{"id":36845,"date":"2017-02-02T09:21:30","date_gmt":"2017-02-02T08:21:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36845"},"modified":"2018-12-30T18:49:09","modified_gmt":"2018-12-30T17:49:09","slug":"die-transpazifische-partnerschaft-ist-tot","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36845","title":{"rendered":"&#8220;Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!&#8221;"},"content":{"rendered":"<div style=\"float:right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170202_tpp-02.jpg\" alt=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\" title=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\"><\/div><p>Was f&uuml;r uns TTIP und CETA, ist f&uuml;r die USA, S&uuml;damerika und den pazifischen Raum das geplante Freihandelsabkommen TPP. Vor allem im US-Wahlkampf spielte TPP eine entscheidende Rolle, da Donald Trump einer der wenigen Kandidaten war, die TPP rundweg ablehnten. Nun hat Trump Taten folgen lassen. &Uuml;ber den Austritt der USA aus dem gr&ouml;&szlig;ten Freihandelsabkommen der Welt und seine Auswirkungen berichtet aus Chile unser S&uuml;damerika-Korrespondent <strong>Frederico F&uuml;llgraf<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1010\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-36845-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=36845-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170102_Die_Transpazifische_Partnerschaft_ist_tot_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>&bdquo;Die TPP ist tot, ich kann es nicht deutlicher ausmalen!&rdquo;, prophezeite gegen&uuml;ber der britischen Nachrichtenagentur Reuters ein um Anonymit&auml;t bittender Referent Donald Trumps eine Woche vor dessen Amts&uuml;bernahme. Gesagt, getan: Als erste offizielle Amtshandlung, am Montag, dem 23. Januar, unterzeichnete der neugew&auml;hlte Pr&auml;sident den Austritt der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft (kurz: TPP genannt), das im Februar 2016 im neuseel&auml;ndischen Auckland von zw&ouml;lf Anrainerstaaten des Pazifik unterzeichnete, gr&ouml;&szlig;te internationale Freihandelsabkommen, das 40 Prozent des Welthandels regeln sollte.<\/p><p><strong>Trump und das Detroit-Syndrom<\/strong><\/p><p>&bdquo;Was wir soeben gemacht haben, ist eine gro&szlig;e Sache f&uuml;r den amerikanischen Arbeiter&rdquo;, erkl&auml;rte Trump. Einige Medien dichteten seinem Federstrich polternde T&ouml;ne an, doch &uuml;berraschend war die Entscheidung nicht. Der Austritt war des Kandidaten l&auml;ngst angek&uuml;ndigtes Wahlversprechen. <\/p><p>Bereits im Juni 2016 hatte er auf einer Wahlveranstaltung in New York den TPP-Teufel an die Wand gemalt. Der Vertrag werde Millionen weiterer Arbeitspl&auml;tze in den USA vernichten und die politische Entscheidungsmacht des Kongresses an eine internationale Kommission ausliefern, &bdquo;Nicht nur h&ouml;hlt er unsere Wirtschaft aus, sondern untergr&auml;bt unsere Unabh&auml;ngigkeit&rdquo;, warnte er. In einem im November 2016 <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/global\/video\/2016\/nov\/22\/a-potential-disaster-trump-dumps-the-trans-pacific-partnership-video\">im Internet verbreiteten Video<\/a> zur Verk&uuml;ndung der geplanten Ma&szlig;nahmen f&uuml;r seine ersten 100 Regierungstage f&uuml;gte er hinzu: &bdquo;Die TPP ist ein potentielles Desaster f&uuml;r unser Land!&rdquo;. <\/p><p>Was der Immobilien-Milliard&auml;r aus Manhattan angeblich mit seinem Widerstand gegen den  TPP-Vertrag verhindern m&ouml;chte, ist eine Wiederholung und Ausbreitung der Folgen des 1994 unterzeichneten Nordamerikanischen Freihandelsabkommens mit Kanada und Mexiko, auch NAFTA genannt, das sich wie ein &ldquo;Jobsauger&rdquo; auf den Arbeitsmarkt der USA ausgewirkt habe. Offenbar st&uuml;tzte Trump seinen Alarmismus auf die Zahlenangaben des Gewerkschaftsverbandes AFL-CIO, wonach mit dem NAFTA-Vertrag innerhalb von 20 Jahren 700.000 Arbeitspl&auml;tze &ndash; vor allem der Automobil- und Elektronikindustrie &ndash; &uuml;ber die Grenze nach Mexiko ausgelagert worden seien. Kritiker des Republikaners halten dem entgegen, dieser Verlust sei mit der Expansion des Dienstleistungs-Gewerbes und den Exporten der US-Landwirtschaft nach Mexiko hochgradig kompensiert worden und h&auml;tten Wohlstand erzeugt.