{"id":3686,"date":"2009-01-07T09:09:01","date_gmt":"2009-01-07T08:09:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3686"},"modified":"2014-01-23T09:57:48","modified_gmt":"2014-01-23T08:57:48","slug":"vorschlag-von-peter-conradi-fuer-das-spd-wahlprogramm-bahnreform-statt-bahnverkauf-bitte-weiterleiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3686","title":{"rendered":"Vorschlag von Peter Conradi f\u00fcr das SPD-Wahlprogramm: \u201eBahnreform statt Bahnverkauf\u201c &#8211; Bitte weiterleiten"},"content":{"rendered":"<p>Der ehemalige MdB Peter Conradi, der sich schon beim Hamburger Parteitag der SPD im Oktober 2007 gegen die Privatisierung der Bahn geschlagen hatte, hat einen entsprechenden Antrag f\u00fcr den Wahlprogrammparteitag der SPD im Juli 2009 formuliert. Wir unterst\u00fctzen diesen Vorsto\u00df und bitten unsere Leser mit SPD-Kontakten um Mitwirkung. Au\u00dfer dem Antrag in Anlage A finden Sie in Anlage C auch den Text des Begleitschreibens, mit dem Peter Conradi SPD-Mitglieder um Unterst\u00fctzung bittet. In Anlage B notiere ich ein paar Verbesserungsvorschl\u00e4ge zum Antrag. Peter Conradi h\u00e4lt diese zum Teil f\u00fcr nutzbar, zum Teil nicht, weil es ihm um ein breites B\u00fcndnis f\u00fcr einen Vorsto\u00df zur Erhaltung einer \u00f6ffentlichen und verkehrspolitisch aktiven Bahn ankommt. Das ist eine berechtigte Erw\u00e4gung. Albrecht M\u00fcller.<br>\n<!--more--><\/p>\n<p><strong>Anlage A<\/strong><\/p>\n<p><strong>Entwurf f\u00fcr einen Antrag \u201eBahnreform statt Bahnverkauf\u201c<\/strong><br>\n<em>05.01.2009\/pc<\/em><br>\nf\u00fcr das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009<br>\n(Wahlprogramm-Parteitag im Juni 2009)<\/p>\n<p>Der Parteitag wolle beschliessen:<br>\nIn das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 wird folgender Abschnitt aufgenommen:<\/p>\n<p>Bahnreform statt Bahnverkauf<\/p>\n<ol>\n<li><strong>Die bundeseigene Deutsche Bahn AG <\/strong><br>\nAus \u00f6kologischen (Umwelt und Klimaschutz), aus \u00f6konomischen (steigende Energiepreise) und aus sozialen Gr\u00fcnden (Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle und Sicherung der Arbeitspl\u00e4tze) muss der Anteil der Deutschen Bahn (DB AG) am Personen- und G\u00fcterverkehr in den Ballungsr\u00e4umen und in der Fl\u00e4che deutlich erh\u00f6ht werden. Deshalb muss die DB AG ein zu 100% bundeseigenes Instrument der Klima-, Umwelt-, Energie- und Sozialpolitik Deutschlands bleiben.\n<\/li>\n<li><strong>Die Ziele der Bahnreform<\/strong>\n<ul>\n<li>Die DB AG soll alle Mittelst\u00e4dte st\u00fcndlich\/alle Grosst\u00e4dte halbst\u00fcndlich mit IC\/ICE-Z\u00fcgen bedienen und die Reisezeiten durch integrierte Taktfahrpl\u00e4ne verk\u00fcrzen.<\/li>\n<li>Die DB AG braucht ein transparentes, attraktives Preissystem, das die Bahnpreise mit der Benutzung anderer Verkehrsangebote verbindet. <\/li>\n<li>Die DB AG muss ihren Anteil am G\u00fcterverkehr weiter steigern, zum Beispiel durch mit anderen Verkehrsunternehmen kombinierte Transportangebote, auch im grenz\u00fcberschreitenden G\u00fcterverkehr und durch eine Wiederbelebung des regionalen G\u00fcterverkehrs.\n<\/li>\n<li>Die DB AG muss ihre Politik der Streckenstilllegungen und Bahnhofsschliessungen beenden. Die Ausd\u00fcnnung des Bahnverkehrs in der Fl\u00e4che und die Konzentration auf schnelle Fernverkehrsstrecken widersprechen unseren Zielen der Bahnreform.