{"id":41917,"date":"2018-01-15T13:08:05","date_gmt":"2018-01-15T12:08:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41917"},"modified":"2019-02-27T15:53:21","modified_gmt":"2019-02-27T14:53:21","slug":"linke-sammlungsbewegung-eine-schnapsidee-oder-die-richtige-konsequenz-aus-der-erkennbaren-ausweglosigkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41917","title":{"rendered":"Linke Sammlungsbewegung \u2013 eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit?"},"content":{"rendered":"<p>Sahra Wagenknecht hat jetzt in einem <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/linke-sahra-wagenknecht-will-neue-linke-volkspartei-a-1187565.html\">Spiegel Interview<\/a> wie vorher Oskar Lafontaine vorgeschlagen, es m&ouml;ge sich eine linke Sammlungsbewegung zusammentun. Die NachDenkSeiten haben daf&uuml;r schon immer eine gro&szlig;e Sympathie. Steht das Projekt im Widerspruch zum Anspruch der Parteien auf der linken Seite des Parteienspektrums, Mehrheiten f&uuml;r sich zu gewinnen? Die Mehrheiten h&auml;tte es in den vergangenen zw&ouml;lf Jahren mehrmals gegeben. Sie fanden nicht zusammen. Dass man in dieser Situation auf die Idee kommt, es m&ouml;ge bei uns doch so etwas &auml;hnliches m&ouml;glich sein wie mit Corbyn in Gro&szlig;britannien oder wie in Frankreich wenigstens ansatzweise mit Jean-Luc&nbsp;M&eacute;lenchon, ist nicht verwunderlich. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3184\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-41917-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3\">http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=41917-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"180115_Linke_Sammlungsbewegung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Die bisherigen M&ouml;glichkeiten f&uuml;r eine Mehrheit auf der linken Seite<\/strong><\/p><p>Hier sind die Ergebnisse f&uuml;r die einschl&auml;gigen Parteien:<\/p><p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/180115-sammlungsbewegung_.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p><p>Die Addition der Zweitstimmenergebnisse von SPD, Gr&uuml;nen und Linken zeigt:<\/p><ul>\n<li>2005 h&auml;tte es mit 51 % locker gereicht.<\/li>\n<li>2009 war mit 45,6 % die Mehrheit nicht mehr gegeben. CDU\/CSU plus FDP hatten 48,4 %.<\/li>\n<li>2013 hatte die m&ouml;gliche linke Koalition mit 42,7 % eine kleine Mehrheit gegen&uuml;ber der CDU\/CSU mit 41,5 %.<\/li>\n<li>2017 reichte es f&uuml;r die potentielle linke Koalition mit 38,6 % nicht mehr. Schon CDU\/CSU und FDP haben zusammen mit 43,6 % deutlich mehr Zweitstimmen. Dazu kommt dann noch die AfD mit 12,6 %.<\/li>\n<\/ul><p>Man sieht an diesen Zahlen und der Tatsache der Nichtwahrnehmung einer Koalitionschance auf der linken Seite sowohl im Jahre 2005 als auch im Jahre 2013, dass das Weiterso eines Versuchs, linke Mehrheiten zu bilden, ausgesprochen fragw&uuml;rdig ist. Die Vertreter dieser Linie, die sich jetzt zu Wagenknechts Vorschlag einer Sammlungsbewegung ge&auml;u&szlig;ert haben, n&auml;mlich Kipping und Riexinger &ndash; siehe <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/linke-fraktion-jahresauftakt-101.html\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1076136.die-linke-kipping-fordert-projekt-prozent-statt-linker-neugruendung.html\">hier<\/a> zum Beispiel &ndash;, sollten sich diese Zahlen und auch die Nichtnutzung der M&ouml;glichkeiten anschauen. <\/p><p>Es gilt zus&auml;tzlich:<\/p><p><strong>Es ist ganz und gar nicht sicher, dass die als m&ouml;gliche Partner geltenden Parteien, also SPD, Gr&uuml;ne und Linke in ihrer jetzigen Formation und mit ihren jetzigen F&uuml;hrungspersonen eine solche linke Mehrheit in Zukunft und in absehbarer Zeit wollen und erreichen k&ouml;nnten.