{"id":4108,"date":"2009-08-04T09:31:55","date_gmt":"2009-08-04T07:31:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4108"},"modified":"2014-01-23T16:17:27","modified_gmt":"2014-01-23T15:17:27","slug":"die-arbeit-von-morgen-gegen-die-arbeit-von-gestern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4108","title":{"rendered":"\u201eDie Arbeit von morgen\u201c gegen die Arbeit von gestern"},"content":{"rendered":"<p>Wenn man sich die <a href=\"http:\/\/www.frankwaltersteinmeier.de\/aktuelles\/reden\/detail\/090803_dplan_rede.html\">Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier<\/a> bei der Karl-Schiller-Stiftung in Berlin zum Thema Die Arbeit von morgen &ndash; Politik f&uuml;r das n&auml;chste Jahrzehnt einmal v&ouml;llig unbefangen durchliest, so kann man Vieles finden, was man durchaus unterschreiben kann. Doch die Vorschl&auml;ge f&uuml;r eine &bdquo;Politik f&uuml;r das n&auml;chste Jahrzehnt&ldquo; k&ouml;nnen die Politik der SPD im vorigen Jahrzehnt nicht wieder gut machen. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><br>\nSteinmeier will kein Weiter-so, er will einen Aufbruch zum Besseren. Er pl&auml;diert f&uuml;r ein qualitatives Wachstum und eine R&uuml;ckbesinnung auf die Makropolitik Karl Schillers: <em>&bdquo;F&uuml;r ihn fand Wirtschaft eben nicht nur in der Wirtschaft statt.&ldquo;<\/em><br>\n&bdquo;Die Arbeit von morgen&ldquo; ist ein Programm, das endlich wieder vorausschauend auf die Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen setzt und nicht &ndash; wie noch die Agenda, das Pferd von hinten aufz&auml;umt &ndash; durch Lohnsenkung und &ouml;konomischen Druck Arbeitslose in nicht vorhandene Arbeitsangebote zwingen will. Und Vollbesch&auml;ftigung anzustreben ist ein zentrales Thema.<\/p><p>Es ist nichts dagegen einzuwenden, dass <em>Industrie und Produktion &hellip; das R&uuml;ckgrat der deutschen Wirtschaft bleiben<\/em> m&uuml;ssen und schon gar nichts ist dagegen zu sagen, dass dies mit <em>weniger Einsatz von Energie, weniger Einsatz von Rohstoffen, mehr Output erzielt werden soll:<\/em><br>\n<strong><em>&bdquo;Im Jahr 2020 bezieht Deutschland 30 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien und emittiert 20 Prozent weniger Treibhausgase&ldquo;, das ist kein hochgestecktes, aber erreichbares Ziel.<\/em><\/strong><\/p><p>Auch der Ausbau des Dienstleistungssektors und neue Arbeitspl&auml;tze in der Gesundheitswirtschaft, der Kreativwirtschaft, in der Logistik, im Handel und im Tourismus sind durchaus vern&uuml;nftige Vorhaben.<br>\n(Wenn man einmal im Pflegebereich von der geradezu hoffnungslos stimmenden Aussage absieht: <em>&bdquo;Wir werden uns deshalb daf&uuml;r einsetzen, dass f&uuml;r diese k&ouml;rperlich und seelisch schwere Arbeit auch angemessene L&ouml;hne gezahlt werden. Mindestens der Mindestlohn, besser deutlich mehr.&ldquo;<\/em>)<\/p><p>Man kann in der <em>umfassende Unterst&uuml;tzung<\/em> des Mittelstandes, bei gutem Willen, auch eine Abkehr von der bisherigen Politik der F&ouml;rderung der exportorientierten Gro&szlig;industrie sehen.<\/p><p>Nichts gegen Investitionen in <em>Energienetze, Kommunikationsnetze und Verkehrsnetze<\/em>, wovon allen der Ausbau der Breitband-Netze ein Volumen von 50 Milliarden ausmachen soll.<\/p><p>Und schon gar kein Einwand gegen die f&uuml;nfte Forderung: <em>Bildung, Bildung und nochmals Bildung &ndash; der Schl&uuml;ssel f&uuml;r unsere Zukunft<\/em>.