{"id":36872,"date":"2017-02-06T08:33:09","date_gmt":"2017-02-06T07:33:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36872"},"modified":"2017-02-06T08:33:09","modified_gmt":"2017-02-06T07:33:09","slug":"hinweise-des-tages-2807","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36872","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Deutschland braucht keine Atomwaffen<\/a><\/li>\n
  2. Schulz<\/a><\/li>\n
  3. Trump<\/a><\/li>\n
  4. Le Pen gegen Macron – Zorn gegen Zuversicht<\/a><\/li>\n
  5. „Der Euro kann nicht überleben“<\/a><\/li>\n
  6. Schmerzlich, aber wahr: Mit einem Angriff auf Deutschland hat Trump recht<\/a><\/li>\n
  7. Kern des Problems: USA<\/a><\/li>\n
  8. Wir haben eine Menge Killer gehabt<\/a><\/li>\n
  9. CETA<\/a><\/li>\n
  10. Schäuble darf sich nicht länger ins Boot der Steueroasen setzen<\/a><\/li>\n
  11. Ungleichgewichte: Kaufkraft und Investitionen stärken<\/a><\/li>\n
  12. Jedes 5. Kind ist arm<\/a><\/li>\n
  13. Flüchtlingsdeal<\/a><\/li>\n
  14. Gutachten zieht Gesetz in Zweifel<\/a><\/li>\n
  15. Gauck zieht Bilanz: „Man hat sich bemüht“<\/a><\/li>\n
  16. Mehr Selbstkritik, bitte!<\/a><\/li>\n
  17. Die lange Geschichte der Entmündigung der Menschen durch Politik und Presse<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Deutschland braucht keine Atomwaffen<\/strong>
      \nDie Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Berichterstattung von “Panorama”
      \nDie Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Forderungen, die gestern abend in der Sendung “Panorama” im Ersten erhoben wurden, Deutschland solle erwägen, eigene Atomwaffen anzuschaffen. Aus humanitären Gründen will eine Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft in den kommenden Monaten über ein Atomwaffenverbot verhandeln. Deutschland solle lieber diese Initiative unterstützen.
      \n“Deutschland braucht keine Atomwaffen – weder die US-Atomwaffen noch eigene,” kommentierte Xanthe Hall, Atomwaffenexpertin der IPPNW und Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). “Der Eckpfeiler der Sicherheitsarchitektur in Europa ist die Rüstungskontrolle, nicht die Atomwaffen. Dabei ist der Atomwaffensperrvertrag für die Sicherheit unseres Planeten unabdingbar. Solche Überlegungen widersprechen den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und höhlen den Sperrvertrag aus. Wir müssen das Völkerrecht stärken und uns mit der Mehrheit der Staaten für ein Verbot aussprechen.”
      \nDie UN-Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot beginnen am 27. März 2017 in New York.
      \nQuelle:       ippnw<\/a>\n

      Dazu: Liefern USA Atombomben für Bundeswehr?<\/strong>
      \nDeutsche Tornados sollen im Rahmen der Nuklearen Teilhabe auch mit den neuesten US-Atomwaffen angreifen können – das soll eine Modernisierung der Kernwaffen auf deutschen Stützpunkten ermöglichen. Die Bundesregierung zahlt mit.
