{"id":41580,"date":"2017-12-14T08:42:41","date_gmt":"2017-12-14T07:42:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41580"},"modified":"2017-12-14T08:42:41","modified_gmt":"2017-12-14T07:42:41","slug":"hinweise-des-tages-3021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41580","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Oskar Lafontaine im Interview: “Die SPD ist ängstlich und unsicher”<\/a><\/li>\n
  2. Hannack: Brauchen mehr betriebliche Ausbildung<\/a><\/li>\n
  3. Studienfinanzierung: Bundesregierung schiebt Bafög-Erhöhung auf<\/a><\/li>\n
  4. Hochschulen chronisch unterfinanziert<\/a><\/li>\n
  5. Facebook will mehr Steuern in Deutschland zahlen<\/a><\/li>\n
  6. Wie eine GroKo die Bürger entlasten könnte<\/a><\/li>\n
  7. 4,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden 2018 steuerpflichtig sein<\/a><\/li>\n
  8. Die “Schuldenbremse”: Ihre antidemokratischen Wurzeln in den 40ern und ihre reichen Förderer<\/a><\/li>\n
  9. Ideen in der Hinterhand<\/a><\/li>\n
  10. WTO: Industrieländer wollen noch mehr Macht für Amazon, Google & Co.<\/a><\/li>\n
  11. Einflusskampf um Afrika (II)<\/a><\/li>\n
  12. Rat der Mitgliedstaaten: Keine Zeit für Datenschutz?<\/a><\/li>\n
  13. Es geht nicht um Wagenknecht, es geht um die Zukunft linker Politik<\/a><\/li>\n
  14. Querfront: Antisemitismus ist eine deutsche Tradition<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Oskar Lafontaine im Interview: “Die SPD ist ängstlich und unsicher”<\/strong>
      \nMartin Schulz wird mangelnde Führungsstärke nachgesagt. Warum haben es SPD-Chefs immer so schwer?
      \nLafontaine: Für den Niedergang der SPD seit 1999 ist nicht allein Martin Schulz verantwortlich, sondern ebenso Gerhard Schröder, Franz Müntefering und das gesamte Führungspersonal der SPD. Nur wenn sich die SPD von der Agenda-Politik verabschiedet, hat sie noch eine Chance. Die SPD ist ängstlich und unsicher und weiß nicht, welchen Weg sie gehen soll. Dabei ist es doch so einfach: Wenn man immer wieder Wahlen verliert, muss man die Politik ändern, die die Wähler vertreibt.
      \nWas sollte die SPD durchsetzen?
      \nLafontaine: Ein wirklicher Durchbruch wäre ein Rentengesetz wie in Österreich. Dort zahlen auch Selbstständige und Beamte in die Rentenkasse. Die Bürger haben im Durchschnitt 800 Euro mehr im Monat.
      \nWas halten Sie von einer “Kooperationskoalition”, einer Koko? Die SPD würde sich die Freiheit wechselnder Mehrheiten nehmen.
      \nLafontaine: Eine rot-rot-grüne Mehrheit war 2005 und in der vorigen Wahlperiode da. Aber die SPD konnte sich nur bei der “Ehe für alle” zu einer Zusammenarbeit durchringen. Weil sie von der Agenda-Politik nicht lassen wollte, stimmte sie nicht mit uns gemeinsam ab, um Lohndrückerei und Rentenkürzungen zu beenden. Nur so wäre sie wieder glaubwürdig geworden. Diese Chance ist verspielt, und jetzt gibt es im Bundestag keine Mehrheit mehr, um etwas am Sozialabbau der letzten Jahre zu ändern.
      \nQuelle:       RP Online<\/a>\n<\/li>\n
    2. <\/a>Hannack: Brauchen mehr betriebliche Ausbildung<\/strong>
      \nDas Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute die finale Ausbildungsmarktbilanz für 2017 vorgelegt. Dazu sagte Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende, am Mittwoch in Bonn:
      \n„Eine Trendwende auf dem Ausbildungsmarkt ist leider nicht in Sichtweite, die Herausforderungen bleiben groß. Denn auch wenn es im dritten Jahr in Folge gelungen ist, einen weiteren Sinkflug bei den Ausbildungsverträgen zu stoppen – die Zahl der Verträge stieg sogar leicht um 0,6 Prozent -; dennoch suchten noch über 80.000 Jugendliche einen Ausbildungsplatz, obwohl sie von der Bundesagentur für Arbeit (BA) als ausbildungsreif eingestuft wurden. Ihnen standen nur 48.937 offene Plätze gegenüber. Vor allem jungen Hauptschülern gelingt immer seltener der direkte Sprung von der Schule in Ausbildung.