<\/p><p>Wahr ist jedenfalls, dass prosperierende, mexikanische Hochburgen der US-Automobilindustrie, wie Hermosillo, von den Medien als &ldquo;<em>das neue Detroit<\/em>&rdquo; gefeiert werden, doch in scharfem Kontrast dazu, das originale Detroit finanziell kollabierte und als &ldquo;industrielle Geisterstadt&rdquo; verschrien ist.<\/p><p><strong>Geheime Verhandlungen<\/strong><\/p><p>Das im Februar 2016 von Mexiko, Per&uacute;, Chile, Kanada, den USA, Japan, Australien, Brunei, Malaysia, Neuseeland, Singapur und Vietnam unterzeichnete, doch von den jeweiligen Parlamenten noch paraphierungsbed&uuml;rftige TPP-Abkommen war eine Erweiterung der 2002 von Chiles damaligem Pr&auml;sidenten Ricardo Lagos ins Leben gerufenen Transpazifischen Strategischen Wirtschaftspartnerschaft (TPSEP), der die USA erst 2009 als Trittbrettfahrer beitraten, seine Erweiterung forcierten und w&auml;hrend der Administration Barack Obama dessen F&uuml;hrung beanspruchten.<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170202_tpp-01.jpg\" alt=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\" title=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\"><\/p><p>Politischer Hintergrund des US-Interesses am TPP war selbstverst&auml;ndlich die aufstrebende Wirtschaftsmacht Chinas; nicht nur im pazifischen Handelsraum, sondern auch in Lateinamerika. Vor allem mit Direktinvestitionen (2005-2014: 119,0 Milliarden US-Dollar) verdr&auml;ngte Peking hier die USA in den vergangenen Jahren von der F&uuml;hrungsposition.<\/p><p>Die TPP war nicht als Bagatelle geplant, es involvierte 40 Prozent des globalen Brutto-Inlandsprodukts (BIP) und ber&uuml;hrte das Leben von 11 Prozent der Weltbev&ouml;lkerung. Mit einem Rundumschlag wollte die Obama-Administration unter anderem eine globale Regelung zur Abschaffung von 18.000 Regionalz&ouml;llen durchsetzen, die ihren Export behinderten. Kernbereiche der Vereinbarungen waren die Automobil-, Textil- und Pharmaindustrie, mit der Einf&uuml;hrung bindender, doch &auml;u&szlig;erst umstrittener Normen zur Regulierung des  Arbeits-, Umwelt- und Urheberrechts. <\/p><p>Die Verhandlungen dauerten sieben Jahre lang und wurden streng geheim gef&uuml;hrt. Selbst US-Abgeordneten wurde die Einsicht in die Protokolle nur unter strenger Bewachung in den Kellern des Kapitols gew&auml;hrt. Wikileaks musste nach<em>haken<\/em>, erst dann wurde der vollst&auml;ndige Vertragstext Ende 2015 bekannt.<\/p><p><strong>Die neoliberale Demontage<\/strong><\/p><p>Dagegen erhoben sich seit Ende 2014 in verschiedenen Unterzeichnerstaaten die Stimmen der Zivilgesellschaft, so zum Beispiel der chilenischen und peruanischen Nichtregierungs-Organisationen &ldquo;Chile Mejor Sin TPP &ndash; Chile besser ohne TPP&rdquo; und &ldquo;No Negociable Peru &ndash; Peru nicht aushandelbar &ldquo;. <\/p><p>&bdquo;Dies ist ein Freihandelsabkommen, das die Regierungen unter Ausschluss der Bev&ouml;lkerung, der indigenen Volksgruppen und des Parlaments ausgehandelt haben&ldquo;, klagten wiederholt Vertreter von &ldquo;Chile Mejor Sin TPP&rdquo;. Ende 2015, wenige Monate vor der Vertragsunterzeichnung, wurde in Chile bekannt, dass lediglich 9 Prozent der 158 Parlamentarier des Landes den vollst&auml;ndigen TPP-Vertragstext kannten.