Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (PS\/JB)
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\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n dazu: Merkel kontert Kritik von Trumps Wirtschaftsberater<\/strong> Anmerkung Thomas Trares:<\/strong> Da fehlen einem die Worte! Die Kanzlerin \u201ekontert\u201c Kritik an Deutschlands Handelspolitik, vulgo Export\u00fcbersch\u00fcssen und Lohndumping, mit dem Hinweis, dass die EZB unabh\u00e4ngig sei! H\u00e4? Was? Hat sie das wirklich gesagt?! Unfassbar! Eigentlich h\u00e4tte sie gestern in Stockholm auch sagen k\u00f6nnen: \u201eMein Bekannter und ich waren im letzten Sommer auf einem Campingplatz bei Saarbr\u00fccken. Dort war es sehr sauber.\u201c Dann h\u00e4tte wenigstens jeder sofort gemerkt, welch einen Nonsens die Kanzlerin von sich gibt, und dass die Kritik und ihre Antwort auf die Kritik nichts, aber auch gar nichts miteinander zu tun haben. Das sind zwei v\u00f6llig verschiedene Themen.<\/em> Anmerkung J.K.:<\/strong> Was soll man sagen? Ja, Deutschland exportiert auch Arbeitslosigkeit. Ja, man kann das so sehen, dass Deutschland auf Kosten anderer lebt. Nochmals, die USA hatten 2015 ein Au\u00dfenhandelsdefizit von \u00fcber 800 Milliarden US-Dollar, folgt man der Betrachtungsweise der deutschen \u201cQualit\u00e4tsmedien\u201d haben die USA das einfach zu akzeptieren. Der deutsche Export\u00fcberschuss betr\u00e4gt nach den neusten Zahlen 8,6 Prozent der j\u00e4hrlichen Wirtschaftsleistung. Die EU-Kommission stuft bereits Werte von dauerhaft mehr als sechs Prozent als stabilit\u00e4tsgef\u00e4hrdend ein. Der St\u00f6renfried ist in diesem Falle Deutschland, nicht Trump.<\/em><\/p>\n dazu: Trump\u2019s top trade adviser accuses Germany of currency exploitation<\/strong> Anmerkung unseres Lesers E.J.:<\/strong> Nochmal zum Mitschreiben f\u00fcr die deutsche Qualit\u00e4tspresse: H\u00e4tte Deutschland noch die DM, w\u00e4re es mit den deutschen Export\u00fcbersch\u00fcssen Essig. In Europa verhindert der Euro W\u00e4hrungsanpassungen der durch massive Lohnzur\u00fcckhaltung und Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland an die Wand gedr\u00fcckten EU-\u201cPartner\u201d. Weltweit puffert der Euro den Preis f\u00fcr deutsche Exportleistungen \u2013 weil der Kurs des Euro nicht nur durch die deutsche internationale \u201cExportst\u00e4rke\u201d (= teurer Euro), sondern auch durch die im Vergleich zu Deutschland bestehende internationale \u201cImportst\u00e4rke\u201d der anderen Eurostaaten (=billiger Euro) zu Stande kommt.<\/em> Anmerkung Paul Schreyer:<\/strong> Norbert H\u00e4ring kritisiert in dieser Buchrezension Heiner Flassbeck f\u00fcr dessen Verriss<\/a> von Michael Hudson. Es lohnt, diese Diskussion aufmerksam zu verfolgen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Wieder ein sehr merkw\u00fcrdiges \u201cArgument\u201d der Arbeitgeber: \u201cEr halte es im \u00dcbrigen f\u00fcr problematisch, wenn der \u00f6ffentliche Dienst h\u00f6here Forderungen stelle als Industriegewerkschaften.\u201d Weil nur in der Industrie \u201cunser Wohlstand\u201d erarbeitet (und dann, ganz nebenbei, ans Ausland verschenkt) wird und die Angestellten im \u00d6ffentlichen Dienst blo\u00df D\u00e4umchen drehen, vor allem die Sachbearbeiter in den B\u00fcrgerb\u00fcros, die Krankenschwestern und Feuerwehrleute? M\u00fcssen die Tarifforderungen neuerdings synchronisiert werden und sich am besten an dem viel zu niedrigen Stand ausrichten, der inzwischen \u201cin der Industrie\u201d erreicht wird?