{"id":40935,"date":"2017-11-07T09:31:07","date_gmt":"2017-11-07T08:31:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40935"},"modified":"2018-12-30T13:50:48","modified_gmt":"2018-12-30T12:50:48","slug":"praesidiale-frontvisite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=40935","title":{"rendered":"Pr\u00e4sidiale \u00bbFront\u00abvisite"},"content":{"rendered":"<p><strong>Rainer Werning<\/strong>, Politikwissenschaftler &amp; Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und S&uuml;dostasien berichtet und kommentiert die Asienreise des US-amerikanischen Pr&auml;sidenten Trump. Wie gewohnt bei diesem Autor: interessant. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>Pr&auml;sidiale &raquo;Front&laquo;visite <\/strong><\/p><p>W&auml;hrend seiner Asienreise k&ouml;nnte US-Pr&auml;sident Trump in Seoul lernen, dass einzig die Wiederaufnahme des direkten diplomatischen Dialogs zwischen Nordkorea und den USA aus der aktuellen Sackgasse f&uuml;hrt. <\/p><p>Es ist dies die l&auml;ngste Asienreise eines US-amerikanischen Pr&auml;sidenten seit einem Vierteljahrhundert. Seit Sonntag befindet sich Donald Trump auf einem 12 Tage w&auml;hrenden Swing durch Ost- und S&uuml;dostasien, dessen Stationen Japan, S&uuml;dkorea, die VR China, Vietnam und die Philippinen sein werden.<\/p><p>Geht es in Tokio, Seoul und Beijing vorrangig um die Politik des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Un und das Nuklearprogramm der Volksrepublik, beherrschen in Hanoi beziehungsweise Da Nang und Manila Wirtschafts- und Handelsfragen die Agenda. In der zentralvietnamesischen Stadt Da Nang findet das diesj&auml;hrige Gipfeltreffen der insgesamt 21 L&auml;nder umfassenden Asien-Pazifik Wirtschaftskooperation (APEC) statt, w&auml;hrend in der philippinischen Metropole Mitte des Monats nebst dem Ostasiengipfel auch der H&ouml;hepunkt der Feierlichkeiten anl&auml;sslich des 50-j&auml;hrigen Bestehens der mittlerweile von zehn Mitgliedsstaaten gebildeten Vereinigung s&uuml;dostasiatischer Nationen (ASEAN) zelebriert wird.<\/p><p><strong>Gewaltige Drohkulissen<\/strong><\/p><p>Wo immer US-Pr&auml;sident Trump und seine Entourage einen Zwischenstopp einlegen, sind h&ouml;chste Sicherheitsvorkehrungen bereits im Vorfeld der Besuche getroffen worden. Vor allem in S&uuml;dkoreas Hauptstadt Seoul und in der s&uuml;dlichen Hafenstadt Busan ist es in den vergangenen Tagen wiederholt zu scharfen Protesten gegen die bevorstehende Visite Trumps gekommen. Die s&uuml;dkoreanische Gesellschaft ist zutiefst gespalten ob der US-Politik vis-&agrave;-vis Nordkorea, deren negative Auswirkungen zuv&ouml;rderst sie selbst treffen w&uuml;rde.<\/p><p>Die Sorge in S&uuml;dkorea wird gesch&uuml;rt durch eine noch nie so dagewesene massive Pr&auml;senz von US-Truppen in der Region. In seinem am 1. November in der US-amerikanischen Wochenzeitschrift <em>The Nation<\/em> publizierten Beitrag mit dem Titel &raquo;Planen die USA einen Angriff auf Nordkorea?&laquo; weist der Sicherheitsexperte der Zeitschrift, Professor Michael T. Klare, darauf hin, dass im Vorfeld der Trump-Reise die drei gro&szlig;en Flugzeugtr&auml;ger <em>USS Nimitz<\/em>, <em>USS Theodore Roosevelt<\/em> sowie die <em>USS Ronald Reagan<\/em> im Westpazifik zusammengezogen wurden und dort eine seit langem nicht gekannte Drohkulisse aufbauten.