{"id":41904,"date":"2018-01-12T16:58:34","date_gmt":"2018-01-12T15:58:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41904"},"modified":"2018-01-16T07:31:55","modified_gmt":"2018-01-16T06:31:55","slug":"die-kommenden-koalitionspartner-sind-weit-weg-von-der-lebenslage-vieler-menschen-und-von-dringlichen-problemen-unserer-zeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41904","title":{"rendered":"Die kommenden Koalitionspartner sind weit weg von der Lebenslage vieler Menschen und von dringlichen Problemen unserer Zeit."},"content":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/091112_am.png\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"><\/div><p>Heute sind die Ergebnisse der Sondierungsgespr&auml;che von CDU, CSU und SPD in einer &bdquo;Finalen Fassung&ldquo; &ndash; wie es hei&szlig;t; verdammt noch mal, k&ouml;nnen die nicht Deutsch? &ndash; ver&ouml;ffentlicht worden. Siehe <a href=\"https:\/\/www.cdu.de\/system\/tdf\/media\/dokumente\/ergebnis_sondierung_cdu_csu_spd_120118_2.pdf?file=1&amp;type=field_collection_item&amp;id=12434\">hier<\/a>. &Uuml;berfliegen Sie, wenn Sie Zeit haben, diesen Text. Vergleichen Sie ihn mit Ihren eigenen Erfahrungen und Einsichten und den auf den NachDenkSeiten gestern <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41876\">ver&ouml;ffentlichten Analysen und Vorschl&auml;gen<\/a>. Wir sollten eine rege Diskussion &uuml;ber das d&uuml;rftige Sondierungsergebnis entfachen. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1207\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-41904-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=41904-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180115_Die_Koalitionspartner_sind_weit_weg_von_der_Lebenslage_vieler_Menschen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Zu den Ergebnissen der Sondierungsgespr&auml;che will ich einige wenige Anmerkungen machen:<\/strong><\/p><ol>\n<li><strong>Die k&uuml;nftigen Koalition&auml;re kennen die Lebenswirklichkeit vieler Menschen nicht.<\/strong>\n<p>Sie stellen in der Pr&auml;ambel fest, das Wahlergebnis vom September letzten Jahres zeige, dass viele Menschen unzufrieden waren. Und dann wird angek&uuml;ndigt, daraus die entsprechenden Schl&uuml;sse zu ziehen, n&auml;mlich &bdquo;zu sichern, was gut ist, aber gleichzeitig den Mut zur Erneuerung und Ver&auml;nderung zu beweisen&ldquo;. Da wird also unterstellt, die Menschen seien unzufrieden gewesen, weil sie bei den Regierenden den Mut zur Erneuerung vermissten. <\/p>\n<p>Das scheint mir eine falsche Diagnose zu sein. Die Koalition&auml;re haben nicht verstanden, warum so viele Menschen unzufrieden sind. Sie haben jedoch selbst wenige S&auml;tze vorher die Erkl&auml;rung geliefert. Da schreiben sie n&auml;mlich schon im dritten Satz der Pr&auml;ambel: <\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in Arbeit und Besch&auml;ftigung.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Partner der gro&szlig;en Koalition, die uns in der letzten Zeit regiert haben und wieder regieren werden, haben offenbar nicht verstanden, dass ihr wiederkehrendes Selbstlob &uuml;ber die boomende Wirtschaft und &bdquo;die vielen Menschen in Arbeit und Besch&auml;ftigung&ldquo; eine Provokation f&uuml;r jene vielen Menschen ist, die arbeitslos sind oder sich von prek&auml;rer Besch&auml;ftigung zu prek&auml;rer Besch&auml;ftigung schleppen. In dem <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41883\">heute auf den NachDenkSeiten zitierten Leserbrief<\/a> von Manfred Becker wird sehr anschaulich geschildert, wie dieses Leben ist und wie es im Widerspruch zu dem Leben von Menschen steht, die in richtiger Arbeit und Besch&auml;ftigung sind.<\/p>\n<p>Das Papier der Koalition&auml;re zeigt, dass sie dieses grundlegende Problem unserer Gesellschaft nicht begreifen wollen. Sie machen ihre eigene Welt zur Welt aller, jedenfalls in ihrer Propaganda. Traurig.