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.S.:<\/strong> Der Artikel ist mit \u201cKopfschmerz, Schwindel, Atemnot\u201d noch zur\u00fcckhaltend: Offizielle EU-Zahlen gehen von zehntausenden vorzeitigen Todesf\u00e4llen in Deutschland aufgrund von Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden aus.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das erinnert an die \u201cR\u00fcckkehrpr\u00e4mien\u201d vor \u00fcber 30 Jahren in der Kohl-Zeit. 30 Jahre sp\u00e4ter schrieb<\/a> das Springer-Organ \u201cWelt\u201d dazu u.a.: \u201cKohl wollte die Zahl der T\u00fcrken halbieren. Ein heute absurd wirkender Gedanke, den er damals \u00f6ffentlich in Form einer erfolglosen R\u00fcckkehrpr\u00e4mie artikulierte.\u201d Nun soll die Zahl der hier lebenden Asylbewerber wenn nicht halbiert, aber dennoch verringert werden. Und das soll heute nicht \u201cabsurd\u201d wirken?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Quelle: Badische Zeitung<\/a><\/p>\n Dazu auch: Das sind die gr\u00f6\u00dften Medienkonzerne der Welt<\/strong> Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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\nInterview mit dem Konfliktforscher Jan Oberg, der die Befreiung Aleppos als \u201cweltgeschichtliches\u201d Ereignis einstuft
\nNur knapp sechs Wochen sind vergangenen, seitdem kaum eine Nachrichtensendung ohne Schlagzeile zu den Ereignissen im syrischen Aleppo auskam. Unterst\u00fctzt durch russische Luftangriffen eroberten Mitte Dezember Truppen der syrischen Armee den Ostteil der Stadt und beendeten damit die seit vier Jahren andauernde Kontrolle oppositioneller Milizen. [\u2026]
\nJan Oberg: Berichte, wonach die syrische Regierung, die Armee und de Russen nur unschuldige Zivilisten ermorden und dass der Pr\u00e4sident systematisch seine eigene Leute t\u00f6tet, wie es immer mit kaum oder gar keiner \u00dcberpr\u00fcfung der Quellen behauptet wird, bilden nach meiner Wahrnehmung nicht die ganze Wahrheit ab. Oder schlimmer: Sie sind vors\u00e4tzlich erlogen und verteufelnd. Was Sie \u00fcber die Befreiung Aleppos geh\u00f6rt haben, ist entweder verf\u00e4lscht oder nur ein kleiner Teil einer viel gr\u00f6\u00dferen Wahrheit. [\u2026]
\nJan Oberg: Da haben Sie Recht. Die Zerst\u00f6rung, die ich in Ost-Aleppo sah, war unbeschreiblich. Sie war systematisch. Und es war herzzerrei\u00dfend. Ich habe die Zerst\u00f6rung von Orten wie Sarajevo, Vukovar, Krajina, Ost- und West-Slawonien, Abchasien und S\u00fcdossetien gesehen.
\nDas hier war schlimmer. Aber diese Ruinen \u2013 eingeschlossen die Altstadt, ein UNESCO-Weltkulturerbe \u2013 waren das Ergebnis von vier Jahren Besatzung durch Rebellen, die vor allem von NATO-Staaten und anderen \u201cFreunden Syriens\u201d wie Saudi Arabien und den Golfstaaten unterst\u00fctzt wurden. [\u2026]
\nAktivisten vor Ort und Ersthelfer wie die White Helmets haben immer wieder \u00fcber die gewaltige Zerst\u00f6rung durch Luftangriffe und \u00fcber bombardierte Wohngeb\u00e4ude und Krankenh\u00e4user berichtet. Hatten Sie die M\u00f6glichkeit mit einem von ihnen zu sprechen?
\nJan Oberg: Nein, von dieser mit 100 Millionen US-Dollar finanzierten angeblichen Hilfsorganisation haben ich niemanden in Aleppo gesehen. Ich traf ein paar Anwohner, die von ihnen geh\u00f6rt hatten, aber niemanden, der sie gesehen hatte oder w\u00e4hrend der Besatzungsjahre Hilfe von ihnen erhalten hatte.
