berall im Lande erlebe&ldquo;. &ndash; Richtig ist hingegen, dass unsere Gesellschaft noch nie nach 1945 so gespalten war wie heute. Sie driftet auseinander &ndash; bei den Einkommen, bei den Verm&ouml;gen, bei den Bildungschancen, auch in den Betrieben zwischen oben und unten, und zwischen Festangestellten und Leiharbeitern. Wenn der Bundespr&auml;sident trotz dieser offenbaren und zunehmenden Spaltung unserer Gesellschaft von einer neuen &bdquo;Bereitschaft zum Miteinander&ldquo; redet, dann will er uns systematisch t&auml;uschen. Denn so weltfremd kann er nicht sein.<\/li>\n<li><strong>K&ouml;hler behauptet, &bdquo;die Reformen der vergangenen Jahre h&auml;tten uns gest&auml;rkt f&uuml;r die Aufgaben, die vor uns liegen&ldquo;.<\/strong> Sie seien &bdquo;ein gutes Fundament&ldquo;. &ndash; Das sind die g&auml;ngigen Redensarten der Regierenden: Der kleine Aufschwung der Jahre 2006 und 2007 war nach Analysen von Fachleuten, die nicht in die Agenda-Politik eingebunden sind, zum einen ausgesprochen klein und hat weite Teile unserer Volkswirtschaft nicht erfasst und nicht beg&uuml;nstigt; und die kleine Belebung war zum andern keineswegs von den so genannten Reformen verursacht. Der Zuwachs an Besch&auml;ftigung ist ausgesprochen prek&auml;r: Minijobs, 1-Euro-Jobs, Leiharbeit, Aussteuerung in die nicht mehr gez&auml;hlte Arbeitslosigkeit. Und die Verunsicherung der Menschen, die noch einen Arbeitsplatz haben durch Hartz IV und die damit verbundene Drohung, keine echte Arbeitslosenversicherung mehr zu haben und nach einem Jahr trotz jahrzehntelanger Arbeit auf Sozialhilfeniveau ausgesteuert zu werden, ist alles andere als ein &bdquo;gutes Fundament&ldquo; f&uuml;r die Zukunft.<\/li>\n<li>Von der <strong>Lebenswirklichkeit jener vielen Menschen in Deutschland, denen es heute wirtschaftlich wirklich schlecht geht<\/strong>, die verschuldet und &uuml;berschuldet sind, denen das Geld hinten und vorn nicht reicht, hat dieser Bundespr&auml;sident keine Ahnung &ndash; oder er schweigt sich absichtlich und auch an Weihnachten zu diesem Thema aus.<\/li>\n<li><strong>K&ouml;hler dankt den &bdquo;Soldatinnen und Soldaten, die in der Ferne f&uuml;r Sicherheit und Wiederaufbau sorgen. Sie dienen dem Frieden &hellip;&ldquo; So seine Redensart.<\/strong> &ndash; Das w&uuml;rde ich gerne so sehen und ich habe auch nichts dagegen, dass der Bundespr&auml;sident den Soldatinnen und Soldaten dankt. &ndash; Aber ein bisschen Ehrlichkeit w&auml;re auch hier angezeigt:<br>\nDenn bei dem einen Krieg, dem Irak-Krieg, in den wir nicht offen verwickelt sind, aber zumindest handfest dadurch, dass wir Nachschubbasis und &Uuml;berflugland f&uuml;r die US-Streitkr&auml;fte darstellen und ihre Geheimdienste hierzulande operieren lassen, kann man von Sicherung des Friedens und von Wiederaufbau keinesfalls reden. &ndash;<br>\nBei dem anderen Krieg, dem Krieg in Afghanistan, w&uuml;rde ich vom Bundespr&auml;sidenten erwarten, dass er nicht die offizielle Version nachplappert, sondern wenigstens ein paar differenzierte Gedanken &auml;u&szlig;ert. Die Gefahr, dass wir dort neben vielem Geld auch in wachsender Zahl Menschen verheizen, und dass immer mehr Afghanen Opfer dieser sogenannten Friedensmission werden, ist n&auml;mlich offensichtlich da.