{"id":42347,"date":"2018-02-11T09:30:04","date_gmt":"2018-02-11T08:30:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347"},"modified":"2018-02-09T15:06:05","modified_gmt":"2018-02-09T14:06:05","slug":"hinweise-der-woche-49","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CW)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h01\">Das Gesetz des Schw&auml;cheren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h02\">Die Linke pflegt ihre Fetische statt die M&auml;chtigen zu kritisieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h03\">The Kremlin creeps into Germany<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h04\">&bdquo;Mutloses Weiter so&ldquo;: Parit&auml;tischer sieht in Koalitionsvertrag entt&auml;uschendes St&uuml;ckwerk<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h05\">Deutschlands Kaiser ohne Kleider<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h06\">Ein Jahr Trump: Von wegen Protektionismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h07\">&bdquo;Sammeln ist nicht spalten&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h08\">&bdquo;Frieden, Freiheit und Wohlstand&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h09\">Die AfD und der nationale Sozialismus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347#h10\">&bdquo;Leben in unruhigen Zeiten&ldquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnendsten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Das Gesetz des Schw&auml;cheren<\/strong><br>\nDie Milliard&auml;re verprassen ihren Luxus, w&auml;hrend Tausende Kinder sterben. Warum sich alles radikal &auml;ndern muss.<br>\nSo steht es im Jahr 2018 um den Planeten: Nach all den Kriegen, Revolutionen und internationalen Gipfeln der vergangenen 100 Jahre leben wir in einer Welt, in der eine winzige Gruppe unglaublich reicher Personen unverh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig gro&szlig;e Macht auf das &ouml;konomische und politische Leben der globalen Gemeinschaft aus&uuml;bt. Tatsache ist, dass die sechs reichsten Leute der Welt mittlerweile mehr besitzen als die &auml;rmere H&auml;lfte der Weltbev&ouml;lkerung zusammen &ndash; also 3,7 Milliarden Menschen. Das reichste eine Prozent verf&uuml;gt zudem &uuml;ber mehr Geld als die restlichen 99 Prozent.<br>\nW&auml;hrend die Milliard&auml;re ihren Reichtum zur Schau tragen, k&auml;mpft fast einer von sieben Menschen mit knapp &uuml;ber einem Euro am Tag ums &Uuml;berleben. T&auml;glich sterben rund 29.000 Kindern an Durchfall, Malaria oder Lungenentz&uuml;ndung.<br>\nGleichzeitig geben &uuml;berall auf der Welt korrupte Eliten, Oligarchen und anachronistische Monarchien Milliarden f&uuml;r absurde Extravaganzen aus. Der Sultan von Brunei besitzt um die 500 Roll-Royce-Wagen und lebt in einem der gr&ouml;&szlig;ten Pal&auml;ste der Welt mit 1.788 R&auml;umen. Im Nahen Osten leben f&uuml;nf der zehn reichsten Monarchen der Welt. Junge Mitglieder der K&ouml;nigsfamilien vergn&uuml;gen sich als Teil des Jetsets auf der ganzen Welt, w&auml;hrend die Region unter der h&ouml;chsten Jugendarbeitslosigkeitsquote der Welt leidet. W&auml;hrend Hunderte Millionen Menschen unter miserablen Bedingungen leben, werden die Waffenh&auml;ndler dieser Welt immer reicher, weil Regierende Billionen f&uuml;r ihre Produkte ausgeben.<br>\nAmazon-Gr&uuml;nder Jeff Bezos, der derzeit reichste Mensch der Welt, verf&uuml;gt &uuml;ber ein Nettoverm&ouml;gen von 80 Milliarden Euro. Er besitzt mindestens vier gro&szlig;e Villen. Als w&auml;re das noch nicht genug, gibt er etwas mehr als 34 Millionen Euro f&uuml;r den Bau einer Uhr in einem Berg in Texas aus, die 10.000 Jahre lang laufen soll. Unterdessen schuften in den Amazon-Lagerhallen im ganzen Land seine Mitarbeiter stundenlang f&uuml;r einen so niedrigen Lohn, dass sie auf das Gesundheitsf&uuml;rsorgeprogramm Medicaid oder Lebensmittelmarken angewiesen sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/the-guardian\/das-gesetz-des-schwaecheren\">Bernie Sanders im Freitag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Kann sich jemand vorstellen, dass so ein Statement von der SPD, von Schulz, Nahles oder Gabriel kommen k&ouml;nnte?