{"id":36933,"date":"2017-02-08T09:30:58","date_gmt":"2017-02-08T08:30:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36933"},"modified":"2019-04-25T15:22:43","modified_gmt":"2019-04-25T13:22:43","slug":"warum-der-populismus-vorwurf-ins-leere-geht-eine-rezension","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36933","title":{"rendered":"Warum der Populismus-Vorwurf ins Leere geht. Eine Rezension"},"content":{"rendered":"<p>Udo Brandes hat f&uuml;r die Nachdenkseiten ein neues und hochaktuelles Buch &uuml;ber Populismus gelesen. Autor ist der Soziologe und Dramaturg Bernd Stegemann. Er ist Professor f&uuml;r Dramaturgie an der Hochschule f&uuml;r Schauspielkunst &bdquo;Ernst Busch&ldquo; in Berlin und seit 2017 auch als Dramaturg f&uuml;r das Berliner Ensemble t&auml;tig. Udo Brandes kommt zu dem Ergebnis: Es lohnt sich, dieses Buch zu lesen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6354\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-36933-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=36933-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170208_Warum_der_Populismus_Vorwurf_ins_Leere_geht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Der Populismus der Angela Merkel<\/strong><\/p><p><strong>Wie die Neoliberalen die Demokratie zerst&ouml;ren und rechte Parteien und Ideologien f&ouml;rdern<\/strong><\/p><p><em>Von Udo Brandes<\/em><\/p><p>Populismus &ndash; das ist ein politischer Kampfbegriff, der vom Establishment gerne genutzt wird, um unerw&uuml;nschte politische Meinungen zu diskreditieren und zu stigmatisieren. Man kann diesen Begriff aber auch nutzen, um die neoliberale Ideologie und Strategie zu sezieren. Und genau dies tut Bernd Stegemann in seinem Essay &bdquo;Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie&ldquo;. Stegemann schien <\/p><blockquote><p>&bdquo;das Nachdenken &uuml;ber die Eigenartigkeiten des Populismus in den immer gleichen drei Definitionen festzustecken: Er gibt einfache Antworten auf komplexe Probleme, betreibt eine Spaltung von Volk und Elite und behauptet einen direkten Draht zum Volk und zur Wahrheit zu haben.&ldquo; (S. 171)<\/p><\/blockquote><p>Zugleich sei aber auff&auml;llig, wie gut sich der Begriff dazu eigne, im politischen Streit instrumentalisiert zu werden. Sobald die eine Seite z. B. Gef&uuml;hle von Wut und Entt&auml;uschung aktiviere, t&ouml;ne es von der anderen Seite &bdquo;Populismus&ldquo;. Und Stegemann fragt sich:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Wenn damit das Ph&auml;nomen ersch&ouml;pfend beschrieben werden kann, bleibt die Frage, warum er von der liberalen Mitte wie ein Schreckgespenst gef&uuml;rchtet wird. Denn das alles geh&ouml;rt doch seit jeher zum Handwerk demokratischer Politiker, die f&uuml;r ihre Partei die Mehrheit erringen wollen.&ldquo; (S. 171)<\/p><\/blockquote><p>In der Tat! Und deshalb nutzt Stegemann f&uuml;r seine Analyse die Begriffsdefinition des Politologen Jan-Werner M&uuml;ller. Dieser definiert Populismus weder vom Inhalt noch von der Form her, sondern durch die Art und Weise der Begr&uuml;ndung. Demnach ist eine Aussage dann populistisch, wenn sie f&uuml;r sich eine Wahrheit beansprucht, die weder demokratisch noch wissenschaftlich begr&uuml;ndet ist, sondern die sich aus einem Volkswillen ableitet, der weder &uuml;berpr&uuml;ft noch bewiesen werden kann. <\/p><blockquote><p>&bdquo;Da diese Wahrheit nicht durch Mehrheiten oder wissenschaftliche Methoden bewiesen wird, ist sie auch nicht durch Argumente oder Fakten zu widerlegen. Sie gilt absolut, solange man an einen Volkswillen glaubt, der vom Einzelnen erkannt und verk&ouml;rpert werden kann.