{"id":40775,"date":"2017-10-27T09:00:51","date_gmt":"2017-10-27T07:00:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40775"},"modified":"2019-03-02T10:48:44","modified_gmt":"2019-03-02T09:48:44","slug":"ohne-ein-neues-system-gehts-nicht-vs-lasst-uns-das-system-veraendern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40775","title":{"rendered":"Das \u201eSystem\u201c \u00fcberwinden \u2013 eine wirre Vorstellung, die das linke Lager auf Dauer von der Macht fernhalten wird."},"content":{"rendered":"<p>Die gesellschaftspolitische Debatte ist auch im linken Teil unserer Gesellschaft in einem miserablen Zustand. Vorstellungen vom angepriesenen Systemwechsel werden &ndash; in einem wilden Durcheinander &ndash; als Allheilmittel angeboten. Wer hingegen nur Verbesserungen des &bdquo;Systems&ldquo; anbietet und damit dem TINA-Prinzip &ndash; es g&auml;be keine Alternative zum herrschenden Neoliberalismus &ndash; widerspricht, erscheint als bodenlos veraltet. <strong>Heiner Flassbeck<\/strong> fordert eine Kl&auml;rung im linken Lager. Hier folgt sein Beitrag, der heute auch auf Makroskop erscheint. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8064\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-40775-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=40775-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"171027_Das_System_ueberwinden_eine_wirre_Vorstellung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Dass so viele Menschen ihr Heil davon erwarten, dass das &bdquo;System&ldquo; &uuml;berwunden wird, ist verst&auml;ndlich, wer z.B. jahrelang in HartzIV gefangen ist oder die skandal&ouml;se Verteilung von Verm&ouml;gen und Einkommen sieht, neigt dazu, in der &bdquo;System&auml;nderung&ldquo; mehr als einen Strohhalm zu sehen. Aber Personen in politischer oder wissenschaftlicher Funktion sollten aufh&ouml;ren, damit zu spielen. Hier der Flassbeck-Text:<\/p><p><strong>Heiner Flassbeck<\/strong><br>\n<strong>Parteien: Gibt es nur eine Alternative im Nirgendwo?<\/strong><\/p><p><strong>Die Diskussion der Parteien von links bis rechts &uuml;ber die Themen der AfD offenbart eine extreme &bdquo;Systemschw&auml;che&ldquo; der Linken, weil sie vom falschen Kapitalismus reden. Doch auch die Selbstgef&auml;lligkeit der Rechten &ouml;ffnet der AfD T&uuml;r und Tor.<\/strong><\/p><p>Es hat sich eine nur gespenstische zu nennende Diskussion in Deutschland &uuml;ber die Frage entwickelt, warum die AfD in den Bundestagswahlen so stark geworden ist und was man gegen das weitere Erstarken dieser Partei tun kann. Dabei arbeiten sich insbesondere die Linken und die Partei Die Linke an der Fl&uuml;chtlingsfrage ab und werden genau deswegen von den anderen Parteien leicht, mit links quasi, als Alternative erledigt. Die konservativen Parteien haben sich dagegen entschlossen, auch gegen&uuml;ber der weit rechts angesiedelten Partei die Alternativlosigkeit ihres Ansatzes hervorzuheben, laufen aber genau damit der &bdquo;Alternative&ldquo; AfD in die Falle. Beide Positionen, die rechte wie die linke, sind etwa gleich unsinnig.<\/p><p>Bei der Linken (der Partei wie den Linken allgemein) hat der enorme Zuspruch der AfD bei Arbeitern und bei denen, die allgemein der linken Klientel zuzurechnen sind, f&uuml;r enorme Verwirrungen gesorgt. W&auml;hrend die einen (insbesondere Lafontaine und Wagenknecht) daf&uuml;r pl&auml;dieren, die Sorgen derjenigen ernst zu nehmen, die sich von einem Fl&uuml;chtlingsstrom wie dem im Jahr 2015 bedroht f&uuml;hlen, lehnen andere schon ein solches &bdquo;Zugest&auml;ndnis&ldquo; vollst&auml;ndig ab und belegen die Position von Lafontaine und Wagenknecht mit vollkommen unangebrachten Ausdr&uuml;cken wie Rassismus, Nationalsozialismus oder zumindest mit dem ber&uuml;hmten &bdquo;Fischen am rechten Rand&ldquo;. <\/p><p>Auch wir haben diese Diskussion f&uuml;r