{"id":39559,"date":"2017-08-09T10:32:37","date_gmt":"2017-08-09T08:32:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39559"},"modified":"2022-10-21T10:51:53","modified_gmt":"2022-10-21T08:51:53","slug":"lobbyorganisationen-sind-die-treibenden-kraefte-hinter-tisa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39559","title":{"rendered":"\u201eLobbyorganisationen sind die treibenden Kr\u00e4fte hinter TiSA\u201c"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170809_moessner.jpg\" alt=\"Ulrich M\u00f6ssner\" title=\"Ulrich M\u00f6ssner\"><\/div>\n<p>Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind in aller Munde. Weniger bekannt ist das sogenannte Dienstleistungsabkommen \u201eTrade in Services Agreement\u201c (TiSA). Das ist erstaunlich, handelt es sich bei TiSA doch um das derzeit gr\u00f6\u00dfte Freihandelsabkommen, das seit 2013 unter strengster Geheimhaltung von 50 Staaten verhandelt wird. Der Buchautor und VWL-Lehrbeauftrage <strong>Ulrich M\u00f6ssner<\/strong> hat sich intensiv mit TiSA besch\u00e4ftigt. In einem Interview mit den NachDenkSeiten blickt M\u00f6ssner hinter die Kulissen von TiSA. Das Interview f\u00fchrt <strong>Rolf-Henning Hintze<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5966\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-39559-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=39559-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170809_Lobbyorganisationen_und_TiSA_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Im Gegensatz zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist das Dienstleistungsabkommen TiSA in der \u00d6ffentlichkeit bisher kaum bekannt. Es ist zu vermuten, dass TiSA noch in diesem Jahr abgeschlossen werden k\u00f6nnte. Woran liegt es, dass der Informationsr\u00fcckstand so gro\u00df ist?<\/strong><\/p>\n<p>Die Hauptursache daf\u00fcr ist, dass die TiSA-Verhandler, das sind ja immerhin 23 L\u00e4nder oder L\u00e4ndergruppen, strikteste Geheimhaltung vereinbart haben. Und daran h\u00e4lt sich ganz offensichtlich jeder, und dadurch kommt weder was im Fernsehen noch in der Presse, die breiteste Informationsquelle, die wir haben, aber auch erst seit einigen Monaten, sind Leaks, die man im Internet findet, in dem Fall von Wikileaks. Aber nachdem das alles in Englisch ist, noch dazu in einem Wirtschaftsenglisch, helfen auch die Leaks in der breiten \u00d6ffentlichkeit nicht, sich damit zu besch\u00e4ftigen. Ganz im Gegensatz zu der Gef\u00e4hrlichkeit von TiSA.<\/p>\n<p><strong>W\u00fcrde mit TiSA eine verbesserte Bankenregulierung erschwert oder sogar unm\u00f6glich?<\/strong><\/p>\n<p>Der Bankenbereich ist bei TiSA ein ganz wunder Punkt. Dort merkt man ziemlich eindeutig, dass die Bankenlobby es geschafft hat, Formulierungen reinzubringen, die eine k\u00fcnftige Regulierung des Bankenbereichs extrem erschwert, ja sogar Re-Regulierungen nach der Finanzkrise wieder zur\u00fccknehmen werden. Im Kleingedruckten findet man dann Beispiele, die sogenannte Volcker-Regel in den USA, mit der man das Investment-Bankengesch\u00e4ft vom normalen Bankengesch\u00e4ft trennen will, getrennt hat. Dies soll jetzt wieder aufgehoben werden, was ganz dramatische Folgen haben k\u00f6nnte, und die Einschr\u00e4nkung des Handels mit Derivaten desgleichen. Da sieht man, in welche Richtung das Ganze geht. <\/p>\n<p><strong>Ein besonders problematischer Punkt in TiSA ist die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge. Kritiker sagen, diese sei gef\u00e4hrdet. \u00d6ffentliche Daseinsvorsorge klingt in den Ohren vieler sehr abstrakt, aber mit TiSA k\u00f6nnte sich unser Leben enorm ver\u00e4ndern. Inwiefern?