      \nWir brauchen deshalb mehr betriebliche Ausbildungsplätze; die Bundesregierung muss zudem die Assistierte Ausbildung ausweiten. In Regionen mit einem angespannten Ausbildungsmarkt muss in den nächsten Jahren verstärkt auch außerbetriebliche Ausbildung angeboten werden. Nur so lassen sich weitere Brüche auf dem Ausbildungsmarkt vermeiden, wenn künftig auch mehr Geflüchtete aus den Sprachkursen und Vorbereitungsklassen eine Ausbildung suchen.
      \nGrundsätzlich gilt: Die duale Ausbildung bleibt attraktiv. Insgesamt 805.000 ausbildungsreife junge Menschen haben sich bei der Bundesagentur für Arbeit als Bewerber registrieren lassen. Jedoch haben von ihnen nur knapp 65 Prozent den Sprung in die Ausbildung geschafft. Die Betriebe haben es folglich selbst in der Hand, mehr junge Menschen für eine Ausbildung zu gewinnen.“
      \nQuelle:       DGB<\/a>\n<\/li>\n
    3. <\/a>Studienfinanzierung: Bundesregierung schiebt Bafög-Erhöhung auf<\/strong>
      \nNicht einmal mehr jeder vierte Studierende bezieht Bafög – trotz steigender Lebenshaltungskosten. Dennoch hat die Bundesregierung die dringend empfohlene Erhöhung der Leistung verschoben.
      \nSchlechte Nachrichten für Studenten und Schüler ohne dickes finanzielles Polster: Die Zahl der Bafög-Empfänger ist, trotz der Reform der Ausbildungsförderung im Jahr 2016, weiter gesunken. Die Zahlen stehen im neuen Bafög-Bericht der Bundesregierung, der am Mittwoch mit fast zweijähriger Verspätung im Kabinett verabschiedet wurde. Der Bericht enthält Daten für die Jahre 2012 bis 2016.
      \nDabei hat die Bundesregierung den Bericht gegenüber einem ersten Entwurf deutlich entschärft. Ursprünglich waren die Autoren zu dem Schluss gekommen, “dass eine Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie der Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen notwendig wird”. In der am Mittwoch verabschiedeten Fassung heißt es nur noch, “dass eine mögliche Neufestlegung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie der Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen eine Aufgabe der künftigen Bundesregierung ist”. Die politische Schlussfolgerung wurde durch eine unverbindliche Aufgabenbeschreibung ersetzt.
      \nQuelle:       Spiegel Online<\/a>\n

      Anmerkung JK:<\/strong> Aber bei der Diätenerhöhung kann es nicht schnell genug gehen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    4. <\/a>Hochschulen chronisch unterfinanziert<\/strong>
      \n„Auch vor dieser Studie wussten wir, dass immer mehr junge Menschen nach der Schule ein Studium aufnehmen und die Hochschulen chronisch unterfinanziert sind. Es ist die Lebenslüge der Hochschulpakte, dass die Herausforderungen, zu deren Überbrückung sie dienen, zeitlich begrenzt wären“, erklärt Nicole Gohlke, Hochschul- und Wissenschaftspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Studie des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE), die eine Verstetigung der hohen Zahl an Studienanfängerinnen und -anfängern für die kommenden Jahrzehnte vorhersagt. Gohlke weiter:
      \n„Lehre und Forschung lassen sich mit dieser Flickschusterei langfristig nicht auf hohem Niveau sicherstellen. Die CHE-Studie lässt die Auswirkungen der Unterfinanzierung auf die Qualität von Lehr- und Lernbedingungen leider gänzlich außer Acht. Sie ist ein weiterer Weckruf an die Konservativen in der Hochschulpolitik, endlich verlässliche Rahmenbedingungen für die Hochschulfinanzierung zu schaffen. Dazu muss das unsinnige Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich endlich abgeschafft werden. Und die Länder müssen über eine progressive Steuerpolitik in die Lage versetzt werden, ihre Hochschulen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Anforderungen gerecht zu finanzieren.“
      \nQuelle:       Die Linke. im Bundestag<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die Erkenntnisse des CHE sollten mit einer gewissen Vorsicht betrachtet werden. Die NachDenkSeiten haben mehrfach auf die fragwürdige Rolle dieses “Centrums”, das mit der Bertelsmann Stiftung eng verbunden ist, hingewiesen – u.a. hier: Das Centrum für Hochschulentwicklung und die Hochschulreformen<\/a>. <\/em>\n<\/p><\/li>\n

    5. <\/a>Facebook will mehr Steuern in Deutschland zahlen<\/strong>
      \nKünftig will Facebook seine Einnahmen stärker vor Ort versteuern. Doch all zu viel darf der hiesige Fiskus nicht erhoffen.
