
{"id":4183,"date":"2009-09-10T09:19:08","date_gmt":"2009-09-10T07:19:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4183"},"modified":"2009-09-10T09:19:08","modified_gmt":"2009-09-10T07:19:08","slug":"hinweise-des-tages-973","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4183","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>(RS\/AM)<br>\nHeute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"?p=4183#h01\">Nur ein einfaches Parteimitglied \u2013 Joschka Fischer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h02\">Bildung lohnt sich, gerade auch in der Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h03\">Atomendlager Gorleben: Kohls Minister sch\u00f6nten Gutachten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h04\">\u201eBegr\u00fc\u00dfungsgeld\u201c zum Uni-Start<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h05\">Fast jeder zweite geht auch krank zur Arbeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h06\">Junge Akademiker: Danke f\u00fcr die Dem\u00fctigung!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h07\">Umfrage-Sieg der Linkspartei: Heute Trend, morgen Dammbruch?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h08\">Diese Krise zeigt, dass Keynes recht hatte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h09\">UN-Chef-\u00d6kononom: Politik hat nichts aus Krise gelernt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h10\">Bilder vom Aufschwung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h11\">frontal 21 Bericht \u2013 Geplagte Mieter \u2013 Finanzinvestoren dr\u00e4ngen auf Wohnungsmarkt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h12\">DIW: Triste Aussichten nach der Wahl: Haushaltskonsolidierung erfordert Ausgabenk\u00fcrzungen und Steuererh\u00f6hungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h13\">Lobbyisten, arg in der Defensive<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h14\">Wer kein Geld hat, stirbt fr\u00fcher<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h15\">Zu guter letzt: Neues aus der Anstalt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h16\">Das Letzte: PORTR\u00c4T PAUL NOLTE HISTORIKER. Neuer Pr\u00e4sident der Ev. Akademie in Berlin<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p>Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.<br>\n<!--more--><br>\nWir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=4183&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Nur ein einfaches Parteimitglied<\/strong><br>\nDer Br\u00fcsseler Auftritt des fr\u00fcheren Vize-Kanzlers Joschka Fischer als Lobbyist f\u00fcr RWE: \u201eDas ist mehr oder weniger das Gleiche, was ich fr\u00fcher gemacht habe. Nur arbeite ich jetzt f\u00fcr ein Unternehmen.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.berlinonline.de\/berliner-zeitung\/archiv\/.bin\/dump.fcgi\/2009\/0909\/seite1\/0069\/index.html\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><strong>Fabio de Masi kommentiert:<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/fabiodemasi.blogspot.com\/2009\/09\/nabbucco.html\">fabiodemasi.blogspot.com<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Bildung lohnt sich, gerade auch in der Krise<\/strong><br>\nWie in fast allen anderen OECD-L\u00e4ndern ist auch in Deutschland in den vergangen Jahren der Anteil der Hochqualifizierten kontinuierlich gestiegen. So schlossen 2007 in Deutschland 23 Prozent eines Jahrgangs ein Hoch- oder Fachhochschulstudium ab, 1995 waren es nur 14 Prozent. In den OECD-L\u00e4ndern, f\u00fcr die die Daten f\u00fcr beide Zeitpunkte vorliegen, stieg die Absolventenquote allerdings von 18 auf 36 Prozent. Der Anteil der Studienanf\u00e4nger an Hoch- und Fachhochschulen ist in Deutschland 2007 mit 34 Prozent eines Jahrgangs das dritte Jahr in Folge weiter gesunken. Nach der T\u00fcrkei, Belgien und Mexiko ist das der geringste Wert in der OECD. Im OECD-Mittel liegt die Studienanf\u00e4ngerquote an Hoch- und Fachhochschulen bei 56 Prozent. 