{"id":40085,"date":"2017-09-14T08:27:35","date_gmt":"2017-09-14T06:27:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40085"},"modified":"2026-01-27T11:22:39","modified_gmt":"2026-01-27T10:22:39","slug":"schulz-laesst-sich-von-seinem-machtinstinkt-leiten-und-vergisst-dabei-allzu-leicht-demokratische-prinzipien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40085","title":{"rendered":"\u201eSchulz l\u00e4sst sich von seinem Machtinstinkt leiten und vergisst dabei allzu leicht demokratische Prinzipien\u201c"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170914_bonse.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/div>\n<p>Der SPD-Kanlzerkandidat Martin Schulz \u201ehat das EU-Parlament zunehmend als B\u00fchne und als Sprungbrett f\u00fcr seine pers\u00f6nlichen Ambitionen genutzt und die demokratische Kontrollfunktion weitgehend ausgeschaltet.\u201c Das sagt <strong><a href=\"http:\/\/ericbonse.eu\/\">Eric Bonse<\/a><\/strong>, Br\u00fcssel-Korrespondent der taz im NachDenkSeiten-Interview. Bonse, der Schulz \u00fcber viele Jahre bei seiner Arbeit auf EU-Ebene beobachtet hat, findet wenig schmeichelnde Worte f\u00fcr den SPD-Mann. Schulz habe zwar in Br\u00fcssel durchaus einiges bewirkt, er habe hohe Erwartungen geweckt, doch dann sei er zu einer Entt\u00e4uschung geworden. Nach den Worten von Bonse hat Schulz das EU-Parlament zunehmend f\u00fcr seine eigene Ambitionen genutzt und gar dessen demokratische Kontrollfunktion weitestgehend ausgeschaltet. Das Interview basiert auf den Erfahrungen, die Bonse in seinem Ebook \u201e<a href=\"http:\/\/ericbonse.eu\/portfolio-items\/mega-enttaeuschend\/\">MEGA entt\u00e4uschend \u2013 Was Martin Schulz in Europa geschafft hat \u2013 und was nicht<\/a>\u201c zusammengefasst hat. Ein Interview von <strong>Marcus Kl\u00f6ckner<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6184\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-40085-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=40085-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170914_Schulz_und_sein_Machtinstinkt_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Herr Bonse, Sie haben sich als Br\u00fcssel-Korrespondent intensiv mit Martin Schulz auseinandergesetzt. Was waren Ihre ersten Gedanken, als Sie davon geh\u00f6rt haben, dass er Kanzlerkandidat wird?<\/strong><\/p>\n<p>Zuerst war ich \u00fcberrascht. Damit hatte ich \u2013 wie die meisten Beobachter in Br\u00fcssel \u2013 nicht gerechnet.<\/p>\n<p><strong>Warum?<\/strong><\/p>\n<p>Schulz hatte bis zuletzt darum gek\u00e4mpft, in Br\u00fcssel bleiben zu k\u00f6nnen und eine weitere Amtszeit als Pr\u00e4sident der Europaparlaments zu bekommen. Allerdings hatte er auch schon P\u00f6stchen an seine engsten Mitarbeiter verteilt \u2013 ein erstes Zeichen, dass er wohl doch schon l\u00e4nger den Absprung nach Berlin plante.<\/p>\n<p><strong>Schulz wird in der Berichterstattung immer wieder als jemand angef\u00fchrt, der in und f\u00fcr Europa viel bewirkt hat. Was sind Ihre Beobachtungen?<\/strong><\/p>\n<p>Er hat einiges bewirkt, hohe Erwartungen geweckt und diese dann bitter entt\u00e4uscht. Zu seinen Erfolgen z\u00e4hlt sicher, dass er das Europaparlament aus dem Dornr\u00f6schenschlaf geweckt hat, in das es unter seinem Amtsvorg\u00e4nger Hans-Gert P\u00f6ttering (CDU) gefallen war. Schulz hat das Parlament politischer gemacht und auch st\u00e4rker ins \u00f6ffentliche Bewusstsein gebracht. Vor der Europawahl 2014 gelang ihm sogar ein Coup: Schulz lie\u00df sich zum Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten k\u00fcren und warb erfolgreich daf\u00fcr, dass auch die anderen Parteien mit europaweiten Spitzenkandidaten antreten \u2013 statt wie bisher \u00fcblich nur mit nationalen Listen. Damit bekam die Wahl eine europ\u00e4ische Dimension; auch die Parteienfamilien wuchsen enger zusammen. Doch nach der Wahl \u2013 die er verlor \u2013 hat er die demokratische Entwicklung nicht vorangetrieben, sondern verk\u00fcmmern lassen.<\/p>\n<p><strong>Was hat Schulz denn falsch gemacht?