(MB\/AM)<\/p>
Heute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p>
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
\n<\/p>
Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/p> Dazu die Links auf die Doku „Rentenangst“:<\/em><\/p>\n Rentenangst<\/strong> Quelle 2: Saarländischer Rundfunk (Video)<\/a><\/p><\/li>\n Kommentar AM:<\/strong> Dieser Entwicklung sind wir doch nicht ausgeliefert. Das könnte man gestalten, das meint: eindämmen, wenn man wollte. Leiharbeit kann nicht unsere Zukunft sein.<\/em><\/p><\/li>\n „Wir wollen einen handlungsfähigen Staat“, sagte Müntefering im Interview mit dem Handelsblatt. „Also müssen wir klären, wie wir die Reichen daran beteiligen, wenn wir in den nächsten Jahren massiv in die Bildung investieren.“ Bei den Ausgaben des Staates sehe er wenig Chancen zu sparen. „Jeder, der was anderes erzählt, will eigentlich an die Sozialleistungen und die Infrastruktur ran. Das schließe ich aus“, sagte Müntefering. „Wir brauchen sogar mehr Investitionen im Bereich Bildung. Dafür müssen wir Solidarität bei den Reichen einfordern.“ Kommentar AM:<\/strong> Nur interessant, weil es zeigt, wie Müntefering heute denkt beziehungsweise spricht. Wendehals ist unterwegs. Jetzt ist für ihn die Verarmung des Staates ein Problem (für jemanden, der bisher jede Unternehmenssteuersenkung mitgemacht hat, von Schröder bis Merkel). Und weil die Strategie des SPD-Vorsitzenden für den Wahlkampf und die angestrebte Koalition erkennbar ist.<\/em><\/p><\/li>\n Kommentar AM:<\/strong> Hier wird wiederum sichtbar, dass die Finanzwirtschaft inzwischen so organisiert ist, dass unabhängig davon, ob ein Unternehmen (eine Bank) Gewinne macht oder nicht, die Führungskräfte sich selbst bedienen können. Sie greifen dafür im konkreten Fall auch auf öffentliche Mittel zurück.<\/em><\/p>\n In diesem Milieu ist es auch möglich, dass jemand dafür bezahlt wird, dass er sein Unternehmen an ein anderes verscherbelt; Eigentümerwechsel wird also als eine besondere Leistung gewertet. In welcher Welt leben diese Herrschaften?<\/p><\/li>\n Kommentar AM:<\/strong> Ich teile den Optimismus von Sven Giegold in Bezug auf die Bereitschaft der Bundesregierung, ernsthaft etwas erreichen zu wollen, nicht. Jedenfalls ist es ratsam, skeptischer zu sein, um den Druck auf Finanzminister und Bundesregierung zu erhalten und zu erhöhen.<\/em><\/p>\n Siehe dazu auch:<\/em><\/p>\n Steueroase Dubai<\/strong> Die Gewerkschaft vertritt am kommenden Dienstag vor Gericht einen der gekündigten Mitarbeiter (26), der gleichzeitig Betriebsratsmitglied war. Darin sieht Sträter den eigentlichen Grund der Entlassung. Er wirft der Firma Westermann vor, “die Betriebsräte entsorgen” zu wollen. Passend dazu die „Firmenphilosophie“ der betreffenden Bäckereikette:<\/em><\/p>\n Filialen zum Wohlfühlen<\/strong> Das von der Deutsche-Bank-Gruppe finanzierte Institut hatte in einer neuen Studie behauptet, 80 Prozent der befragten Bürger erwarteten wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise im Alter Ausfälle bei den Einkünften aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Dagegen mache sich nur ein Drittel der Bevölkerung Sorgen um die private Rente und nur zwölf Prozent um die betriebliche Altersvorsorge. Anmerkung Orlando Pascheit: <\/strong>In der Tat dürfte sich die Lage in Osteuropa noch weiter verschärfen. Der Vorschlag von IWF-Chef Strauss-Kahn, die Bundesregierung solle die deutschen Banken drängen, kein Geld mehr aus Osteuropa abzuziehen, wirkt naiv. Zunächst einmal waren es insbesondere Österreichs Banken, die die meisten Kredite in die Region