{"id":37685,"date":"2017-04-04T11:15:34","date_gmt":"2017-04-04T09:15:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37685"},"modified":"2017-04-04T14:44:36","modified_gmt":"2017-04-04T12:44:36","slug":"das-ist-das-pfund-mit-dem-du-wuchern-musst-die-herstellung-der-sozialen-gerechtigkeit-aber-was-ist-das-und-wie-geht-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=37685","title":{"rendered":"\u201eDas ist das Pfund, mit dem Du wuchern musst: Die Herstellung der sozialen Gerechtigkeit. Aber was ist das und wie geht das?\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Das sind Kerns&auml;tze eines Briefes, eines sehr guten Briefes, den ein Leser der NachDenkSeiten aus Niedersachsen an Martin Schulz mit Kopie an einige andere F&uuml;hrungspersonen der SPD geschrieben hat. Der Text des Sozialdemokraten Hans-Georg Tillmann ist treffend und skizziert die Wirklichkeit unserer Gesellschaft jenseits der Propaganda, wonach es uns allen gut gehe. Ich habe ihn deshalb darum gebeten, den Text ver&ouml;ffentlichen zu d&uuml;rfen. Hier ist er. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4480\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-37685-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=37685-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170404_Brief_an_Martin_Schulz_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Lieber Martin,<\/p><p>wir haben im Saarland rechtzeitig noch einen Schuss vor den Bug gekriegt, um aus der Martin-Schulz-Euphorie aufzuwachen und an die Arbeit zu gehen.<\/p><p><strong>Die Aufgabe, die Du und die Partei zu bew&auml;ltigen haben lautet: Eine Neue Sozialdemokratie herzustellen und gleichzeitig Deine L&auml;uterung vom Saulus zum Paulus durchzuf&uuml;hren.<\/strong><\/p><p>Vergiss bitte niemals, die Euphorie, die Du bei den B&uuml;rgern ausgel&ouml;st hast, als Du die Hoffnung auf soziale Gerechtigkeit erweckt hast.<\/p><p><strong>Das ist das Pfund, mit dem Du wuchern musst: Die Herstellung der sozialen Gerechtigkeit.<\/strong><\/p><p>Aber was ist das und wie geht das?<\/p><p>Wenn Du die Herstellung sozialer Gerechtigkeit tats&auml;chlich angehen willst, wirst Du als erstes feststellen, dass Du daf&uuml;r in der SPD ziemlich wenige brauchbare Mitstreiter hast.<\/p><p>Wir sind leider in den letzten Jahrzehnten zu einer neoliberalen Partei mutiert, die h&auml;ufig die Schw&auml;chsten und die Normalb&uuml;rger belastet und die Reichen beg&uuml;nstigt hat.<\/p><p>Es ist daher kein Wunder, dass eine gro&szlig;e Zahl der B&uuml;rger die SPD wahrnimmt als einen Verein der Karrieristen und &ldquo;Wirtschaftsversteher&rdquo;.<\/p><p>Du k&ouml;nntest das stoppen, aber es sind gewaltige &Auml;nderungen notwendig und es liegt ein riesiger Berg&nbsp;an Arbeit vor Dir und Dir und den B&uuml;rgern wird st&auml;ndig die neoliberale Propaganda in den Ohren dr&ouml;hnen: &ldquo;Es geht uns gut!&rdquo;.<\/p><p><strong>Such Dir in aller Ruhe in der Partei die Genossen zusammen, die schon in der Vergangenheit Konzepte entwickelt haben, die die soziale Gerechtigkeit wiederherstellen, z.B. in der Rentenpolitik.<\/strong><\/p><p><strong>Ich sage Dir an dieser Stelle ausdr&uuml;cklich, dass Andrea Nahles nicht dazu geh&ouml;rt. Ihr Rentenkonzept, das sie gemeinsam mit den Arbeitgebern und der Versicherungswirtschaft entwickelt hat, geh&ouml;rt in die Abfalltonne.