eine Zeit aufgenommen (<a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/2017\/09\/alarmstufe-rot\/\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/2017\/10\/alarm-wovor\/\">hier<\/a> etwa). Es zeigt sich aber, dass diese Diskussion ins Nirgendwo f&uuml;hrt. Das liegt nicht nur daran, dass die Kritiker von Lafontaine und Wagenknecht jedes sprachliche Ma&szlig; f&uuml;r eine vern&uuml;nftige Diskussion vermissen lassen, sondern ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass in diesen Kreisen &bdquo;der Kapitalismus&ldquo; als solcher am Pranger steht und die Alternativen zur heutigen Politik nur noch in einer vollst&auml;ndigen &Uuml;berwindung des Systems gesehen werden. Fl&uuml;chtlinge und\/oder Klimawandel sind dabei die Vehikel, von denen man sich die Anst&ouml;&szlig;e f&uuml;r die katastrophalen Entwicklungen erhofft, die dem Kapitalismus endg&uuml;ltig den Garaus machen. <\/p><p>Man muss nur die Einlassungen eines dieser &bdquo;Kritiker&ldquo; zum gegenw&auml;rtigen Zustand des Kapitalismus (<a href=\"http:\/\/norberthaering.de\/de\/27-german\/news\/903-diskussion-konicz\">hier<\/a> auf dem Blog von Norbert H&auml;ring und in der Auseinandersetzung mit Norbert H&auml;ring, der ihn &bdquo;den &uuml;belsten Schmierfinken Deutschlands&ldquo; nannte) lesen, um zu begreifen, dass in der Fl&uuml;chtlingsdebatte offensichtlich viele verwirrte Geister eine Chance entdecken, ihre bodenlose Verwirrung hinter einer scheinbar menschenfreundlichen und altruistischen Fassade zu verdecken.<\/p><p><strong>Warum erreicht die Linke nur so wenige Menschen?<\/strong><\/p><p>Doch die Linke (und hier meine ich explizit die Partei) ist f&uuml;r solche &bdquo;Freunde&ldquo; nat&uuml;rlich anf&auml;llig, weil auch sie immer wieder den enormen strategischen Fehler macht, die Reparatur (die Ver&auml;nderung f&uuml;r diejenigen, die das Wort nicht m&ouml;gen) des Kapitalismus mit seiner &Uuml;berwindung zu vermischen. Man muss nur in das Wahlprogramm schauen, und man wird praktisch in jedem Abschnitt erkennen, dass die Partei bei der wichtigsten aller Fragen nicht wei&szlig;, wo sie hin soll. Genau das macht sie ungeheuer anf&auml;llig und letztlich zur Splitterpartei. Denn warum bekommt eine Partei, die den Arbeitern und den von der Gesellschaft weitgehend abgeh&auml;ngten B&uuml;rgern mit geringen Einkommen so vieles ganz konkret verspricht, so wenige Stimmen und eine Partei wie die AfD, die den Abgeh&auml;ngten nichts als versch&auml;rften Neoliberalismus verspricht, so viele? Die Antwort ist einfach: Es gelingt dem gesamten konservativen Block einschlie&szlig;lich der AfD, den Eindruck zu erwecken, dass die einzige linke Partei von &bdquo;linken Spinnern&ldquo; durchdrungen ist, die nichts Besseres im Sinn haben, als das &bdquo;System&ldquo; zu &uuml;berwinden und durch ein Nirwana zu ersetzen, das ungef&auml;hr genau so erfolgreich ist wie die ehemalige DDR. <\/p><p>Mit dieser Strategie wird man die Linke noch hundert Jahre bei zehn Prozent halten k&ouml;nnen, wenn die Partei nicht begreift, dass die Tr&auml;ume von einem anderen System, das niemand kennt und niemand der gro&szlig;en Mehrheit der B&uuml;rger erkl&auml;ren kann, in der Politik nur Schaden anrichten. Denn die gro&szlig;e Mehrheit will kein anderes System. Und sie hat damit vollkommen Recht, denn es gibt kein anderes System, das man jenseits von Tr&auml;umen und Spinnereien heute als ernstzunehmende Alternative an den Mann und an die Frau bringen k&ouml;nnte. Wenn bei einer Bundestagswahl im Jahr 2017 weit mehr als 80 Prozent der W&auml;hler f&uuml;r Parteien stimmen, die explizit das System nicht &uuml;berwinden wollen, ist das eine ebenso klare Botschaft wie die &uuml;ber 55 Prozent, die sogar f&uuml;r die von den rechten Parteien angestrebte Radikalisierung des kapitalistischen Systems stimmen.