vergaben (71 Prozent des österreichischen Bruttoinlandsprodukts), was ganz gut die österreichischen Appelle erklärt. Vor allem zeigt sich aber, dass die Osterweiterung des europäischen Binnenmarktes wie auch die Süderweiterung der Eurozone eine Sonntagsveranstaltung war, in der sich Europas Spitzenpolitiker als selbsternannte Europäer sonnten, während mühsame, aber substanzielle Schritte im Projekt “Vereinigte Staaten von Europa” unterlassen wurden. Die europäische Union gewann immer mehr an (Ober)fläche, wurde immer disparater, während der europäischer Bundesstaat mit einer europäischen Verfassung, europäische Parteien und politikverantwortlichen Abgeordneten in einem europäischen Parlament sowie weiteren gemeinschaftlichen Institutionen in immer weitere Ferne rückte. Heute soll dieses fragile Gebilde, dass selbst in normalen Zeiten zu keiner gemeinsamen Politik finden kann, in der Krise die Ungleichgewichte einer Region auffangen, deren Entwicklungsgefälle ein Mehrfaches desjenigen in den Vereinigten Staaten beträgt. Allein ein Blick auf die Handelsbilanzdefizite der europäischen Randstaaten zeigt, dass es sich hier nicht um eine kurzfristige Problemsituation handelt, die durch Einmalzahlungen zu bewältigen ist: Portugal (-9.9), Spanien (-8.5), Griechenland (-18,7), Bulgarien (-25.5), Rumänien (-14.5), Litauen (-5.1), Lettland (-24.5), Estland (-17.6) – 2007 in Prozent des BIP.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Man muß sich einmal klar machen, was da passiert ist. Auf die Bundesrepublik übertragen, würde das bedeuten, dass der Bundestag die Bundsregierung gegen deren Willen zwänge, ein Gesetz auszuarbeiten, in dem der Bund die Spitzengehälter in den unterstützten Banken z.B. auf das Niveau der Bundesbankgehälter deckle und im Aufsichtsrat Platz nähme. Der Antrag auf Strafverfolgung von Margret Kiener (Sozialdemokratische Partei der Schweiz) fand zwar keine Mehrheit, hat aber doch beachtlichen Zuspruch bekommen. Leider liest man z.Z. bei uns überhaupt nichts über die Auflagen des Bankenrettungspakets. Manager von Finanzinstituten, die staatliche Hilfe erhalten, dürfen maximal 500.000 Euro verdienen. Wie sieht das nun bei der Hypo Real Estate, bei der HSH Nordbank der BayernLB aus oder auch bei der Commerzbank, der Aareal Bank, die staatlich garantierte Anleihen am Markt platziert haben? – Ein Traum wäre es, wenn der Staat in einigen Fällen Spitzenmanager auf arbeitsrechtlicher Basis wegen unternehmensschädlichemn Verhaltens fristlos kündigen würde. Wie im Fall Emmely würde eine Verdachtskündigung ausreichen. Falls der gekündigte Manager sich dagegen wehren wollte, müßte er dann seine Unschuld beweisen. Der Staat, d.h. wir das bestätigen dann gerne einen irreparablen Vertrauensverlust. – Man darf doch mal träumen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Eine Debatte die sich locker auf die hiesige Situation übertragen läßt, wenn nicht heute dann morgen. Wir sollten schon mal anfangen.<\/em><\/p><\/li>\n “Eine Rendite auf das Eigenkapital von 25 Prozent vor Steuern war eine Zielsetzung in Zeiten, als bei Banken Kapitalquoten zwischen sechs und acht Prozent üblich waren. Zwischenzeitlich liegen die Eigenkapitalquoten höher und das Umfeld ist schwieriger geworden. Dennoch bin ich nach wie vor der Meinung, dass wir wieder 25 Prozent bei den Banken erleben werden. Ich wäre nicht überrascht, wenn einige schon im ersten Quartal wieder Renditen von über 20 Prozent erreichen.” Anmerkung Orlando Pascheit: <\/strong>Wir lieben ihn. Macht er uns doch immer wieder klar, warum wir Deutsche-Bank-Aktien kaufen sollen. – Sehen