{"id":38371,"date":"2017-05-19T11:57:00","date_gmt":"2017-05-19T09:57:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38371"},"modified":"2018-12-30T18:41:46","modified_gmt":"2018-12-30T17:41:46","slug":"brasilien-praesident-michel-temer-verhandelt-ueber-kriminelle-schweigegeld-zahlung-und-wird-abgehoert-regierung-am-ende","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38371","title":{"rendered":"Brasilien \u2013 Pr\u00e4sident Michel Temer verhandelt \u00fcber kriminelle Schweigegeld-Zahlung und wird abgeh\u00f6rt. Regierung am Ende."},"content":{"rendered":"<p>Wenn man den brasilianischen Medien glaubt, so ist am vergangenen Mittwoch, dem 17. Mai, \u00fcber der Hauptstadt Bras\u00edlia eine \u201cAtombombe\u201d explodiert. Mit dieser st\u00fcrmischen \u00dcberschrift bezogen sich verschiedene Tageszeitungen und Nachrichtenportale im Internet auf die in der Tat hochbrisante Beichte der Gebr\u00fcder Joesley und Wesley Batista gegen\u00fcber Richter Edson Fachin, Berichterstatter der Korruptionsermittlungen von \u201cUnternehmen Waschanlage\u201d beim Obersten Gerichtshof. Ein Bericht von <strong>Frederico F\u00fcllgraf<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Temer sollte Konzern 144 Millionen Euro Schweigegeld kosten<\/strong><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170519-Joesley-Batista_.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Die Batistas sind Eigent\u00fcmer des weltgr\u00f6\u00dften Schlacht- und Fleischexportunternehmens JBS, dessen Jahresnettoeinnahmen sich 2015 auf umgerechnet 11,5 Milliarden Euro beliefen. Sie erz\u00e4hlten dem hohen Richter, dass sie im Besitz der Tonaufzeichnung eines Gespr\u00e4chs mit dem amtierenden Pr\u00e4sidenten Michel Temer seien, das am 7. M\u00e4rz 2017 an seinem Amtssitz stattgefunden habe. In dem 39 Minuten langen Gespr\u00e4ch (<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=U23tKM6QXog\">hier der Mitschnitt<\/a>) h\u00e4tte sie der Regierungschef darum gebeten, die w\u00f6chentlichen Zahlungen an seinen im M\u00e4rz 2017 wegen schwerer Korruption zu 15 Jahren Haft verurteilten Intimus und ehemaligen Pr\u00e4sidenten der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, \u201eweiter sicherzustellen\u201d.<\/p>\n<p>Der verdutzte hohe Richter Fachin fragte, was das denn f\u00fcr \u201cZahlungen\u201d seien, worauf die Batistas ihm die Gespr\u00e4chsaufzeichnung vorspielten. \u201c\u201e500.000 Reais (ca. 150.000 Euro) in der Woche, und zwar \u00fcber die kommenden 20 Jahre hinweg\u201d. Doch bevor der sprachlose Fachin die Betr\u00e4ge zusammengerechnet hatte, pr\u00e4sentierten ihm die Batistas die schwindelerregende Endsumme: \u201e150.000 Euro in der Woche, mal 20 Jahre, macht 144 Millionen Euro!\u201d.<\/p>\n<p>Doch, Zahlungen wozu? Als Schweigegeld, erkl\u00e4rten die Unternehmer. Damit Cunha nicht \u00fcber die Machenschaften des amtierenden Pr\u00e4sidenten auspacke. Umgerechnet 1,4 Millionen Euro davon h\u00e4tten sie seit Oktober 2016 w\u00e4hrend der kurzen Haftzeit Cunhas bereits ausgezahlt. <\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/g1.globo.com\/politica\/noticia\/dono-da-jbs-gravou-temer-dando-autorizacao-para-comprar-silencio-de-cunha-diz-jornal.ghtml\">Die Transkription der Aufzeichnung<\/a> wurde dem Kolumnisten Lauro Jardim der landesbeherrschenden Mediengruppe <em>O Globo<\/em> zugespielt (Agentur G1\/Globo, 18.05.2017). Jedoch, die Antwort auf die Frage, warum ausgerechnet die in den parlamentarischen Putsch gegen Dilma Rousseff involvierte Mediengruppe als Erste und beharrlich den Skandal aufgriff, steht auf einem anderen Blatt. <\/p>\n<p><strong>A\u00e9cio Neves: Ein ungewollter Vorsto\u00df in die \u201cNarkoszene\u201d<\/strong><\/p>\n<p>Das war die \u201cBombe!