<\/li>\n<li><strong>Wirklich schlimm ist die arglistige T&auml;uschung beim Thema Finanzkrise: <\/strong>\n<p>Bei diesem Thema kennt sich der Bundespr&auml;sident und fr&uuml;here Direktor des Internationalen W&auml;hrungsfonds, Finanzstaatssekret&auml;r in der Regierung Kohl und Pr&auml;sident des Sparkassen- und Giroverbandes a.D. bestens aus. Es ist keine b&ouml;swillige Unterstellung, wenn man annimmt, dass er auch heute wie in den letzten 20 Jahren insgesamt &uuml;ber viele Kan&auml;le bestens informiert ist: &uuml;ber Gefahren, &uuml;ber Schachz&uuml;ge, &uuml;ber Hintergr&uuml;nde &ndash; mehr als die gro&szlig;e Mehrheit der Abgeordneten und sonstigen Regierungsmitglieder.<br>\nUnd dennoch behauptet Horst K&ouml;hler, der Staat habe entschlossen gehandelt, um die Betriebe zu sch&uuml;tzen und um Arbeit und Einkommen der Menschen zu sichern, die Politik habe klug und besonnen reagiert.<\/p>\n<p>Das ist in vieler Hinsicht falsch und es ist, weil der Bundespr&auml;sident die Sachverhalte kennen muss, eine schlimme systematische T&auml;uschung seiner &bdquo;lieben Landsleute&ldquo; am Weihnachtsabend:<\/p>\n<p><strong>Erstens:<\/strong> Der Staat, die Bundesregierung, hat sehr wohl entschlossen gehandelt, um verschiedene Banken und ihre Eigent&uuml;mer vor Verlusten zu bewahren. Der Staat hat die Banken gesch&uuml;tzt und eben nicht die Betriebe &ndash; von einigen Gro&szlig;betrieben vielleicht abgesehen. Der Staat hat alleine bei der Hypo Real Estate (HRE) &ndash; zusammen mit ein bisschen Beteiligung durch andere Banken &ndash; einen &bdquo;Rettungsschirm&ldquo; &uuml;ber 50 Milliarden aufgespannt. Nach Meinung von Fachleuten k&ouml;nnen bis zu 100 Milliarden &euro; f&auml;llig werden, f&uuml;r eine einzelne private Bank, bezahlt von uns Steuerzahlern. Zum Vergleich: Die gesamten Ausgaben des Bundes f&uuml;r 2009 sollen rund 290 Milliarden betragen; die gesamten Kosten f&uuml;r die Hartz IV-Empf&auml;nger betragen 2008 rund 21,7 Milliarden. Und dann 50 oder 100 Mrd. f&uuml;r eine einzige Bank???<br>\nF&uuml;r eine andere private Bank, die Industriekreditbank (IKB) hat der Staat, das sind wieder wir Steuerzahler, 10 Milliarden bereitgestellt und sie dann f&uuml;r 150 Millionen &euro; an die Private Equity Gruppe Lonestar verkauft. Wie man h&ouml;rt, sollen jetzt wieder circa 5 Milliarden als Hilfe f&uuml;r die Lonestar-IKB f&auml;llig werden. <\/p>\n<p>Das waren lauter &bdquo;entschlossen&ldquo; eingegangene Zahlungsverpflichtungen zu Gunsten privater Banken.<br>\nZur &bdquo;Sicherung von Arbeit und Einkommen der Menschen&ldquo; hat die Bundesregierung weder besonnen noch entschlossen gehandelt. Nach langer Diskussion wurde ein erstes Konjunkturpaket verabschiedet. Vorher hat der Bundesfinanzminister gegen das Wort &bdquo;Konjunkturprogramm&ldquo; auf d&uuml;mmliche Weise polemisiert. Tief ideologisch gepr&auml;gt und keinesfalls sachlich und besonnen und schon gar nicht entschlossen.<br>\nWir haben in den NachDenkSeiten auf diese ideologische Verbohrtheit in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder hingewiesen. Es scheint mir dennoch an dieser Stelle notwendig zu wiederholen: Im Fr&uuml;hjahr 2007 sp&auml;testens kannte man den Einbruch des Konsums. Schon in meinem im M&auml;rz 2006 erschienenen Buch &bdquo;Machtwahn&ldquo; habe ich beschrieben, welche gro&szlig;e Gefahr in der Erh&ouml;hung der Mehrwertsteuer um drei Punkte zum 1.1.2007 liegt. Schon damals war auch zu erkennen, welche Gefahr aus den hohen Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;ssen bei uns und einigen anderen L&auml;ndern wie z.B. China einerseits und den hohen Leistungsbilanzdefiziten in den USA f&uuml;r die Finanzwirtschaft folgen k&ouml;nnte.