<br>\nNichts gegen die Ziele:<\/p><ul>\n<li><em>2020 soll jeder Jugendliche mehrere Angebote haben, nachdem er die Schule mit einem Abschluss verl&auml;sst. Abbrecher wird es kaum noch geben.<\/em><\/li>\n<li><em>2020 soll die H&auml;lfte aller Sch&uuml;ler ein Abitur oder Fachabitur machen.<\/em><\/li>\n<li><em>2020 werden Kinder mit Migrationshintergrund an weiterf&uuml;hrenden Schulen entsprechend ihrem Anteil an der Bev&ouml;lkerung vertreten sein. <\/em><\/li>\n<\/ul><p>Die Finanzierung der Bildungsanstrengungen &uuml;ber einen Solidarbeitrag von Spitzenverdienern ist nicht neu, auch wenn damit kaum ausreichend Mittel sichergestellt werden k&ouml;nnen. Und wo h&auml;tte die SPD nach der F&ouml;deralismusreform als im Bund regierende Kraft beim Thema Bildung noch etwas zu sagen.<\/p><p>Auch gegen die beiden letzten Punkte ist kaum etwas einzuwenden:<\/p><ul>\n<li><em>Ja zur Wertsch&ouml;pfung, Nein zur Wert-Absch&ouml;pfung. Der langfristige, nachhaltige Unternehmenserfolg wird wieder zum Ma&szlig; aller Dinge.<\/em><\/li>\n<li><em>Die Krise darf sich nicht wiederholen. Und: Wer das Ende der Krise besingt, ohne die Ursachen der Krise konsequent beseitigt zu haben, der ist unglaubw&uuml;rdig.<\/em><\/li>\n<\/ul><p>Was in dem von den Medien so titulierten &bdquo;Deutschland-Plan&ldquo; allerdings v&ouml;llig fehlt, ist eine Vision des Ausbaus des Sozialstaats mit einer Stabilisierung oder gar einer Verankerung von (subjektiven) Sozialen Rechten und sozialen Absicherungen. Alles was dazu ausgef&uuml;hrt wird, ist, dass man  in zehn Jahren sagen k&ouml;nne: <em>&bdquo;Wir haben eine gerechtere Einkommensverteilung.&ldquo;<\/em><\/p><p>Warum erf&auml;hrt aber dieser Plan Kritik von allen Seiten? <\/p><p>Sicher die Schreiber dieses Textes h&auml;tten weniger auf die Schlagzeilen schielen sollen:<br>\n<em>Vier Millionen Arbeitspl&auml;tze<\/em> in zehn Jahren, das sind Ank&uuml;ndigungen, die aus dem Munde Steinmeiers, der mit der Agenda 2010 zwei Millionen Arbeitspl&auml;tze versprochen hat und wobei &ndash; wenn &uuml;berhaupt &ndash;  vor allem niedrig bezahlte entstanden sind, ziemlich unglaubw&uuml;rdig erscheinen m&uuml;ssen. Das macht aber eine solche neue Wirtschaftspolitik immer noch nicht falsch.<br>\nAber wenn man &uuml;ber Arbeit von morgen spricht, h&auml;tte man auch ein Wort dar&uuml;ber verlieren m&uuml;ssen &uuml;ber die Arbeit zu welchem Lohn und zu welchen Bedingungen.<\/p><p>Es w&auml;re auch weniger als Wahlkampfget&ouml;se verstanden worden, wenn man die Rhetorik nicht so dick aufgetragen und auf Wortsch&ouml;pfungen wie einem <em>Neustart der sozialen Marktwirtschaft<\/em>, einer <em>neuen Gr&uuml;nderwelle<\/em>, einem <em>Kreativpakt<\/em> oder von einer <em>Allianz f&uuml;r den deutschen Mittelstand<\/em> verzichtet h&auml;tte. <\/p><p>Ich will einmal von der im Wahlkampf &uuml;blichen Niedermache der Wettbewerber absehen (Gr&uuml;ne: &ldquo;Produktpiraterie&rdquo;, FDP: &ldquo;Verzweiflungstat&rdquo;, Union: &ldquo;Goldener Pferdeapfel&rdquo;) und mich selbst fragen, warum mich dieser Plan nicht &uuml;berzeugt.<\/p><p>Bei jedem der 8 Vorschl&auml;ge habe ich mich gefragt: Warum eigentlich erst jetzt &ndash; nach 11 Jahren Regierungsbeteiligung?