\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Die Organisationsform der DB AG <\/strong>\n<ul>\n<li>Die Organisationsform der DB AG muss sicherstellen, dass Bundestag und Bundesregierung ihre verfassungsrechtliche Verantwortung f\u00fcr diesen Bereich der Daseinsvorsorge wahrnehmen.\n<\/li>\n<li>Die Vorst\u00e4nde und Aufsichtsr\u00e4te der DB AG und ihrer Tochterunternehmen m\u00fcssen personell und institutionell so besetzt werden, dass das Wohl der Allgemeinheit \u2013 die Interessen der Fahrg\u00e4ste, des G\u00fcterverkehrs und der Umwelt \u2013 Ma\u00dfstab f\u00fcr die Unternehmensf\u00fchrung sind.\n<\/li>\n<li>Die Unabh\u00e4ngigkeit und die Aufsichts- und Kontrollpflichten und -rechte des Eisenbahnbundesamts (EBA) sollen gest\u00e4rkt werden, auch im Hinblick auf die Sicherheit des Bahnverkehrs.\n<\/li>\n<li>Die Bundesregierung soll durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) sicherstellen, dass andere Anbieter von Verkehrsleistungen im Personen- und G\u00fcterverkehr nicht diskriminiert werden.\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Die  Finanzierung der Bahnreform<\/strong>\n<ul>\n<li>Die Verschuldung der DB AG muss durch den Verkauf ihrer Anteile an bahnfremden Tochterunternehmen und ausl\u00e4ndischen Bahnunternehmen abgebaut werden. Die Deutsche Bahn soll nicht ausl\u00e4ndische und bahnfremde Verkehrsunternehmen erwerben und beherrschen, sondern mit anderen Verkehrsunternehmen gemeinsame Angebote im G\u00fcter- und Personenverkehr machen.\n<\/li>\n<li>Falls die Erl\u00f6se aus dem Verkauf von Tochterunternehmen und die f\u00fcr die Bahn vorgesehenen Bundesmittel nicht ausreichen, die oben genannten Ziele zu erreichen, sollen die erforderlichen Mittel durch eine Bahnanleihe des Bundes \u00fcber die Bundesfinanzagentur GmbH zu marktgerechten Zinsen erg\u00e4nzt werden.\n<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Begr\u00fcndung:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Grundgesetz<\/strong><br>\n\u201eDer Bund gew\u00e4hrleistet, dass dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbed\u00fcrfnissen, beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie bei deren Verkehrsangeboten Rechnung getragen wird.\u201c (GG Art 87e Abs 4)<\/p>\n<p><strong>SPD-Grundsatzprogramm 2007<\/strong><br>\nIn einer teilprivatisierten DB AG haben die Renditeerwartungen der Investoren Vorrang vor dem Wohl der Allgemeinheit. Deshalb haben wir im Hamburger SPD-Grundsatzprogramm (S.32) beschlossen: \u201eKernbereiche \u00f6ffentlicher Daseinsvorsorge wollen wir nicht den Renditeerw\u00e4gungen globaler Kapitalm\u00e4rkte aussetzen.\u201c <\/p>\n<p><strong>Bundestag und Bundesregierung, DB-Vorstand und -Aufsichtsrat<\/strong><br>\nBundestag und Bundesregierung nehmen ihre verfassungsm\u00e4s\u00dfigen Rechte und Pflichten gegen\u00fcber der bundeseigenen DB AG bisher nicht ausreichend wahr. Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG verhalten sich so, als geh\u00f6re die DB AG ihnen, nicht dem Bund. <\/p>\n<p><strong>DB-Fahrpreise<\/strong><br>\nDie DB AG hat die Fahrpreise im Personenverkehr seit 2004 um rund 22 Prozent erh\u00f6ht mit dem Ziel, ihre Bilanz f\u00fcr einen B\u00f6rsengang zu verbessern. Im gleichen Zeitraum betrug die addierte Inflationsrate elf Prozent. Wir wollen dagegen eine Preispolitik, die die Verlagerung von Strassen- und Luftverkehr auf die Schiene f\u00f6rdert.