{"id":40614,"date":"2017-10-16T13:40:16","date_gmt":"2017-10-16T11:40:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40614"},"modified":"2017-10-27T10:38:01","modified_gmt":"2017-10-27T08:38:01","slug":"demokratie-gibts-nicht-mehr-der-politische-wechsel-findet-nicht-mehr-statt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40614","title":{"rendered":"Demokratie gibt\u2019s nicht mehr. Der politische Wechsel findet nicht mehr statt."},"content":{"rendered":"<div style=\"margin: 0 0 15px 15px; float: right;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_mueller-1.jpg\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"><\/div><p>2009 habe ich f&uuml;r mein Buch &bdquo;Meinungsmache&ldquo; f&uuml;nf Beobachtungen &uuml;ber Meinungsmache und Manipulation formuliert. Die vierte Beobachtung ist von zentraler Bedeutung zur Erkl&auml;rung dessen, was wir heute bei Wahlen und in der Politik insgesamt erleben: &bdquo;Wer &uuml;ber viel Geld und\/oder publizistische Macht verf&uuml;gt, kann die politischen Entscheidungen massiv beeinflussen.&ldquo; Jene Personen und Gruppen, die &uuml;ber den skizzierten Einfluss verf&uuml;gen, haben offensichtlich entschieden, dass es Alternativen zur herrschenden neoliberal gepr&auml;gten Ideologie und Praxis nicht mehr geben soll. Die Folgen sehen wir in ganz Europa: in &Ouml;sterreich, in den Niederlanden, in Deutschland, in Niedersachsen. Ausnahmen gibt es nur noch bei besonderen Konstellationen wie in Portugal und in Gro&szlig;britannien. Ansonsten l&auml;uft der Einfluss der durch Geld einflussreichen Kr&auml;fte sowohl &uuml;ber die Medien bei Wahlen als auch &ndash; was besonders bemerkenswert ist &ndash; &uuml;ber die Steuerung der politischen Willensbildung in den Parteien selbst. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1224\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-40614-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=40614-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"171016_Demokratie_gibts_nicht_mehr_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>In Deutschland wurde beginnend mit der Volkskammerwahl vom 18. M&auml;rz 1990 bis heute alles daran gesetzt, jede Zusammenarbeit des potentiell fortschrittlichen Teils unsere Gesellschaft zu schm&auml;hen. Wie noch wenige Jahre zuvor mit den Gr&uuml;nen verfahren worden ist, als man diese als Schmuddelkinder darstellte, so verf&auml;hrt man seitdem mit der Linkspartei in ihren verschiedenen Varianten: mit denen darf man nicht unter der Laterne gesehen werden. <\/p><p>Au&szlig;erdem wurde massiv in die innere Willensbildung dieser politischen Gruppe eingegriffen: die angepassten Personen wurden selbst dann, wenn sie deutlicher aus SED-Quellen stammen, als Reformer und als akzeptabel dargestellt. Jene jedoch, die versuchten, eine progressive und gesellschaftsver&auml;ndernde Programmatik durch- und hochzuhalten, wurden und werden als Teufelswerk gekennzeichnet. Das zeigt sich jetzt wieder in der Auseinandersetzung innerhalb der Linkspartei &ndash; Kipping und Riexinger sind die Guten, Wagenknecht und ihre Anh&auml;nger\/innen sind die B&ouml;sen.<\/p><p>Rot-Rot-Gr&uuml;n und damit eine Alternative zu einer neoliberal gepr&auml;gten Konstellation darf es nicht geben. Die Drecksarbeit gegen eine solche Alternative wurde dabei nicht nur direkt &uuml;ber die Medien und von konservativer Seite ausge&uuml;bt, sondern auch mithilfe f&uuml;hrender Sozialdemokraten. Darauf ist heute in den NachDenkSeiten <a href=\"https:\/\/www.weser-kurier.de\/region\/niedersachsen\/landtagswahl-2017_artikel,-mein-ziel-ist-dass-die-linke-nicht-in-den-landtag-kommt-_arid,1655841.html\">schon hingewiesen worden<\/a>. Der nieders&auml;chsische SPD-Spitzenkandidat Weil hat sich &ouml;ffentlich gew&uuml;nscht, dass die Linkspartei nicht in den Landtag einzieht. Die Folgen dieser besonderen Agitation kann man heute besichtigen: Weils wenigstens progressiv angehauchte rot-gr&uuml;ne Koalition ist tot. Jetzt muss er vermutlich die Gro&szlig;e Koalition als Ausweg w&auml;hlen. Das ist &uuml;brigens jene Konstellation, die gerade von der Bundes-SPD zur Quelle allen &Uuml;bels hochstilisiert worden ist. &ndash; Alles grotesk!