{"id":39105,"date":"2017-07-07T16:23:43","date_gmt":"2017-07-07T14:23:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105"},"modified":"2017-07-07T16:23:43","modified_gmt":"2017-07-07T14:23:43","slug":"hinweise-des-tages-ii-302","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h01\">Jean Ziegler: &bdquo;Der G20-Gipfel geh&ouml;rt ersatzlos abgeschafft&ldquo; <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h02\">G20: Gabriel diskutiert mit Trump &ndash; und stellt die Welt auf den Kopf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h03\">Wenn die journalistische Norm der brave B&uuml;rger ist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h04\">Betriebsr&auml;te st&auml;rken, kriminelle Unternehmer bek&auml;mpfen!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h05\">&ldquo;Jobwunder&rdquo;? Aktivierende Arbeitsmarktpolitik f&uuml;hrt zu Erwerbsarmut<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h06\">Mismatch am Arbeitsmarkt: Zu wenig Helferjobs<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h07\">Bombardier Hennigsdorf: Arbeiter w&uuml;tend auf die IG Metall<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h08\">&bdquo;Ein Todesurteil f&uuml;r Tausende Fl&uuml;chtlinge&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h09\">Die Schlacht um Mossul: Der Mythos vom sauberen Krieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h10\">Gef&auml;hrliche US-Eskalation in Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h11\">Darf Deutschland legal Atomwaffen besitzen oder bauen?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h12\">9\/11-Anschl&auml;ge: Laut Gerichtsbeschluss bleibt FBI-Bericht &uuml;ber saudische Verbindungen geheim<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h13\">Basis schl&auml;gt zur&uuml;ck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39105#h14\">Gleich zwei SPD-Minister sind beliebter als Schulz<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Jean Ziegler: &bdquo;Der G20-Gipfel geh&ouml;rt ersatzlos abgeschafft&ldquo;<\/strong><br>\nDenkt Jean Ziegler an die G20, wird er zornig. Der Soziologie-Professor und langj&auml;hrige UN-Diplomat wirft den Vertretern der wichtigsten Industrie- und Schwellenl&auml;nder vor, im Kampf gegen Hunger und Krieg v&ouml;llig versagt zu haben. [&hellip;]<br>\nHerr Ziegler, was halten Sie vom G20-Treffen in Hamburg?<br>\nZiegler: Nichts! Der G20-Gipfel geh&ouml;rt sofort und ersatzlos abgeschafft. Er hat keinerlei v&ouml;lkerrechtliche Legitimation.<br>\nWarum?<br>\nZiegler: Weil er total undemokratisch ist und die Vereinten Nationen schw&auml;cht.<br>\nDas m&uuml;ssen Sie erkl&auml;ren.<br>\nZiegler: Urspr&uuml;nglich war das Ende der 70er Jahre von Bundeskanzler Helmut Schmidt und dem franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten Valery Giscard d&rsquo;Estaing ins Leben gerufene Gipfelformat nur ein Forum f&uuml;r den informellen Austausch zwischen einzelnen Staaten. Inzwischen ma&szlig;en sich die dort versammelten Regierungschefs der wirtschaftlich m&auml;chtigsten Staaten Entscheidungsgewalt an. Sie repr&auml;sentieren zwar zusammen 85 Prozent des Weltsozialproduktes, aber sie vertreten weniger als die H&auml;lfte der Weltbev&ouml;lkerung. Sicherlich werden auf dem Hamburger Gipfel dringende Probleme angesprochen, die nur international gel&ouml;st werden k&ouml;nnen. Beispielsweise die Klimakatastrophe. Oder die Fl&uuml;chtlingstrag&ouml;die im Mittelmeer. Oder das t&auml;gliche Massaker des Hungers &ndash; alle f&uuml;nf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, obwohl unser Planet problemlos die doppelte Zahl der derzeitigen Weltbev&ouml;lkerung ern&auml;hren k&ouml;nnte. Aber die Diskussion dar&uuml;ber darf nicht von einem selbsternannten Herrschaftsclub hinter verschlossenen T&uuml;ren und ohne demokratische Kontrolle gef&uuml;hrt werden.