{"id":37404,"date":"2017-03-15T11:06:51","date_gmt":"2017-03-15T10:06:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37404"},"modified":"2017-03-16T12:09:54","modified_gmt":"2017-03-16T11:09:54","slug":"pulse-of-europe-worum-geht-es-das-wuesste-man-gerne-aber-schon-die-zehn-grundthesen-dieser-wohlmeinend-klingenden-vereinigung-lassen-einem-ratlos-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37404","title":{"rendered":"Pulse of Europe \u2013 Worum geht es? Das w\u00fcsste man gerne. Aber schon die \u201ezehn Grundthesen\u201c dieser wohlmeinend klingenden Vereinigung lassen einen ratlos zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"<p>Sie demonstrieren in vielen St&auml;dten jeden Sonntag f&uuml;r Europa. Die Einigung Europas finde ich vorbehaltlos gut. Auch dass die Einheit Europas hilft, Krieg zu vermeiden, ist wichtig und richtig notiert. Auch einiges anderes mehr. Aber vieles an dieser Organisation und ihren Grundthesen ist unklar und fragw&uuml;rdig. Die Lage in Europa, die wahre Lage vieler Europ&auml;er wird besch&ouml;nigt. Vielleicht sollten jene, die sich jeden Sonntag so bewundernswert f&uuml;r Europa engagieren, diese Grundthesen mal lesen (siehe Anlage) und sich zugleich in Europa umsehen. Paul Schreyer hat <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37399#h04\">im Hinweis Nummer 4<\/a> heute richtig kommentiert: oberfl&auml;chlich. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9642\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-37404-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=37404-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170315_Pulse_of_Europe_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Zun&auml;chst einige Informationen zu dieser Organisation und der Reaktion darauf:<\/strong><\/p><ul>\n<li>Unter dieser Adresse <a href=\"http:\/\/pulseofeurope.eu\/\">pulseofeurope.eu<\/a> finden Sie Informationen zu Beweggr&uuml;nden und zur Organisation und den Demonstrationen.<\/li>\n<li>Die Initiative f&uuml;r diese Organisation haben Frankfurter Rechtsanw&auml;lte ergriffen.<\/li>\n<li>Unter den Beweggr&uuml;nden werden die anstehenden Wahlen in den Niederlanden (heute), in Frankreich und in Deutschland genannt. Es wird dazu aufgerufen, europafreundliche Parteien zu w&auml;hlen. &bdquo;Pulse of Europe&ldquo; wendet sich de facto gegen Le Pens Partei in Frankreich, gegen Wilders in den Niederlanden und gegen die AfD.<\/li>\n<li>Die Zahl der St&auml;dte, in denen jeden Sonntag Demonstrationen stattfinden, w&auml;chst.<\/li>\n<li>Die Organisation und ihre Demonstrationen haben positive Resonanz in der Politik, zum Beispiel bei &Ouml;zdemir und Oppermann, und in den Medien gefunden.<\/li>\n<li>Es sieht sehr nach N&auml;he zur Europ&auml;ischen Union, also zu Br&uuml;ssel, aus.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Einige kritische Anmerkungen zu Pulse of Europe und seinen zehn Grundthesen:<\/strong><\/p><ol type=\"a\">\n<li><strong>Wodurch Europa gef&auml;hrdet wird, ist in den zehn Grundthesen und auch in anderen Texten nicht angesprochen. Europa ist auch dadurch gef&auml;hrdet, dass erstens die Spaltung innerhalb der europ&auml;ischen Gesellschaften in unten und oben massiv gewachsen ist und dass zweitens die Spaltung zwischen Volkswirtschaften, denen es gut geht und anderen, die unter schon lang anhaltender Depression leiden, gewachsen ist.<\/strong>\n<p>In den Erkl&auml;rungen von Puls of Europe kommt die hohe Arbeitslosigkeit in den s&uuml;dlichen L&auml;ndern und die extrem hohe Arbeitslosigkeit junger Menschen nicht vor, auch nicht die angewachsene Selbstmordrate. <\/p>\n<p>Br&uuml;ssel hat den Beitrittskandidaten und dann beigetretenen V&ouml;lkern Osteuropas und S&uuml;dosteuropas viel versprochen. Es ist auch Geld geflossen. Aber die wirtschaftliche Lage in diesen L&auml;ndern ist bedr&uuml;ckend. Ich habe Freunde in Kroatien. Deren erwachsene Kinder und ihre erwachsenen Nachbarn m&uuml;ssen &uuml;berlegen, ob sie als Gastarbeiter nach Deutschland oder &Ouml;sterreich gehen. Manche sind schon hier und verdingen sich in Billigjobs, zum Beispiel in der Betreuung von Fl&uuml;chtlingen, deren Sprache sie beherrschen.