wir einmal davon ab, dass sich volkswirtschaftlich die Durchschnittsrendite nur am Wachstum einer Volkswirtschaft ausrichten kann, stellt sich die Frage wie die Deutsche Bank den Ausreißer machen kann. Die Krise erfordert eigentlich höhere Eigenkapitalquoten bei den Banken, was aber das Erwirtschaften höherer Renditen nicht gerade erleichtert. Die riskanten Strategien und Produkte dürften für eineige Zeit out sein, zumindest bis die Lücken in den zu erwartenden Regulierungen ausgemacht sind, und die Kreativen der Finanzbranche wieder zum Zuge kommen. Was bleibt für die Deutsche Bank? Die Margen im Brot-und-Butter-Geschäft sind gering. Ackermann sagt selbst: “Wenn man vorwiegend Kreditgeschäft macht, sind natürlich Kapitalrenditen von 25 Prozent unmöglich.” Er verweist dann recht ominös auf das Beratungsgeschäft. Angesichts seiner Äußerung, dass er Probleme bei Konsumentenkrediten und gewerblichen Immobilienkrediten, besonders in den USA, Großbritannien und Spanien und sowie eine Zunahme der Risiken im Firmenkundengeschäft erwarte, dürfte es sich wohl tatsächlich um einen Werbegag handeln. Der eigentlich Wert dieser Aussage besteht darin, dass uns klar gemacht wird, dass sich die Triebkräfte der heutigen Krise nicht im Winterschlaf befinden.<\/em><\/p><\/li>\n Weiterer Prozess beginnt im Sommer (MB\/AM)<\/p>\n Heute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p>\n\n
\nDie Fernsehjournalisten Dietrich Krauß und Ingo Blank haben sich für eine neue Diskussion über die Rentenpolitik in Deutschland ausgesprochen. In einem Interview mit dem Magazin “zukunft jetzt” der Deutschen Rentenversicherung sagten die durch den Film “Rentenangst” bekannt gewordenen Journalisten, es gebe “Alternativen” zur Rentenreform von 2001. …
\nQuelle: Ihre Vorsorge<\/a>\n
\nDie aktuelle Diskussion um die Riester-Rente hat noch einmal gezeigt: Viele der heute aktiven Menschen werden im Alter vor großen finanziellen Problemen stehen. Denn die wachsende Zahl der Senioren und viele politische Entscheidungen der vergangenen Jahre werden dazu führen, dass das Niveau der gesetzlichen Rente systematisch sinken wird. Kritiker überbieten sich schon seit langem in ihren Nachrufen auf das gesetzliche Rentensystem. Immer wieder wird verkündet, dass allein eine private Absicherung die Rentner von morgen vor dem Absturz retten könne.„Eigenvorsorge“ heißt das Stichwort. Kapitaldeckung statt Umlagefinanzierung ist das Konzept, das dahinter steckt. Aber: Ist die Gesetzliche Rente tatsächlich so schlecht wie behauptet?
\nQuelle 1: Saarländischer Rundfunk (Einleitungstext)<\/a><\/p>\n
\nMit 102 Milliarden Euro<\/a> ist der Staat bereits für die Hypo Real Estate in die Bresche gesprungen, ohne das ein Ende der Bankmisere abzusehen wäre. Eine radikales Mittel diesen Finanztransfer zu stoppen, wäre die Enteignung des Unternehmens nach den Maßgaben des Grundgesetzes. Jedoch stellt das von der amerikanischen Großkanzlei Freshfields abgefasste Finanzmarkt-Stabilisierungs-Ergänzungsgesetz<\/a>, welches von der Bundesregierung am 18. Februar vorgelegt wurde, eher die Summe der Mittel dar, gerade dies nicht zu tun. Telepolis sprach darüber mit Werner Rügemer, dem Vorsitzenden von Business Crime Control<\/a>.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/li>\n
\nDer Handel wird einbrechen, die globale Wirtschaft zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg schrumpfen: Die Weltbank warnt in einer neuen Prognose vor enormen Problemen in diesem Jahr. Besonders hart wird es die Entwicklungsländer treffen, Armut und Unruhen drohen – reichere Staaten sollen helfen.