<br>\nTrotzdem treten die Teilnehmer des Gipfels mit dem Anspruch an, die Interessen der V&ouml;lker wahrnehmen und die Welt gerechter machen zu wollen.<br>\nZiegler: Dieser Anspruch ist vermessen. Das haben bereits die vergangenen Gipfel gezeigt. Wer genauer hinschaut wird feststellen, dass die Staatschefs dort die Interessen des globalisierten Finanzkapitals, die Interessen einer kleinen Gruppe von Oligarchen vertreten. Sie sind l&auml;ngst keine eigenst&auml;ndigen Entscheidungstr&auml;ger mehr, obwohl die meisten von ihnen demokratisch gew&auml;hlt wurden. Nein, die Probleme geh&ouml;ren vor die Vereinten Nationen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.aachener-nachrichten.de\/jean-ziegler-der-g20-gipfel-gehoert-ersatzlos-abgeschafft-1.1663372?\">Aachener Nachrichten<\/a>\n<p><strong>dazu: G20-Gipfel f&uuml;hrt zu Entdemokratisierung<\/strong><br>\nDie &bdquo;Deutsche Friedensgesellschaft &ndash; Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen&ldquo; (DFG-VK) zeigt sich angesichts der Aufr&uuml;stung besorgt: &bdquo;Die G20 m&uuml;ssen sich sehr unsicher f&uuml;hlen, wenn sie glauben, sich von einer solchen Sicherheitsmaschinerie sch&uuml;tzen lassen zu m&uuml;ssen&ldquo;, so Cornelia Mannewitz von dem Friedensverband: &bdquo;Angesichts ihrer Politik haben sie aber auch allen Grund dazu.&ldquo; Den G20-Gipfel mit aller Gewalt durchsetzen zu wollen, sei politisch falsch: &bdquo;Grundrechte werden gerade massiv eingeschr&auml;nkt&ldquo;, bem&auml;ngelt die DFG-VK Bundessprecherin: &bdquo;Allein das Wissen um das Gro&szlig;aufgebot an militarisierten Polizeikr&auml;ften kann Menschen davon abschrecken, ihr Recht auf Versammlung wahrzunehmen.&ldquo;<br>\nDie DFG-VK ruft f&uuml;r Samstag zu friedlichen Protesten gegen die Grundrechtseinschr&auml;nkungen und den G20-Gipfel auf: &bdquo;Das Treffen in Hamburg ist auch eines der am meisten kriegsf&uuml;hrenden Staaten, die zudem auch die weltweit gr&ouml;&szlig;ten R&uuml;stungsausgaben und h&ouml;chstens R&uuml;stungsexporte verantworten&ldquo;, erkl&auml;rt Cornelia Mannewitz dazu: &bdquo;Gewaltfreie Proteste sind zwingend notwendig.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dfg-vk.de\/pazifismus\/g20-gipfel-fuehrt-zu-entdemokratisierung\">DFG-VK<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung C.G.:<\/strong> Auch die DFG unterscheidet nicht zwischen G7 und G20, ruft aber zurecht wie ich finde zu friedlichen Protesten gegen Grundrechtseinschr&auml;nkungen, die hohen R&uuml;stungsausgaben und -exporte auf. <\/em><br>\n<em>Allerdings leider ohne darauf hinzuweisen, dass beispielsweise Russland in 2016 nur rund 11 Prozent der <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/157935\/umfrage\/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben\/\">R&uuml;stungsausgaben<\/a> hatte im Vergleich zur USA.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu auch: Brief an Merkel: Papst schaltet sich in G20-Gipfel ein<\/strong><br>\nIn den Hamburger Messehallen haben die Staats- und Regierungschefs ihre G20-Beratungen begonnen. Papst Franziskus richtet einen dringenden Appell an Angela Merkel &ndash; und kritisiert indirekt Donald Trump.