{"id":38351,"date":"2017-05-18T14:39:40","date_gmt":"2017-05-18T12:39:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38351"},"modified":"2017-05-26T11:33:30","modified_gmt":"2017-05-26T09:33:30","slug":"die-strategie-der-konservativen-der-neoliberalen-und-der-militaers-linke-duerfen-nirgendwo-regieren-und-wenn-unvermeidbar-dann-muessen-sie-von-innen-so-angepasst-werden-dass-sie-nicht-mehr-wehtun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38351","title":{"rendered":"Die Strategie der Konservativen, der Neoliberalen und der Milit\u00e4rs: Linke d\u00fcrfen nirgendwo regieren, und wenn unvermeidbar, dann m\u00fcssen sie von innen so angepasst werden, dass sie nicht mehr wehtun."},"content":{"rendered":"<p>Wie das l&auml;uft, ist an vielerlei zu erkennen: in Griechenland wurde ein Wahlerfolg &bdquo;umerpresst&ldquo;, in Frankreich wurde der linke M&eacute;lenchon verfolgt und der eigene Mann Macron zum Linksliberalen umgefummelt und hochstilisiert, in Deutschland sind SPD und Gr&uuml;ne bis zum Nicht-mehr-Wiedererkennen auf neoliberal und Milit&auml;reinsatz getrimmt worden, Andrea Ypsilanti und ihr m&ouml;gliches Rot-rot-gr&uuml;nes B&uuml;ndnis sind von innen heraus kaltgestellt worden, die Rote-Socken-Kampagne wird wieder belebt, um die Linkspartei bei den Wahlen wie in Nordrhein-Westfalen zu d&auml;mpfen, und, damit ja nichts passiert, werden die innerparteilichen Gegner der unbeugsamen Linken in der Linkspartei mobilisiert. So wird jetzt wieder einmal gegen Sahra Wagenknecht vorgegangen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6348\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-38351-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=38351-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170519_Strategie_der_Konservativen_der_Neoliberalen_und_der_Militaers_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Man muss diese Doppelstrategie, wie sie bei SPD und Gr&uuml;nen angewandt wurde und seit einiger Zeit auch bei der Linkspartei &uuml;blich geworden ist, kennen und sich merken, um noch zu durchschauen, was um uns herum vorgeht.<\/p><p>Wie in allen Parteien gibt es auch bei der Partei DIE LINKE personelle Auseinandersetzungen und Grabenk&auml;mpfe. Die Entscheidung, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu Spitzenkandidaten f&uuml;r die Bundestagswahl auszurufen, war richtig. Eine von den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bei Emnid in Auftrag gegebene Umfrage best&auml;tigte die Aufstellung Wagenknechts und Bartschs. Das Ergebnis: Wagenknecht und Bartsch sind beliebt, Kipping und Riexinger leider nicht. Siehe <a href=\"http:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/umfrage\/beendet-machtkampf-bei-den-linken-50780790.bild.html\">hier<\/a>. <\/p><ul>\n<li>Bekanntheit: 79 Prozent der Befragten kennen Sahra Wagenknecht, 50&#8197;% Dietmar Bartsch, 40&#8197;% Katja Kipping, nur 25&#8197;% kennen Parteichef Bernd Riexinger.<\/li>\n<li>Politische Arbeit: Auf einer Skala von &ndash;&#8197;5 bis +&#8197;5 wird nur die Arbeit von Wagenknecht und Bartsch (beide +&#8197;0,3) positiv bewertet. Die Arbeit von Kipping (&ndash;&#8197;0,3) und Riexinger (&ndash;&#8197;1,0) wird hingegen negativ beurteilt.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Wird DIE LINKE bei der Bundestagswahl wieder zweistellig?<\/strong><\/p><p>Welche Anziehung auf die W&auml;hlerinnen und W&auml;hler gerade Sahra Wagenknecht hat, best&auml;tigte jetzt eine Umfrage der Zeitschrift &bdquo;Super-Illu&ldquo;, die das Meinungsforschungsinstitut Insa durchgef&uuml;hrt hat.  &bdquo;Wagenknecht im Osten beliebter als Schulz&ldquo;, so die &Uuml;berschrift des Artikels. Auf die Frage, welchen Politikern die Wahlberechtigen Ostdeutschlands am meisten vertrauen, landeten Kanzlerin Angela Merkel und Bundespr&auml;sident Frank Walter Steinmeier auf den beiden ersten Pl&auml;tzen; auf Platz drei, noch vor SPD-Chef Martin Schulz, kam die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Sahra Wagenknecht. Und f&uuml;r DIE LINKE ebenfalls erfreulich: Die Partei kam bei dieser Umfrage auf zehn Prozent, <a href=\"http:\/\/www.nnz-online.de\/news\/news_lang.php?ArtNr=212816\">19 Prozent im Osten und 8 Prozent im Westen<\/a>.