\nWo sollen sie gewesen sein, wenn nicht in Ost-Aleppo, um Zehntausenden nach der Befreiung aus vier Jahren H\u00f6lle zu helfen? Stattdessen habe ich junge syrische Freiwillige getroffen, die meisten stammten von der Universit\u00e4t der Stadt oder dem Syrisch-Arabischen Roten Halbmond, einer Organisation, die nicht so viel Gl\u00fcck damit hatte, westliche Unterst\u00fctzung zu bekommen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Linken-Politikerin Sevim Dagdelen hat die f\u00fcr Donnerstag geplante T\u00fcrkei-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Im Vorfeld des Referendums in der T\u00fcrkei k\u00f6nne der Besuch in Ankara nur als Unterst\u00fctzung von Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan gewertet werden, sagte Dagdelen im DLF. Die Demokratie in der T\u00fcrkei werde abgebaut. So seien allein in der letzten Woche 1.000 Menschen verhaftet worden, sagte Sevim Dagdelen im DLF. Aber wenn die Bundeskanzlerin schon in Ankara sei, m\u00fcsse sie sich \u00f6ffentlich f\u00fcr die Freilassung von politischen Gefangenen einsetzen und inhaftierte Oppositionelle besuchen, so die Bundestagsabgordnete der Linken. Dagdelen kritisierte zudem das Verhalten der Bundesregierung bez\u00fcglich der t\u00fcrkischen Soldaten, die in NATO-Einrichtungen gearbeitet hatten und in Deutschland Asyl beantragt haben sollen. Ihres Wissens nach handele es sich um insgesamt 34 t\u00fcrkische Soldaten. Die Linken-Politikerin verwies auf das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge und sagte, dass der Bundesregierung keine Erkenntnisse vorliegen, wie viele Soldaten nach dem Putschversuch in Deutschland Asyl beantragt h\u00e4tten. Sie selbst glaube aber nicht an diese Aussage. In der aktuellen Situation h\u00e4lt Dagdelen es f\u00fcr grundlegend wichtig, wie Deutschland sich in diesem Fall positionieren wird. \u201cDas ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern nat\u00fcrlich auch eine politische Einsch\u00e4tzung und Wertung \u00fcber die Entwicklung in der T\u00fcrkei. Es geht hier um Asyl wegen politischer Verfolgung.\u201d
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n
\nDeutschland beutet durch den Euro andere EU-L\u00e4nder und die Vereinigten Staaten aus, behauptet ein Wirtschaftsberater Trumps. Die Kanzlerin sieht das anders.
\nBundeskanzlerin Angela Merkel weist den Vorwurf eines ranghohen Beraters des amerikanischen Pr\u00e4sidenten Donald Trump zur\u00fcck, wonach sich Deutschland durch den Euro unfaire Handelsvorteile verschaffe. \u201eDeutschland ist ein Land, das immer daf\u00fcr geworben hat, dass die Europ\u00e4ische Zentralbank eine unabh\u00e4ngige Politik macht, so wie das auch die Bundesbank gemacht hat, als es noch keinen Euro gab\u201c, sagte Merkel w\u00e4hrend eines Besuches in Stockholm an diesem Dienstag.
\nUnd weiter hob die Kanzlerin hervor: \u201eDeshalb werden wir auf das Verhalten der EZB auch keinen Einfluss nehmen. Deshalb kann ich auch an der Situation, wie sie ist, und will ich auch gar nichts \u00e4ndern.\u201c
\nQuelle: FAZ<\/a><\/p>\n
\nDieser ganze Wettbewerbsf\u00e4higkeitsirrsinn, die schw\u00e4bische Hausfrau, usw \u2013 eine Bundeskanzlerin muss nicht zwingend eine Wirtschaftsexpertin sein, aber das Ausma\u00df der Ahnungslosigkeit dieser Kanzlerin ist ersch\u00fctternd. Und das soll die Frau sein, die alles vom Ende her denkt? Wahnsinn!
\nNicht besser ist allerdings der Artikel selbst, der diese Absonderungen offenbar noch ernst nimmt und sich weiter unten auch noch in Mutma\u00dfungen ergeht, dass die neue US-Administration \u201egezielt Zwietracht auch zwischen Europas Regierungen s\u00e4en\u201c wolle. Wenn man denkt, das war es jetzt, wird nochmal einer draufgesetzt. Dieses ganze Dokument ist geradezu ein Paradebeispiel f\u00fcr Postfaktisches.<\/em>\n<\/p><\/li>\n
\nEin wichtiger Berater von US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, seine Handelspartner durch einen schwachen Euro \u201causzubeuten\u201d. Deutschland profitiere von einer \u201cextrem unterbewerteten \u2018impliziten Deutschen Mark'\u201d, sagte der Chef des Nationalen Handelsrats, Peter Navarro, der britischen \u201cFinancial Times\u201d.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nBerlin is using a \u2018grossly undervalued\u2019 euro to gain advantage over trading partners, says Navarro
\nPeter Navarro, the head of Mr Trump\u2019s new National Trade Council, told the Financial Times the euro was like an \u201cimplicit Deutsche Mark\u201d whose low valuation gave Germany an advantage over its main trading partners. His views suggest the new administration is focusing on currency as part of its hard-charging approach on trade ties.