      \nQuelle:       n-tv<\/a><\/p>\n

      Anmerkung unseres Lesers M.H.:<\/strong> zwar ein älterer Artikel, aber passend zur letzten Panorama-Sendung und zu Ihren Anmerkungen.<\/em>
      \n„Deutschland zahlt für Modernisierung….“, ja dafür –und für zahlreiche Bundeswehr-Auslands-Einsätze- hat Minister Schäuble Geld zur Hand!<\/em>
      \nDanke an Sie, dass Sie –wie immer- Klartext reden, und einer „Journalistin“, der die Gnade der späten Geburt zustatten kam, und ihr dadurch der realistische Anblick von Ruinen etc. (2. Weltkrieg) erspart geblieben ist, Paroli bieten. Es ist unglaublich, in welch propagandistischer und schnodderigen Art und Weise der letzte Panorama-Beitrag über Atomwaffen in und für Deutschland unter das Volk gebracht wurde!!!<\/em><\/p>\n

      Ergänzende Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu Panorama manipuliert und driftet ins rechte Lager der Militaristen mit einem Lob für die Politik der Abschreckung und der Atombomben<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Schulz<\/strong>\n
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      1. Sahra Wagenknecht über Schulz<\/strong>
        \nInteressanter Einblick aus dem Europäischen Parlament von Fabio de Masi. Er redet Klartext, wofür der ‚Schröder-Boy‘ Martin Schulz dort in den letzten Jahren stand: Kürzungsdiktate, Steuertricks für Konzerne und unsozialer Agenda-Kurs. Für uns als Linke ist klar: Wir werden Martin Schulz an seinen Taten messen. Wenn die SPD ernsthaft eine neue Politik hin zu sozialer Gerechtigkeit durchsetzen will: Es gibt schon jetzt im Bundestag eine Mehrheit von SPD, Linken und Grünen. Schulz kann also jetzt schon beweisen, ob er es ernst meint, oder ob die flotten Gerechtigkeits-Versprechen wieder nichts anderes sind als unverbindliches Wahlkampfgetöse, das nach der Wahl genauso schnell vergessen sein wird wie nach den letzen Wahlen. Wir sind gespannt.
        \nQuelle:         Sahra Wagenknecht via Facebook<\/a><\/li>\n
      2. Schulz distanziert sich von Agenda 2010<\/strong>
        \nDer designierte Kanzlerkandidat der SPD hält die Sozialreformen seiner Partei im Grundsatz für richtig. Allerdings seien auch Fehler passiert.
        \nDer designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder distanziert. Die Maßnahmen seien zwar “die richtige Antwort auf eine Phase der Stagnation” gewesen, sagte Schulz dem Spiegel. Allerdings seien auch Fehler gemacht worden. “Wir hätten gleichzeitig den Mindestlohn einführen und Superreiche stärker belasten müssten.”
        \nIn dem Gespräch betonte Schulz erneut, große Vermögen stärker besteuern zu wollen. “Die Menschen, die mit harter Arbeit ihr Geld verdienen, dürfen nicht schlechter gestellt sein als die, die nur ihr Geld für sich arbeiten lassen.” Käme die SPD an die Regierung, wolle er für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit sorgen.
        \nSchulz sprach im Interview außerdem über den Immobilienbereich, der zu lange Spekulanten überlassen worden sei, sowie über seine Pläne, den Arbeitsmarkt zu reformieren. Demnach wolle er prekäre Beschäftigung bekämpfen. Zeit- und Leiharbeit seien einmal dafür gedacht gewesen, Engpässe zu überbrücken, sagte Schulz. Manche Arbeitgeber hätten das aber ausgenutzt, “um Löhne zu drücken”.