\nQuelle: Spiegel<\/a><\/li>\n
\nVon der Rettung des US-Versicherers AIG haben offenbar etwa zwei Dutzend Vertragspartner des Konzerns im In- und Ausland profitiert, unter ihnen die Deutsche Bank. Demnach flossen insgesamt rund 50 Milliarden Dollar aus dem Rettungspaket an andere Finanzinstitute, die mit der American International Group Derivatgeschäfte abgeschlossen hatten. Nach der Rettung des amerikanischen Versicherungsriesen AIG durch die US-Regierung sind laut einem Zeitungsbericht rund 50 Mrd. Dollar an Geschäftspartner des Konzerns geflossen. So habe die Deutsche Bank Zahlungen von sechs Mrd. Dollar erhalten, schrieb das „Wall Street Journal“ am Samstag. Bei den Beträgen gehe es hauptsächlich um Zahlungen zur Erfüllung von Terminkontrakten und der Aufstockung von Sicherheiten bei Geschäften.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a><\/li>\n
\nDer niederländische Personaldienstleister Randstad erwartet einen spürbaren Anstieg der Zeitarbeit in Deutschland. “Nach der Krise werden mehr Zeitarbeiter beschäftigt sein als zuvor”, sagte Konzernchef Ben Noteboom im Gespräch mit dem Handelsblatt. Mittelfristig geht Randstad von einer Million Menschen aus, die in Deutschland bei Personaldienstleistern unter Vertrag stehen werden. Derzeit arbeiten in Deutschland 650 000 Menschen für Zeitarbeitsfirmen. Kurzfristig steht die Branche aber massiv unter Druck. Seit Sommer 2008 sind in Deutschland rund 100 000 Stellen verlorengegangen, vor allem in der Autoindustrie und bei den Zulieferern brennt es lichterloh. Die Krise hat den Schweizer Marktführer Adecco und Randstad im vierten Quartal europaweit tief in die roten Zahlen gerissen. (…)
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n
\nDie SPD will nach der Bundestagswahl die Steuern auf hohe Einkommen heraufsetzen. Damit will SPD-Chef Franz Müntefering Mehrausgaben für Bildung finanzieren und nach der Finanzkrise die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte abbauen. Im Gespräch mit dem Handelsblatt sagte Müntefering auch, wofür er die Mehreinnahmen verwenden will.\n
\nQuelle 1: Handelsblatt<\/a>
\nQuelle 2: Handelsblatt<\/a><\/p>\n
\nDie Postbank hat 2008 einen Verlust von 821 Mio. Euro erwirtschaftet. Auf Zusatzzahlungen muss das Topmanagement trotzdem nicht verzichten. Aufgrund des Einstiegs der Deutschen Bank erhält der Vorstand Sonderprämien in Höhe von 11,9 Mio. Euro.
\nQuelle: FTD<\/a>\n
\nFast jeder zweite Arbeitslosengeld-II-Empfänger in Deutschland – insgesamt mehr als drei Millionen Personen – hat seit dem Start der Arbeitsmarktreform 2005 bis Ende 2007 nicht den Ausstieg geschafft, wie aus einer aktuellen Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor geht. Besonders schwer bei der Rückkehr in den Beruf haben es danach Alleinerziehende, auch wegen fehlender Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Für vier von zehn Personen ist der Ausstieg aus der Hilfsbedürftigkeit außerdem nicht von Dauer: Etwa 40 Prozent der Betroffenen sind spätestens nach einem Jahr erneut auf staatliche Unterstützung angewiesen, schreiben die Arbeitsmarktforscher Tobias Graf und Helmut Rudolph. Insgesamt waren zwischen 2005 und Ende 2007 fast zwölf Millionen Männer, Frauen und Kinder für mindestens einen Monat auf Hartz IV angewiesen – also etwa jeder fünfte Bundesbürger bis 65 Jahre.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nZehntausende deutsche Anleger verloren mit der Pleite von Lehman Brothers ihr Erspartes. Ein Netz aus Detektiven und Anwälten recherchiert jetzt, wie es dazu kommen konnte und wie die Kunden womöglich ihr Geld zurückerhalten – und stoßen dabei auf erstaunliche Details.
\nQuelle: Spiegel<\/a><\/li>\n
\nDer Chefökonom der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung, Heiner Flassbeck, hat die Konjunkturpakete der Bundesregierung kritisiert. Bislang sei zu wenig geschehen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Flassbeck plädierte für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für eine Entlastung der unteren Einkommensschichten.