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Die Linke pflegt ihre Fetische statt die M&auml;chtigen zu kritisieren<\/strong><br>\nBannon, Winfrey und Assange sind drei Namen, die f&uuml;r drei Ereignisse stehen, die dasselbe illustrieren: Das polit-&ouml;konomische Establishment verteidigt seine Privilegien. Warum will die Mainstream-Linke nicht begreifen, dass Big Business und Big Government keine Feinde sind, sondern Verb&uuml;ndete? [&hellip;]<br>\nDer Streit zwischen Trump und Bannon entlud sich, als Michael Wolffs Buch &laquo;Fire an Fury&raquo; ver&ouml;ffentlicht wurde. Die l&auml;cherlichen Streitereien dar&uuml;ber, wer da genau was gesagt hat, d&uuml;rfen den Blick nicht verstellen auf den Kern der Sache. Bannon ist eine Art ehrlicher Rechtspopulist, der h&ouml;here Steuern f&uuml;r Reiche fordert und jenen Staat zerst&ouml;ren will, der die Arrivierten sch&uuml;tzt. Er wurde w&uuml;tend, als klarwurde, dass Trump ein Pr&auml;sident f&uuml;r die Superreichen sein will, der nur oberfl&auml;chlich mit der Unzufriedenheit der einfachen Leute spielt.<br>\nDavon will die Mainstream-Linke jedoch nichts wissen. Sie h&auml;lt an der Lektion fest: &Uuml;ber die Entlassung eines neofaschistischen Rassisten wie Bannon kommt man leicht hinweg. Das d&auml;monisierte Bild einer faschistischen Bedrohung ist ihr politischer Fetisch. Ein Fetisch im einfachen Freudschen Sinn eines faszinierenden Bildes, dessen Funktion darin besteht, die tats&auml;chlichen Konfliktlinien zu verschleiern. [&hellip;]<br>\nNehmen wir die aussergew&ouml;hnliche Intervention von Susan Sarandon. Sie hat nicht behauptet, dass die von #MeeToo gepr&auml;gte politische Korrektheit zu weit gehe, sondern dass sie pseudoliberal sei. Die Radikalit&auml;t der Bewegung, sagt sie, sei nur eine leere Pose. Das ist eine kluge Form der Selbstkritik. Unsere Aufgabe besteht nicht darin, eine Koalition zwischen der radikalen Linken und der faschistischen Rechten zu bilden, sondern darin, den Schlauch zu durchtrennen, &uuml;ber den die neue Rechte die Arbeiterklasse mit Sauerstoff versorgt. Das kann aber nur gelingen, wenn sich die Demokraten nach links bewegen, und zwar mit einer klaren kritischen Botschaft. Wenn sie also genau das tun, was Sanders und Corbyn gemacht haben und was die Ursache von deren zumindest relativem Erfolg war.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/feuilleton\/oeffnet-die-augen-genossen-ld.1353690\">Slavoj &#381;i&#382;ek in der NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Sperrig und mit Volldampf gegen den bequemen linken Mainstream. &#381;i&#382;ek beweist einmal mehr, dass er einer der wenigen europ&auml;ischen Intellektuellen ist, der den Kompass noch nicht ganz verloren hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>The Kremlin creeps into Germany<\/strong><br>\nTHE GERMAN party Alternative for Germany, or AfD, is anti-immigration, anti-Europe-bailout and very anti-Angela Merkel, the chancellor who was just reelected to a fourth term. Founded only four years ago in protest of European bailouts for Greece and riding the backlash to refugees flooding Germany, the AfD reaped 12.6 percent of the vote Sunday and won a place for the first time in the Bundestag. The party was buoyed by social-media campaigns of the kind Russia has used elsewhere &mdash; faceless bots that multiply messages over and over. Once again, the Kremlin&rsquo;s quest to disrupt democracy, divide the West and erode the rules-based liberal international order may have found a toehold.