<\/strong><\/p>\n<p>Er hat das EU-Parlament zunehmend als B\u00fchne und als Sprungbrett f\u00fcr seine pers\u00f6nlichen Ambitionen genutzt und die demokratische Kontrollfunktion weitgehend ausgeschaltet. Eigentlich soll das Parlament ja ein Gegengewicht zu EU-Kommission und Ministerrat darstellen. Stattdessen hat Schulz mit Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker gekungelt. Das ging bis hin zu t\u00e4glichen Gespr\u00e4chen \u00fcber Details der EU-Agenda \u2013 wann kommt welches EU-Gesetz, wie kriegen wir das am besten durch etc. Au\u00dferdem hat er sich weiter als Chef der sozialdemokratischen Fraktion geriert, obwohl diese l\u00e4ngst einen eigenen, neuen Vorsitzenden hatte. Das hat es ihm erlaubt, die Gro\u00dfe Koalition im Parlament mit den Christdemokraten zu steuern \u2013 Schulz war nicht mehr Pr\u00e4sident aller Europaabgeordneten, sondern ein parteiischer Koalitionsf\u00fchrer, der Juncker st\u00fctzte. Die demokratische Opposition aus Linken und Gr\u00fcnen hatte kaum noch eine Chance.  <\/p>\n<p><strong>Was noch?<\/strong><\/p>\n<p>Gleichzeitig war Schulz Mitglied im Parteivorstand der SPD. Einmal die Woche flog er zur Vorstandssitzung nach Berlin. Da auch die SPD in eine Gro\u00dfe Koalition eingebunden war, fungierte Schulz als Wassertr\u00e4ger zwischen der Regierungsmehrheit in Berlin und der Parlamentsmehrheit in Br\u00fcssel. Er konnte zwischen Kanzlerin Angela Merkel, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Kommissionschef Juncker vermitteln bzw. schon im Vorfeld Kompromisse ausloten. In wichtigen Fragen wie der Schuldenkrise um Griechenland oder der Fl\u00fcchtlingskrise 2015 war das sicher hilfreich \u2013 aber es nutzte vor allem gro\u00dfkoalition\u00e4ren deutschen Interessen und nicht unbedingt Europa. Kein Wunder, dass Merkel sehr zufrieden war und Schulz gern in Br\u00fcssel gehalten h\u00e4tte.  <\/p>\n<p><strong>In Ihrem Buch schreiben Sie, dass Schulz die Abgeordneten des EU-Parlaments regelm\u00e4\u00dfig \u00fcbergangen habe. Was hat er getan?<\/strong><\/p>\n<p>Er hat gleich zu Beginn der Legislatur verhindert, dass ein schlagkr\u00e4ftiger Untersuchungsausschuss zur Luxemburger Steueraff\u00e4re (\u201eLuxLeaks\u201c) eingesetzt wurde. Damit hat er objektiv Kommissionschef Juncker protegiert, der ja fr\u00fcher Premierminister in Luxemburg war und dort ein Steuerparadies geschaffen hat. Dass Schulz seine sch\u00fctzende Hand \u00fcber Juncker hielt,  hat sogar seine eigenen Genossen ver\u00e4rgert.<\/p>\n<p><strong>Ein weiteres Beispiel?<\/strong><\/p>\n<p>Schulz hat nichts daf\u00fcr getan, dass ein wichtiger und kritischer Parlamentsbericht zur Eurokrise  umgesetzt wurde. Die Abgeordneten haben darin unter anderem ein Ende der Troika gefordert \u2013 also jenes ungew\u00e4hlten Gremiums von Aufsehern, das f\u00fcr viele EU-B\u00fcrger zum Synonym f\u00fcr ein asoziales und undemokratisches Euro-Regime wurde. Stattdessen lie\u00df er den Bericht in der Schublade verschwinden und die Troika weiter arbeiten. Er hat sich auch nicht daf\u00fcr eingesetzt, dass nach dem Brexit eine umfassende EU-Reform eingeleitet wurde, wie dies die Abgeordneten  gefordert haben. Alles ging weiter wie zuvor, bis heute herrscht in Br\u00fcssel Business as usual.<\/p>\n<p><strong>Was sagt dieses Verhalten \u00fcber Schulz aus?<\/strong><\/p>\n<p>Schulz ist ein Machtmensch. Er l\u00e4sst sich von seinem Machtinstinkt leiten und vergisst dabei allzu leicht demokratische Prinzipien und politische Ziele. Am Ende ging es nur noch um Selbstdarstellung und Machterhalt. Schulz hat zudem einen ausgepr\u00e4gten Sinn f\u00fcr nationale deutsche Interessen erkennen lassen. Im Streit um Griechenland war er nicht mehr der \u00fcberzeugte Europ\u00e4er, sondern der bornierte deutsche Besserwisser \u2013 wie viele Politiker der GroKo.<\/p>\n<p><strong>Nun gab es gerade das \u201eWahlduell\u201czwischen Angela Merkel und Martin Schulz im Fernsehen. Kam Ihnen der Schulz, den Sie da gesehen haben, bekannt vor?