{"id":39105,"date":"2017-07-07T16:23:43","date_gmt":"2017-07-07T14:23:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105"},"modified":"2017-07-07T16:23:43","modified_gmt":"2017-07-07T14:23:43","slug":"hinweise-des-tages-ii-302","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h01\">Jean Ziegler: \u201eDer G20-Gipfel geh\u00f6rt ersatzlos abgeschafft\u201c <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h02\">G20: Gabriel diskutiert mit Trump \u2013 und stellt die Welt auf den Kopf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h03\">Wenn die journalistische Norm der brave B\u00fcrger ist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h04\">Betriebsr\u00e4te st\u00e4rken, kriminelle Unternehmer bek\u00e4mpfen!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h05\">\u201cJobwunder\u201d? Aktivierende Arbeitsmarktpolitik f\u00fchrt zu Erwerbsarmut<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h06\">Mismatch am Arbeitsmarkt: Zu wenig Helferjobs<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h07\">Bombardier Hennigsdorf: Arbeiter w\u00fctend auf die IG Metall<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h08\">\u201eEin Todesurteil f\u00fcr Tausende Fl\u00fcchtlinge\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h09\">Die Schlacht um Mossul: Der Mythos vom sauberen Krieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h10\">Gef\u00e4hrliche US-Eskalation in Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h11\">Darf Deutschland legal Atomwaffen besitzen oder bauen?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h12\">9\/11-Anschl\u00e4ge: Laut Gerichtsbeschluss bleibt FBI-Bericht \u00fcber saudische Verbindungen geheim<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h13\">Basis schl\u00e4gt zur\u00fcck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h14\">Gleich zwei SPD-Minister sind beliebter als Schulz<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Jean Ziegler: \u201eDer G20-Gipfel geh\u00f6rt ersatzlos abgeschafft\u201c<\/strong><br>\nDenkt Jean Ziegler an die G20, wird er zornig. Der Soziologie-Professor und langj\u00e4hrige UN-Diplomat wirft den Vertretern der wichtigsten Industrie- und Schwellenl\u00e4nder vor, im Kampf gegen Hunger und Krieg v\u00f6llig versagt zu haben. [\u2026]<br>\nHerr Ziegler, was halten Sie vom G20-Treffen in Hamburg?<br>\nZiegler: Nichts! Der G20-Gipfel geh\u00f6rt sofort und ersatzlos abgeschafft. Er hat keinerlei v\u00f6lkerrechtliche Legitimation.<br>\nWarum?<br>\nZiegler: Weil er total undemokratisch ist und die Vereinten Nationen schw\u00e4cht.<br>\nDas m\u00fcssen Sie erkl\u00e4ren.<br>\nZiegler: Urspr\u00fcnglich war das Ende der 70er Jahre von Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Valery Giscard d\u2019Estaing ins Leben gerufene Gipfelformat nur ein Forum f\u00fcr den informellen Austausch zwischen einzelnen Staaten. Inzwischen ma\u00dfen sich die dort versammelten Regierungschefs der wirtschaftlich m\u00e4chtigsten Staaten Entscheidungsgewalt an. Sie repr\u00e4sentieren zwar zusammen 85 Prozent des Weltsozialproduktes, aber sie vertreten weniger als die H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung. Sicherlich werden auf dem Hamburger Gipfel dringende Probleme angesprochen, die nur international gel\u00f6st werden k\u00f6nnen. Beispielsweise die Klimakatastrophe. Oder die Fl\u00fcchtlingstrag\u00f6die im Mittelmeer. Oder das t\u00e4gliche Massaker des Hungers \u2013 alle f\u00fcnf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, obwohl unser Planet problemlos die doppelte Zahl der derzeitigen Weltbev\u00f6lkerung ern\u00e4hren k\u00f6nnte. Aber die Diskussion dar\u00fcber darf nicht von einem selbsternannten Herrschaftsclub hinter verschlossenen T\u00fcren und ohne demokratische Kontrolle gef\u00fchrt werden.