<\/p><p>W&auml;hrend die USA Ende vergangener Woche mit ihren Verb&uuml;ndeten S&uuml;dkorea und Japan gemeinsame Luftwaffen&uuml;bungen abhielten, wobei eigens von der Andersen Air Force Base auf der Pazifikinsel Guam gestartete strategische Langstreckenbomber vom Typ &raquo;B-1B&laquo; S&uuml;dkorea &uuml;berflogen, &#65279;wurde ein Dutzend F-35A-Kampfjets aus dem US-Bundesstaat Utah nach Okinawa auf den dortigen Luftwaffenst&uuml;tzpunkt Kadena verlegt. Pj&ouml;ngjang wertete diese Ma&szlig;nahme einmal mehr als &raquo;Eskalation von Drohungen und Provokationen&laquo;, zumal US-Verteidigungsminister James Mattis am 28. Oktober erkl&auml;rt hatte, er k&ouml;nne sich Nordkorea als Nuklearmacht &raquo;nicht vorstellen&laquo; und w&uuml;rde das Land mit &raquo;massiven milit&auml;rischen Ma&szlig;nahmen besiegen&laquo;, sollte es die Volksrepublik wagen, sein Land oder das eines Verb&uuml;ndeten anzugreifen. Ob dieser &Auml;u&szlig;erung und der zahlreichen vorangegangenen &raquo;Feuer-und-Wut&laquo;-Reden, in denen sein Dienstherr Trump Nordkoreas &raquo;kleinen Raketenmann&laquo; Kim Jong-Un und seinem Land mit der &raquo;v&ouml;lligen Vernichtung&laquo; drohten, ist der Pr&auml;sident selbst innerhalb der eigenen Reihen verst&auml;rkt ins Visier der Kritik geraten. Senator Bob Corker, der republikanische Vorsitzende des Senatskomitees f&uuml;r Ausw&auml;rtige Beziehungen, hatte am 8. Oktober davor gewarnt, von Trump &raquo;auf den Weg in Richtung eines 3. Weltkrieges&laquo; gedr&auml;ngt zu werden.<\/p><p><strong>Wider Trumps Bellizismus<\/strong><\/p><p>&raquo;Ich hoffe sehr&laquo;, sagte Kim Hong-Gul, Vorsitzender des Komitees f&uuml;r nationale Einheit der herrschenden Demokratischen Partei Koreas (DPK), Anfang des Monats in einem Interview mit der in Seoul erscheinenden Tageszeitung <em>Korea Times<\/em>, &raquo;dass Pr&auml;sident Trump w&auml;hrend seines Aufenthalts hier realisiert, wie nahe die innerkoreanische Grenze von der Hauptstadt entfernt liegt und wie brandgef&auml;hrlich die Situation ist, w&uuml;rde es dort tats&auml;chlich zu einem Konflikt kommen. Amerikaner neigen dazu, die Folgen eines solchen Konflikts weit entfernt von der koreanischen Halbinsel zu untersch&auml;tzen. Hoffentlich nutzt Pr&auml;sident Trump seinen zweit&auml;gigen Aufenthalt im Land (Dienstag und Mittwoch, 7. und 8.11., R.W.), um die Lage hier aufmerksam zu beobachten und weniger zu reden. Um dann m&ouml;glicherweise zu verstehen, welch katastrophalen Zerst&ouml;rungen eine milit&auml;rische Option anrichten w&uuml;rde.&laquo;<\/p><p>Kim Hong-Gul ist nicht ein namenloser Friedensaktivist, sondern als j&uuml;ngster Sohn von S&uuml;dkoreas Expr&auml;sident Kim Dae-Jung (1998-2003) darum bem&uuml;ht, die damals sogenannte &raquo;Sonnenscheinpolitik&laquo; seines Vaters gegen&uuml;ber dem Norden zu reaktivieren. Aus diesem Grunde engagierte er sich als Wahlkampfhelfer von Moon Jae-In, der Anfang Mai zum neuen Pr&auml;sidenten S&uuml;dkoreas gew&auml;hlt wurde. Wenngleich Moon im Wahlkampf explizit Position gegen das in seinem Land sowie in der VR China und in Russland umstrittene moderne US-Raketenabwehrsystem Thaad bezog und ausdr&uuml;cklich eine Wiederann&auml;herung an Pj&ouml;ngjang begr&uuml;&szlig;te, hielt er an allen traditionellen US-amerikanisch-s&uuml;dkoreanischen Man&ouml;vern auch in Zeiten erh&ouml;hter Spannungen fest. Sehr zum Missfallen seiner Unterst&uuml;tzer, die ihm mangelnde Standhaftigkeit gegen&uuml;ber Washington vorwerfen. Und gleicherma&szlig;en zum Missfallen Pj&ouml;ngjangs, das Moon &raquo;Unaufrichtigkeit&laquo; attestierte.