<\/p>\n<p>Das ist doch ein Zustand, den man nicht feiern kann. Er wird aber gefeiert, von jenen Kr&auml;ften, die in diesen L&auml;ndern Hilfsarbeiter und Fachkr&auml;fte abwerben. Auch das ist ein Zustand, den man nicht mit Spr&uuml;chen wie den 10 Grundthesen &uuml;bert&uuml;nchen kann.<\/p>\n<p>Man kann doch die Spaltung unserer Gesellschaft und die Spaltung zwischen den V&ouml;lkern Europas nicht missachten, wenn man ein Urteil &uuml;ber die praktische Politik Europas f&auml;llen will.<\/p>\n<p>Bei mir wird dadurch die Sympathie f&uuml;r die europ&auml;ische Vereinigung nicht ber&uuml;hrt und gemindert. Aber wer Europa und die europ&auml;ische Einigung ernst nimmt, der muss &uuml;ber diese Defizite offen sprechen.<\/p>\n<p>In These 1 wird gefordert, Europa d&uuml;rfe nicht scheitern. Wenn man das ernst nimmt, dann muss man in Europa auf einigerma&szlig;en gleichwertige Wirtschaftsentwicklungen achten, dann d&uuml;rfen einzelne L&auml;nder nicht in die totale Krise entlassen werden. Dann m&uuml;ssen vor allem Deutschland, &Ouml;sterreich und die Niederlande aufgefordert werden, eine expansive Wirtschaftspolitik zu betreiben und ihre L&ouml;hne zu steigern, damit die anderen L&auml;nder im Wettbewerb bestehen k&ouml;nnen und mitgezogen werden. Dann muss auf jeden Fall die &ouml;konomisch unsinnige Forderung zur&uuml;ckgenommen werden, dass Krisenl&auml;nder wie zum Beispiel Griechenland und Spanien in der Krise sparen sollen.<\/p>\n<p>Es bleibt noch anzumerken: in den Thesen wird angesprochen, dass Europa Reformen braucht. Aber das ist so allgemein formuliert, dass man es auch als Pl&auml;doyer f&uuml;r den status quo interpretieren kann.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die in den letzten Jahren regierenden Parteien in Deutschland &ndash; also CDU\/CSU, SPD, FDP und Gr&uuml;ne &ndash; sind wesentlich verantwortlich f&uuml;r die skizzierten Spaltungen in Europa. Deshalb wird die Empfehlung von Pulse of Europe, europafreundlichen Parteien die Stimme zu geben, missverstanden werden und zur falschen Konsequenz f&uuml;hren.<\/strong>\n<p>Die genannten Parteien sind erkl&auml;rter Weise europafreundlich. De facto sind sie das nicht. Sie sind europafeindlich.<\/p><\/li>\n<li><strong>Das Wort sozial kommt in den zehn Grundthesen nicht vor.<\/strong>\n<p>Stattdessen ist viel von Freiheit die Rede. Es geht aber auch um Freiheit von Not. Das haben die Initiatoren und Organisatoren dieser neuen NGO nicht verstanden.<\/p>\n<p>In den Thesen 5 und 6 kommen die &bdquo;Grundrechte&ldquo; und &bdquo;Grundfreiheiten&ldquo; vor. Die gro&szlig;en europ&auml;ischen Ideen von Sozialstaatlichkeit, von der Wichtigkeit der sozialen Sicherheit und der M&ouml;glichkeit der &ouml;ffentlichen Organisation wichtiger G&uuml;ter und Dienstleistungen (&ouml;ffentliche Leistungen) werden von den Initiatoren offenbar nicht gesehen, jedenfalls missachtet. Das ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass zum Beispiel US-amerikanische Wissenschaftler wie Rifkin gerade die Sozialstaatlichkeit als eine gro&szlig;e europ&auml;ische Idee betrachten.<\/p>\n<p>Diese Idee ist von der Europ&auml;ischen Union missachtet worden und wird st&auml;ndig wieder von der europ&auml;ischen Kommission missachtet. Der Druck auf De-Regulierung und Privatisierung zum Beispiel der Autobahnen in Deutschland und der Bahn wird auch von Br&uuml;ssel gemacht. <\/p><\/li>\n<li><strong>Schon der Name deutet darauf hin, dass die Organisation der Selbstbefriedigung einer liberalen europ&auml;ischen Mittelschicht dient.<\/strong>\n<p>&bdquo;Puls of Europe&ldquo; &ndash; wer versteht das schon? Wenn man aber die potentiellen W&auml;hlerinnen und W&auml;hler der rechten Parteien in Europa erreichen wollte, dann sollte man auf jeden Fall nicht unter einem fremd klingenden englischen Begriff antreten. Und man sollte ihre Sorgen beim Namen nennen, statt dar&uuml;ber hinwegzuschwadronieren.