<br>\nTrotzdem treten die Teilnehmer des Gipfels mit dem Anspruch an, die Interessen der V\u00f6lker wahrnehmen und die Welt gerechter machen zu wollen.<br>\nZiegler: Dieser Anspruch ist vermessen. Das haben bereits die vergangenen Gipfel gezeigt. Wer genauer hinschaut wird feststellen, dass die Staatschefs dort die Interessen des globalisierten Finanzkapitals, die Interessen einer kleinen Gruppe von Oligarchen vertreten. Sie sind l\u00e4ngst keine eigenst\u00e4ndigen Entscheidungstr\u00e4ger mehr, obwohl die meisten von ihnen demokratisch gew\u00e4hlt wurden. Nein, die Probleme geh\u00f6ren vor die Vereinten Nationen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.aachener-nachrichten.de\/jean-ziegler-der-g20-gipfel-gehoert-ersatzlos-abgeschafft-1.1663372?\">Aachener Nachrichten<\/a>\n<p><strong>dazu: G20-Gipfel f\u00fchrt zu Entdemokratisierung<\/strong><br>\nDie \u201eDeutsche Friedensgesellschaft \u2013 Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen\u201c (DFG-VK) zeigt sich angesichts der Aufr\u00fcstung besorgt: \u201eDie G20 m\u00fcssen sich sehr unsicher f\u00fchlen, wenn sie glauben, sich von einer solchen Sicherheitsmaschinerie sch\u00fctzen lassen zu m\u00fcssen\u201c, so Cornelia Mannewitz von dem Friedensverband: \u201eAngesichts ihrer Politik haben sie aber auch allen Grund dazu.\u201c Den G20-Gipfel mit aller Gewalt durchsetzen zu wollen, sei politisch falsch: \u201eGrundrechte werden gerade massiv eingeschr\u00e4nkt\u201c, bem\u00e4ngelt die DFG-VK Bundessprecherin: \u201eAllein das Wissen um das Gro\u00dfaufgebot an militarisierten Polizeikr\u00e4ften kann Menschen davon abschrecken, ihr Recht auf Versammlung wahrzunehmen.\u201c<br>\nDie DFG-VK ruft f\u00fcr Samstag zu friedlichen Protesten gegen die Grundrechtseinschr\u00e4nkungen und den G20-Gipfel auf: \u201eDas Treffen in Hamburg ist auch eines der am meisten kriegsf\u00fchrenden Staaten, die zudem auch die weltweit gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungsausgaben und h\u00f6chstens R\u00fcstungsexporte verantworten\u201c, erkl\u00e4rt Cornelia Mannewitz dazu: \u201eGewaltfreie Proteste sind zwingend notwendig.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dfg-vk.de\/pazifismus\/g20-gipfel-fuehrt-zu-entdemokratisierung\">DFG-VK<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung C.G.:<\/strong> Auch die DFG unterscheidet nicht zwischen G7 und G20, ruft aber zurecht wie ich finde zu friedlichen Protesten gegen Grundrechtseinschr\u00e4nkungen, die hohen R\u00fcstungsausgaben und -exporte auf. <\/em><br>\n<em>Allerdings leider ohne darauf hinzuweisen, dass beispielsweise Russland in 2016 nur rund 11 Prozent der <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/157935\/umfrage\/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben\/\">R\u00fcstungsausgaben<\/a> hatte im Vergleich zur USA.