\nIn a departure from past US policy, Mr Navarro also called Germany one of the main hurdles to a US trade deal with the EU and declared talks with the bloc over a US-EU agreement, known as the Transatlantic Trade and Investment Partnership, dead.
\n\u201cA big obstacle to viewing TTIP as a bilateral deal is Germany, which continues to exploit other countries in the EU as well as the US with an \u2018implicit Deutsche Mark\u2019 that is grossly undervalued,\u201d Mr Navarro said. \u201cThe German structural imbalance in trade with the rest of the EU and the US underscores the economic heterogeneity [diversity] within the EU \u2014 ergo, this is a multilateral deal in bilateral dress.\u201d
\nGermany\u2019s large trade surplus with the US and much of the eurozone has been a point of friction in Brussels and Washington for several years, with both capitals calling for Berlin to stimulate domestic demand to rebalance its economy.
\nAngela Merkel, the German chancellor, responded to Mr Navarro\u2019s allegations, saying Germany could not influence the euro. At a press conference in Stockholm with Stefan Lofven, Sweden\u2019s prime minister, Ms Merkel said Germany has always \u201csupported an independent European Central Bank\u201d.
\nQuelle: Financial Times<\/a><\/p>\n
\nAuf diese berechtigte Kritik an strukturell (W\u00e4hrungsunion) bedingten deutschen Export\u00fcbersch\u00fcssen gibt Merkel den Michel: F\u00fcr den Euro und seinen Einfluss auf den deutschen Export\u00fcberschuss ist doch ganz alleine die Europ\u00e4ische Zentralbank zust\u00e4ndig. Da passt der Spruch eines anderen US-Pr\u00e4sidenten: Manchmal lassen sich alle f\u00fcr eine Zeitlang und manche f\u00fcr immer f\u00fcr Dumm verkaufen: Aber nicht alle f\u00fcr immer.<\/em>\n<\/p><\/li>\n
\nMichael Hudson greift auf Klassiker der \u00d6konomie wie Adam Smith zur\u00fcck, um die Rolle des Finanzsektors zu kritisieren. Im Mittelpunkt steht ein fast vergessenes Konzept \u2013 die Grundrente. Die Rente hatte in der Volkswirtschaftslehre (VWL) traditionell noch eine andere Bedeutung als in der Alltagssprache. Weil er das nie vergessen hat, geh\u00f6rte Michael Hudson zu den wenigen \u00d6konomen, die vor dem Platzen der Immobilienblase in den USA und dem Beinahekollaps des Finanzsystems warnten. Heute ist das Konzept die Basis f\u00fcr eine Fundamentalkritik an der Rolle des Finanzsektors, wie man sie sonst selten liest. (\u2026) Die Besinnung auf die Klassiker und den speziellen Charakter des Preises f\u00fcr Grund und Boden hat Hudson erm\u00f6glicht, etwas zu sehen, was den meisten \u00d6konomen verborgen blieb, weil sie den Zusammenhang von Kreditvergabe und Immobilienpreisen nicht sahen. Im Fr\u00fchjahr 2006 sagte er in einer Titelgeschichte des Magazins \u201cHarper\u2019s\u201d den baldigen Kollaps der Immobilienpreise und damit den Beginn der Finanzkrise voraus. Dadurch wurde er in den USA und international zu einem gefragten Kommentator. (\u2026)
\nDie Zukunft malt Hudson in d\u00fcsteren Farben. \u201cDer Bankrott scheint unausweichlich\u201d, schreibt er. Denn weil die Banken so viel Spekulation finanzierten und so wenig produktive Investitionen, w\u00fcchsen ihre Anspr\u00fcche an das Produktionsergebnis st\u00e4rker als die Produktion. \u201cDieses Schneeballsystem kann man mit immer leichterer Kreditvergabe und sinkenden Zinsen eine Weile am Laufen halten\u201d, aber irgendwann gebe es nicht mehr genug, die sich noch mehr verschulden wollen und k\u00f6nnen.