2008 ist in Deutschland die Studienanf\u00e4ngerquote allerdings wieder auf 36 Prozent gestiegen. Die gesamten \u00f6ffentlichen und privaten Ausgaben f\u00fcr Bildung lagen in Deutschland 2006 nach internationaler Abgrenzung bei 4,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, mit in den letzten Jahren r\u00fcckl\u00e4ufiger Tendenz. Unter den OECD-L\u00e4ndern gaben 2006 nur die T\u00fcrkei, die Slowakei, Spanien und Irland einen geringeren Anteil f\u00fcr Bildung aus. Bei den Spitzenreitern, USA, Korea und D\u00e4nemark, liegt der Anteil der Bildungsausgaben bei \u00fcber sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.oecd.org\/documentprint\/0,3455,de_34968570_35008930_43639224_1_1_1_1,00.html\">OECD<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.oecd.org\/dataoecd\/41\/61\/43638066.pdf\">OECD [PDF \u2013 238 KB]<\/a><br>\nQuelle 3: <a href=\"http:\/\/lysander.sourceoecd.org\/upload\/9609061etemp.pdf\">Der gesamte Bericht auf Englisch [PDF \u2013 3.8 MB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Muss man diese Zahlen noch kommentieren? Man kann sie eigentlich nur noch mit einem Trauerrand versehen, der Abstieg des Exportweltmeisters ist endg\u00fcltig besiegelt. Sehen wir einmal von der einseitigen Orientierung der deutschen Volkswirtschaft auf den Export ab, m\u00fcssten eigentlich den Anh\u00e4ngern dieses Modells die Ohren klingeln. Denn wie soll Deutschland die notwendige hohe Qualit\u00e4t seiner Exportproduktion halten, wenn die Zahl der Studienanf\u00e4nger so niedrig bleibt? Eine Erkl\u00e4rung f\u00fcr dieses Desaster liefert u.a. die relativ geringe Investitionsbereitschaft Deutschlands in die Schul- und Hochschulbildung, die anteilig am BIP mit 4,8 Prozent deutlich unter dem OECD-Durchschnitt mit 5,5 Prozent lag. Allerdings muss ber\u00fccksichtigt werden, dass L\u00e4nder mit einem st\u00e4rker privatwirtschaftlich organisierten Bildungssektor nur schwer vergleichbar sind mit den skandinavischen L\u00e4ndern oder auch Deutschland. Allerdings ist eine Zahl ersch\u00fctternd genug, denn Deutschland unterbot den Wert von 1995 um 0,3 Prozent, w\u00e4hrend dieser Anteil in den \u00fcbrigen OECD-Staaten anstieg. Aber selbst wenn man nur die \u00f6ffentlichen Ausgaben betrachtet, gibt Deutschland mit unter 10 Prozent deutlich weniger f\u00fcr die Schul- und Hochschulbildung aus als der Durchschnitt der OECD-L\u00e4nder mit 13,3 Prozent (S. 236 des Originalberichts). \u2013 So wichtig das Thema Afghanistan ist, eigentlich h\u00e4tte dieser Bericht auf die Tagesordnung des Bundestags geh\u00f6rt, denn was zu Afghanistan gesagt wurde war absolut vorhersehbar. Man h\u00e4tte viel lieber geh\u00f6rt, wie die FDP unter Beibehaltung von Steuersenkungen die Verpflichtung von Bund und L\u00e4ndern erl\u00e4utert h\u00e4tte, bis zum Jahr 2015 10 Prozent des BIP in Bildung zu investieren. Nat\u00fcrlich durch Ausgabenk\u00fcrzungen, dreimal darf vor dem Hintergrund der j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferungen von Westerwelle geraten werden, wo \u2026<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Atomendlager Gorleben: Kohls Minister sch\u00f6nten Gutachten<\/strong><br>\nNeue Dokumente belegen: Die Regierung Kohl hat Forscher massiv beeinflusst, die Risiken des Atomendlagers Gorleben zu vertuschen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/,tt2l1\/politik\/518\/486929\/text\/\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin C.W.:<\/strong> Und warum auch nicht, Gorleben hatte doch viele Vorz\u00fcge:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>liegt im (ehemaligen) Zonenrandgebiet: weit weg von allen wichtigen Orten und vor allem weit weg von Bonn, Baden-W\u00fcrttemberg und Bayern.