
{"id":41494,"date":"2017-12-08T14:18:44","date_gmt":"2017-12-08T13:18:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41494"},"modified":"2019-02-06T10:35:03","modified_gmt":"2019-02-06T09:35:03","slug":"eine-erosion-demokratischer-verhaeltnisse-und-hinterher-wird-wieder-einmal-niemand-verantwortlich-gewesen-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41494","title":{"rendered":"Eine Erosion demokratischer Verh\u00e4ltnisse. Und hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein."},"content":{"rendered":"<p>Von <strong>Wolfgang Bittner<\/strong>. Die Polizei kam im Morgengrauen. Am 5. Dezember st\u00fcrmen in G\u00f6ttingen um sechs Uhr morgens etwa 25 schwerbewaffnete, vermummte Polizisten die Privatwohnung eines Politikers (Kreistagsabgeordneter) <a href=\"http:\/\/www.haz.de\/Nachrichten\/Der-Norden\/Uebersicht\/Razzia-gegen-G20-Randalierer-in-Goettingen\">der Piratenpartei<\/a>, erst anschlie\u00dfend wird der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt. Der Vorwurf lautet: Landfriedensbruch anl\u00e4sslich der Teilnahme an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017. Beschlagnahmt werden Festplatten, USB-Sticks, Mobiltelefone sowie s\u00e4mtliche digitalen Unterlagen des Politikers, obwohl nicht er, sondern seine Frau, Mutter von sieben Kindern, an einer Demonstration in Hamburg \u2013 nach eigenem Bekunden friedlich \u2013 teilgenommen hat.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6864\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-41494-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=41494-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"171208_Eine_Erosion_demokratischer_Verhaeltnisse_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Zu diesem Vorfall und weiteren Durchsuchungsaktionen hei\u00dft es aus der G\u00f6ttinger Ratsfraktion der Gr\u00fcnen: \u201eDas legitime Interesse an der Aufkl\u00e4rung der Krawalle in Hamburg rechtfertigt in keiner Weise das brachiale Auftreten der Polizei \u2026\u201c Die Gr\u00fcne Jugend G\u00f6ttingen h\u00e4lt den Polizeieinsatz gegen mehrere Verd\u00e4chtige f\u00fcr eine \u201eskandal\u00f6se politische Inszenierung\u201c, bei der es nicht um die Aufkl\u00e4rung von Straftaten, sondern um die \u201enachtr\u00e4gliche Legitimierung des v\u00f6llig aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes beim G20-Gipfel\u201c gegangen sei. Dass bei den Eins\u00e4tzen in G\u00f6ttingen Menschen verletzt wurden, mache deutlich, \u201emit welcher Intention vorgegangen wird\u201c.<\/p>\n<p>Die G\u00f6ttinger Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine L\u00f6sing, sprach von einer \u201eKriminalisierung von Protest\u201c und von einem unbegr\u00fcndeten Einsatz, bei dem fr\u00fchmorgens Hunderte von \u201emartialisch ausger\u00fcsteten Polizeikr\u00e4ften\u201c Privatwohnungen durchsuchten. \u201e\u00dcberzogen und unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig\u201c hei\u00dft es aus dem Vorstand der G\u00f6ttinger Piratenpartei: \u201eGegen Ermittlungen ist prinzipiell nichts einzuwenden, aber jetzt f\u00fcnf Monate sp\u00e4ter Durchsuchungen durchzuf\u00fchren, ist Einsch\u00fcchterung und keine Ermittlungst\u00e4tigkeit mehr.\u201c Der gleichen Ansicht ist der Bundestagsabgeordnete der Gr\u00fcnen, J\u00fcrgen Trittin. Auch er fragt, welche Erkenntnisse f\u00fcnf Monate nach dem G20-Gipfel noch zu erwarten seien.<\/p>\n<p>Zu bezweifeln ist, dass der Protest gegen die polizeilichen \u00dcbergriffe wirksame Konsequenzen nach sich zieht. <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/2017-07\/olaf-scholz-g20-demonstranten-polizei-verfahren-hamburg\">Wie in Hamburg<\/a>, werden wohl auch in G\u00f6ttingen die Verantwortlichen abwiegeln, nachdem der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz G\u00fcntzler bereits wohlwollendes Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den Polizeieinsatz ge\u00e4u\u00dfert hat (G\u00f6ttinger Tageblatt v. 6.12.2017).