\nQuelle: Norbert H\u00e4ring<\/a>\n
\nUS-Pr\u00e4sident Trump m\u00f6chte das Freihandelsabkommen Nafta mit Mexiko neu verhandeln, weil es die USA seiner Meinung nach benachteiligt. Die mexikanische Politikwissenschaftlerin Sabina Morales Rosa sieht das anders \u2013 fordert aber gleichfalls: Nafta muss neu \u00fcberdacht werden. (\u2026) Dabei hat Trump durchaus recht, wenn er behauptet, dass das Freihandelsabkommen auch den US-amerikanischen Industriearbeitern schade. Wie kann es sein, dass dieses Abkommen, das die USA derart bevorzugt, dennoch auch dort die Ungleichheit versch\u00e4rft? Und wie kann es sein, dass Mexiko zwar heute sehr viel mehr Handel treibt, dies aber weder den Menschen noch dem Land nutzt? Die Antwort ist: Das Freihandelsabkommen Nafta ist ein gro\u00dfer Erfolg, auf beiden Seiten \u2013 aber nur f\u00fcr diejenigen, die den Reichtum ohnehin in ihren H\u00e4nden konzentrieren. (\u2026) Die Frage, ob Nafta neu verhandelt werden muss, stellt sich gar nicht. Selbstverst\u00e4ndlich muss dieser Vertrag ge\u00e4ndert oder sogar annulliert werden. Aber nicht aus den Gr\u00fcnden und zu den Bedingungen, die Trump jetzt nennt. Er hat nicht vor, die soziale Ungleichheit zu bek\u00e4mpfen, die diese Art des \u201cFreihandels\u201d mit sich bringt. Er will die Privilegien der US-amerikanischen Konzerne sichern.
\nQuelle: Deutschlandradio Kultur<\/a>\n<\/li>\n
\nDie landeseigenen Wohnungsunternehmen haben per 1. Januar dieses Jahres 21.751 Mieterh\u00f6hungen ausgesprochen. Diese Zahl nannte am Montag der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU). Angaben zur H\u00f6he der Mietforderungen machte der BBU zwar nicht, doch erkl\u00e4rte die Initiative Mietenvolksentscheid zu ihr bekannten F\u00e4llen: \u201cDie Erh\u00f6hungen liegen zum gro\u00dfen Teil \u00fcber 10 Prozent, teilweise betragen sie bis zu 14 Prozent.\u201d Die Forderungen der st\u00e4dtischen Unternehmen liegen damit deutlich \u00fcber dem Limit, das die rot-rot-gr\u00fcne Regierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat. Danach sollen die Mieterh\u00f6hungsm\u00f6glichkeiten bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften f\u00fcr vier Jahre auf zwei Prozent j\u00e4hrlich beschr\u00e4nkt werden. \u201cEs ist ein unglaublicher Vorgang, dass die landeseigenen Gesellschaften den erkl\u00e4rten Willen der Koalitionsparteien zur Begrenzung der Mieterh\u00f6hungen ignorieren und kurz vor der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung die maximal m\u00f6gliche Mieterh\u00f6hung durchsetzen wollen\u201d, sagte Rouzbeh Taheri, Sprecher der Initiative Mietenvolksentscheid.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Bundesarbeitsministerium passt zum zweiten Mal die F\u00f6rderkriterien f\u00fcr das Sonderprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit an. Das geht aus einem Rundschreiben des Bundesverwaltungsamts hervor. Bisher sind erst ein Drittel der geplanten Pl\u00e4tze besetzt. Das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS) passt zum 1. Februar erneut die F\u00f6rderrichtlinie des aus dem Europ\u00e4ischen Sozialfonds finanzierten Sonderprogramms zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit an und erweitert damit unter anderem den potentiellen Teilnehmerkreis. Mit den \u00c4nderungen w\u00fcrden Erkenntnisse aus der Umsetzungspraxis sowie Anregungen aus zwei Workshops mit Praktikern ber\u00fccksichtigt und \u201ezus\u00e4tzliche Impulse f\u00fcr die Zielerreichung des Programms gegeben\u201c, so das f\u00fcr die Umsetzung verantwortliche Bundesverwaltungsamt (BVA).
