{"id":38187,"date":"2017-05-08T11:42:52","date_gmt":"2017-05-08T09:42:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38187"},"modified":"2017-05-12T13:08:33","modified_gmt":"2017-05-12T11:08:33","slug":"merkel-geht-auf-eine-sichere-neoliberale-mehrheit-wenn-nicht-sogar-auf-die-absolute-mehrheit-zu-und-die-sozis-schlafen-weiter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38187","title":{"rendered":"Merkel geht auf eine sichere neoliberale Mehrheit, wenn nicht sogar auf die absolute Mehrheit zu \u2013 und die Sozis schlafen weiter."},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170508-Merkel-Mehrheiten_small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Diesmal hat es den rechten Sozialdemokraten Albig in Schleswig-Holstein erwischt, und mit dabei das angeblich linke Aush&auml;ngeschild Stegner, immerhin Stellvertretender Parteivorsitzender der Bundes-SPD. (Ergebnisse siehe Anlagen). Am n&auml;chsten Sonntag ist Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen an der Reihe. Die Vorstellung, man k&ouml;nne mit einer personellen Alternative wie Martin Schulz und einem nicht unterf&uuml;tterten Schlagwort wie &bdquo;soziale Gerechtigkeit&ldquo;, also ohne ein klares und glaubhaftes fortschrittliches Profil, gegen Merkel und ihre Leute Landtagswahlen und dann auch die Bundestagswahl im September gewinnen, ist bodenlos naiv. Warum, das haben wir auf den NachDenkSeiten immer wieder begr&uuml;ndet. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8450\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-38187-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=38187-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170508_Merkels_sichere_neoliberale_Mehrheit_und_die_Sozis_schlafen_weiter_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das letzte Mal am 2. Mai 2017 mit diesem Beitrag: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38098\">Die PR f&uuml;r Merkel bringt Schulz in N&ouml;te. Wenn die SPD sich nicht eines Besseren besinnt, dann reicht es nicht einmal zur Gro&szlig;en Koalition.<\/a> Und fr&uuml;her immer wieder, zum Beispiel am 27. Mai 2002 mit diesem in der Frankfurter Rundschau erschienenen Beitrag: &bdquo;<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=30\"><strong>Sozialdemokraten haben sich als gestaltende Kraft verabschiedet<\/strong><\/a> Es ist h&ouml;chste Zeit, dass die Linke in Europa endlich wieder eine klare Orientierung bietet.&ldquo;. (In die NachDenkSeiten haben wir den Artikel am 1. Dezember 2003 &uuml;bernommen.) Es lohnt sich, diesen fr&uuml;hen Beitrag zur sich damals, also ein Jahr vor Verabschiedung der Agenda 2010, schon abzeichnenden Alternativlosigkeit nachzulesen. Ich zitiere eine Kernpassage:<\/p><blockquote><p>&bdquo; &hellip; die Sozialdemokraten haben sich im Laufe der letzten zehn bis zwanzig Jahren als konzeptionelle und gestaltende Kr&auml;fte, (und sogar als analytische Kraft) verabschiedet. Das ist der Kern der Entwicklung und zugleich die wichtigste Ursache ihres Niedergangs. Ihre f&uuml;hrenden Kr&auml;fte bieten keine Perspektive, die mitrei&szlig;en k&ouml;nnte, keine interessanten Gedanken; ihre Wertorientierung ist auf das &uuml;bliche Normalma&szlig; der Wirtschaftsliberalen eingedampft. Auch sie trauen den Menschen und sich selbst nicht mehr zu als die Orientierung am Eigennutz. Die Hegemonie &uuml;ber das Denken und Gestalten liegt bei den Konservativen: sie bestimmen ganz wesentlich die Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik &ndash; interessenorientiert und bereit zum Einsatz milit&auml;rischer Gewalt; sie pr&auml;gen vor allem die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Auch in Europa gilt das wirtschaftsliberale Glaubensbekenntnis. Auch die meisten sozialdemokratischen und gr&uuml;nen Parteien Europas haben sich dieser in Politik, Wissenschaft und Medien grassierenden Ideologie gebeugt, wenn auch ihre Praxis gelegentlich noch durchwirkt ist von ihren traditionellen gesellschaftspolitischen Vorstellungen und ihren guten Erfahrungen mit sozialstaatlichen Regelungen. Aber als modern gilt auch bei den Sozis und den Gr&uuml;nen, wer den Washington Consensus auswendig kennt: privatisieren, deregulieren, also rundum entstaatlichen, liberalisieren, flexibilisieren. Diesem G&ouml;tzen haben am Ende auch jene ihr Opfer gebracht, die anders anfingen: Jospin z.B. mit einem Wahlkampf ohne eigenes Profil. &hellip; .&ldquo; <\/p><\/blockquote><p>Das stammt vom 27. Mai 2002. <\/p><p><strong>Was heute zu tun w&auml;re, liegt auf der Hand und wird noch einmal notiert, obwohl es schon mehrmals geschehen ist: Eine klare Alternative zu Frau Merkel bieten, also<\/strong><\/p><ul>\n<li>Abkehr von der Agenda 2010 und zugleich die Hinwendung zur bew&auml;hrten Politik der sozialen Sicherung<\/li>\n<li>Klares Bekenntnis zur Sozialstaatlichkeit als dem Markenzeichen Europas<\/li>\n<li>Schluss mit der Austerit&auml;tspolitik und stattdessen Besch&auml;ftigungsinitiativen bei uns und vor allem in den Krisenl&auml;ndern Europas<\/li>\n<li>Das w&auml;re zugleich die Abkehr von den Lippenbekenntnissen zu Europa und stattdessen eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Rettung Europas<\/li>\n<li>Schluss mit der Kriegsbeteiligung, Verst&auml;ndigung mit