<\/strong><\/p>\n<p>Ja, sehr sogar. Die Art und Weise, in der er sich an die Moderatoren und sogar an Merkel angebiedert hat, kennen wir schon aus den Fernsehduellen zur Europawahl 2014. Damals war sich Schulz mit Juncker in allen gro\u00dfen Fragen einig; am Ende lagen sie sich sogar in den Armen. Gen\u00fctzt hat es ihm nichts; er hat die Europawahl verloren\u2026<\/p>\n<p><strong>Was ist Ihnen noch aufgefallen?<\/strong><\/p>\n<p>Zu Europa kam nicht viel von Schulz. Dabei ist das doch seine Dom\u00e4ne; hier h\u00e4tte er Merkel vorf\u00fchren k\u00f6nnen. Neben der Fl\u00fcchtlingspolitik hat ja auch der Schuldenstreit um Griechenland und die Dieselaff\u00e4re f\u00fcr viel b\u00f6ses Blut in Br\u00fcssel gesorgt. Zudem ist Merkel auch am Brexit nicht ganz unschuldig. All das h\u00e4tte Schulz der Kanzlerin vorhalten und Alternativen aufzeigen k\u00f6nnen. Doch das hat er nicht gewagt \u2013 vermutlich, weil er an allen Entscheidungen beteiligt war\u2026<\/p>\n<p><strong>In Ihrem Buch gibt es ein Kapitel mit der \u00dcberschrift: \u201eStabilit\u00e4t vor Demokratie\u201c.<\/strong><br>\n<strong>So fassen Sie das Agieren von Schulz auf EU-Ebene zusammen. Was genau meinen Sie damit?<\/strong><br>\n<strong>Und: Was bedeutet es, wenn ein Mann wie Schulz tats\u00e4chlich Bundeskanzler w\u00fcrde?<\/strong><\/p>\n<p>Das mit der Stabilit\u00e4t l\u00e4sst sich auf zwei Arten lesen. Die offizielle Lesart von Schulz und Merkel lautet, dass es darauf ankommt, die \u201ePopulisten\u201c zu stoppen. Deshalb hat Schulz das Europaparlament wie ein Autokrat gef\u00fchrt \u2013 Nigel Farage und Marine Le Pen, die ja ein EU-Mandat haben, sollten kleingehalten werden. Doch am Ende wurden nicht nur Farage und Le Pen geknebelt, sondern auch die eigenen sozialdemokratischen Abgeordneten und das gesamte rotgr\u00fcne Lager. Das geht nat\u00fcrlich zu Lasten der Demokratie. Der Bereich des in Br\u00fcssel Sag- und Machbaren wurde massiv eingeschr\u00e4nkt \u2013 letztlich auf das, was Merkel passte und das \u201edeutsche Europa\u201c (Ulrich Beck) stabilisierte. Ich vermute, dass es nicht viel anders w\u00e4re, wenn Schulz Bundeskanzler w\u00fcrde. Auch die Europapolitik w\u00fcrde sich nicht grundlegend \u00e4ndern. Dabei w\u00e4re dies dringend n\u00f6tig, wenn die EU ihre existentielle Krise \u00fcberwinden soll.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170914_bonse.jpg\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Der SPD-Kanlzerkandidat Martin Schulz \u201ehat das EU-Parlament zunehmend als B\u00fchne und als Sprungbrett f\u00fcr seine pers\u00f6nlichen Ambitionen genutzt und die demokratische Kontrollfunktion weitgehend ausgeschaltet.\u201c Das sagt <strong><a href=\"http:\/\/ericbonse.eu\/\">Eric Bonse<\/a><\/strong>, Br\u00fcssel-Korrespondent der taz im NachDenkSeiten-Interview. Bonse, der Schulz \u00fcber viele Jahre bei seiner Arbeit<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40085\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":13,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,209,190],"tags":[2158,1843,2137,1600,1055,401,1555,685,1080,1927,315,1193,654,482],"class_list":["post-40085","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-interviews","category-wahlen","tag-bonse-eric","tag-brexit","tag-diesel","tag-eu-parlament","tag-fluechtlinge","tag-gabriel-sigmar","tag-griechenland","tag-juncker-jean-claude","tag-kanzlerkandidat","tag-luxleaks","tag-merkel-angela","tag-schulz-martin","tag-troika","tag-tv-duell"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40085","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/13"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=40085"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40085\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":89507,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40085\/revisions\/89507"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=40085"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=40085"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=40085"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}