        \nQuelle:         Zeit Online<\/a>\n

        Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Im Gegenteil. Ist das schon postfaktisch oder einfach nur manipulativ, im Schulz-Fieber geschrieben? In Teaser und Artikeltext wird klargestellt, daß Schulz die Agenda 2010 zu 98% richtig findet – und das bedeutet massive Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche, radikaler Sozialabbau und großer Druck auf die Löhne. Die geforderten Steuererhöhungen für Superreiche widersprechen nicht nur der SPD-Politik der letzten 18 Jahre, sondern sind auch wolkig formuliert und gegen CDU\/CSU, FDP oder Grüne (also die potentiellen Koalitionspartner) sowieso nicht umzusetzen. Einzig die Regulierung der Leih- und Zeitarbeit – ein Tropfen auf dem heißen Stein – mag denkbar sein, aber die Deregulierung war explizit dazu gedacht, die Löhne zu senken – das war kein unbeabsichtigter Nebeneffekt. Wieder so ein Bonbon, damit die SPD die nächste Große Koalition schluckt – vergleichbar dem lächerlichen, nicht existenzsichernden Mindestlohn von 2013. Kurz: wie alle SPD-Kanzlerkandidaten (?) seit 2009 rechtfertigt Schulz die Agenda 2010 und distanziert sich so minimal, daß man es als “Links-Blinken” mißverstehen könnte. Der Hype um Schulz ist heiße Luft ohne jede faktische Grundlage.<\/em><\/p><\/li>\n

      3. Was die SPD jetzt tun muss<\/strong>
        \nDie Partei sollte mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz einen radikalen Kurswechsel vollziehen. Nur ein drastischer Neuanfang kann die Sozialdemokraten aus ihrem Tanz mit dem Untergang reißen. (…)
        \nEin Kurswechsel lohnt sich auch in der Frage, wie sich Deutschland in Europa verhält. Mit Europa gewinnt keiner Wahlen? Im Kern geht es um deutsche Arbeitnehmer und deutsche Schulen. Das Land hat seine Löhne herunterkonkurriert und seine Investitionen eingefroren. Seine Exportdominanz erschwert die wirtschaftliche Erholung der Nachbarstaaten und befeuert den Dauerstreit, der seit der Eurokrise tobt. Doch gerade in Zeiten von Donald Trump sollte Europa stärker werden, nicht schwächer. Der Ex-EUler Schulz könnte eine Versöhnung anstoßen und dafür einen deutschen Beitrag anbieten: Höhere Bezahlung und öffentliche Investitionen statt Lohnzurückhaltung und schwarzer Null. Davon profitiert der Rest Europas genauso wie Arbeitnehmer, Schüler und Datennetze in Deutschland.
        \nSchon klar, das klingt nach reichlich viel Kurswechsel für die SPD. Doch Weiterwursteln ist keine Alternative. Der Reiz des neuen Gesichts wird abebben, die Umfragen bröckeln. Nur ein echter Neuanfang reißt die Partei aus ihrem Engtanz mit dem Untergang – und gibt jenen Bürgern eine Heimat, die sich abgehängt fühlen oder den Abstieg fürchten.
        \nQuelle:         Süddeutsche Zeitung<\/a>\n

        Albrecht Müller:<\/strong> Das ist ein rundum bemerkenswerter Kommentar. Nach den undifferenzierten Lobeshymnen des Heribert Prantl für Martin Schulz (siehe hier<\/a>) ein notwendiger Versuch der Ehrenrettung für die Süddeutsche Zeitung.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n

      4. <\/a>Trump<\/strong>\n
          \n
        1. »Spiel mit dem Feuer«<\/strong>
          \nUS-Präsident Donald Trump steuert auf einen militärischen Konflikt mit dem Iran zu. Washington behält sich »alle Optionen« vor
          \nDem Iran stehen neue US-Sanktionen bevor. Mit einer entsprechenden Anordnung von Präsident Donald Trump wurde bereits am Freitag gerechnet. Trump hatte schon während des Wahlkampfs immer wieder angekündigt, dass er das im Juli 2015 in Wien geschlossene Atomabkommen ablehne und nach seiner Wahl auf Konfrontationskurs gegen den Iran gehen werde. Das Thema steht nun früher als allgemein erwartet auf der Tagesordnung, nachdem die iranischen Streitkräfte am vergangenen Sonntag eine Rakete testeten. In einem eskalierenden Feuerwerk von Twitter-Botschaften warf Trump den Iranern am Freitag morgen (Ortszeit) schließlich vor, sie würden »mit dem Feuer spielen«. Sie wüssten nicht zu schätzen, wie »freundlich« sein Vorgänger Barack Obama zu ihnen gewesen sei. Er werde anders mit ihnen umgehen.