<\/p><p>DIE LINKE k&ouml;nnte also der Bundestagswahl zuversichtlich entgegensehen, w&auml;re da nicht das Kipping-Lager, das mit allerlei Intrigen versucht, der popul&auml;ren Fraktionsvorsitzenden Kn&uuml;ppel zwischen die Beine zu werfen. Obwohl Wagenknecht die einzige Spitzenpolitikerin war, die in Nordrhein-Westfalen S&auml;le und Pl&auml;tze f&uuml;llte ( Gysi tauchte gar nicht erst auf und Kipping und Riexinger k&ouml;nnen allenfalls an einem Stand der LINKEN eine Handvoll Zuh&ouml;rer finden) lesen wir <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2017-05\/landtagswahl-die-linke-nrw\">beispielsweise in der &bdquo;Zeit&ldquo;<\/a>, was den Journalisten am Wahlabend ins Ohr gefl&uuml;stert wurde: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ein weiterer hausgemachter Grund (f&uuml;r das knappe Scheitern an der F&uuml;nf-Prozent-H&uuml;rde bei der Wahl in NRW) k&ouml;nnte Sahra Wagenknecht sein. Die Spitzenkandidatin f&uuml;r die Bundestagswahl war im NRW-Wahlkampf omnipr&auml;sent. In der Fl&uuml;chtlingskrise hatte sie versucht, sich mit umstrittenen &Auml;u&szlig;erungen &uuml;ber die Kriminalit&auml;t von Migranten gegen die AfD zu profilieren. &Ouml;ffentlich will das in der Partei derzeit keiner sagen, aber Wagenknechts Position steht im Widerspruch zu Demirels (eine der beiden Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen) Haltung zum Bleiberecht. An Wagenknecht klebt auch der Makel, dass DIE LINKE zur Wahl im Saarland, dem Stammland von Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine, drei Prozent Verlust eingefahren hatte.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Nordrhein-Westfalen ist der Landesverband der Linkspartei, f&uuml;r den Sahra Wagenknecht in den Bundestag eingezogen ist. Deshalb muss das Ergebnis der Linkspartei dort schlechter gemacht werden, als es war. Sie hatte ihren Stimmenanteil nahezu verdoppelt, es hat aber nicht gereicht, um die F&uuml;nf-Prozent-H&uuml;rde zu &uuml;berspringen. Beim ZDF beendete Marietta Slomka am Montag nach der Wahl die Berichterstattung zur NRW-Wahl mit dem Satzende &ldquo;&hellip; und die Linke ist aus dem Landtag geflogen.&rdquo; Das reicht f&uuml;r die Stimmungsmache. Die Tatsache, dass die Linke gar nicht im Landtag war und deshalb auch nicht aus dem Landtag fliegen konnte, spielte keine Rolle. Wie bei den neoliberalen Ideologen gibt es auch bei Medien eine gro&szlig;e Gemeinschaft, die jederzeit f&uuml;r eine Anti-Linken- und speziell f&uuml;r ein Anti-Wagenknecht-Meinungsmache zu haben ist.<\/p><p>Man sieht am oben zitierten Zeit-Artikel, mit welchen unfairen Mitteln vor allem Kipping, aber auch Riexinger arbeiten. Riexinger und Kipping (man muss wissen: Riexinger hat als Spitzenkandidat in Baden-W&uuml;rttemberg gerade einmal 2,9 Prozent erreicht) meinen offensichtlich, sie k&ouml;nnten das Ergebnis bei der saarl&auml;ndischen Landtagswahl von 12,8 Prozent schlecht reden. Ein Ergebnis, das bei den Gr&uuml;nen und der FDP in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zu Jubelst&uuml;rmen gef&uuml;hrt hat. Lafontaine hatte sich im Interesse der Gesamtpartei noch einmal breitschlagen lassen, als Spitzenkandidat anzutreten, vor allem auch, weil ein Absturz im Saarland und ein Nicht-Einzug der LINKEN in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ein denkbar schlechter Auftakt f&uuml;r die Bundestagswahl gewesen w&auml;re. Die unter Bezugnahme auf &Ouml;zlem Demirel vorgebrachte Kritik an Wagenknechts differenzierter Auffassung zur Fl&uuml;chtlingsaufnahme wird durch die Wahlergebnisse in den sozialen Brennpunkten des Ruhrgebietes widerlegt. In Gelsenkirchen mit vielen sozialen Brennpunkten beispielsweise, erreichte die AfD 14,59 Prozent <a href=\"https:\/\/wahl.gelsenkirchen.de\/wahlen.php?site=left\/gebiete&amp;wahl=503#index.php?site=right\/ergebnis&amp;wahl=503&amp;anzeige=0&amp;gebiet=2&amp;idx=0&amp;typ=3&amp;stimme=2&amp;flip=1&amp;mode=grafik&amp;hoch=0\">und DIE LINKE nur 5,01<\/a>. Und das h&auml;ufigste Argument, warum Leute mit unsicheren Arbeitspl&auml;tzen und geringen Einkommen DIE LINKE nicht w&auml;hlen, war der Verweis auf die Haltung der Parteivorsitzenden Kipping zur Fl&uuml;chtlingspolitik: Alle, die nach Deutschland kommen, sollen aufgenommen werden und 1050 Euro im Monat erhalten. <\/p><p>Eine solch absurde Position vertreibt die W&auml;hler in Scharen. Die zur Kipping-Gruppe geh&ouml;rende 33-j&auml;hrige Spitzenkandidatin &Ouml;zlem Demirel hatte diese Auffassung im Wahlkampf vertreten und zu den Ereignissen auf der Domplatte in K&ouml;ln eine &auml;hnliche Stellungnahme