<\/strong><\/p><p>Das jetzige F&uuml;hrungspersonal der Gr&uuml;nen mit seiner deutlich sichtbaren Neigung zu Schwarz-Gr&uuml;n und das F&uuml;hrungspersonal der SPD, das das Gespenst von den &bdquo;roten Socken&ldquo; genauso verinnerlicht hat wie die Schwarzen, wird vermutlich auch k&uuml;nftig Chancen, wie sie im Jahre 2005 und 2013 gegeben waren, nicht nutzen. Diese Leute waren ja auch aktiv daran beteiligt, eine solche Chance im Jahre 2008 in Hessen zu verhindern.<\/p><p>Hinter dem jetzigen F&uuml;hrungspersonal beider Parteien stecken dicke Interessen finanzieller und sicherheitspolitischer Art. Darauf war ich heute <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41909\">hier<\/a> schon eingegangen.<\/p><p><strong>Die Sammlungsbewegung macht nur dann Sinn, wenn sie sich von diesen Fesseln der Lobbys zu befreien vermag.<\/strong><\/p><p><strong>Sie m&uuml;sste sinnvollerweise sogar breiter als rot und gr&uuml;n angelegt sein, also zum Beispiel auch Menschen erfassen, die mit der CDU\/CSU nicht mehr zufrieden sind, weil die Union ihren Sozialausschuss-Fl&uuml;gel nahezu komplett gekappt hat.<\/strong><\/p><p>Auch mit der totalen Verneigung der von Angela Merkel gepr&auml;gten Bundesrepublik gegen&uuml;ber den imperialen Anspr&uuml;chen der USA ist ein erkennbarer Teil der CDU und CSU nicht mehr einverstanden. Willy Wimmer ist Symbol dieser Unzufriedenheit. Unter den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten finden sich viele. Auch diese Menschen geh&ouml;ren in eine neue Sammlungsbewegung.<\/p><p>&Uuml;brigens: Auch f&uuml;r jene Mitglieder und Sympathisanten der SPD und insbesondere f&uuml;r die Jusos, die Widerstand leisten gegen den jetzigen Kurs ihrer Partei, ergibt sich in der jetzigen Konstellation keine nachhaltige Hoffnung. Solange die Seeheimer die Szene beherrschen und diese f&uuml;hrenden Gruppierungen erkennbar damit zufrieden sind, in Regierungssesseln auch dann zu sitzen, wenn sie den Kurs der gemeinsamen Regierung nur minimal bestimmen, wird sich nichts &auml;ndern. Die Fixierung auf den Widerstand gegen die Gro&szlig;e Koalition bringt ohnehin nichts. Wichtiger w&auml;re es, die Auseinandersetzung in Sachfragen zu suchen, etwa bei der Friedensfrage oder etwa beim Widerstand gegen weitere Privatisierungen und stattdessen eine R&uuml;ckkehr zur &ouml;ffentlichen Verantwortung f&uuml;r G&uuml;ter des &ouml;ffentlichen Bedarfs oder bei der Frage der Konzentration der Altersvorsorge auf die gesetzliche Rente.<\/p><p>Auch der fortschrittliche Fl&uuml;gel der Gr&uuml;nen hat in der jetzigen Machtkonstellation auf absehbare Zeit nichts zu sagen und m&uuml;sste offen sein f&uuml;r eine Sammlungsbewegung &auml;hnlich denkender und &auml;hnlich motivierter Menschen von der Linkspartei &uuml;ber die Gr&uuml;nen und die SPD bis zur CDU\/CSU.<\/p><p><strong>Wer sammelt? Wo ist unser Corbyn oder unsere Corbyne?<\/strong><\/p><p>Auch wenn der Versuch von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine etwas ungelenk erscheint und die Partei, zu denen die beiden geh&ouml;ren, auf einen solchen Vorsto&szlig; offenbar nicht vorbereitet war, ist zu fragen, was denn die Alternative zu einem solchen Versuch sein soll? So weitermachen und darauf hoffen, dass sich die SPD und die Gr&uuml;nen von innen heraus ver&auml;ndern? Das scheint mir eine ziemlich eitle Hoffnung zu sein.