          \nTrump und seine Republikanische Partei stellen sich auf den Standpunkt, dass Teheran die Entwicklung von Mittel- und Langstreckenraketen durch die UN-Resolution 2231 grundsätzlich verboten sei. Mit dieser Entschließung hatte der Sicherheitsrat am 20. Juli 2015 einen Schlussstrich unter den jahrelangen internationalen Streit um das iranische Atomprogramm gezogen. Alle Beschränkungen, die der Sicherheitsrat in diesem Zusammenhang verhängt hatte, wurden aufgehoben. Gleichzeitig wurden aber einige der Strafmaßnahmen in teilweise veränderter und zeitlich befristeter Form in die Resolution 2231 aufgenommen. Zum Beispiel sind Waffenlieferungen an den Iran nicht mehr generell verboten, alerdings nur mit Zustimmung eines vom Sicherheitsrat gebildeten Ausschusses erlaubt.
          \nHinsichtlich der Raketen heißt es in der Entschließung, Iran werde dazu »aufgerufen«, »Aktivitäten in Zusammenhang mit ballistischen Raketen« zu unterlassen, sofern diese »so konstruiert sind, dass sie Atomwaffen transportieren können«. Iran stellt sich auf den Standpunkt, dass das auf die von seinen Streitkräften getesteten Raketen nicht zutrifft. Diese Ansicht wird offen und ausdrücklich von Russland und mindestens stillschweigend auch von China geteilt. Die ständigen europäischen Mitglieder im Sicherheitsrat – Frankreich und Großbritannien – pflegen zwar routinemäßig gegen Irans Raketentests zu protestieren, aber lassen keine Absicht erkennen, deswegen aktiv zu werden. Die Obama-Administration verfuhr ähnlich. Offenbar war man sich im Sicherheitsrat bisher einig, dass Resolution 2231 keine Handhabe bietet, Strafmaßnahmen gegen Iran wegen der Tests zu verhängen. Einen Verstoß gegen internationale Abkommen stellen diese ohnehin nicht dar.
          \nQuelle:           junge Welt<\/a><\/li>\n
        2. Narziss und Echo<\/strong>
          \nMit Donald Trump sitzt ein Präsident im Weißen Haus, der sich seine eigene Wahrheit schafft und zu Größenphantasien neigt. Ein fatales Signal an seine Wähler und alle anderen Enttäuschten, die sich einen starken Mann wünschen
          \nDonald Trump twittert rund um die Uhr. Im Wahlkampf gab es Tage, an denen er bis zu 70 Tweets absetzte. Er scheint das Land vom Smartphone aus mittels 140-Zeichen-Botschaften regieren zu wollen. Er umgeht dabei das, was man Öffentlichkeit nannte und was in Demokratien für die Vermittlung zwischen staatlichen Institutionen und Bürgern sorgte.
          \nDer Idee nach war Öffentlichkeit die Sphäre, in der mündige Bürger sich versammeln, ihre unterschiedlichen Interessen diskutierten und schließlich zu einem Konsens finden. In den neuzeitlichen Massendemokratien spielten die Medien, zunächst vor allem die Presse, eine wichtige Rolle in diesem Prozess der Meinungs- und Urteilsbildung. Sie lösten die Religion als wesentliche Quelle der Orientierung ab. Die Zeitungslektüre, sagte Hegel, sei das Morgengebet des Bürgers. Trump jedenfalls hängt dieser Zivilreligion nicht an, sein Morgengebet ist das Twittern. Ob die zeitgenössischen Medien ihre aufklärerische Aufgabe noch erfüllen und zur kritischen Urteilsbildung und Orientierung beitragen, ist eine Frage, aber Twitter erfüllt sie ganz sicher nicht. Schon die 140-Zeichen-Begrenzung steht jeder wahrhaften Aufklärung entgegen.