<\/p><\/li>\n<li><strong>Die Koalition&auml;re wollen &bdquo;die gro&szlig;en Fragen unserer Zeit entschlossen l&ouml;sen&ldquo;. Aber bei den genannten sogenannten &bdquo;gro&szlig;en Fragen&ldquo; fehlt Entscheidendes, zum Beispiel:<\/strong>\n<ul>\n<li>Kein Wort zu der Kriegsgefahr, kein Wort zum Konflikt mit Russland, kein Wort zu den Sanktionen.<\/li>\n<li>Die Kriege des Westens werden als Ursache f&uuml;r den Tod von Millionen Menschen und als Ursache von Flucht und Leid nicht erw&auml;hnt.<\/li>\n<li>Das Problem, im Westen eine imperiale F&uuml;hrungsmacht zu haben &ndash; &uuml;brigens nicht erst seit Trump &ndash; und dieser milit&auml;risch orientierten F&uuml;hrungsmacht hilflos ausgeliefert zu sein, wird nicht erkannt, jedenfalls nicht angesprochen.<\/li>\n<li>Dass wir &uuml;ber die vielen US-amerikanischen Milit&auml;rbasen direkt in diese auf Milit&auml;r abgest&uuml;tzte Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik einbezogen sind, ist kein Thema f&uuml;r die sich neu abzeichnende Koalition.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Es gibt eine Ausnahme zu den vielen L&uuml;cken; darauf machte uns ein Leser der NachDenkSeiten gerade aufmerksam: Auf Seite 26 des Papiers steht: <strong>&bdquo;V&ouml;lkerrechtswidrige T&ouml;tungen durch autonome Waffensysteme lehnen wir ab und wollen sie weltweit &auml;chten&ldquo;<\/strong>\n<p>Dazu der NachDenkSeiten Leser:<\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Da von Ramstein aus v&ouml;lkerrechtswidrige T&ouml;tungen erm&ouml;glicht werden, sollte man sofort auf diese klare Aussage im Sondierungspapier reagieren. Ramstein ist jetzt f&auml;llig!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n<li><strong>Europa ist ein Schwerpunkt. Das ist richtig. Aber wenn man das so will, dann muss man auch die gro&szlig;en Probleme Europas mit in die eigene Regierungsarbeit einbeziehen.<\/strong> Das geschieht nicht. Es ist au&szlig;erdem h&ouml;chst fraglich, ob es richtig ist, den Aufbau Europas so sehr auf die Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich alleine abzust&uuml;tzen. Die &Uuml;bersch&auml;tzung und Fehleinsch&auml;tzung des franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten Macron schwingt auch hier &uuml;berall mit.<\/li>\n<li>Die Koalition will die gemeinsame europ&auml;ische Au&szlig;en-und Sicherheitspolitik im Sinne einer Friedensmacht Europa st&auml;rken. Das Politische soll Vorrang haben vor dem Milit&auml;rischen. Das klingt gut, <strong>aber dann wird auf PESCO verwiesen. Und das klingt gar nicht gut. Das ist n&auml;mlich die Ank&uuml;ndigung der engeren milit&auml;rischen Zusammenarbeit zwischen EU und NATO. Und das ist kein guter Weg.<\/strong><\/li>\n<li>Im Kapitel &uuml;ber Europa wird angek&uuml;ndigt, <strong>den Kampf gegen Steuerbetrug und aggressive Steuervermeidung voranzutreiben.<\/strong> Was ist denn &bdquo;aggressive&ldquo; Steuervermeidung? Soll die normale Steuervermeidung der gro&szlig;en Unternehmen so weiterlaufen wie bisher? Das ist nicht akzeptabel.<\/li>\n<li>Auf Seite 6 wird <strong>CETA<\/strong> gelobt, wegen angeblich zukunftsweisender Regelungen f&uuml;r den Schutz von Arbeitnehmerrechten, &ouml;ffentlicher Daseinsvorsorge und f&uuml;r einen fortschrittlichen Investitionsschutz. Naja.<\/li>\n<li>Beim <strong>Thema Verkehr<\/strong> wird sichtbar, dass die k&uuml;nftigen Koalition&auml;re nicht wahrnehmen, was in diesem Zusammenhang und bei diesem Thema n&ouml;tig w&auml;re. <strong>Verkehrsvermeidung<\/strong> kommt nicht vor und &Uuml;berlegungen zu dezentraleren und regionaleren Produktionsr&auml;umen mit weniger Verkehr sind den in Berlin versammelten Koalition&auml;ren offenbar fremd. Siehe dazu im Vergleich das NachDenkSeiten Papier von gestern.