<\/p><p>So gedenkt denn auch der nolens volens zwischen die Fronten geratene neue Mann im Cheong Wa Dae, dem Blauen Haus und Amtssitz des s&uuml;dkoreanischen Pr&auml;sidenten in Seoul, wie seine Vorg&auml;nger mit &uuml;ber 8.000 Polizisten ein martialisches Gro&szlig;aufgebot an staatlichen Sicherheitskr&auml;ften aufzubieten, um Proteste und Gro&szlig;kundgebungen gegen Trump in der N&auml;he seiner Aufenthaltsorte zu verhindern. Die <em>Collective Action for No Trump<\/em>, ein Zusammenschluss von etwa 220 fortschrittlichen und linken Aktionsgruppen, darunter auch mit der militanten Korean Confederation of Trade Unions (KCTU) die landesweit zweitgr&ouml;&szlig;te Gewerkschaftsvereinigung, haben trotzdem zu Demonstrationen aufgerufen.<\/p><p>W&auml;hrend Trump am Dienstag mit Camp Humphreys eine frisch renovierte US-Milit&auml;rbasis 40 Kilometer s&uuml;dlich von Seoul besucht und danach mit Gastgeber Moon Jae-In konferiert, steht am Mittwoch die mit gro&szlig;er Spannung erwartete Rede des Staatsgasts in S&uuml;dkoreas Nationalversammlung im Rampenlicht. Anders als die meisten seiner Vorg&auml;nger wird Trump die demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea diesmal allerdings nicht besuchen &ndash; um eine zus&auml;tzliche Br&uuml;skierung zu vermeiden. Noch in der ersten Oktoberwoche hatte Trump seinen jetzigen Gastgeber der Naivit&auml;t geziehen und ihm eine g&auml;nzlich untaugliche &laquo;Appeasement&raquo;-Politik gegen&uuml;ber Pj&ouml;ngjang vorgeworfen. &raquo;&rsquo;Pr&auml;sident Moon Jae-In hat auf dem Fahrersitz Platz genommen, allerdings sitzt er im falschen Auto&rsquo;, sagt Park Sun-Song, Professor am Institut f&uuml;r Nordkorea-Studien an der Dongguk-Universit&auml;t von Seoul. Der Pr&auml;sident solle lieber Druck auf Washington aus&uuml;ben, um die USA von ihrem Alles-oder-nichts-Kurs abzubringen, meint Park. Denn Nordkoreas Diktator werde auf gar keinen Fall einfach aufgeben. Es sei unm&ouml;glich, einen Konflikt friedlich zu l&ouml;sen, wenn man dessen Ursprung nicht verstehe&laquo;.[<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>] <\/p><p>Selbst seinem eigenen Au&szlig;enminister Rex Tillerson bescheinigte Trump, seine Zeit damit zu vergeuden, mit dem Regime in Pj&ouml;ngjang zu verhandeln. Doch genau das, eine neuerliche Runde diplomatisch-politischer Konfliktdeeskalation, ist dringlicher denn je. Und vor allem: Es gibt da recht ansehnliche Ergebnisse, w&uuml;rde man sich ihrer nur erinnern. Von daher muss Donald Trump unter Totalamnesie gelitten haben, als er ebenfalls Anfang Oktober erkl&auml;rt hatte, ein &raquo;viertel Jahrhundert von Verhandlungen hat zu nichts gef&uuml;hrt&laquo;.