<\/strong><\/p>\n<p>Zur \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge geh\u00f6ren beispielsweise Wasserversorgung, Energieversorgung, Stadtwerke, viele kulturelle Einrichtungen, die Schulen und die Hochschulen, und bei diesen Beispielen sehen Sie schon, wie intensiv die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge unser gesamtes Leben mit beeinflusst. Und vor diesem Hintergrund ist es bei uns sowohl im Grundgesetz als auch im Kommunalrecht festgelegt, dass diese Dinge unter kommunaler oder L\u00e4nderhoheit stehen sollten und nicht profitorientiert, sondern gemeinwohlorientiert gemacht werden. Ein Beispiel: Es gibt sehr gute private Krankenh\u00e4user, die richten aber ihr Gesch\u00e4ftsfeld immer so aus, dass der Gewinn am h\u00f6chsten ist, und nicht am Gemeinwohl. Oder der \u00f6ffentliche Nahverkehr, auch dort ist das Problem, was wir heute ja auch teilweise bei der Deutschen Bahn schon sehen:  Wenn ich nur am Gewinn mein Schienennetz und Zugrichtungen usw. ausrichte, dann bleibt eben die breite Fl\u00e4che unbedient, weil ich dort nicht so viel Geld verdienen kann.<\/p>\n<p><strong>Ein weiterer wichtiger Bereich sind Arbeitnehmerrechte, die auch wiederum gef\u00e4hrdet w\u00e4ren, wenn TiSA durchk\u00e4me. In welcher Hinsicht w\u00e4ren Arbeitnehmerrechte bedroht?<\/strong><\/p>\n<p>Da sind drei Ebenen zu sehen. Die erste: Durch TiSA bek\u00e4men transnationale Dienstleistungskonzerne das Recht, weitgehend ungehindert Personal \u00fcber die Grenzen zu transferieren. Das hei\u00dft, wir schaffen hier Wanderarbeiter mit sehr ungekl\u00e4rten Arbeitsverh\u00e4ltnissen. Die zweite Ebene ist, dass durch diese Wanderarbeiter, die wohlgemerkt nach Konditionen des jeweiligen Heimatlandes angestellt und bezahlt werden, \u00f6rtliche Arbeitsrechte, Mitbestimmungsrechte, Arbeitszeiten usw. unterlaufen werden k\u00f6nnen. Und als Drittes werden in Zukunft noch neue E-Commerce-Konstellationen dazukommen, dass hier grenz\u00fcberschreitende Dienstleistungen produziert werden, Outsourcing-Modelle, die bestehende Arbeitsstrukturen v\u00f6llig durcheinanderwerfen werden und in Zukunft Arbeitsvertragsstrukturen und Mitbestimmungsrechte indirekt beeinflussen werden, und zwar negativ.<\/p>\n<p><strong>Bleiben wir mal bei dem Beispiel private Krankenh\u00e4user. Chile ist eines der 50 L\u00e4nder, die bei TiSA dabei sind. K\u00f6nnte ein chilenisches Unternehmen in einer deutschen Gro\u00dfstadt also ein Krankenhaus betreiben und k\u00f6nnte es dann Personal aus Chile, bezahlt nach chilenischen Tarifen, hier einsetzen?<\/strong><\/p>\n<p>Ja. Das ist zwar jetzt nicht f\u00fcr das gesamte Personal vorgesehen, sondern, wie es hei\u00dft, f\u00fcr F\u00fchrungspersonal und f\u00fcr Spezialisten. Aber die Definition von Spezialisten ist nat\u00fcrlich ungeheuer schwierig, gerade in Krankenh\u00e4usern, das k\u00f6nnte auch Pflegepersonal sein. Das wird zwar wohl nicht in erster Linie in Frage kommen, aber es k\u00f6nnte sein. Das ist ein gutes Beispiel, wo unsere \u00f6rtlichen Arbeitskonditionen in Mitleidenschaft gezogen w\u00fcrden.