<\/em><\/li>\n<li><em>dort wohnen keine wichtigen Leistungstr\u00e4ger<\/em><\/li>\n<li><em>mit den paar Bauern dort wird man vor Ort schon fertig, wenn man ihnen nur massiv Verst\u00e4ndnis heuchelnde Wissenschaftler vorbei schickt<\/em><\/li>\n<li><em>mit etwas Gl\u00fcck dauert es viele Jahre, bis der Schwindel auffliegt, bis dahin sind die Verantwortlichen l\u00e4ngst im wohlverdienten Ruhestand<\/em><\/li>\n<li><em>die Durchschnittsbev\u00f6lkerung versteht nicht genug von geologischem Untergrund. Wenn man also nur massiv verbreitet, dass es keine Alternative gibt zu eben diesem Salzstock, dann glauben es auch die meisten, wenn in dem Zusammenhang wenigstens eine halbwegs seri\u00f6se Institution erw\u00e4hnt wird, die das genauso sieht.<\/em><\/li>\n<li><em>aus den Augen aus dem Sinn. Und mit etwas Gl\u00fcck passiert nicht dasselbe wie mit der Asse, was zu dem Zeitpunkt wahrscheinlich ja schon bekannt war, da es schon w\u00e4hrend des Salzabbaus offenbar Probleme mit Wasser gab.<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Tja, und 26 Jahre sp\u00e4ter kommt es heraus\u2026 vielleicht wird die Wahl ja doch noch interessanter, nachdem gleich 2 solche Skandale (bombardierte Zivilisten, Gorleben) in einer Woche aufkommen\u2026<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>\u201eBegr\u00fc\u00dfungsgeld\u201c zum Uni-Start<\/strong><br>\n80 Euro erhalten Studienanf\u00e4nger an der FH Eberswalde, ein Netbook an der Uni Paderborn: Mit Sonderaktionen versuchen Hochschulen im \u201eHinterland\u201c zunehmend, die Abwanderung junger Menschen in Gro\u00dfst\u00e4dte zu verhindern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ksta.de\/html\/artikel\/1252057265565.shtml\">K\u00f6lner Stadt-Anzeiger<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Fast jeder zweite geht auch krank zur Arbeit<\/strong><br>\nIst es Pflichtgef\u00fchl \u2013 oder die Angst vor dem Jobverlust? Knapp die H\u00e4lfte der Besch\u00e4ftigten in Deutschland schleppt sich auch krank zur Arbeit. Singles sind laut einer Studie besonders hart im Nehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/0,1518,647875,00.html\">Spiegel-Online<\/a>\n<p><em>Dazu passt:<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Junge Akademiker: Danke f\u00fcr die Dem\u00fctigung!<\/strong><br>\nDas Bild des b\u00f6sen Chefs, der seine Mitarbeiter schikaniert, hat sich \u00fcberlebt \u2013 heute erniedrigen sich viele Uni-Abg\u00e4nger selbst, ducken sich vor Autorit\u00e4tspersonen, verkaufen sich unter Wert. Im Job, hat Elena Senft beobachtet, wird schnell eine dauerhafte Duldungsstarre daraus.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/unispiegel\/jobundberuf\/0,1518,647122,00.html\">Spiegel-Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Umfrage-Sieg der Linkspartei: Heute Trend, morgen Dammbruch? <\/strong><br>\nDie Linkspartei hat im stern-RTL-Wahltrend dramatisch zugelegt. Wegen der Landtagswahlen, wegen Afghanistan. Aber vor allem, weil Merkel und Steinmeier nur mit Wort-Watte um sich werfen.<br>\nWer sich die beiden TV-Sendungen \u201eWahlarena\u201c mit Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier zugemutet hat, wurde mit Wortwatte aus dem Mund der wichtigsten Repr\u00e4sentanten der beiden Noch-Volksparteien eingedeckt, denen jeder harte politische Kern fehlte. Weshalb der SPD-Kanzlerkandidat bei seinen Antworten auf zahme Fragen dennoch schwitzte, als s\u00e4\u00dfe er in Sauna, ist unbegreiflich. Und auch die Kanzlerin dr\u00fcckte sich unver\u00e4ndert vor jeder bindenden konkreten Festlegung auf die politische Zukunft nach dem Wahltag. Nicht alle W\u00e4hler sind mit Horst Schl\u00e4mmer, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier hinreichend f\u00fcr ihre Wahlentscheidung bedient. Vor allem die SPD muss endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Hemmschwelle ihrer bisherigen W\u00e4hler, zur Linkspartei zu wechseln, tagt\u00e4glich sinkt. Gewiss nicht, weil sie