<\/p>\n<p><strong>Teilverkauf nach dem \u201eHolding-Modell\u201c<\/strong><br>\nDer SPD-Parteivorstand, die SPD-Bundesminister und die SPD-Bundestagsfraktion haben 2008 eine Teilprivatisierung der DB AG (\u201eHolding-Modell\u201c) beschlossen, die den Forderungen des Hamburger SPD-Parteitags 2007 in keiner Weise entsprach. Das hat viele Mitglieder und W\u00e4hlerInnen der SPD entt\u00e4uscht und ver\u00e4rgert. Damit sich solches nicht wiederholt, soll der SPD-Parteitag einen eindeutigen, die SPD-F\u00fchrung und -Bundestagsfraktion verpflichtenden Beschluss f\u00fcr das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 fassen.<\/p>\n<p><strong>Aussetzung des geplanten B\u00f6rsengangs<\/strong><br>\nEs ist zu begr\u00fc\u00dfen, dass die Bundesregierung angesichts der Krise der Finanzm\u00e4rkte und der drohenden Weltwirtschaftskrise die geplante Teilprivatisierung der DB AG vorerst abgesagt hat. Damit ist die Gefahr erneuter Vorst\u00f6sse zur Teilprivatisierung der DB AG nach der Bundestagswahl jedoch nicht ausger\u00e4umt. Der Klimawandel und die Verknappung der fossilen Energieressourcen erfordern jetzt eine gr\u00fcndliche Reform der bundeseigenen DB AG. Dazu geh\u00f6ren klare Zielvorgaben von Bundestag und Bundesregierung.<\/p>\n<p><strong>Finanzierung der Bahnreform durch Anleihen statt durch Teilverkauf der DB AG<\/strong><br>\nWenn wir es mit den Aufgaben der DB AG und den Zielen der Bahnreform ernst meinen, muss die DB AG im Eigentum und Besitz des Bundes bleiben. Deshalb sollen die f\u00fcr die Bahnreform erforderlichen Mittel nicht durch Teilverk\u00e4ufe der DB AG, sondern durch Verk\u00e4ufe bahnfremder und ausl\u00e4ndischer Tochterunternehmen der DB AG und mit \u00f6ffentlichen Anleihen finanziert werden. Statt weiter auf einen B\u00f6rsengang (nach Ende der Wirtschaftskrise?) zu hoffen, sollte die Bundesregierung auch aus konjunkturpolitischen Gr\u00fcnden jetzt eine Bahnanleihe auflegen und damit die notwendigen Investitionen der DB AG auf den Weg bringen.\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Anlage B<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00c4nderungsvorschl\u00e4ge beziehungsweise Anregungen von Albrecht M\u00fcller  <\/strong><\/p>\n<ol>\n<li>Es fehlt die Forderung, dass die Bahn ihren Service insgesamt und speziell f\u00fcr Nicht-Internetnutzer, f\u00fcr Nicht-Automatennutzer und f\u00fcr alle, die unterwegs sind und gerade keinen Zugang zum Internet haben, wieder ausbauen sollte. Die M\u00f6glichkeit zum Ticketkauf am Schalter sollte erhalten und wieder verbreitert werden. Alte Leute wie auch Spontanreisende haben es heute sehr schwer. Die langen Warteschlangen an den Schaltern sind eigentlich nicht zumutbar. Die Bahn signalisiert damit den potentiellen Kunden, dass sie sie eigentlich nicht mag.\n<\/li>\n<li>Ziffer 3, vierter Spiegelstrich: M.E. w\u00e4re es wichtig, die Bahn von der permanenten Rosinenpick-Konkurrenz zu entlasten. Ein gemeinsames einheitliches Unternehmen ist wichtig. Die Zerfaserung in verschiedene Betreiber hat keine guten Konsequenzen. Die Trennung von Netz und Betrieb wird langfristig Folgen haben, die nicht im Interesse der geforderten verkehrspolitischen Leistungen der Schiene liegen. Die permanenten Ausschreibungen vergeuden Ressourcen. Die Wirkung von Konkurrenz muss man auf andere Weise sichern.