<br>\nEr nimmt zwar nicht in Hamburg teil, aber der Papst mischt trotzdem beim G20 mit: Franziskus hat von den Staats- und Regierungschefs gefordert, die Armen in ihren Entscheidungen besonders zu ber&uuml;cksichtigen.<br>\n&ldquo;Es ist (&hellip;) notwendig, dass (&hellip;) den Armen, den Fl&uuml;chtlingen, den Leidenden, den Vertriebenen und den Ausgeschlossenen &ndash; ohne Unterschied von Nation, Volkszugeh&ouml;rigkeit, Religion oder Kultur &ndash; absoluter Vorrang einger&auml;umt wird und ebenso bewaffnete Konflikte abgelehnt werden&rdquo;, schrieb das Oberhaupt der Katholiken in einer Nachricht an Kanzlerin Angela Merkel, die Gastgeberin des Gipfels.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/g20-papst-franziskus-schaltet-sich-in-den-gipfel-ein-a-1156488.html\">Spiegel Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gabriel diskutiert mit Trump &ndash; und stellt die Welt auf den Kopf<\/strong><br>\nDie Welt gibt Gabriel so wieder: &ldquo;Die Kernfrage beim Handel sei, ob die USA nach wie vor d&auml;chten, dass sie immer als Gewinner aus Handelsthemen hervorgehen m&uuml;ssten. Man wolle die US-Regierung davon &uuml;berzeugen, dass fairer Handel gut f&uuml;r alle Seiten sei &ndash; inklusive f&uuml;r die &auml;rmeren Staaten auf der Welt.&rdquo; Das zu sagen, ist von Gabriel, betrachtet man den riesigen Au&szlig;enhandels&uuml;berschuss Deutschlands nicht nur mit den USA, sondern mit dem Rest der Welt, geradezu unversch&auml;mt. Es stellt die Welt auf den Kopf.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wirtschaftundgesellschaft.de\/2017\/07\/g20-gabriel-argumentiert-mit-trump-und-stellt-die-welt-auf-den-kopf\/\">Wirtschaft und Gesellschaft<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wenn die journalistische Norm der brave B&uuml;rger ist<\/strong><br>\nDer G20-Gipfel und die Gegenproteste besch&auml;ftigen die Medien seit Tagen. Doch was wird dort berichtet? Werden die Argumente der Kritiker wiedergeben oder geht es darum, eine Symbolpolitik darzustellen? Rechtzeitig zum Gipfel in Hamburg hat das Institut f&uuml;r Protestforschung eine Studie ver&ouml;ffentlicht, die sich diesen Fragen widmet. Sie wurde von den Bewegungsforschern Simon Teune, Dieter Rucht und Moritz Sommer erarbeitet.<br>\nDie drei Forscher haben 69 Beitr&auml;ge zu sieben Demonstrationen untersucht, die zwischen 2003 und 2015 erschienen sind. Elf Medien wurden untersucht, darunter Taz, Bild, die Wochenzeitungen Spiegel, Focus und Die Zeit sowie die &ouml;ffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandfunk. Die Medienauswahl ist ein Schwachpunkt der Studie. Es gibt hier nur konservative und liberale Medien.<br>\nMedien links von der Taz werden einfach ignoriert. Bemerkenswert ist, dass nicht einmal in der Einleitung begr&uuml;ndet wird, warum weder die Wochenzeitung Freitag oder die Jungle World noch die Tageszeitungen Neues Deutschland und junge Welt zu den Untersuchungsobjekten geh&ouml;ren. Zumindest eine Zeitung aus dem linken Spektrum h&auml;tte schon ber&uuml;cksichtigt werden m&uuml;ssen. So setzt sich auch in der kritischen Protestforschung die Ausblendung linker Positionen fort.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wenn-die-journalistische-Norm-der-brave-Buerger-ist-3766565.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Betriebsr&auml;te st&auml;rken, kriminelle Unternehmer bek&auml;mpfen!