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu auch: Brief an Merkel: Papst schaltet sich in G20-Gipfel ein<\/strong><br>\nIn den Hamburger Messehallen haben die Staats- und Regierungschefs ihre G20-Beratungen begonnen. Papst Franziskus richtet einen dringenden Appell an Angela Merkel \u2013 und kritisiert indirekt Donald Trump.<br>\nEr nimmt zwar nicht in Hamburg teil, aber der Papst mischt trotzdem beim G20 mit: Franziskus hat von den Staats- und Regierungschefs gefordert, die Armen in ihren Entscheidungen besonders zu ber\u00fccksichtigen.<br>\n\u201cEs ist (\u2026) notwendig, dass (\u2026) den Armen, den Fl\u00fcchtlingen, den Leidenden, den Vertriebenen und den Ausgeschlossenen \u2013 ohne Unterschied von Nation, Volkszugeh\u00f6rigkeit, Religion oder Kultur \u2013 absoluter Vorrang einger\u00e4umt wird und ebenso bewaffnete Konflikte abgelehnt werden\u201d, schrieb das Oberhaupt der Katholiken in einer Nachricht an Kanzlerin Angela Merkel, die Gastgeberin des Gipfels.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/g20-papst-franziskus-schaltet-sich-in-den-gipfel-ein-a-1156488.html\">Spiegel Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gabriel diskutiert mit Trump \u2013 und stellt die Welt auf den Kopf<\/strong><br>\nDie Welt gibt Gabriel so wieder: \u201cDie Kernfrage beim Handel sei, ob die USA nach wie vor d\u00e4chten, dass sie immer als Gewinner aus Handelsthemen hervorgehen m\u00fcssten. Man wolle die US-Regierung davon \u00fcberzeugen, dass fairer Handel gut f\u00fcr alle Seiten sei \u2013 inklusive f\u00fcr die \u00e4rmeren Staaten auf der Welt.\u201d Das zu sagen, ist von Gabriel, betrachtet man den riesigen Au\u00dfenhandels\u00fcberschuss Deutschlands nicht nur mit den USA, sondern mit dem Rest der Welt, geradezu unversch\u00e4mt. Es stellt die Welt auf den Kopf.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/2017\/07\/g20-gabriel-argumentiert-mit-trump-und-stellt-die-welt-auf-den-kopf\/\">Wirtschaft und Gesellschaft<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wenn die journalistische Norm der brave B\u00fcrger ist<\/strong><br>\nDer G20-Gipfel und die Gegenproteste besch\u00e4ftigen die Medien seit Tagen. Doch was wird dort berichtet? Werden die Argumente der Kritiker wiedergeben oder geht es darum, eine Symbolpolitik darzustellen? Rechtzeitig zum Gipfel in Hamburg hat das Institut f\u00fcr Protestforschung eine Studie ver\u00f6ffentlicht, die sich diesen Fragen widmet. Sie wurde von den Bewegungsforschern Simon Teune, Dieter Rucht und Moritz Sommer erarbeitet.<br>\nDie drei Forscher haben 69 Beitr\u00e4ge zu sieben Demonstrationen untersucht, die zwischen 2003 und 2015 erschienen sind. Elf Medien wurden untersucht, darunter Taz, Bild, die Wochenzeitungen Spiegel, Focus und Die Zeit sowie die \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandfunk. Die Medienauswahl ist ein Schwachpunkt der Studie. Es gibt hier nur konservative und liberale Medien.<br>\nMedien links von der Taz werden einfach ignoriert. Bemerkenswert ist, dass nicht einmal in der Einleitung begr\u00fcndet wird, warum weder die Wochenzeitung Freitag oder die Jungle World noch die Tageszeitungen Neues Deutschland und junge Welt zu den Untersuchungsobjekten geh\u00f6ren. Zumindest eine Zeitung aus dem linken Spektrum h\u00e4tte schon ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen. So setzt sich auch in der kritischen Protestforschung die Ausblendung linker Positionen fort.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wenn-die-journalistische-Norm-der-brave-Buerger-ist-3766565.