<\/p><p>Steinmeier sagte:<\/p><blockquote><p>Wir haben vier Monate lang recherchiert, Fakten zusammengetragen, Gespr&auml;che gef&uuml;hrt. Wir haben zugeh&ouml;rt bei den Sorgen, den &Auml;ngsten, den W&uuml;nschen von Unternehmen, Sozialverb&auml;nden, Instituten. Wir haben uns umgeschaut, umgeh&ouml;rt, umgetan im Inland und im Ausland. Wir haben gefragt: Was treibt sie um, die Unternehmer, die Manager, die Gewerkschafter, die Wissenschaftler? Wo liegen die Probleme? Wo liegen die Chancen? Wo liegen die Hoffnungen? Vor allem aber: Wo sind unsere St&auml;rken? Wie k&ouml;nnen wir diese St&auml;rken nutzen und entfalten?<\/p><\/blockquote><p>Warum das alles erst seit vier Monaten? Und warum erst sieben Wochen vor einer Wahlauseinandersetzung? <\/p><p>H&auml;tte die SPD seit Jahren f&uuml;r eine solche Richtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik gek&auml;mpft, h&auml;tte sie sich der kritischen Auseinandersetzung gestellt, ja w&auml;re sie vielleicht sogar von den Medien daf&uuml;r gepr&uuml;gelt worden und vor allem h&auml;tte sie dann diese Positionen offensiv verteidigt, dann h&auml;tte man hoffen k&ouml;nnen, dass sie daf&uuml;r auch steht und diese Ziele auch durchsetzen will.<br>\nDoch jetzt so kurz vor der Wahl wirkt das Programm, wie der letzte verzweifelte Versuch etwas Neues zu verk&uuml;nden. Das haben viele W&auml;hlerinnen und W&auml;hler vielleicht bei der letzten Wahl noch geglaubt, nach den Erfahrungen der SPD in der Gro&szlig;en Koalition wird dies ein zweites Mal nicht gelingen. <\/p><p>Ein Weiteres kommt hinzu, was diesen Plan unglaubw&uuml;rdig erscheinen lassen muss: Steinmeier stellt zwar wichtige Fragen, aber um die entscheidende und die meisten Menschen im Innersten umtreibende Frage klammert er aus:<\/p><p>Steinmeier fragt zu Recht:<\/p><blockquote><p>Wo sollen Besch&auml;ftigung, Wachstum und Wohlstand k&uuml;nftig herkommen? Was tut die Politik, damit so eine Krise nie wieder passiert? Wie stellen wir sicher, dass Unternehmen langfristig investieren und verantwortlich agieren?<\/p><\/blockquote><p>Aber auf eine Antwort darauf wer f&uuml;r die Krise bezahlen soll, gibt er nicht.<\/p><p>Und genau deshalb, wirkt dieses neue Konzept mitten in der Krise wie Wolkenkuckucksheim. K&auml;me es von der Linken, w&uuml;rde die Presse es populistisch nennen.<br>\nSteinmeier und die SPD k&ouml;nnen in den verbleibenden Wochen Richtiges sagen, sie k&ouml;nnen sogar die kl&uuml;gsten Ideen f&uuml;r die kommenden zehn Jahre vorstellen, ihre W&auml;hlerinnen und W&auml;hler werden die Politik der Sozialdemokraten immer daran messen, was diese Partei und ihr Kanzlerkandidat in den zur&uuml;ckliegenden zehn Jahren f&uuml;r jedermann erkennbar politisch getan und bewirkt haben.<\/p><p>Man muss ja von einer Partei nicht verlangen, dass sie Bu&szlig;e tut und reum&uuml;tig eine Umkehr verk&uuml;ndet, aber um glaubw&uuml;rdig zu sein, m&uuml;sste sie zumindest sagen, was sie anders machen w&uuml;rde als fr&uuml;her. <\/p><p>&Uuml;ber diese auf die aus der Erfahrung der Vergangenheit entstandene Glaubw&uuml;rdigkeitsl&uuml;cke kommt die SPD nicht hinweg und deswegen setzen eben zu wenig Menschen ihre Hoffnung auf die Zukunft auf diese Partei. Und eine Wahl ist immer das Ausstellen eines Wechsels auf die Zukunft.