<\/p><p><strong>Erster Atomkonflikt<\/strong><\/p><p>Bereits im Sommer 1994 hatte es zeitweilig den Anschein, als st&uuml;nde die koreanische Halbinsel seit dem Koreakrieg (1950-53) erneut an der Schwelle eines milit&auml;rischen Konflikts. In den St&auml;dten S&uuml;dkoreas heulten in gewohnt regelm&auml;&szlig;igen Abst&auml;nden Alarmsirenen auf und wurden vermehrt Luftschutz&uuml;bungen durchgef&uuml;hrt.<\/p><p>Ausgerechnet auf dem H&ouml;hepunkt dieser prek&auml;ren Situation zeichnete sich &ndash; paradox wie Vieles auf der koreanischen Halbinsel &ndash; eine Entspannung mit weitreichenden Folgen ab. Erstmals seit dem Koreakrieg waren die Protokollchefs in Seoul und Pj&ouml;ngjang &ndash; teils eingef&auml;delt vom US-amerikanischen Expr&auml;sidenten Jimmy Carter &ndash; damit befasst, ein gemeinsames Treffen der damaligen Pr&auml;sidenten Kim Young-Sam und Kim Il-Sung (Gro&szlig;vater von Kim Jong-Un) vorzubereiten. Doch just inmitten der Vorbereitungen des ersten innerkoreanischen Gipfels starb Mitte Juli 1994 pl&ouml;tzlich der &raquo;Gro&szlig;e F&uuml;hrer&laquo; Kim Il-Sung. Hochdotierte Analysten diverser Denkfabriken von der Londoner Economist Intelligence Unit bis hin zu Experten im Washingtoner State Department w&auml;hnten Nordkorea flugs als Hort ebenso erbitterter wie unkalkulierbarer Diadochenk&auml;mpfe und prophezeiten dem Land eine rasche Implosion wie im Falle der Sowjetunion und Osteuropas.[<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>] Nichts dergleichen geschah. Stattdessen demonstrierte Pj&ouml;ngjang aufs Neue, dass Totgesagte l&auml;nger leben.<\/p><p>Die letztlich zur Entsch&auml;rfung der Atomkrise am 21. Oktober 1994 in Genf von den USA und Nordkorea getroffene Rahmenvereinbarung (Agreed Framework) &uuml;ber den Stopp des nordkoreanischen Nuklearprogramms in Yongbyon sah im Gegenzug die Lieferung von zwei 1.000 Megawatt-Leichtwasserreaktoren bis zum Jahr 2003 vor. Bis zu deren Inbetriebnahme hatten sich die USA verpflichtet, an Pj&ouml;ngjang j&auml;hrlich 500.000 Tonnen Schwer&ouml;l und Kohle im Gesamtwert von umgerechnet knapp 4,6 Mrd. US-Dollar zu liefern. Vereinbart wurde &uuml;berdies die Einrichtung von Liaison-B&uuml;ros in den jeweiligen Hauptst&auml;dten und die gemeinsame Suche nach den &Uuml;berresten der im Koreakrieg gefallenen amerikanischen Soldaten. Aus Pj&ouml;ngjanger Sicht war es von besonderer Bedeutung, qua einem Zusatzprotokoll Sicherheitsgarantien seitens Washingtons bekommen zu haben. Mit der Umsetzung der technischen und finanziellen Hilfslieferung wurde ein Jahr sp&auml;ter das eigens zu diesem Zweck gegr&uuml;ndete Nuklearkonsortium Korean Peninsula Energy Development Organisation (KEDO) betraut. Diesem geh&ouml;rten urspr&uuml;nglich die drei Gr&uuml;ndungsmitglieder USA, Japan und S&uuml;dkorea an, das als Hauptfinanzier fungieren sollte.[<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>] Zwischenzeitlich unterst&uuml;tzte u. a. auch die Europ&auml;ische Atomgemeinschaft die KEDO qua Assoziierungsabkommen mit 75 Millionen Euro.<\/p><p>Nordkorea erhoffte sich Mitte der 1990er Jahre dringend Hilfe f&uuml;r die infolge verheerender Naturkatastrophen von Hungersnot geplagte Bev&ouml;lkerung &ndash; eine wirtschaftlich harsche Situation, die erschwert wurde durch notorisch unausgelastete, &uuml;berdies veraltete Produktionsanlagen, technologische Defizite in zahlreichen industriellen Sektoren sowie die Umstellung des Handels auf Devisenbasis mit den beiden wichtigsten Partnern und Energielieferanten Russland und der VR China.