<\/p>\n<p><strong>Spezialisten sind ja ein weites Feld. Krankenh\u00e4user z.B. h\u00e4ngen heute von Computern ab, da w\u00e4re es ja ohne weiteres vorstellbar, dass die Computerspezialisten in Chile ein sehr viel geringeres Gehalt haben und trotzdem hierher kommen und einheimische Arbeitnehmer ersetzen.<\/strong><\/p>\n<p>Ja, das ist ein gutes Beispiel, genau diese Bef\u00fcrchtung habe ich auch. <\/p>\n<p><strong>Ein ganz wesentlicher Bereich, den TiSA er\u00f6ffnen w\u00fcrde, sind neue Klagem\u00f6glichkeiten gegen Staaten, die gesetzliche Bestimmungen versch\u00e4rfen. Was w\u00e4re im Einzelnen zu bef\u00fcrchten?<\/strong><\/p>\n<p>Zun\u00e4chst muss man mal festhalten, dass in TiSA im Vergleich zu TTIP oder CETA keine Klagem\u00f6glichkeiten f\u00fcr Unternehmen gegen Staaten vorgesehen sind, sondern das Schiedsverfahren der Welthandelsorganisation WTO. Das gilt nur zwischen L\u00e4ndern der WTO. Unternehmen k\u00f6nnen dann also nicht mehr direkt klagen, sondern sie m\u00fcssen sich an ihre Regierungen wenden und sagen: Ich bin unfair behandelt worden. Das ist, sag ich mal, der positive Aspekt. Der negative Aspekt ist aber, dass durch die Formulierung von TiSA neue, sehr breite Anspruchsgrundlagen f\u00fcr Klagen gelegt werden,  sodass damit zu rechnen ist, dass dadurch die Schiedsgerichtsbarkeit der WTO sehr viel intensiver in Anspruch genommen wird als bisher.   <\/p>\n<p><strong>Das w\u00e4re dann ein gewisser Umweg, dass man zun\u00e4chst die eigene Regierung konsultieren muss, und die stellt dann fest, dass da gegen bestimmte TiSA-Regeln versto\u00dfen wurde.<\/strong><\/p>\n<p>Genau so ist es, nur mit einem positiven Nebeneffekt: Das Problem bei den privaten Schiedsstellen waren ja im wesentlichen die Schadenersatzklagen, und die WTO sieht keine Schadenersatzklagen vor, sondern will feststellen, ob ein bestimmtes Land, das TiSA angeh\u00f6rt, sich wettbewerbskonform verh\u00e4lt oder eben nicht. Und wenn sich ein Land nicht wettbewerbskonform verh\u00e4lt, dann hat das klagende Land die M\u00f6glichkeit, Gegenma\u00dfnahmen  vorzunehmen, also Strafz\u00f6lle und \u00e4hnliches.<\/p>\n<p><strong>Grunds\u00e4tzlich verspricht die EU-Kommission durch TiSA mehr Wachstum und mehr Arbeitspl\u00e4tze. Wie glaubhaft ist das?<\/strong><\/p>\n<p>Dieses Versprechen kannten wir ja schon von TTIP und von CETA, und an beiden Beispielen haben Gutachten diese vollmundigen Versprechen widerlegt. Seit Januar dieses Jahres gibt es nun ein Gutachten der Beratungsfirma Ecoris \u2013 und zwar im Auftrag der EU-Kommission \u2013 , und dieses Gutachten hat zum Ergebnis, dass das Wachstumspotenzial f\u00fcr die EU \u2013 jetzt halten Sie sich fest \u2013 ganze 0,1 Prozent  sein w\u00fcrden, und zwar aufsummiert bis zum Jahr 2025! Das ist wirtschaftlich so gut wie gar nichts. Und Auswirkungen auf Arbeitspl\u00e4tze werden dort \u00fcberhaupt nicht festgestellt. Wenn man dann noch die Hoffnung h\u00e4tte, dass Verbraucherpreise fallen k\u00f6nnten, kommt das Gutachten zum Ergebnis, bei den Verbraucherpreisen wird sich sogar noch weniger bewegen: 0,0 Prozent ! Diese Versprechungen sind nichts als hei\u00dfe Luft.<\/p>\n<p><strong>TiSA enth\u00e4lt auch eine Bestimmung, die den Regierungen ausdr\u00fccklich ein \u201eRight to regulate\u201c, also ein Recht auf eigene gesetzliche Ma\u00dfnahmen, zubilligt. Das h\u00f6rt sich erst einmal nicht schlecht an. Was verbirgt sich dahinter?