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.washingtonpost.com\/opinions\/the-kremlin-creeps-into-germany\/2017\/09\/25\/3d06277e-a227-11e7-b14f-f41773cd5a14_story.html?utm_term=.e2e790087095\">Washington Post<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Michael Verner mit Bezug auf den NachDenkSeiten Artikel <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42258\">&bdquo;Der Russe bedroht uns &hellip;<\/a>:<\/strong> In diesem als Washington Post-Kommentar der Redaktion (also nicht von irgendeinem Lobbyisten geschrieben) bezeichneten Geschwurbel wird erkl&auml;rt, wieso die AfD es in den Bundestag geschafft hat und was Putin damit zu tun hat. Atemberaubend, und das in einer ehemaligen Qualit&auml;tspostille und nicht etwa bei Breitbart. Mir wird bei einer solchen Menge Verr&uuml;ckter, die es inzwischen an die ma&szlig;geblichen Schaltstellen geschafft haben, wirklich Angst und Bange (und mit Verr&uuml;ckten meine ich jetzt nicht Trump oder Kim).<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>&bdquo;Mutloses Weiter so&ldquo;: Parit&auml;tischer sieht in Koalitionsvertrag entt&auml;uschendes St&uuml;ckwerk<\/strong><br>\nDer Parit&auml;tische Wohlfahrtsverband zeigt sich entt&auml;uscht vom Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD und kritisiert den vorliegenden Koalitionsvertrag als &bdquo;St&uuml;ckwerk&ldquo; und &bdquo;mutloses Weiter so&ldquo;. Die gro&szlig;en sozialen Aufgaben werden nach Ansicht des Verbands nicht gel&ouml;st, vielmehr w&uuml;rde sich die gesellschaftliche Spaltung durch verschiedene Ma&szlig;nahmen und vor allem Unterlassungen noch vertiefen. Grundproblem sei wie schon bei dem letzten Koalitionsvertrag der Gro&szlig;en Koalition, dass zwar wichtige Themen benannt w&uuml;rden, aber mangels Mut zu einer solidarischen Steuer- und Finanzpolitik gro&szlig;e Reformen ausblieben und selbst gute Ans&auml;tze hoffnungslos unterfinanziert seien. [&hellip;]<br>\nGemessen an den tats&auml;chlichen Notwendigkeiten und den Wahlkampfversprechen seien auch die angek&uuml;ndigten Ma&szlig;nahmen im Bereich der Pflege viel zu wenig und nicht geeignet, den akuten Pflegenotstand zu beheben und die Dauerkrise in der Pflege zu heilen. Auch in der Gesundheitspolitik w&uuml;rden Probleme schlicht vertagt, kritisiert der Verband. Statt die Zwei-Klassen-Medizin durch den Koalitionsvertrag endlich abzuschaffen, werde lediglich eine unverbindliche Kommission ohne konkreten Auftrag und Ziel eingerichtet. &bdquo;Das ist Blendwerk und die Tinte nicht wert. Offensichtlich hat man sich auf gar nichts verst&auml;ndigen k&ouml;nnen&ldquo;, so Schneider. &bdquo;Hier wird Durchwurschteln zum Regierungsprinzip gemacht.&ldquo;<br>\nDie Koalitionsvereinbarungen zur Fl&uuml;chtlingspolitik kritisiert der Parit&auml;tische als &bdquo;menschenrechtliche Katastrophe und humanit&auml;ren Skandal&ldquo;.<br>\nDas Grundproblem des ganzen Vertrages schlie&szlig;lich sieht der Verband in dem Verzicht auf eine solidarische Steuer- und Finanzpolitik. &bdquo;Das Hauptmanko ist und bleibt die Unterfinanzierung all dessen, was n&ouml;tig w&auml;re. Dass Union und SPD auf Steuererh&ouml;hungen f&uuml;r hohe Einkommen und gro&szlig;e Verm&ouml;gen verzichten wollen ist grob fahrl&auml;ssig&ldquo;, erkl&auml;rt Schneider. Eine deutliche Kurskorrektur in der Steuerpolitik sei die Voraussetzung f&uuml;r eine offensive Sozialpolitik, die alle mitnimmt und keinen zur&uuml;ckl&auml;sst.