\nQuelle: O-Ton Arbeitsmarkt<\/a>\n<\/li>\n
\nAn Schulen, Kliniken oder in Bereichen der Justiz kann es bald zu Streiks und Protesten kommen. Verhandlungen \u00fcber eine Tariferh\u00f6hung brachten keine Fortschritte. Die B\u00fcrger m\u00fcssen sich auf bundesweite Warnstreiks und Protestaktionen im \u00f6ffentlichen Dienst einstellen \u2013 etwa an Schulen, Unikliniken, bei Polizei oder Stra\u00dfenmeistereien. Die zweite Runde der Tarifverhandlungen f\u00fcr die Angestellten der L\u00e4nder habe keine konkreten Ergebnisse oder Angebote gebracht, hie\u00df es von Gewerkschaftsseite. Die Besch\u00e4ftigten der L\u00e4nder w\u00fcrden nun in den n\u00e4chsten Tagen und Wochen zu Warnstreiks und Protestaktionen aufgerufen. Kleinere Aktionen hatte es bereits in den vergangenen Tagen gegeben.Die Tarifgemeinschaft deutscher L\u00e4nder (TdL) hatte wiederholt deutlich gemacht, dass sie die Gewerkschaftsforderung mit einem Gesamtvolumen von sechs Prozent Plus f\u00fcr viel zu hoch h\u00e4lt. Nach den Worten des TdL-Verhandlungsf\u00fchrers, Niedersachsens Finanzminister Peter-J\u00fcrgen Schneider (SPD), mussten in der zweiten Runde zun\u00e4chst die einzelnen Forderungen definiert werden, die \u201cunter dem Dach\u201d der sechs Prozent zusammengefasst seien. Er halte es im \u00dcbrigen f\u00fcr problematisch, wenn der \u00f6ffentliche Dienst h\u00f6here Forderungen stelle als Industriegewerkschaften.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nDer \u201cVerband Kommunaler Unternehmen\u201d warnt vor der Entstehung neuer monopolartiger Strukturen auf dem Strommarkt.VKU-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Reiche sagte der Zeitung \u201cDie Welt\u201d, es gebe eine schleichende St\u00e4rkung der gro\u00dfen Netzbetreiber. Der gro\u00dfe Einfluss der vier gro\u00dfen Unternehmen werde aber der grunds\u00e4tzlich dezentral angelegten Energiewende nicht gerecht. F\u00fcr die Stabilit\u00e4t der Netze seien schlie\u00dflich die Stadtwerke und Regionalversorger zust\u00e4ndig.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n
\nEs ist die gr\u00f6\u00dfte Privatisierung seit 1994, als die Deutsche Bahn AG gegr\u00fcndet wurde. Im Jahr 2017 zielt die Selbstentmachtung des Staates auf die Autobahnen. Die Bundesregierung plant, elf Artikel des Grundgesetzes zu \u00e4ndern. Danach wird es nicht mehr wie heute der Zustimmung von allen Landesparlamenten und dem Bundestag bed\u00fcrfen, um zum Bau und Unterhalt der Schnellstra\u00dfen fl\u00e4chendeckend \u00f6ffentlich-private Partnerschaften einzusetzen. Das wird dann allein der Vorstand der neuen, privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft entscheiden k\u00f6nnen \u2013 letztlich autonom und ohne demokratische Kontrolle. Warum soll eine neue Autobahn-GmbH gegr\u00fcndet werden, trotz scharfer Kritik des Bundesrechnungshofes?
\nQuelle: Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\nKopfschmerz, Schwindel, Atemnot: Stickoxide sind eine Gefahr f\u00fcr die Gesundheit \u2013 doch die Politik versagt im Kampf gegen die Luftverschmutzung. Eine interaktive Karte zeigt, ob Ihre Stadt betroffen ist.
\nQuelle: Spiegel Online<\/a>\n
\nDie Bundesregierung will ab Februar ihr neues R\u00fcckkehrprogramm \u201eStarthilfe Plus\u201c beginnen, das den Verzicht auf ein Asylverfahren mit bis zu 1.200 Euro honoriert. In einer Erkl\u00e4rung des Ministeriums hei\u00dft es, durch \u201edas bundeseigene Zusatzprogramm soll nun insbesondere f\u00fcr diejenigen, deren Erfolgschancen im Asylverfahren sehr gering sind, ein finanzieller Anreiz geschaffen werden\u201c. Die Entscheidung zur freiwilligen R\u00fcckkehr in die Heimat solle \u201em\u00f6glichst schon im Asylverfahren, sp\u00e4testens jedoch innerhalb der Ausreisefrist\u201c fallen.Nach Sch\u00e4tzungen des Bundesamtes f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge haben 2016 rund 55.000 Personen Deutschland freiwillig verlassen. Das Programm \u201eStarthilfe Plus\u201c richtet sich laut Ministerium an Menschen aus 40 Herkunftsstaaten.