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Betriebsr\u00e4te st\u00e4rken, kriminelle Unternehmer bek\u00e4mpfen!<\/strong><br>\nViele Betriebsr\u00e4te stehen unter Beschuss durch Union Buster. Neu-Gr\u00fcndungen von Betriebsr\u00e4ten sind ein riskantes Abenteuer.<br>\nDie Demokratie hinter deutschen Werkstoren ist insgesamt l\u00fcckenhaft und verst\u00fcmmelt:\n<ul>\n<li>Unternehmer-Kriminalit\u00e4t gegen Betriebsr\u00e4te ist in Deutschland weitgehend straffrei.<\/li>\n<li>Die Hemmschwelle f\u00fcr aggressionsbereite Unternehmer und skrupellose Dienstleister sinkt, der Rechtsnihilismus grassiert.<\/li>\n<li>Sch\u00e4tzungsweise nur noch 9% aller Betriebe mit mehr als f\u00fcnf Besch\u00e4ftigten haben einen Betriebsrat.<\/li>\n<li>Sch\u00e4tzungsweise nur noch 41% aller Besch\u00e4ftigten werden durch einen Betriebsrat vertreten. (Dabei sind management-h\u00f6rige, unt\u00e4tige, konflikt-unf\u00e4hige Gremien mitgez\u00e4hlt.)<\/li>\n<li>Genaue Zahlen zu Straftaten gegen Betriebsratsmitglieder, Behinderung ihrer Arbeit, Sabotage gegen Betriebsratswahlen und (gescheiterten) Neugr\u00fcndungen sind Mangelware. Das Feld ist weitgehend unerforscht.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Es ist Zeit, die Bedrohung von aktiven Betriebsr\u00e4ten schonungslos aufzukl\u00e4ren, die Ursachen klar zu benennen, das Ruder endlich herum zu rei\u00dfen!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/arbeitsunrecht.de\/betriebsraete-staerken-kriminelle-unternehmer-bekaempfen\/\">arbeitsunrecht<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>\u201cJobwunder\u201d? Aktivierende Arbeitsmarktpolitik f\u00fchrt zu Erwerbsarmut<\/strong><br>\nDie Hans-B\u00f6ckler-Stiftung hat heute eine Studie vorgelegt, die es in sich hat. Detailliert analysieren und schildern die ForscherInnen den Zusammenhang zwischen Erwerbsarmut und aktivierender Arbeitsmarktpolitik. Es zeigt sich: Hartz IV und Agenda 2010 haben \u201cArmut trotz Arbeit\u201d in Deutschland versch\u00e4rft. Und zwar weit mehr als in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern.<br>\nAktivierende Arbeitsmarktpolitik unterstellt, dass Arbeitslose einen geh\u00f6rigen Tritt in den Allerwertesten br\u00e4uchten, um \u00fcberhaupt wieder Arbeit anzunehmen bzw. annehmen zu wollen. Denn nicht ein Mangel an Arbeitspl\u00e4tzen, sondern ein Mangel an Arbeitswille und Motivation sei das Problem. \u201cF\u00f6rdern und Fordern\u201d war die aus dieser Denke abgeleitete Formulierung \u2013 mit eindeutigem Schwerpunkt auf dem \u201cFordern\u201d. Entsprechend hat man europaweit seit den 1990er Jahren die Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.annotazioni.de\/post\/2082\">annotazioni<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Mismatch am Arbeitsmarkt: Zu wenig Helferjobs<\/strong><br>\nFast jeder Zweite der 2,47 Millionen Arbeitslose hat keinen Berufsabschluss. F\u00fcr knapp 1,16 Millionen Arbeitslose kommt daher nur eine Arbeitsstelle auf Helferniveau in Frage. Das ist ein Problem f\u00fcr geringqualifizierte Arbeitslose: Trotz der sinkenden Arbeitslosigkeit und einer Rekordzahl offener Stellen kommen auf jede offene Stelle im Helferbereich rechnerisch neun Arbeitslose.