<br>\nEine kluge und besonnene Politik, wie sie Horst K&ouml;hler reklamiert, h&auml;tte sp&auml;testens im Jahr 2006 etwas zur St&auml;rkung der Binnennachfrage tun m&uuml;ssen. Das Gegenteil ist mit der Erh&ouml;hung der Mehrwertsteuer um 3 Punkte geschehen.<br>\nAuch jetzt haben die Verantwortlichen noch nicht erkannt, welches hohe Risiko f&uuml;r unsere Volkswirtschaft und f&uuml;r die Besch&auml;ftigung aus dem Zusammenbruch der Finanzm&auml;rkte folgen kann. Sie streiten &uuml;ber Art und Dimension des Zweiten Konjunkturpakets. Von Besonnenheit und Entschlossenheit zu Gunsten der Mehrheit der arbeitenden Menschen kann keine Rede sein. K&ouml;hler nutzt das Fest der Liebe zur T&auml;uschung seiner Zuh&ouml;rer und Zuschauer zu Gunsten des Ansehens der mit ihm politisch verbundenen Bundesregierung.<\/p>\n<p><strong>Zweitens:<\/strong> Mit dem Qualit&auml;tszeugnis, die Bundesregierung habe besonnen und entschlossen auf die Finanzkrise reagiert, deckt der Bundespr&auml;sident die Tatsache zu, dass die politisch Verantwortlichen eng mit den Interessen der Finanzindustrie verflochten sind und die drohende Finanzkrise, insbesondere die Folgen abenteuerlicher Spekulationen und ma&szlig;loser Renditevorstellungen, schon sehr viel fr&uuml;her kennen konnten und auch kannten. Insbesondere Horst K&ouml;hler muss wegen seiner engen Verflechtung mit diesem Milieu gewusst haben, dass sich die Hauptverantwortlichen der Bundesregierung, n&auml;mlich Bundeskanzler Schr&ouml;der, Bundeswirtschaftsminister Clement und der damalige Bundesfinanzminister Eichel zu Beginn des Jahres 2003 mit den Spitzenvertretern der Finanzwirtschaft trafen. Das &bdquo;Handelsblatt&ldquo; hatte am 24.2.2003 &uuml;ber dieses Treffen berichtet. In den NachDenkSeiten finden Sie am 19. November 2008 eine <a href=\"?p=3599\">Kurzanalyse zu diesem Vorgang<\/a> mit dem entsprechenden Link zum &bdquo;Handelsblatt&ldquo;.<br>\nSchon damals, zu Beginn des Jahres 2003 hatten die Verantwortlichen in der Bundesregierung mit den Spitzen der Banken und der Versicherungswirtschaft dar&uuml;ber beraten, wie man die Kredite notleidender Banken auf eine Auffanggesellschaft, eine so genannte &bdquo;Bad Bank&ldquo; auslagern, b&uuml;ndeln und als Wertpapiere verpacken und weiterverkaufen k&ouml;nnte. Damals wurde beraten, der Staat solle als Entlastung f&uuml;r die Risiken einstehen und eine Garantie abgeben.<br>\nSchon damals war also erkennbar, dass es riesige Risiken gibt und schon damals gab es das unversch&auml;mte Begehren, solche von privaten Wirtschaftssubjekten erzeugten Risiken auf uns Steuerzahler abzuladen.