      \nBislang sind die Steuerzahlungen von Facebook in Deutschland überschaubar. 466 000 Euro an Einkommens- und Ertragssteuer zahlte die Facebook Germany GmbH im Jahr 2015 – das ist der letzte veröffentlichte Wert. Als Umsatz hat die deutsche Tochter 20,6 Millionen Euro ausgewiesen. Das mag zunächst ganz ordentlich klingen, steht allerdings in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Einnahmen. Denn in ganz Europa hatte das Netzwerk in dem Jahr einen Umsatz von 4,3 Milliarden Dollar erzielt. Als einer der größten Märkte dürfte ein nicht unerheblicher Teil davon in Deutschland generiert worden sein.
      \nQuelle:       Tagesspiegel<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Die Überschrift muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Facebook betreibt Steuerzahlung nach Gutsherrenart – und die Politik schaut einfach zu.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    6. <\/a>Wie eine GroKo die Bürger entlasten könnte<\/strong>
      \nNun verhandeln Union und SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition und wieder stellt sich die Frage: Wie könnten die Bürger entlastet werden? Mögliche Antworten liefert ein Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der am Mittwoch veröffentlicht wird und dem SPIEGEL vorab vorlag. Darin wird untersucht, wie hoch die Entlastungen bei verschiedenen Reformkonzepten insgesamt wären und welche Einkommensgruppen am meisten davon profitierten.
      \nDer Vergleich zeigt unter anderem, warum das schnelle Soli-Aus so umstritten war: Mit 17,6 Milliarden Euro pro Jahr hätte es zwar eine enorme Entlastungswirkung, von der jedoch fast nur die höchsten Einkommensgruppen profitieren würden. Allein 10,8 Milliarden gingen auf das Konto des obersten Zehntels (Dezil) der Bruttoeinkommen.
      \nAuch von den Einkommensteuerreformen, die Union, SPD und FDP im Wahlkampf forderten, profitiert vor allem die obere Hälfte. Nach DIW-Berechnungen entfallen bei der Union weniger als zehn Prozent des Entlastungsvolumens auf die untere Hälfte der Bevölkerung, bei der FDP sind es gut neun Prozent. Auch bei der SPD profitierten “untere und mittlere Einkommen kaum”. Eine etwas gleichmäßigere Verteilung konstatieren die Forscher bei den Grünen, die zugunsten von Geringverdienern den Grundfreibetrag erhöhen wollen.
      \nDass Besserverdienende von Entlastungen meist stärker profitieren, liegt daran, dass sie aufgrund des progressiven Tarifs auch besonders viele Steuern zahlen. Die Autoren verweisen allerdings darauf, dass die höheren und höchsten Einkommen stärker gestiegen seien als die der Mittelschicht und der Geringverdiener – und dass die oberen Gruppen bereits in den vergangenen 20 Jahren entlastet wurden. Deshalb bestehe hier “kein weiterer Entlastungsbedarf” – und eine Soli-Abschaffung solle “durch eine entsprechende Erhöhung des Einkommensteuertarifs kompensiert werden”.