\nQuelle: Migazin<\/a>\n
\nSchade eigentlich, dass um die Jahrtausendwende noch keiner daran dachte, Fake-News zu verbieten. Vielleicht h\u00e4tte uns das Hartz IV und die Riesterrente erspart. M\u00fcsste man solche Folgen, Fake-Produkte also, nicht eigentlich auch auf den Pr\u00fcfstand stellen? [\u2026]
\nBei der ganzen Agenda 2010 war das nicht viel anders. Welche Hiobsbotschaften setzte man uns vor! Arbeit sei zu teuer. Die Arbeitslosen wollten es angeblich bleiben. Man konnte ja so fein leben von der St\u00fctze. Nur Fake-Nachrichten dazu. Auf allen Kan\u00e4len. Die wenigen Standhaften in der Sozialdemokratie, Leute wie Ottmar Schreiner etwa, wurden als die eigentlichen Faker hingestellt. Sie h\u00e4tten n\u00e4mlich die Wahrheit noch nicht erkannt. Hartz IV m\u00fcsse sein. Und zwar genau so, mit all seinen Repressalien. Und noch weitere sollten folgen, denn man k\u00f6nne doch gar nicht hart genug gegen die Sozialschmarotzer vorgehen. Auf Grundlage von Fakes senkte man Unternehmenssteuern, l\u00f6ste die parit\u00e4tische Krankenversicherung einseitig auf, schuf Erleichterungen f\u00fcr Arbeitsverh\u00e4ltnisse au\u00dferhalb der so genannten Normalbesch\u00e4ftigung. Dort nat\u00fcrlich im untersten Lohnsegment. Man erleichterte es, sich Arbeitnehmer einzustellen, f\u00fcr die keine Sozialabgaben zu entrichten waren. Konnte sie nun schneller feuern und sparte sich Betriebsr\u00e4te in kleineren Betrieben. Alles nur, weil gewisse arbeitgebernahe Kreise Ger\u00fcchte in die Welt setzten. Tatsachenf\u00e4lschung betrieben. Weil sie faketen.
\nQuelle: neulandrebellen<\/a>\n<\/li>\n
\nAls Historiker zieht Daniele Ganser beim Konzept der Kontaktschuld Parallelen zum Dritten Reich: \u201eIm Dritten Reich hat es gehei\u00dfen: Bei diesem Juden darfst du nicht einkaufen. Das ist Kontaktschuld, historisch gesehen. Und heute hei\u00dft es: Mit dem Russen darfst du nicht sprechen, mit Muslimen darfst du nicht sprechen.\u201c Daniele Ganser findet es grunds\u00e4tzlich falsch, bestimmte Bev\u00f6lkerungsgruppen zu ignorieren und das Gespr\u00e4ch mit ihnen zu verweigern. Das gelte auch f\u00fcr rechtsnationale Bewegungen wie die AfD und deren W\u00e4hler. \u201eWenn jemand SPD, CDU oder FDP w\u00e4hlt, darf man mit ihm sprechen, aber wenn der gleiche Mensch seine Meinung \u00e4ndert und dann AfD w\u00e4hlt, spricht man nicht mehr mit ihm. Das macht keinen Sinn. Inhaltlich kann man immer streiten, aber was ich kritisiere, ist, dass die Idee der Kontaktschuld immer oberfl\u00e4chlich ist. Es geht nie um die Inhalte, sondern immer nur um den Brand \u2013 den Brand \u201aAfD\u2019 oder den Brand \u201aKen Jebsen\u2019\u201c.