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.der-paritaetische.de\/presse\/mutloses-weiter-so-paritaetischer-sieht-in-koalitionsvertrag-enttaeuschendes-stueckwerk\/\">Der Parit&auml;tische<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> So sieht neuerdings sozialdemokratische Handschrift aus. Nicht das richtige gegen Armut tun.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Deutschlands Kaiser ohne Kleider<\/strong><br>\nDeutschland ist Ungleichland. Die 45 reichsten Haushalte besitzen hier so viel wie 40 Millionen Menschen. Leistung lohnt sich nicht mehr. Es ist eben wie Kindergeburtstag: Wenn die Superreichen ein immer gr&ouml;&szlig;eres St&uuml;ck vom wirtschaftlichen Kuchen wollen, m&uuml;ssen sie den anderen auf den Teller greifen. Explodierende Verm&ouml;gen und stagnierende L&ouml;hne sind siamesische Zwillinge.<br>\nGleichzeitig wird unsere Infrastruktur durch die schwarzen Nullen auf der Regierungsbank auf Verschlei&szlig; gefahren. Selbst der Internationale W&auml;hrungsfonds fordert Deutschland zur Besteuerung von Verm&ouml;gen, mehr Investitionen und eine St&auml;rkung der Binnennachfrage auf. Die explodierende Ungleichheit untergr&auml;bt &uuml;berdies die Demokratie, denn das gro&szlig;e Geld diktiert schon heute die Regierungspolitik. Ob Abgasbetrug oder Privatisierung der Renten: Au&szlig;er der LINKEN kassierten alle Parteien im Bundestag fette Spenden von A wie Autokonzernen bis V wie Versicherungskonzernen. Wir sind dementsprechend auch die einzige Partei, die Abgeordnetenbestechung strafbar machen und Konzernspenden an Parteien verbieten will.<br>\nDer Koalitionsvertrag wird zudem Europa weiter vor die Wand fahren. Denn die Schwarze Null bzw. die Investitionsl&uuml;cke zementiert die chronischen Leistungsbilanz&uuml;bersch&uuml;sse Deutschlands. Wenn wir immer mehr ans Ausland verkaufen &ndash; also exportieren &ndash; als von dort einkaufen, m&uuml;ssen unsere Handelspartner anschreiben bzw. Schulden machen. Der Euro hat so keine Zukunft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/groko-deutschlands-kaiser-ohne-kleider\/\">Fabio De Masi<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Ein Jahr Trump: Von wegen Protektionismus<\/strong><br>\nF&uuml;r die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Einer Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-B&ouml;ckler-Stiftung zufolge sei von Trump &ldquo;weniger ein handelspolitischer Protektionismus und eine industriepolitische Modernisierung zu erwarten, als vielmehr weitere Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung&rdquo; (vgl. Einleitung Studie, S. 4).<br>\nUnsere These: Die Bundesregierung und die EU-Kommission benutzen ihre Kritik am angeblichen US-Protektionismus, um ihre &ldquo;Freihandelsoffensive&rdquo; zu legitimieren. Und das mit Erfolg: Denn ein Gro&szlig;teil der bislang kritischen handelspolitischen &Ouml;ffentlichkeit glaubt die M&auml;r von der b&ouml;sen, nationalistischen US-Administration und den guten liberalen Europ&auml;ern. Ein fataler Trugschluss. (&hellip;)<br>\nIn der Handelspolitik des 21. Jahrhunderts geht es l&auml;ngst nicht mehr in erster Linie um Zollsenkungen, sondern mehr um die Angleichung von Standards zwischen unterschiedlichen Handelsbl&ouml;cken. Interesssanterweise haben sich gerade in dieser Hinsicht die USA gegen&uuml;ber der EU offen gezeigt. Wie lange in dieser Hinsicht also die TTIP-Verhandlungen auf Eis liegen, bleibt abzuwarten.<br>\nDie Kritik der amerikanischen und europ&auml;ischen Zivilgesellschaft an der Handelspolitik ist deshalb mitnichten eine antiliberale, nationalistische Kritik. Sie ist vielmehr eine Kritik daran, wie in erster Linie Politik f&uuml;r gro&szlig;e, transnationale Unternehmen gemacht wird &ndash; dadurch, dass es Mechanismen in Handelsabkommen gibt, die ihren Einfluss st&auml;rken. Dazu geh&ouml;ren die umstrittenen einseitigen Konzernklagerechte (ISDS, ICS), aber auch das neue Einfallstor f&uuml;r Unternehmensinteressen &uuml;ber regulatorische Kooperation.