davon \u00fcberzeugt w\u00e4ren, dass die Linken ein rundum plausibles Programm b\u00f6ten. Aber im Bewusstsein dar\u00fcber, dass sie wenigstens dort nicht mit v\u00f6llig unverbindlichen politischen Phrasen eingenebelt werden. Der SPD wird es nicht gelingen, wieder W\u00e4hler zur\u00fcck zu holen, die im Zorn \u00fcber die profilose Rolle der regierenden Genossen in den vergangenen Jahren der Gro\u00dfen Koalition ins andere linke Lager oder in die Wahlverweigerung gefl\u00fcchtet sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/umfrage-sieg-der-linkspartei-heute-trend-morgen-dammbruch-1508072.html\">Stern<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar AM:<\/strong> Ein beachtenswertes St\u00fcck von einem \u201ealten Hasen\u201c, von Hans Peter Sch\u00fctz. Mal sehen, ob es so weiter geht im Stern. Oder ob die Volte kommt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Diese Krise zeigt, dass Keynes recht hatte<\/strong><br>\nEin Gespr\u00e4ch mit Nobelpreistr\u00e4ger George Akerlof \u00fcber Regulierungsbedarf, Staatsverschuldung, Selbstverantwortung und Bankenl\u00f6hne. George Akerlof pl\u00e4diert f\u00fcr eine st\u00e4rkere Kontrolle der Derivatem\u00e4rkte. Unter den \u00d6konomen geniessen derzeit jene Popularit\u00e4t, die fr\u00fch vor einer Krise gewarnt haben und nun strenge Regulierungen fordern. Einer unter ihnen ist George A. Akerlof.<br>\n\u201eKapitalismus meint im Wesentlichen: freie M\u00e4rkte. Aber dem Staat kommt durchaus eine wichtige Aufgabe zu. Das ist ziemlich genau das, was wir heute haben, und es ist die Aufgabe der \u00d6konomen, darauf hinzuweisen, dass unser System so aussieht. Warum haben wir dieses System? Weil es funktioniert. Nehmen wir das Beispiel der USA. Wir haben dort zwei grosse Str\u00e4nge wirtschaftspolitischen Handelns. Der eine kreist um das Federal Reserve System. Was ist seine Aufgabe? Es soll vor allem als \u00ablender of last resort\u00bb wirken. Der andere Strang ist die Employment Act von 1946, die postuliert, dass die Regierung Vollbesch\u00e4ftigung erreichen m\u00fcsse.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/wirtschaft\/aktuell\/diese_krise_zeigt_dass_keynes_recht_hatte_1.3495299.html?printview=true\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Zum Teil antwortet George Akerlof sehr vorsichtig, allerdings l\u00e4\u00dft er keinen Zweifel daran, dass makro\u00f6konomische Entwicklungen in den Verantwortungsbereich der Regierungen fallen, und zwar in allen L\u00e4ndern. Ohne die geringste Scheu nennt er Vollbesch\u00e4ftigung als die zentrale Aufgabe der Regierung, eine Auffassung, die mittlerweile in Deutschland eher als illusion\u00e4r abgetan wird. Sehr klar auch seine Antwort auf die Frage des neoliberalen Europ\u00e4ers, ob Staatsinterventionen nicht dazu f\u00fchren w\u00fcrden, dass sich viele Menschen f\u00fcr ihr Schicksal weniger verantwortlich f\u00fchlen? \u201eNiemand kann als Person verantwortlich gemacht werden f\u00fcr das, was sich auf gesamtwirtschaftlicher Ebene abgespielt hat, und damit f\u00fcr den Zustand der Wirtschaft. Das ist jenseits irgendwelcher pers\u00f6nlichen Verantwortung.\u201c Ein einfacher Satz, der den Ungeist der Agenda 2010 und ihrer noch vulg\u00e4reren Vertreter von Clement bis Westerwelle auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte verbannt.<br>\nErg\u00e4nzende Anmerkung RS: Ich finde allerdings, Herr Akerlof untersch\u00e4tzt die Gefahr von Moral Hazard.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>UN-Chef-\u00d6kononom: Politik hat nichts aus Krise gelernt<\/strong><br>\nDie Politik ziehe zu wenig Konsequenzen aus der Finanzkrise, kritisiert der UN-\u00d6konom Flassbeck. Er fordert massive Eingriffe gegen Spekulationsgesch\u00e4fte und eine B\u00f6rsenumsatzsteuer.