\u201d des Jahres! Doch l\u00e4ngst nicht alles.<\/p>\n<p>Die Batistas hatten auch eine Aufzeichnung von einem ebenfalls im M\u00e4rz gef\u00fchrten Gespr\u00e4ch mit dem 2014 von Dilma Rousseff besiegten, oppositionellen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten A\u00e9cio Neves. Die Aufzeichnung dokumentiert, wie Neves Joesley Batista um die Zahlung von umgerechnet 700.000 Euro anbettelt. Angeblich zur Deckung von Anwaltshonoraren. In Wirklichkeit nahm das Geld einen vollkommen anderen Weg, wie eine geheime Videokamera der Polizei dokumentierte, die den in f\u00fcnf anderen Korruptionsklagen angezeigten Senator l\u00e4ngst auf der Spur war.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170519-Michel-Temer-mit-Aecio-Neves-nach-Putsch-gegen-Dilma-Rousseff_.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Ein Satz Neves\u00b4 in der geheimen Aufzeichnung schockierte die brasilianische \u00d6ffentlichkeit \u00fcber alle Ma\u00dfen. Auf die Frage, wer die Geldmasse entgegennehmen solle, antwortete Neves kaltbl\u00fctig:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDas muss einer sein, den man umbringt, bevor er auspackt\u201d\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Das Geld wurde einem Cousin Neves\u00b4 ausgeh\u00e4ndigt und auf ein Firmenkonto des Neves-Parteifreundes und Senatskollegen Zez\u00e9 Perrella eingezahlt; alles sozusagen vom Geb\u00fcsch aus <a href=\"http:\/\/www.brasil247.com\/pt\/247\/minas247\/296118\/Propina-de-A%C3%A9cio-foi-paga-a-Perrella-dono-do-helicoca.htm\">von der Polizei beobachtet<\/a> (<em>Brasil 247<\/em>, 17.05.2017).<\/p>\n<p>Wie <em>O Globo<\/em> erfahren haben will, \u201ewurde nicht nur das Gespr\u00e4ch, sondern auch Geldlieferung und -abtransport in Koffern und Rucks\u00e4cken von der Bundespolizei gefilmt. Der Staatsanwaltschaft waren zuvor auch die Seriennummern der Geldscheine mitgeteilt worden. In den Koffern und Rucks\u00e4cken versteckte, elektronische Chips erm\u00f6glichten die <a href=\"https:\/\/oglobo.globo.com\/brasil\/grampo-revela-que-aecio-pediu-2-milhoes-dono-da-jbs-21353924\">Verfolgung des Geldweges<\/a> (<em>O Globo<\/em>, 17.05.2017).<\/p>\n<p>Globo-Kolumnist Merval Pereira bescheinigte Neves den \u201eSprachgebrauch der Mafia\u201d und erkl\u00e4rte, Temer liege \u201eam Boden\u201d. Der Senator wurde bereits am Donnerstag, dem 18. Mai, seines Amtes enthoben, seine Schwester und sein Cousin festgenommen. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte auch Neves\u00b4 sofortige Verhaftung beantragt, doch Richter Fachin belie\u00df es bei der Einziehung seines Reisepasses.<\/p>\n<p>Noch am gleichen Tag erlie\u00df Fachin Anklage gegen Temer. Doch der illegitime Pr\u00e4sident konterte: Er habe doch \u201enur eine humanit\u00e4re Unterst\u00fctzung\u201d (<em>sic!