{"id":40303,"date":"2017-09-26T14:59:16","date_gmt":"2017-09-26T12:59:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40303"},"modified":"2017-09-28T08:08:40","modified_gmt":"2017-09-28T06:08:40","slug":"spd-am-abgrund-ist-labour-ein-erfolgsmodell-das-auch-auf-deutschland-uebertragbar-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40303","title":{"rendered":"SPD am Abgrund \u2013 ist Labour ein Erfolgsmodell, das auch auf Deutschland \u00fcbertragbar ist?"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170926_00_.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/div>\n<p>Nach ihrer alles andere als \u00fcberraschenden Wahlniederlage schiebt die SPD ihren Misserfolg alleine auf die Juniorpartnerschaft in der Gro\u00dfen Koalition und will sich nun in der Opposition neu erfinden. Dies wird \u2013 zumal mit diesem Personal \u2013 jedoch kaum gelingen. Wer als erste Personalentscheidung Andrea Nahles zur k\u00fcnftigen Fraktionsvorsitzenden vorschl\u00e4gt, will auch von einem Neuanfang nichts wissen. Schon 2009 hatte man die Chance, auf den Oppositionsb\u00e4nken zu sozialdemokratischen Inhalten zur\u00fcckzufinden und versagte auf ganzer Linie. Dass es auch anders gehen kann, zeigt die britische Schwesterpartei der SPD. Auch die Labour Party lag nach zwei krachenden Wahlniederlagen 2015 am Boden und nur durch eine seltsame Verkettung von \u201eUnf\u00e4llen\u201c konnte sie unter ihrem neuen Vorsitzenden Jeremy Corbyn wieder zu einem Erfolgsmodell werden. W\u00fcrde Gro\u00dfbritannien heute neu w\u00e4hlen, w\u00e4re Corbyn <a href=\"http:\/\/ukpollingreport.co.uk\/voting-intention-2\">mit einigem Vorsprung<\/a> neuer Ministerpr\u00e4sident \u2013 und dies mit echten sozialdemokratischen, ja linken Positionen. F\u00fcr die SPD ist dies wom\u00f6glich die letzte Chance, noch einmal zum alten Glanz zur\u00fcckzufinden. Doch es ist unwahrscheinlich, dass sie diese Chance nutzt. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3578\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-40303-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=40303-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"170927_SPD_am_Abgrund_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170926_spd_labour.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170926_spd_labour-small_.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><\/a><\/p>\n<p>Tony Blair begrub die alte sozialdemokratische Labour Party. Blairs \u201eNew Labour\u201c war die neoliberale Abkehr von den Wurzeln der alten Arbeiterpartei. Anfangs war der \u201efrische Wind\u201c beim W\u00e4hler beliebt. Man wusste ja noch nicht, was sich hinter den Schlagworten verbarg. Dann ging es nach dem gro\u00dfen Wahlerfolg 1997 stetig bergab. Blair und sein Nachfolger Gordon Brown hinterlie\u00dfen ein tief zerrissenes Land, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich gr\u00f6\u00dfer denn je war und die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge nach gierigen Privatisierungsorgien am Boden lag. Nach der ersten krachenden Niederlage 2010 ging Labour in die Opposition \u2013 allerdings ohne sich inhaltlich neu aufzustellen. Obgleich die Parteibasis den neoliberalen Kurs mehrheitlich ablehnte, war die Parteipolitik damals noch fest in der Hand des rechten Parteifl\u00fcgels, der die Gremien nach 15 Jahren Blair und Brown komplett dominierte. Auf Brown folgte dann Ed Miliband, ein gem\u00e4\u00dfigt neoliberaler Parteisoldat. Bei den Parlamentswahlen 2015 erzielte Labour dann in absoluten Stimmen das schlechteste Ergebnis seit Attlees Niederlage gegen Baldwin im Jahre 1935. Nun g\u00e4hrte es an der