          \nDie Ablehnung der Mühen und Gepflogenheiten der parlamentarischen Demokratie und die Verachtung ihrer Repräsentanten bringt eine pervertierte Form direkter Demokratie hervor. Trump sieht sich selbst als Führer und Sprachrohr einer »Bewegung«, mit deren Mitgliedern er per Twitter kommuniziert und mit denen er sich im Hass auf das Establishment und die sogenannten Eliten verbunden weiß. Wir sind Zeugen der Herausbildung einer nachdemokratischen, autokratischen Herrschaftsmethode, nicht nur in den USA. Man bedient sich demokratischer Methoden zur schrittweisen Abschaffung und Aushöhlung der Demokratie. Auch in den noch liberal verfassten Gesellschaften liebäugeln viele mit diesen Modellen.
          \nQuelle:           Götz Eisenberg in der Jungen Welt<\/a><\/li>\n
        3. Mein Leben mit dem Monster<\/strong>
          \nEs gab schon viele inkompetente amerikanische Präsidenten. Aber so jemanden wie Trump gab es noch nie. Ein Bericht aus einem Land, in dem eine große alte Partei den Verstand verloren hat. […]
          \nAn diesem Punkt wird normalerweise das Thema gewechselt. Man redet ja nicht gern darüber, wie nahe wir der Katastrophe womöglich sind. Tatsächlich hört man in Amerika jetzt oft die Sätze “Nachrichten lese ich nicht mehr” oder – etwa hinsichtlich Trumps bisher einziger Pressekonferenz nach der Wahl – “Das konnte ich mir nicht ansehen”. Die Sorge ist zu groß, zu schwer wiegt das Gefühl der Hilflosigkeit gegenüber dem seit der Wahlnacht Gestalt annehmenden Schrecken. […]
          \nNatürlich hat Amerika schon inkompetente Präsidenten gehabt, auch korrupte Präsidenten, sogar pathologische Lügner. Aber etwas wie Trump gab es noch nie. Die humanistische Grundannahme, auf der unter anderem das Romanschreiben beruht, setzt voraus, dass Menschen an Menschlichkeit gewinnen, wenn man sich mit ihnen befasst: Je mehr man über eine Person weiß, desto besser versteht man sie, und alles zu verstehen würde schließlich bedeuten, alles verzeihen zu können.
          \nDonald Trump aber hat die bemerkenswerte Eigenschaft, dass er unmenschlicher wird, je mehr man über ihn weiß. Sieht man ihn von Weitem, scheint es da noch ein komplexes Wesen zu geben, das Pläne schmiedet, sich verstellt, Taktiken anwendet und ein verborgenes Seelenleben beherbergt. Nähert man sich ihm aber, indem man etwa Reportagen und Bücher über ihn liest (wie zum Beispiel die Erinnerungen seines Ghostwriters Tony Schwartz, der ihn monatelang auf Schritt und Tritt begleitet hat und es sich jetzt zur Lebensmission gemacht hat, vor ihm zu warnen, oder wie David Cay Johnstons umfangreiche investigative Recherche Die Akte Trump) und indem man Leute befragt, die ihm begegnet sind, so löst sich all das auf wie eine optische Täuschung, und es ist einem, als habe man es mit einer Person zu tun, die ebendas nicht ist: eine Person. Keine einzige Anekdote findet sich über einen Donald Trump, der sich weise oder freundlich verhalten hätte, man stößt auf keine Geschichte über eine Begebenheit, in der er Geist oder Mitleid oder Anzeichen einer Innerlichkeit jenseits der brutalen Regungen von Wut, Eigenlob oder Prahlerei gezeigt hätte. Würde man ein weltweites Casting für die flachste Bösewicht-Figur durchführen, so hätte Donald Trump schon vor seinem Wahlkampf die besten Chancen gehabt zu gewinnen.
          \nQuelle:           Daniel Kehlmann in der ZEIT<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
        4. <\/a>Le Pen gegen Macron – Zorn gegen Zuversicht<\/strong>\n