<\/p><p>Wie sehr die f&uuml;hrenden Medien &uuml;brigens darauf bedacht sind, diese Groteske nicht ans Licht zu holen, konnten Sie gestern Abend und heute Nacht beobachten: obwohl sp&auml;testens zwischen 23 und 24 Uhr klar geworden war, dass der angebliche Sieger Weil gar kein Sieger ist, weil er n&auml;mlich seine Koalition verloren hat und die verachtete Gro&szlig;e Koalition wird machen m&uuml;ssen, wurde er immer noch bis heute fr&uuml;h als Sieger gefeiert. Heute fr&uuml;h im Deutschlandfunk &uuml;brigens bis zum Nicht-mehr-aushalten. &ndash; Auch das diente und dient der Festigung jener Kr&auml;fte in der SPD, die keine fortschrittliche Alternative zu Merkel und ihren Ablegern in den Bundesl&auml;ndern wollen. Wir werden es erleben: die neoliberal gepr&auml;gten Sozialdemokraten, denen diese Partei den Niedergang auf 20,5 % im Wesentlichen zu verdanken hat (Schr&ouml;der, Steinmeier, Oppermann, Gabriel, Heil, Weil), werden weiter das gro&szlig;e Wort f&uuml;hren. <\/p><p>Dass die eigentlich M&auml;chtigen in unserer Gesellschaft und im Westen insgesamt sich nicht nur auf die Konkurrenz bei Wahlen konzentrieren und dort ihre finanzielle und publizistische Macht einsetzen, kann man in den letzten 20 bis 30 Jahren sehr gut an den Ver&auml;nderungen bei SPD und Gr&uuml;nen feststellen. Bei den Gr&uuml;nen hat sich der Realo-Fl&uuml;gel voll durchgesetzt. Wie sehr dies von au&szlig;en bewirkt worden ist, konnte man in der Berichterstattung und beim Kommentieren der Medien fortw&auml;hrend beobachten. Die Realos und Atlantiker waren und sind die geh&auml;tschelten Nachkommen der ehedem linken gr&uuml;nen Partei.<\/p><p>Bei der SPD beobachte ich diesen Prozess schon seit 1972. Die zum Beleg zitierbaren Vorg&auml;nge gehen inzwischen in die Dutzende.<\/p><p>Um auf die innerparteiliche Willensbildung Einfluss zu nehmen, werden immer wieder sogenannte Wissenschaftler eingesetzt. Das Folgende ist ein sch&ouml;nes Beispiel aus der neueren Zeit:<\/p><blockquote><p>\n<strong>Soziologe: &ldquo;SPD muss Traum von vereinigter Linke vergessen&rdquo;<\/strong><br>\ndpa-Interview<br>\n9. Oktober 2017, 11:36 Uhr\n<\/p><\/blockquote><p>In der Zeitung Die Zeit war dieses Interview mit dem Soziologen Heinz Bude am 9. Oktober 2017 wiedergegeben. Dieser Soziologe ist einschl&auml;gig bekannt daf&uuml;r, dass er sich in die innerparteiliche Willensbildung einschalten l&auml;sst, im konkreten Fall im Kampf gegen die Zusammenarbeit auf der fortschrittlichen Seite unserer Gesellschaft.<\/p><p>Einen neueren &bdquo;Star&ldquo; aus der Zunft der Soziologen, die allzeit bereit sind, sich mit eigenen Texten in den innerparteilichen Kampf einbringen zu lassen, habe ich schon am vergangenen Freitag <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40566\">vorgestellt<\/a>: Es ist der M&uuml;nchner Soziologe Stephan Lessenich. Ein anderer, oft zitierter, angeblicher Wissenschaftler, der f&uuml;r diese Auseinandersetzung und Meinungspr&auml;gung geeignet ist und immer wieder eingesetzt wird, ist Heinrich August Winkler. In die gleiche verwertbare Gruppe geh&ouml;ren auch die Politologen Korte und von Lucke.<\/p><p>Auf einen einflussreichen Zirkel im Umfeld der SPD w&auml;re in diesem Zusammenhang hinzuweisen: eine Gruppe von Managern und Unternehmern, die sich &bdquo;Wirtschaftsforum in der SPD&ldquo; nennen d&uuml;rfen. <a href=\"https:\/\/www.spd-wirtschaftsforum.de\/das-wirtschaftsforum\/praesidium\/\">Hier zum Link<\/a> auf das Pr&auml;sidium dieser Vereinigung.<\/p><p>Lange Zeit von gro&szlig;em Einfluss auf die innere Willensbildung der SPD wie auch anderer Parteien war und ist die Bertelsmann-Stiftung. Das war besonders sichtbar bei der Vorbereitung der Agenda 2010. Damals hatte die Bertelsmann-Stiftung ihre Finger direkt in den entsprechenden Gremien des Bundeskanzleramtes. Die Bande sind vom damaligen engen Mitarbeiter des Bundeskanzlers Schr&ouml;der, von Steinmeier, wohl so profitabel ausgenutzt und eng gekn&uuml;pft, dass dieser jetzt als Bundespr&auml;sident ohne Hemmungen auf die Bertelsmann-Stiftung, also den Eigent&uuml;mer des Konzerns Bertelsmann mit all seinen Unterfirmen und insbesondere auf das Medien-Imperium zur&uuml;ckgreift:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Bundespr&auml;sident Steinmeier l&auml;dt &ndash; in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung &ndash; am Dienstag, den 19. September 2017 um 19.00 Uhr zur ersten Veranstaltung in der neuen Reihe&nbsp;&ldquo;Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie&rdquo;&nbsp;ins Schloss Bellevue.