Basis und der allm\u00e4chtige rechte Parteifl\u00fcgel der \u201eBlairisten\u201c war sich seiner Sache wohl ein wenig zu sicher, als er in letzter Minute die \u201elinke Nervens\u00e4ge\u201c Jeremy Corbyn als Kandidaten f\u00fcr die Wahlen zum neuen Parteivorsitz zulie\u00df. <\/p>\n<p>Was nun geschah, k\u00f6nnte zumindest in der Theorie auch eine Blaupause f\u00fcr die SPD sein. Mit Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften und einer linken Basisinitiative namens \u201eMomentum\u201c schaffte Corbyn es, binnen weniger Wochen fast 200.000 neue, zumeist sehr junge und engagierte, Parteimitglieder zu rekrutieren, die ihn bei der Basiswahl im August 2015 tats\u00e4chlich zum neuen Parteivorsitzenden w\u00e4hlten. Die Putschversuche von rechts lie\u00dfen nicht lange auf sich warten. Auf dem H\u00f6hepunkt des Konflikts standen im Sommer 2016 fast der geschlossene Parteivorstand, 80% der Labour-Abgeordneten und die komplette Medienlandschaft gegen Corbyn. Doch der k\u00e4mpfte mit seiner Parteibasis, den Gewerkschaften und den jungen Unterst\u00fctzern gegen das \u201eAncien R\u00e9gime\u201c von New Labour und gewann am Ende die vom rechten Parteifl\u00fcgel angesetzten Neuwahlen, bei denen die Neumitglieder diesmal nicht mitw\u00e4hlen durften. Wenige Monate sp\u00e4ter holte Corbyn mit einem traditionell sozialdemokratischen, aber dennoch modernen Programm unter dem Motto \u201eF\u00fcr die Vielen und nicht f\u00fcr die Wenigen\u201c (for the many, not the few) f\u00fcr Labour das drittbeste Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit \u00fcberzeugenden Inhalten konnte Corbyn 50% mehr W\u00e4hler f\u00fcr Labour begeistern als seine Vorg\u00e4nger Miliband und Brown. Dennoch gingen die Unterhauswahlen im Juni 2017 knapp verloren. In den aktuellen Umfragen liegt Labour jedoch klar vor den Tories und da kaum ein Beobachter davon ausgeht, dass die Regierung May die volle Legislaturperiode \u00fcbersteht, ist es sehr wahrscheinlich, dass der n\u00e4chste Bewohner von Downing Street 10 Jeremy Corbyn hei\u00dfen wird.<\/p>\n<p>Was f\u00fcr ein Unterschied zur SPD. Der deutsche Blair hie\u00df Gerhard Schr\u00f6der und wie sein britischer Bruder im Geiste machte auch er aus der altehrw\u00fcrdigen SPD eine neoliberale Klientelpartei, die radikal mit den sozialdemokratischen Wurzeln brach. Daf\u00fcr wurde auch Schr\u00f6der vom W\u00e4hler abgestraft und als \u201eSchr\u00f6ders Brown\u201c musste Frank-Walter Steinmeier die Partei 2009 mit einer wahrhaft historischen Niederlage in die Opposition verabschieden. Agenda 2010, Hartz IV, Kosovo-Krieg und die Abkehr von den sozialdemokratischen Wurzeln hatten dazu gef\u00fchrt, dass sich die Zahl der SPD-W\u00e4hler binnen elf Jahren von 20,2 Millionen 1998 auf 9,9 Millionen 2009 mehr als halbiert hatte. Wie auch bei der Schwesterpartei in Gro\u00dfbritannien waren die Spitzenkader der SPD jedoch unf\u00e4hig, aus den offensichtlichen Fehlern zu lernen und gingen trotz Oppositionsrolle 2013 mit einem Parteisoldaten des rechten Parteifl\u00fcgels in die Wahlen und feierten dann den zarten Zuwachs von nicht einmal drei Prozentpunkten auf ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis als Best\u00e4tigung ihres Kurses. Und hier h\u00f6ren dann auch die Gemeinsamkeiten zu Labour auf.