<\/p><p><strong>Der Perry-Report<\/strong><\/p><p>Wenngleich die US-Regierung unter William Clinton in unregelm&auml;&szlig;igen Abst&auml;nden den Vorwurf des &raquo;Schurkenstaats&laquo; &auml;u&szlig;erte, versuchte sie dennoch seit Ende 1994 hinter den Kulissen, einen Modus vivendi mit Pj&ouml;ngjang zu finden und mittels diskreter politisch-diplomatischer Avancen das US-amerikanisch-nordkoreanische Verh&auml;ltnis zu normalisieren. Ein Prozess, der in dem Ma&szlig;e an Konturen gewann, wie Seoul seit dem Amtsantritt Kim Dae-Jungs im Februar 1998 auf eine  &raquo;Sonnenscheinpolitik&laquo; gegen&uuml;ber Pj&ouml;ngjang setzte. Seoul war zu der Zeit kein Bef&uuml;rworter der &raquo;Schurkenstaat&laquo;-Theorie. Aus pragmatischen und finanziellen Erw&auml;gungen: Seitdem n&auml;mlich klar war, welch exorbitante Kosten dem Land aufgeb&uuml;rdet w&uuml;rden, verfolgte es eine (Wieder-)Vereinigungspolitik analog dem deutschen Beispiel, zerstob die fr&uuml;here Euphorie der politischen Eliten in Seoul, man werde sich aufgrund der haushohen wirtschaftlichen &Uuml;berlegenheit fr&uuml;her oder sp&auml;ter den Norden einverleiben k&ouml;nnen.<\/p><p>William J. Perry, von 1994 bis 1997 US-Verteidigungsminister und einer der Architekten des Agreed Framework, wurde im Rahmen einer intensiven Ostasien-Shuttle-Diplomatie damit betraut, Pr&auml;sident William Clinton Richtlinien k&uuml;nftiger US-amerikanischer Nordkoreapolitik zu pr&auml;sentieren. Am 12. Oktober 1999 ver&ouml;ffentlichte Perry seinen Bericht und kam darin zu dem Ergebnis, dass das Agreed Framework unbedingt Bestand haben m&uuml;sse, wenngleich kooperative und konfrontative Elemente fortan st&auml;rker aufeinander abgestimmt sein sollten.[<a href=\"#foot_4\" name=\"note_4\">4<\/a>] Die Bedeutung des Perry-Reports lag darin, dass er auf der Grundlage intensiver, f&uuml;r s&auml;mtliche Protagonisten in der Region Gesicht wahrender Gespr&auml;che verfasst wurde, die urspr&uuml;nglich angenommene Pr&auml;misse eines kurz- bis mittelfristigen Zusammenbruchs Nordkoreas revidierte, Kim Dae-Jungs &raquo;Sonnenschein-&laquo; beziehungsweise Nordpolitik ausdr&uuml;cklich bef&uuml;rwortete und das seit dem Koreakrieg wichtigste US-amerikanische Entspannungssignal aussandte. Perry selbst zeigte sich &uuml;berzeugt, dass das Jahr 1999 die Perspektive einer gedeihlichen Zusammenarbeit er&ouml;ffnet habe.<\/p><p>Konkretes Ergebnis dieses Berichts war ein f&uuml;r beide Seiten vorteilhaftes Arrangement; erkl&auml;rte sich Nordkorea zum Verzicht weiterer Raketentests bereit, lockerte Washington im Gegenzug einige seiner Wirtschaftssanktionen und setzte sich f&uuml;r die Fortf&uuml;hrung und Aufstockung von Hilfslieferungen an die Volksrepublik ein. Der an der Universit&auml;t Chicago lehrende Historiker und Korea-Experte Bruce Cumings merkte dazu in einem Aufsatz an: &raquo;Die sechsmonatige Arbeit (Perrys und seiner Kollegen, R.W.) schloss mit der Empfehlung, die Verhandlungen mit Pj&ouml;ngjang zu intensivieren. Der Neuansatz m&uuml;ndete in ein vorl&auml;ufiges Abkommen &uuml;ber die nordkoreanischen Raketen, das den Vereinigten Staaten wie der gesamten asiatisch-pazifischen Region gro&szlig;e Vorteile brachte. Damals schien Nordkorea bereit, die Produktion, Stationierung und Ausfuhr aller Raketen mit einer Reichweite von &uuml;ber 500 Kilometern einzustellen. In beiden strategischen Fragen &ndash; in der Atompolitik und bei den ballistischen Raketen &ndash; schien man einer Vereinbarung n&auml;her zu kommen.