<\/p><p>Zu den umstrittenen Bereichen geh&ouml;rte zum einen die Ausdehnung von Patenten auf chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse aus den USA, die einheimische Generika vom Markt verdr&auml;ngen und Preiserh&ouml;hungen bewirken sollten. Zum anderen wurde bef&uuml;rchtet, dass die globale &Uuml;bertragung des US-amerikanischen Copyrights auf das Internet eine scharfe &Uuml;berwachung und den Netzausschluss sogenannter &ldquo;Urheberrechts-T&auml;ter&rdquo; zur Folge h&auml;tte. <\/p><p>Mit &ldquo;freiem Handel&rdquo; habe das TPP nur wenig zu tun, wurde in Lateinamerika gewarnt. Die Regulierung des Wettbewerbs zwischen privaten und &ouml;ffentlichen Betrieben war von Anbeginn als neoliberaler Kraftakt zum Nachteil des staatlichen Sektors angelegt. Doch es sollte noch dicker kommen: Die <em>Judizialisierung<\/em> der Weltwirtschaft mit der Aush&ouml;hlung des Nationalstaats und seiner Rechtsordnung durch die US-Justiz; ein Auswuchs, der z.B. mit der Klage von Geierfonds gegen die argentinische Regierung Wellen der Emp&ouml;rung schlug. Mit dem TPP sollten transnationale Konzerne jederzeit fremde Regierungen vor internationalen Gerichten verklagen d&uuml;rfen, wenn sie deren Wirtschaftsma&szlig;nahmen als &ldquo;Bedrohung&rdquo; ihrer Investitionen empfanden.<\/p><p>Zwei US-Amerikaner &ndash; Nobelpreistr&auml;ger Joseph Stiglitz und  Adam S. Hersh &ndash; warnten jedoch im Oktober 2015 in der Schweizer Handelszeitung (6.10.2015) vor dem &ldquo;<strong>Transpazifischen Freihandelsschwindel<\/strong>&ldquo;. Verst&ouml;rt &uuml;ber das Festhalten lateinamerikanischer Regierungen am sch&auml;dlichen Vertrag, erkl&auml;rte Stiglitz Wochen sp&auml;ter gegen&uuml;ber dem chilenischen Mercurio (26.11.2015): &ldquo;Ich verstehe [Michelle] Bachelet nicht!&rdquo;, und ermahnte die sozialistische Staatspr&auml;sidentin wegen ihrer Blau&auml;ugigkeit.<\/p><p>Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaftler und Parlamentarier Perus, Kanadas, der USA und Mexikos trafen sich im Januar 2016 in Mexiko-City f&uuml;r die Absprache grenz&uuml;berschreitenden Widerstandes in Gemeinden, Medien und Justiz, notfalls vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Aus ganz anderen Gr&uuml;nden kam ihnen ein Jahr sp&auml;ter Donald Trump zu Hilfe: Die TPP ist nun begraben.<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170202_tpp-03.jpg\" alt=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\" title=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\"><\/p><p><strong>Intensivierung des Regiohandels statt &ldquo;Plan B&rdquo; mit China<\/strong><\/p><p>Begraben oder nur scheintot? Im November hatte noch Chiles Pr&auml;sidentin Trumps Drohung, die TPP zu verlassen, nicht geglaubt. &Uuml;ber Jahre hinweg verteidigte sie das geplante Abkommen als &ldquo;gro&szlig;en Vertrag&rdquo;  zwschen denjenigen, die an die &ldquo;Vorz&uuml;ge des freien Handels und einer offenen Wirtschaft&rdquo; glauben. Doch nun erkl&auml;rte ihr christdemokratischer Au&szlig;enminister und einer der eifrigsten TPP-Verfechter, Heraldo Mu&ntilde;oz, nach dem US-Austritt stehe der Vertrag nicht mehr auf der Agenda.<\/p><p>Allerdings, der Handel zwischen Chile und den USA wird ohnehin durch ein bilaterales Freihandelsabkommen geregelt, dessen Aushandlung ganze neun Jahre dauerte und das 2003 in Kraft trat. Auf chilenischer Seite wurde das Abkommen von Pr&auml;sident Ricardo Lagos unterzeichnet, von dessen Auswirkungen seine sozialistischen Parteifreunde und Nachfolger, darunter Michelle Bachelet, offenbar nichts dazu gelernt haben. <\/p><p>Im Jahr 2015 exportierten die USA beispielsweise Waren im Wert von 15 Milliarden Euro nach Chile, die in Nordamerika 25.571 Arbeitspl&auml;tze sicherten. Umgekehrt brauchte Chile ganze 10 Jahre, um 75 Millarden Euro Exporterl&ouml;se auf dem US-Markt zu erzielen, vor allem mit Kupferausfuhren. <\/p><p>Was das Freihandelsabkommen mit den USA und allen anderen Handelspartnern dem industriell unterentwickelten Andenland bescherte, war die Fortschreibung der alten Welt-Arbeitsteilung: dort der Industrie-und Technologie-Gigant USA, hier der Rohstoff-Lieferant  Chile.