<\/strong><\/p><p>Eher wirst Du da schon gute Gedanken bei Klaus Barthel, dem AfA-Vorsitzenden finden, der in der Partei bisher allerdings wenig Einfluss hatte.<\/p><p>Mach Dir eines klar Martin: Du bist noch weit davon entfernt, eine Neue Sozialdemokratie zu verk&ouml;rpern und bist noch weit davon entfernt, Dich von einem Saulus in einen Paulus zu verwandeln.<\/p><p>Darum mach Dich weiter auf die Reise.<\/p><p>Lass Dir ruhig noch 1 &ndash; 2 Monate Zeit.<\/p><p>Geh zu den Arbeitgeber- und Wirtschaftsverb&auml;nden und mach ihnen klar, dass sie mit ihrer Lohn- und Sozialdumpingpolitik die Hoffnungslosigkeit der B&uuml;rger und das Aufkommen der politischen Rattenf&auml;nger bef&ouml;rdert haben.<\/p><p>Mach Ihnen klar, dass es auch in ihrem Interesse liegt, dass gute L&ouml;hne und gute Sozialleistungen erforderlich sind, um die Volkswirtschaft wachsen zu lassen und den sozialen Frieden zu sichern und das gesellschaftliche Chaos zu verhindern.<\/p><p>Mach ihnen klar, dass die SPD die linke Kraft ist, die das so steuern kann, dass die Wirtschaft nicht abgew&uuml;rgt wird.<\/p><p>Und dann geh auch zu&nbsp;Wissenschaftlern wie z.B. Prof. Butterwegge und lass Dir aus wissenschaftlicher Sicht &uuml;ber die soziale Ungerechtigkeit berichten.<\/p><p>Oder geh zu einem Wirtschaftsinstitut wie dem DIW in Berlin und lass Dir dort von der Steuerungerechtigkeit berichten, oder lies den Vorschlag des DIW zur Erbschaftssteuerreform, die selbst bei Schonung der Unternehmen (Steuerstundung statt Steuerschenkung) zu 5 Milliarden &euro; Mehreinnahmen f&uuml;hren w&uuml;rde und rede mit dem Leiter Prof. Fratzscher &uuml;ber&nbsp;die soziale Ungerechtigkeit in diesem Land, aber h&uuml;te Dich vor dessen Aussagen zur Public Private Partnership, halte Dich da besser an das Minderheitenvotum des Gewerkschaftsvertreters und h&uuml;te Dich verdammt noch mal vor dem IW in K&ouml;ln, das eine reine Propagandaabteilung der Deutschen Wirtschaft ist und genie&szlig;e das neoliberale IFO Institut in M&uuml;nchen mit &auml;u&szlig;erster Vorsicht, das auch schon mal zur Verdeutlichung der zu steigernden Wettbewerbsf&auml;higkeit Griechenlands&nbsp;Vorgaben von Goldmann Sachs nutzt (Prof. Sinn in einem Vortrag in der Urania Berlin vor 4 bis 5&nbsp; Jahren).<\/p><p>Und dann geh zu den Tafeln, die mittlerweile 1,5 Millionen Menschen in Deutschland versorgen.<\/p><p>Es ist gut, dass es die Tafeln gibt, aber es ist gleichzeitig ein gesellschaftspolitischer Skandal, dass sie in einem der reichsten L&auml;nder der Welt &uuml;berhaupt notwendig sind.<\/p><p><strong>Geh auch in die Suppenk&uuml;chen und sprich mit den dortigen B&uuml;rgern und den Organisationen, die Tafeln und&nbsp;K&uuml;chen veranstalten.<\/strong><\/p><p><strong>Du wirst dort eine Realit&auml;t kennenlernen, die in der neoliberalen Presse nicht existiert.