<\/strong><br>\nViele Betriebsr&auml;te stehen unter Beschuss durch Union Buster. Neu-Gr&uuml;ndungen von Betriebsr&auml;ten sind ein riskantes Abenteuer.<br>\nDie Demokratie hinter deutschen Werkstoren ist insgesamt l&uuml;ckenhaft und verst&uuml;mmelt:\n<ul>\n<li>Unternehmer-Kriminalit&auml;t gegen Betriebsr&auml;te ist in Deutschland weitgehend straffrei.<\/li>\n<li>Die Hemmschwelle f&uuml;r aggressionsbereite Unternehmer und skrupellose Dienstleister sinkt, der Rechtsnihilismus grassiert.<\/li>\n<li>Sch&auml;tzungsweise nur noch 9% aller Betriebe mit mehr als f&uuml;nf Besch&auml;ftigten haben einen Betriebsrat.<\/li>\n<li>Sch&auml;tzungsweise nur noch 41% aller Besch&auml;ftigten werden durch einen Betriebsrat vertreten. (Dabei sind management-h&ouml;rige, unt&auml;tige, konflikt-unf&auml;hige Gremien mitgez&auml;hlt.)<\/li>\n<li>Genaue Zahlen zu Straftaten gegen Betriebsratsmitglieder, Behinderung ihrer Arbeit, Sabotage gegen Betriebsratswahlen und (gescheiterten) Neugr&uuml;ndungen sind Mangelware. Das Feld ist weitgehend unerforscht.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Es ist Zeit, die Bedrohung von aktiven Betriebsr&auml;ten schonungslos aufzukl&auml;ren, die Ursachen klar zu benennen, das Ruder endlich herum zu rei&szlig;en!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/arbeitsunrecht.de\/betriebsraete-staerken-kriminelle-unternehmer-bekaempfen\/\">arbeitsunrecht<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>&ldquo;Jobwunder&rdquo;? Aktivierende Arbeitsmarktpolitik f&uuml;hrt zu Erwerbsarmut<\/strong><br>\nDie Hans-B&ouml;ckler-Stiftung hat heute eine Studie vorgelegt, die es in sich hat. Detailliert analysieren und schildern die ForscherInnen den Zusammenhang zwischen Erwerbsarmut und aktivierender Arbeitsmarktpolitik. Es zeigt sich: Hartz IV und Agenda 2010 haben &ldquo;Armut trotz Arbeit&rdquo; in Deutschland versch&auml;rft. Und zwar weit mehr als in anderen europ&auml;ischen L&auml;ndern.<br>\nAktivierende Arbeitsmarktpolitik unterstellt, dass Arbeitslose einen geh&ouml;rigen Tritt in den Allerwertesten br&auml;uchten, um &uuml;berhaupt wieder Arbeit anzunehmen bzw. annehmen zu wollen. Denn nicht ein Mangel an Arbeitspl&auml;tzen, sondern ein Mangel an Arbeitswille und Motivation sei das Problem. &ldquo;F&ouml;rdern und Fordern&rdquo; war die aus dieser Denke abgeleitete Formulierung &ndash; mit eindeutigem Schwerpunkt auf dem &ldquo;Fordern&rdquo;. Entsprechend hat man europaweit seit den 1990er Jahren die Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.annotazioni.de\/post\/2082\">annotazioni<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Mismatch am Arbeitsmarkt: Zu wenig Helferjobs<\/strong><br>\nFast jeder Zweite der 2,47 Millionen Arbeitslose hat keinen Berufsabschluss. F&uuml;r knapp 1,16 Millionen Arbeitslose kommt daher nur eine Arbeitsstelle auf Helferniveau in Frage. Das ist ein Problem f&uuml;r geringqualifizierte Arbeitslose: Trotz der sinkenden Arbeitslosigkeit und einer Rekordzahl offener Stellen kommen auf jede offene Stelle im Helferbereich rechnerisch neun Arbeitslose.<br>\nRund 2,47 Millionen Menschen waren im Juni 2017 bei der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit (BA) und den Jobcentern arbeitslos gemeldet. Seit Monaten wird &uuml;ber die positive Stimmung am Arbeitsmarkt berichtet: Nicht nur die Arbeitslosenquote ist r&uuml;ckl&auml;ufig, auch Unternehmen melden einen enormen Bedarf an Fachkr&auml;ften. Auch die BA verzeichnet stetige Zuw&auml;chse in ihrem Stellenangebot. Doch auch im Juni 2017 ist das Verh&auml;ltnis von Arbeitslosen und offenen Stellen problematisch: Auf jede der BA gemeldeten 730.000 offene Stellen kommen rechnerisch mehr als drei Arbeitslose.