{"id":40592,"date":"2017-10-13T17:17:00","date_gmt":"2017-10-13T15:17:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40592"},"modified":"2017-10-16T08:53:56","modified_gmt":"2017-10-16T06:53:56","slug":"oesterreich-das-rechts-autoritaere-staatsprojekt-von-sebastian-kurz-vor-dem-durchbruch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40592","title":{"rendered":"\u00d6sterreich: Das rechts-autorit\u00e4re Staatsprojekt von Sebastian Kurz vor dem Durchbruch?"},"content":{"rendered":"

Glaubt man den Umfragen, wird Sebastian Kurz von der ÖVP die Wahlen am Sonntag in Österreich gewinnen. Er will tiefe Einschnitte in die sozialen Rechte einer breiten Mehrheit vornehmen, um die Profitchancen einiger Weniger zu verbessern. Doch der Neoliberalismus hat längst an Zugkraft verloren. Um dennoch zum Ziel zu kommen, verfolgt Kurz ein rechts-autoritäres Staatsprojekt. Von Lukas Oberndörfer<\/strong>[*<\/a>].
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\nAls Sebastian Kurz in diesem Mai die konservative österreichische Volkpartei (ÖVP) übernahm, setzte er ein Durchgriffsrecht des Parteivorsitzenden auf Wahlprogramm und Kandidatenliste durch. Zuvor war die ÖVP aufgrund der politischen Krise in Österreich in den Umfragen auf 20% abgestürzt. <\/p>

Seither zieht Kurz einen akribisch vorbereiteten Plan durch. Ähnlich wie Emmanuel Macron versucht er sich als charismatische Führungsfigur<\/a> zu inszenieren, die entschlossen in der eigenen Partei durchgreift und von einer modernen Bewegung getragen ist, die sich gegen das „Establishment“ richtet.<\/p>

Dazu gehörte es, aufgrund der ausgezeichneten Beliebtheitswerte alles auf die Person Kurz zu fokussieren. Inhalte und die ÖVP, immerhin seit dreißig Jahren ohne Unterbrechung an der Regierung und daher nicht unbedingt Ausdruck von Modernität und Innovativität, versuchte Kurz hingegen möglichst zu verbergen.<\/p>

Große Einschnitte statt neoliberale Salamitaktik<\/strong><\/p>

Dennoch ist im Wahlkampf deutlich geworden, wofür das Projekt Kurz ökonomisch steht: Er will den Bruch mit der sozialpartnerschaftlich eingebetteten Neoliberalisierung, die Österreich seit Mitte der 1980-er Jahre geprägt hat.<\/p>

Statt einem schrittweisen Umbau geht es um das Setzen tiefer Einschnitte, welche die Möglichkeit, aus dem Besitz von Kapital Profite zu erzielen, und den Zwang, seine Arbeit verkaufen zu müssen, drastisch erhöhen soll.<\/p>

Aus dem Wahlprogramm der Liste Kurz und durch Aussagen seines Umfeldes lassen sich folgende zentrale Maßnahmen ableiten: <\/p>