<\/p>\n<p>Um Missverst\u00e4ndnissen vorzubeugen: Was im Hamburger Schanzenviertel von Randalierern angerichtet worden ist, sollte nicht bem\u00e4ntelt werden. Aber im Nachhinein gehen die Staatsorgane, anstatt sich zu besinnen, noch einen Schritt weiter und machen daf\u00fcr in leichtfertiger Weise die gesamte \u201elinke Szene\u201c verantwortlich, also auch die vielen friedlichen Demonstranten, die berechtigte Anliegen vertraten. Zum einen geh\u00f6ren Gewaltt\u00e4ter nicht zwingend zur linken Szene \u2013 wie unterstellt wird \u2013, zum anderen ist bekannt, dass wiederholt Lockspitzel (agent provocateurs) der Polizei und des Verfassungsschutzes zum Einsatz gekommen sind. Da sich der Fokus der Medien auf die Randalierer gerichtet hat, wurde die inhaltliche Kritik an dem G20-Gipfel kaum noch wahrgenommen. <\/p>\n<p><strong>Eine Tendenz zunehmender Willk\u00fcr<\/strong><\/p>\n<p>Die H\u00e4ufung von <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2010-07\/polizei-gewalt-amnesty\">Vorf\u00e4llen<\/a> und Entwicklungen, die in letzter Zeit von der Demokratie noch \u00fcbrig gebliebene Reste in Frage stellen, macht betroffen und ersch\u00fcttert. Polizisten brechen im Rahmen von bundesweiten Razzien gegen die \u201elinke Szene\u201c T\u00fcren mit Rammb\u00f6cken auf und st\u00fcrmen Privatwohnungen, obwohl sich die Betroffenen kooperativ verhalten. Augenzeugen berichten von einem <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/niedersachsen\/braunschweig_harz_goettingen\/G20-Krawalle-Durchsuchungen-in-fuenf-Staedten-,razzia856.html\">brutalen Vorgehen der Einsatzkr\u00e4fte<\/a>. Sollte der \u201eNormalfall\u201c nicht sein, dass an der Wohnungst\u00fcr geklingelt oder geklopft, nach dem \u00d6ffnen der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt und dann erst die Wohnung betreten wird? Das scheint den verantwortlichen Beamten schon seit L\u00e4ngerem entfallen zu sein.<\/p>\n<p>Ebenso scheint in Polizeikreisen eine Strategie der Deeskalation bei Demonstrationen nicht mehr zu gelten \u2013 soweit sie jemals gegolten hat. Wie aus <a href=\"https:\/\/www.liveleak.com\/view?i=4c0_1500757069\">Filmaufnahmen<\/a> hervorgeht, wurde bei den G20-Eins\u00e4tzen in Hamburg von vornherein r\u00fccksichtslos gekn\u00fcppelt, es wurden Pfefferspray und Wasserwerfer eingesetzt, bereits am Boden liegende Demonstranten wurden getreten und misshandelt.<\/p>\n<p>Bei allem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die nicht einfache Arbeit der Polizei: Was sind das f\u00fcr Beamte, die im Bewusstsein ihrer Macht keine Grenzen mehr kennen? Werden sie nicht hinsichtlich Deeskalation und Einhaltung der Gesetze geschult? Es dr\u00e4ngt sich der Eindruck auf, dass viele dieser in ihrer Kampfmontur anonymisierten Polizisten zu oft die Fernsehkrimis sehen, in denen Ermittler st\u00e4ndig ihre Befugnisse \u00fcbertreten, Gesetze brechen, pr\u00fcgeln und selbstherrlich Journalisten in ihrer Arbeit behindern.<\/p>\n<p><strong>Grundlegende Ver\u00e4nderungen staatlicher Strukturen<\/strong><\/p>\n<p>Rechtswidriges, aggressives Vorgehen der Staatsgewalt und schwerwiegende Eingriffe in die Privatsph\u00e4re von B\u00fcrgern, die in Polizeidateien als Demonstranten registriert sind, <a href=\"http:\/\/www.amnestypolizei.de\/sites\/default\/files\/imce\/pfds\/Polizeibericht-internet.pdf\">nehmen wieder einmal zu<\/a> und zeugen von einem rapiden Abbau von B\u00fcrgerrechten. Die Indizien f\u00fcr eine grundlegende gef\u00e4hrliche Ver\u00e4nderung staatlicher Strukturen und der Wahrnehmung des staatlichen Gewaltmonopols h\u00e4ufen sich. Und wieder einmal wird hinterher \u2013 wie gehabt \u2013 niemand verantwortlich gewesen sein und viele nicht unmittelbar Betroffene werden wieder einmal von nichts gewusst haben.<\/p>\n<p>In Hamburg wird ein Demonstrant, der w\u00e4hrend einer G20-Demonstration zwei leere Flaschen auf Polizisten geworfen hat, von einem besonders \u201estaatstragenden\u201c Richter zu <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/g20-krawalle-in-hamburg-zwei-jahre-und-sieben-monate-haft-fuer-flaschenwerfer-a-1164981.html\">zwei Jahren und sieben Monaten Haft<\/a> verurteilt (eine Strafe zur Bew\u00e4hrung auszusetzen, ist nur bis zu zwei Jahren m\u00f6glich); die Staatsanwaltschaft hatte ein Jahr und neun Monate gefordert. Ein neuer Paragraf 114 des Strafgesetzbuches sieht seit Kurzem zur angeblichen St\u00e4rkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten (\u201eAmtstr\u00e4ger oder Soldaten der Bundeswehr\u201c) auch f\u00fcr Bagatelldelikte eine Strafe bis zu f\u00fcnf Jahren Haft vor. Dem stehen nicht selten Strafen von drei Jahren wegen Raub, schwerem Betrug, Vergewaltigung oder Kindesmissbrauch gegen\u00fcber.