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>So hie&szlig; es in einer <a href=\"http:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2017\/09\/170905-Forum-Bellevue.html\">Pressemeldung des Bundespr&auml;sidialamtes vom 5. September 2017<\/a>.<\/p><p>Dieser einzelne Vorgang allein kennzeichnet deutlich, wer die Macht im Staat hat: Das ist jedenfalls nicht das Volk. Das sind gro&szlig;e einflussreiche Kr&auml;fte aus Wirtschaft und Publizistik. Bertelsmann ist ein herausragendes Symbol f&uuml;r den eigentlichen Machtfaktor. Deshalb kann man ohne &Uuml;bertreibung sagen, dass die Formulierung des Grundgesetzes, wonach alle Macht vom Volk ausgeht, einfach nicht stimmt. Es ist eine der gro&szlig;en Lebensl&uuml;gen. Und weil diese L&uuml;ge so verkleistert ist, kann immer wieder behauptet werden, wir lebten in einer Demokratie. Das stimmt nicht. Die Mindestbedingung, dass es n&auml;mlich gelegentlich einen wirklichen politischen Wechsel gibt, ist nicht mehr gew&auml;hrleistet. Es gibt keine Chance, in Deutschland die Herrschaft der neoliberalen Ideologie abzul&ouml;sen.<\/p><p>In &Ouml;sterreich ist die Achse jetzt deutlich nach rechts verr&uuml;ckt worden. Das wird nicht nur Folgen f&uuml;r die Fl&uuml;chtlingspolitik &Ouml;sterreichs haben, sondern auch f&uuml;r die Gestaltung des Landes im Innern. Und wie in Deutschland und in Gro&szlig;britannien und in den USA und in Frankreich spielen gro&szlig;e wirtschaftliche Interessen und die Medien und ihre Eigent&uuml;mer bei diesem Rechtsruck bzw. bei der Verhinderung eines Linksrucks eine zentrale Rolle. Auf die Kr&auml;fte hinter dem neuen Star in &Ouml;sterreich ist auf den NachDenkSeiten vor kurzem <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40592\">hingewiesen worden<\/a>.<\/p><p><strong>Fazit: Wer behauptet, wir lebten in einer Demokratie, ist entweder nicht ganz bei Sinnen oder ein Betr&uuml;ger.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"margin: 0 0 15px 15px; float: right;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/autor_mueller-1.jpg\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"\/><\/div>\n<p>2009 habe ich f&uuml;r mein Buch &bdquo;Meinungsmache&ldquo; f&uuml;nf Beobachtungen &uuml;ber Meinungsmache und Manipulation formuliert. Die vierte Beobachtung ist von zentraler Bedeutung zur Erkl&auml;rung dessen, was wir heute bei Wahlen und in der Politik insgesamt erleben: &bdquo;Wer &uuml;ber viel Geld und\/oder publizistische Macht<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40614\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,129,189,11],"tags":[771,232,387,489,1260,1343,1286,246,337,359,1352,1473,252,632,2189,1414],"class_list":["post-40614","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-lobbyorganisationen-und-interessengebundene-wissenschaft","category-parteien-und-verbaende","category-strategien-der-meinungsmache","tag-oesterreich","tag-bertelsmann","tag-bude-heinz","tag-fremdbestimmung","tag-groko","tag-kipping-katja","tag-lessenich-stephan","tag-linke-mehrheit","tag-meinungsmache-buch","tag-parteistroemungen","tag-rechtsruck","tag-riexinger-bernd","tag-steinmeier-frank-walter","tag-wagenknecht-sahra","tag-weil-stephan","tag-winkler-heinrich-august"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40614","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=40614"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40614\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":40619,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40614\/revisions\/40619"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=40614"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=40614"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=40614"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}