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.o-ton-arbeitsmarkt.de\/o-ton-news\/mismatch-am-arbeitsmarkt-zu-wenig-helferjobs\">O-Ton Arbeitsmarkt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Bombardier Hennigsdorf: Arbeiter w&uuml;tend auf die IG Metall<\/strong><br>\nAnfang der Woche sprachen Reporter der WSWS mit Arbeitern in Hennigsdorf bei Berlin &uuml;ber den Aufsichtsratsbeschluss von Bombardier Transportation am vergangenen Donnerstag. Viele brachten ihre Entt&auml;uschung und insbesondere ihre Frustration &uuml;ber das Verhalten der Gewerkschaft IG Metall zum Ausdruck, die 2200 Entlassungen und damit der Vernichtung jedes vierten Arbeitsplatzes bei Bombardier in Deutschland zugestimmt hatte.<br>\nIm Hennigsdorfer Werk, das auf eine &uuml;ber hundertj&auml;hrige Geschichte des Schienenbaus zur&uuml;ckblickt und zu DDR-Zeiten noch 9000 Arbeiter besch&auml;ftigte, soll die Gro&szlig;serienproduktion von Z&uuml;gen bis Ende 2019 eingestellt werden. Laut Aufsichtsratsbeschluss wird ein sogenanntes Kompetenzzentrum f&uuml;r Entwicklung, Controlling und Service &uuml;brig bleiben. Von heute noch 2300 Besch&auml;ftigten verlieren bis zu 500 ihren Arbeitsplatz. Bis September soll schon ein Sozialplan fertig vorliegen.<br>\nDie Aufsichtsratsentscheidung kommt einem Coup gleich, mit dem die IG Metall die Belegschaft &uuml;berrumpelt. In einem Interview mit dem Tagesspiegel vom 1. Juli triumphierte der Deutschland-Chef von Bombardier Michael Fohrer &uuml;ber die enge Zusammenarbeit mit der IG Metall. &bdquo;Wichtig ist, dass es uns gelungen ist, ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten, ohne Turbulenzen &ndash; mit dem Management, der Gewerkschaft und den Arbeitnehmern. Das ist nicht selbstverst&auml;ndlich.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/07\/06\/bomb-j06.html\">WSWS<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>&bdquo;Ein Todesurteil f&uuml;r Tausende Fl&uuml;chtlinge&ldquo;<\/strong><br>\nSea-Eye-Gr&uuml;nder Michael Buschheuer warnt vor dem geplanten Verhaltenskodex f&uuml;r NGOs, die Menschen im Mittelmeer retten.<br>\nSea-Eye-Gr&uuml;nder Michael Buschheuer warnt vor einem Verhaltenskodex f&uuml;r Nichtregierungsorganisationen, die Fl&uuml;chtlinge aus Seenot retten. Sollten diese in der EU diskutierten Vorschl&auml;ge umgesetzt werden, k&auml;men sie &bdquo;einem Todesurteil f&uuml;r Tausende Fl&uuml;chtlinge&ldquo; gleich, erkl&auml;rte Buschheuer am Donnerstag in Regensburg. Italiens Innenminister Marco Minniti wirbt in der EU f&uuml;r ein derartiges Regelwerk. Es sei &bdquo;eine Mischung aus altbekannten Unwahrheiten und erschreckenden Grausamkeiten&ldquo;, sagte Buschheuer, der die Fl&uuml;chtlingshilfe Sea-Eye 2015 gr&uuml;ndete.