abgegeben wie die Gr&uuml;nen-Vorsitzende Simone Peter. W&auml;hrend die Gr&uuml;nen-Politikerin mit einem Shit-Storm &uuml;berzogen wurde und die Umfrageergebnisse der Gr&uuml;nen ins Rutschen kamen, blieb DIE LINKE aufgrund der mangelnden Bekanntheit Demirels relativ ungeschoren. <\/p><p>Nicht alle W&auml;hler verstanden auch, dass Demirel noch ein paar Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen wieder eine Tolerierung von Rot-Gr&uuml;n durch DIE LINKE ins Gespr&auml;ch gebracht hatte, obwohl Hannelore Kraft DIE LINKE, die sie 2010 durch ihre Tolerierung ins Amt brachte, regelrecht vorgef&uuml;hrt hatte, weil sie Neuwahlen zu einem Zeitpunkt ansetzte, als DIE LINKE in Schwierigkeiten war und so DIE LINKE aus dem Parlament hinaus katapultierte.<\/p><p>W&auml;hrend die CDU ohnehin, die SPD noch und die FDP hinter ihren Spitzenkandidaten stehen, kann man dies von Gr&uuml;nen und LINKEN nicht sagen. Nach dem Erfolg von Habeck in Schleswig-Holstein stellen viele Gr&uuml;ne das Spitzenduo G&ouml;ring-Eckhardt und &Ouml;zdemir in Frage und machen teilweise auch dieses Duo f&uuml;r den Abstieg verantwortlich. Und bei den LINKEN, die mit Sahra Wagenknecht, wie die Umfragen zeigen, &uuml;ber eine Spitzenkandidatin verf&uuml;gen, die S&auml;le f&uuml;llt und W&auml;hler gewinnt, unternehmen vor allem Kipping, aber auch Riexinger alle Anstrengungen, um die Spitzenkandidaten &ndash; vor allem Sahra Wagenknecht &ndash; vor der Bundestagswahl zu demontieren. Wenn das so weitergeht, verspielt DIE LINKE ein zweistelliges Ergebnis, das dieses Mal nach 2009 (11,9 Prozent) und dem Absturz 2013 (8,6 Prozent) durchaus wieder erreichbar w&auml;re.<\/p><p>Das Verhalten von Kipping und Riexinger passt in beide Elemente der Strategie der konservativen und neoliberalen Kr&auml;fte: damit wird die Wahlchance der Linkspartei reduziert und zweitens innerparteilich die Partei nach rechts bzw. in eine Ecke der Unvernunft geschoben. Personen, die dem rechten Lager gef&auml;hrlich werden k&ouml;nnten, werden demontiert. Das ist das allt&auml;gliche Schicksal von Sahra Wagenknecht. Und diese erkennbare Strategie ist einer der Gr&uuml;nde daf&uuml;r, dass wir auf den NachDenkSeiten f&uuml;r sie und ihre politischen Vorstellungen eintreten. Deshalb verlinken wir auf ihre &ouml;ffentlichen &Auml;u&szlig;erungen und haben selbst schon zwei Interviews gebracht. <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=34423\">Hier zum Beispiel<\/a> ein Gespr&auml;ch &uuml;ber ihre programmatischen Vorstellungen. Die Sympathie f&uuml;r Sahra Wagenknecht hat eindeutig rationale Hintergr&uuml;nde. Und wenn wir Kipping oder Riexinger kritisieren, dann nicht aus Feindseligkeit. Bei ihnen irritiert, dass sie sich vom rechtskonservativen neoliberalen Lager im Kampf um Macht und Einfluss einsetzen lassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie das l&auml;uft, ist an vielerlei zu erkennen: in Griechenland wurde ein Wahlerfolg &bdquo;umerpresst&ldquo;, in Frankreich wurde der linke M&eacute;lenchon verfolgt und der eigene Mann Macron zum Linksliberalen umgefummelt und hochstilisiert, in Deutschland sind SPD und Gr&uuml;ne bis zum Nicht-mehr-Wiedererkennen auf neoliberal und Milit&auml;reinsatz getrimmt worden, Andrea Ypsilanti und ihr m&ouml;gliches Rot-rot-gr&uuml;nes B&uuml;ndnis sind von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38351\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,122,195,11,190],"tags":[814,1055,1396,1343,330,754,359,1473,435,422,632],"class_list":["post-38351","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-die-linke","category-strategien-der-meinungsmache","category-wahlen","tag-oezdemir-cem","tag-fluechtlinge","tag-goering-eckardt-katrin","tag-kipping-katja","tag-lafontaine-oskar","tag-nrw","tag-parteistroemungen","tag-riexinger-bernd","tag-saarland","tag-schleswig-holstein","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38351","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38351"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38351\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":38397,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38351\/revisions\/38397"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38351"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38351"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38351"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}