{"id":40607,"date":"2017-10-16T11:11:56","date_gmt":"2017-10-16T09:11:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40607"},"modified":"2017-10-17T07:46:52","modified_gmt":"2017-10-17T05:46:52","slug":"der-niedersaechsische-merkel-bleibt-und-die-linke-scheitert-an-den-heckenschuetzen-aus-den-eigenen-reihen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40607","title":{"rendered":"Der nieders\u00e4chsische Merkel bleibt und die Linke scheitert an den Heckensch\u00fctzen aus den eigenen Reihen"},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/150520_berger.jpg\" alt=\"Jens Berger\" title=\"Jens Berger\"><\/div><p>Es kam in Niedersachsen, wie es wohl kommen musste. Demoskopen w&uuml;rden wohl sagen: Die Wechselstimmung war kaum ausgepr&auml;gt. Und da es keinen erkennbaren Grund gab, den bis vor kurzem noch &ndash; zu Recht &ndash; vollkommen unbekannten Bernd Althusmann zu w&auml;hlen, machten viele Niedersachsen ihr Kreuz dort, wo sie es schon immer gemacht haben &ndash; bei der SPD. Nur nichts Neues ausprobieren! Was denn auch? Die Gr&uuml;nen wurden dank des Verrats der Elke Twesten, der die Wahlen erst n&ouml;tig gemacht hat, vielfach erst gar nicht als &bdquo;Alternative&ldquo; zu irgendetwas wahrgenommen. Besonders dramatisch: Der Last-Minute-Absturz der Linken. Konnte die Partei bei den Bundestagswahlen vor wenigen Wochen in Niedersachsen noch 323.000 W&auml;hler f&uuml;r sich begeistern, so machten gestern nur noch 177.000 W&auml;hler ihr Kreuz bei der Linken. Wenn man in wenigen Tagen fast jede zweite Stimme verliert, so hat dies nat&uuml;rlich einen Grund. Ma&szlig;geblich verantwortlich f&uuml;r die Niederlage der Linken d&uuml;rfte das Intrigantenstadl rund um die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sein, die p&uuml;nktlich zur hei&szlig;en Wahlkampfphase in Niedersachsen nichts Besseres zu tun hatten, als zum Krieg gegen die popul&auml;re Fraktionsvorsitzende Wagenknecht zu blasen. Offenbar war die Niederlage der nieders&auml;chsischen Linken nicht nur ein &bdquo;Kollateralschaden&ldquo;, sondern  genau so gewollt, um die inhaltlich orientierten, progressiven Landesverb&auml;nde zu schw&auml;chen. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5543\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-40607-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=40607-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"171016_Der_niedersaechsische_Merkel_bleibt_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der ehemalige Leiter des Grimme-Instituts und ausgemachte Hannover-Experte Lutz Hachmeister <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/landtagswahl-in-niedersachsen-die-spd-ist-so-verzweifelt-dass-die-alles-machen-wuerde-1.3706095\">beschreibt<\/a> den Begriff &bdquo;Hannoveranismus&ldquo; folgenderma&szlig;en: &bdquo;Einen trinkfesten M&auml;nnerbund &ndash; und eine pragmatische SPD-Mitte mit einem beinharten Zentrismus, in dem dezidierte Linke keine Chance haben&ldquo;. Seit dem Siegeszug von Gerhard Schr&ouml;der beherrschte dieser &bdquo;Hannoveranismus&ldquo; die SPD weit &uuml;ber die nieders&auml;chsischen Landesgrenzen hinaus. Neben Schr&ouml;der entstammten auch Steinmeier, Gabriel, Oppermann, Heil und zahlreiche andere Politiker aus den SPD-Kreisen der Seeheimer und Netzwerker regional und politisch dem &bdquo;Hannoveranismus&ldquo;. Auch Stephan Weil ist ein wahres Musterexemplar dieser Gattung. Politisch wurde er im Rathaus der Landeshauptstadt Hannover gro&szlig; &ndash; erst als K&auml;mmerer, dann als Oberb&uuml;rgermeister. 2013 beerbte er dann den gl&uuml;cklosen Wulff-Nachfolger McAllister in der nieders&auml;chsischen Staatskanzlei und fiel seitdem nicht weiter auf. Weil wird im Land als eher bodenst&auml;ndig, dr&ouml;ge und konservativ beschrieben &ndash; ein Mann wie das Land und das ist keineswegs negativ gemeint.<\/p><p>Wirklich dramatisch ist nat&uuml;rlich, dass der Sieg der nieders&auml;chsischen SPD von rechten Parteikadern auch als Vorbild f&uuml;r den Bund interpretiert werden d&uuml;rfte. Da war die SPD gerade dabei, sich von den Hannoveraner Altlasten zu trennen &ndash; Steinmeier wurde ins Bellevue weggelobt, Gabriel sollte als Ex-Vorsitzender und Ex-Minister in der zweiten Reihe verschwinden, Oppermann als ehemaliger Fraktionsvorsitzender endlich aus den Scheinwerfern verschwinden und Hubertus Heil wurde nach der krachenden Niederlage bei den Bundestagswahlen ja sogar aus dem Amt des Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrers gejagt. Wenn es nun ein Niedersachsen-Revival gibt, k&ouml;nnte dies mit einer R&uuml;ckkehr der Untoten einhergehen. F&uuml;r die dringend n&ouml;tige Aufarbeitung des Niedergangs der 20,5-Prozent-Partei w&auml;re dies ein B&auml;rendienst. <\/p><p>Wenn Weil nun das beste Wahlergebnis der nieders&auml;chsischen SPD seit Schr&ouml;der 1998 geholt hat, dann ist dies vor allem ein Verdienst der CDU, die das Kunstst&uuml;ck vollbracht hat, im fernen Namibia einen Kandidaten zu finden, der noch uncharismatischer als Stephan Weil ist. Kaum wer in Niedersachsen wusste vor wenigen Wochen &uuml;berhaupt, wer oder was Bernd Althusmann ist und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass in ein paar Monaten noch irgendwer diesen