{"id":38830,"date":"2017-06-20T11:35:45","date_gmt":"2017-06-20T09:35:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38830"},"modified":"2017-06-30T12:18:31","modified_gmt":"2017-06-30T10:18:31","slug":"der-berg-kreisste-und-gebar-eine-maus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38830","title":{"rendered":"Der Berg krei\u00dfte und gebar eine Maus"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch &uuml;ber ein mutiges inhaltliches Konzept m&ouml;glich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, hei&szlig;t siegen lernen. Davon will die SPD jedoch nichts wissen und geht mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf, das trist und mutlos, ja unterambitioniert ist. Durch den Wegfall des Solidarit&auml;tszuschlags hat die SPD sich zudem ein Instrument herausgesucht, das vor allem die Besserverdiener entlastet. <strong>Nein &ndash; die SPD will die Wahlen nicht gewinnen. Anders ist derlei Feigheit vor dem politischen Feind nicht zu erkl&auml;ren<\/strong>. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6637\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-38830-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=38830-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170620_Der_Berg_kreisste_und_gebar_eine_Maus_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>&bdquo;Gerechtigkeit&ldquo; ist nur ein Wort; ein Wort, das SPD-Vizekanzlerkandidat Schulz gerne in den Mund nimmt. Doch wir alle wissen, dass Gerechtigkeit Geld kostet und man in Zeiten von schwarzer Null und Schuldenbremse nur dann mehr Geld ausgeben kann, wenn man mehr Geld einnimmt. Im Staatswesen hat sich das Konzept der Steuern als prim&auml;re Einkommensquelle des Staates weitestgehend durchgesetzt. Wer mehr investieren und f&uuml;r mehr Gerechtigkeit sorgen will, kommt daher auch nicht um Steuererh&ouml;hungen herum. Ein <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Einkommensteuertarif#L.C3.A4nder.C3.BCberblick\">Blick<\/a> auf die Spitzensteuers&auml;tze innerhalb der EU zeigt auch, wo Deutschland Aufholbedarf h&auml;tte: Es gibt nur wenige west-\/mittel- bzw. nordeurop&auml;ische L&auml;nder, die ihre Wohlhabenden und Besserverdiener geringer zur Kasse bitten als Deutschland. Dies k&ouml;nnte man fast als Steilvorlage f&uuml;r einen Kandidaten einer zumindest nominal sozialdemokratischen Partei bezeichnen. Doch der Kandidat der SPD versemmelt sogar diese Steilvorlage.<\/p><p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-02.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-02-small.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><br>\n<em>&copy; FAZ<\/em><\/p><p>Der Spitzensteuersatz soll um drei Prozentpunkte erh&ouml;ht werden, daf&uuml;r aber auch erst sp&auml;ter greifen. <strong>Das ist richtig, aber viel zu zaghaft<\/strong>. Als Entlastung will die SPD den ohnehin auslaufenden Solidarit&auml;tszuschlag zuerst bei den niedrigen und mittleren Einkommen abschaffen. Auch das ist schon richtig und nett, aber auch nicht wirklich inspirierend und nutzt vor allem den Besserverdienenden. <strong>Besser ist da schon, dass die SPD endlich die Abgeltungssteuer abschaffen und Finanzeinkommen endlich wieder genau so hoch wie Eink&uuml;nfte aus eigener Arbeit besteuern will<\/strong>. Gut so. Und weiter? Weiter geht es nicht. An dieser Stelle verlie&szlig; die SPD bereits der Mut. <strong>Zum Thema Erbschaftssteuer nur Vages, von einer Verm&ouml;genssteuer ist noch nicht einmal die Rede. Die SPD will also mehr Gerechtigkeit und greift dabei auf ein Steuerkonzept zur&uuml;ck, dessen Steuers&auml;tze immer noch meilenweit unter den Steuers&auml;tzen w&auml;hrend der &Auml;ra Kohl liegen?<\/strong> Sogar 2013 unter Kandidat Steinbr&uuml;ck war man da mutiger. Oh ja, das ist ungemein staatstragend und Angela Merkel wird sicher vor lauter Freude ein doppeltes Eierlik&ouml;rchen geordert haben. <strong>Denn f&uuml;r einen Herausforderer grenzt dieses lahme Steuerkonzept streng genommen schon beinahe an Arbeitsverweigerung.