<\/p><\/li>\n<li><strong>In den Grundthesen wird die Vielfalt Europas als etwas Wichtiges skizziert. Dem ist vorbehaltlos zuzustimmen.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Friede ist in der Tat wichtig, wie schon in Grundthese 2 festgestellt wird. Aber es w&uuml;rde nicht schaden, wenn wenigstens erw&auml;hnt w&uuml;rde, dass die Europ&auml;ische Union zun&auml;chst als europ&auml;ische Wirtschaftsgemeinschaft gegr&uuml;ndet worden ist, also viel mit Wirtschaft zu tun hatte. Und es w&auml;re nicht abtr&auml;glich, wenn eine solche Organisation auch beim Namen nennen w&uuml;rde, warum der Friede aktuell gef&auml;hrdet ist: Wegen des neuen Kalten Krieges und wegen des gelungenen Versuchs, Russland aus Europa auszugrenzen.<\/strong><\/li>\n<\/ol><p><strong>Fazit: Die Initiative ist durchaus begr&uuml;&szlig;enswert. Aber sie sollte geistig umr&uuml;sten, Europa realistisch sehen und dabei helfen, es zum Besseren zu korrigieren.<\/strong><\/p><p><strong>Anlage:<\/strong><\/p><p><strong><a href=\"http:\/\/pulseofeurope.eu\/doe-10-grundthesen-des-pulse-of-europe\/\">Pulse of Europe &ndash; Worum geht es?<br>\nDie zehn Grundthesen<\/a><\/strong><\/p><ol>\n<li><strong>Europa darf nicht scheitern<\/strong>\n<p>Wenn nicht alle, denen Europa wichtig ist oder die auch nur davon profitieren,&nbsp;aktiver werden und w&auml;hlen gehen, droht die europ&auml;ische Union in K&uuml;rze zu&nbsp;zerfallen. Die kommenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und&nbsp;Deutschland sind von existenzieller Bedeutung. F&uuml;r Europa geht es jetzt um&nbsp;alles!<\/p><\/li>\n<li><strong>Der Friede steht auf dem Spiel<\/strong>\n<p>Die Europ&auml;ische Union war und ist in erster Linie ein B&uuml;ndnis zur Sicherung&nbsp;des Friedens. Wer in Frieden leben will, muss sich f&uuml;r Europa stark machen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Wir sind verantwortlich<\/strong>\n<p>Jede und jeder ist f&uuml;r das Scheitern oder das Gelingen unserer Zukunft&nbsp;verantwortlich. Niemand kann sich herausreden. Zu hoffen, es werde schon&nbsp;alles gut gehen, ist brandgef&auml;hrlich. Wer unt&auml;tig ist, st&auml;rkt die antieurop&auml;ischen&nbsp;Kr&auml;fte. Europa braucht jetzt jeden Menschen. Alle Teile der&nbsp;Gesellschaft haben die Pflicht, destruktiven und r&uuml;ckw&auml;rtsgewandten&nbsp;Tendenzen entgegenzutreten. Europa darf sich nicht spalten lassen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Aufstehen und w&auml;hlen gehen<\/strong>\n<p>Lasst uns den europ&auml;ischen Gedanken wieder sichtbar und h&ouml;rbar machen.&nbsp;Gebt europafreundlichen Parteien Eure Stimme. Wir sind &uuml;berzeugt, dass die&nbsp;Zahl der Menschen, die der europ&auml;ischen Idee positiv gegen&uuml;berstehen, viel&nbsp;gr&ouml;&szlig;er ist als die der Europa-Gegner. Wir m&uuml;ssen aber lauter werden, um uns&nbsp;Geh&ouml;r zu verschaffen und mit unseren &Uuml;berzeugungen durchzudringen. Wir&nbsp;wollen die schweigende Mehrheit aufr&uuml;tteln.<\/p><\/li>\n<li><strong>Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar<\/strong>\n<p>Die Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit sind weiterhin&nbsp;in ganz Europa zu gew&auml;hrleisten. Auch in Zukunft muss in allen&nbsp;Lebensbereichen geltendes Recht verwirklicht werden. Unabh&auml;ngige Gerichte&nbsp;m&uuml;ssen weiterhin ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen k&ouml;nnen. Staatliches&nbsp;Handeln darf nur auf Grundlage rechtm&auml;&szlig;ig erlassener Gesetze erfolgen. In&nbsp;Teilen Europas wird bereits die Pressefreiheit eingeschr&auml;nkt. Dem muss&nbsp;entgegengetreten werden.