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr.de\/politik\/flucht-zuwanderung\/italien-ein-todesurteil-fuer-tausende-fluechtlinge-a-1309325\">FR Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Viele Tote im Mittelmeer trotz R&uuml;ckgang der Fl&uuml;chtlingszahlen<\/strong><br>\n&Uuml;ber 100.000 Fl&uuml;chtlinge sind seit Jahresbeginn &uuml;ber das Mittelmeer nach Europa gekommen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein R&uuml;ckgang von &uuml;ber 56 Prozent. Bei den Toten betr&auml;gt der R&uuml;ckgang dagegen nur 23 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.migazin.de\/2017\/07\/07\/vereinte-nationen-deutlich-bootsfluechtlinge-europa\/\">Migazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Die Schlacht um Mossul: Der Mythos vom sauberen Krieg<\/strong><br>\nDie US-gef&uuml;hrte Anti-IS-Koalition feiert in diesen Tagen die &bdquo;Befreiung&ldquo; der nordirakischen Stadt Mossul. Glaubt man der offiziellen Darstellung, eine blitzsaubere milit&auml;rische Aktion. MONITOR zeigt jetzt ganz andere Bilder aus einer mobilen Krankenstation mitten in der Stadt. Die Aufnahmen belegen das Leid der Zivilbev&ouml;lkerung; darunter viele Kinder, die Opfer eines Krieges wurden, der in den letzten Wochen mit unerbittlicher H&auml;rte gef&uuml;hrt wurde. Auch von der US-gef&uuml;hrten Koalition, die bei ihren massiven Luftangriffen auf dicht besiedeltes Gebiet offenbar wenig R&uuml;cksicht auf Zivilisten genommen hat.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/die-schlacht-um-mossul-100.html\">Monitor<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gef&auml;hrliche US-Eskalation in Syrien<\/strong><br>\nSeit ihrem ersten Bombardement einer syrischen Milit&auml;reinrichtung unter dem Vorwand des Einsatzes von Chemiewaffen am 7. April, eskalieren die USA die Lage weiterhin in gef&auml;hrlicher Weise. Jetzt, da der &bdquo;Islamische Staat&ldquo; im Irak und in Syrien so gut wie besiegt ist, versuchen sie ihren  Einfluss in Syrien f&uuml;r die Zeit nach dem IS zu sichern.<br>\nIn al-Tanf im S&uuml;dosten Syriens an der irakischen Grenze haben die USA einen St&uuml;tzpunkt errichtet, dem sich in einem Umkreis von 55 km keine Truppen der syrischen Regierung und ihrer Verb&uuml;ndeten n&auml;hern d&uuml;rfen. Mehrere Konvois (18. Mai, 6. Juni) und Drohnen (8. Juni, 20. Juni) wurden beschossen bzw. abgeschossen.<br>\nVon al-Tanf aus beabsichtigen die USA, sich im Nordosten Syriens ebenfalls ein Einflussgebiet zu sichern, doch das misslang bisher. Das Ziel, die Regierungstruppen und ihre Verb&uuml;ndeten daran zu hindern, die syrisch-irakische Grenze unter ihre Kontrolle zu bringen, wurde nicht erreicht. Am 10. Juni nahmen diese den ersten Grenzst&uuml;tzpunkt seit 2015 ein. Sie trafen sich dort mit den irakischen Milizen von den &bdquo;Popular Mobilisation Units,&ldquo; die von der anderen Seite der Grenze gekommen waren und auf ihrem Weg, den Angaben ihres Anf&uuml;hrers Abu Mahdi Al-Muhandis zufolge, 142 D&ouml;rfer befreit hatten. Damit besteht nun ein zusammenh&auml;ngender Landkorridor von Teheran &uuml;ber Bagdad und Damaskus bis Beirut. Obwohl die USA erkl&auml;rt hatten, das unbedingt verhindern zu wollen, fehlten ihnen offensichtlich die Mittel dazu. Die Schlacht um den Osten Syriens wird vielfach als eine der wichtigsten Schlachten f&uuml;r die Zukunft Syriens und der Region betrachtet. Dort versuchen sowohl die pro-Regime-Koalition als auch die Pro-US-Koalition, m&ouml;glichst viel von dem Terrain, das durch die Niederlagen des IS frei wird, zu besetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kenfm.de\/gefaehrliche-us-eskalation-in-syrien\/\">KenFM<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Darf Deutschland legal Atomwaffen besitzen oder bauen?