<br>\nEin in Finanzfragen bewanderter und eng mit der Finanzwirtschaft verflochtener Bundespr&auml;sident musste auch diesen Vorgang kennen. <\/p>\n<p>Wahrscheinlich wei&szlig; er vieles mehr, auch solches, was ich nur vermuten kann. Ich vermute zum Beispiel, dass die Personen, die sich damals getroffen haben, nach Bekanntwerden dieses heiklen Vorgangs, beschlossen haben, die Entlastung der Finanzwirtschaft von faulen Krediten zulasten der Steuerzahler auf andere Weise weiterzuverfolgen. Einer der beschrittenen Wege war die Einbindung der staatlichen Kreditanstalt f&uuml;r Wiederaufbau (KfW) in die Spekulationswelt und die entsprechenden Bankinstitute. Auf Betreiben des damaligen Bundesfinanzministers Eichel hatte schon im Jahr 2001 die KfW den 38 %-Anteil der Allianz AG an der privaten Bank IKB, der so genannten Mittelstandsbank, &uuml;bernommen. Wir hatten in den NachDenkSeiten <a href=\"?p=2993\">am 19.2.2008 davon berichtet<\/a>. Wahrscheinlich hat die IKB auch weitere kritische Wertpapier-Pakete von notleidenden Banken &uuml;bernommen. Sie spielte die Rolle einer Bad Bank und wurde dann ja im Jahr 2007\/2008 im wesentlichen vom Bund gerettet.<\/p>\n<p>Das sind Vermutungen, meines Erachtens aber schl&uuml;ssige Vermutungen. Wenn der Bundespr&auml;sident gewollt h&auml;tte, dann h&auml;tte er uns &uuml;ber die wirklichen Zusammenh&auml;nge aufkl&auml;ren k&ouml;nnen, statt uns an Weihnachten wieder einmal systematisch zu t&auml;uschen, wie Georg Schramm sagt.<\/p>\n<p>Dies alles ist kein Grund zur Freude. Eigentlich br&auml;uchten wir einen Bundespr&auml;sidenten, der uns vor Pl&uuml;nderern sch&uuml;tzt. Stattdessen haben wir einen, der die Pl&uuml;nderer vor der Offenlegung ihrer Machenschaften und der &Uuml;berantwortung an die Justiz sch&uuml;tzt. Wirklich ein Grund zur Amtsenthebung.<\/p><\/li>\n<\/ul><p><strong>Anlage:<\/strong><\/p><p><a href=\"http:\/\/www.bundespraesident.de\/-,2.651459\/Weihnachtsansprache-von-Bundes.htm\">Weihnachtsansprache Bundespr&auml;sident K&ouml;hler vom 24.12.2008<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Kabarettist Georg Schramm hat einen <a href=\"http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=pzLo9aPjeBg\">Antrag auf Amtsenthebung von Bundespr&auml;sident K&ouml;hler wegen arglistiger T&auml;uschung des deutschen Volkes<\/a> vorgeschlagen. &bdquo;K&ouml;hler l&uuml;gt&ldquo;, so Schramm. Das ist hart. Zu hart, so k&ouml;nnte man meinen. Tut mir leid, ich sehe es genau so. In der Weihnachtsansprache des Bundespr&auml;sidenten folgt ein T&auml;uschungsversuch dem andern. In den Worten von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3676\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[96,123,132],"tags":[351,241,290,531,215,288,1614],"class_list":["post-3676","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundespraesident","category-kampagnentarnworteneusprech","category-ungleichheit-armut-reichtum","tag-afghanistan","tag-bankenrettung","tag-binnennachfrage","tag-koehler-horst","tag-konjunkturpaket","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-weihnachtsansprache"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3676","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3676"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3676\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28077,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3676\/revisions\/28077"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3676"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3676"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3676"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}