<br>\nRund 2,47 Millionen Menschen waren im Juni 2017 bei der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) und den Jobcentern arbeitslos gemeldet. Seit Monaten wird \u00fcber die positive Stimmung am Arbeitsmarkt berichtet: Nicht nur die Arbeitslosenquote ist r\u00fcckl\u00e4ufig, auch Unternehmen melden einen enormen Bedarf an Fachkr\u00e4ften. Auch die BA verzeichnet stetige Zuw\u00e4chse in ihrem Stellenangebot. Doch auch im Juni 2017 ist das Verh\u00e4ltnis von Arbeitslosen und offenen Stellen problematisch: Auf jede der BA gemeldeten 730.000 offene Stellen kommen rechnerisch mehr als drei Arbeitslose.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.o-ton-arbeitsmarkt.de\/o-ton-news\/mismatch-am-arbeitsmarkt-zu-wenig-helferjobs\">O-Ton Arbeitsmarkt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Bombardier Hennigsdorf: Arbeiter w\u00fctend auf die IG Metall<\/strong><br>\nAnfang der Woche sprachen Reporter der WSWS mit Arbeitern in Hennigsdorf bei Berlin \u00fcber den Aufsichtsratsbeschluss von Bombardier Transportation am vergangenen Donnerstag. Viele brachten ihre Entt\u00e4uschung und insbesondere ihre Frustration \u00fcber das Verhalten der Gewerkschaft IG Metall zum Ausdruck, die 2200 Entlassungen und damit der Vernichtung jedes vierten Arbeitsplatzes bei Bombardier in Deutschland zugestimmt hatte.<br>\nIm Hennigsdorfer Werk, das auf eine \u00fcber hundertj\u00e4hrige Geschichte des Schienenbaus zur\u00fcckblickt und zu DDR-Zeiten noch 9000 Arbeiter besch\u00e4ftigte, soll die Gro\u00dfserienproduktion von Z\u00fcgen bis Ende 2019 eingestellt werden. Laut Aufsichtsratsbeschluss wird ein sogenanntes Kompetenzzentrum f\u00fcr Entwicklung, Controlling und Service \u00fcbrig bleiben. Von heute noch 2300 Besch\u00e4ftigten verlieren bis zu 500 ihren Arbeitsplatz. Bis September soll schon ein Sozialplan fertig vorliegen.<br>\nDie Aufsichtsratsentscheidung kommt einem Coup gleich, mit dem die IG Metall die Belegschaft \u00fcberrumpelt. In einem Interview mit dem Tagesspiegel vom 1. Juli triumphierte der Deutschland-Chef von Bombardier Michael Fohrer \u00fcber die enge Zusammenarbeit mit der IG Metall. \u201eWichtig ist, dass es uns gelungen ist, ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten, ohne Turbulenzen \u2013 mit dem Management, der Gewerkschaft und den Arbeitnehmern. Das ist nicht selbstverst\u00e4ndlich.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/07\/06\/bomb-j06.html\">WSWS<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>\u201eEin Todesurteil f\u00fcr Tausende Fl\u00fcchtlinge\u201c<\/strong><br>\nSea-Eye-Gr\u00fcnder Michael Buschheuer warnt vor dem geplanten Verhaltenskodex f\u00fcr NGOs, die Menschen im Mittelmeer retten.<br>\nSea-Eye-Gr\u00fcnder Michael Buschheuer warnt vor einem Verhaltenskodex f\u00fcr Nichtregierungsorganisationen, die Fl\u00fcchtlinge aus Seenot retten. Sollten diese in der EU diskutierten Vorschl\u00e4ge umgesetzt werden, k\u00e4men sie \u201eeinem Todesurteil f\u00fcr Tausende Fl\u00fcchtlinge\u201c gleich, erkl\u00e4rte Buschheuer am Donnerstag in Regensburg. Italiens Innenminister Marco Minniti wirbt in der EU f\u00fcr ein derartiges Regelwerk. Es sei \u201eeine Mischung aus altbekannten Unwahrheiten und erschreckenden Grausamkeiten\u201c, sagte Buschheuer, der die Fl\u00fcchtlingshilfe Sea-Eye 2015 gr\u00fcndete.