<\/p><p>Da m&ouml;gen die SPD-Granden noch so sehr mit dem Finger auf die CDU zeigen und zu Recht darauf hinweisen, dass sich die Union nur noch darauf beschr&auml;nkt im Wahlkampf keinen Fehler mehr zu machen. Das kann sich die Union erlauben, sie hat diejenigen W&auml;hlerinnen und W&auml;hler auf ihrer Seite, die ohnehin f&uuml;r diese Politik der vergangenen Jahre, mit Sozialabbau oder mit Druck auf die Verlierer oder f&uuml;r die Parolen &bdquo;Jeder ist seines Gl&uuml;ckes Schmied&ldquo;, &bdquo;der Markt kann es besser als der Staat&ldquo; usw. eintreten. CDU und FDP k&ouml;nnen auch noch darauf setzen, dass ihre Propaganda, verst&auml;rkt durch die st&auml;ndige Wiederholfung in den Medien sich in den K&ouml;pfen vieler Leute festgesetzt hat. Eine Mehrheit vertraut offenbar auf das Bild, das von der Kanzlerin gepr&auml;gt worden ist, und m&ouml;gen die Stereotypen einer medial gelenkten &Ouml;ffentlichen Meinung noch so sehr ihrer eigenen Lebenswelt widersprechen.<\/p><p>Die SPD hat es vers&auml;umt einen <em>&bdquo;&ouml;ffentlichen Willen&ldquo;<\/em> f&uuml;r eine <em>&bdquo;eine produktive, leistungsorientierte, soziale und solidarische Gesellschaft&ldquo;<\/em> zu schaffen. Sie konnte das auch gar nicht, weil sie das Bild der Menschen von einer sozialen und solidarischen Gesellschaft eigenh&auml;ndig zerst&ouml;rt hat. Sie hat die Hoffnungen gerade der W&auml;hler, die auf die Sozialdemokratie angewiesen gewesen w&auml;ren, entt&auml;uscht. Deswegen kann auch die beste Wahlkampfinszenierung nicht mehr viel retten.<\/p><p>H&auml;tte die SPD wenigstens den Mut, zu sagen, dass diejenigen die Opfer f&uuml;r die Krise zu bringen haben, die die Verantwortung daf&uuml;r trugen und w&uuml;rde sie eine Garantie daf&uuml;r abgeben, dass nicht die Masse der Bev&ouml;lkerung die Lasten zu schultern hat, dann w&auml;re vielleicht noch eine Stimmungswende zu erreichen.<\/p><p>Daf&uuml;r reicht aber ein Solidarbeitrag der Spitzenverdiener f&uuml;r Bildung nicht aus.<\/p><p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.frankwaltersteinmeier.de\/_media\/pdf\/Politik_fuer_das_naechste_Jahrzehnt_navigierbar.pdf\">Arbeit von morgen &ndash; Politik f&uuml;r das n&auml;chste Jahrzehnt [PDF &ndash; 177 KB]<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wenn man sich die <a href=\"http:\/\/www.frankwaltersteinmeier.de\/aktuelles\/reden\/detail\/090803_dplan_rede.html\">Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier<\/a> bei der Karl-Schiller-Stiftung in Berlin zum Thema Die Arbeit von morgen &ndash; Politik f&uuml;r das n&auml;chste Jahrzehnt einmal v&ouml;llig unbefangen durchliest, so kann man Vieles finden, was man durchaus unterschreiben kann. Doch die Vorschl&auml;ge f&uuml;r eine &bdquo;Politik f&uuml;r das n&auml;chste Jahrzehnt&ldquo; k&ouml;nnen die Politik der<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4108\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[141,1,191,30],"tags":[1550,252,291,510,402],"class_list":["post-4108","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitsmarkt-und-arbeitsmarktpolitik","category-das-kritische-tagebuch","category-spd","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-agenda-2010","tag-steinmeier-frank-walter","tag-verteilungsgerechtigkeit","tag-vollbeschaeftigung","tag-wachstum"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4108","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4108"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4108\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20242,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4108\/revisions\/20242"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4108"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4108"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4108"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}