<\/strong><br>\nDer Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erkl&auml;rt, dass dies v&ouml;lkerrechtlich &uuml;ber eine &ldquo;nukleare Teilhabe&rdquo; und die Ko-Finanzierung von ausl&auml;ndischen Atomwaffen m&ouml;glich sei<br>\nAtomwaffen sch&uuml;tzen. Das demonstriert gerade Nordkorea der Welt&ouml;ffentlichkeit, bislang mit Erfolg, und sieht sich als weitere Atommacht. In Deutschland kam mit dem Amtsantritt von Donald Trump und seinem zuerst z&ouml;gerlichen Verh&auml;ltnis zum Beistandspakt der Nato eine Diskussion dar&uuml;ber auf, ob sich Deutschland eigene Atomwaffen zur Abschreckung besorgen sollte. &Uuml;ber die so genannte nukleare Teilhabe w&uuml;rden im Ernstfall auch deutsche Tornados mit Atombomben ausgestattet, was hie&szlig;e, Deutschland w&uuml;rde an einem Atomkrieg aktiv teilnehmen.<br>\nGerade findet in New York bei den Vereinten Nationen bis Freitag eine Konferenz statt, an der 134 Staaten teilnehmen, um einen Vertragsentwurf zum Verbot von Atomwaffen zu erstellen. Erinnert wird daran, dass die Atomm&auml;chte, die zudem einen st&auml;ndigen Sitz im UN-Sicherheitsrat haben, mit dem Abschluss des Nichtverbreitungsabkommens oder Atomwaffensperrvertrags (NPT bzw. NVV), die Verpflichtung eingegangen sind, &ldquo;in naher Zukunft&rdquo; das nukleare Wettr&uuml;sten zu beenden und Verhandlungen aufzunehmen, die Atomwaffen abzur&uuml;sten. Das v&ouml;lkerrechtlich bindende Versprechen, mit dem anderen Staaten der Erwerb von Atomwaffen verhindert werden sollte &ndash; auch in Deutschland hatte man dar&uuml;ber nachgedacht -, erfolgte vor 50 Jahren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Darf-Deutschland-legal-Atomwaffen-besitzen-oder-bauen-3766695.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>9\/11-Anschl&auml;ge: Laut Gerichtsbeschluss bleibt FBI-Bericht &uuml;ber saudische Verbindungen geheim<\/strong><br>\nLaut einem US-Gericht muss das FBI Informationen &uuml;ber die Finanzierung der Anschl&auml;ge vom 11. September 2001 nicht freigeben. Laut dem Beschluss findet das Informationsfreiheitsgesetz in diesem Fall keine Anwendung. Der FBI-Bericht beleuchtet die Verwicklung Saudi-Arabiens in die Anschl&auml;ge.<br>\nNachdem Journalisten versucht hatten, Verbindungen zwischen den mutma&szlig;lichen Entf&uuml;hrern der bei den Anschl&auml;gen des 11. September (&ldquo;9\/11&rdquo;) eingesetzten Flugzeuge und zu der Zeit in Florida lebenden Saudis aufzudecken, entschied ein Bezirksgericht in Florida nun, dass das FBI Informationen &uuml;ber die Finanzierung der 9\/11-Anschl&auml;ge  zur&uuml;ckhalten darf. Das berichtete die US-Zeitung Herald Tribune am Mittwoch.<br>\nDie Vereinigung investigativer Journalisten namens Florida Bulldog ging m&ouml;glichen Verbindungen zwischen in den USA lebenden Saudis sowie den 19 M&auml;nnern nach, die in das Attentat involviert sein sollen. Von ihnen stammten 15 aus Saudi-Arabien. Laut FBI-Ermittlungen unterhielten saudische Staatsbedienstete enge Verbindungen zu den mutma&szlig;lichen 9\/11-Attent&auml;tern und finanzierten diese.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/53623-gericht-fbi-darf-details-11september-geheimhalten-keine-informationsfreiheit\/\">RT deutsch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Basis schl&auml;gt zur&uuml;ck<\/strong><br>\nNationalfeiertag in Venezuela: Anh&auml;nger und Gegner der Regierung liefern sich Auseinandersetzungen am Parlamentsgeb&auml;ude in Caracas<br>\nIn Venezuelas Hauptstadt Caracas ist es am Mittwoch (Ortszeit) rund um das Parlamentsgeb&auml;ude zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anh&auml;ngern der Regierung von Pr&auml;sident Nicol&aacute;s Maduro gekommen. Zuvor hatte im Palast der Legislative die traditionelle Veranstaltung zum Nationalfeiertag am 5. Juli stattgefunden, an der Vizepr&auml;sident Tareck El Aissami und mehrere Minister teilgenommen hatten.