Namen kennt. In Niedersachsen ist die Parteibindung vor allem bei den beiden Volksparteien vergleichsweise hoch. Mit Althusmann konnte die CDU zwar ihre Stammw&auml;hler aus dem &bdquo;G&uuml;lleg&uuml;rtel&ldquo; mal wieder an die Urnen locken; f&uuml;r mehr hat es aber nicht gereicht. Weil und die SPD sind schon konservativ genug, warum sollte man da einen CDU-Kandidaten w&auml;hlen, den man nicht kennt und nicht mag? <\/p><p>Auf der anderen Seite hat die SPD nat&uuml;rlich von einem weiteren Faktor profitiert: Es gab nie eine echte inhaltliche Alternative auf der Linken. Rot-Gr&uuml;n war bis vor wenigen Wochen noch eine allzu optimistische Prognose und Stephan Weil lie&szlig; nie einen Zweifel daran, dass f&uuml;r ihn eine Koalition mit der Linken keine echte Perspektive ist. Noch in der letzten Woche lie&szlig; er die &Ouml;ffentlichkeit wissen, dass es <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40527#h01\">sein Wunsch sei<\/a>, dass die Linke erst gar nicht in den Landtag einzieht. F&uuml;r ihn ging diese Strategie auf, f&uuml;r die Linke war sie der erste Todessto&szlig;. Denn die nieders&auml;chsische Linke tr&auml;umte bis zum Wahlsonntag von einem rot-rot-gr&uuml;nen B&uuml;ndnis. Nur wie will man W&auml;hler mit dieser Perspektive &uuml;berzeugen, wenn der designierte Chef eines solchen B&uuml;ndnisses dies in der &Ouml;ffentlichkeit immer wieder von sich weist? So kamen die Linken beim W&auml;hler als heiratswillige aber vom Br&auml;utigam verschm&auml;hte Braut r&uuml;ber, die sich in aller &Ouml;ffentlichkeit dem&uuml;tigen l&auml;sst. Eine selbstbewusste linke progressive Kraft mit inhaltlichen Visionen h&auml;tte sicher mehr Stimmen bekommen.<\/p><p>Und dann war da ja auch noch das Intrigantenstadl des Parteivorstands. Katja Kipping st&auml;nkert bereits seit den Bundestagswahlen hinter den Kulissen gegen Sahra Wagenknecht und auch ihr Co-Vorsitzender Bernd Riexinger schaltete sp&auml;testens <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40566\">seit der letzten Woche<\/a> in den gr&ouml;&szlig;tm&ouml;glichen Intrigenmodus. Da platzte selbst Funktionstr&auml;gern der Kragen, die eigentlich eher dem Kipping-Lager zuzuordnen sind &ndash; wie dem Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer Matthias H&ouml;hn, der offenbar der Intrigen satt war und Halina Wawzyniak, die Katja Kippings Intrigen <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Halina_Waw\/status\/918107604169175040\">in aller &Ouml;ffentlichkeit<\/a> verurteilte. Parallel dazu polterten Personen gegen Wagenknecht, die als dicke Freunde von Katja Kipping bekannt sind &ndash; darunter <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40566\">Stephan Lessenich<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40596#h02\">Thomas Seibert<\/a>. Sp&auml;testens an dieser Stelle wird es &uuml;brigens komplett absurd. Seibert sitzt zusammen mit Kipping im Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM), das man wohl am ehesten als partei&uuml;bergreifenden Think Tank zur Vorbereitung von Rot-Rot-Gr&uuml;n bezeichnen k&ouml;nnte. Und Rot-Rot-Gr&uuml;n h&auml;tte ja in Niedersachsen zumindest rechnerisch auch sehr gute Chancen gehabt, wurde aber nun von Kipping, Seibert und Co. verhindert. <strong>Ohne die Intrigen aus dem Kipping-Umfeld h&auml;tte es also rechnerisch f&uuml;r Rot-Rot-Gr&uuml;n gereicht. Nun kommt die gro&szlig;er Koalition.<\/strong> Vielleicht sollte der Rest des ISM sich einmal dar&uuml;ber Gedanken machen, ob einige der Vorst&auml;nde es mit dem gemeinsamen Ziel wirklich ernst meinen.<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/3c41f8d69cef46e683c91191552d48d0\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/150520_berger.jpg\" alt=\"Jens Berger\" title=\"Jens Berger\"\/><\/div>\n<p>Es kam in Niedersachsen, wie es wohl kommen musste. Demoskopen w&uuml;rden wohl sagen: Die Wechselstimmung war kaum ausgepr&auml;gt. Und da es keinen erkennbaren Grund gab, den bis vor kurzem noch &ndash; zu Recht &ndash; vollkommen unbekannten Bernd Althusmann zu w&auml;hlen, machten viele<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40607\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,195,191,190],"tags":[401,1253,766,1343,246,1452,860,359,1473,411,252,632,255,2189],"class_list":["post-40607","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-spd","category-wahlen","tag-gabriel-sigmar","tag-heil-hubertus","tag-institut-solidarische-moderne","tag-kipping-katja","tag-linke-mehrheit","tag-niedersachsen","tag-oppermann-thomas","tag-parteistroemungen","tag-riexinger-bernd","tag-schroeder-gerhard","tag-steinmeier-frank-walter","tag-wagenknecht-sahra","tag-wahlanalyse","tag-weil-stephan"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40607","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=40607"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40607\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":40618,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40607\/revisions\/40618"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=40607"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=40607"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=40607"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}