Russland. Hinwendung zum Konzept der Gemeinsamen Sicherheit<\/li>\n<li>Distanzierung von USA und NATO &ndash; auf mittlere Sicht Schluss mit der Nutzung unseres Landes f&uuml;r Kriegshandlungen &uuml;berall in der Welt<\/li>\n<li>Eine klare Aussage dazu, wie man die politische Mehrheit gewinnen will. Da kann man vom Wahlsieger der CDU in Schleswig-Holstein lernen. Er hat die Koalition benannt, mit der er den Wechsel in Kiel bewirken will. Konkret hei&szlig;t das f&uuml;r die Bundestagswahl: Offensiv die Zusammenarbeit mit der Linkspartei ank&uuml;ndigen und vertreten. <\/li>\n<li>Thematisierung der Medienbarriere und zugleich<\/li>\n<li>Mobilisierung von 100 tausenden politisch engagierter Menschen und Sympathisanten<\/li>\n<\/ul><p>Ein solches Programm mag man f&uuml;r illusion&auml;r halten. Dann m&ouml;ge man aber auch die Folgen bedenken<\/p><p><strong>Wenn die SPD keine klare Alternative zu Angela Merkel und ihrem neoliberalen &ndash; jetzt linksliberal genannten &ndash; Programm bietet, dann wird es keine Alternative mit der Chance des politischen Wechsels geben und die SPD wird wie ihre Schwesterparteien in Frankreich und in den Niederlanden zur bundespolitischen Bedeutungslosigkeit entschwinden.<\/strong><\/p><p>Das Verschwinden der inhaltlich profilierten und vor allem der linken Parteien ist genau das, was die Hinterleute der neuen Stars am europ&auml;ischen Himmel wie Macron und einer &auml;hnlichen Person in Spanien w&uuml;nschen. (Darauf wird in einem gesonderten Beitrag einzugehen sein.)<\/p><p><strong>Nachtrag zur Erkl&auml;rung der Tatsache, dass wir uns noch mit der SPD besch&auml;ftigen:<\/strong><\/p><p>Gelegentlich schreiben Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten, sie verst&uuml;nden nicht, warum wir uns, genauer: ich mich, noch mit der SPD besch&auml;ftigen. Diese m&uuml;sse man doch schon lange abschreiben. Und dann wird manchmal unterstellt, ich w&uuml;rde mich aus Anh&auml;nglichkeit damit besch&auml;ftigen und mir den Kopf zerbrechen, wie die Sozialdemokraten Wahlen gewinnen k&ouml;nnten. <\/p><p>Diese Kritik kann ich zwar verstehen, aber ich begreife sie nicht. Weil ich nicht sehe, wie man ohne die Sozialdemokratie Mehrheiten f&uuml;r einen politischen Wechsel zustande bringen k&ouml;nnte. Dass dazu auch eine innere Ver&auml;nderung stattfinden muss, war immer klar. Und ist in dem oben zitierten Beitrag vom 27. Mai 2002 schon genauso deutlich formuliert. <\/p><p>Also: allen, die glauben, man m&uuml;sse die Sozialdemokraten vergessen, w&uuml;rde ich empfehlen, dann wenigstens zugleich mit ihrer Kritik zu formulieren, wie sie sich den politischen Wechsel vorstellen.<\/p><p><strong>Anlagen:<\/strong><\/p><ol>\n<li><strong>So schlau ist nach der Wahl sogar Spiegel Online:<\/strong>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/schleswig-holstein-der-merkel-effekt-a-1146503.html\">Wahl in Schleswig-Holstein<\/a><\/strong><\/p>\n<p><strong>Der Merkel-Effekt<\/strong><\/p>\n<p>Auch die zweite Runde im Superwahljahr geht an die CDU &ndash; dabei hatte die SPD den Sieg im Norden fest eingeplant. Jetzt r&auml;cht sich, dass ihr Spitzenkandidat bisher kaum Inhalte zu bieten hat. &hellip;<\/p><\/li>\n<li><strong>Wahlergebnis:<\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170508-Merkel-Mehrheiten_.jpg\" alt=\"\" title=\"\">\n<p><strong>Gewinne und Verluste: <\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170508-Merkel-Mehrheiten-02_.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p><strong>Sitzverteilung:<\/strong><br>\n<img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170508-Merkel-Mehrheiten-03_.jpg\" alt=\"\" title=\"\">\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170508-Merkel-Mehrheiten_small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Diesmal hat es den rechten Sozialdemokraten Albig in Schleswig-Holstein erwischt, und mit dabei das angeblich linke Aush&auml;ngeschild Stegner, immerhin Stellvertretender Parteivorsitzender der Bundes-SPD. (Ergebnisse siehe Anlagen). Am n&auml;chsten Sonntag ist Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen an der Reihe. Die Vorstellung, man k&ouml;nne mit einer personellen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38187\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,191,190],"tags":[1550,1482,423,1151,246,1407,315,466,259,422,1193,2090,255],"class_list":["post-38187","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-spd","category-wahlen","tag-agenda-2010","tag-albig-torsten","tag-austeritaetspolitik","tag-konjunkturpolitik","tag-linke-mehrheit","tag-medienbarriere","tag-merkel-angela","tag-nato","tag-russland","tag-schleswig-holstein","tag-schulz-martin","tag-stegner-ralf","tag-wahlanalyse"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38187","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38187"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38187\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":38196,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38187\/revisions\/38196"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38187"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38187"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38187"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}