{"id":38746,"date":"2017-06-14T13:06:50","date_gmt":"2017-06-14T11:06:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38746"},"modified":"2017-06-23T13:44:12","modified_gmt":"2017-06-23T11:44:12","slug":"weitgehend-verschwiegen-un-verhandlungsprozesses-zu-einem-atomwaffenverbotsvertrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38746","title":{"rendered":"Weitgehend verschwiegen: UN-Verhandlungsprozess zu einem Atomwaffenverbotsvertrag"},"content":{"rendered":"

Haben Sie irgendwo gelesen oder im deutschen Fernsehen gesehen und gehört, dass ab morgen die zweite Runde im UN-Verhandlungsprozess mit dem Ziel beginnt, Atomwaffen zu verbieten? Wussten Sie, dass unser Land an diesen Verhandlungen nicht teilnimmt? Und diese Entscheidung auf Druck der USA getroffen wurde? Die NachDenkSeiten wurden von Dieter Deiseroth auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht, weil ihm aufgefallen war, wie wenig sich die deutschen Medien für das Thema Atomwaffenverbot interessieren. Seine unten wiedergegebene Mail enthält die wichtigen Informationen zur Einordnung dieses Vorgangs. Vorweg noch der Hinweis auf die groteske mediale Situation: Dort wurde zum Beispiel von Panorama\/ARD<\/a>, also an prominenter Stelle, am 2. Februar 2017 eine deutsche Atombombe ins Gespräch gebracht. Die aktuellen UN-Verhandlungen über das Verbot von Atomwaffen interessieren nicht. Albrecht Müller<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
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\nhttp:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170614_UN_Verhandlungsprozess_zu_einem_Atomwaffenverbotsvertrag_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>

Am Ende der Mail von Dieter Deiseroth finden Sie einen Brief von Juristinnen und Juristen zur Abschaffung von Kernwaffen – verbunden mit der Anregung diese Initiative zu unterstützen.<\/p>

Hier die Information von Dieter Deiseroth, früher Richter am Bundesverwaltungsgerichts, heute aktiv bei IALANA.<\/strong><\/p>

Begleitet von einem Stillschweigen in den deutschen Medien und deshalb nahezu unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit findet derzeit bei den Vereinten Nationen in New York eine von 134 Staaten geführte Konferenz statt, in der ein Atomwaffenverbotsvertrag mit dem Ziel der Abschaffung aller Atomwaffen verhandelt wird. Seit der Verabschiedung des Nichtverbreitungsvertrags im Jahr 1968 ist dies die wichtigste Staateninitiative zur nuklearen Abrüstung.<\/p>

Nach einer ersten Verhandlungsrunde im März steht in der Zeit vom 15. Juni bis 7. Juli 2017 die zweite Konferenzrunde an. Das Verhandlungsergebnis der ersten Runde – ein überarbeiteter Vertragsentwurf als Grundlage der Fortsetzung der Beratung in der zweiten Verhandlungsrunde –  liegt inzwischen vor.<\/p>

In dem Diskussionsprozess konnte IALANA International durch unser Verbindungsbüro bei den Vereinten Nationen in New York mit eigenen Formulierungsbeiträgen eine erfreuliche und anerkannte Rolle spielen.<\/p>

Allerdings finden die Verhandlungen ohne Beteiligung Deutschlands statt. Die NATO–Staaten mit Ausnahme der Niederlande boykottieren bisher die Verhandlungen. Dabei hatten Christdemokraten und Sozialdemokraten in einer einmütigen Entschließung fast aller politischen Kräfte am 27. Oktober 2016 im Europaparlament alle Mitgliedstaaten der EU dazu aufgerufen, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene Konferenz zu unterstützen und sich konstruktiv daran zu beteiligen (Nukleare Sicherheit und Nichtverbreitung von Kernwaffen – Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. Oktober 2016 zur nuklearen Sicherheit und Nichtverbreitung von Kernwaffen 2016\/2936(RSP)). Die deutsche Bundesregierung folgt aber bislang offenbar einer Demarche der Regierung der USA an alle Mitglieder der NATO, in der diese dringend dazu aufgerufen werden, der Konferenz fern zu bleiben. IALANA Deutschland hat dies in der Neuauflage der Erklärung „Atomzeitalter beenden“ ausführlich dokumentiert (IALANA Deutschland: Atomzeitalter beenden!<\/a> – vgl. dort S. 22 ff.). <\/p>

Zur näheren Information verweise ich auf:<\/p>