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr.de\/politik\/flucht-zuwanderung\/italien-ein-todesurteil-fuer-tausende-fluechtlinge-a-1309325\">FR Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Viele Tote im Mittelmeer trotz R\u00fcckgang der Fl\u00fcchtlingszahlen<\/strong><br>\n\u00dcber 100.000 Fl\u00fcchtlinge sind seit Jahresbeginn \u00fcber das Mittelmeer nach Europa gekommen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein R\u00fcckgang von \u00fcber 56 Prozent. Bei den Toten betr\u00e4gt der R\u00fcckgang dagegen nur 23 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.migazin.de\/2017\/07\/07\/vereinte-nationen-deutlich-bootsfluechtlinge-europa\/\">Migazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Die Schlacht um Mossul: Der Mythos vom sauberen Krieg<\/strong><br>\nDie US-gef\u00fchrte Anti-IS-Koalition feiert in diesen Tagen die \u201eBefreiung\u201c der nordirakischen Stadt Mossul. Glaubt man der offiziellen Darstellung, eine blitzsaubere milit\u00e4rische Aktion. MONITOR zeigt jetzt ganz andere Bilder aus einer mobilen Krankenstation mitten in der Stadt. Die Aufnahmen belegen das Leid der Zivilbev\u00f6lkerung; darunter viele Kinder, die Opfer eines Krieges wurden, der in den letzten Wochen mit unerbittlicher H\u00e4rte gef\u00fchrt wurde. Auch von der US-gef\u00fchrten Koalition, die bei ihren massiven Luftangriffen auf dicht besiedeltes Gebiet offenbar wenig R\u00fccksicht auf Zivilisten genommen hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/die-schlacht-um-mossul-100.html\">Monitor<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gef\u00e4hrliche US-Eskalation in Syrien<\/strong><br>\nSeit ihrem ersten Bombardement einer syrischen Milit\u00e4reinrichtung unter dem Vorwand des Einsatzes von Chemiewaffen am 7. April, eskalieren die USA die Lage weiterhin in gef\u00e4hrlicher Weise. Jetzt, da der \u201eIslamische Staat\u201c im Irak und in Syrien so gut wie besiegt ist, versuchen sie ihren  Einfluss in Syrien f\u00fcr die Zeit nach dem IS zu sichern.<br>\nIn al-Tanf im S\u00fcdosten Syriens an der irakischen Grenze haben die USA einen St\u00fctzpunkt errichtet, dem sich in einem Umkreis von 55 km keine Truppen der syrischen Regierung und ihrer Verb\u00fcndeten n\u00e4hern d\u00fcrfen. Mehrere Konvois (18. Mai, 6. Juni) und Drohnen (8. Juni, 20. Juni) wurden beschossen bzw. abgeschossen.<br>\nVon al-Tanf aus beabsichtigen die USA, sich im Nordosten Syriens ebenfalls ein Einflussgebiet zu sichern, doch das misslang bisher. Das Ziel, die Regierungstruppen und ihre Verb\u00fcndeten daran zu hindern, die syrisch-irakische Grenze unter ihre Kontrolle zu bringen, wurde nicht erreicht. Am 10. Juni nahmen diese den ersten Grenzst\u00fctzpunkt seit 2015 ein. Sie trafen sich dort mit den irakischen Milizen von den \u201ePopular Mobilisation Units,\u201c die von der anderen Seite der Grenze gekommen waren und auf ihrem Weg, den Angaben ihres Anf\u00fchrers Abu Mahdi Al-Muhandis zufolge, 142 D\u00f6rfer befreit hatten. Damit besteht nun ein zusammenh\u00e4ngender Landkorridor von Teheran \u00fcber Bagdad und Damaskus bis Beirut. Obwohl die USA erkl\u00e4rt hatten, das unbedingt verhindern zu wollen, fehlten ihnen offensichtlich die Mittel dazu. Die Schlacht um den Osten Syriens wird vielfach als eine der wichtigsten Schlachten f\u00fcr die Zukunft Syriens und der Region betrachtet. Dort versuchen sowohl die pro-Regime-Koalition als auch die Pro-US-Koalition, m\u00f6glichst viel von dem Terrain, das durch die Niederlagen des IS frei wird, zu besetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kenfm.de\/gefaehrliche-us-eskalation-in-syrien\/\">KenFM<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Darf Deutschland legal Atomwaffen besitzen oder bauen?