<\/strong><\/p><p><a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/spd-kanzlerkandidat-schulz-ab-durch-die-mitte-a-1152925.html\"><img decoding=\"async\" style=\"border: 1px solid #ccc\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-03.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p><p>Die ausgesandte Botschaft wird in den Redaktionen auch genau so verstanden und mit einer Mischung aus erleichtertem Wohlwollen und gespielter Aufregung kommentiert. SPIEGEL Online stellt beispielsweise <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/spd-kanzlerkandidat-schulz-ab-durch-die-mitte-a-1152925.html\">erleichtert fest<\/a>, dass Schulz nun &bdquo;Seriosit&auml;t und Ausgewogenheit&ldquo; demonstriert und mutma&szlig;t bereits, dass nun auch Ex-Kanzler Schr&ouml;der &bdquo;wieder mit dabei sein kann&ldquo; (sic!), da Schulz ja inhaltlich wieder auf Schr&ouml;der-Linie ger&uuml;ckt sei. Sag mir, wer Dich lobt und ich sage Dir, was Du falsch gemacht hast. Wer ernsthaft fordert, dass Schr&ouml;der im Wahlkampf Schulz beiseite stehen soll, hat auf die CDU gesetzt. Jede Wette! Nicht wirklich abgeneigt ist auch da auch die FAZ. Man <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/wirtschaftspolitik\/steuerkonzept-die-spd-ist-zu-knauserig-15067799.html\">findet<\/a> das Konzept zwar generell &bdquo;zu knauserig&ldquo;, aber im Gro&szlig;en und Ganzen ist man schon erleichtert, dass die Gerechtigkeit auch k&uuml;nftig einen weiten Bogen um das wirtschaftliche Herz Europas machen wird und alles beim Alten bleibt.<\/p><p>F&uuml;r den krawalligen Part ist wieder einmal die WELT zust&auml;ndig. Dort <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article165718666\/Mit-diesem-Steuerprogramm-gewinnt-die-SPD-nicht.html\">prophezeit<\/a> der Autor der SPD, dass sie &bdquo;mit diesem Steuerkonzept nicht gewinnen wird&ldquo;. Das ist zweifelsohne korrekt, nur die Begr&uuml;ndung ist Satire in Reinkultur: Die SPD habe sich mit dem Steuerkonzept &bdquo;so weit links positioniert, dass die Mitte sie nicht w&auml;hlen wird&ldquo;. Auf derlei Unsinn muss man wohl wirklich nicht n&auml;her eingehen. Wenig &uuml;berraschend ist auch, dass die Unternehmerlobby zu dieser Gelegenheit wieder einmal ihre Standardreden vortr&auml;gt. H&ouml;here Einkommenssteuern w&uuml;rden der Wirtschaft Kapital entziehen und damit Innovationen und Investitionen hemmen&ldquo;, so <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/reformplaene-grosse-zweifel-am-steuerkonzept-der-spd-15068614.html\">t&ouml;nt<\/a> beispielsweise DIHK-Pr&auml;sident Eric Schweitzer. Nein, Herr Schweitzer, so ist das nat&uuml;rlich nicht. Auch Personenunternehmen zahlen n&auml;mlich ihre Steuern nicht auf die Einnahmen, sondern nur auf die Gewinne. Und Investitionen werden nun einmal vor der Steuer abgezogen. Umgekehrt wird also ein Schuh daraus: Wer nicht investiert, sondern hohe Gewinne auflaufen l&auml;sst, wird durch einen hohen Steuersatz bestraft. Wer investiert, dr&uuml;ckt damit nat&uuml;rlich auch seinen Gewinn im aktuellen Steuerjahr und muss daher weniger Steuern bezahlen. Das ist kein Bug, sondern ein Feature. Selbstverst&auml;ndlich wei&szlig; dies auch ein Herr Schweitzer. Aber warum sollte er dies ber&uuml;cksichtigen, wenn die Zeitungen seine unwahre PR auch so 1:1 abdrucken?<\/p><p>Was k&ouml;nnte die SPD denn besser machen? Der Ansatz, seine Wahlversprechen solide gegenzufinanzieren, ist ja schon mal goldrichtig. Steuererh&ouml;hungen sind kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck, der da hei&szlig;t, Investitionen und mehr Gerechtigkeit. Wer es also mit der Gerechtigkeit ernst meint, kommt um Steuererh&ouml;hungen nicht herum. Die SPD will in toto jedoch die Einkommenssteuer senken. Man spricht von einer Gesamtentlastung i.H.v. 15 Milliarden Euro: Sie haben richtig gelesen. Es geht nicht um eine Mehrbelastung, sondern um eine Entlastung. Wie das? Ganz einfach: Der Solidarit&auml;tszuschlag entspricht im obersten Einkommensbereich bis zu 2,25% des zu versteuernden Einkommens. Man erh&ouml;ht den Spitzensteuersatz also mit viel Pomp um 3,0% und erl&auml;sst dann kurze Zeit sp&auml;ter 2,25% davon &uuml;ber den Wegfall des Soli. Unter dem Strich bleibt eine Mehrbelastung von nur noch 0,75%, die nicht ausreicht, um die Defizite durch den Soliwegfall in den unteren Einkommensklassen auszugleichen. Gibt es eigentlich das Wort &bdquo;unterambitioniert&ldquo;?