\n<\/li>\n<li>Zu Ziffer 4, erster Spiegelstrich: Ob es wirklich sinnvoll ist, die Bahn zum Verkauf z.B. bahnfremder Verkehrsunternehmen wie Schenker zu zwingen, ist fraglich. Auch der Verkauf der Touring-Bus-Gesellschaft war zum Beispiel h\u00f6chst fragw\u00fcrdig. Und ich w\u00fcsste beispielsweise auch nicht, warum die Bahn die S\u00fcdwestBusgesellschaft in unserem Bereich verkaufen sollte. Anders sieht es bei ausl\u00e4ndischen Verkehrsunternehmen aus. Hier Mehdorn zu einer Kurskorrektur zu zwingen, w\u00e4re dringend notwendig. Es macht auch keinen Sinn, ausl\u00e4ndische Verkehrsunternehmen auf Pump zu kaufen und so die Bahn-Schulden hochzutreiben.\n<\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Anlage C <\/strong><\/p>\n<p><strong>Begleitschreiben Peter Conradis an die SPD-Mitglieder, von denen er hofft, dass sie den Antrag unterst\u00fctzen:  <\/strong><\/p>\n<p>Liebe Genossinnen und Genossen \u2013<\/p>\n<p>die Bundesregierung hat den geplanten B\u00f6rsengang der Deutschen Bahn AG wegen der Krise der Finanzwirtschaft verschoben. Doch die Bahnprivatisierer geben nicht auf. Deshalb wollen wir beim SPD-Parteitag f\u00fcr das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 die SPD f\u00fcr eine Bahnreform und gegen einen Bahnverkauf festlegen. <\/p>\n<p>Dazu f\u00fcge ich Euch einen Antragsentwurf bei, den Ihr gerne ver\u00e4ndern, k\u00fcrzen oder erg\u00e4nzen k\u00f6nnt. Dieser Antrag sollte von m\u00f6glichst vielen SPD-Ortsvereinen, -Unterbezirken und Landesverb\u00e4nden an den SPD-Vorstand gerichtet werden,<br>\ndamit deutlich wird, dass dieses Thema weiterhin aktuell ist: <\/p>\n<p>SPD Parteivorstand oder <a href=\"mailto:vorstandssekretariat@spd.de\">vorstandssekretariat@spd.de<\/a><br>\nB\u00fcrgerb\u00fcro<br>\nWilly-Brandt-Haus<br>\nWilhelmstra\u00dfe 141<br>\n10963 Berlin<\/p>\n<p>Mit der Bitte um zahlreiche, aktive Unterst\u00fctzung und mit allen guten W\u00fcnschen f\u00fcr 2009 <\/p>\n<p>Euer Peter Conradi<br>\n<a href=\"mailto:peterconradi@t-online.de\">peterconradi@t-online.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der ehemalige MdB Peter Conradi, der sich schon beim Hamburger Parteitag der SPD im Oktober 2007 gegen die Privatisierung der Bahn geschlagen hatte, hat einen entsprechenden Antrag f\u00fcr den Wahlprogrammparteitag der SPD im Juli 2009 formuliert. Wir unterst\u00fctzen diesen Vorsto\u00df und bitten unsere Leser mit SPD-Kontakten um Mitwirkung. Au\u00dfer dem Antrag in Anlage A finden<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3686\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[28,191,73,190],"tags":[270,268],"class_list":["post-3686","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-privatisierung","category-spd","category-verkehrspolitik","category-wahlen","tag-boersengang","tag-deutsche-bahn"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3686","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3686"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3686\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20045,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3686\/revisions\/20045"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3686"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3686"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3686"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}