<\/strong><br>\nDer Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erkl\u00e4rt, dass dies v\u00f6lkerrechtlich \u00fcber eine \u201cnukleare Teilhabe\u201d und die Ko-Finanzierung von ausl\u00e4ndischen Atomwaffen m\u00f6glich sei<br>\nAtomwaffen sch\u00fctzen. Das demonstriert gerade Nordkorea der Welt\u00f6ffentlichkeit, bislang mit Erfolg, und sieht sich als weitere Atommacht. In Deutschland kam mit dem Amtsantritt von Donald Trump und seinem zuerst z\u00f6gerlichen Verh\u00e4ltnis zum Beistandspakt der Nato eine Diskussion dar\u00fcber auf, ob sich Deutschland eigene Atomwaffen zur Abschreckung besorgen sollte. \u00dcber die so genannte nukleare Teilhabe w\u00fcrden im Ernstfall auch deutsche Tornados mit Atombomben ausgestattet, was hie\u00dfe, Deutschland w\u00fcrde an einem Atomkrieg aktiv teilnehmen.<br>\nGerade findet in New York bei den Vereinten Nationen bis Freitag eine Konferenz statt, an der 134 Staaten teilnehmen, um einen Vertragsentwurf zum Verbot von Atomwaffen zu erstellen. Erinnert wird daran, dass die Atomm\u00e4chte, die zudem einen st\u00e4ndigen Sitz im UN-Sicherheitsrat haben, mit dem Abschluss des Nichtverbreitungsabkommens oder Atomwaffensperrvertrags (NPT bzw. NVV), die Verpflichtung eingegangen sind, \u201cin naher Zukunft\u201d das nukleare Wettr\u00fcsten zu beenden und Verhandlungen aufzunehmen, die Atomwaffen abzur\u00fcsten. Das v\u00f6lkerrechtlich bindende Versprechen, mit dem anderen Staaten der Erwerb von Atomwaffen verhindert werden sollte \u2013 auch in Deutschland hatte man dar\u00fcber nachgedacht -, erfolgte vor 50 Jahren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Darf-Deutschland-legal-Atomwaffen-besitzen-oder-bauen-3766695.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>9\/11-Anschl\u00e4ge: Laut Gerichtsbeschluss bleibt FBI-Bericht \u00fcber saudische Verbindungen geheim<\/strong><br>\nLaut einem US-Gericht muss das FBI Informationen \u00fcber die Finanzierung der Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001 nicht freigeben. Laut dem Beschluss findet das Informationsfreiheitsgesetz in diesem Fall keine Anwendung. Der FBI-Bericht beleuchtet die Verwicklung Saudi-Arabiens in die Anschl\u00e4ge.<br>\nNachdem Journalisten versucht hatten, Verbindungen zwischen den mutma\u00dflichen Entf\u00fchrern der bei den Anschl\u00e4gen des 11. September (\u201c9\/11\u201d) eingesetzten Flugzeuge und zu der Zeit in Florida lebenden Saudis aufzudecken, entschied ein Bezirksgericht in Florida nun, dass das FBI Informationen \u00fcber die Finanzierung der 9\/11-Anschl\u00e4ge  zur\u00fcckhalten darf. Das berichtete die US-Zeitung Herald Tribune am Mittwoch.<br>\nDie Vereinigung investigativer Journalisten namens Florida Bulldog ging m\u00f6glichen Verbindungen zwischen in den USA lebenden Saudis sowie den 19 M\u00e4nnern nach, die in das Attentat involviert sein sollen. Von ihnen stammten 15 aus Saudi-Arabien. Laut FBI-Ermittlungen unterhielten saudische Staatsbedienstete enge Verbindungen zu den mutma\u00dflichen 9\/11-Attent\u00e4tern und finanzierten diese.