<\/p><p>Die Furcht vor der Ver&auml;nderung eines Systems, das man am Ende aller Ver&auml;nderungen immer noch &bdquo;Kapitalismus&ldquo; nennen k&ouml;nnte, ist jedoch bei der Linken offenbar so gro&szlig;, dass man lieber ganz darauf verzichtet, mitbestimmen zu k&ouml;nnen. Das ist einerseits absurd, aber es ist auch Ausdruck von Phantasielosigkeit und mangelndem Wissen. Denn der &bdquo;Kapitalismus&ldquo;, den sie meinen, den gibt es gar nicht. Die nur von neoliberalen freiheitlichen Normen gepr&auml;gte Wirtschaft ist eine reine Fiktion. Die wichtigsten &bdquo;Gesetze&ldquo; des Neoliberalismus oder der Neoklassik sind hinf&auml;llig. Der wichtigste Punkt, der feste Glaube daran, dass nur der Verzicht der Arbeitnehmer, nur seine Bereitschaft, flexibel zu sein und sich den &bdquo;Zw&auml;ngen des Marktes unterzuordnen&ldquo;, ihm letztlich zu einem Arbeitsplatz verhilft, ist eindeutig falsch. Der feste neoliberale Glaube daran, dass das System nur funktioniert, wenn der Staat sich unterordnet, ist l&auml;cherlich. <\/p><p><strong>Was ist Kapitalismus?<\/strong><\/p><p>Doch mit der Fiktion von einem Kapitalismus, den es noch nie gab und nie geben wird, ziehen sie in den Kampf f&uuml;r ein besseres System, von dem sie nur wissen, dass es nicht so sein soll wie der Kapitalismus, den sie gar nicht kennen. In Wirklichkeit gibt es jedoch ein ganz anderes, ein massiv formbares System, mit dem man, wenn man es denn verstehen w&uuml;rde und handhaben k&ouml;nnte, sehr viel mehr f&uuml;r die Menschen, f&uuml;r die Umwelt und f&uuml;r die Gesellschaft tun kann als mit allen anderen Wirtschaftssystemen, die jemals erprobt worden sind. <\/p><p>Es sind vor allem, ich muss es leider so deutlich sagen, Soziologen und Politologen, die gerne quasi feststehende Systemmodelle nutzen, um sich daran ein f&uuml;r allemal festzubei&szlig;en. Da muss dann das neoliberale Modell &ndash; ob freundlich oder feindlich spielt keine Rolle &ndash; immer daf&uuml;r herhalten, &bdquo;der Kapitalismus&ldquo; zu sein. Man l&auml;sst vielleicht noch Sondermodelle zu wie n&ouml;rdlichen, mittleren, rheinischen oder s&uuml;dlichen Kapitalismus zu, oder man konstatiert die Existenz von Fr&uuml;h- und Sp&auml;tkapitalismus (manche kennen auch schon den Postkapitalismus), aber es bleibt doch immer ein neoliberales Modell, nie ist es ein schumpeterianisches Modell oder ein aufgekl&auml;rtes Modell, in dem man Politiker hat, die verstehen, wie ein System aus einigen M&auml;rkten, einem m&auml;chtigen Staat und einer gewaltigen gesamtwirtschaftlichen Dimension funktioniert. Folglich unterst&uuml;tzen diese Systemversteher mit jedem Atemzug den neoliberalen Mainstream, weil auch sie die Menschen glauben machen, es gebe keine Alternative zum neoliberalen Kapitalismus au&szlig;er der, das &bdquo;System&ldquo; vollst&auml;ndig zu &uuml;berwinden.<\/p><p><strong>Die Rechte triumphiert<\/strong><\/p><p>F&uuml;r die Rechte und die ganze konservative Seite ist das genial. Kritische Linke best&auml;tigen permanent, dass es keine Alternative au&szlig;er dem Umbruch, der Revolution gibt, die aber die Menschen in den westlichen Gesellschaften mit gro&szlig;er Mehrheit ablehnen &ndash; vielleicht sogar, weil sie ahnen, dass es einen besseren Kapitalismus geben k&ouml;nnte. Konsequenterweise gewinnt die Rechte Wahl um Wahl, weil auf der Linken ja keine wirklichen Alternativen angeboten werden. Und sogar eine rechte Scheinalternative in Form der AfD bekommt in Deutschland hohe Zustimmung, weil sie den Eindruck erweckt, sie sei eine Alternative, die aber das System nicht umst&uuml;rzen will. <\/p><p>Weil die Linke inklusive der Sozialdemokraten, die sich seit Schr&ouml;der sowieso eher der Rechten zugeh&ouml;rig f&uuml;hlen, keine Alternative innerhalb des System bieten, k&ouml;nnen sich selbst moderate Konservative ohne in Schwierigkeiten zu geraten &ndash; in der