<br>\nNach der kritischen &ouml;ffentlichen Debatte der vergangenen Jahre nimmt die europ&auml;ische &Ouml;ffentlichkeit dies bedauerlicherweise einfach hin. Dabei ist die Handelspolitik weiterhin intransparent und dient in erster Linie Konzerninteressen &ndash; und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Das gilt trotz der unterschiedlichen Rhetorik.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lobbycontrol.de\/2018\/01\/ein-jahr-trump-von-wegen-protektionismus\/\">LobbyControl<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>&bdquo;Sammeln ist nicht spalten&ldquo;<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Koalition als Chance f&uuml;r die Linke? Fragen an Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende im Bundestag.<br>\nDIE ZEIT: Frau Wagenknecht, warum wollen Sie eine linke Sammlungsbewegung gr&uuml;nden?<br>\nSahra Wagenknecht: In der Bev&ouml;lkerung gibt es in vielen Fragen keinen rechten Zeitgeist, sondern einen linken. Eine Mehrheit will h&ouml;here L&ouml;hne, eine Verm&ouml;genssteuer f&uuml;r Reiche, ein Rentensystem, das den Anspruch, im Alter den Lebensstandard halten zu k&ouml;nnen, einl&ouml;st, und die meisten sind gegen Waffenlieferungen in Spannungsgebiete und gegen Kriegseins&auml;tze. Aber diese Mehrheit hat keine politische Repr&auml;sentanz. Die einzige Partei, die das vertritt, ist aktuell die Linke, aber wir k&ouml;nnen allein keine Regierung bilden. Das wissen die Leute auch.<br>\nZEIT: Was kann eine Sammlungsbewegung, das Rot-Rot-Gr&uuml;n nicht k&ouml;nnte?<br>\nWagenknecht: Rot-Rot-Gr&uuml;n ist auf absehbare Zeit tot. Die Gr&uuml;nen haben sich entschieden, eine b&uuml;rgerliche Partei zu werden, die ihren Platz eher an der Seite der Union sieht. Auch f&uuml;r die SPD ist die &Uuml;berwindung von Niedrigl&ouml;hnen, Altersarmut oder Leiharbeit kein Thema mehr. Dass Frau Nahles in dem d&uuml;rftigen Sondierungsergebnis 80 Prozent des SPD-Wahlprogramms verwirklicht sah, sagt viel dar&uuml;ber aus, wo die SPD heute steht. Mit diesem Kurs hat sie seit 1998 zehn Millionen W&auml;hler verloren. Die Linke hat heute zwei Millionen W&auml;hler mehr als die damalige PDS. Wo sind die &uuml;brigen acht Millionen geblieben? Viele w&auml;hlen gar nicht mehr, manche aus Wut AfD. Aber man kann davon ausgehen, dass sie sich nach wie vor eine sozialere Politik w&uuml;nschen, einen Staat, der sie vor dem entfesselten Konzernkapitalismus und globaler Dumpingkonkurrenz sch&uuml;tzt. Es muss f&uuml;r sie wieder ein Angebot von links geben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2018\/07\/sahra-wagenknecht-linkspartei-grosse-koalition-chance\">Zeit Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Popul&auml;rer gegen Rechts!<\/strong><br>\nDie Hinweise verdichten sich, dass Politiken, Ideologieproduzenten und NATO-nahe Dienste an einer Ann&auml;herung des rechten Spahn-Fl&uuml;gels der CDU mit FDP und AfD arbeiten. Wie sonst lie&szlig;e sich erkl&auml;ren, dass Merkel so wenig Man&ouml;vriermasse an die Hand gelassen wurde, Schulz und Nahles wenigstens etwas mehr ihrem Bundesparteitag Zeigenswertes zu &uuml;bergeben? Und wie erkl&auml;rt sich die ein- und erstmalig hei&szlig;e Liebe bei WELT, ntv und ZDF-heute f&uuml;r einen Juso-Bundesvorsitzenden im Vorfeld des SPD-Mitgliederentscheids. Wann hat es das mal gegeben, dass der Springerkonzern SPD-Mitgliedsformulare abbildet und f&uuml;r den SPD-Eintritt wirbt? Oder liegt da nicht eher ein Rechtsputsch in der Luft &uuml;ber dem b&uuml;rgerlichen Lager, der Schulz durch Scholz, Seehofer ganz durch S&ouml;der und Merkel durch Spahn ersetzen k&ouml;nnte. Um doch noch neben der FDP die AfD ins Spielfeld zu r&uuml;cken &ndash; z&uuml;giger jedenfalls, als in &Ouml;sterreich!