<br>\nRund um das Geb&auml;ude im Zentrum der Metropole hatten sich den ganzen Tag &uuml;ber Chavistas versammelt, Augenzeugenberichten zufolge herrschte Feststimmung. Als jedoch Abgeordnete der Oppositionsparteien das Geb&auml;ude in Begleitung ihrer Leibw&auml;chter verlie&szlig;en, kam es offenbar zun&auml;chst zu Wortgefechten, die dann eskalierten. Vermummte und mit Schusswaffen ausger&uuml;stete Angeh&ouml;rige eines privaten, von den Politikern angeheuerten Sicherheitsdienstes bedrohten die versammelten Regierungsanh&auml;nger. &raquo;Als sie die T&uuml;ren &ouml;ffneten, sahen wir, wie uns die Maskierten mit ihren Langwaffen bedrohten und Sprengk&ouml;rper auf uns warfen&laquo;, berichtete ein junger Mann, der die Ereignisse verfolgen konnte. Durch das Vorgehen des Sicherheitsdienstes der Nationalversammlung sei der 19j&auml;hrige Cris&shy;thian Jos&eacute; Palma Ramos, ein Mitglied des Jugendverbandes der regierenden sozialistischen Partei PSUV, schwer verletzt worden. Er befindet sich den Berichten zufolge inzwischen au&szlig;er Lebensgefahr. Venezuelas Jugendminister Pedro Infante machte &uuml;ber Twitter die Abgeordneten der Opposition f&uuml;r den Angriff auf die Chavistas verantwortlich und forderte ein Ende von Terrorismus und Gewalt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/313793.basis-schl%C3%A4gt-zur%C3%BCck.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Gleich zwei SPD-Minister sind beliebter als Schulz<\/strong><br>\nPolitik ist ein schnelllebiges Gesch&auml;ft. Als Sigmar Gabriel Ende Januar ank&uuml;ndigte, nicht als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten und Martin Schulz den Vortritt zu lassen, begr&uuml;ndete er dies mit seinen schlechten Umfragewerten. Schulz habe die &bdquo;eindeutig besseren Wahlchancen&ldquo;, sagte Gabriel damals.<br>\nEin halbes Jahr sp&auml;ter ist die Lage eine v&ouml;llig andere: Als Au&szlig;enminister &uuml;berfl&uuml;gelt Gabriel SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Beliebtheit deutlich &ndash; und n&auml;hert sich den Beliebtheitswerten der Kanzlerin. Mit Angela Merkel (CDU) sind aktuell 69 Prozent der Befragten zufrieden. Drei Punkte dahinter liegt Gabriel. Das zeigt der aktuelle Deutschlandtrend, den Infratest Dimap im Auftrag der WELT und der ARD erhoben hat. In seiner Zeit als Au&szlig;enminister gewann Gabriel demnach insgesamt 23 Punkte hinzu.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article166364762\/Gleich-zwei-SPD-Minister-sind-beliebter-als-Schulz.html\">Welt Online<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/deutschlandtrend-827.html\">ARD Deutschlandtrend<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-39105","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39105","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=39105"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39105\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":39107,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39105\/revisions\/39107"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=39105"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=39105"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=39105"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}