{"id":41982,"date":"2018-01-19T11:50:01","date_gmt":"2018-01-19T10:50:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41982"},"modified":"2018-02-02T10:37:22","modified_gmt":"2018-02-02T09:37:22","slug":"der-abstieg-der-spd-in-die-bedeutungslosigkeit-hat-zwei-namen-schroeder-und-dann-muentefering-geben-sie-den-folgenden-text-bitte-an-sozialdemokratinnenen-weiter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41982","title":{"rendered":"Der Abstieg der SPD in die Bedeutungslosigkeit hat zwei Namen: Schr\u00f6der, und dann: M\u00fcntefering. \u2013 Geben Sie den folgenden Text bitte an Sozialdemokratinnen\/en weiter."},"content":{"rendered":"

Franz Münteferings Chuzpe ist bewundernswert. Er ist in seinen Funktionen als Minister, Vizekanzler, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der SPD neben Gerhard Schröder wesentlich verantwortlich für den Absturz dieser Partei von 40,9 % im Jahre 1998 auf 20,5 % im Jahre 2017. Jetzt tritt er mit einem Beitrag<\/a> im Berliner Tagesspiegel auf, um den zum Sonderparteitag am kommenden Sonntag eilenden Genossinnen und Genossen ins Stammbuch zu schreiben, mit der Ablehnung des Verhandlungsergebnisses der Sondierungsgespräche würden sie „den Einstieg zum Abstieg in die Bedeutungslosigkeit der Sozialdemokraten“ einläuten. Albrecht Müller<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
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\nhttp:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/180119_SPD_in_die_Bedeutungslosigkeit_durch_Schroeder_und_Muentefering_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

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Es ist bekannt, dass die NachDenkSeiten und auch ich die Vorstellung, die Große Koalition sei schuld am Niedergang der SPD, nicht geteilt haben. Wir sind auch nicht prinzipiell gegen eine Regierungsbeteiligung. Aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche ist so dünn und so wenig sozialdemokratisch, dass aus dieser Regierung nichts Gescheites werden kann, jedenfalls nicht im Sinne einer fortschrittlichen Partei. Das haben wir mehrfach belegt. Siehe zum Beispiel hier Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial.<\/a><\/p>

Wer mit solchen mageren Ergebnissen in eine Koalition eintritt, der hat schon verloren und wird genau das erleben, was Müntefering als Teufel an die Wand malt: den Abstieg der SPD in die Bedeutungslosigkeit für den Fall, dass die Delegierten des Sonderparteitags der Koalitionsbildung nicht zustimmen.<\/strong><\/p>

Die notwendige Erneuerung der SPD wird mit diesem mageren Programm nicht gelingen. Im Gegenteil: die in der SPD herrschenden Kreise werden intern ihre Macht ausbauen und wie so oft in der neueren Geschichte nicht darauf schauen, ob dies zum Erfolg der Gesamtpartei führt. Sehr oft in den letzten 30 Jahren war diesen Gruppierungen, also den Seeheimern, den Netzwerkern und anderen Zirkeln inhalts- und richtungsloser Sozialdemokraten die Macht in der Partei wichtiger als die Gestaltungsmacht im Staat.<\/p>

Zur Rolle des Franz Müntefering einige Anmerkungen:<\/strong><\/p>

Von 1998 bis 1999 war er Bundesminister bei Schröder. Von 2005 bis 2007 war er Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales in der ersten Regierung Merkel.<\/p>

Müntefering war von 2002 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ab März 2004 – zunächst bis November 2005 und noch einmal von Oktober 2008 bis November 2009 – auch SPD-Vorsitzender.<\/p>

Daraus folgt: In Münteferings Zeit und Verantwortung als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und als SPD-Vorsitzender <\/p>