<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.diether-dehm.de\/index.php\/positionen\/fragen-zur-linken-hegemoniearbeit\/1211-populaerer-gegen-rechts\">Diether Dehm<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>&bdquo;Frieden, Freiheit und Wohlstand&ldquo;<\/strong><br>\nEine F&uuml;lle an Propagandafloskeln, die Ank&uuml;ndigung umfangreicher Aufr&uuml;stungsma&szlig;nahmen und die Forderung nach einer auch milit&auml;risch eigenst&auml;ndigen Weltpolitik der EU durchziehen die Passagen des neuen Koalitionsvertrags zur deutschen Au&szlig;enpolitik. Wie es in dem Dokument hei&szlig;t, werde die Gro&szlig;e Koalition in ihrem Haushalt &bdquo;dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen&ldquo;. Der erw&auml;hnte &bdquo;Zielkorridor&ldquo; sieht vor, dass alle NATO-Staaten ihre nationalen Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausweiten. W&auml;hrend der Koalitionsvertrag irref&uuml;hrende Aussagen etwa zu k&uuml;nftigen deutschen R&uuml;stungsexporten trifft, fordert er eine st&auml;rkere Unabh&auml;ngigkeit der EU von den Vereinigten Staaten; die Union m&uuml;sse &bdquo;international eigenst&auml;ndiger und handlungsf&auml;higer werden&ldquo; &ndash; auch milit&auml;risch. Allerdings m&uuml;ssten Br&uuml;ssels bewaffnete Interventionen &bdquo;dem Prinzip eines Vorrangs des Politischen vor dem Milit&auml;rischen folgen&ldquo;. Entsch&auml;digungen f&uuml;r die Nachfahren der Opfer fr&uuml;herer Phasen der Berliner Expansion weist der Koalitionsvertrag implizit zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/7526\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Die AfD und der nationale Sozialismus<\/strong><br>\nDie AfD d&uuml;rfte k&uuml;nftig auf einen Politikmix setzen, der in der deutschen Geschichte schon einmal furchtbar erfolgreich war: Rassismus plus Sozialstaat. Dann droht der Aufstieg der Rechten zur Massenbewegung.<br>\nAn dieser Stelle wurde neulich davor gewarnt, dass die AfD auf dem Weg zur Volkspartei sei. Die Reaktionen waren gemischt: AfD-Anh&auml;nger frohlockten, nun habe auch der linke Journalist die Zeichen der Zeit erkannt. Liberale Leser dagegen waren nicht erfreut. Eine Kollegin war von der Idee einer rassistischen Volkspartei derart schockiert, dass sie empfahl, die Kolumne zeitweise in andere H&auml;nde zu geben. Das war erstaunlich ehrlich: lieber nicht hinsehen.<br>\nAber es war solche Vernachl&auml;ssigung der Wirklichkeit, mit der die liberalen Eliten den Rechten in der Vergangenheit Raum zum Wachstum gelassen haben. Und die AfD steht erst am Anfang ihres Aufstiegs.<br>\nMan muss kein Raketentechniker sein, um die k&uuml;nftige Flugbahn der AfD zu erkennen: Wenn die Rechten &uuml;ber halbwegs kluge F&uuml;hrer verf&uuml;gen, dann orientieren sie sich am franz&ouml;sischen Front National oder der &ouml;sterreichischen FP&Ouml;, werfen ihr neoliberales Wirtschaftserbe &uuml;ber Bord und setzen auf einen Politikmix, der eine R&uuml;ckkehr zum Sozialstaat mit einer aggressiven Ablehnung alles Fremden verbindet. Man k&ouml;nnte das dann auch einen nationalen Sozialismus nennen. Es gab in Deutschland mal eine Partei, die ist damit ganz gro&szlig; rausgekommen. Ihr Chef hie&szlig; Adolf Hitler.<br>\nAfD-Gr&uuml;nder Lucke war ein vom Euro entt&auml;uschter Wirtschaftsliberaler. Aber die Zukunft der AfD liegt bei Leuten wie Bj&ouml;rn H&ouml;cke. Manche nennen ihn Bernd, weil sie es witzig finden, sich &uuml;ber einen Rechten lustig zu machen. Aber der Mann ist nicht lustig.