<\/p><p>Mager sind jedoch auch und vor allem die versprochenen Entlastungen f&uuml;r die unteren und mittleren Einkommen. Auch hier ist der Wegfall des Solidarit&auml;tszuschlags der Grund. Dieser Zuschlag wird n&auml;mlich nicht am zu versteuernden Einkommen, sondern an der festgesetzten Einkommensteuer bemessen. Wer wenig Steuern zahlt, zahlt also relativ gesehen noch weniger Solidarit&auml;tszuschlag und profitiert daher auch kaum von dessen Wegfall. Ein verheirateter Arbeitnehmer mit einem Jahresbrutto von 25.000 Euro zahlt beispielsweise gar keinen Soli. Ein Single dieser Einkommensklasse kommt auf 143 Euro pro Jahr &ndash; also auf 0,5% seines Jahresbrutto, die ihm dann nach den SPD-Pl&auml;nen erlassen werden. Bei einem Single mit 40.000 Euro Jahreseinkommen sind es 353 Euro (0,8%), bei einem Verheirateten 179 Euro (0,4%). Und auch bei besserverdienenden Arbeitern und Angestellten mit einem Jahresbrutto vom 60.000 Euro ist die Entlastung durch den Wegfall des Soli (709 Euro bzw. 1,2% bei Singles, 444 Euro bzw. 0,7% bei Verheirateten) noch &uuml;berschaubar. Erst bei Spitzenverdienern lohnt sich das &bdquo;Geschenk&ldquo; aus dem Hause Schulz so richtig. Ein Single mit einem Jahresbrutto von 250.000 Euro kann n&auml;mlich mit einer Entlastung von 5.073 Euro (2,0%) rechnen, da tut dann auch die Mehrbelastung durch die moderate Erh&ouml;hung des Spitzensteuersatzes nicht mehr so weh.<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-04.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p><p>Wie es anders gehen k&ouml;nnte, zeigt das im Vergleich eher &uuml;berambitioniert wirkende Steuerkonzept der Linkspartei. Die will n&auml;mlich Einkommen bis zu 81.000 Euro pro Jahr steuerlich entlasten und dann im obersten Einkommensbereich vergleichsweise deutlich zuschlagen. Bis zu 250.000 Euro soll dann der &bdquo;alte Helmut-Kohl-Steuersatz&ldquo; von 53% wieder gelten, dar&uuml;ber sollen 60% und &uuml;ber einer Million pro Jahr sogar 75% Steuern greifen. Klar, da die Linke keine absolute Mehrheit bekommt, sind diese Zahlen auch Wahlkampf. Der Wahlkampf der Linken ist aber wenigstens ambitioniert. Wer die CDU aus der Regierung treiben will, muss doch eine Alternative propagieren. Die SPD pocht lieber darauf, dass sich mit ihr als Regierungspartei nichts &auml;ndern wird. Aber warum soll man sie dann w&auml;hlen? Wenn sich eh nichts &auml;ndert, kann man auch das Original w&auml;hlen. Und genau das tun die meisten Deutschen ja auch.<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/f1604e0bc1db47b2b098abaa01e46b66\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170620-schulz-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch &uuml;ber ein mutiges inhaltliches Konzept m&ouml;glich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=38830\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,191,137,190],"tags":[684,427,1193,2109,279,488,291,1500,328],"class_list":["post-38830","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-spd","category-steuern-und-abgaben","category-wahlen","tag-dihk-ihk","tag-einkommensteuer","tag-schulz-martin","tag-solidaritaetszuschlag","tag-spitzensteuersatz","tag-steuererhoehungen","tag-verteilungsgerechtigkeit","tag-wahlprogramm","tag-welt"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38830","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38830"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38830\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":38836,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38830\/revisions\/38836"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38830"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38830"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38830"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}