<\/p><p>Sahra Wagenknecht k&ouml;nnte eine solche Bewegung anf&uuml;hren. Dass sie das nicht will, k&ouml;nnte man verstehen. Das Trommelfeuer gegen sie, das gerade auch aus vermeintlich fortschrittlichen Medien wie taz, Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau bewerkstelligt und aus den eigenen Reihen unterst&uuml;tzt wird, macht m&uuml;rbe. Verst&auml;ndlich ist das. Also m&uuml;sste man parallel dazu auf die Suche nach Corbyn oder Cobyne gehen.<\/p><p>P.S.: Nach Redaktionsschluss ist eine Erkl&auml;rung des Instituts Solidarische Moderne auf den Tisch gekommen. Siehe unten. Zum Teil bin ich in der Sache ohne Kenntnis der Erkl&auml;rung im obigen Text schon darauf eingegangen. Der Text selbst muss Anlass daf&uuml;r sein, sich mit diesem sogenannten Institut einmal ausf&uuml;hrlich zu besch&auml;ftigen.<\/p><p><strong><a href=\"https:\/\/www.solidarische-moderne.de\/de\/article\/513.institut-solidarische-moderne-stellt-sich-gegen-wagenknecht-und-lafontaine.html\">&ldquo;Sammlungsbewegung kann nur in der Gesellschaft entstehen&rdquo;<\/a><\/strong><\/p><p><strong>Erkl&auml;rung des ISM vom 15. Januar 2018<\/strong><\/p><p>Das Institut Solidarische Moderne &ndash; das haben wir in vielen Positionspapieren in den letzten Jahren hervorgehoben &ndash; teilt die aktuell in der &Ouml;ffentlichkeit diskutierte Auffassung, dass es ein politisches Milieu gibt, welches in der Schnittmenge von rot-gr&uuml;n-roten Milieus verortet ist und dennoch oder gerade deswegen von keiner der drei Parteien repr&auml;sentiert wird.<\/p><p>Mit Erstaunen haben wir allerdings den Vorschlag f&uuml;r eine neue linke Sammlungsbewegung, bestehend aus unzufriedenen Mitgliedern der drei linken Parteien, zur Kenntnis genommen, den Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht unterbreitet haben.<\/p><p>Erstaunt sind wir deswegen, weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution f&uuml;r die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht. Wir denken dabei gar nicht, dass Monopol auf eine solche Suche zu haben. Wir wissen nur, dass sie sich nicht per Akklamation bewerkstelligen l&auml;sst. <\/p><p>&hellip;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sahra Wagenknecht hat jetzt in einem <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/linke-sahra-wagenknecht-will-neue-linke-volkspartei-a-1187565.html\">Spiegel Interview<\/a> wie vorher Oskar Lafontaine vorgeschlagen, es m&ouml;ge sich eine linke Sammlungsbewegung zusammentun. Die NachDenkSeiten haben daf&uuml;r schon immer eine gro&szlig;e Sympathie. Steht das Projekt im Widerspruch zum Anspruch der Parteien auf der linken Seite des Parteienspektrums, Mehrheiten f&uuml;r sich zu gewinnen? Die Mehrheiten h&auml;tte es in<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41917\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,189],"tags":[718,766,330,246,359,632],"class_list":["post-41917","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-parteien-und-verbaende","tag-bundestagswahl","tag-institut-solidarische-moderne","tag-lafontaine-oskar","tag-linke-mehrheit","tag-parteistroemungen","tag-wagenknecht-sahra"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41917","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=41917"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41917\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":49638,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41917\/revisions\/49638"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=41917"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=41917"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=41917"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}