<\/em>) ermutigt und denke gar nicht daran, zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n<p>Wiederum, der Politiker und Unternehmer Perrella beherrschte im November 2013 die Schlagzeilen der brasilianischen Medien, als die Bundespolizei einen Hubschrauber aus seinem Besitz mit 450 Kokainpaketen an Bord beschlagnahmte. Der Hubschrauber war auf einem Gel\u00e4nde des ehemaligen Gouverneurs des Bundesstaates Minas Gerais und Duzfreundes Perellas, A\u00e9cio Neves, gelandet. Die Polizei erkl\u00e4rte \u00fcberst\u00fcrzt, der Kokainschmuggel habe \u201cnichts mit dem Hubschrauber-Eigent\u00fcmer zu tun\u201d. Neves, der als langj\u00e4hriger Kokain-Konsument landesweit bekannt ist, wurde politischer Druck unterstellt, die Ermittlungen wurden auf mysteri\u00f6se Weise sofort eingestellt und die Geschichte verschwand aus den Medien. Sie taucht nun \u00fcber den Umweg des JBS-Skandals wieder auf.<\/p>\n<p><strong>Von Richter Moro protegiert<\/strong><\/p>\n<p>Im Skandal um Temer gibt es jedoch noch einen Tatverd\u00e4chtigen. Im November 2016 hatte Ermittlungsrichter S\u00e9rgio Moro, im s\u00fcdbrasilianischen Curitiba, dem Pr\u00e4sidenten Michel Temer einen gro\u00dfen Gefallen erwiesen. <\/p>\n<p>Temer war vom dort hinter Gittern sitzenden Eduardo Cunha als Prozess-Zeuge vorgeschlagen worden und sollte der Verteidigung des ehemaligen Pr\u00e4sidenten der Abgeordnetenkammer \u2013 der ihm durch den parlamentarischen Putsch vom April 2016 zur Macht\u00fcbernahme verholfen hatte \u2013 41 Fragen beantworten. Moro entfernte jedoch 21 Fragen von der Liste mit der Begr\u00fcndung, der ehemalige Abgeordnete habe seinen \u201eModus Operandi der Bedr\u00e4ngnis, Erpressung und Drohung\u201d selbst hinter Gittern nicht aufgegeben.<\/p>\n<p>Was wohl stimmte, doch was Moro hintertrieb, war die Befragung Temers \u00fcber seine Beziehung zum Freund, ehemaligen Referenten und Experten in illegalen Partei- und Wahlspenden, Jos\u00e9 Yunes. Insbesondere verhinderte der Richter die Frage an Temer, ob Yunes \u201eirgendeine den Wahlbeh\u00f6rden gemeldete oder nicht angemeldete Spende f\u00fcr irgendeine Wahl oder f\u00fcr die Partei PMDB entgegengenommen habe\u201d. H\u00e4tte Temer die Frage unvorsichtig beantwortet \u2013 gelogen zum Beispiel \u2013 h\u00e4tte er eine sofortige Klage bewirkt, das Ende seiner Amtsaus\u00fcbung und eine Verhaftung besiegelt. Worauf Cunha mit seinen Fragen anspielte, war Temers tiefe Involvierung in den Petrobras-Skandal. Moro beendete Cunhas Trickserei mit der fadenscheinigen Erkl\u00e4rung, er sei f\u00fcr Ermittlungen \u00fcber Temer \u201cnicht zust\u00e4ndig\u201d.<\/p>\n<p>Jedoch vor wenigen Tagen gab sich Cunha im Gef\u00e4ngnis als Hellseher: \u201eWenn JBS auspackt, dann ist die Republik am Ende!\u201d, versicherte er seine Mitinsassen. Und es kam, wie Cunha es prophezeit hatte.<\/p>\n<p><strong>Wei\u00dfwaschen vor der US-Justiz: der Grund f\u00fcr die \u201cBombe\u201d<\/strong><\/p>\n<p>Mittlerweile ist JBS-Chef Joesley Batista nach New York umgezogen. Doch nicht allein: der gesamte JBS-Konzern zieht um.<\/p>\n<p>Das ist die Erkl\u00e4rung daf\u00fcr, dass sich die Konzernspitze f\u00fcr die Selbstanzeige entschied. \u201eMit der \u00b4Verlosung\u00b4 der Temer-Regierung, und selbst zum Preis, das Land in den Abgrund der politischen Instabilit\u00e4t zu rei\u00dfen, will Joesley Batista die saubere Auslagerung seines Unternehmens aus Brasilien sicherstellen\u201c, kommentierte das zur Globo-Gruppe geh\u00f6rende Wirtschaftsmagazin <em>Valor<\/em>. Mit 56 Fabriken befinden sich ohnehin nahezu 80 Prozent der Produktions- und Vermarktungs-Niederlassungen des brasilianischen Konzerns in den USA, von wo aus auch 50 Prozent seiner Gesch\u00e4fte auf dem Weltmarkt abgewickelt werden. Zur Auslagerung des Firmensitzes bedurfte es also eines opportunen politischen Anlasses.