<\/p><p>Die TPP musste jedoch erst gekippt werden, damit der &auml;u&szlig;erst begrenzte Anreiz des &ldquo;gro&szlig;en Vertrags&rdquo; (M. Bachelet) f&uuml;r Chile bekannt wurde. Paulina Nazal, Leiterin der Generaldirektion f&uuml;r internationale Wirtschaftsbeziehungen in der chilenischen Regierung, erkl&auml;rte, der Wachstumseffekt des TPP in Bezug auf das BIP h&auml;tte ein Jahr nach Inkrafttreten des Abkommens maximal 1 Prozent betragen.<\/p><p>Mexiko erhoffte sich von den ersten f&uuml;nf Jahren nach Inkrafttreten des TPP Exportzunahmen von bis zu 145 Milliarden Euro in die &uuml;brigen Signatarstaaten. Trumps  R&uuml;ckpfiff zerst&ouml;rte den Traum.<\/p><p>Allerdings, mit Kolumbien an Bord, sitzen die TPP-Mitglieder Mexiko, Peru und Chile auch in der sogenannten &ldquo;Pazifischen Allianz&rdquo;, einem Freihandels-Quartett mit einem Markt von 221 Millionen Verbrauchern und mit 3,7 Billionen US-Dollar in 2015, dem sechstgr&ouml;&szlig;ten BIP im Weltma&szlig;stab. Die &uuml;berraschten Allianz-Mitglieder hoffen nun vom eingeschl&auml;ferten TPP zu profitieren.<\/p><p>Jahrelang musste China, die zweitgr&ouml;&szlig;te Wirtschaftsmacht, vor der eigenen Haust&uuml;r Barack Obamas Mantra zuh&ouml;ren, demzufolge die TPP die politisch-&ouml;konomisch-milit&auml;rische F&uuml;hrung der USA in Fernasien einleiten werde. Der Austritt hingegen k&ouml;nnte die gro&szlig;e Stunde des Reichs der Mitte sein, spekulieren die verwaisten TPP-Mitgliedsstaaten Lateinamerikas und springen von einem Boot ins andere.<\/p><p>Mehr vom selben, ungleichen Warenhandel, nun mit China? <\/p><p>Zu den positiven Aspekten des Trump-Austritts aus der TPP geh&ouml;ren Anregungen und neue Gelegenheiten. Anstatt ihre Hoffnungen an den schwer zug&auml;nglichen Giganto-Markt mit einer Milliarde Verbraucher zu ketten und eventuell einen &ldquo;Plan B&rdquo; mit China verpuffen zu sehen, t&auml;ten zum Beispiel die L&auml;nder Lateinamerikas besser daran, sich ihren Nachbarn st&auml;rker zuzuwenden und den Regionalhandel zu intensivieren, der zwar langsamer w&auml;chst, jedoch Nachhaltigkeit und den Ausbau der Integration verspricht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float:right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170202_tpp-02.jpg\" alt=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\" title=\"Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!\"\/><\/div>\n<p>Was f&uuml;r uns TTIP und CETA, ist f&uuml;r die USA, S&uuml;damerika und den pazifischen Raum das geplante Freihandelsabkommen TPP. Vor allem im US-Wahlkampf spielte TPP eine entscheidende Rolle, da Donald Trump einer der wenigen Kandidaten war, die<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36845\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[141,107,37,30],"tags":[1565,282,669,379,380,895,285,1570,2047,438,1387,2046,1800,1556],"class_list":["post-36845","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitsmarkt-und-arbeitsmarktpolitik","category-audio-podcast","category-globalisierung","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-automobilindustrie","tag-buergerproteste","tag-chile","tag-china","tag-export","tag-freihandel","tag-hedgefonds","tag-mexiko","tag-peru","tag-pharmaindustrie","tag-stiglitz-joseph","tag-tpp","tag-trump-donald","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36845","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=36845"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36845\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":48151,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/36845\/revisions\/48151"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=36845"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=36845"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=36845"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}