\nQuelle 1: Deutschlandradio Kultur (Text)<\/a>
\nQuelle 2: Deutschlandradio Kultur (Audio-Podcast)<\/a><\/li>\n
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a>\n
\nQuelle: Frontal21<\/a><\/p><\/li>\n
\nErneut beschäftigt ein angeblicher Kleinstdiebstahl die deutsche Justiz. Vor dem Arbeitsgericht in Dortmund geht es an diesem Dienstag um zwei Bäcker aus dem westfälischen Bergkamen, die ihre Frühstücksbrötchen unerlaubt mit einem pikanten Belag aus dem Eigentum der Backstube bestrichen haben sollen. \n
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/p>\n
\nDiese haben wir getreu unserer Unternehmensphilosophie eingerichtet: „Begegne jedem so, wie Du möchtest, dass er Dir begegnet“
\n(…)
\nBei Westermann dürfen Sie näher kommen, denn Westermann ist offen, familiär und verbindlich. Das begründet intensive, menschliche Beziehungen zu Kunden, Lieferanten und Kollegen. So schaffen wir Zugehörigkeit – Tag für Tag.
\nQuelle: Westermann-Bäckerei<\/a><\/p><\/li>\n
\nWie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im Januar 2009 von Deutschland Waren im Wert von 66,6 Milliarden Euro ausgeführt und Waren im Wert von 58,1 Milliarden Euro eingeführt. Die deutschen Ausfuhren waren damit im Januar 2009 um 20,7% und die Einfuhren um 12,9% niedriger als im Januar 2008. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Ausfuhren gegenüber Dezember 2008 um 4,4% und die Einfuhren um 0,8% ab. Die Außenhandelsbilanz schloss im Januar 2009 mit einem Überschuss von 8,5 Milliarden Euro ab. Im Januar 2008 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz + 17,3 Milliarden Euro betragen. Kalender- und saisonbereinigt lag im Januar 2009 der Außenhandelsbilanzüberschuss bei 8,3 Milliarden Euro.
\nQuelle: Statistisches Bundesamt<\/a><\/li>\n
\nDie Arbeiten der Bundesregierung an einer Erweiterung des Insolvenzrechts stehen kurz vor dem Abschluss. “Die Pläne für ein so genanntes Restrukturierungsmodell können in den nächsten Tagen vorgelegt werden”, sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person dem Handelsblatt. Es soll vor allem Unternehmen der Finanzbranche zugute kommen.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a><\/li>\n
\nDeutliche Kritik am neuen “Deutschland-Trend-Vorsorge” des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) hat die Deutsche Rentenversicherung geübt. Die Erhebung des DIA sei “methodisch und inhaltlich insgesamt nicht seriös”, heißt es in einer Pressemitteilung der Rentenversicherer vom Wochenende. Um seine Ergebnisse zu erzielen, habe das DIA neben einer Online-Umfrage frei verfügbare Studien – vornehmlich im Auftrag von Banken und Versicherungen – gesammelt und analysiert, bemängelt die Rentenversicherung in ihrer Erklärung. Problematisch sei daran insbesondere, dass “unterschiedlichste Studien einbezogen werden mit verschiedenen Zielgruppen, Erhebungsmethoden und Erhebungszeitpunkten”. Aus diesen Studien seien dann willkürlich einzelne Fragen mit ihren Ergebnissen herausgenommen worden.\n
\nQuelle: Ihre Vorsorge<\/a><\/p><\/li>\n
\nVon wegen “My home is my castle”: Immer mehr Briten sitzen in der Schuldenfalle, weil sie sich beim Immobilienkauf verspekuliert haben.
\nQuelle: Süddeutsche<\/a><\/li>\n
\nAuffällig häufig vergeben CDU-geführte Bundesministerien und Behörden lukrative Aufträge an die PR- und Werbeagentur Scholz & Friends. Konkurrenten argwöhnen, dass es an der CDU-Nähe einiger der Inhaber und Manager der Firma liegt. Die Agentur bestreitet das.
\nQuelle: Stern<\/a><\/li>\n
\nNach Ungarn und Lettland bittet auch das ärmste Land der EU wegen der Finanzkrise um Unterstützung. Die Kommission werde mit dem ärmsten EU-Land in den kommenden Tagen Verhandlungen über Finanzhilfen beginnen, sagte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia am Montag in Brüssel. Die noch verfügbaren 15 Mrd. Euro aus dem Topf für Zahlungsbilanzhilfen seien mehr als ausreichend, um Rumänien zu stützen. Österreichs Finanzminister Josef Pröll hatte gefordert, den Krisenfonds der EU für Länder, die nicht der Euro-Zone angehören, noch aufzustocken. Dies sei derzeit nicht notwendig, sagte Almunia. “Aber wenn es notwendig wäre, bin ich sicher, dass die Mitgliedstaaten einverstanden wären.” IWF-Chef Strauss-Kahn mahnt, die Osteuropäer nicht im Stich zu lassen. Ein Kollaps hätte auch für Deutschland “schreckliche Rückwirkungen”.