&laquo;[<a href=\"#foot_5\" name=\"note_5\">5<\/a>]<\/p><p><strong>Historischer Gipfel<\/strong><\/p><p>Am 13. Juni 2000 gar genoss Nordkoreas politische F&uuml;hrung als Gastgeber des ersten innerkoreanischen Gipfels den geschichtstr&auml;chtigen Moment, dass die Staatschefs beider Teilstaaten, Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il, per Handschlag Freundlichkeiten austauschten, &uuml;ber Familienzusammenf&uuml;hrung und den Ausbau bilateraler Wirtschaftsbeziehungen redeten sowie regelm&auml;&szlig;ige Treffen der Verteidigungsminister und schlie&szlig;lich die gemeinsame Teilnahme ihrer Sportteams an den bevorstehenden Olympischen Sommerspielen in Sydney vereinbarten. Ein Durchbruch, der mitausschlaggebend war, S&uuml;dkoreas einst prominentesten politischen Gefangenen und Staatsfeind Nummer Eins f&uuml;r seine seit Fr&uuml;hjahr 1998 vis-&agrave;-vis dem Norden praktizierte &raquo;Sonnenscheinpolitik&laquo; im Dezember 2000 mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen. Da es bekanntlich mindestens zweier Parteien bedarf, um friedenstiftend zu wirken, war es pikant, dass das Nobelkomitee Kim Jong-Il au&szlig;en vor lie&szlig; und ihm die eigentlich zustehende Teilehrung verweigerte. Offensichtlich galt es auch damals schon, dem nordkoreanischen Regime jedwede internationale Aufwertung vorzuenthalten.<\/p><p>Dennoch in seiner Politik best&auml;rkt, suchte Pj&ouml;ngjang gleichzeitig die au&szlig;enpolitische Offensive und bat in diplomatischen Noten mehrere westeurop&auml;ische Regierungen um die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea. Italien und Kanada reagierten bereits Anfang 2000 positiv, w&auml;hrend Berlin, London, Madrid und Br&uuml;ssel noch im selben Jahr solche Beziehungen als flankierende Ma&szlig;nahme des seit Sommer in Schwung geratenen innerkoreanischen Entspannungsprozess binnen weniger Monate in Aussicht stellten und dies ausdr&uuml;cklich auf dem dritten, vom Thema Nordkorea beherrschten Europa-Asien-Gipfels (ASEM) der Staats- und Regierungschefs der 15 EU-L&auml;nder und zehn Staaten Ost- und S&uuml;dostasiens in Seoul Mitte Oktober 2000 bekr&auml;ftigten. In Peking und Seoul wurde dieser Schritt ausdr&uuml;cklich begr&uuml;&szlig;t.<\/p><p>&Uuml;berhaupt war damals auch und gerade von europ&auml;ischer Seite weitaus mehr Pr&auml;senz in der Region sp&uuml;rbar als in den vergangenen Jahren. Auf dem ASEM-Gipfel herrschte Zustimmung zur Politik Kim Dae-Jungs. Und Anfang Mai 2001 erfolgte sogar der Besuch einer hochrangigen Delegation der Europ&auml;ischen Union unter Leitung des damaligen schwedischen Ministerpr&auml;sidenten und EU-Ratsvorsitzenden G&ouml;ran Persson in Nord- und S&uuml;dkorea. Eine Goodwill-Geste, die insbesondere von Pj&ouml;ngjang genutzt wurde, erweiterte Kooperationsbereitschaft zu signalisieren. Zweifelloser H&ouml;hepunkt der Pj&ouml;ngjanger Au&szlig;enpolitik und Diplomatie war der Besuch von US-Au&szlig;enministerin Madeleine Albright am 23. und 24. Oktober 2000, womit erstmals in der Geschichte beider L&auml;nder ein derart hochrangiges Mitglied der US-Regierung in der Volksrepublik weilte.