Auseinandersetzung mit der AfD wie mit der Linken &ndash; auf die Alternativlosigkeit ihres Ansatzes berufen. Man schaue einmal den Ministerpr&auml;sidenten von Nordrhein-Westfalen an, wie der &bdquo;absolut glaubw&uuml;rdig&ldquo; sagt, was man tun will, um die Menschen in Gelsenkirchen wieder von der AfD wegzubringen (<a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/politik\/berlin-direkt\/berlin-direkt-clip-4-170.html\">hier<\/a>, gegen Ende des Interviews). Er bietet an, die Bildungschancen zu verbessern und f&uuml;r mehr Jobs zu sorgen. Das ist alles! Kein Wort zu h&ouml;heren L&ouml;hnen, zur Umverteilung von Reich zu Arm oder zur besseren sozialen Absicherung der Arbeitslosen und vom Staat Abh&auml;ngigen. All das ist Tabu, weil die neoliberale Alternativlosigkeit einfach keine anderen Ma&szlig;nahmen zul&auml;sst. <\/p><p>Oder die FDP, die macht Bildung zum alles &uuml;berragenden Thema, weil sie aus ideologischen Gr&uuml;nden fast alles andere zum Tabu erkl&auml;ren will, einschlie&szlig;lich einer aktiven und planvollen Wirtschaftspolitik. Doch die Angriffsfl&auml;chen, die damit die liberale Rechte dem politischen Gegner auf der Linken offen darbietet, kann die vereinte Linke nicht nutzen, weil die einen sich der Alternativlosigkeit ergeben haben und die anderen die Leute mit Systemtr&auml;umereien verwirren. Nur gegen&uuml;ber der AfD kommen die Konservativen mit ihrer Alternativlosigkeit nicht durch, weil die scheinbar eine Alternative in der Fl&uuml;chtlingsfrage anbietet, die f&uuml;r viele Menschen wie eine soziale Absicherung klingt. Wenn schon keine wirkliche Verbesserung, dann wenigstens keine Verschlechterung, wenn unter den gleichen finanziellen Rahmenbedingungen mehr Menschen um eine soziale Absicherung durch den Staat buhlen. <\/p><p>F&uuml;r eine Partei links von der SPD bedeutet das, dass sie einen Godesberg-Moment braucht, um wirklich etwas ver&auml;ndern zu k&ouml;nnen, also das explizite Eingest&auml;ndnis, dass System&uuml;berwindung nicht zu ihrem Programm geh&ouml;rt. Nur wenn sie eine wirkliche und realit&auml;tsnahe Alternative bietet, kann sie f&uuml;r breite Schichten w&auml;hlbar werden und eine reformunf&auml;hige und ohnehin am Abgrund taumelnde SPD endg&uuml;ltig aus dem Rennen werfen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die gesellschaftspolitische Debatte ist auch im linken Teil unserer Gesellschaft in einem miserablen Zustand. Vorstellungen vom angepriesenen Systemwechsel werden &ndash; in einem wilden Durcheinander &ndash; als Allheilmittel angeboten. Wer hingegen nur Verbesserungen des &bdquo;Systems&ldquo; anbietet und damit dem TINA-Prinzip &ndash; es g&auml;be keine Alternative zum herrschenden Neoliberalismus &ndash; widerspricht, erscheint als bodenlos veraltet. <strong>Heiner Flassbeck<\/strong><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40775\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,201,205,11],"tags":[1055,909,330,233,1352,1254,291,632],"class_list":["post-40775","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-ideologiekritik","category-neoliberalismus-und-monetarismus","category-strategien-der-meinungsmache","tag-fluechtlinge","tag-kapitalismus","tag-lafontaine-oskar","tag-marktliberalismus","tag-rechtsruck","tag-tina","tag-verteilungsgerechtigkeit","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40775","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=40775"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40775\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49721,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/40775\/revisions\/49721"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=40775"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=40775"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=40775"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}