<\/p>\n<p>Die Verfolgung politisch motivierter Straftaten von links wird offensichtlich ungleich intensiver betrieben als die von rechts. So wurde bekannt, dass der Kommunalpolitiker der Piratenpartei stundenlang auf die Polizei warten musste, als ihn Rechtsradikale vor seinem Haus bedrohten. Auch bei Brandanschl\u00e4gen auf Ausl\u00e4nderheime verhielt sich die Polizei eher z\u00f6gerlich. Und die Aufkl\u00e4rung der Straftaten des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) spottet jeder Beschreibung.<\/p>\n<p>Es spitzt sich zu. Bereits 2008 wurde eine Neufassung des BKA-Gesetzes verabschiedet, wonach das Bundeskriminalamt private Computer durchsuchen, Telefone anzapfen, Daten speichern, pr\u00e4ventive Ermittlungen ohne konkreten Tatverdacht durchf\u00fchren sowie Wohnungen \u201everwanzen\u201c und  ausspionieren darf. Auch wenn diese weitgehenden, in die Intimsph\u00e4re eingreifenden Ma\u00dfnahmen nur unter bestimmten Voraussetzungen, zum Beispiel bei Gefahr im Verzug oder bei einer Bedrohung der \u201eGrundlagen des Staates\u201c erlaubt sein sollen, bieten diese Einschr\u00e4nkungen kaum Schutz vor \u00dcbergriffen. Denn die Voraussetzungen f\u00fcr solche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen schon im Verdachtsfall vorliegen, und \u201eGefahr im Verzug\u201c ist ein dehnbarer Begriff, wie auch die \u201eGrundlagen des Staates\u201c bereits bei Demonstrationen bedroht sein k\u00f6nnten. Inzwischen ist sogar die Installierung eines sogenannten Staatstrojaner in private Computer und Vorbeugehaft f\u00fcr verd\u00e4chtigte Personen \u2013 in Bayern auf unbestimmte Zeit \u2013 legalisiert. Alles unter dem Vorwand der Terrorismusbek\u00e4mpfung.<\/p>\n<p>Was kommt da auf uns zu? Zu registrieren ist ein rapider Abbau von B\u00fcrgerrechten, der einher geht mit einer aggressiven Politik nach au\u00dfen, die Angst macht. Und wie verh\u00e4lt sich die Bev\u00f6lkerung? Ich kann mich nur wiederholen: Hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein und viele Mitb\u00fcrger werden wieder einmal von nichts gewusst haben.<\/p>\n<p><em>Der Schriftsteller und Jurist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in G\u00f6ttingen. Im Juni 2017 erschien von ihm im Westend Verlag eine \u00fcberarbeitete und um 111 Seiten erweiterte Neuausgabe seines Buches \u201e<a href=\"https:\/\/www.westendverlag.de\/buch\/die-eroberung-europas-durch-die-usa-2\/\">Die Eroberung Europas durch die USA<\/a>\u201c.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von <strong>Wolfgang Bittner<\/strong>. Die Polizei kam im Morgengrauen. Am 5. Dezember st\u00fcrmen in G\u00f6ttingen um sechs Uhr morgens etwa 25 schwerbewaffnete, vermummte Polizisten die Privatwohnung eines Politikers (Kreistagsabgeordneter) <a href=\"http:\/\/www.haz.de\/Nachrichten\/Der-Norden\/Uebersicht\/Razzia-gegen-G20-Randalierer-in-Goettingen\">der Piratenpartei<\/a>, erst anschlie\u00dfend wird der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt. Der Vorwurf lautet: Landfriedensbruch anl\u00e4sslich der Teilnahme an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41494\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[107,126,60],"tags":[282,1112,593,2124,930,1679,421,1932,2235,1248],"class_list":["post-41494","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innere-sicherheit","tag-buergerproteste","tag-buergerrechte","tag-g7820","tag-gefaehrder","tag-justiz","tag-onlinedurchsuchung","tag-polizei","tag-randale","tag-razzia","tag-staatstrojaner"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41494","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=41494"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41494\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49094,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41494\/revisions\/49094"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=41494"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=41494"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=41494"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}