&ldquo; (S. 64)<\/p><\/blockquote><p>Mit so einer methodischen Begriffsdefinition lassen sich, so Stegemann, politische Aussagen neutraler auf ihren populistischen Gehalt hin untersuchen. Und tats&auml;chlich arbeitet Stegemann pr&auml;gnant heraus, dass Angela Merkel genauso populistisch agiert wie die von den Liberalen kritisierten rechtsnationalen Politiker. Der Kern ihres (neo)liberalen Populismus besteht darin, dass sie die Parteilichkeit und Interessengebundenheit ihrer Politik erfolgreich verschleiert:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Schaut man mit dieser Methode etwa auf die Eurorettungspolitik der Bundesregierung seit 2009, so ist sie eindeutig populistisch, da die Bundeskanzlerin ihre Austerit&auml;tspolitik als alternativlos bezeichnet hat. Die Folgen dieser Politik sind drastisch und dauern bis heute an: Verarmung der s&uuml;dlichen Eurol&auml;nder, hohe Arbeitslosigkeit, Altersarmut, zusammenbrechende Gesundheitssysteme, Erstarken radikaler, rechtsnationaler Parteien etc. Dennoch hat die deutsche Regierung sich gegen den ausdr&uuml;cklichen Willen und gegen die Interessen der anderen L&auml;nder durchgesetzt. Begr&uuml;ndet wurde sie mit einer h&ouml;heren Vernunft als der von demokratischen Mehrheiten. Die h&ouml;here Vernunft hei&szlig;t in diesem Fall nicht Volkswille, sondern Marktlogik, und die ist ebenso unerbittlich in ihren Anspr&uuml;chen und mindestens so launisch in ihren Forderungen.&ldquo; (S. 65)<\/p><\/blockquote><p>Regieren wird so zu einem entpolitisierten, administrativen Akt, zu einem Ausf&uuml;hren der Logik des Marktes. In Abwandlung eines ber&uuml;hmten Propaganda-Satzes von Kaiser Wilhelm II. zur Mobilmachung f&uuml;r den 1. Weltkrieg (&bdquo;Ich kenne keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche&ldquo;) k&ouml;nnte Angela Merkel auch sagen &bdquo;Ich kenne keine gegens&auml;tzlichen politischen Interessen und Parteien mehr, sondern nur noch M&auml;rkte&ldquo;. <\/p><p>Deshalb halte ich den ber&uuml;hmten kurzen Nebensatz, der ihr bei einem Pressestatement quasi zwischen T&uuml;r und Angel herausgerutscht ist, es m&uuml;sse doch m&ouml;glich sein, die Demokratie marktkonform zu gestalten, keineswegs nur f&uuml;r einen zuf&auml;llig ungl&uuml;cklich formulierten Satz. Die Panne bei diesem Satz war nicht der Satz selber, sondern dass sie ihn ausgesprochen hat. Denn damit offenbarte sie, dass sie ein Problem mit Demokratie hat. Griechenland l&auml;sst gr&uuml;&szlig;en. <\/p><p>Der neoliberale Populismus von Angela Merkel hat massive Folgen f&uuml;r das politische Klima: Er zerst&ouml;rt den Kern dessen, was demokratische Politik ausmacht. Denn wenn Sachzw&auml;nge regieren, ist es nicht mehr m&ouml;glich demokratisch auszuhandeln, welche Anspr&uuml;che und politischen Forderungen legitim sind. Wer gegen die Marktlogik, die pr&auml;ziser mit der Logik des Kapitals bezeichnet ist, politische Forderungen stellt, der wird von den Neoliberalen ob seiner &bdquo;Unvernunft&ldquo; belehrt. Der immer mitschwingende Subtext der &bdquo;vern&uuml;nftigen&ldquo; und &bdquo;sachlichen&ldquo; neoliberalen Argumentation lautet etwa so: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Wie egoistisch ihr doch seid! Ihr m&uuml;sstet doch verstehen, dass wir wettbewerbsf&auml;hig sein m&uuml;ssen und dass deshalb schmerzhafte Einschnitte notwendig sind. Wie k&ouml;nnt ihr nur so unvern&uuml;nftig sein!&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Ein besonders anschauliches Beispiel f&uuml;r diese vermeintlich sachorientierte und unideologische Politik ist etwas &auml;lteren Datums, n&auml;mlich Gerhard Schr&ouml;ders ber&uuml;hmter Satz im Wahlkampf von 1998: &bdquo;Es gibt keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik, sondern nur eine gute oder schlechte Wirtschaftspolitik.