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend die Labour-Funktion\u00e4re vom Au\u00dfenseiter Corbyn einen Fl\u00fcgelkampf aufgedr\u00fcckt bekamen, verpasst die SPD jede Chance auf einen Neubeginn und w\u00e4hlte den Parteisoldaten Martin Schulz gar mit 100% zum neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten. Es kam, wie es kommen musste. Mit gerade einmal 9,5 Millionen Stimmen holte die SPD historisch schlechte 20,5% und liegt dabei sogar in absoluten Zahlen 30% hinter Labour im wesentlich kleineren Gro\u00dfbritannien. Statt die Klatsche erst mal sacken zu lassen, ist man nun drauf und dran, die Fehler von 2009 zu wiederholen. Nach der krachenden Niederlage von 2009 war die erste Personalentscheidung des Pr\u00e4sidiums, ausgerechnet den ma\u00dfgeblich f\u00fcr das schlechte Ergebnis verantwortlichen Frank-Walter Steinmeier zum neuen Fraktionsvorsitzenden zu machen. Der Steinmeier von 2017 ist Andrea Nahles, die als scheidende Arbeits- und Sozialministerin, ehemalige Generalsekret\u00e4rin und Mitglied des Bundesvorstands ganz ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Misere mitverantwortlich ist. Damit diskreditierte die Parteispitze die Glaubw\u00fcrdigkeit der Partei keine 48 Stunden nach der historischen Niederlage. <\/p>\n<p>Spontan war diese Entscheidung jedoch genauso wenig wie die offen zelebrierte Rolle als Oppositionsf\u00fchrer. Das SPD-Pr\u00e4sidium nutzt die Gunst der Stunde wohl eher daf\u00fcr, ganz schnell N\u00e4gel mit K\u00f6pfen zu machen, um eine weitergehende Debatte zu verhindern \u2013 und dies betrifft die Debatte um Inhalte genauso wie die Debatte um personelle Konsequenzen. Der f\u00fcr die historische Niederlage verantwortliche Parteivorsitzende Schulz bleibt im Amt, kein einziges Pr\u00e4sidiumsmitglied will offenbar seinen Hut nehmen und eine treue Parteisoldatin aus dem Pr\u00e4sidium wird gar zur neuen Fraktionsvorsitzenden und damit wohl zur Oppositionsf\u00fchrerin erkl\u00e4rt. Wenn die Fraktion die Spitze damit durchkommen l\u00e4sst, ist der Neuanfang schon vorbei, bevor er \u00fcberhaupt neu angefangen hat.<\/p>\n<p>Hat die SPD \u00fcberhaupt die M\u00f6glichkeit, den Labour-Weg zu gehen? Das muss man leider kritisch sehen. Die Parteispitze ist aber nicht der einzige Grund f\u00fcr Skepsis; denn nach den Unterhauswahlen 2015 war Labour ebenfalls fast komplett vom rechten Parteifl\u00fcgel unterwandert und auf Funktion\u00e4rsebene gab es nicht einmal im Ansatz den Willen, die Partei wirklich neu aufzustellen. Es waren andere Faktoren, die das Corbyn-Wunder \u00fcberhaupt erst m\u00f6glich machten.<\/p>\n<p>Nach Ansicht moderner Politikberater muss ein erfolgreicher Kandidat wohl eine Mischung aus Emmanuel Macron und Karl Theodor zu Guttenberg sein \u2013 attraktiv, eloquent, weltm\u00e4nnisch, charmant, jung, ein Produkt der Oberschicht mit elit\u00e4rem Charisma. All dies ist Jeremy Corbyn nicht. Daf\u00fcr ist Corbyn jedoch auf eine authentisch-kauzige Art unglaublich charismatisch. Wer sich einmal anschaut, wie der nun auch schon 68-j\u00e4hrige Corbyn <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=rN07fnvGomo\">es schafft<\/a>, zehntausende jubelnde junge Fans auf dem Glastonbury-Festival mit einem <a href=\"https:\/\/www.goodreads.com\/quotes\/51330-rise-like-lions-after-slumber-in-unvanquishable-number--shake-your\">politischen Gedicht von Percy Bysshe Shelley<\/a> zu begeistern, ahnt welch Charisma Corbyn vor allem auf j\u00fcngere Menschen aus\u00fcbt. Es gibt wohl keinen zweiten Politiker, der gerade bei Jungw\u00e4hlern so gut ankommt. <\/p>\n<p>Man muss es klar sagen \u2013 bei der SPD gibt es keinen deutschen Corbyn. Es g\u00e4be aber sehr wohl einige wenige Sozialdemokraten aus der zweiten Reihe, die sich unter idealen Bedingungen zu einem deutschen Corbyn mausern k\u00f6nnten. So zeigte der Bundestagsabgeordnete Marco B\u00fclow bereits <a href=\"https:\/\/www.marco-buelow.de\/spd-erneuern\/\">mehrfach<\/a>, dass er inhaltlich durchaus \u00fcberzeugende Ideen hat und sich nicht an die Parteispitze verkauft. Woran es hierzulande jedoch hapert, sind die Rahmenbedingungen.