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die europ&auml;ischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar<\/strong>\n<p>Personenfreiz&uuml;gigkeit, freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und&nbsp;Dienstleistungsfreiheit &ndash; die europ&auml;ischen Grundfreiheiten &ndash; sind historische&nbsp;Errungenschaften, die aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft gemacht&nbsp;haben. Sie sichern individuelle Freiheit und Wohlstand. Eine Beschneidung&nbsp;der Grundfreiheiten w&uuml;rde dramatische wirtschaftliche und pers&ouml;nliche Folgen&nbsp;ausl&ouml;sen. Nur durch die Gesamtheit der Grundfreiheiten wird die&nbsp;ausgewogene Verkn&uuml;pfung von Rechten und Pflichten sichergestellt.&nbsp;Sonderwege und Ausnahmen f&uuml;hren zu einer Erosion der Gemeinschaft.<\/p><\/li>\n<li><strong>Reformen sind notwendig<\/strong>\n<p>Europa muss erhalten werden, damit es verbessert werden kann. Die&nbsp;europ&auml;ische Idee muss wieder verst&auml;ndlicher und b&uuml;rgern&auml;her werden. Sie&nbsp;muss von unten nach oben getragen werden. Europa soll wieder Freude&nbsp;bereiten. Wer austritt, kann nicht mitgestalten.<\/p><\/li>\n<li><strong>Misstrauen ernst nehmen<\/strong>\n<p>Die Europ&auml;ische Union ist kein Selbstzweck. Ihre Aufgabe ist, L&ouml;sungen f&uuml;r&nbsp;die Themen zu finden, die f&uuml;r die B&uuml;rger tats&auml;chlich wichtig sind. Es muss&nbsp;eine Fokussierung auf die wesentlichen Herausforderungen unserer Zeit&nbsp;stattfinden. Bedenken gegen die Europ&auml;ische Union m&uuml;ssen geh&ouml;rt und an&nbsp;deren Ursachen muss gearbeitet werden, so dass &Auml;ngste in Zuversicht&nbsp;gewandelt werden k&ouml;nnen.<\/p><\/li>\n<li><strong>Vielfalt und Gemeinsames<\/strong>\n<p>Die Vielfalt innerhalb Europas ist gro&szlig;artig. Sie zu erhalten und regionale und&nbsp;nationale Identit&auml;ten zu wahren, muss europ&auml;isches Programm sein.&nbsp;Gleichzeitig verbindet uns Europ&auml;er so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind&nbsp;kein Widerspruch, und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und&nbsp;europ&auml;ischer Identit&auml;t entscheiden.<\/p><\/li>\n<li><strong>Alle k&ouml;nnen mitmachen &ndash; und sollen es auch<\/strong>\n<p>Pulse of Europe ist eine zivilgesellschaftliche Initiative zum Erhalt Europas &ndash;&nbsp;&uuml;berparteilich und &uuml;berkonfessionell. Alle, die sich auf die europ&auml;ische&nbsp;Grundidee einlassen, k&ouml;nnen sich einbringen. Der europ&auml;ische Pulsschlag&nbsp;muss wieder sp&uuml;rbar werden.<\/p><\/li>\n<\/ol><p><strong>Let&rsquo;s be the Pulse of Europe!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sie demonstrieren in vielen St&auml;dten jeden Sonntag f&uuml;r Europa. Die Einigung Europas finde ich vorbehaltlos gut. Auch dass die Einheit Europas hilft, Krieg zu vermeiden, ist wichtig und richtig notiert. Auch einiges anderes mehr. Aber vieles an dieser Organisation und ihren Grundthesen ist unklar und fragw&uuml;rdig. Die Lage in Europa, die wahre Lage vieler Europ&auml;er<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37404\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,181,170,189],"tags":[423,282,1112,441,1268,319,854,2065,479,291],"class_list":["post-37404","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-europapolitik","category-friedenspolitik","category-parteien-und-verbaende","tag-austeritaetspolitik","tag-buergerproteste","tag-buergerrechte","tag-freiheit","tag-kalter-krieg","tag-lohnentwicklung","tag-mittelschicht","tag-ngo","tag-reservearmee","tag-verteilungsgerechtigkeit"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/37404","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=37404"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/37404\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":37414,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/37404\/revisions\/37414"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=37404"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=37404"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=37404"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}