&ldquo;<\/p><p>Mit dieser Sachzwang-Ideologie wird den Opfern neoliberaler Politik auch noch die Legitimit&auml;t ihrer Wut &uuml;ber die Verh&auml;ltnisse abgesprochen. Zumal die neoliberale Ideologie es hervorragend verstanden hat, die politischen Ursachen des Leids der gesellschaftlichen Verlierer als individuelles Problem darzustellen. <\/p><p>Wenn eine Regierung nun auch noch pl&ouml;tzlich die F&uuml;rsorge f&uuml;r Fl&uuml;chtende als politischen Auftrag entdeckt, nachdem sie &uuml;ber Jahrzehnte Entsolidarisierung gepredigt hat, ist es dann verwunderlich, dass eine Partei wie die AFD, die sich nachdr&uuml;cklich gegen den D&uuml;nkel und die moralische Bevormundung durch die liberalen Eliten wendet, massenhaft Zulauf findet?  <\/p><p>Stegemann h&auml;lt die g&auml;ngigen Antworten des Liberalismus auf ressentimentgeladene rechte Proteste f&uuml;r allzu bequem: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Die falsche Reaktion besonders k&auml;mpferisch gestimmter Eliten greift darum gerne zum forschen Auftreten, das jeden Kontakt vermeiden will, um die Grenzen des Sagbaren nicht zu verschieben oder das B&ouml;se salonf&auml;hig zu machen. Eine solche Haltung zeugt aber weder von politischem Instinkt noch von humaner Gesinnung, da mit ihr der moralische Anspruch zum D&uuml;nkel wird und die anderen zu Menschen zweiter Klasse degradiert werden.&ldquo; (S. 68)<\/p><\/blockquote><p>Dieser D&uuml;nkel Linksliberaler sei auch in der Linkspartei zu finden:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Wenn Sahra Wagenknecht darauf hinweist, dass mit den Fl&uuml;chtlingen auch eine Reservearmee auf den Arbeitsmarkt dr&auml;ngt, die gerade die unteren Schichten besonders belastet, wird sie als Populistin ausgegrenzt, was im aktuellen Wortgebrauch immer auch meint: Rechtspopulistin.&ldquo; (69)<\/p><\/blockquote><p>Linksliberale, die so reagierten und kritische &Auml;u&szlig;erungen zur Fl&uuml;chtlingspolitik von Angela Merkel tabuisierten, w&uuml;rden sich letztlich vor den Karren des neoliberalen Kapitalismus spannen lassen und seien quasi der linke Fl&uuml;gel des Neoliberalismus, ohne dies zu bemerken. <\/p><p>Als Beispiel daf&uuml;r f&auml;llt mir die Schriftstellerin Julie Zeh ein, die sich selbst als Linksliberale einordnet, aber bei dieser Bundestagswahl laut einem Bericht von stern.de CDU w&auml;hlen will, damit Angela Merkel Kanzlerin bleiben kann: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Lasst uns dieses Mutti-Bollwerk aufrecht erhalten&ldquo;,<\/p><\/blockquote><p>wurde sie vom Stern zitiert. <\/p><p>Um nicht in eine solche Falle zu geraten, m&uuml;ssten Linke die Doppelmoral der Neoliberalen verstehen. Den Neoliberalen bzw. den gro&szlig;en Konzernen gehe es nicht um die Freiheit von Menschen, sondern um einen globalisierten Arbeitsmarkt und m&ouml;glichst gut qualifizierte, billige Arbeitskr&auml;fte. Und hier gebe es deshalb objektiv einen Interessenkonflikt zwischen Einheimischen und Einwanderern. Diesen Konflikt l&ouml;se man nicht, indem man ihn ignoriere.<\/p><p>Angela Merkel gelang das Kunstst&uuml;ck, trotz ihrer antisozialen Politik f&uuml;r links gehalten zu werden (siehe die Reaktion von Julie Zeh). Wie war das m&ouml;glich? Durch ein Doppelspiel aus linksliberaler Rhetorik und antisozialer Politik meint Stegemann:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Man sagt europ&auml;ische Einheit und betreibt eine europ&auml;ische Austerit&auml;tspolitik, die die meisten Mitgliedsl&auml;nder in eine Schuldenkolonie der deutschen Wirtschaft verwandeln. Man sagt Willkommenskultur und verschiebt das Problem der Migration an die Grenzen Europas, von wo die h&auml;sslichen Bilder die moralischen Deutschen weniger erreichen. Man sagt Modernisierung der Gesellschaft und kann dann Streikrechte beschneiden und die Erbschaftssteuer reichenfreundlicher gestalten. Man sagt europ&auml;ische Solidarit&auml;t und kann die letzten Schritte der neoliberalen Schockstrategie gegen die griechische Gesellschaft vollziehen. Man zeigt sich als guter Mensch und l&auml;sst andere daf&uuml;r leiden oder die Drecksarbeit machen.