      \nQuelle 1:       Spiegel Online<\/a>
      \nQuelle 2:       DIW<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Die Diskussionen über eine Steuerentlastung sind ermüdend. Sicher muss man irgendwann die Steuertarife an die steigenden Gehälter anpassen, und natürlich soll man die paritätische Zahlung der Krankenkassenbeiträge wieder herstellen. Die Bürger haben nicht (nur) “zu wenig Netto vom Brutto”, sondern ganz zuvorderst zu wenig brutto, also viel zu niedrige Löhne (und die Unternehmen, vor allem die Kapitalgesellschaften, viel zu hohe Gewinne). Den öffentlich Beschäftigten höhere Löhne zu zahlen und die Gewerkschaften bei den Tarifverhandlungen zu stärken, wären die wichtigsten politischen Maßnahmen. Davon abgesehen, ist die Übersicht, wer von welchen Steuersenkungsvorhaben profitieren würde, doch verdienstvoll. Dass beim FDP-Plan die Besserverdienenden am meisten bekämen, war klar; dass aber auf die untere Hälfte der Einkommensbezieher nicht einmal 10 Prozent des Steuersenkungsvolumens entfielen, dagegen das bestverdienende Zehntel fast ein Drittel erhielte, ist in dieser Dreistigkeit doch überraschend. Zumal der Staat angesichts der Schuldenbremse die enormen Steuerausfälle gar nicht bezahlen könnte, ohne z. B. bei den Investitionen und im Sozialbereich noch mehr zu kürzen: Trump light sozusagen, fast genauso schlimm wie die geplante Steuerreform in den USA.<\/em><\/p>\n

      Ergänzender Hinweis:<\/strong> Die NachDenkSeiten hatten sich bereits vor der Bundestagswahl unter anderem mit dem Steuerkonzept der SPD beschäftigt. Lesen Sie daher noch einmal „Der Berg kreißte und gebar eine Maus<\/a>“ von Jens Berger. Außerdem interessant die Ausführungen von Eliteforscher Michael Hartmann beim Pleisweiler Gespräch<\/a> über die Einkommens- und Vermögensverteilung.<\/em><\/p>\n

      dazu auch: Deutschland ist so ungleich wie vor 100 Jahren<\/strong>
      \nKurz vor dem Ersten Weltkrieg klafften in Deutschland große Unterschiede. Die Jahrzehnte der Industrialisierung hatten Arbeitern zwar höhere Löhne beschert, Gutverdiener aber reich gemacht. 1913 entfielen auf die obersten zehn Prozent Haushalte gleich 40 Prozent aller Einkommen, so eine neue Studie. Die Pointe: Weil sich das Land nach Dekaden der Annäherung zuletzt deutlich gespalten hat, vereinnahmen die Bestverdiener inzwischen wieder einen genauso hohen Anteil vom Kuchen wie 1913. Anders gesagt: Deutschland ist heute so ungleich wie vor 100 Jahren.
      \nDieses Ergebnis steht im ersten “Weltreport über Ungleichheit”. Verfasst hat ihn eine Forschergruppe um den Mann, der das Thema weltweit in die Schlagzeilen brachte: Thomas Piketty, Autor des Bestsellers “Das Kapital im 21. Jahrhundert”. Zuletzt stand der französische Ökonom in der Kritik, weil die Kapitalrenditen anders als von ihm nahegelegt zumindest im 20. Jahrhundert nicht flächendeckend stärker wuchsen als das Wirtschaftswachstum. Jetzt meldet sich Piketty schwungvoll zurück, und nicht nur er: Mehr als 100 Wissenschaftler trugen zum öffentlichen Portal wid.world bei, dass eine “demokratische Lücke füllen” soll: “Wachsende Ungleichheit, sofern sie nicht adäquat angegangen wird, kann zu politischen, wirtschaftlichen und sozialen Katastrophen führen”.
      \nQuelle:       Süddeutsche<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    7. <\/a>4,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden 2018 steuerpflichtig sein<\/strong>
      \nDie Rentenerhöhung zum 1. Juli 2018 um 3,0 Prozent im Westen und 3,2 Prozent im Osten wird nach Angaben des Bundesfinanzministeriums dazu führen, dass\n