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/53623-gericht-fbi-darf-details-11september-geheimhalten-keine-informationsfreiheit\/\">RT deutsch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Basis schl\u00e4gt zur\u00fcck<\/strong><br>\nNationalfeiertag in Venezuela: Anh\u00e4nger und Gegner der Regierung liefern sich Auseinandersetzungen am Parlamentsgeb\u00e4ude in Caracas<br>\nIn Venezuelas Hauptstadt Caracas ist es am Mittwoch (Ortszeit) rund um das Parlamentsgeb\u00e4ude zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anh\u00e4ngern der Regierung von Pr\u00e4sident Nicol\u00e1s Maduro gekommen. Zuvor hatte im Palast der Legislative die traditionelle Veranstaltung zum Nationalfeiertag am 5. Juli stattgefunden, an der Vizepr\u00e4sident Tareck El Aissami und mehrere Minister teilgenommen hatten.<br>\nRund um das Geb\u00e4ude im Zentrum der Metropole hatten sich den ganzen Tag \u00fcber Chavistas versammelt, Augenzeugenberichten zufolge herrschte Feststimmung. Als jedoch Abgeordnete der Oppositionsparteien das Geb\u00e4ude in Begleitung ihrer Leibw\u00e4chter verlie\u00dfen, kam es offenbar zun\u00e4chst zu Wortgefechten, die dann eskalierten. Vermummte und mit Schusswaffen ausger\u00fcstete Angeh\u00f6rige eines privaten, von den Politikern angeheuerten Sicherheitsdienstes bedrohten die versammelten Regierungsanh\u00e4nger. \u00bbAls sie die T\u00fcren \u00f6ffneten, sahen wir, wie uns die Maskierten mit ihren Langwaffen bedrohten und Sprengk\u00f6rper auf uns warfen\u00ab, berichtete ein junger Mann, der die Ereignisse verfolgen konnte. Durch das Vorgehen des Sicherheitsdienstes der Nationalversammlung sei der 19j\u00e4hrige Cris\u00adthian Jos\u00e9 Palma Ramos, ein Mitglied des Jugendverbandes der regierenden sozialistischen Partei PSUV, schwer verletzt worden. Er befindet sich den Berichten zufolge inzwischen au\u00dfer Lebensgefahr. Venezuelas Jugendminister Pedro Infante machte \u00fcber Twitter die Abgeordneten der Opposition f\u00fcr den Angriff auf die Chavistas verantwortlich und forderte ein Ende von Terrorismus und Gewalt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/313793.basis-schl%C3%A4gt-zur%C3%BCck.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Gleich zwei SPD-Minister sind beliebter als Schulz<\/strong><br>\nPolitik ist ein schnelllebiges Gesch\u00e4ft. Als Sigmar Gabriel Ende Januar ank\u00fcndigte, nicht als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten und Martin Schulz den Vortritt zu lassen, begr\u00fcndete er dies mit seinen schlechten Umfragewerten. Schulz habe die \u201eeindeutig besseren Wahlchancen\u201c, sagte Gabriel damals.<br>\nEin halbes Jahr sp\u00e4ter ist die Lage eine v\u00f6llig andere: Als Au\u00dfenminister \u00fcberfl\u00fcgelt Gabriel SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Beliebtheit deutlich \u2013 und n\u00e4hert sich den Beliebtheitswerten der Kanzlerin. Mit Angela Merkel (CDU) sind aktuell 69 Prozent der Befragten zufrieden. Drei Punkte dahinter liegt Gabriel. Das zeigt der aktuelle Deutschlandtrend, den Infratest Dimap im Auftrag der WELT und der ARD erhoben hat. In seiner Zeit als Au\u00dfenminister gewann Gabriel demnach insgesamt 23 Punkte hinzu.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article166364762\/Gleich-zwei-SPD-Minister-sind-beliebter-als-Schulz.html\">Welt Online<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/deutschlandtrend-827.html\">ARD Deutschlandtrend<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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