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/diepresse.com\/home\/wirtschaft\/finanzkrise\/504851\/index.do\">Die Presse<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bilder vom Aufschwung<\/strong><br>\nFans werden sich an diesen Beitrag aus dem April erinnern, in welchem die \u00d6konomen Eichengreen und O\u2019Rourke den zeitlichen Verlauf der aktuellen Krise dem der Gro\u00dfen Weltwirtschaftskrise 1929ff gegen\u00fcberstellen und eindrucksvoll in mehreren Graphiken illustrieren. Nette Kerle, die sie nunmal sind, haben sie ihr Datenmaterial k\u00fcrzlich aktualisiert und erneut auf Vox.eu eingestellt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.weissgarnix.de\/2009\/09\/09\/bilder-vom-aufschwung\/#more-3227\">Weisgarnix<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Geplagte Mieter \u2013 Finanzinvestoren dr\u00e4ngen auf Wohnungsmarkt<\/strong><br>\nImmer mehr kommunale und landeseigene Wohnungen werden in Zeiten klammer Haushaltskassen an Privateigent\u00fcmer verkauft. Zunehmend dr\u00e4ngen so auch internationale Finanzinvestoren auf den deutschen Wohnungsmarkt \u2013 wie im Fall der Berliner Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft GSW. Sie wurde vor einigen Jahren an US-Investoren verkauft. Seitdem gibt es Streit um steigende Nebenkosten und hohe Nachzahlungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFde\/inhalt\/18\/0,1872,7874930,00.html\">ZDF\/frontal21<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar:<\/strong> Spannend ist hierbei, dass die Rechte der \u201eSozial Charta\u201c (LEG Wohnungen) nicht wirksam werden bzw. faktisch nicht einklagbar sind. Rainer St\u00fccker vom Mieterverein Dortmund: \u201eDas Grundproblem ist sicherlich, dass ein st\u00e4rker gewinnorientierter Eigent\u00fcmer nicht per Sozialcharta zu einem anderen Verhalten gezwungen werden kann. Hinzu kommt die zeitliche Befristung bei der LEG-Sozialcharta. Sie gilt f\u00fcr zehn Jahre. F\u00fcr den einzelnen Mieter sind nur die Rechte wichtig, die als Erg\u00e4nzung zum Mietvertrag vereinbart wurden und somit auch l\u00e4ngerfristig gelten (zum Beispiel das Dauerwohnrecht f\u00fcr Mieter ab 60 Jahre). Alle anderen Rechte aus der Sozialcharta kann der einzelne Mieter sowieso nicht einklagen, sondern lediglich das Land Nordrhein-Westfalen.\u201c Insgesamt: Ein trauriges, aber absehbares Ergebnis der Politik der Privatisierung und der Verarmung des Staates.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>DIW: Triste Aussichten nach der Wahl \u2013 Haushaltskonsolidierung erfordert Ausgabenk\u00fcrzungen und Steuererh\u00f6hungen<\/strong><br>\nNach der Bundestagswahl schl\u00e4gt die Stunde der finanzpolitischen Wahrheit. Wer auch immer die n\u00e4chste Bundesregierung stellt: Der Kassensturz nach der Wahl wird zeigen, dass kaum noch finanzpolitischer Handlungsspielraum besteht. Die \u00f6ffentlichen Haushalte haben sich im Zuge der Rezession massiv verschuldet. Die Bundesregierung geht f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre von einem starken Anstieg der Ausgaben, insbesondere der Sozialausgaben aus. Allein durch dauerhafte Ausgabensteigerungen und Einnahmenk\u00fcrzungen wurde wieder ein strukturelles Defizit von zwei bis drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgebaut, das sind 50 bis 75 Milliarden Euro im Jahr. Es besteht also erheblicher Konsolidierungsbedarf, sobald die derzeitige konjunkturelle Krise ausgestanden ist. K\u00fcrzungen bei den Staatsausgaben werden nicht ausreichen, um das strukturelle Budgetdefizit auf das mit der neuen Schuldengrenze kompatible Niveau von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu reduzieren. Zur Erreichung dieses Zieles sind Steuererh\u00f6hungen unausweichlich.