<br>\nUnl&auml;ngst hat er gesagt: &bdquo;Die gesetzliche Rentenversicherung wurde zugunsten von privaten Versicherungen und Banken ausgeh&ouml;hlt. Die brauchten noch mehr Kapital, mit dem sie Managerboni und Dividenden zahlen konnten. Und gleichzeitig haben CDU und SPD mit der Ausweitung der Leiharbeit Niedrigl&ouml;hne auf breiter Front etabliert und das Lohngef&uuml;ge insgesamt weiter zugunsten der Kapitalrendite gedr&uuml;ckt. In dieser Situation tut es den Ostdeutschen besonders weh, wenn dann auch noch sicher geglaubte Siemens-Arbeitspl&auml;tze wegfallen.&ldquo;<br>\nDie liberalen Eliten im Land haben offenbar nicht f&uuml;r m&ouml;glich gehalten, dass ihnen von dieser Seite je wieder Gefahr drohen k&ouml;nnte. Sie haben &uuml;ber die Verw&uuml;stungen hinweggesehen, die sie im gesellschaftlichen Gef&uuml;ge des Landes angerichtet haben und es sich in all ihrer Fortschrittlichkeit gem&uuml;tlich gemacht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/afd-die-rechtspopulisten-und-dernationalenationale-sozialismus-kolumne-a-1191417.html\">Jakob Augstein auf SPON<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Augsteins klares Urteil ist m.E. nicht gerechtfertigt. H&ouml;cke vertritt in wirtschafts- und sozialpolitischer Sicht in seiner Partei eine Minderheitsposition. Ma&szlig;geblich wird die Parteilinie durch einen ultra-wirtschaftsliberalen Fl&uuml;gel rund um die Frontfrau Alice Weidel bestimmt, die von Goldman Sachs kommt und Mitglied der Hayek-Gesellschaft ist. Es ist sicher richtig, dass die politische Linke f&uuml;r viele AfD-W&auml;hler wirtschafts- und sozialpolitisch nicht mehr glaubw&uuml;rdig ist. Ich glaube aber nicht. dass diese Unzufriedenen die AfD w&auml;hlen, weil sie auf diesem Feld glaubw&uuml;rdiger w&auml;re. Es ist wohl eher eine allgemeine Unzufriedenheit, die von den Linken &ndash; auch aufgrund der Heckensch&uuml;tzen rund um den Parteivorstand &ndash; nicht mehr aufgefangen wird und nun der AfD Protest-Stimmen beschert. W&uuml;rde die politische Linke die AfD nicht st&auml;ndig &bdquo;nur&ldquo; auf ihren fremdenfeindlichen Charakter reduzieren, sondern auch einmal die wirtschaftsliberalen Positionen der AfD angreifen, w&uuml;rden diese Unzufriedenen wohl auch der AfD den R&uuml;cken kehren.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&bdquo;Leben in unruhigen Zeiten&ldquo;<\/strong><br>\nAuch angesichts der Kursverluste auf den weltweiten Aktienm&auml;rkten hat Kanzlerin Angela Merkel die Bildung einer stabilen Regierung gefordert. &bdquo;Wir d&uuml;rfen das Zentrale nicht aus dem Auge verlieren, wenn wir uns die unruhigen B&ouml;rsenentwicklungen der letzten Stunden anschauen. Wir leben in unruhigen Zeiten&ldquo;, sagte die CDU-Vorsitzende vor der voraussichtlich letzten Runde der Koalitionsberatungen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/merkel-will-stabile-regierung-leben-in-unruhigen-zeiten\/20931948.html\">Handelsblatt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Nicht Lohndumping, prek&auml;re Besch&auml;ftigungsverh&auml;ltnisse, Altersarmut oder die katastrophalen Zust&auml;nde in der Pflege bereiten der Bundeskanzlerin Sorgen, sondern die Turbulenzen an den Aktienm&auml;rkten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42347\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-42347","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42347","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=42347"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42347\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42350,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/42347\/revisions\/42350"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=42347"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=42347"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=42347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}