&nbsp;<\/strong><\/p><p>Geh zu den Gewerkschaften au&szlig;erhalb der IGBCE, die f&uuml;r Strom aus Kohle, CETA und den Monsanto-Deal sowie &uuml;berdurchschnittliche hohe Facharbeiterl&ouml;hne steht, und <strong>sieh Dich dort unterhalb der Vorstandsebene um, bei der Basis eben und lass Dir dort von der Arbeitswirklichkeit erz&auml;hlen, die in der neoliberalen Presse ebenfalls nur am Rande auftaucht: Von der &ldquo;Arbeitsverdichtung&rdquo;, die h&auml;ufig krank machende Ausma&szlig;e erreicht, von den &Uuml;berstunden, die nicht bezahlt werden, von den Mindestl&ouml;hnen, die bei Minijobbern in 50% der F&auml;lle nicht gezahlt werden, von den Arbeitern, die 2 &ndash; 3 Jobs hintereinander machen m&uuml;ssen, um &uuml;ber die Runden zu kommen, von den Rentnern, die zunehmend bis zum Tod arbeiten m&uuml;ssen, um menschenw&uuml;rdig zu leben und die sich totlachen &uuml;ber die Rente mit 63, geh zu den &auml;lteren Arbeitnehmern, die noch gute Arbeitsvertr&auml;ge haben, aber bef&uuml;rchten m&uuml;ssen, bald rausgeworfen zu werden, weil die J&uuml;ngeren f&uuml;r die H&auml;lfte arbeiten, geh zu den J&uuml;ngeren, die mit schlechten, befristeten Arbeitsvertr&auml;gen gerade mal &uuml;ber die Runden kommen, aber keine Familie gr&uuml;nden k&ouml;nnen, geschweige Kinder finanzieren k&ouml;nnen,<\/strong> was wiederum das demographische Problem versch&auml;rft, geh zu den ca. 1 Million &ldquo;Clickworkern&rdquo;, die ohne jede soziale Absicherung Kurzjobs im Internet erledigen, manchmal nur minutenlange und deren Beste sagen, dass sie nicht f&uuml;r weniger als 1 &euro; pro Stunde arbeiten (Verdi und IG Metall haben entsprechende Arbeitsgruppen), geh zu den Leuten ohne Schulabschluss, geh zu den Langzeitarbeitslosen, geh zu den Mietern, die nicht wissen, ob sie ihre Wohnung demn&auml;chst noch bezahlen k&ouml;nnen und gleichzeitig wissen, dass sie keine Chance haben, eine billigere, bezahlbare Wohnung zu finden, geh zu den Menschen, die nicht mehr zum Arzt gehen, weil sie sich die Zuzahlungen nicht mehr leisten k&ouml;nnen, oder den gesetzlich Versicherten, die mit Zahnl&uuml;cken leben, da sie keine 80% bei Zahnersatz zuzahlen k&ouml;nnen, geh zu den Scheinselbst&auml;ndigen, die von ihren Hungereinkommen gerade &uuml;ber die Runden kommen, oft ohne Krankenversicherung, die sie sich nicht leisten k&ouml;nnen, geschweige denn eine Altersabsicherung, geh zu den Zeitarbeitern, die erhebliche Lohneinbu&szlig;en hinnehmen mussten,&nbsp;als sie nach Arbeitslosigkeit den erstbesten Job annehmen mussten, um nicht vollkommen die soziale Leiter hinunter zu fallen, geh zu den Taxifahrern, die mit Uber zunehmend konkurrieren m&uuml;ssen, geh mal zu Uber-Fahrern und frag sie nach ihrer Arbeitszeit und ihrem Einkommen, geh zu den Gesch&auml;ftsf&uuml;hrern des Parit&auml;tischen Wohlfahrtsverbandes oder des Sozialverbands Deutschland, usw, usw, usw&nbsp;&hellip;&hellip; <\/p><p>Diese Liste, mein lieber Martin, lie&szlig;e&nbsp;sich noch sehr lang erweitern.<\/p><p><strong>Aber alles das&nbsp;ist eine Realit&auml;t, die in der neoliberalen Berichterstattung und in der Denke der SPD nicht mehr vorkommt.<\/strong><\/p><p>Wenn ich dann von Dir heute in der Zeitung (HAZ) lese, dass Du angeblich Steuererleichterungen f&uuml;r die niedrigsten Einkommen ablehnst, packt mich die Wut und ich denke, dass ist&nbsp;noch genau so ein neoliberaler Schw&auml;tzer, wie die Mehrzahl der Politiker und kann immer besser die B&uuml;rger verstehen, die sich angewidert von der Politik abwenden und entweder gar nicht mehr w&auml;hlen gehen oder den Rattenf&auml;ngern hinterherlaufen.<\/p><p>Verdammt noch mal Martin !<\/p><p>Ich wei&szlig; nicht, wer Dir an dieser Stelle wieder einen solchen Unsinn ins Gehirn gepflanzt hat.