&ldquo; (S. 91)<\/p><\/blockquote><p>Stegemann res&uuml;miert, dass die neoliberalen Eliten zu recht in Panik geraten sind (man denke nur an das politische Fakenews-Theater), weil ihre eigene populistische Selbstinszenierung als interessen- und selbstlose Stimme der Vernunft zunehmend nicht mehr funktioniert und ihnen die Macht zu entgleiten droht. Beispiele daf&uuml;r sind Brexit-Entscheidung der Briten und die Trump-Wahl in den USA. <\/p><p>Welche Konsequenzen lassen sich aus all dem f&uuml;r eine linke Politik ziehen? Linke Politik, so Stegemann, m&uuml;sse zun&auml;chst einmal die Scheu vor Populismus ablegen. <\/p><blockquote><p>&bdquo;Nicht jeder wirkungsvolle Antagonismus ist faschistisch und nicht jede einfache Antwort ist falsch.&ldquo; (S. 132)<\/p><\/blockquote><p>Eine linke Politik m&uuml;sse die liberalen Eliten und deren Populismus an ihrer empfindlichsten Stelle treffen und deren Doppelmoral entlarven. Dies sei m&ouml;glich, wenn die so gerne zur Schau gestellte Moral endlich etwas kosten w&uuml;rde. Ein Beispiel daf&uuml;r sei der Aufstand der reichen Wohlstandsb&uuml;rger im vornehmen Hamburger Stadtteil Blankenese. Als die Bezirksverwaltung dort ein Fl&uuml;chtlingswohnheim bauen wollte, war dort pl&ouml;tzlich Schluss mit der Willkommenskultur f&uuml;r Fl&uuml;chtlinge. Es gab einen regelrechten Aufstand des reichen Besitzb&uuml;rgertums gegen ein Fl&uuml;chtlingswohnheim in ihrem Bezirk. <\/p><p>Stegemann empfiehlt weiter: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Was eine linke Politik hingegen endlich sein lassen sollte, ist das noch lautere Tuten mit der Moraltrompete. Man m&ouml;chte allen Linken gerne zurufen: &Auml;ndert die materiellen Lebensbedingungen, schafft sichere Arbeitspl&auml;tze und eine solidarische Gesellschaft, dann beruhigen sich Wut und Verzweiflung. Und h&ouml;rt damit auf, die Armen zu belehren, dass sie sich ebenso moralisch verhalten sollen, wie die Privilegierten. Mit einem Wort: K&auml;mpft f&uuml;r die Armen, indem ihr endlich den Kampf gegen die Reichen und gegen die moralische Propaganda der Liberalen f&uuml;r das Kapital aufnehmt.&ldquo; (S. 123)<\/p><\/blockquote><p>Was hier besprochen wurde, ist nur ein kleiner Ausschnitt aus einer F&uuml;lle interessanter und anregender Gedanken, Beobachtungen und Ideen. Stegemann hat einen sehr klugen Essay geschrieben, mit dem ich mich immer wieder besch&auml;ftigen werde. Was mir besonders gefallen hat: Stegemann nimmt kein Blatt vor den Mund. W&uuml;rde in den Medien so radikal kritisch und ohne Scheuklappen politisch diskutiert, w&auml;re die Demokratie eine h&ouml;chst spannende und lebendige Angelegenheit und keiner br&auml;uchte sich um sie Sorgen zu machen. Ich kann dieses Buch nur von ganzem Herzen empfehlen. Eines allerdings m&ouml;chte ich kritisch anmerken: Etwas weniger Intellektuellenjargon (Dispositiv, Postmoderne, Biopolitik etc.) h&auml;tte dem Buch gut getan. <\/p><p><strong>Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie, Verlag Theater der Zeit 2017, 178 Seiten. Preis: 14,00 Euro.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Udo Brandes hat f&uuml;r die Nachdenkseiten ein neues und hochaktuelles Buch &uuml;ber Populismus gelesen. Autor ist der Soziologe und Dramaturg Bernd Stegemann. Er ist Professor f&uuml;r Dramaturgie an der Hochschule f&uuml;r Schauspielkunst &bdquo;Ernst Busch&ldquo; in Berlin und seit 2017 auch als Dramaturg f&uuml;r das Berliner Ensemble t&auml;tig. 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