<\/p><p>Zerdeppertes Porzellan<br>\nWas zu Beginn des Jahres 2001 vielversprechend auf einen kontinuierlichen Entspannungsprozess auf der koreanischen Halbinsel hindeutete, wurde mit dem Amtsantritt George W. Bushs polternd beiseitegeschoben. Selten ist ein offizieller Staatsgast derma&szlig;en br&uuml;skiert worden, wie das Anfang M&auml;rz 2001 Kim Dae-Jung widerfuhr.<\/p><p>Anl&auml;sslich dieses ersten Staatsbesuchs eines asiatischen Regierungschefs beim neuen republikanischen Chef im Wei&szlig;en Haus nannte Pr&auml;sident Bush Nordkorea am 7. M&auml;rz 2001 ohne Umschweife einen &raquo;Bedrohungsfaktor in Ostasien&laquo;, mit dem weitere Gespr&auml;che ausgesetzt und erst nach einer kompletten Neubestimmung US-amerikanischer Asienpolitik eventuell wieder aufgenommen w&uuml;rden. Als er dann auch noch den innerkoreanischen Dialog in Zweifel zog und signalisierte, die USA w&uuml;rden dessen Unterst&uuml;tzung einstellen, lie&szlig; das den s&uuml;dkoreanischen Staatsgast als naiven Eiferer und seine Entourage wie begossene Pudel dastehen. Noch einen Tag zuvor, am 6. M&auml;rz, hatte der neue Au&szlig;enminister Colin Powell den noch zuversichtlich gestimmten G&auml;sten aus Seoul versichert, sein Land werde die &raquo;vielversprechenden Elemente&laquo; der Nordkorea-Politik seiner Vorg&auml;ngerin weiterf&uuml;hren.<\/p><p>So schlug die US-Regierung mit Blick auf Nordkorea eine T&uuml;r zu, f&uuml;r deren &Ouml;ffnung es eines sensiblen und dauerhaften politisch-diplomatischen Engagements bedurft hatte. Gerade ein Jahr im Amt, brandmarkte Pr&auml;sident Bush die Volksrepublik nebst Irak und Iran international als Teil einer omin&ouml;sen &raquo;Achse des B&ouml;sen&laquo;, die es zu zertr&uuml;mmern galt. Die von US-Truppen gef&uuml;hrte Irak-Invasion mit dem unmissverst&auml;ndlichen Ziel, dort gewaltsam einen Regimewechsel herbeizubomben, lie&szlig; in Pj&ouml;ngjang die Alarmglocken lauter denn je schrillen. Seitdem setzt die politische F&uuml;hrung der Volksrepublik sehr rational sowie aus Gr&uuml;nden systemimmanenter Logik und des schieren &Uuml;berlebens willen auf das, was sie als &raquo;gr&ouml;&szlig;tm&ouml;gliches Abschreckungspotenzial&laquo; bezeichnet.<\/p><p>Erst die imperiale Gro&szlig;machtpolitik der USA und deren mehrfaches Brechen von Zusagen und Versicherungen f&uuml;hrten zu jener Konflikteskalation, die seit dem Amtsantritt von Pr&auml;sident Donald Trump die Situation auf der koreanischen Halbinsel in besonderem Ma&szlig;e auszeichnet. Eigentlich h&ouml;chste Zeit, das seit dem Ende des Koreakriegs am 27. Juli 1953 existierende Waffenstillstandsabkommen nach 65 Jahren endlich in einen Friedensvertrag zu &uuml;berf&uuml;hren.[<a href=\"#foot_6\" name=\"note_6\">6<\/a>]<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"footnote\">\n<p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;1<\/a>] Martine Bulard: &bdquo;Nordkorea: Angst und Gebr&uuml;ll &ndash; Soll die Welt Nordkorea als neunte Atommacht akzeptieren?, in: <em>Le Monde diplomatique<\/em> (dtsch. Ausg.) vom 12.10.2017, S. 1 &amp; 8, Berlin\/Z&uuml;rich.