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.diw.de\/documents\/publikationen\/73\/diw_01.c.338500.de\/09-37-1.pdf\">DIW \u2013 Triste Aussichten nach der Wahl: Haushaltskonsolidierung erfordert Ausgabenk\u00fcrzungen und Steuererh\u00f6hungen [PDF \u2013 360 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.diw.de\/documents\/publikationen\/73\/diw_01.c.338501.de\/09-37-2.pdf\">DIW \u2013 \u201eEs wird Steuererh\u00f6hungen geben\u201c [PDF \u2013 200 KB]<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Geglaubt hat wohl niemand, dass welche Regierungskoalition auch immer nach den Wahlen zustande kommt, die Steuern senken k\u00f6nne. Die Wahlversprechen der FDP appellieren an die Wunschtr\u00e4ume ihrer Klientel, und was die Hartz-IV-Schonverm\u00f6gen betrifft, hat Guido Westerwelle mit seiner \u00c4u\u00dferung zur \u201estaatlich bezahlten Faulheit\u201c sein Verh\u00e4ltnis zu Hartz-IV-Empf\u00e4ngern klar gestellt. Jetzt wird unsere Ahnung sozusagen wissenschaftlich untermauert, wenn auch der wissenschaftlich Anspruch des DIW durch die j\u00fcngste Zusammenarbeit mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft getr\u00fcbt wird. Aber lassen wir einmal Klaus Zimmermann und Ferdinand Pavel au\u00dfen vor und vertrauen Stefan Bach und Viktor Steiner. Sie beurteilen auch die Absicht der CDU\/CSU, die kalte Progression abzubauen, als unbezahlbar. DIW-Abteilungsleiter Viktor Steiner: \u201eWer die kalte Progression vollst\u00e4ndig abbauen will, muss sich auf Steuerausf\u00e4lle von 25 Milliarden Euro j\u00e4hrlich einstellen\u201c.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Lobbyisten, arg in der Defensive<\/strong><br>\nDumm gelaufen. Was als geschickte Desavouierung von Konjunkturprogrammen gedacht war, ger\u00e4t zur Blamage. Am Pranger stehen das wie so h\u00e4ufig tollpatschig agierende Deutsche Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW) sowie die Lobbyisten der Arbeitgeberverb\u00e4nde, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Ihnen wird von Bund und L\u00e4ndern vorgeworfen eine \u201esachlich falsche\u201c Studie verfasst zu haben.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_em_cms\/_globals\/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&amp;em_cnt=1935236&amp;em_loc=31&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/wirtschaft\/aktuell\/&amp;em_ivw=fr_wirstart\">FR<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.insm.de\/insm\/Aktionen\/INSM-Studien\/DIW-Konjunkturpaket.html\">INSM<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung OP:<\/strong> Man kann auf der Website der INSM zwischen den Bereichen Themen, Aktionen, Wissen, Presse und Die INSM w\u00e4hlen. Man k\u00f6nnte meinen, dass eine wissenschaftliche Studie unter \u201eWissen\u201c zu suchen sei, aber nein, sie ist unter Aktionen zu finden. Es geht also nicht um Wissen, sondern um Agieren. Die hier auftretenden \u201c Wissenschaftler\u201c sind damit Agenten der INSM. Die INSM beschreibt den Bereich \u201eAktionen\u201c wie folgt:<br>\n\u201eMit Veranstaltungen, Presseterminen und Studien sowie mit Kampagnen, Events, und Plakataktionen ist die INSM in der \u00d6ffentlichkeit aktiv f\u00fcr marktwirtschaftliche Reformen. Im Bereich Aktionen finden Sie einen \u00dcberblick, mit welchen Themen und Ma\u00dfnahmen die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gerade \u00f6ffentlich pr\u00e4sent ist.\u201c<br>\nKlarer kann man nicht sagen, dass in Auftrag gegebene Studien, die nicht den Vorstellungen der INSM von \u201emarktwirtschaftliche Reformen\u201c entsprechen, unerw\u00fcnscht sind.