<\/p>\n<p>Anders als der Odebrecht-Konzern hat Batista zur reibungslosen Durchsetzung seines Plans deshalb eine Absprache mit dem US-Department of Justice (DoJ) getroffen. Dem DoJ sind nat\u00fcrlich die zig Millionen schweren Bestechungsaff\u00e4ren von JBS in Brasilien bekannt. Als Reinwaschung und Voraussetzung f\u00fcr seine Anmeldung an der US-B\u00f6rse ist JBS bereit, ein milliardenschweres Bu\u00dfgeld zu zahlen. <\/p>\n<p>JBS war TV Globos bisheriger drittgr\u00f6\u00dfter Inserent. H\u00e4tte die Mediengruppe den Skandal um Temer verschwiegen, h\u00e4tte sie sich den Vorwurf der Deckung des korrupten Pr\u00e4sidenten gefallen lassen und den viel teureren Einbruch ihrer Einschaltquote und den R\u00fcckzug ihrer Inserenten hinnehmen m\u00fcssen. Also \u00fcbernahm die Mediengruppe O Globo einfach das Markenzeichen der demokratischen und linken Opposition und Ruf der Stra\u00dfe. Wo es gestern noch bei TV Globo hie\u00df, \u201eFora Dilma \u2013 Dilma raus!\u201c, hei\u00dft es nun \u201eTemer raus!\u201c. Einfach so.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170519-Abendproteste-in-ganz-Brasilien-17-Mai_.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Das will sich die Opposition \u2013 dieselbe, die den Generalstreik der 40 Millionen vom 28. April organisierte \u2013 nicht gefallen lassen. Sie bl\u00e4st zum Nationalen Kampftag am Sonntag, den 21. Mai. Doch da wird nicht nur \u201eFora Temer!\u201c, sondern ebenso laut \u201eFora Globo!\u201c zu h\u00f6ren sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wenn man den brasilianischen Medien glaubt, so ist am vergangenen Mittwoch, dem 17. Mai, \u00fcber der Hauptstadt Bras\u00edlia eine \u201cAtombombe\u201d explodiert. Mit dieser st\u00fcrmischen \u00dcberschrift bezogen sich verschiedene Tageszeitungen und Nachrichtenportale im Internet auf die in der Tat hochbrisante Beichte der Gebr\u00fcder Joesley und Wesley Batista gegen\u00fcber Richter Edson Fachin, Berichterstatter der Korruptionsermittlungen von \u201cUnternehmen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38371\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[126,20,127],"tags":[282,1613,930,2028,801,1176,1976],"class_list":["post-38371","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-lobbyismus-und-politische-korruption","tag-buergerproteste","tag-brasilien","tag-justiz","tag-petrobras","tag-schmiergeld","tag-streik","tag-temer-michel"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38371","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38371"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38371\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":48139,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38371\/revisions\/48139"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38371"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38371"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38371"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}