\nQuelle: Sputnik News<\/a>\n<\/li>\n
\nSeit 1995 erhebt der Journalist Lutz Hachmeister das j\u00e4hrliche Ranking der gr\u00f6\u00dften Medienkonzerne der Welt. Es zeigt, wie massiv sich der Markt ver\u00e4ndert hat. \u2026 Im Gespr\u00e4ch mit Ulrike Simon vom RedaktionsNetzwerk Deutschland entwickelte Hachmeister, Direktor des Institut f\u00fcr Medien- und Kommunikationspolitik (IfM), f\u00fcnf Thesen:\n\n
\nNoch vor wenigen Jahren war Netflix unbekannt. Inzwischen setzt der US-Konzern so viel um wie Axel Springer und Pro Sieben Sat 1 zusammen. Der Umsatz der Google-Holding Alphabet wiederum ist mehr als zehnmal so hoch wie der von Netflix. Das geht aus dem Ranking der weltgr\u00f6\u00dften Medienkonzerne 2016 hervor, das HORIZONT Online exklusiv ver\u00f6ffentlicht
\nQuelle: Horizont<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAm Donnerstag wird Daniel Kehlmanns \u201cHeilig Abend\u201d uraufgef\u00fchrt. (\u2026) \u201cDas St\u00fcck ist ein Verh\u00f6r zwischen einem Polizisten und einer Professorin, die er terroristischer Umtriebe verd\u00e4chtigt\u201d, so Daniel Kehlmann im Deutschlandradio Kultur. Die Philosophieprofessorin soll eine Bombe gelegt haben, die an Heiligabend um Mitternacht explodieren wird. Dem Polizisten bleiben 90 Minuten, um herauszufinden, wo die Bombe ist \u2013 falls es sie gibt \u2013 und sie zu entsch\u00e4rfen. Das Verh\u00f6r spiegelt den \u00fcblichen Konflikt zwischen Freiheit und Sicherheit wider, aber es wird auch zum Schlagabtausch zwischen System und Systemkritik: \u201cEinerseits der Polizist, der sagt, ich muss die Menschen besch\u00fctzen vor dem Terror, und andererseits die Professorin, die sagt, die Welt ist so furchtbar und das System ist an sich so gewaltt\u00e4tig, dass jeder Widerstand gegen das System seine Berechtigung hat\u201d, sagt Kehlmann. F\u00fcr den Polizisten sind das Fragen von vorgestern. Die Professorin h\u00e4lt dagegen. \u201cSie sagt: weil man das gel\u00f6st hat? Sind das Fragen von vorgestern, weil Problem der Armut beseitigt ist?\u201d Wer von beiden Recht hat, entscheidet das St\u00fcck nicht. \u201cEs darf in so einer Situation, glaube ich, nicht einen eindeutigen Gewinner oder Verlierer geben\u201d, so der Schriftsteller. \u201cWeil wenn hier einer von den beiden eindeutig im Recht w\u00e4re und der andere im Unrecht, dann w\u00fcrde so ein St\u00fcck sofort in Propaganda umschlagen.\u201d Letztlich stecke hinter vielen aktuellen Fragen die \u201cviel profundere und tiefere und \u00e4ltere Frage der Verteilungsgerechtigkeit\u201d, meint Kehlmann.\u201d Wieso sind die G\u00fcter der Welt so ungerecht verteilt? Wieso sind wenige so reich und so viele so arm, und was kann man tun, um die G\u00fcter der Welt besser zu verteilen? Diese Frage ist immer noch die Frage, die unterhalb all dieser Fragen liegt, die wir als viel aktueller empfinden, und sie ist immer noch die wichtigere.\u201d
\nQuelle: Deutschlandradio Kultur<\/a>\n<\/li>\n
\nBagdad, Sanaa, Mogadischu (dpo) \u2013 Handelt es sich um eine Retourkutsche? Unmittelbar nach dem von US-Pr\u00e4sident Donald Trump verh\u00e4ngten Einreisestopp f\u00fcr Staatsangeh\u00f6rige aus sieben L\u00e4ndern mit vornehmlich muslimischer Bev\u00f6lkerung haben die ersten betroffenen Staaten reagiert. So verh\u00e4ngten unter anderem Syrien, Somalia, Jemen, der Irak und Libyen mit sofortiger Wirkung einen Einreisestopp f\u00fcr US-amerikanische Drohnen.
\n\u201cDrohnen des Typs Predator, Reaper, Raven, Wasp, Global Hawk, T-Hawk, Shadow und Gray Eagle d\u00fcrfen vorerst 30 Tage lang nicht mehr einreisen\u201d, so ein Sprecher des somalischen Au\u00dfenministeriums. \u201cDanach sehen wir weiter.\u201d
\nZuvor hatte eine Analyse ergeben, dass m\u00f6rderische Drohnen, die im Irak, in Libyen, Syrien, Jemen und Somalia f\u00fcr hunderte Todesf\u00e4lle verantwortlich sind, ausschlie\u00dflich aus den USA stammen.
\nQuelle: Der Postillon<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"