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Wer kein Geld hat, stirbt fr\u00fcher<\/strong><br>\nDer Sozialdemokrat Henning Scherf fordert in seinem Buch \u201eGemeinsam statt einsam\u201c eine Reform des Gesundheitssystems. Die deutsche Zwei-Klassen-Medizin sei barbarisch und verfassungswidrig. Warum k\u00f6nnen Angestellte, deren Bruttoeinkommen drei Jahre lang \u00fcber der Versicherungspflichtgrenze von zurzeit 48150 Euro im Jahr liegen, die gesetzliche Krankenversicherung verlassen? Damit entziehen sich ausgerechnet die Wohlhabenden der gesetzlichen Krankenversicherung. Unser Gesundheitssystem braucht dringend eine neue, solidarische Finanzierung. Die immer niedrigeren Einkommen einer zunehmend schmaler werdenden Mittelschicht tragen nicht mehr das gesamte System. Da wird es Zeit, neben den Arbeitseinkommen der einen die Verm\u00f6gen der anderen einzubeziehen. Wir alle haben gesundheitliche Risiken, die mit unseren Biographien verbunden sind und nicht mit den Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen. Ein solidarisches Finanzierungskonzept, das alle einbezieht, ist die B\u00fcrgerversicherung. Hierbei zahlt jeder gem\u00e4\u00df seinem Einkommen, egal ob es aus Erwerbsarbeit, Aktien oder Immobilien stammt, einen Beitrag in die Gesundheitskasse ein. Dieses System belastet die Verm\u00f6genden mehr und die Armen weniger und vor allem: Es schlie\u00dft alle Versicherten mit ein. Dieser Ansatz muss weiter gedacht werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/_em_cms\/_globals\/print.php?em_ssc=MSwwLDEsMCwxLDAsMSww&amp;em_cnt=1932474&amp;em_loc=1231&amp;em_ref=\/in_und_ausland\/politik\/aktuell\/&amp;em_ivw=fr_polstart\">FR<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Zu guter letzt: Neues aus der Anstalt<\/strong><br>\nDie Sendung vom 08.09.2009 in voller L\u00e4nge und Pracht<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFmediathek\/content\/834990?inPopup=true\">ZDF-Mediathek<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Das Allerletzte: Paul Nolte: \u201eReligion muss gesellschaftsf\u00e4hig werden\u201c<\/strong><br>\nPaul Nolte ist der Star einer neuen b\u00fcrgerlichen Elite. Jetzt wird gerade er Pr\u00e4sident der Evangelischen Akademie in Berlin<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/kommentare\/Paul-Nolte-Praesident-der-Evangelischen-Akademie-in-Berlin;art141,2894157\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar RS:<\/strong> Dass dieser \u201eStar einer neuen b\u00fcrgerlichen Elite\u201c den \u201eAbschied von der Gerechtigkeit\u201c fordert, m\u00fcsste ihn von einer solchen Position in der Kirche ausschlie\u00dfen, wenn diese noch ihre Aufgabe ernst n\u00e4hme, den Schwachen in der Gesellschaft beizustehen. Aber in der evangelischen Kirche des Wirtschaftsfreundes Wolfgang Hubers geh\u00f6rt diese Aufgabe wohl eher zu den Peinlichkeiten, von denen Nolte spricht.<br>\n\u00c4rgerlich an diesem Artikel ist auch, dass Autorin Caudia Keller im Tagesspiegel wie selbstverst\u00e4ndlich von \u201eSozialromantikern\u201c schreibt.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(RS\/AM)<br \/> Heute unter anderem zu folgenden Themen:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"?p=4183#h01\">Nur ein einfaches Parteimitglied \u2013 Joschka Fischer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h02\">Bildung lohnt sich, gerade auch in der Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h03\">Atomendlager Gorleben: Kohls Minister sch\u00f6nten Gutachten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h04\">\u201eBegr\u00fc\u00dfungsgeld\u201c zum Uni-Start<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h05\">Fast jeder zweite geht auch krank zur Arbeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h06\">Junge Akademiker: Danke f\u00fcr die Dem\u00fctigung!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"?p=4183#h07\">Umfrage-Sieg der<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4183\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-4183","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4183","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4183"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4183\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4183"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4183"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4183"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}