<\/li>\n<li>Dass die &bdquo;<strong>Arbeit auf Abruf<\/strong>&ldquo; zunimmt, wird nicht kritisiert. Man will jedoch sicherstellen, dass der Arbeitnehmer &bdquo;ausreichend Planungs- und Einkommenssicherheit in dieser Arbeitsform&ldquo; hat. (Seite 8). Nur f&uuml;nf Zeilen sp&auml;ter wird versprochen, man <strong>&bdquo;wolle Familien in ihrem Anliegen unterst&uuml;tzen, mehr Zeit f&uuml;r einander zu haben und die Partnerschaftlichkeit zu st&auml;rken&ldquo;<\/strong>. Wie das bei Arbeit auf Abruf gehen soll, wird nicht erkl&auml;rt.<\/li>\n<li>Auf Seite 9 wird angek&uuml;ndigt, dass <strong>das Kindergeld<\/strong> steigen soll und hinzugef&uuml;gt: &bdquo;Gleichzeitig steigt der <strong>steuerliche Kinderfreibetrag<\/strong> entsprechend.&ldquo; Das wird von einer SPD mitgetragen, die 1975 stolz darauf war, dass sie die ungerechten Kindersteuerfreibetr&auml;ge g&auml;nzlich abgel&ouml;st hat und durch ein gleiches Kindergeld f&uuml;r alle ersetzt hat.<\/li>\n<li>Bei der <strong>Thematik Rente<\/strong> klopft man sich allen Ernstes auf die Schulter bei dem Versprechen, die &bdquo;gesetzliche Rente auf heutigem Niveau von 48 % bis zum Jahr 2025 gesetzlich abzusichern&ldquo;. Das ist bodenlos anspruchslos und die Fortsetzung der programmierten Altersarmut.\n<p>Nach wie vor h&auml;lt die Koalition am <strong>Drei-S&auml;ulen-Modell fest<\/strong>. Die Partner wollen in diesem Rahmen die private Altersvorsorge weiter entwickeln. Sie haben also nichts aus dem Scheitern der Riester-Rente und den negativen Folgen der staatlich gef&ouml;rderten betrieblichen Altersversorgung gelernt. Siehe dazu im Gegensatz die Ziffer 1. des NachDenkSeiten Papiers von gestern.<\/p><\/li>\n<li>Positiv kann man werten, dass <strong>die Parit&auml;t bei den Beitr&auml;gen zur gesetzlichen Krankenversicherung<\/strong> wieder hergestellt werden soll. Aber die B&uuml;rgerversicherung in diesem Bereich wird offensichtlich nicht angestrebt.<\/li>\n<li>Die <strong>F&ouml;rderung des sozialen Wohnungsbaus<\/strong> ist unzureichend angedacht. Das m&uuml;sste aber ein Schwerpunkt der k&uuml;nftigen Regierungsarbeit sein.<\/li>\n<\/ol><p>Dies waren ein paar erste Hinweise. Wenn Sie das Papier &uuml;berfliegen, werden sie weiteres entdecken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<div style=\"float: right; margin: 0 0 15px 15px\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/091112_am.png\" alt=\"Albrecht M&uuml;ller\" title=\"Albrecht M&uuml;ller\"\/><\/div>\n<p>Heute sind die Ergebnisse der Sondierungsgespr&auml;che von CDU, CSU und SPD in einer &bdquo;Finalen Fassung&ldquo; &ndash; wie es hei&szlig;t; verdammt noch mal, k&ouml;nnen die nicht Deutsch? &ndash; ver&ouml;ffentlicht worden. Siehe <a href=\"https:\/\/www.cdu.de\/system\/tdf\/media\/dokumente\/ergebnis_sondierung_cdu_csu_spd_120118_2.pdf?file=1&amp;type=field_collection_item&amp;id=12434\">hier<\/a>. &Uuml;berfliegen Sie, wenn Sie Zeit haben, diesen Text. Vergleichen Sie<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41904\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,11,190],"tags":[1740,1913,2208,768,1260,2175,444,304,2233,633,288,273,1515,1912,1582,402],"class_list":["post-41904","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-strategien-der-meinungsmache","category-wahlen","tag-arbeitsbedingungen","tag-ceta","tag-europaeische-verteidigungsunion","tag-gkv","tag-groko","tag-interventionspolitik","tag-kindergeld","tag-kriegsverbrechen","tag-paritaetische-finanzierung","tag-politikerverdrossenheit","tag-prekaere-beschaeftigung","tag-privatvorsorge","tag-ramstein","tag-rentenniveau","tag-sozialer-wohnungsbau","tag-wachstum"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41904","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=41904"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41904\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":41926,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41904\/revisions\/41926"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=41904"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=41904"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=41904"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}