\nQuelle: FTD<\/a><\/li>\n
\nDeutschland muss bei der Rettung der Banken zulegen: IWF-Chef Strauss-Kahn über die Rolle der Kanzlerin, Schwellenländer in Not und seine Zweifel am Markt.
\nQuelle: Süddeutsche<\/a>\n
\nWolfgang Büchner, der derzeit gemeinsam mit Rüdiger Ditz die Redaktion von SPIEGEL ONLINE leitet, verlässt das Haus und übernimmt das Amt des Chefredakteurs bei der dpa – Deutschlands größter Nachrichtenagentur.
\nQuelle: Spiegel<\/a><\/li>\n
\nLaut Nationalrat soll das oberste Management staatlich unterstützter Banken (lies UBS) analog entschädigt werden wie jenes von SBB, Post, Nationalbank und anderen bundesnahen Unternehmen. Die Grossbanken UBS und CS sollen zudem Boni und andere variable Lohnananteile jeweils für drei Jahre auf Sperrkonten deponieren müssen. Solange der Bund bei der UBS in Form der Pflichtwandelanleihe von 6 Mrd. Fr. oder gewandelter Aktien engagiert ist, muss er gemäss Nationalrat einen Sitz im Verwaltungsrat haben. Im Übrigen soll der Bund alles daran setzen, sein Engagement so rasch als möglich wieder gewinnbringend zu veräussern. Der Bundesrat sträubte sich vergeblich gegen die Motion. Finanzminister Hans-Rudolf Merz warnte davor, per Gesetz die Führung der UBS zu beeinflussen. «Die schaden damit nur der Bank und ihrem Marktverhalten.» Der Bundesrat soll keine aktien- und strafrechtlichen Verfahren gegen verantwortliche Organpersonen der UBS prüfen und einleiten. Der Nationalrat lehnte am Montag eine entsprechende Motion von Margret Kiener Nellen (sp., Bern) ab. Strafanzeigen sowie aktienrechtliche Rückerstattungs- beziehungsweise Verantwortlichkeitsklagen gegen frühere UBS- Verantwortliche seien zur Vermeidung rechtsfreier Räume, zur Vertrauensbildung sowie für den internationalen Ruf der Schweiz nötig, hielt die Motionärin fest. Die grosse Kammer teilte diese Ansicht nicht und lehnte die Motion im Einklang mit dem Bundesrat mit 119 zu 64 Stimmen ab.
\nQuelle: Neue Zürcher Zeitung<\/a>\n
\nDie Debatte darüber, ob es eine Verstaatlichung von US-Banken geben soll, ist vollkommen absurd. In Wahrheit gibt es sie schon längst. Ein Großteil der Verstaatlichungsdebatte dreht sich um die Bedeutung von Wörtern. Doch dahinter stecken zwei große Probleme: Wer trägt die Verluste? Und wie können Banken am besten umstrukturiert werden?
\nQuelle: Financial Times Deutschland<\/a>\n
\nWas macht Josef Ackermann, wenn er ab 2010 nicht mehr Chef der Deutschen Bank sein wird? In einem Exklusiv-Interview mit dem Handelsblatt verrät Ackermann, was er wirklich vorhat. Außerdem spricht Ackermann über die Rettung der Hypo Real Estate und wie die Deutsche Bank ins neue Jahr gestartet ist.\n
\nQuelle: Handelsblatt<\/a><\/p>\n
\nBewährungsstrafe gegen früheren CDU-Fraktionschef wegen Untreue in Bankenaffäre bestätigt. <\/strong>\n
\nDie Bewährungsstrafe gegen den früheren CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky, der im März 2007 vom Landgericht Berlin wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, ist jetzt rechtskräftig. Das gilt auch für die Urteile gegen vier weitere Ex-Banker, die in eine hoch riskante Kreditvergabe der Berlin Hyp an die Immobilienfirma Aubis verwickelt waren. Landowsky, der Vorstandschef der Berlin Hyp war, gilt nunmehr als vorbestraft.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/p><\/li>\n
\nQuelle: memo [PDF – 95,6 KB]<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\n