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">&laquo;2<\/a>] Im Dezember 1996 ging der damalige CIA-Direktor John Deutch vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats von folgendem Dreier-Szenario aus, das binnen der n&auml;chsten zwei oder drei Jahre entschieden w&uuml;rde: a) Nordkorea marschiert entweder in den S&uuml;den ein und es kommt erneut zu einem Krieg; b) oder das Land kollabiert bzw. implodiert wegen seiner immensen Wirtschaftsprobleme oder c) es kommt irgendwann zu einer friedlichen Regelung und Wiedervereinigung mit dem S&uuml;den &ndash; &bdquo;CIA chief says N. Korea future clear within 3 years&ldquo;, <em>Reuters<\/em>, 11. Dezember 1996.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">&laquo;3<\/a>] Zur Geschichte des Siechtums und schlie&szlig;lichen Scheiterns der KEDO s. Knut Mellenthin: &bdquo;Weder Krieg noch Frieden&ldquo;, in: <em>Junge Welt<\/em> vom 19.9.2017.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_4\" name=\"foot_4\">&laquo;4<\/a>] &bdquo;<em>Review of United States Policy Toward North Korea: Findings and Recommendations<\/em>&rdquo;. Unclassified Report by Dr. William J. Perry, U.S. North Korea Policy Coordinator and Special Advisor to the President and the Secretary of State, Washington, DC, October 12, 1999, 11 S.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_5\" name=\"foot_5\">&laquo;5<\/a>] Bruce Cumings: &bdquo;Kehrtwende in den USA: Washingtons Spannungspolitik in Ostasien&ldquo;, in: <em>Le Monde diplomatique<\/em> (dtsch. Ausg.), Berlin\/Z&uuml;rich: Mai 2001, S. 5.<\/p>\n<p>[<a href=\"#note_6\" name=\"foot_6\">&laquo;6<\/a>] Unterzeichnet wurde das am 27. Juli 1953 zur Beendigung des Koreakrieges in Panmunjom vereinbarte Waffenstillstandsabkommen lediglich von Nordkorea, der VR China und den beiden US-Gener&auml;len William K. Harrison und Mark W. Clark im Auftrag der Vereinten Nationen, die im Koreakrieg de jure als multilateraler Schirm der US-Intervention fungieren sollten, de facto allerdings dem US-Kommando unterstellt blieben &ndash; sehr zum Verdruss des damaligen UN-Generalsekret&auml;rs Trygvie Lie. S&uuml;dkoreas damaliger Pr&auml;sident Rhee Syngman verweigerte nicht nur die Unterzeichnung des Abkommens, er wollte sogar den Krieg fortsetzen. Erst als Washington einem bilateralen Sicherheitspakt zustimmte, sein in S&uuml;dkorea stationierter Oberbefehlshaber des Hauptquartiers der vereinigten amerikanisch-s&uuml;dkoreanischen Streitkr&auml;fte im Ernstfall auch die Kommandogewalt &uuml;ber die s&uuml;dkoreanischen Truppen erhielt und Seoul betr&auml;chtliche Wirtschafts-, Finanz- und Milit&auml;rhilfe in Aussicht stellte, erkl&auml;rte sich Rhee zur Respektierung der Waffenstillstandsklauseln bereit.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><strong>Rainer Werning<\/strong>, Politikwissenschaftler &amp; Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und S&uuml;dostasien berichtet und kommentiert die Asienreise des US-amerikanischen Pr&auml;sidenten Trump. 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