&nbsp;<\/p><p>Aber wer nach Abzug aller Ausgaben von Miete &uuml;ber Energie, Versicherungen etc.&nbsp;noch 100,&ndash; &euro; in der Tasche hat, um damit einen ganzen Monat zu leben, wei&szlig; es sehr zu sch&auml;tzen, wenn ihm der Staat 100,&ndash; &euro; Steuern belie&szlig;e.<\/p><p><strong>Wenn&nbsp;Dir nach diesen Ausf&uuml;hrungen der Kopf raucht, vergiss bitte eins nicht:&nbsp;Du musst Dir immer klarmachen, was die gro&szlig;en Kr&auml;fte sind, die global die Dinge in Gang setzen und beeinflussen.<\/strong><\/p><p>Das ist das gro&szlig;e Kapital mit 300 Billionen $ Anlagegeldern, die &uuml;ber die Wallstreet, Investmentgesellschaften wie Blackrock oder Spekulanten wie George Soros nach einer Maxime funktionieren: Maximaler Profit, in k&uuml;rzester Zeit, egal wie, unter Vermeidung von Steuerzahlungen.<\/p><p>Die gro&szlig;e Propaganda dieses Kapitals lautet. &ldquo;Herstellung von Wettbewerbsf&auml;higkeit&rdquo;, was nichts anderes bedeutet, als eine nie endende Spirale nach unten aus Lohn- und Sozialdumping und Steuerdumping f&uuml;r Reiche und Konzerne.<\/p><p>Diese Entwicklung l&auml;sst sich nur schwer national aufhalten, und muss daher durch eine neue, internationale und globale Sozialdemokratie begleitet werden.<\/p><p><strong>Also bring gef&auml;lligst die internationale Ausrichtung der SPD wieder in Gang, auch dieser Bereich ist gegenw&auml;rtig in der SPD unterentwickelt.<\/strong><\/p><p>F&uuml;r Dich, lieber Martin, w&uuml;rde es zun&auml;chst vollkommen ausreichen, wenn Du den unteren und mittleren Einkommen eine sp&uuml;rbare Steuerentlastung zukommen lassen w&uuml;rdest&nbsp;und ihnen ein Konzept pr&auml;sentieren w&uuml;rdest, wie auch eine Altenpflegerin mit einem Bruttoeinkommen von 1.500,&ndash; &euro; nach 45 Berufsjahren eine lebensstandardsichernde, gesetzliche&nbsp;Rente erh&auml;lt und nicht 650,&ndash; &euro;, wie gegenw&auml;rtig dank sozialdemokratischer &ldquo;Rentenreformen&rdquo;.<\/p><p>Aber vergiss nicht, an der gro&szlig;en Geschichte von der&nbsp;Neuen Sozialdemokratie weiter zu arbeiten und sie in absehbarer Zeit darzustellen.<\/p><p><strong>Geh durch das Land und sprich mit den richtigen Leuten<\/strong><\/p><p><strong>Lass Dir noch Zeit.<\/strong><\/p><p><strong>Du bist noch lange kein Paulus.<\/strong><\/p><p>Gustav Heinemann hat mal gesagt, dass man den Wert einer Gesellschaft daran erkennt, wie sie mit ihren Schw&auml;chsten umgeht.<\/p><p>Ein gro&szlig;er Sozialdemokrat!<\/p><p>&Auml;hnliches hat mal ein anderer bekannter Politiker gesagt: <\/p><blockquote><p>&ldquo;Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sie mit ihren schw&auml;chsten Mitgliedern umgeht.&rdquo; (Helmut Kohl, Bonn am 15.5.1998)<\/p><\/blockquote><p>Scheinbar wissen alle, worauf es ankommt.<\/p><p>Wir m&uuml;ssen es nur noch tun.<\/p><p>Mit solidarischen Gr&uuml;&szlig;en<br>\nHans-Georg Tillmann<br>\nRechtsanwalt<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das sind Kerns&auml;tze eines Briefes, eines sehr guten Briefes, den ein Leser der NachDenkSeiten aus Niedersachsen an Martin Schulz mit Kopie an einige andere F&uuml;hrungspersonen der SPD geschrieben hat. Der Text des Sozialdemokraten Hans-Georg Tillmann ist treffend und skizziert die Wirklichkeit unserer Gesellschaft jenseits der Propaganda, wonach es uns allen gut gehe. 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