<\/strong><\/p>\n<p>Ganz wichtig f\u00fcr TiSA ist zum Beispiel der Grundsatz der Nichtdiskriminierung, also neue Regulierungen d\u00fcrfen nicht diskriminierend sein. Durch TiSA werden ausl\u00e4ndische Unternehmen immer behandelt wie inl\u00e4ndische Unternehmen. Aber das zweite, was in TiSA als Beschr\u00e4nkung der Regulierungsm\u00f6glichkeit drin steht, ist: Eine Regulierung darf nicht exzessiv sein \u2013 und was exzessiv ist, entscheidet nun nicht irgendein Richter, sondern entscheidet das Schiedsgericht nach Kriterien von TiSA! Und TiSA legt hier den internationalen Standard an: also Dinge, die jetzt international als Standard angesehen werden k\u00f6nnen, z.B. Ausstieg aus der Kernkraft, der bei uns ja demokratisch entschieden worden ist, ist international kein Standard. Oder die Verwendung von Gentechnik ist durchaus internationaler Standard, wird aber in Europa und in Deutschland nicht gew\u00fcnscht. Solche Regelungen k\u00f6nnten dann mit TiSA eben nicht mehr von den einzelnen Staaten beschlossen werden. <\/p>\n<p><strong>Und wenn Ver\u00e4nderungen an TiSA-Regeln  vorgenommen werden sollen, kann das nur einstimmig geschehen, es m\u00fcssen also alle 50 Teilnehmerstaaten zustimmen.<\/strong><\/p>\n<p>Richtig. <\/p>\n<p><strong>TiSA ist ja nicht von Regierungen erfunden worden \u2013 wer sind eigentlich die treibenden Kr\u00e4fte hinter diesem Abkommen?<\/strong><\/p>\n<p>Das sind im wesentlichen Lobbyorganisationen, die mit internationalem Dienstleistungshandel zu tun haben. Dazu z\u00e4hlen beispielsweise Global Service Coalition, US Coalition of Service Industries oder das European Services Forum oder das Business Europe. Erstaunlich ist, dass beispielsweise beim European Services Forum nat\u00fcrlich die gro\u00dfen deutschen Dienstleister wie Deutsche Bank, DHL und Telekom mit dabei sind, aber eben auch amerikanische Dienstleistungskonzerne wie IBM, Microsoft, KPMG usw., also es ist eine Dienstleistungslobby rechts und links des Atlantiks.  <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170809_moessner.jpg\" alt=\"Ulrich M\u00f6ssner\" title=\"Ulrich M\u00f6ssner\"\/><\/div>\n<p>Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind in aller Munde. Weniger bekannt ist das sogenannte Dienstleistungsabkommen \u201eTrade in Services Agreement\u201c (TiSA). Das ist erstaunlich, handelt es sich bei TiSA doch um das derzeit gr\u00f6\u00dfte Freihandelsabkommen, das seit 2013 unter strengster Geheimhaltung von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39559\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,37,209,127],"tags":[1740,700,1188,1302,895,2129,1903,539,412,1975,402,601],"class_list":["post-39559","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-globalisierung","category-interviews","category-lobbyismus-und-politische-korruption","tag-arbeitsbedingungen","tag-atomausstieg","tag-bankenregulierung","tag-daseinsvorsorge","tag-freihandel","tag-geheimhaltung","tag-gemeinwohl","tag-gentechnik","tag-privatkliniken","tag-tisa","tag-wachstum","tag-wto"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39559","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=39559"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39559\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":89514,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/39559\/revisions\/89514"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=39559"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=39559"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=39559"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}