<\/p>\n<p>So w\u00e4re der Erfolg Corbyns ohne die Gewerkschaften und ohne die Parteibasis nie m\u00f6glich gewesen. Nun sind die britischen Gewerkschaften aber deutlich weiter links zu verorten als ihre deutschen Kollegen. Vor Corbyn waren sie politisch daher auch nahezu marginalisiert und Corbyns \u201ePakt\u201c mit den Gewerkschaften ist durchaus eine Win-Win-Organisation, bei der die Gewerkschaften Corbyn im Fl\u00fcgelkampf finanziell, logistisch und organisatorisch unterst\u00fctzten und daf\u00fcr nun einen Labour-Chef haben, der ihnen auch inhaltlich nahesteht. Die meisten DGB-Gewerkschaften haben hingegen ihren Frieden mit der Schr\u00f6der-SPD gemacht und k\u00e4mpfen selbst gegen progressive Neuerungen. Von Seiten der Gewerkschaften ist daher auch kein entscheidender Impuls auf die SPD zu erwarten. <\/p>\n<p>Und auch die SPD-Basis hat in der Vergangenheit nicht unbedingt Wechselstimmung ausgestr\u00f6mt. Auf sie kommt es im Zweifel jedoch noch nicht einmal an, da die SPD ihre Spitze \u2013 anders als Labour \u2013 ja nicht von der Basis, sondern von den Delegierten des Bundesparteitags w\u00e4hlen l\u00e4sst. Eine Palastrevolte wird dadurch freilich nicht ausgeschlossen, aber doch massiv erschwert. <\/p>\n<p>Wenn man sich Gedanken \u00fcber die Zukunft der SPD macht und Labour als Alternative darstellt, sollte man jedoch nicht den Fehler machen, dies an einer einzigen Personalie festzumachen. Corbyn ist nicht deshalb eine sozialdemokratische Lichtgestalt, weil er die Partei wieder hochgebracht hat, sondern weil er authentische sozialdemokratische, progressive, moderne Inhalte besetzt und mit diesen Inhalten zu begeistern vermag. Denn darum geht es ja bei der Politik. Ob der Kanzler nun M\u00fcller, Schulze oder Schmidt hei\u00dft, ist doch vollkommen unerheblich. Wichtig ist, ob er oder sie eine Politik verfolgt, die im Interesse der Mehrheit und zukunftsgewandt ist, oder ob er oder sie eine Politik der Eliten verfolgt, die unsere Lebensqualit\u00e4t senkt und unsere Perspektiven zerst\u00f6rt. Daran sollte man Politiker messen. Zumindest theoretisch besteht die Chance, dass die SPD zu einer progressiven, solidarischen, modernen, ja guten Politik zur\u00fcckfindet.<\/p>\n<p>Wenn die SPD diese Chance nicht nutzt, wird es wohl ihre letzte sein. Leider gibt es jedoch keinen Grund f\u00fcr Optimismus. Freiwillig wird die Parteispitze den rettenden Anker jedenfalls nicht auswerfen. Und ob die Basis \u00fcberhaupt noch die Energie aufbringt, die Partei vor dem eigenen Pr\u00e4sidium zu retten, ist auch fraglich. Vergessen wir also Labour und schauen auf wahrscheinlichere Parallelen f\u00fcr die SPD: Die franz\u00f6sische Schwesterpartei PS hat bei den letzten Parlamentswahlen 22% verloren und steht nun bei 7,4%. Die niederl\u00e4ndische PvdA hat bei den letzten Wahlen mehr als 19% verloren und steht gar nur noch bei 5,7%. So kann es Parteien ergehen, die viel zu sp\u00e4t erkennen, dass Sozialdemokratie und Neoliberalismus unvereinbar sind. Die SPD muss nun entscheiden, welchen Weg sie gehen will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/170926_00_.png\" alt=\"\" title=\"\"\/><\/div>\n<p>Nach ihrer alles andere als \u00fcberraschenden Wahlniederlage schiebt die SPD ihren Misserfolg alleine auf die Juniorpartnerschaft in der Gro\u00dfen Koalition und will sich nun in der Opposition neu erfinden. Dies wird \u2013 zumal mit diesem Personal \u2013 jedoch kaum gelingen. 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